DE169008C

DE169008C -

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Publication number: DE169008C
Application number: DENDAT169008D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten der zum Verstellen eines Schiebers, Ventiles o. dgl. dienenden, mit ihrem Bund sich von unten gegen das Gehäuse stützenden Schraubenspindel, welche es ermöglicht, die Spindel leicht herauszunehmen und wieder einzusetzen, und durch welche die bisher gebräuchliche Dichtung zwischen Gehäuse und Stopfbüchsentopf überflüssig wird.

Solche Spindeln bieten den Vorteil einer guten Lagerung, da sie an dem Gehäuse ein sicheres Widerlager finden. Die bisherigen Konstruktionen besitzen jedoch den Nachteil, daß das Herausnehmen der Spindel, was zum Nachsehen und Auswechseln der Spindeln häufig erforderlich ist, mit Schwierigkeiten verbunden ist.

Die neue Haltevorrichtung besteht darin, daß unter dem Bund der Spindel ein mit Vorsprüngen des Gehäuses bajonettverschlußartig zusammenwirkender Schieber vorgesehen ist, der durch eine winkelförmige Bewegung in seine Gebrauchsstellung gebracht und in dieser durch eine geeignete Spannvorrichtung o. dgl. gesichert ist, nach Lösen dieser Sicherung aber leicht durch Rückbewegung sich derartig einstellen läßt, daß die Spindel ohne weiteres nach unten herausgezogen werden kann.

Auf der Zeichnung ist die neue Vorrichtung dargestellt.

Die Fig. I · und 2 veranschaulichen die Vorrichtung in zwei senkrecht zueinander stehenden senkrechten Schnitten.

Fig. 3 ist ein Querschnitt durch das Gehäuse ohne die Haltescheibe.

Fig. 4 veranschaulicht die Haltescheibe allein und

Flg. 5 einen Querschnitt durch das Gehäuse mit eingesetzter Haltescheibe.

Die Haltescheibe α besitzt ein Langloch b und seitliche Aussparungen c. Mit dem Langloch b wird sie auf die Schraubenspindel d aufgeschoben und hierauf, nachdem diese in das Gehäuse eingesetzt ist, durch achsiale Verschiebung mit ihren seitlichen Aussparungen c über entsprechende Vorsprünge f im Gehäuse hinweggeschoben. Hierauf wird die Scheibe α durch radiale Verschiebung in der Längsrichtung des Langloches b mit ihren vollen Teilen g über die Vorsprünge f und mit ihrer Vorderkante h über einen Vorsprung i des Gehäuses gebracht, so daß sie auf den genannten Vor-Sprüngen ruht. Die Sicherung der Scheibe a in dieser Stellung erfolgt durch eine Druckschraube k. Das Losnehmen der Spindel d erfolgt in umgekehrter Weise. Die Druckschraube k kann natürlich auch durch eine

andere lösbare Befestigungsvorrichtung ersetzt werden.

Claims

Patent-Anspruch :

Vorrichtung zum Halten der zum Ver-.stellen eines Schiebers, Ventiles o. dgl. dienenden Schraubenspindel, die sich mit ihrem Bunde von unten gegen das Gehäuse stützt, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit einem Langloch (b) die Spindel

(d) auf der einen Seite ihres Bundes umgreifende Scheibe (a) durch Längsverschiebung mit seitlichen Aussparungen (c) über entsprechend angeordnete Vorsprünge (f) im Gehäuse hinweggeschoben und hierauf durch Querverschiebung mit vollen Teilen über diese Vorsprünge und einen oder mehrere andere Vorsprünge (i) im Gehäuse gebracht und in dieser Stellung durch eine lösbare Befestigung (k) gegen Querverschiebung gesichert wird. :

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.