DE1685713U - Verschlusskappe zum luftdichten verschliessen von tinten- und tuschebehaeltern mit in der kappe angeordneter federpose. - Google Patents

Description

gjrrna Santfrer W a- & η & r» Hännorer» Boabielskistrasae 292 "TersehlußkapTse zum luftdichten Terachliessen von gluten- und 3has ehebehält ern mit in der Kappe angeordneter gederpoae»»

Feuerung betrifft eine Verschlusskappe zum luftdi chten Yersckliessen. von Einten- und 2uschebehältera mit in der Kappe angeordneter Federpose und 'bestellt darin, daß die Pose an ihrem in die Kappe einzusetzenden Eade mit einer die Kappe gegen den BeMlterinhalt afedielitenten licntuitgssclieilie Tersehen ist, deren Burelsaeaser grosser als der Innendsirchmesser ä&T Kappe ist_r so daÄ die Mcntangsaeneibe unter Spannung in der Kappe festgehalten wird.

Einten-, i&isefee- oder dergl· Bekalter mit Terschluaskappen» in denen sich eins federlose seot dosierten Entnahme des BeMlterinlialtes "befindet, sind "beiannt* Baliei ist die 1 ederpose %uf einen im Kapsendeekel Yorgesehenen lorn aafgesehofeen und in den Kappendeckel ist ausserdem eine Bicntungsscnei^e eingelegt, die den luf tdieitten TerscSlass zwisolien Kappe und BeMlter irerstellen soll» Genau s©- ¥ekaaB.1r sind aber auen die Unanneimliotkeitenidie si.cn, beim Sebrauek dieser Verschlusskappen mit Federposen ergeben* Hack kürzerer oder längerer Zeit fallen die 5ederp©sen τοη dem lom ab und meistens in den Behälter hinein öder aber sogar auf Zeiehnungen oder dergl» Ui es es leichte Abfallen rährt in der Hauptsaeke τοη dem häufigeren Hin— und Serbiegen, der Federpose her, teilweise auch daher, daß flüssigkeit zwischen. Böse und Born gelangt* Äusseä?- dea fällt die Dichtungsscheibe leicht aus der Kappe heraus, wodurch auch leicht Terschmutzungen τοη Zeichnungen, Kleidung und Händen eintreten»

Es /wurde nun gefunden, daß es auf einfache Weise gelingt,

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diese Schwierigkeiten au beseitigen, wenn man gemäss der Neuerung federpose und Diefc.tung3seh.eibe zu einem Stück vereinigt und dabei den Durchmesser der Dichtungsscheibe grosser als dem Innendurchmesser der läppe macht, so daß die Dichtungsscheibe unter Spannung in der Kappe festgehalten wird· Der Halt der Dichtungsscheibe in der Kappe Kann noch, dadurch verbessert werden» daß man in der Kappe eine Hingnut anordnet, in die die Dichtungsscheibe mit ihrem grosser en Durchmesser einschnappen kann« Sie Abdichtung zwischen Kappe und Behälter kann noch dadurch erhöht werden, daß die Dichtungsscheibe eine Haatyerstärkasg «zMlt, die sieh, "beim Aufsetzen der Kappe auf den Behälter flaoMrtckt und dadurch eine bessere Abdichtung bewirkt»,

lederpoae and Sioktmgsse&eibe werden vorteilhaft aas ei— _; nen biegsamen Kunststoff, z.B. Polyäthylen hergestellt, la derartige Kunststoffe Wasserst dauerhaft und widerstandsfähig gegen c&emiselie Einflüsse sind, ist eine lange Lebensdauer der Verschlüsse gewährleistet.

Die Eederpöse kann- zur IrfeSfcung der Haltbarkelt und festigkeit mit Lättgsverateifumgen Terse&en sein. Die Dichtungsscheibe kann dem Posenkanal oben versehliessen. Der Posenkanal kann auch nach eben of fern sein und auf einen im Kappendeckel aageördaeten Dorn aufgesekobea werden. Um Jeden Sutritt; von Flüssigkeit zu dem die Federpose tragenden Zapfen der . Kappe au verhindern, kann das auf dem Zapfen aufzuschiebende Ende des Poaenkanales tob. dem übrigen Posenkanal durch einen Pfropfen getrennt sein * der in den Posenkanal eingesetzt werden oder Bestandteil desselben sein kann· Um eine bessere Füllung des Posenkanales mit Flüssigkeit

za, erreichen, kann am oberen Ende des Eolenkanales eine seitli che Bohrung vorgesehen werden, die- oberhalb des hSehsteiL flüssigkeitsspiegels des Behälters liegt, wenn die Sappe aufgesetzt ist«, lie ixt dem Posenkaual befindliehe Luft kann diese öffnung leicht entweichen^ sodaS die Flüssigkeit wiederum leicht im den Kanal eintreten kann» Ia der Zeichnung sind zwei verschiedene

spiele des Epfiaduagsgegeiistaaäes dargestelltf es zeiger» Afefe-· t eines senkreeittett S<äaiitt dorek "Eappe, Federpese

Tiaä Beaälteriials_r.
A"b"b* 2 eisea seakreeiLtea Sclmitt darea eine andere äosfüüramg&feriBL dear Federpese·

Bei der AusfShrmng nack A&ix. 1 ist eine normale Kappe t aus EiLSststoff öder dergl· ζέββ. luftdicktea Tersefelass eiaee Behälters 2 "bestimmt, lie Tersehläßkappe t ¥esitat im Eappeadeekel 5 einen konischen. Zapfen 3L* wShread an der Stelle,, wo Kappendeckel 5 und ¥ Hingwand 6 zusammen3tossen_t eine Ringnut 4 TörgeseiLes. ist. A¹Sf den konischen Zapfen 3 ist mit einem· feil eine "Pederpese 7 aofgieseitefeeny die am ofeeren eine BiehtüHgsaoheiTaie S trägt» An-der Stsile> w© die Üch1rangsöch.eiiie S mit ihrem land, attf dem oberen, land 9 des Behalters 2 auf trifft, ist eia Terstärkangsrand 1Q vorgesehen*, der "beiat Aafsehrao&en der Kappe t auf den Behälter/ 2 saisammeii— gedrückt wird sad dadsreh die Sichtungsscheihe fest in. die lingnait presst» sodaS van dem Behäiterinhalt nichts aa die Kappe oder gar aus dieser heransgelangen kann. Infolgedessen kann auch "bei abgenommener Kappe keine flüssigkeit verschmiert werden«. Zur Terstärkang "besitzt die Federpose 7 noch Eangaverstärkungen. ti* Bei der in Abk»" 2 dargestellten Ausfuhrungsform ist die Federpose 12 ebenfalls mit einer Dichtungsscheibe 13 versehen* — 4- -.

Ium AufseMeben der Pose auf" den Zapfen der Verschlußkappe dient der*ober* feil 14 des Poaenkanals, der von dem übrigen feil desselben durch einen Pfropfen 15 getrennt, der iai dargestellten Beiapiel Bestandteil der Pose 12 ist, ebensogut after in &en. Posenkanal eingesetzt seilt iann» Durch. diesen Pfropfen wird jeder Zutritt τοπ flüssigkeit za. dem Sappendecicel einwandfrei verhindert ·

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Claims (8)

1. Sehst gaaa ρ r ü eke . f.) Verschlußkappe sixes luftdichten TFersehli essen !Einten- und* fus^ebehältern mit im der Sappe angeordneter lederpose, dadurch gekennzeichnet» daß die Pose (?) an ihrem in die Sappe (ΐ£ einzasetzenden Side mit einer die 2appe (1) gegen den Behälteriaiialt abdiesiiteades Sicktaiigssciiailje (S) seilen iat, deren Durcimesser grosser als.der InnendarGiiiaesaer der Sappe Ct) ist,, so daß die DicliirangssoiieiDe (8) unter Spannung in der Sappe (1) featgeitalten wird*
2. 2.) Terschroßkappe nach. Anspruch. 1, da durch, gekennaeicimet, daß die Kappe Cf) derart mit einer inneren lingnut (4) rer sehen ist, daß die unter Spannung steilende Dichtungsscheibe (8) in die Ringnut (4-) einschnappen kann«
3. J.) Tersehlusskappe nach, Anspruch 1 oder 2, dadurch, gskennaeiGhnet, daß der land der DiclituiigS3ciiei"be (S) an der Stelle eine Terstärkung (to) besitzt, an der er mit dem land des von der Verschlußkappe (t) zu Tersciiliessenden Behälters (2) im Terbindnng i£oisBtt_e
4. 4.) 7ers«äilußkappe sack einem der Ansprüche 1 "bis 3, dadurd gefeennzeicitnet, da# Federpöse- {ty ws& Bichtangs3ch;ei¥e {%)^ aas einem "biegsamen Kunststoff, z_eB. Polyäthylen Gestehen.
5. 5.) ITersehlußkappe nach einem der Ansprüche 1 "bis 4» dadurch gekennzeichnet, daß die Federpose (?) mit Längs versteifungen (Tt) Tersehes ist·
6. δ·) ¥erschliißlappe naea einem der itnsprtlclie T "bis 5» dadarcE gekennzeichnet, daß die die Dichtungsscheibe (3) tragende ?ederpöse (7) auf einen in der Terschlaßkappe (t) angeordneten 2apfen (3) aufgeschoben ist*
7. 7.) Tersehlußkappe nach Anspruch, β _r dadurch gekennseiehnet, daS der zum Aufschieben auf den Zapfen (3) benutzte Seil (4) des Posenkanales τοη dem übrigen Posenkanal durch einen

   Pfropfe» (15) getrennt ist,
8. 8.) Teracliltisskappe aaoii Anspruch 7* äaäureh. gekenazeiölmet daä dar Pfropf an (15) Bestandteil der lederpoae (12) ist.

   9·} Tarsclilaaskappe nach einem dar Ansprüche 1 Dia 8, dadttroa gekamaaeioiaiet» daB die Faderpose (12) an ihrem ofeerea Eanaleads eine seitliciie Bohrung (16) "besitst, äie ©"börhalls des Mchsiien PlÜssigkeitsapiegeXd in dem Behälter (2) liegt.