DE168261C - - Google Patents

Description

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Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet ein Schloß mit verriegelbaren Klapp-' griffen. Neu ist an dem Schlosse nach der vorliegenden Erfindung die Anordnung von sich in die Schloßplatten einlegenden, an ihrer Nabe mit Schraubenflächen zur Bewegung der entsprechend gestalteten Schloßfalle versehenen Klappgriffen, die auch von innen mittels Drehriegels verriegelbar sind.

ίο Infolge der eigenartigen Lagerung der Griffe besitzt das Schloß keine oder nur um ein geringes vorstehende Teile und ist sowohl von innen als auch von außen bequem zu öffnen, wobei jedoch ein öffnen von außen durch eine Sperrung von innen aus verhindert werden kann.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Schlosses dargestellt, und zwar zeigt Fig. ι eine Innenansicht des inneren Schlosses,

ao Fig. 2 eine; Seitenansicht des vollständigen Schlosses von der linken Seite der Fig. 1 aus betrachtet, Fig. 3 eine Draufsicht und Fig. 4 einen wagerechten Schnitt durch dasselbe nach der Linie A-B der Fig. 1.

Sowohl an der Innenplatte α als auch an der Außenplatte b ist je ein Klappgriff c bezw. d mit Hilfe der an den Innenseiten der Platten befindlichen Ansätze e derart gelagert, daß sich die Griffe vollständig in Ausnehmungen der Platten einlegen oder auch, besonders mit dem an ihren Enden befindlichen Ringe c¹ bezw. d¹ nur um wenig vorstehen.: Unter diesen Ringen sind die Platten bei / schlüsselringförmig ausgebogen, so daß man leicht mit den Fingern unter den Ring fassen und den Griff emporklappen kann, das Innere des Schlosses dagegen vor Verschmutzung und unberechtigten Eingriffen geschützt ist. . .;

Das obere angelenkte Ende der Klappgriffe ist nach innen zu verdickt und an der dem hinteren Ende der Falle g zugekehrten Seite bei h in Form eines Schraubenganges abgeschrägt. An jedem dieser beiden Schraubenflächen liegt eine entsprechend geformte schräge Fläche i bezw. k an, welche an einem Ansätze / der Falle # ausgebildet sind. Beim Aufklappen des einen oder anderen Klappgriffes wird somit durch die betreffende Schraubenfläche die Falle g nach rückwärts gedruckt und dadurch die Tür geöffnet, während das Vorschieben der Falle durch eine Feder in erfolgt. Die Schräubenflächen können dabei so gestaltet sein, daß die Klappgriffe nach dem öffnen wagerecht stehen bleiben. Das Öffnen der Tür von innen kann auch anstatt durch einen Klappgriff direkt durch einen an dem Riegel befestigten Knopf o. dgl. erfolgen. ;

Um nun ein öffnen der Tür von außen verhindern zu können, ist noch eine besondere Sperrung vorgesehen. Dieselbe besteht aus einem an der Innenseite der Tür mit einem ■■' Wirbel η versehenen Drehbolzen, auf dessen mittlerem, zweckmäßig vierkantigem Teile 0 zwei Drehriegel^? mit dazwischen befindlicher Abstandshülse q befestigt sind. Auf der. Innenseite der beiden Klappgriffe befinden sich Ansätze r, welche an der einen Seite mit einem Einschnitte s . versehen sind. In diese Einschnitte greifen die Sperriegel ρ in der einen Drehstellung derselben ein und

verhindern dadurch das Aufklappen der Klappgriffe und damit das Zurückschieben der Falle g. Diese Sperrung kann natürlich auch bei dem inneren Klappgrifife weggelassen werden.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   I. Schloß mit verriegelbarem Klappgriff, dadurch gekennzeichnet, daß der

   »o Klappgriff sich in die Schloßplatte einlegt und an seinem drehbar gelagerten Ende mit einer Schraubenfläche (h) an einem Ansätze (I) der Falle anliegt, so daß letztere durch Drehen des Klappgriffes

   zurückgeschoben wird.
2. 2. Eine Ausführungsform des Schlosses nach Anspruch i, gekennzeichnet durch ; die Anordnung eines von der Innenseite der Tür aus drehbaren Riegels (p), welcher in einer bestimmten Stellung unter einen Ansatz (r) des Klappgriffes greift und so dessen Aufklappen von außen verhindert.
3. 3. Eine Ausführungsform des Schlosses nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite und an der Außenseite der Tür ein gleicher Klapp-· griff angeordnet ist und die Schraubenflächen der beiden Griffe an zwei verschiedenen Flächen der Falle anliegen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.