DE1682229U - Schreibgeraet mit versenkbarer schreibspitze. - Google Patents

Description

RA399950-17.5*

PATENTANWALT

. H. NEUREITER . (^13a> ^NörnbCT§-

Budier Straße 20 Postscheckkonto Nürnberg 36487" Telefon S0894 Tlheln-MairiBank Kto. Nr,fi*10S

Akt.ZcIm. t L 9510/70 _a

Beschreibung

Herr Georg Linz in Έ ü r η b e r g , Silberstraase 12 "Schreibgerät mit versenkbarer Schreibspitze"

Die Erfindung- bezieht sich auf mechanische Schreibgeräte wie Druckkugelschreiber una dergleichen, bei welchen die Schreibspitze mittels eines Druckknopfes aus dem Innern des Halters in, die Schreibstellung gebracht und nach Gebrauch mittels einer Klips auslösung wieder in die ursprüngliche Lage in"das Innere des Stiftes beziehungsweise Halters zurückversetzt wird» Dieses System ist an sich bekannt und man verwendete bisher für die Feststellung der Mine in der Schreibstellung eine im Hohlraum des Stiftes beziehungsweise in dem verlängerten Druckknopf senkrecht zur Halterachse sitzende Schraubenfeder, welche einen Knopf oder sonstige Vorrichtung gegen eine Bohrung im Haltermantel drückte und dort einrasten ließ, wenn die Schreibspitze in der gewünschten Lage schreibbereit aus dem. Stiftgehäuse herausragte. Diese Anordnung erwies sich Jedoch unvorteilhaft, weil einmal die Querlage der Schraubenfeder leicht Klemmungen hervorruft, und weil vor allen eben durch diese Querlage die Hine nur bis kurz vor die Schraubenfeder reichen kann. Dies bedeutet aber eine Verringerung des Schreibmittel-Yorratsraumea und somit eins Verkürzung der Schreibdauer der Mine.

Yorliegende Erfindung stellt sich, nun die Aufgabe, einerv seits eine sichere Auslösung der Mine zu solxaffen und anderer- -:,..- seits die ganze Länge des Halters für eine entsprechend lange j

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.-.-.:■. " -Hine auszunutzen» Sie löst diese Aufgabe indem sie für die j

^:; "" r.'iesirsteilung" der Mine "in Sehreibstellung eine Flachfeder vorsieht, welche an dem, die Eine vorschiebenden Druckknopf parallel zur Halt er achse, angebracht ist.. Diese Flachfeder ist

■ . mit einem abgesetzten Zylinderknopf versehen, dessen oberer kleinerer Teil in. einem. Schlitz geführt ist, an dessen Ende sich eine größere Ausnehmung: befindet, in welche dann der größere Zylinderteil durch.-die federkraft minensperrend einfällt, wenn am Knopf gedruckt und die Mine nach vorn in

_ ._. _-,.,.,Schreibstellung^^ebracht.wird.. Die flachfeder ,kann verschie-

-—-_:--_:dene -formen- --aufweis en-räid- - auf mehrfache Tease mit. ctemTDr uck- .. teil-der-Eine befestigt werden, jedoch muß sie gemäß der Erfindung immer parallll zur Halterachse liegen, sodaß die Hine ' bis in den ausgehöhlten Druckknopf hineinreichen kann.

Iel der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in mehreren

Aus"führungsbeispielen""dargestellt, 'wtibeT"dTe "Tig.1 "einen""er-" ~ findungsgemäßen Druckkugelschreiber teilweise im Schnitt zeigt/ während die Figuren 2 bis 4 weitere Ausführungsformen der die Eine arretierenden leder darstellen; Fig.5 zeigt den Halterobert.eil mit der Schlitzfarm, in welche der Zylinder- ' j ,knopf geführt, wird beziehungsweise nach Erreichen der Schreib- j lage einrastet.« .■

■ ■ . - ν

llit 1 ist das Kugelschreibergehäuse bezeichnet, in welchem | der Pastenbehälter 2 mit Schreibkugel 5 geführt ist., Der !

— 2 —

Pastenbehälter 2. ist ie der Bohrung 4 des Druckknopfes 5 gelagert, mittels igrelchem die Mine 2,3 in die Schreiblage ge- : bracht wird. Mit dem Druckknopf 5 ist die Flachfeder 6 rer- ! "biüiieit,;; an deren, freiem Ende ein abgesetzter Zylinderknopf, dessen oberer £ei! 8 einen geringeren Duronmesser nat als der iüail 7» eingelassen ist^¥ird der Druckknopf 5 betätigt, gleitet zmaäcHst der obere kleinere Knopf teil 8 im Schlitz^ zugleicii als lunrting für den Torschtib dient, nach vorn üis der'iäntere größere "Knopf teil 7 in die Ausnehmung 10 ein- ;rastet^ I)abei hebt; sich' der Halterklips 11 in der strieh,— punktiert dargestellten Weise Tom Haltergehäuse 1 ab. In dieaer.-Eaga-ist der-Stift schreibbereit und die eingerastete

Γ Soll die'Srine--v^-sf£e3.er "in die Ausgangslage zurückkehren,

so genügt ein leichter Druck auf den Halterklips 11, wodurch die Sperre aufgehoben wird und der Druckknopf 5 mit der Mine durch, den Druck der leder 12 nach hinten geschoben wird und, die Schreibspitze in das Halterinnere zurückkehrt ._Die_RückrL_... bewegung wird "sowohl durch Ansätze 13 des Druckknopfes 5 als auch durch den kleinen Zylinderknopf 8 begrenzt..

in dem Ausführungsbeispiel gemäß lig.2 ist die Flachfeder 6 mit ihren rechtwinkelig abgebogenen Ende in den Druckknopf 5 eingesteckt und .wird rom Haltergehäuse 1 am Herausfallen gehindert.» .

Das Ausführungsbeispiel gemäß Pig.3 zeigt eine brückenartige. Anordnung der Flachfeder 6, vvelche in einer Ausnehmung des zylindrischen Druckknopfes derart untergebracht ist, daß ihre beiden Enden zwischen Ansatzbacken 14 eingeklemmt sind. Der Zylinderknopf 7,8 befindet sich hier in der Mitte der Jeder 6. Fach Mg. 4 wird die Flachfeder 6 nur an den Druckknopf 5 angelegt -and mittels eines den Druckknopf 5 umfassenden Halterringes 15 an diesen gepresst.

Man sieht an den dargestellten Ausführungsbeispielen deutlich, daß durch; die erfindungsgemäße Yerwendung und Anordnung einer !Flachfeder für die Arretierung der Mine dieselbe fast bis an das Halterende geführt werden kann und somit die ^^ϋΓ den !Eintenvorratsraum ausgenutzt

Claims (1)

1. - (Schutz-) Ansprüche :

   Γ*} Schreibgerät mirfc -versenkbarer Sehreibspitze, insbesaadere BrucSixEgelsciireilDer mit Klipsauslösung, dadurch gefc,: dass für die Feststellung der Mine C2) in der

   Schreibstellung eine flachfeder (S) Yerwendung findet, welche!

   .dem die Mine (2) Torschiel)enden Druckknopf (5) parallel, ztu ^tfeeraGiise angebraciLt ist·

   " ;^; ' "'S^-SeEiredLbgerat,, dadaroit gekennzeichnet, daß die !Flach— fTeder (δ) ,mit einem abgesetzten Zylinderknopf (7»8) versehen '.',".-'riaifi^dessen oberer kleinerer Teil (8) in einem Schlitz (9) des HaXtermantels (l) läuft, während ein größerer unterer "Eeil~~ζΊ) in^eine-"am Ende des Mantelschlitzes (9) befindliche ä ie-"-Mine"-('2 ^'in

   g/arretiert.

   . ■ . 3m) /Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich- y net, _rdaß die llachfeder (6) freitragend in den Druckknopf (5) eingespritzt wird.

   3^ X

   daß die flachfeder (β) doppeltgesttitzt zwischen insatzbaeken (14-) einer Druckknopf ausnehmung eingeklemmt ist, wobei der /Zylinderknopf (7_fS) sieh in der ütte der leder befindet, "^ 5»). Schreibgerät nach inspruch 1, dadurch gekennzeichnet, _-v daß die !Flachfeder (6) mittels eines Halteringes (15) an dem Druckknopf (5) befestigt ist*

   6») Schreibgerät nach Inspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die flachfeder (6.) mit ihrem rechtwinkelig abgebogenen " hinteren Ende in den Druckknopf (5) eingesteckt ist»

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