DE168161C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES
Αϊ·

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftmaschine mit umlaufenden Kolben, die in bekannter Weise in einer exzentrisch zum Zylindergehäuse angeordneten Trommel als drehbare Flügel angeordnet sind. Von den bisher bekannten Kraftmaschinen dieser Art unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch, daß die Flügel von Scheiben getragen werden, die während der Umdrehung

ίο der Welle unter Vermittlung eines an jedem oder nur an einem Ende der Maschine angeordneten Exzenterringes so geführt werden, daß sich die Flügel in entsprechender Weise zwangläufig bewegen.

Auf den Zeichnungen sind verschiedene Ausführungsformen der Maschine veranschaulicht.

Fig. ι ist ein Schnitt nach 1 -1 der Fig. 2 und eine teilweise Ansicht einer Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes.

Fig. 2 stellt einen Schnitt nach 2-2 der Fig. ι dar, wobei der Zylinderdeckel entfernt ist.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach 3-3 der Fig. i.

Fig. 4 ist eine Stirnansicht der Maschine nach Fig. 1 bis 3 nach Entfernung des Zylinderdeckels und der darunter befindlichen Platte.

Fig. 5 stellt einen Schnitt nach 5-5 der Fig. ι und Fig. 6 einen Schnitt nach 6-6 der Fig. 3 dar.

Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführungsform einzelner Teile im Schnitt nach 8-8 der Fig. 8. '

Fig. 8 ist eine Endansicht der in Fig. 7 veranschaulichten Teile.

Fig. 9 ist ein Schnitt nach 11 -11 der Fig. 10 und eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform der Maschine. ■

Fig. 10 ist eine Stirnansicht und ein teilweiser Schnitt nach 12-12 der Fig. 9.

Fig. 11 ist links eine Stirnansicht nach X-X und rechts ein Schnitt nach 13-13 der Fig. 9.

Fig. 12 ist eine Seitenansicht und teilweiser Schnitt nach 14-14 der Fig. 15 einer weiteren Aus führungs form.

Fig. 13 zeigt einen Schnitt nach 15-15 der Fig. 12 und teilweise Ansicht, und

Fig. 14 stellt einen Schnitt nach 16-16 der Fig. 12 dar.

α ist der Arbeitszylinder, welcher mit Einlaß- und Auslaßöffnungen i bezw. j und dem Zwecke der Maschine (Pumpe oder Kraftmaschine) entsprechenden Stutzen η versehen ist. Durch den Zylinder α erstreckt sich exzentrisch eine Welle b, welche bei c außerhalb des Zylinders gelagert ist. Auf der Welle b ist eine Trommel e befestigt, welche dem Zylinder entsprechend lang ist und letzteren an einer Stelle berührt. Am Umfange der Trommel e sind Ausschnitte e¹ segmentförmiger Gestalt vorgesehen. In jedem derselben befindet sich ein Flügel/, welcher sich um eine Achse I² bewegt, die zu der Wand des Ausschnittes konzentrisch liegt.

Diese Flügel werden von der sich drehenden Trommel mitgenommen und dienen dabei in bekannter Weise als Kolben zum Zylinder a. An jedem Trommelende ist eine Platte g durch Bolzen g^l oder dergl. befestigt. Diese Platten g sind nach Fig. ι bis 11 in Kammern a^l angeordnet, welche durch gehäuseartig ausgebildete, durch Bolzen mit den Zylinderenden befestigte Deckel d abgeschlossen sind,

ίο während sie sich bei der Ausführungsform nach Fig. 12 bis 14 außerhalb der Deckel d befinden.

Die Flügel werden einmal während jeder Drehung der Welle unter Vermittlung von an einem oder an beiden Enden der Maschine angeordneten Exzenterringen k und Scheiben / hin- und herbewegt. Hierbei dreht sich jeder Exzenterring auf einer feststehenden Nabe d¹, welche von dem Deckel d (Fig. 1 bis 11) oder von einem konzentrisch zu dem Zylinder liegenden Ausleger d- (Fig. 12 bis 14) getragen wird. Die Scheiben / sind an der Platte g gelagert und drehen sich mit dieser. Dieselben sind auf der inneren Seite je mit einem der Flügel und auf der anderen Seite mit dem Exzenterring verbunden. Die Drehachse Z² jeder der Scheiben Z liegt in einer Linie mit der Achse des entsprechenden Trommelausschnittes e¹.

Nach Fig. 1 bis 6 ist jeder Flügel auf beiden Seiten der Maschine durch eine Schraube/⁴ oder dergl. mit einer Scheibe / verbunden, welche um einen bei g² an der Platte g gelagerten Zapfen Z² sich dreht. Die beiden einem jeden Flügel zugehörigen Scheiben Z sind durch eine Stange m miteinander verbunden, die durch eine von einem Ende des Zylinders zu dem anderen sich erstreckende öffnung/⁵ des entsprechenden Flügels sowie lose durch die Scheiben Z und durch die Ringe k hindurchragt, welche dadurch fest miteinander verbunden sind. Hierbei bildet die Stange m einen Teil des Flügels sowie einen Kurbelzapfen für die Scheiben Z, Während sich nun die Trommel e und die Platten g mit der Welle b drehen, bewegen sich die Ringe k des Flügels / um die Zylinderachse. Gleichzeitig drehen sich die Scheiben I in ihren an den Platten g befindliehen Lagern sowie die Flügel in den Trommelausschnitten hin und her, und zwar einmal während jeder Drehung der Welle. Hierbei ist jeder Flügel gegen den Trommelausschnitt bei /² und gegen die Stange m bei /³, die Stange m gegen den Zylinderumfang bei m¹ (Fig. 5), jede Scheibe Z gegen die Platten g bei Z¹ und jede Platte g gegen die Zylinderenden bei h (Fig. 1) abgedichtet. α⁵ ist ein Verbindungskanal zwischen den Endkammern a¹, der zum Ausgleich des Druckes und zum Ablassen der in die Kammern a^l etwa gelangenden Flüssigkeit dient.

Nach der in Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsform ragen die Achsen Z² der den Flügeln zugehörigen Scheiben Z durch die Platten g hindurch und sind mit Kurbelarmen Z³ verbunden, welche Zapfen Z⁴ tragen, die mit den Exzenterringen k lose verbunden sind, so daß ein jedes Paar der Kurbelarme einen Flügel bewegen kann.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 9 bis 11 besitzen die Flügel/ an jedem Ende einen durch ein Lager g-² der Platte g hindurchragenden Zapfen Z², welcher außerhalb der Platte g mit dem Ende eines Kurbelarmes Z verbunden ist. Dieser besitzt an dem anderen Ende einen Zapfen Z⁴, welcher mit dem entsprechenden Ring k in Verbindung steht und in einer Linie mit der Flügelachse liegt. Der Trommelumfang ist bei dieser Ausführungsform ebenfalls mit Ausschnitten e² versehen, um die Flügel/ aufzunehmen.

Nach Fig. 12 bis 14, bei denen die Steuerung der Flügel außerhalb des Deckels d liegt, ist die Trommel e an jedem Ende mit einem Verlängerungsstutzen versehen, welcher durch den Deckel d hindurchgeht und bei d³ abgedichtet ist. An dem äußeren Ende eines jeden dieser Stutzen befindet sich der Flansch e⁴, an dem die Platte g befestigt ist. Außerdem besitzt der Stutzen für jeden der Flügel einen Ausschnitt e⁵, der mit einer entsprechenden Öffnung e¹ in Verbindung steht und durch welchen ein Zapfen/⁴ des Flügels hindurchragt. Dieser Zapfen ist mit dem entsprechenden Ring k durch einen zweiarmigen Hebel Z verbunden. Der Drehzapfen Z² des Hebels geht durch eine auf der Platte g angebrachte Stopfbuchse g² und ist auf einem Zapfen e⁶ gelagert, der an der Stirnwand der Trommel angebracht ist. Ein Arm des Hebels / arbeitet in einem Ausschnitt e⁷ der Trommelstirnwand und ist mit dem Zapfen /⁴ fest verbunden. Der andere Arm Z³ bewegt sich außerhalb der Platte g und trägt einen Zapfen Z⁴, welcher mit dem Ring lose verbunden ist und in einer Linie mit der Flügelachse liegt, so daß, während sich die Welle dreht, jeder Hebel eine Teildrehung um seine Achse macht und jedes Paar von gegenüberliegenden Ringen einen Flügel in dem entsprechenden Trommelausschnitt hin- und herbewegt.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche: _llt.

   i. Kraftmaschine mit umlaufenden Kolben, die in einer exzentrisch zum Zylindergehäuse angeordneten Trommel als drehbare Flügel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Flügel (f)

   von Scheiben (I) getragen werden, die während der Umdrehung der Welle (b) unter Vermittlung eines an jedem oder nur an einem Ende der Maschine angeordneten Exzenterringes (k) so geführt werden, daß sich die Flügel in entsprechender Weise zwangläufig bewegen.
2. 2. Eine Ausführungsform der Kraftmaschine mit umlaufenden Kolben nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Scheiben (I) in einer einen dampfdichten Deckel für den Zylinder (a) bildenden drehbaren Platte (g) unter Wahrung der Dichtung bewegen.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.