DE1680129A1

DE1680129A1 - Sitz,insbesondere Kraftfahrzeugsitz

Info

Publication number: DE1680129A1
Application number: DE1968K0064509
Authority: DE
Inventors: Reinmoeller Gustav Adolf
Original assignee: KEIPER FA F; Fritz Keiper KG
Current assignee: KEIPER FA F; Fritz Keiper KG
Priority date: 1968-01-20
Filing date: 1968-01-20
Publication date: 1971-11-11
Also published as: DE1680129B2; DE1680129C3

Description

Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz

Die Erfindung bezieht sieh auf einen Sitz, insbesondere Kraft-

mit einer Lehne, die durch eine Gelenkverbindung mit

e itiem Sitzteil aus einer Normals tellutig (Sitzstellung) in eitle

Ri ns tier;ss tel lung überführbar ist, sowie mit einer Sicherheits-

e irir ich tung, bestehend aus einem über eine Handhabe ausrückbaren,

;iti t. einem tlbstiitzelement zusammenwirkenden Sperrglied und einem

diesem zugeordneten Feststeller, durch den das Sperrglied in

t) (' fens tf: l lang fes t;e"halten und durch Lageveränderung des Sperr-

ul iedes die Festhaltung des Feststellers aufhebbar ist. Solche

;i i.ze hatten an s iell (teil Vorteil, date eine überführung des Sperr-

frliedes der Sicherheitseinrichtung in die Offenstellung und die Be-

w(ef_=Ilrl,r der hehtie durch linli;in(1beclienting nacheinander erfolgen kön-

n('n, Drohe i (1i f@ aüc'l: füllrurig des Sperrgliedes in die Sperrstellung

,jecier.r(eit ttlö, lieh ist, Nach einem Vorschlag ist die Sicherheits-

(' 1 iil 1 (:11 i.@I@Y; C' i-tles so 1 t#tlen .`il. tzes hinter der SCttwerlli£itills!@ der Lehtie

@in=r@@etr-clnet.. Ili(@:I(@ .lusfiiltl@lttl@@ Ist jüdoch vei-iiCiltliislniil3ig aufwendig,

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Aufgabe der Erfindung ist es, Sitze, insbesondere Kraftfahrzeug-

sitze der vorstehend bes chriebeneri - Art weiter zu ve-rbess ein. Das

ist erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch erreicht, claß dies

Sperrglied aus einem zweiarmigen, drehbar gelagerten Hebel be-

steht, dessen einer Arm als Sperrei und dessen anderer Arm als

Steuerglied ausgebildet ist, die mit einem Abstützetement und mit

einer Steuerkurve zusammenwirken, wobei diese beiden Teile einem

Gelenkteil zugeordnet sind. Auf diese Weise ist einerseits eine

raumsparende Ausbildung der Sicherheitseinrichtung und ander-

seits deren Anordnung im Bereich der Schwenkachse der Lehne mbg-

lich.

Vorteilhaft sind das Abstützelement und die Steuerkurve dem zr,r-

gehörigen Gelenkteil angeforint. Durch diese einstöckige Ausbil-

dung entfällt die nachträgliche Anbringung dieser Teile in dem

zugehörigen Gelenkteil.

Vach einem weiteren Vorschlac der Erfindung ist der Feststeller

als Cbertotpunktfeder ausgebildet, wobei. dein Abstützelement eine;

gekrümmte Führungsfläche vorgeordnet ist, die beim Überführen der

Lehne aus der Einstiegs- in die Sitzstellung den Sperrei, bis

zutn Einfallen in die Sperrstellung führt. :luf diese reise kann

derlre#rrc:r bei irr Sperrstellung befindlicheru Sperrgliec1 während

der Rückführung der Lehne in die S i tzst e 1 Luntr s i eher Tiber (las

Abstftzelernent x;et@tihr-t werden, ohne claß dabei (!er FE@stsiel.ler

seine `fotlrunlctlz@gE# übei-sühreitet trnt1 Somit das S1rE-r@r-L)lietl -rieht

wieder- In se.itie ()1'fenstel Jung iilrer.fiiiit-t wird.

Vorteilhaft erstreckt sich die mit dem Steuerglied zusammenwirkende Steuerkurve von einem Minimalabstand von der Schwenk-# -te ,hse der Lehne bis zu einem Maximalabstand von der Schwenk-# -ic ffige in Richtung-auf das Sperrglied, wobei die Übertotpunktfeder durch Einwirkung des Kurvenmaximums auf das Steuerglied ihre Totpunktlage überschreitet. Nach der Überführung des Sperrgliedes in die Offenstellung- erfolgt auf diese beise seine Rückführung in die Sperrstellung während der Überführung der Lehne aus der Sitzstellung in die Einstiegsstellung selbsttätig.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weist der ene_Gelenk-,teil einen die Drehbewegungen beider Gelenkteile zueinander in beiden Drehrichtungen begrenzenden Anschlag auf. Damit kann eine die Lage des Sperrgliedes ungewollt beeinflussende Stellung des der Lehne zugeordneten Gelenkteiles nicht herbeigeführt werden. Auch ist somit eine Lageveränderung der Lehne über die Sitzstellung hinaus nach hinten ohne zusätzliche Anschläge unmöglich. Es empfiehlt sieh, den Anschlag an dem das Sperrglied tragenden Gelenkteil so anzuordnen, daß e r in eine sich zwischen dem Abstützelement und der Steuerkurve erstreckende Aussparung des anderen Gelenkteiles ragt. Damit ist der Schwenkbereich des der Lehne zugeordneten Gelenkteiles durch den Abstand des Ab -stützelementes von der Steuerkurve festgelegt. Auch können zusätzliche, mit dem Anschlag zusammenwirkende Vorsprünge des das Abstützelement und die Steuerkurve aufweisenden Gelenkteils dadurch entfallen. Vorteilhaft ist der Anschlag dem zugehörigen Gelenkteil angeformt. Es empfiehlt sich, die Aussparung zwischen dem Abstützelement und der Steuerkurve mit einer Abdeckung zu versehen. Dadurch ist eine Behinderung der Drehung des schwenkbaren Cä.enkteiles durch von außen in die-Aussparung gelangende Fremdkörper unmöglich. Zweckmäßig@ist die Abdeckung in ihrem dem Sperrglied zugewandten Randbereich nach außen abgewinkelt, so daß dieses mit Sicherheit nicht von der Abdeckung behindert wird.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die der Betätigung des Sperrgliedes dienende Handhabe an dem freien Ende des den Sperrer bildenden Arms des Sperrgliedes, vorzugsweise mit diesem einstückig vereinigt, angeordnet. Dadurch kann der Aufbau der Sicherheitseinrichtung wesentl-bh vereinfacht werden.

Der Feststeller greift zweckmäßig an einen, der Sperrnase gegenüberliegenden rückwärtigen Bereich des den-Sperrer bildenden Arms des Sperrgliedes an. Bei der Rückführung des Sperrgliedes aus der Offen - in die Sperrstellung durch Bewegung der Lehne ist der. Feststeller dadurch in einer Lage gehalten, bei der aufgrund .des langen Hebelarms zwischen dem wirksamen Bereich des Steuergliedes und dem Feststeller-zu dessen Überführung über die Totpunktlage nur eine geringe Kraft notwendig ist.-Es empfiehlt sich" dabei den rückwärtigen Bereich des Sperrers mit einer dem Befestigungspunkt des Feststellers an dem zugehörigen Gelenkteil ziigewandten Randausnehmung zu versehen, Dadurch kann-=der Feststeiler verhältnismäßig kurz ausgebildet sein, ohne daß dadurch die Bewegung des Sperrgliedes, insbesondere im Bereich der offenstellung, behindert-wird.

Auf der Zeichnung is.t die Erfindung in einem Ausführungs-

beispiel dargestellt, und zwar zeigen: .

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Sitz in perspektivischer

Darstellung,

Fig. 2 einen Gelenkbeschlag des Sitzes nach Fig. 1 mit

einer Sicherheitseinrichtung,

Fib. 3 den Gelenkbeschlag im Schnitt gemäß der

_ Linie III-III der Fig. 2,

Fig. 4 den Gelenkbeschlag mit in üffenstellung befind-

lichem Sperrglied der Sicherheitseinrichtung, .

Fig. 3 den Gelenkbeschlag beim Verschwenken- der Lehne

-aus der Sitzstellung in die Einstiegsstellung

mit in t)ffenstellung befindlichem Sperrglied,

Fig. 6 den Gelenkbeschlag bei in Einstiegsstellung

befindlicher Lehne mit in befind-

lichem Sperrglied,-

Fig. ? clen Gelenkbeschlag mit irr befind-

lichem, Sperrglied ww=hrend der Riickführung der

Lehne in die 'Sitzstellung. -

Der in der Fig. 1 dargestellte Sitz 10 besteht aus einem

Sitzteil 11 und einer daran schwenkbar gehciltenen Lehne 19-.

.1n der einen Seite si.ncl die -Lehne 12 und der Sitzteil 1i durch

ein einf:a.cties Schwenl:laher 13 miteinander verbunden, w:itiretici

auf der anderen Seite-die Verbindung- zwischen dem Sitzteil 11

und der Lehne 12 durch einen eine Sicherheitseinrichtung aufweisenden Gelenkbeschlag 14 verbunden sind. Es sei hier eingefügt, daß anstelle des Schwenklagers 13 ebenfalls ein mit einer. S-icherheits.einrichtung versehener Gelenkbeschlag angeordnet sein kann.

Der dem Sitzteil 11 zugeordnete feste Gelenkteil 15 sowie der der Lehne 12 zugeordnete schwenkbare Gelenkteil 16 sind durch 1o lösbare-Befestigungsmittel 1'7 an dem Sitz befestigt. Zur Durchführung der Befestigungsmittel sind in beiden Gelenkteilen J5" 16 Durchbrixche i53, 19 vorgesehen, wie insbesondere Fig. 2 zeigt. -Der schwenkbare Gelenk-teil 16 ist über eine Schwenkachse 20 mit dem festen Gelenkteil 15 drehbar, jedoch in Axialrichtun vier Achse unverschiebbar verbunden. Der der- Lehne 1? abgewandte Endbereich des schwenkbaren Gelenkteils 16 weist eine Aussparung 31 auf, durch die Vorsprünge 22, 23 gebildet sind. Der Vorsprung 22 des schwenkbaren Gelenkteils 16 wirkt als Abstützeletnent mit einem noch zu beschreibenden Sperrglied 24 .zusammen. -Die Aussparung ?2. ist mit einer auf den Vorspr iiatren ?`?, 23 befestigten Abdeckung `?1 versehen, deren Längsränder kreisbogenförmig gekrümmt verlaufen. Wie Fig. 3 zeigt, ist dar äußere Rand-

@@rKrn@j?tt

bercich der Abdeekunz 25 nach außen aldätis/XX1@@Y.

In die Aussparung 21 ragt ein dem festen Gelenkteil 15 ungeformter Anschlag 28 mit etwa trapezförmigem Querschnitt, der im Zusammenwirken mit den Vorsprüngen 22,23 den Schwenkbereich des schwenkbaren Gelenkteiles 16 und damit der Lehne 12 begrenzt. Wie aus Fig. 3 hervorgeht, ist der Anschlag 28 durch Herausdrücken aus dem zugehörigen Gelenkteil 15 gebildet.
Die-Riinder des unterhalb der Schwenkachse 2o befindlichen Bereichs des schwenkbaren Gelenkteiles 16 sind als Führungsfläche 26 und als Steuerkurve 27 ausgebildet. Der Abstand der Führungsfläche 26 und der Steuerkurve 27 von der Schwenkachse 2o vergrößert sich zunehmend bis zur Erreichung eines Maximaiahstandes am äußeren Ende des Abstützelementes 22 bzw. des Vorsprunges 23.
Das Sperrglied 24 ist etwa mutig auf einem drehbar an dem festen Gelenkteil 15 gelagerten Bolzen 29 angeordnet, so daß zwei gleichzeitig und"glechsinnig bewegbare Arme 31,32 gebildet sind. Der eine Arm ist als Sperrer ausgebildet und weist eine Sperrnase 33 auf, die mit dem Abatützelement am schwenkbaren Gelenkteil 16 zusammenwirkt. Die Sperrnase 33 ist von gekrümmten Flanken begrenzt. Der andere Arm 32 des Sperrgliedes 24 ist als Steuerglied_ausgebildet, dessen ebenfalls gekrümmte Flanken in noch zu beschreibender Weise mit dem schwenkbaren Gelenkteil 16 zusammenwirken.
Der den Sperrer bildende Arm 31 ist an seinem freien Ende mit einer-Handhabe 34 versehen, die eine kopfartige Erweiterung 35 aufweist. An dem Sperrer 31 greift eine als Feststeller dienende Übertotpunktfeder 36 an, die als Schraubendreh feder mit V-förmig abstehenden Schenkeln ausgebildet ist und mit Enda.bwinklungen ihrer Schenkel 37, 3t> in Löchern 40 des Sperxers=31 und des festen Gelenkteils 15 gehalten ist. Die Halterung gestattet bei Überführung des Spengliedes 24 von der einen Endlage in die andere Endlage eine. Bewegung der '.Tbertotpunktfeder über ihre Totpunktlage. In der Fig. 2 sind die beiden Endlagen des Sperrgliedes 24 und die damit verbundenen Stellungen-der Lrbertotpunktfeder 36 dargestellt, wobei die in ausgezogenen Linien dargestellte Lage des Sperrgliedes-24 die Sperrstellung und die strichpunktiert dargestellte Lage -des Sperrgliedes 24 die Offenstellung zeigt. Die Übertotpunktfeder 36 hält in der Sperrstellung des Sperrgliedes 24 den Sperrer 31 mit der Sperrnase 33 in Anlage an dem Abstützelement 22. In der Offenstellung des Sperrgliedes 24 wird dieses durch die über ihre Totpunktläge hinausbewegte Übertotpuntfedsr 36 in dieser Stellung gehalten, wobei der als Steuerglied ausgebildete Arm 32 mit seiner dem schwenkbaren Gelenkteil 16 zugewandten Flanke mit der von dem Außenrand des Vorsprungs 23_gebildeten Steuerkurve 27 zusammenwirkt.
Es bleibt noch nachzutragen, daß der Sperrer 31 an seiner

Randausnehmung

Rückseite eine *essp&r»tg 42'aufweist, durch die eine Behinde-

rung der Bewegung der Lbertotpunktfeder 36 auch in der Offent stellung des Sperrgliedes nicht auftritt.
Zur Überführung der Lehne aus der Sitzstellung in die Einsüegsstellung wird das Sperrglied 24 durch Herunterdrücken der Handhabe aus der Sperr- in die Offenstellung überführt. Der als Ilbertotpunktfeder ausgebildete Feststeller 36 wird dabei über seine FTotpunktlage geführt und- hält das Sperrglied 24 unter Umkehr seiner Wirkungsrichtung in der Offenstellung fest.'-Gleichzeitig kommt das Steuerglied 32 in Anlage an die Steuerkurve 27. Die Lehne kann nun in Richtung auf die Ein= stiegstellung verschwenkt werden,. ohne daß das Sperrglied gleichzeitig betätigt werden muß. Beim Überführung der--Lehne 12-in die Einstiegstellunb wird das Sperrglied 24 in Richtung auf die Sperisbllüug zurückbewegt, da sich der Abstand der Steuerkurve von der Schwenkachse 90 zum Endbereich dee-Vorsprungs 23 vergrößert und das Steuerglied 32 dadurch'--entgegen der Wirkung des Feststellers 36 bewegt wird, wie die Fig. 4 und 5 zeigen. Beim Erreichen des am weitesten von der Schwenkachse 20 des schwenkbaren Gelenkteils entfernten Punktes der Steuerkurve ist das Steuerglied 32- so weit zurückbewegt, daß der Feststeller 36 die Übertotpunktlage überschreitet und damit das Sperrglied 24 wieder in Richtung der Sperrstellung belastet. Zum Zeitpunkt der Rückführung des Sperrgliedes 24 in die Sperrstellung ist jedoch das mit der Sperrnase 33 zusammenwirkende Abstützelement 22 soweit verschwenkt, daß die Sperrnase 33 in Anlage an dessen Außenrand gebracht wird. Die dabei mit dem Außenrand zusammenwirkende Flanke der Sperrnase ist so augebildet, daß bei der Zurückbewegung der Lehne 1:3 in die Sitzstellung der Feststeller 36 seine Totpunktlage in-Richtung auf die- Off-en-Stellung nicht wieder überschreitet.
Fig. 6 zeigt den Gelenkbeschlag 14 nach Überführung der--Lehne 12 in die Einstiegs tellung, wobei das .Abstützelement 22 dein-=Anschlag 28 anliegt und damit eine weitere Verschwenkung der Lehne 12 verhindert. Mit seiner Sperrnase 33 liegt der Sperrer 31 dem als Führungsfläche 26 ausgebildeten Außenränd des Abstützelementes 22 an.
Fig. 7 zeigt den Gelenkbeschlag 14 bei der Rückführung der Lehne 12 kurz vor Erreichen der Sitzstellung. Zu diesem Zeit= punkt ist die Sperrnase 33 noch außenseitig in Anlage an deni Abstützelement 22. Fig. 7 zeigt deutlich, daß bei der Vorbeibewegung des Abstützelementes 22 an der Sperrnase 33 der Fest-Steller 36 die Llbertotpunktlage in Richtung auf die Offenstellung nicht überschreitet. Bei der weiteren Rückführung der Lehne 12 .in die Sitzstellung kommt die Sperrnase 33 wieder in Anlage -an . die Innenflanke des Abstützelementes 22 und sperrt damit eine Bewegung der Lehne 12. Zugleich ist der Vorsprung 23 in Anlage an dem Anschlag 28, so daß damit die Lehne 12 ungewollt weder vor- noch zurückbewegbar ist.
Nach der Überführung des Sperrgliedes 24 aus der Sperrstellung in die Offenstellung kann dessen Iickführung auch durch Betätigung, in dem dargestellten Ausführungsbeispiel durch Hochziehen der Handhabe 34, erfolgen, ohne daß die Lehne 12 verschwenkt werden muß.
Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte Ausführung nur eine beispielsweise Verwirklichung der Erfindung und diese nicht darauf beschränkt; vielmehr sind noch mancherlei Änderungen und Anwendungen möglich. So kann der Abstand der Vorsprünge 22, 2'3 des schwenkbaren Gelenkteiles 16 vergrößert oder verkleinert werden, so daß sich auf diese Weise ein größerer oder kleinerer Schwenkbereich der Lehne ergibt. Es ist auch möglich, die als Steuerkurven ausgebildeten Ränder des.schwenkbaren Gelenkteils und d,ie Flanken des.Sperrgliedes in anderer Weise auszubilden. Es ist auch möglich; das Abstützelement und die Steuerkurven auf andere Weise mit ä.em schwenkbaren Gelenkteil zu verbinden. Auch kann das Sperrglied dem schwenkbaren Gelenkteil und das Abstiitzelement dein festen Gelenkteil zugeordnet sein. Eine andere Ausbildung des Feststellers, beispielsweise als V-förmige Blattfeder ist-ebenfalls möglich.

Claims

Ansprüche: 1. Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Lehne, die durch eine Gelenkverbindung mit einem Sitzteil aus einer Normalstellung (Sitzstellung) in eine Einstiegstellung überführbar ist, sowie mit einer Sicherheitseinrichtung, bestehend aus einem über eine Handhabe ausrückbaren, mit einem Abstützelement zusammenwirkenden Sperrglied und einem diesem zugeordneten Feststeller, durch den das Sperrglied in Sperr-und Offenstellung festgehalten und durch Lageveränderung des. Sperrgliedes die Festhaltung des Feststellers aufliebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (24) aus einem zweiarmigen, drehbar gelagerten Hebel besteht, dessen einer Arm als Sperrer (31.) und dessen anderer Arm als Steuerglied (32) ausgebildet ist, die mit einem Absti.itzülement (22) und mit einer Steuerkurve (27) zusammenwirken, wobei diese beiden Teile einem Gelenkteil (16) zugeordnet sind.
2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ab-, stützelement (22) und die Steuerkurve (27) dem zugehörigen Gelenkteil (16) angeformt sind: 35. Sitz nach Anspruch 1 mit einem als Ubertotpunktfeder ausge- bildeten loeststeller, dadurch gekennzeichnet, daß dein Ab- stii-tzeleinent (`_'2) eine gekrümmte Führungsfläche (26) vorge- ordnet ist, die beim Überführen der Lehne (12) von der. Ein- stieg- ii@flie Sitzstellung den Sperrer (31.) bis zum Einfallen in die Sperrstellung führt. lt. Sitz nach Anspruch .1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dar) dir mit dein Steuerglied (32) zusammenwirkende Steuerkurve (27) sieh von einem, Minimalabstand von der Schwenkachse (20) der lehne (12) bis zu -cinein ,Maximalabstand von der Schwenk- Achse (`?0) in Eichtung auf das Sperrglied (`?4) erstreckt, wobei die °:bei@totpunktfeder (36) durch-Einwirkung des Kurven- maximums auf das Steuerglied (3°-?) ihre Totpunktlage über- s ehre i to t . ;. Sitz nach eineu oder mehreren .der Ansprüche 1 bis 'f, dadurch gel<Piinzei.ctiiiet, do.ß der eine Gelenkteil (17) einen die Drehbe- wediingen beider ireletik-tei.le (15, 16) zueinander in beiden Drehrichtungen begrenzenden Anschlag (28) aufweist. 6. Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (28) an dem das Sperrglied (2'r) -tragenden Gelenkteil (15) angeordnet ist und in eine sich zwischen dein Abs tützelenient (22) und der-Steuerkurve (27) erstreckende Aussparung (21) des -Liicier-en Getenktei.ls (16) ragt. 7. Sitz nach AusE>riich 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Arischlaj; (`?#.s) dein zugehörigen Gelenkteil (15) ange.t'ormt isl.

B. Sitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (21) zwischen dem Abstutzelement (22) und der Steuerkurve (27) mit einer Abdeckung versehen ist. 9. Sitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung-(25) in ihrem dem Sperrglied (24) zugewandten Randbereich nach außen istz 1o. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die der Betätigung des Sperrgliedes (24) dienende Handhabe (34) an dem freien Ende des den Sperrer (31) bildenden Arms des Sperrgliedes (24), vorzugsweise einstfickig mit diesem vereinigt, angeordnet ist. 11Sitz nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Feststeller (36) an einem einer Sperrnase (33) gegenüberliegenden rückwärtigen Bereich des den Sperrer (22) bildenden Arms des Sperrgliedes (24) angreift. 12. Sitz nach Anspruch 1i, dadurch gekennzeichnet, daß der rückwärtige Bereich des .Sperrers (22) eine dem Befestigungspunkt des Feststellers (36) an dem zugehörigen Gelenkteil (15) zugewandte.Randausnehmung (42) aufweist.