DE1680194A1 - Wischanlage fuer Scheiben von Fahrzeugen - Google Patents

Description

R. ND 21 Ki/Ep
11.3.1968

Anlage zur

Patent- - . , ,

*fs-^Anmelduns

NIPPON DENSO KABUSHIKI KAISHA, Kariya, Aichi (Japan)

Wischanlage für Scheiben von Fahrzeugen

Die Erfindung bezieht sich auf eine Wischanlage für Scheiben von Fahrzeugen, mit mindestens einem von einem Antriebsmotor hin- und herbewegbaren Wischer, der ein Wischblatt mit elastisch verformbarer Wischlippe und einen Tragarm für das Wischblatt hat, welcher mit seinem vom Wischblatt abgekehrten Ende um eine mindestens annähernd parallel zu der zu reinigenden Scheibe angeordnete Achse

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schwenkbar mit einem Antriebsglied verbunden ist und unter dem Einfluß einer Feder steht, die den Tragarm gegen die Scheibe schwenkt und dabei die Wischlippe an die Scheibe drückt.

Bei den bekannten Anlagen dieser Art werden die Wischblätter mit ihren Wisehllppen nicht nur während des Betriebes, sondern auch in der Parkstellung gegen die Scheibe gedrückt und dadurch stark beansprucht. Bei intensiver Einwirkung von Sonnenlicht, Wärme oder Kälte erfahren sie sogar eine länger anhaltende oder gar bleibende Verformung. Werden die Wischer dann wieder in Betrieb gesetzt, so vermögen sie die Scheiben nur ungenügend zu reinigen. Im Winter besteht die Gefahr, daß die Wischlippen an den Scheiben festfrieren und die Hin- und Herbewegung der Wischer verhindern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einfachen Mitteln die Wischlippen in der Parkstellung der V/ischer zu entlasten und die Gefahr des Pestfrierens der Wischlippen an aer Scheibe zu beseitigen. Die Mittel sollen gegebenenfalls auch nachträglich angebracht werden können und außerdem so ausgebildet sein, daß sie die Lagerung des V/ischers möglichst wenig zusätzlich beanspruchen.

Diese Aufgabe ist erflndungsgeruäß dadurch gelöst, daß der Antrieb des Wischers eine am Tragarm angreifende Verstelleinrichtung hat, die in der Parkstellung des Wischers den Tragarm entgegen der Kraft der Feder verschwenkt und dabei den Anpreßdruck der Wischlippe verringert bzw. aufhebt.

Eine besonders einfache Ausführung ergibt sich, wenn die Verstelleinrichtung eine in die Bewegungsbahn des Tragarms hineinragende, senkrecht zur Scheibe fest abgestützte Rampe hat, auf die der Tragarm beim Erreichen der Parkstellung aufläuft.

Die Rampe kann ortsfest angeordnet sein, so dafl-außer ihr keine weiteren Teile zur Erzielung der beabsichtigten Auslenkung des

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Tragarms erforderlich sind. Die Rampe kann ferner bei entsprechender Anordnung der Antriebsglieder auch ein Stück weit von der Schwenkachse des Tragarms entfernt angebracht sein, so daß die bei der Auslenkung des Tragarms auftretenden zusätzlichen Kräfte nur verhältnismäßig klein sind und die Gelenke sowie die Lagerung des Wischers nur unwesentlich zusätzlich belasten.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn gemäß einem weiteren Vorschlag der Erfindung die Verstelleinrichtung während des Wischbetriebs unwirksam ist und beim Ausschalten des Wischers selbsttätig zur Wirkung kommt. λ

Diese Anordnung kann insbesondere bei Anlagen mit Pendelwischern von Vorteil sein, bei denen die Parkstellung mit der einen Umkehrstellung der Wischer zusammenfällt. Diese Umkehrstellung wird dann von den Wischern im Betrieb durchlaufen, ohne daß sich die Wischlippen von der Scheibe abheben. Dadurch4.st vermieden, daß sich das Wischfeld um den Schwenkwinkel verkleinert, den der Tragarm vom Beginn des Wirksamwerdens der Verstelleinrichtung bis zum Erreichen der Umkehrstellung gegebenenfalls durchläuft.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Teilansicht des ersten Ausführungsbeispiels in verkleinerter Darstellung,

Fig. 2 den Schnitt nach Linie II-II in Fig. 1 in gegenüber Fig. vergrößerter Darstellung,

Fig. 3 den Schnitt nach Linie III-III in Fig. 1,

Fig. 4 den Schnitt nach Linie IV-IV in Fig. 1,

Fig. 5 eine Teilansicht des zwei-ten Ausführungsbeispiels,

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Fig. 6 den Schnitt nach Linie VI-VI in Fig. 5 im Betrieb des Wischers, und

Fig. 7 ein der Fig. 6 entsprechendes Schnittbild bei ausgeschaltetem Wischer.

Die Anlage nach Fig. 1 dient zum Reinigen einer Windschutzscheibe und hat zwei Wischer 11, von denen der Einfachheit halber nur der eine dargestellt ist. Der Wischer 11 hat ein Wischblatt 12 mit einer elastisch verformbaren Wischlippe 13, das an einem Tragarm 14 sitzt, fc der um eine Achse 15 schwenkbar mit einer Nabe 16 verbunden ist. Die Nabe 16 ist fest mit einer Welle 17 verbunden, die unterhalb der Scheibe 10 in einer Karosseriewand 18 dreh- und unverschiebbar gelagert ist. Eine an der Nabe 16 und dem Tragarm 14 angreifende Feder 19 schwenkt den Tragarm gegen die Scheibe 10 und drückt die Wischlippe Ij5 mit der für ein einwandfreies Arbeiten erforderlichen Kraft an die Scheibe an.

Die Welle 17 ist über ein nicht dargestelltes Getriebe mit einem ebenfalls nicht gezeichneten Antriebsmotor verbunden, der den Wischer im Betrieb zwischen einer inneren und einer äußeren Umkehrstellung pendelnd hin- und herbewegt. In der Zeichnung ist die äußere Umkehrstellung des Wischers mit voll ausgezogenen Linien dargestellt. W Beim Ausschalten der Anlage schwenkt eine ebenfalls nicht dargestellte Mechanik die Wischer in eine Parkstellung ein, die außerhalb des Wischfeldes liegt und mit strichpunktierten Linien angedeutet ist.

Beim Einschwenken in die Parkstellung läuft der Tragarm 14 auf eine Rampe 20 auf, die an der Karosseriewand 18 befestigt ist. Die Rampe 20 ist so bemessen, daß der Tragarm 18 beim Aufgleiten ein Stück weit von der Scheibe weggeschwenkt und dabei die Wischlippe Ij5 um den Betrag S von der Scheibe abgehoben wird (Fig. 3). Daher ist bei ruhender Anlage dfe Wischlippe vollständig entlastet, so daß sie

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geschont wird und beim' Einschalten der Anlage sof or-t wieder einwandfrei arbeitet.

Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 bis 7 wird der eine Wischer im Betrieb bis in die dargestellte äußere Umkehrstellung bewegt, die auch die Parkstellung des Wischers ist. Zum Abheben der Wischlippe 13 von der Scheibe 10 ist hier ein Stößel 21 vorgesehen, der mit dem Anker 22 eines Elektromagneten 23 verbunden ist. Dieser hat eine Erregerwicklung 24 , die parallel zum Anker 25 des Antriebsmotors geschaltet ist. Beide Verbraucher werden von einer Stromquelle 26 über zwei Leitungen 27 und 28 gespeist, von denen die eine durch einen willkürlich betätigbaren Handschalter 29 und die andere durch einen vom Motor beim Durchlaufen der äußeren Umkehrstellung des Wischers vorübergehend aufgesteuerten Endlagenschalter 30 überwacht ist. Am Stößel 21 greift eine Feder 31 an, die der Einzugskraft des Elektromagneten entgegenwirkt und den Stößel 21 in die Bewegungsbahn des Tragarms 14 hineinzuschieben sucht.

Bei geschlossenem Schalter 29 ist der Motor eingeschaltet und der Elektromagnet erregt, so daß der Stößel 21 aus der Bewegungsbahn des Tragarms 14 herausgezogen ist und der Wischer ungehindert seine äußere Umkehrstellung durchlaufen kann. Beim Öffnen des Schalters läuft der Motor noch solange weiter, bis der Wischer die äußere Umkehrstellung erreicht und der Endlagenschalter 30 vom Motor aufgesteuert wird. Der Wischer bleibt dann in der äußeren Umkehrstelluns stehen, in der auch der Elektromagnet 23 stromlos wird. Die Feder 31 führt danach den Stößel 21 in die Ausgangsstellung zurück (Piß. 7), in der er den Tragarm 14 verschwenkt und die Wischlippe von der Scheibe abhebt.

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Claims (1)

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   Ansprüche

   1. Wischanlage für Scheiben von Fahrzeugen, mit mindestens einem von einem Antriebsmotor hin- und herbewegbaren Wischer, der ein Wischblatt mit elastisch verformbarer Wischlippe und einen Tragarm für das Wischblatt hat, welcher mit seinem vom Wischblatt abgekehrten Ende um eine mindestens annähernd parallel zu der zu

   - reinigenden Scheibe angeordnete Achse schwenkbar mit einem Antriebsglied verbunden ist und unter dem Einfluß einer Feder steht, die den Tragarm gegen die Scheibe schwenkt und dabei die Wischlippe an die Scheibe drückt, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb des Wischers eine am Tragarm (14) angreifende Verstelleinrichtung hat, die in der Parkstellung des Wischers den Tragarm entgegen der Kraft der Feder (19) verschwenkt und dabei den Anpreßdruck der Wisehlippe (13) verringert bzw, aufhebt.

   2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstell-, w einrichtung eine in die Bewegungsbahn des Tragarms (14) hineinragende, senkrecht zur Scheibe fest abgestützte Rampe (20) hat, auf die der Tragarm beim Erreichen der Parkstellung aufläuft.

   J5. Anlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung während des Wischbetriebs unwirksam ist und beim Ausschalten des Wischers selbsttätig zur Wirkung kommt.

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   4. Anlage nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung einen Elektromagneten (2j5) hat, der bei Erregung ein Verstellglied (21) entgegen der Kraft einer Rückführfeder (31) aus der Bewegungsbahn des Tragarms (14) herauszieht.

   5. Anlage nach Anspruch 4, mit einem elektrischen Antriebsmotor zum Hin-.und Herbewegen des bzw. der Wischer, dadurch gekennzeichnet, daß die Erregerwicklung des Elektromagneten (25) parallel zum Antriebsmotor des bzw. der Wischer geschaltet ist.

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