DE1679047B

DE1679047B - letter box

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Publication number: DE1679047B
Authority: DE
Inventors: Der Anmelder Ist
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Briefkasten oder ähnlichen verschlossenen Behälter mit einer offenen Seite, der um eine zu seiner offenen Seite parallele Achse in einem Rahmen schwenkbar gelagert ist und eine durch einen Anschlag bestimmte erste Stellung einzunehmen vermag, in der er mit einem schmalen Abschnitt der offenen Seite über einen diese Seite zumindest teilweise abdeckenden Rahmenteil hinausragt.The invention relates to a mailbox or similar closed container with a open side, which is mounted pivotably about an axis parallel to its open side in a frame is and is able to take a first position determined by a stop, in which he is with a narrow section of the open side over a side at least partially covering Frame part protrudes.

Es ist ein solcher Briefkasten bekannt, bei dem der zum Einwerfen von Postsachen aus einem Rahmen herausschwenkbare Behälter an seiner Vorderseite mit einer Tür versehen ist, die das Entnehmen der Post erlaubt. Das Anbringen einer solchen Tür verursacht erhebliche Kosten, insbesondere bei Briefkästen, die für das Aufstellen im Freien bestimmt sind, so daß deren Scharniere und Schlösser der Witterung voll ausgesetzt sind und daher aus einem korrosionsbeständigen Material hergestellt sein müssen.Such a mailbox is known in which the mailbox for throwing in mail from a frame swing-out container is provided on its front with a door that allows the removal of the Post allowed. Fitting such a door is very expensive, especially for letter boxes, which are intended for installation in the open air, so that their hinges and locks can withstand the weather are fully exposed and must therefore be made of a corrosion-resistant material.

Außerdem ist von Nachteil, daß die Tür notwendig kleiner sein muß als die Seitenfläche des Briefkastens, so daß große Poststücke, die zwar in den oben über seine ganze Breite offenen Kasten leicht eingeworfen werden können, bei der Entnahme durchAnother disadvantage is that the door must necessarily be smaller than the side surface of the mailbox, so that large pieces of mail, although in the box that is open at the top over its entire width, easily can be thrown in when removing

ίο die kleinere Tür gezwängt werden müssen und dabei Beschädigungen erleiden können. Endlich ist auch noch nachteilig, daß bei dem bekannten Briefkasten an der von der Tür gebildeten Vorderseite ein Knauf zum Verschwenken des Briefkastens vorgesehen ist, der bei unachtsamer Handhabung erheblichen Belastungen ausgesetzt sein kann, die leicht zu einem Verbiegen der Tür und Beschädigungen an dem Scharnier und/oder dem Schloß für die Tür führen können, wenn alle diese Teile nicht außerordentlich stark ausgebildet sind, was andererseits die Kosten für einen solchen Briefkasten weiter erhöht.ίο the smaller door must be wedged and doing Can suffer damage. Finally, it is also disadvantageous that in the case of the known mailbox a knob for pivoting the mailbox is provided on the front side formed by the door, which can be exposed to considerable stresses if handled carelessly, which can easily lead to a Bending of the door and damage to the hinge and / or the lock for the door lead can, if all these parts are not extremely strong, what on the other hand, the cost for such a mailbox further increased.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den eingangs dargelegten Briefkasten so auszubilden, daß bei einfachster Konstruktion eine Entnahme der Post über die gesamte Größe einer Seitenfläche des Kastens möglich ist.The invention is based on the object of designing the mailbox set out above so that in the simplest construction, removal of the mail over the entire size of a side surface of the box is possible.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß ein Riegel vorgesehen ist, nach dessen Lösen der Kasten aus dem Rahmen heraus in eine zweite Stellung schwenkbar ist, in der seine offene Seite gänzlich freiliegt.This object is achieved according to the invention in that a bolt is provided after which Detaching the box from the frame can be pivoted into a second position in which its open Page completely exposed.

Bei dem erfindungsgemäßen Briefkasten, kann also auf eine Tür gänzlich verzichtet werden, weil die offene Seite des Kastens zur Entnahme der Post freilegbar ist, und es ermöglicht die freiliegende offene Seite des Kastens eine sehr einfache Entnahme der Post, ohne daß selbst große Poststücke der Gefahr einer Beschädigung ausgesetzt sind. Das Fehlen einer Tür bei dem erfindungsgemäßen Briefkasten macht es weiterhin möglich, den Briefkasten als einfachen Blechkasten, beispielsweise aus feuerverzinktem Eisenblech, sehr billig herzustellen. Dieser Kasten kann dann mit Hilfe von zwei seitlich angebrachten Zapfen in dem Rahmen gelagert sein. Ein zum Betätigen des Riegels srforderliches Schloß kann ohne weiteres so angeordnet werden, daß es Witterungseinflüssen weitgehend entzogen ist. In the case of the mailbox according to the invention, a door can therefore be dispensed with entirely because the open side of the box can be exposed for removal of the mail, and it allows the exposed open Side of the box a very simple removal of the mail, without the danger of even large mail pieces are exposed to damage. The lack of a door in the mailbox according to the invention makes it is still possible to use the mailbox as a simple sheet metal box, for example made of hot-dip galvanized Sheet iron, very cheap to manufacture. This box can then be attached to the side with the help of two Pin be stored in the frame. A lock required to operate the bolt can without further be arranged so that it is largely protected from the effects of the weather.

Bei der einfachsten Ausführungsform der Erfindung, die besonders für die Anbringung in Hausfluren geeignet ist, kann die erste Stellung des Kastens, in der ein schmaler Abschnitt der offenen Seite des Kastens als Einwurfschlitz unabgedeckt bleibt, zugleich die Grundstellung des Kastens sein, in der sich der Kasten also ständig befindet. Soll dagegen der Kasten im Freien aufgestellt werden, wo die offene Seite gegen ein Eindringen von Niederschlägen geschützt werden muß, kann der Briefkasten von einem Kraftspeicher in einer Ruhestellung gehalten werden, in der seine offene Seite von dem Rahmen gänzlich abgedeckt ist und aus der er in die erste Stellung gegen die Kraft des Kraftspeichers verschwenkbar ist. Der Kasten ist dann also in seiner Ruhestellung einwandfrei abgeschlossen und kehrt unter der Wirkung des Kraftspeichers selbständig in die Ruhestellung wieder zurück, nachdem er zum Einwerfen von Post aus dieser Ruhestellung ausgelenkt worden ist. Je nach der Anordnung der Schwenkachse muß dann auf den Kasten ein Druck oder Zug ausgeübt werden,In the simplest embodiment of the invention, which is particularly suitable for installation in hallways is suitable, the first position of the box, in which a narrow section of the open side of the Box remains uncovered as a slot, at the same time be the basic position of the box in which the box is always there. If, on the other hand, the box is to be set up outdoors, where the open Page must be protected against the ingress of precipitation, the mailbox can be from a Energy storage are held in a rest position in which its open side of the frame entirely is covered and from which it can be pivoted into the first position against the force of the energy storage mechanism. The box is then perfectly closed in its rest position and returns under the action of the energy storage mechanism automatically returns to the rest position after it has been used to post mail has been deflected from this rest position. Depending on the arrangement of the pivot axis must then a push or pull is exerted on the box,

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um ihn aus der Ruhestellung in die erste Stellung zu bringen.to move it from the rest position to the first position bring.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Schwenkachse im Bereich einer Seitenfläche des Kastens etwa in deren Mitte angeordnet. In diesem Fall sorgt das Eigengewicht des Kastens diifür, daß der Kasten stets aus der ersten Stellung in die Ruhestellung zurückkippt. Sofern das Kastengcwicht nicht ausreicht, könnte am Boden des Kastens auf der der Schwenkachse gegenüberliegenden Seite eine Metallschiene od. dgl. als Gegengewicht angebracht werden. Außerdem kann bei einer solchen Anordnung des Kastens in Mauerdurchbrüchen der Briefträger mit dem Knie gegen den unteren Teil des Kastens drücken, um ihn aus der Grundstellung in die erste Stellung zu verschwenken, in der der Einwurfschlitz freigegeben ist.In a preferred embodiment of the invention, the pivot axis is in the area of a side surface of the box arranged approximately in the middle. In this case, the dead weight of the box takes care of it so that the box is always in the first position tilts back into the rest position. Provided the box weight not sufficient, could be at the bottom of the box on the opposite of the pivot axis Side a metal rail or the like. Attached as a counterweight will. In addition, with such an arrangement of the box in the wall openings Press the postman with his knee against the lower part of the box to raise it from the home position to pivot the first position in which the slot is released.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, die für den Einbau in Mauerdurchbrüche bestimmt ist, ist der Kasten aus einer Ri hestellung in die erste und die zweite Stellung in entgegengesetzten Richtungen schwenkbar. Bei dieser Ausführungsform wird der Riegel zweckmäßig am Briefkasten angebracht und am Rahmen ein Steg vorgesehen, mit dem der Riegel zusammenwirkt. Dabei sind dann weiterhin in vorteilhafter Ausgestaltung die Schwenkachse und der Riegel an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Kastens angeordnet. Dies hat den Vorteil, daß beim Verschwenken des Kastens von der Grundstellung in die erste Stellung der obere Rand der Kastenwand, die der Schwenkachse gegenüberliegt, angehoben wird und daher an dem Steg zur Anlage kommt, der den Anschlag für die erste Stellung bildet, während beim entgegengesetzten Verschwenken des Kastens beim Überführen in die zweite Stellung der obere Rand der Kastenwand, an der die Schwenkachse angeordnet ist, abgesenkt wird und daher an dem genannten Steg vorbeigleitet.In a preferred embodiment of the invention, for installation in wall openings is determined, the box is from a Ri heststellung in the first and the second position in opposite Swiveling directions. In this embodiment, the bolt is expediently on the mailbox attached and provided on the frame a web with which the bolt cooperates. There are then furthermore, in an advantageous embodiment, the pivot axis and the bolt on two opposite one another Sides of the box arranged. This has the advantage that when pivoting the box of the basic position in the first position the upper edge of the box wall, which is opposite the pivot axis, is raised and therefore comes to rest on the web that the stop for the first Forms position, while the opposite pivoting of the box when transferring to the second position, the upper edge of the box wall, on which the pivot axis is arranged, is lowered and therefore slides past the said bridge.

Um ein einfaches Schließen des Kastens zu ermöglichen, wird der Riegel vorteilhaft als Schnäpper ausgebildet, also eine Art Schnappschloß verwendet.In order to enable the box to be closed easily, the latch is advantageously used as a catch formed, so used a kind of snap lock.

Eine besonders zweckmäßige Bauweise ergibt sich, wenn der Rahmen von einem obsren Querstück mit zwei nach unten ragenden Schenkeln gebildet wird und das Querstück ein den Kasten übergreifendes U-förmiges Profil aufweist. Dieses U-förmige Profil bildet auch einen ausgezeichneten Wetterschutz. In der Mitte des U-förmigen Querstückes kann dann ein weiteres im Querschnitt U-förmiges Teil befestigt sein, von dessen Schenkeln der eine als Anschlag für die erste Stellung in den Kasten hineinragt und der andere das Gegenstück für den am Kasten angebrachten Riegel bildet.A particularly expedient construction results when the frame is made of an obscure cross piece with two downwardly protruding legs is formed and the crosspiece is a cross over the box Has a U-shaped profile. This U-shaped profile also provides excellent weather protection. In the center of the U-shaped cross piece can then be attached to another part with a U-shaped cross section be, one of whose legs protrudes into the box as a stop for the first position and the other forms the counterpart for the bolt attached to the box.

Zur Lagerung des Kastens sind bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung in den Schenkeln Längsschlitze für an den gegenüberstehenden Seitenteilen des Kastens in der Schwenkachse angebrachte Lagerzapfen angeordnet, die langer sind als der Abstand der Oberkante des Kastens von dem oberen Querstück des Rahmens und die an ihren oberen Enden in Querschlitze übergehen, die in einem Rand der seitlichen Rahmenteile münden. Es ist dann möglich, die an dem Kasten angebrachten Zapfen in die Schlitze des Rahmens einzuführen, wenn er etwa in eine seiner zweiten Stellung entsprechende Lage gebracht wird, während er in seiner Grundstellung oder in der ersten Stellung nicht aus den Schlitzen herausgehoben werden kann, weil er oben an dem Querstück des Rahmens· anstößt. Zum Befestigen des Rahmens können übliche Steinschrauben mit Ankerplatten dienen, an denen dann der Quersteg des Rahmens angeschraubt wird. DieseTo support the box are in an advantageous embodiment of the invention in the legs Longitudinal slots for attached to the opposite side parts of the box in the pivot axis Trunnions arranged that are longer than the distance of the top of the box from the upper cross piece of the frame and which merge at their upper ends into cross slots that are in open to one edge of the side frame parts. It is then possible to use the ones attached to the box Insert the pin into the slots of the frame when it is approximately in one of its second position Position is brought while he is not in its basic position or in the first position can be lifted out of the slots because it abuts the crosspiece of the frame at the top. To the Fastening the frame can be used conventional stone screws with anchor plates, on which the Crossbar of the frame is screwed on. This

Schrauben sind dann nur bei ausgeschwenktem oder herausgenommenem Kasten zugänglich, so daß un· befugte Eingriffe ohne eine Zerstörung des Kastens nicht möglich sind.Screws are then only accessible when the box is swiveled out or removed, so that authorized interventions are not possible without destroying the box.

Die Erfindung wird an Hand der in der ZeichnungThe invention is based on the in the drawing

ίο dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben und erläutert. Es zeigtίο illustrated embodiments described in more detail and explained. It shows

F i g. 1 eine Draufsicht auf einen in einen Mauerdurchbruch eingebauten Briefkasten nach der Erfindung, F i g. 1 is a plan view of an opening in a wall built-in mailbox according to the invention,

F i g. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II durch die Anordnung nach F i g. 1 undF i g. 2 shows a section along the line II-II the arrangement according to FIG. 1 and

F i g. 3 einen Querschnitt ähnlich F i g. 2 durch eine weitere Ausführungsform nach der Erfindung.
In den F i g. 1 und 2 ist .'.n Abschnitt einerF i g. 3 shows a cross section similar to FIG. 2 by a further embodiment according to the invention.
In the F i g. 1 and 2. '. N section of a

so Mauer 1 dargestellt, die mit einem Durchbruch 2 für den Briefkasten versehen ist. Der Durchbrach 2 ist auf beiden Seiten der Mauer 1 von einer Fase 3 begrenzt, die auch ein in F i g. 1 rechts neben dem Durchbruch 2 liegendes Feld 4 umgibt, auf dem einso wall 1 is shown with a breakthrough 2 for the mailbox is provided. The opening 2 is delimited on both sides of the wall 1 by a bevel 3, which is also shown in FIG. 1 to the right of the breakthrough 2 surrounding field 4 on which a

s5 Namensschild 5 und eine Klingel 6 angebracht sind. In dem Durchbruch 2 ist ein Rahmen 7, 8 befestigt, der aus einem Querstück 7 mit U-förmigem Querschnitt und zwei an dessen Enden angebrachten Schenkeln 8 besteht, die von je einem Stück Flach-s5 nameplate 5 and a bell 6 are attached. In the opening 2, a frame 7, 8 is attached, which consists of a cross piece 7 with a U-shaped cross section and two legs 8 attached to its ends, each of which is made up of a piece of flat

eisen gebildet werden. Die Schenkel 8 sind mit geringem Abstand von den Seitenwänden des Durchbruches 2 angeordnet und erstrecken sich parallel zu diesen Wänden bis etwa in die Mitte des Durchbruches 2. Zur Befestigung des Rahmens 7, 8 dient eineiron are formed. The legs 8 are at a small distance from the side walls of the opening 2 arranged and extend parallel to these walls to about the middle of the opening 2. To attach the frame 7, 8 is used

in die Mauer 1 eingelassene Ankerplatte 9, die mit Hilfe einer angeschweißten, V-förmigen StehschraubeIn the wall 1 embedded anchor plate 9, which with the help of a welded, V-shaped standing screw

10 in der Mauer 1 verankert ist. An dieser Ankerplatte 9 ist der Quersteg 7 mit Hilfe von Schrauben10 is anchored in the wall 1. The transverse web 7 is attached to this anchor plate 9 with the aid of screws

11 befestigt.11 attached.

In den Rahmen 7, 8 ist ein als Briefkasten dienender, im wesentlichen rechteckiger Kasten 12 aus Blech eingehängt, der an seiner Oberseite offen ist. Zu diesem Zweck weist der Kasten 12 an seinen beiden, den Seitenwänden des Mauerdurchbruches 2 zugewandten Schmalseiten zwei zapfenförmige Schwenk?!- hsenIn the frame 7, 8 serving as a letter box, essentially rectangular box 12 made of sheet metal hooked, which is open at its top. For this purpose, the box 12 has on its two, the Side walls of the wall opening 2 facing narrow sides two peg-shaped swivel?! - hsen

13 auf, die in entsprechende Längsschlitze 14 in den Schenkeln 8 des Rahmens 7, 8 eingreifen. Die Schlitze13, which engage in corresponding longitudinal slots 14 in the legs 8 of the frame 7, 8. The slots

14 erstrecken sich nahe einem Rand der Schenkel 8 in Vertikalrichtung und gehen an ihrem oberen Ende14 extend near an edge of the legs 8 in the vertical direction and go at their upper end

in "inen horizontalen Querschlitz 15 über, der in der in F i g. 2 linken Seitenkante der Schenkel 8 mündet. Die Schwenkachsen 13 sind nahe einer Seitenwand des Kastens 12 etwa in halber Höhe des Kastens 12 angeordnet. Die Anordnung der Schlitze 14 ist so ge-in "inen horizontal transverse slot 15 over, which is in the in Fig. 2 left side edge of the leg 8 opens. The pivot axes 13 are close to a side wall of the box 12 is arranged approximately halfway up the box 12. The arrangement of the slots 14 is so

troffen, daß der Kasten 12 in vertikaler Stellung symmetrisch zum Rahmen 7, 8 angeordnet ist und seine Oberkante dicht unterhalb der Ebene liegt, die durch die Enden der Schenkel 16 des U-förmigeri Querstükkes 7 des Rahmens 7, 8 definiert wird. Weiterhin ist die Ausdehnung des Kastens 12 in Richtung quer zur Mauer 1 geringe:· als die Breite des U-förmigen Querstückes 7, so daß die beiden Schenkel 16 des Querstückes 7 über die Seitenflächen des Kastens 12 hinausstehen, wie es F i g. 2 deutlich zeigt. Weiterhinstruck that the box 12 is symmetrical in the vertical position to the frame 7, 8 is arranged and its upper edge is just below the plane through the ends of the legs 16 of the U-shaped cross piece 7 of the frame 7, 8 is defined. Furthermore is the expansion of the box 12 in the direction transverse to the wall 1 is small: · than the width of the U-shaped cross piece 7, so that the two legs 16 of the crosspiece 7 protrude beyond the side surfaces of the box 12, as it F i g. 2 clearly shows. Farther

ist die Länge der Schlitze 14, die die Schwenkachsen 13 des Kastens 12 aufnehmen, größer als die Länge der Schenkel 16 des Querstückes 7, so daß der Kastenthe length of the slots 14, which receive the pivot axes 13 of the box 12, is greater than the length the leg 16 of the cross piece 7, so that the box

12 nicht nach oben aus den Schlitzen 14 herausgeho-12 not pulled up out of the slots 14

ben werden kann, wenn er die in F i g. 1 und in der Errichtung der Mauer 1 mit eingegossen werden.can be practiced if he has the in F i g. 1 and to be poured into the construction of the wall 1.

F i g. 2 ausgezogen dargestellte Stellung einnimmt. Danach braucht nur noch der Rahmen 7, 8 ange-F i g. 2 occupies position shown in solid lines. Then only the frame 7, 8 needs to be attached.

Der Kasten 12 wird in seiner Vertikalstellung von schraubt und der Kasten 12 in der in F i g. 2 stricheinem Riegel 17 eines Schlosses 18 gehalten, der an punktiert dargestellten Stellung mit seinen Schwenkder Innenseite eines Schenkels 19 eines U-förmigen 5 achsen 13 in die Schlitze 14,15 eingehängt zu wer-Anschlagstückes 20 anliegt. Das Schloß 18 ist an der den. Wird dann der Kasten 12 nach oben in seine Innenseite der Wand des Kastens 12 befestigt, die Grundstellung geschwenkt, so gleitet der als Schnäpder Wand gegenüberliegt, in deren Bereich die per ausgebildete Riegel 17 des Schlosses 18 hinter Schwenkachsen 13 angebracht sind. Das Schloß 18 den Schenkel 19, so daß der Kasten 12 danach in ist etwa in der Mitte dieser Wand derart angeordnet, n» seiner Grundstillung gehalten wird, in dieser Grunddaß der Riegel 17 über den oberen Rand dieser Wand Stellung ist der Kasten 12 nicht mehr aus dem Rahhinausragt. Das als VerriegelungsstUck dienende An- men 7. 8 entfernbar, weil der Kasten 12 nicht weit schlagstück 20 wird von einem kurzen Abschnitt genug angehoben werden kann, um die Schwenkeines U-Profils gebildet, das an der Innenseite des achsen 13 auf den Schlitzen 14 herauszuheben. Wei-U-förmigen Querstückes 7 des Rahmens 7,8, der- is terhin ist ersichtlich, daß beim Verschwenken des art befestigt ist, daß die Innenseite seines Sehen- Kastens 12 in seine erste Stellung, in der das Schloß kels 19 im wesentlichen mit der Innenseite der 18 an dem Steg 21 des Anschlagstückes 20 anliegt Kastenwand fluchtet, an der das Schloß 18 be- der Einwurfschlitz 22 frei wird, der sich über die festigt ist. Wegen der einseitigen Anordnung der ganze Breite des Kastens 12 erstreckt und außerdem Schwenkachsen 13 ist der Kasten 12 bestrebt in ao das Einwerfen großer und steifer Poststücke ermög-F i g. 2 im Uhrzeigersinne zu kippen, so daß licht, ohne daß diese Stücke gebogen oder geknickt der Riegel 17 an der Innenseite des von dem zu werden brauchen, weil sie an der ebenen Wand Schenkel 19 gebildeten Anschlages mit einer Kraft des Kastens 12 entlanggierten können. Ebenso ist anliegt, die durch das Drehmoment bestimmt wird, nach Zurückziehen des Riegels 17 und Verschwenken den der Kasten 12 infolge seiner zu den Schwenk- as des Kastens 12 in die zweite, in F i g. 2 strichpunkachsen 13 unsymmetrischen Gewichtsverteilung in tierte Stellung der gesamte Querschnitt des Kastens bezug auf diese Achsen aufweist. Der Kasten 12 bil- 12 zur Entnahme der Postsendungen frei. Der Kadet infolgedessen einen Kraftspeicher in Form eines sten 12 kann dann auch bis über die Horizontale hin-Gegengewichtes, dessen Kraft bestrebt ist, den Ka- aus verschwenkt werden, so daß seine Öffnung nach sten 12 in der vertikalen Ruhestellung zu halten, in 30 unten weist und die eingeworfenen Stücke aus dem der der Riegel 17 an dem Schenkel 19 anliegt und Kasten 12 herausgleiten. Im übrigen behindert der von dem U-förmigen Quersteg? des Rahmens7, 8 Steg 21 des Anschlagstückes 20 das Verschwenken gänzlich überdeckt ist. des Kastens 12 in die zweite Stellung nicht, weil we-The box 12 is screwed in its vertical position and the box 12 in the position shown in FIG. 2 streaked a bolt 17 of a lock 18 held, the position shown in dotted lines with its pivot of the inside of a leg 19 of a U-shaped 5 axes 13 in the slots 14, 15 hung to who-stop piece 20 rests. The lock 18 is on the. Then the box 12 is up in his Fixed inside the wall of the box 12, pivoted to the basic position, the opposite wall slides as a snap, in the area of which the bolt 17 of the lock 18 is formed behind Pivot axes 13 are attached. The lock 18, the leg 19, so that the box 12 then in is arranged approximately in the middle of this wall in such a way that its basic stabilization is maintained, in this way that the bolt 17 is positioned over the upper edge of this wall and the box 12 no longer protrudes from the frame. The number 7. 8 serving as a locking piece can be removed because the box 12 is not far Striker 20 is raised by a short enough section to form the pivot of a U-profile that lifts out on the inside of the axis 13 on the slots 14. White-U-shaped cross-piece 7 of the frame 7, 8, which is terhin it can be seen that when pivoting the art is attached that the inside of his see-box 12 in its first position in which the lock angle 19 rests essentially with the inside of the 18 on the web 21 of the stop piece 20 Aligns the box wall, on which the lock 18 is exposed to the slot 22 which extends over the is consolidated. Because of the one-sided arrangement of the entire width of the box 12 extends and also Pivot axes 13, the box 12 endeavors to throw in large and stiff mail items. 2 to tilt clockwise so that light without these pieces bent or kinked the latch 17 on the inside of the need to be because it is on the flat wall Leg 19 formed stop can along with a force of the box 12 along. Likewise is applied, which is determined by the torque, after pulling back the bolt 17 and pivoting which the box 12 as a result of its to the pivoting of the box 12 in the second, in F i g. 2 dashed point axes 13 asymmetrical weight distribution in tierte position of the entire cross-section of the box with respect to these axes. The box 12 is free for the removal of the mail items. The Kadet as a result, an energy storage device in the form of a most 12 can then also up to the horizontal counterweight, the force of which tends to pivot the Ka out, so that its opening after Most 12 to keep in the vertical rest position, in 30 points below and the thrown pieces out of the which the bolt 17 rests on the leg 19 and the box 12 slide out. Incidentally, the hindered from the U-shaped crosspiece? of the frame 7, 8 web 21 of the stop piece 20 the pivoting is completely covered. of the box 12 in the second position, because we

Der zweite Steg 21 des U-förmigen Anschlagstük- gen der einseitigen Anordnung der SchwenkachsenThe second web 21 of the U-shaped stop piece of the one-sided arrangement of the pivot axes

kes 20 befindet sich etwas jenseits der Mitte des sich 35 13 diese Seitenwand des Kastens 12 unter dem Stegkes 20 is located slightly beyond the center of the 35 13 this side wall of the box 12 under the web

in seiner Ruhestellung befindenden Kastens 12, so 21 vorbeigleitet. Dagegen wird die Wand mit demin its rest position box 12, so 21 slides past. On the other hand, the wall with the

daß er in den Kasten 12 eingreift, wenn der Kasten Schloß 18 beim Verschwenken des Kastens 12 in diethat it engages in the box 12 when the box lock 18 when pivoting the box 12 in the

12 in F i g. 2 entgegen dem Uhrzeigersinne ver- erste Stellung angehoben, so daß sie mit Sicherheit12 in FIG. 2 raised counterclockwise in the first position, so that it is with certainty

schwenkt wird. Infolgedessen kann der Kasten 12 in an dem Steg 21 zur Anlage kommt.is panning. As a result, the box 12 can come to rest on the web 21.

F i g. 2 entgegen dem Uhrzeigersinne nur so weh ver- 40 Sowohl der Kasten 12 als auch der Rahmen 7,8F i g. 2 counterclockwise only hurts so much 40 Both the box 12 and the frame 7, 8

schwenkt werden, bis das an der Innenseite des Ka- sind auf sehr einfache Weise und mit geringen Kostenpans until they are on the inside of the ka in a very simple way and at low cost

stens 12 befestigte Schloß 18 an der Innenseite des herstellbar und können beispielsweise aus feuerver-at least 12 attached lock 18 on the inside of the manufacturable and can, for example, from fire-resistant

Steges 21 anschlägt wie es in F i g. 2 gestrichelt an- zinktem Eisen bestehen. Das Innere des Kastens 12Web 21 strikes as shown in FIG. 2 dashed iron zinc. The inside of the box 12

gedeutet ist In dieser Stellung ragt der obere Rand ist gut gegen Regen und sonstige WitterangseinflüsseIn this position the upper edge protrudes is good against rain and other weather conditions

der in F i g. 2 linken Wand über den entsprechenden 45 geschützt und auch das Schloß 18 befindet sich anthe in F i g. 2 left wall protected by the corresponding 45 and also the lock 18 is on

Schenkel 16 des Querstückes 7 hinaus, so daß ein einer relativ geschützten Stelle. Daher kann auc** hierLeg 16 of the cross piece 7 also, so that a relatively protected place. Therefore also here Einwurfschlitz 22 frei wird. Der Kasten 12 kann in ein normales und relativ billiges Schloß VerwendungThrowing slot 22 becomes free. The box 12 can be used in a normal and relatively inexpensive lock

diese Stellung beispielsweise dadurch gebracht wer- finden.this position can be brought, for example, thereby.

den, daß mit dem Knie gegen den unterhalb der Während die F i g. 1 und 2 einen im Freien auf-Schwenkachsen 13 liegenden Abschnitt des Behälters 50 stellbaren Durchwurf-Briefkasten zeigen, veranschaugedrückt wird. Nach Freigabe des Behälters schwenkt licht F i g. 3 einen einfachen Briefkasten, der für den er infolge seines Drehmomentes aus dieser ersten Stel- Einbau in die Wand eines Hausflures geeignet ist Da lung in seine Ruhestellung zurück, in der der Riegel ein solcher im Inneren eines Gebäudes aufgestellter 17 an dem Schenkel 19 des Anschlagstückes 20 an- Briefkasten nicht gegen Regenwasser geschützt zu liegt. Zum Entleeren kann mit Hilfe eines Schlüssels 55 werden braucht kann der Einwurfschütz eines solder Riegel 17 zurückgezogen werden, so daß der Ka- chen Kastens 31 ständig offen sein. Infolgedessen ist sten 12 in F i g. 2 im Uhrzeigersinne bis in die bei dem Briefkasten nach F i g. 3 der Kasten 31, der strichpunktiert angedeutete Lage verschwenkt in der wieder von einem oben offenen, im wesentlichen der Inhalt leicht aus dem Behälter entnommen wer- rechteckigen Blechkasten gebildet wird, so angeordden kann. In dieser Stellung ist es auch möglich, bei 60 net daß seine Vorderfläche 32 über die Vorderfläche Bedarf den Kasten 12 anzuheben und dadurch die einer Mauer 33 vorsteht in die der Kasten 31 einge-Schwenkachsen 13 aus den Schlitzen 14,15 herauszu- baut ist. Die Mauer 33 weist zum Einbau des Briefheben, kastens eine Nische 34 auf, in die ein geschlossenerden that with the knee against the below the While the F i g. 1 and 2 show a section of the container 50 which is adjustable through-mailbox located in the open on pivot axes 13. After releasing the container, light pivots F i g. 3 a simple mailbox for the Because of its torque from this first position, it is suitable for installation in the wall of a house corridor ment back to its rest position, in which the bolt is placed inside a building 17 on the leg 19 of the stop piece 20 to the mailbox not protected against rainwater located. For emptying, with the aid of a key 55, the insertion guard of a solder bolt 17 can be withdrawn so that the box 31 is always open. As a result is most 12 in FIG. 2 clockwise to the letter box according to FIG. 3 the box 31, the The position indicated by dash-dotted lines is pivoted again essentially from an open at the top the contents can be easily removed from the container. In this position it is also possible at 60 net that its front surface 32 over the front surface If the box 12 needs to be lifted and thereby a wall 33 protrudes into which the box 31 pivot axes 13 are to be built out of the slots 14, 15. The wall 33 has for the installation of the letter lifting box on a niche 34 into which a closed one

Es ist ersichtlich, daß das in den F i g. 1 und 2 Rahmen 35 eingesetzt ist der mit der Vorderseite der dargestellte Ausfühnmgsbeispiel einen Durchwurf- 65 Mauer 33 bündig abschliePt. Der obere Steg des Rah-Briefkasten von extrem einfachem Aufbau bildet der mens 35 wird von einem U-förmigen Profil 36 gebilsehr leicht herzustellen und auch zu montieren ist det dessen hinterer Schenkel 37 länger ist als der vor-Die Ankerplatte 9 mit der Stemschraube 10 kann bei dere Schenkel 38. Die Breite des Profils 36 ist so be-It can be seen that what is shown in FIGS. 1 and 2 frame 35 is inserted with the front of the The exemplary embodiment shown closes off a thru-65 wall 33 flush. The upper web of the Rah mailbox of extremely simple construction forms the mens 35 is easy to manufacture and also to assemble by a U-shaped profile 36 det whose rear leg 37 is longer than the front anchor plate 9 with the star screw 10 can at their legs 38. The width of the profile 36 is so

toto

messen, daß der Kasten 31 mit seiner hinteren Wand 31 wird der Riegel 41 selbständig nach oben gedrückt 4S an dem Schenkel 37 anschlägt. Der Kasten 31 ist und hintergreift dann wieder die hintere Wand des weiterhin in den Seitenteilen des Rahmens 35 mit Kastens 31, so daß der Kasten 31 sicher in seiner Hilfe von Bolzen 39 gelagert, die an der Unterseite Normalstellung verriegelt wird. Das Verriegeln wird des KtKiens 31 angeschweißt sind. Die Bolzen 39 S wiederum dadurch unterstützt, daß die Bolzen 39 aus greifen in ähnliche Sehlitze 40 ein, wie sie auch bei der Mittelebene des Kastens 31 nach vorne verlagert dem Ausführungsbeispiel nach den F i g. 1 und 2 sind, so daß der Kasten 31 bestrebt ist, unter seinem vorgesehen sind. Der Kasten 31 wird in der Grund- Eigengewicht nach hinten zu klappen, sobald sein stellung, in der seine Rückseite an dem Steg 3? des Schwerpunkt die durch die Bolzen 39 gehende Veroberen Profits 36 anliegt, von einem als Schnäpper to tikalebene nach hinten Überschritten hat
ausgebildeten Riegel 41 eines Schlosses 42 gehalten, Es versteht sich, daß die Erfindung nicht auf die das zwischen den Sehenkeln 37 und 38 des oberen dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt ist, Profils 36 angebracht ist. In dem Raum zwischen sondern Abweichungen davon möglich sind, ohne diesen beiden Schenkeln 37,38 kann außer dem den Rahmen der Erfindung zu verlassen. So ist es Schloß 42 beispielsweise auch noch eine Klingel un- t$ beispielsweise möglich, in einen Mauerdurchbruch tergebracht werden. Außerdem kann an dem vorde- angeordnete Briefkästen so auszubilden, daß sie nach ren Schenkel 38 des Profils 36 ein Namensschild ange- der gleichen Seite in die zweite Stellung schwenkbar bracht werden. sind, in der der Kasten auch zur Freigabe des Bm-Wie bereits erwähnt, steht die Vorderfläche 32 des Wurfschlitzes in die erste Stellung versehwenkt wird. Kastens 31 über die Vorderfläche der Mauer 33 und »o Weiterhin können auch in eine Mauernische einzudes Rahmens 35 aber, so daß ständig ein Einwurf- bauende Briefkästen so ausgebildet werden, daß in schlitz 43 frei ist. Der Schlitz 43 erstreckt sich wie- ihrer Grundstellung der Einwurfschlitz abgedeckt ist derum über die ganze Breite des Kastens 31 und er- Sie könnten dann an ihrer Vorderseite einen Griff auf* laubt mühelos das Einwerfen großflächiger und stei- weisen, mit dem sie aus der Grundstellung in die fer Sendungen. Andererseits ist der Schlitz zu schmal, t$ erste Stellung, in der der Einwurfschlitz freiliegt, geum aus dem Briefkasten unbefugt etwas entnehmen zogen werden können. Weiterhin ist es möglich, Fezu kökaen. Zum öffnen wird mit MiUe eines Schlüs- dem zu verwenden, um den Briefkasten in seiner sels der Riegel 41 des Schlosses 42 nach oben gezo- Grundstellung zu halten, beispielsweise auf den gen, so daß der Kasten 31 nach vorne abklappbar ist, Schwenkachsen angeordnete Schenkelfedern. In dieso daß seine ganze öffnung zur Entnahme des darin 30 sem Falle könnte dann die Schwenkachse symmetrisch enthaltenen Gutes frei wird. Der obere Rand 44 des zum Briefkasten angebracht werden. Weiterhin kön-Kastens 31 ist nach hinten abgeschrägt, damit er nen auch andere Behälter als Briefkästen in der erbeim Abklappen an dem unteren Rand des Sehen- findungsgemäßen Weise ausgebildet werden, die ähnkels 38 vorbeigeht Beim Zurückklappen des Kastens liehen Zwecken dienen.measure that the box 31 with its rear wall 31, the bolt 41 is automatically pushed upwards 4S on the leg 37 strikes. The box 31 is and then again engages behind the rear wall of the still in the side parts of the frame 35 with box 31, so that the box 31 is securely supported in its aid by bolts 39 which are locked on the underside normal position. The locking is of the KtKiens 31 are welded. The bolts 39 S, in turn, are supported by the fact that the bolts 39 engage in similar seat braces 40 as they are also displaced forwards in the center plane of the box 31 in the exemplary embodiment according to FIGS. 1 and 2 are so that the box 31 tends to be provided under his. The box 31 will fold backwards in the basic dead weight as soon as its position in which its back on the web 3? the center of gravity which goes through the bolt 39 is applied Veroberen Profits 36, has exceeded by one as a snap to tikalebene to the rear
trained bolt 41 of a lock 42 held, It goes without saying that the invention is not limited to the profile 36 between the legs 37 and 38 of the exemplary embodiments shown above. In the space between but deviations therefrom are possible without these two legs 37,38 can also depart from the scope of the invention. For example, lock 42 can also have a bell under, for example, to be placed in a wall opening. In addition, the mailboxes arranged in front can be designed in such a way that, after the leg 38 of the profile 36, a name plate can be pivoted into the second position on the same side. are, in which the box is also pivoted to release the Bm-As already mentioned, the front surface 32 of the throwing slot is pivoted into the first position. Box 31 over the front surface of the wall 33 and »o Furthermore, a frame 35 can also be inserted into a wall niche, so that mailboxes that are permanently insertable are designed in such a way that slot 43 is free. The slot 43 extends again in its basic position, the insertion slot is covered over the entire width of the box 31 and you could then effortlessly open a handle on its front side to throw in large-area and steeple with which you can get out of the basic position in the fer broadcasts. On the other hand, the slot is too narrow, the first position in which the slot is exposed, so that something can be removed from the mailbox without authorization. It is also possible to kökaen Fezu. To open it is possible to use a key to hold the letterbox in its own position, the bolt 41 of the lock 42 pulled upwards, for example on the gene so that the box 31 can be folded forward, torsion springs arranged on pivot axes . In this way that its entire opening for removal of the goods contained therein could then be free. The top edge 44 of the to be attached to the mailbox. Furthermore, the box 31 is beveled to the rear so that it can also be used for other containers than letter boxes in the manner according to the invention when folding down the lower edge of the sight, which passes by when the box is folded back.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen 1 sheet of drawings

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2462 *^: 2462 * ^:

Claims

Patent claims:

1. Mailbox or similar sealed container with an open side that is closed to its open side parallel axis is pivotably mounted in a frame and one through a Attack certain first position can take in which he with a narrow section the open side protrudes beyond a frame part that at least partially covers this side, characterized in that a bolt (17; 41) is provided after it has been released the box (12; 31) can be pivoted out of the frame (7, 8; 35) into its second position, in which its open side is completely exposed.

2. Mailbox according to claim 1, characterized in that that the pivot axis (13) in the region of a side surface of the box (12) approximately in the center of which is arranged.

3. Letter box according to claim 2, characterized in that the box (12) from a rest position is pivotable in the first and did second position in opposite directions.

4. Letter box according to claim 3, characterized in that the pivot axis (13) and the Latches (17) are arranged on two opposite sides of the box, as (12).

5. Letter box according to one of the preceding claims, characterized in that the bolt (17) is designed as a snapper.

6. Letter box according to one of the preceding claims, characterized in that the Frame (7, 8) formed by an upper cross piece (7) with two downwardly projecting legs (8) and the crosspiece (7) has a U-shaped profile extending over the box (12).

7. Letter box according to one of the preceding claims, characterized in that in the Legs (8) longitudinal slots (14) for on the opposite side parts of the box (12) in the pivot axis (13) mounted bearing journals are arranged which are longer than the distance the upper edge of the box (12) from the upper cross piece (7) of the frame (7, 8) and the merge at their upper ends into transverse slots (15) which open into one edge of the legs (8).