DE1676569U - Rueckschlagventil. - Google Patents

Description

Die Neuerung bezieht sioh auf ein Rückschlagventil mit aus im wesentlichen elastischem Werkstoff, z.B. Gummi, bestehendem Klappenkörper. Sie befaßt sich mit der Lösung der Aufgabe, eine vorteilhafte Ausgestaltung von Bauteilen derartiger Ventile zu bringen. Ein weiterer Zweck von ihr ist_s den neuerungsgemäßen Klappenkörper zum Austausch ohne besondere Umstellung auch dort anbringen zu können, wo bisher feste metallische, um eine Welle schwenkbare Klappenlcörper verwendet wurden.

Bückschlagventile ρ bei denen der den Klappenkörper bildende elastische Werkstoff die Schwenkbewegung zuläßt, also gewissermaßen als G-elenk oder Scharnier dient, sind bekannt. Sie werden üblicherweise mit ihrem oberen Teil durch einen Bügel am Gehäuse festgehalten. Der eigentliche Klappenteil ist durch eine metallische Platte auf der Rückseite verstärkt. Es hat sioh bei dieser Ausführung gezeigt, daß die scharfe Kante des Metalles sowohl vom Bügel als auch von der Platte nach einer größeren Anzahl von Klappbewegungen den elastischen Werkstoff mehr oder weniger stark besohädigt. Weiterhin zeigt eich als nachteilig, daß der Klappenkörper nicht entlang der ganzen rüokbiegbaren Kante festgemacht ist, so daß ein einseitiges Öffnen und Schließen stattfindet und daduroh die vorerwähnten Beschädigungen in verstärktem Maße auftreten.

Hach der Heuerung soll nun die Klappe des Rückschlagventils so ,ausgebildet sein, daß der Klappenkörper auf einer Fläche der

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bisher üblichen und bereits vorhandenen Welle unter Zuhilfenahme einer Schien© befestigt ist* Di© Stfestigungsachiene ist an ihrer' d@m biegbaren feil des schwenkenden Klappenkörpers ssugeneigtön Kant© abgeschrägt« Weiterhin sind die einander umgekehrten Kanten von Feethaltesohiene und Klappenirersteifting über die gans© Klappenbreite verlaufend und stehen parallel srueiiaiynd.er·

Auf dar Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung veiranaohatüiöüt« Ba seigern

Fig. 1 einen Schnitt durch Öaa Gehäuse eines Ktioksehlag-Ysntils nebet Klappe_f

E¹ ig« 2 ©in© Ansicht der Klappe von der Abflußaeit© aus und

Fig« 3 einen Schnitt durch die Klapp© in vergrößertes Maßstab,

2n dem gehäuse 1 ist in die von ©iner früheren metallischen Rückschlagklappe bereits vorhanden© W©11© 2 eine Fläche 3 eingearbeitet. Auf di@@@ ist der ^lastieobe, beispielsweise aus Gusaai oi*d^l« bestehende Kla^penkörper 4 aufgesetzt» Festgehalten wird ®r dort durch eine Sohlen® 5$ äie durch Schrauben 6 oder in anderer !Sweofemäßiger Weis© mit aer Welle 2 verbunden ist· Bei einer !©UHiontage feasn unabhängig von der Welle 2 an ihrer Stalle selbstverstindlich jade ander© Torriohtung zum Festhalten der Klapp© im §®häXiBe ?erw0n4ung find©».» ohne daß dadurch di© Bauteil© ©ln@ Änderung erfahren brauchen·

Damit die welle 2 nicht sj©hr drehen kann, ist &±& mittels Stopf«ae 7 derart eingespannt* daß ©in Hing β eise gleichseitig wm Afedleiiteft dienende Packung 9 feet In dl© im öeMus© befind»

liehe Ausnehmung eindruckte

Die Sohlen© 5 ist, wie aus Fig« 3 ersichtlich» an ihrer unteren» dem schwenkenden Elappenkörper augekehrten Kante 10 abgeschrägt· Di® Absohrägungf die vorzugsweise kr@isbogen£8rfflig ausgebildet ist, vermeidet Eindrücken dor Kante 10 in den elastischen Klappenkörper 4 ναιά damit seine Beschädigung« Sleioheriaaßen ist auch clie als Platt© ausgebildete KlappaS¥@rsteifung 11 an ihrer obö—

der Absehrägutig 10 gegemübe^liegenden Kante 12 abgeschrägt· diese Absehrägung ist vorteilhaft

Sie Kanten 10 und 12 verlaufen über die gesamte Breite des Klappeiikörp^r© 4 und liegen parallel g-ueinander. Si© ¥ersteifumgeplatte 1t ist mit dem Klappenkörper 4 durch Verschraubung

Di® hierfür dienenden Schrauben 13 sind te einer der 11 gegenüberliegenden weiteren Platt© H verankert·

Claims (2)

1. PAI 9542029.3.54

   1#) Rückschlagventil sit aus im wesentlichen elastischem Werkstoff« beispielsweise G-iunnsi» bestehendem Klappenkdrper,» da~
   ctarch gekennzeichnet» daß der Klappes&örper (4) auf einer
   Fläche (3)t di© an einer bisher verwendeten und daher vorhandenen Welle (2) angebracht wird, tinter Zuhilfenahme einer
   Schiene (5) feefeatigt ist«
2. 2.) EüolEsohlagventil nach Anspruch I₉ dadurch gekennzeichnet» daß di© Schiene (5) an ihrer des biegbaren Teil des schwenkenden
   Körper© (4) augoueigten Kant© (10) abgeschrägt i®t«

   5·) Elicfeschlagventil nach Anspruch 2, dadurch gekenng:eichnet_s daß öle Absoiirägung kroisbogenförmig ausgebildet lot.

   4«) Rückschlagventil nach Anspruch 1_$ dadurch gekennzeichnet, daß die einander jmsekehrten Kanten (10) und (12) του Schiene (5) ■®nä Klappenverstelfung (11) über di© ganze Klappenbreite verlaufen.

   5·) BUökachlagventil nach Anspruch I₉ dadurch, gekennseichiiet, daß die beiden Kanten (10) und (12) sraeiminaei* parallel sind,

   6$) Htlcksohlagventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet» daB die Wells (2) durch Festklemmen gegen Terdi-ehung^ baispielsweis© mittels einiger zugleich abdichtender feil© (7, 8, 9),

   gesichert ist.