DE1669280U

DE1669280U - Tankverschluss fuer kraftfahrzeuge.

Info

Publication number: DE1669280U
Application number: DEF5196U
Authority: DE
Original assignee: FRIEDRICH FAUSEL METALLDRUECKE
Current assignee: FRIEDRICH FAUSEL METALLDRUECKE
Priority date: 1953-03-14
Filing date: 1953-03-14
Publication date: 1953-12-24

Description

Herr.L lage a (Wiirtt*).
lautertalweg Il

TankrerSchluss for Kraftfahrzeuge

xaiikyerschlüsse für Kraftfahrsenge niis.seα Terschiedeaen Bedingungen. Bechaimg träsen, die äarin bestehen,- iless der Yersehluss einerseits dea.Tank aieht abschliessea nuss, uni während der fahrt aufspritsetiden kraftstoff" a'bzahalten und auch das lusfHessen τοη Exaftstoff zu Texhindera, .ferner aber auch eitiaiLufteiatritt su ermöglichen, um einen Unterdruck im Tank zu Termeiden, wenn'der Kraftstoff nach dem Yergaser abgesaugt wird und sich dadurch der !Hank allmählich entleert. J¹Uf den dichten ibsehluss ist eine federnde Yerriegelong-erforderliehv durch, τ/elche die Yersehluss— Gichtung gegen den Band der "ankoffnung gepresst uiiä»

Die Erfindung besieht sich insbesondere auf Verschlüsse Eit Baionettverriegelung. bei denen eine Blattfeder oder ein gefederter Bügel im Yersehluss Euter einen Band in der Tanköffnung greift·

Die bisher bekannten Verschlüsse dieser Art ■garen. rJLt einer quer liegenden Blattfeder ausgerüstet, cie se einem Zwiεeheübleeh des Verschlusses angenietet i;ar» Ss ist auch bekannt, die Belüfiungsoffniing im Yersehluss durch ein nachgiebiges Element, s,B. eine

Membrane, so abzusehliessen, dass zwar die luft von aussen nach innen eindringen kann, wenn innerhalb des Tanks ein geringer. unterdruck entsteht,, während ohne ,diesen Unterdruck die BelBfttuagsoffnong verschlossen-- -bleibt* Dadurch ist der Tank auch daim abgeschlossen, τ?βηηζ,Β* bei TJnf allen die TaakSffaung; nach unten steht*

.Der Tankverschluss· nach der Erfindung trägt * den beschriebenen Anforderungen In'"besonders, günstiger leise-Rechnung, Die E^iegelfedef ist nicht aagenie/fc'etV^" sondern liegt-frei'innerhalb des.Verschlussbodens, sodass eine'weiche Federung-entsteht und verhindert wird, dass sich bisher zum.Halmen #er Blattfeder verüendete Nieten lockern oder sogar ausbrechen« Es ist ferner ein an sich bekanntes.BelüftUiigsve&tll so angeordnet; ·' dass ein sicherer Abschluss von innen nach aussen"vorhanden ist," der jedoch den luftzutritt-von aussen nach innen ohne erheblichen Widerstand gestattet, Ferner Ist durch besondere Gestaltung der' inneren Abschlussfläche dafür gesorgt, dass.aufspritzender Kraftstoff'wieder in den Tank zurlickgelenkt'mrd»- ■-

Zu diesem Zweck ist ,erfinfiungsgemass' in der Kappe des Yerschlusses ein.döppelwandiger Einsatz -mit Belüflungsöf-inungen in beiden Wandlungen vorgesehen,. .·■ von denen die ilussere toch ein gefedertes Kugelventil abgeschlossen ist und dass ferner an. der .Innenseite ., des Verschlusses ein keller als Abschluss dicht ein-, gesetzt ist, Jinter" dem eine^aar-cli Schlitze nach .ans-' . sen greifende Blattfeder lose eingesetzt Ist»

Im' besonderen 'ist, das Kugelventil, zwischen . die beiden. Wandungen des;„oberen Einsatzes gelegt,- "wobei die Kugel in eine Ausdrückung eingreift,- in der sieh" die Belüftungsöffnung befindet und die Druckfeder für " -die Kugel in einer Ausdruekung eier anderen' Wandung ge-' führt ist. Die Belüftungsöffnungen in der Inneren Wandung des Einsatzes befinden sich im Bereich 'einer '

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ringförmigen Sicke; sodass sie sehrag -zur .„______,-^

ebene liegen, wodurch" das lindringen Ton-feaftstof^ zwischen die Wandungen cLes-Binsatzes erschwert, jrircU^.

Der innere Absehlusstelier, an welehem-^die"; Biegelfeder anliegt, ist konkav gewölbt, wodurch aufspritzender Kraft stoff-wieder in den: Tank zurtckge- ■ - lenkt wird· * ·

iuf der Zeichnung ist ein iusf uhrungsbe%iel des Verschlusses nach der, Erfindung dargestellt*

Es zeigti ' -. · ' '

fig, 1 einen Querschnitt, Jig, 2 eine 'Innenansicht^ teilweise·" ohne unteren

feller, . ' ' *'"-.·* . \ · Der Verschluss,besteht ans einer gewölbten

Kappe 1 mit seitlichen^ -etwas -nach άηηφη gezogenem ' Band 2. In diese Kappe ist ein: doppelwandiger Mnsatz' mit. der äusseren Wand.^3 und der inneren Wand 4-gelegt»·. deren Band um den Band der oberen.Wand 3\gebördelt und mittels eines Dichtungsringes 5 abgedichtet·ist» Die äussere fand 3 ist mit einer lusdriiGkung^ö Tersehen, in fier sich eine Beluftungsoffhnng 7a befindet, die' durch eine Kugel 7 abgeschlossen wird* Me Kugel steht unter der Wirkung einer leichten'Druckfeder 8', deren anderes Ende in einer'lusdruckung-9.der -unteren land- 4" geführt ist* Diese 'fand 4 besitzt eine ringförmige Sicke 10, in welcher sieh beispielsweise zwei Beluftungsöffnungen

11 befinden, die so gelegt"sindf dass sie ,seitlich ausmünden» ' ' * ^;' ■ · In die Kappe 1- ist -ferner ein Äbsehlussteller

12 eingesetzt/ de^egen den Sinsatz 3^4 durch einen Dichtungsring 13 abgeschlossen;-ist* Der Band dieses Tellers 12-ist U-förmig gehdgea« Der äussere Schenkel sitzt fest in dem Band'2'der Kappe I^ während der andere 'Schenkel mit Durchbrochen ^;ϊ4 Tersehen ist,- durch die die Enden 15 a -einer' gewölbten Blattfeder 15 greifen,

Die geirKLbtear Blaitfeder liegt in der litte an'dem'gewölbten: Teil :16 des Kellers" 12· an jurd'-steht dadurch anter Vorspannung*· "In¹ den Unförmigen Band des Tellers 12 ist ein Dichtungsring· 17 ge!fe$, 'der' 'auf den Band 18 des Tänkstützens 19 gepresst-TBrird» ".sobald die Enden der ■-Blattfeder 15 in der bei'Bajonettverschlüssen be- kannten'Weise unter den nach'innen Torstehenden Band des Tankstutzens IS,gedreht"wer-.deή»

Claims

Ansprüche ; . ■

1) Tankverschluss für Kraftfahrzeuge mit-Bajonettverriegelung durch eine in'eine Kappe einge-" * setzte Siegelfeder,·dadurch gekennzeichnet, dass in der Kippe (1) ein doppelwandiger Einsatz (3,4) mit Belüftungsöffnungen/ (7a ,,11) in beiden fandangen angeordnet ist, Ton denen die äassere Öffnung durch ein gefedertes Kugelventil (7,8) algesehlossen ist und dass in die Kappe ein Teller (12) als innerer Abschluss diicht eingesetzt ist, an dem sich die zur Verriegelung dienende Blattfeder (15) lose abstützt und mit ihren Enden (15a) durch Öffnungen\(14) des Tellers (12) nach aussen greift.

2) Tankverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die fandungen (3,4) des Einsatzes ntit Ausdrückungen (6,9) Tersehen sind, in denen einerseits die Yentilkugel (7), andererseits die Feder (8) geführt ist. .

3) Tankyersehlass nach.Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Absehlussteller (12) mit einer konkayen lölMng (16) und am Eand mit einer bekannten U-förmigen Sinne Ter sehen ist, in der der Dichtungsring (TJ) liegt*';:: -■;-:;;;;; :'.-■ > ^; -

4) TankTerschluss nach Anspruch-1, dadurch gekennzeichnet, dass/dielinnere land (4) des·Einsatzes mit einer ringförmigen Sicke (10) versehen ist, in der die BeTuftungsöffnungen (11) seitlich mündend Torgesehen sind.