DE1668470U - Kniehebelverschlussring fuer blechbehaelter, insbesondere fuer dauerkonservendosen. - Google Patents

Description

• "KniehebelversjßhIti ring für Blechbehälter,.

  insbesondere für Dauerkonservendosen".

  Beschreibung.

  Gegenstand der Erfindung ist ein Kniehebelverschlußring

  für solche Blechbehälter, insbesondere Dauerkonservendosen, d :

  mit einem unter Zwischenlösung eines Dichtungsringes auf den

  Behälterrumpf aufzulegenden Deckel verschlossen werden.

• Der neue Kniehebelverschlußring zeichnet sich dem Bekannten gegenüber dadurch aus, daß sein Handhebel und sein Lenker an den Enden des Ringes gelenkig derart angeordnet sind, daß der Handhebel in der Verschließstellung des Verschlusses den Lenker Uberdeckt. Dadurch wird im Gegensatz zu den bekannten KniehebelverschlüssenmitausgebogenemDrahtbestehenden Lenkern ein selbst durch häufige Benutzung sich nicht verändernder Verschluß von gutem Aussehen erzielt, der verhältnismäßigschmalistundkeinevorstehendenTeileaufweist.
• Außerdem deckt der Handhebel die zwischen den abstehenden

  Enden des Verschlußringes freistehende Brennfuge zwischen

  Rumpfrand, Dichtungsring und Deekelrand.

  Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt darin, daß der

  äußere aschlnShabel infolge seiner breiten Außenfläche er-

  mögliche, darauf eine Inschrift anzubringen. Solche Infiichrif

  die

  die fiir Werbezwecke oder für die Bezeichnung des konservieren

  FLLgutes disnßn können können eingeprägt oder aufgedruckt

  sein Auch kann auf diese Außenfläche des Handhebels eine Be-

  schriftungsfläche angebracht sein, die zB mit einem Bleistif'

  cl

  cr-d, &1-beic--werc-Le-n

  odlTbesnßnwerden kann, um sich 3-ber den Inhalt der

  ~

  Konservendose auch von der Seite her ohne Weiterem leicht in-

  formieren zu. können

  Ferner ersglicht die Rrfindung die Verwendung von be-

  kanntlich sehr wide'stsndfähign U-Profilen fü : r den Handhebel

  und den Lenker des Verschlusses.

  In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfin-

  dung dargestellt.

  Mit a Fig. l, ist ein bei b offener Verschlußring be-

  zeichnet, der an den Bnden einen Handhebel c und einn Lenker

  d ttbts t d snnd en rerschlußxang

  so Hsgelenkt, ie das Fig4 zeigt. Ihre Sußeren Enden sind

  durch eine 23mssmE Drehachse g miteinander verbunden. Der

  VersohluBring a umgreift, wie Pig. 5 im Schnitz zeigte in be-

  kannter eise den umgrollten RsRd eines Blechbßhalters h, auf

  den unter ZwichenfShrung eines Dichtungsinge& i-ein Sin-

  C>

  druc. kdeckel k mit senm umgerolltan Rand aufgesetzt wird. Der

  6 t

  Handhebel c und der Lenker d bestehen aus U-3 ? rofllsn, derart,

  daß der Handhebel c den Senker d umschließt.

  Die Außenfläche des Handhebels c ist2 wie Fig. 2 zeigt,

  ist

  schildarti ausgebildet und darauf/der Name da : konser-

  c7

  vierten Füllgutes eingeprägt oder aufgedruckt. Statt dessen

  kann auf der Außenseite des. Handhebels c such eine aufgedruck-

  te oder sonstwie aufgebrachte Schreibtische angeordnet sein

  die

  die dazu dient, bei der Konservierung den Nsmen des Füll-

  gutes durch Beschriften mit Bl tiftt TXto vwagl zu

  nehmen-

  Bs ist zweckmäßig, den Handhebel c am vorderen Ende mit

  einem griffartigen Ansatz m zu versehen und ihn am hinteren

  Ende bis an die Drehachse e reichen zu lassen, Fig. 2, damit er die Lücke f im Verschlußring a nach außen sicher abdecken kann -Die Ausbildung der Anlenkstellen des Handhebels c und des Lenkers d kann in der Weise erfolgen, daä man an beiden Enden des Ringes a durch Einschneiden und Herausdrücken von Lappen

  o ösen erzeugt, die die Drehachsen ef von liandhobel c und

  Lenker d aufnehmen.
• Selbstverständlich kann man den Verschluß auch noch mit einem Plomb@nverschluß versehen.
• Schutzansprüche.

  1.) Kniehebelverechlußring füx Blechbehältert : Lusbeson-

  dere Dauerkonservendosen, dia mit einem unter Zwischenfügung

  eines Dichtungsringes auf den Behälterrumpf aufzulegenden Deckel verschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Handhebel (c) und der Lenker (d) des kniehebels an den Enden des Verschlußringes (a) gelenkig derart angeordnet sind, daß der Handhebel (c) in der Verschließstellung des Verschlusses den Lenker (d) überdeckt.

Claims (1)

1. 2.) Kniehebelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekenn- zeichnet, daß der Handhebel (c) und der Lenker (d) des Ver- schlusses U-Profile aufweisen, die in er Verschliestellung des des Verschlusses einander umschließen ) Sxiehebelverschlc& nach Anspruch 1 undS dadurch gekennzeichnete daS der Handhebel (c) mit seiner Außenflä- che bis nahe an seine-Schwenkachse (e) heranreicht. ,. 4. <. SniehebelverachlnS nach Anspruch L-dadurch gekenn- zeichnete da5 die Außenfläche des Handhebels (c), zum Zwecke der Anbringung einer eingeprägten oder aufgedruckten-Inschrift adgl, schildsrtig gestsitet ist u 5.) niehebelverschluß nach Anspruch 1 dadurch gekenn- zeichnet. daß B auf der Außenfläche d&s Handhebels (c) eine mit Bleistift oder Tinte o. dgl. zu beschreibende Schreib- fläche angeordnet ist. 6.) Ehiehebelverschluß nach Anspruch l, dadurch gekenn- zeichnet, daß die Lagerosen für die Anlenkung des Handhebels (c) und des Lenkers (d) äs Hing-aus je einem aus dem Umfang 9) des Terschlußringes ingeschnittenen und dann herausrück- ten Lappen besteht. 7.) Kniehebelverschluß nach Anspruch l, dadurch ge. kenn- zeichnet. daß er mit einem Plombenverschln8 versahen ist. . Len fzt.