DE1665383A1

DE1665383A1 - Mehrpoliger Schalter,insbesondere fuer Waschmaschinen od.dgl.

Info

Publication number: DE1665383A1
Application number: DE19671665383
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: PATINVEST PATENT- und INVESTMENT AG; Patinvest Patent und Investment AG
Current assignee: PATINVEST PATENT- und INVESTMENT AG; Patinvest Patent und Investment AG
Priority date: 1967-09-15
Filing date: 1967-09-15
Publication date: 1970-12-10
Also published as: FR1581293A; US3549838A; GB1238338A

Description

--.,-.'" ' O O O V Q V 7 STUTIGAKT Ϊ3

PATEN-TAN WA LT "

DIPL.-ING. GERD COMMENTZ teleeon (0711)47109

H.September 1967

ö/M

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PAIIHVESi¹ Patent- und Investment AG, OHTIR / Schweiz, Langenjohnstr. 9

Mehrpoliger Schalter, insbesondere für Waschmaschinen oder dergleichen.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen insbesondere für Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen od.dergl. geeigneten mehrpoligen Schalter* dessen Sehaitsysteme jeweils mit sich an den Kontakten anlegenden Kontaktfedern ausgestäftet sind.

Die Schaltsysteme derartiger mehrpoliger Schalter werden im allgemeinen mittels-einer zwischengeschalteten Mebran gesteuert, die auf den von der Höhe des Standes der in der betreffenden Maschine befindlichen Flüssigkeit abhängigen Druck anspricht und auf unter Pederwirkung stehende, die Kontaktfedern steuernde Schaltzungen einwirkt. Diese druokgesteuerten Schaltsyöteme sind immer dann geeignet, wenn bei einem vorbestimmten Druck ein Schaltvorgang durchgeführt werden soll. Ebenso iet die Steuerung derartiger Schalter auch mittels eines lemperaturftihlera denkbar, der die auf ihn einwirkenden Temperaturen in Dimok

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umwandelt. Derartige durch solche' Temperatur-D:nick-Wandler gesteuerte Schalter weisen jedoch infolge ihrer Funktionsweise und Bauart breit gestreute Schaltergebnisse auf. Aus diesem Grunde werden oftmals elektronische Temperaturfühler bevorzugt,, die sich, von ihrer größeren Genauigkeit abgesehen, infolge der rein elektrischen Verbindung mit dem Schalter auch leicht von diesem trennen lassen, was bei dem oben behandelten Temperatur-Druck-Wandler nicht möglich ist.

Der Erfindung liegt so die Aufgabe zugrunde, einen mehrpoligen Schalter der oben angegebenen Art gleichzeitig auch für eine Schaltung in Abhängigkeit von druckunabhängigen Meßgrößen nutzbar zu machen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mindestens eines der Schaltsysteme durch einen elektrisch gesteuerten Schaltteil und mindestens ein anderes Schaltsystem wieder durch einen auf einen äußeren, beispielsweise durch einen Flüssigkeitsstand bedingten Druck ansprechenden Schaltteil steuerbar ist. Diese Kombination von zwei unterschiedlichen Sehaltsystemen bringt den besonderen Vorteil mit sich, daß für den erforderlichen Schaltungsaufwand nur ein einziger mehrpoliger Schalter erforderlich ist, der sich durch eine ausgereifte und zuverlässige Konstruktion sowie eine große Schaltleistung auszeichnet und dennoch den an ihn gestellten unterschiedlichen Anforderungen völlig gereoht wird.

Bei einer besonders zweckdienlichen Ausführungsform des

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erfindungsgemäßen Schalters ist als elektrischer Schaltteil ein Elektromagnet vorgesehen, dem wieder ein Klappanker zugeordnet ist, dessen freies Ende mit der durch den Elektromagneten zu steuernden, vorzugsweise unter lederwirkung stehenden Eontaktfeder verbunden ist.

Diesem elektrisch steuerbaren Schaltsystem, das gegebenenfalls zwischen zwei druckgesteuerten Schaltsystemen angeordnet und ferner auch gegen ein druckgesteuertes Schaltsystem austauschbar ist, kann auch eine an sich, bekannte elektronische Steuereinrichtung vorgeschaltet sein, die beispielsweise auf einen durch einen elektronischen Temperaturiühler (Thermistor) gegebenen· Temperaturwert anspricht und die Steuerung des elektrischen Schaltteiles auslöst.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung einer auf der Zeichnung beispielsweise dargestellten Ausführungsform sowie den sieh anschliessenden Patentansprüchen zu entnehmen.
Es. zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt des Schalters, gemäß der .

Linie 1 - 1,
Fig. 2 einen Längsschnitt des Schalters, gemäß der linie 2-2,

!ig. 3 einen Ausschnitt aus der Pig. 2, Fig. 4 einen Längsschnitt des Schalters gemäß der Linie 4—4»

Fig. 5 eine schematische Darstellung der elektrischen ^ 009850/0849

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" Sclialtung und

Fig. 6 eine schematische Darstellung der zum elektrischen Schaltteil gehörigen Schalteinrichtung.

Wie insbesondere aus der Fig. 1 ersichtlich, so sind in dem mit 1 "bezeichneten Schaltergehäuse nebeneinander drei Schaltsysteme angeordnet, von denen das in der Mitte liegende Schaltsystem 2 elektrisch und die benachbarten beiden äusseren Schaltsysteme 3 und 4 jeweils druckabhängig steuerbar sind.

Das in den beiden Pig. 2 und 3 dargestellte elektrische Schaltsystem 2 weist einen mit einer Anschlusszunge 5 in Verbindung stehenden festen Kontakt 6 sowie eine mit der anderen Anschlusszunge 7 verbundene Kontaktfeder 8 auf, die unter Vorspannung steht und an ihrem freien Ende den mit dem festen Kontakt 6 zusammenwirkenden Gegenkontakt 9 trägt. Oberhalb dieser Kontaktfeder 8 ist ferner ein mit 1o bezeichneter Elektromagnet angeordnet, der über die Leitungen 11 und 12 mit den beiden gegeneinander elektrisch isolierten Anschlusszungen 13 und 14 verbunden ist, über die dem Elektromagneten 1o der Steuerstrom zugeführt wird. Diesem Elektromagneten 1o ist ferner ein mit 15 bezeichneter Klappanker zugeordnet, der an dem freien Ende einer dem Elektromagneten 1o benachbarten Stütze 16 angelenkt ist und an seiner dem Kern 17 des Elektromagneten gegenüberliegenden Seite ein Anschlagstüok 18 /0 trägt. An der Unterseite dieses Klappankers 15 ist ferner ein mit 19 bezeichneter Zapfen an-

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geordnet, der durch einen in der Kontaktfeder 8 eingearbeiteten Längsschlitz 2o hindurchgreift und einen seitlich über diesen Längsschlitz 2a hinausragenden Kopf 21 trägt.

Die Wirkungsweise dieses elektrischen Schaltsystemes 2 ist die folgende: Wird dem Elektromagneten 1o über die beiden Anschlusszungen 13 und 14 sowie die beiden Leitungen 11 und ein Steuerstrom zugeführt, so wird der Klappanker 15 in seine in der Fig. 2 gezeigte Schließstellung angezogen, in der die Kontaktfeder 8 ihre angehobene Öffnungsstellung einnimmt. Wird der Steuerstrom nun unterbrochen und damit die Wirkung des Elektromagneten°aufgehoben, so führt die Kontaktfeder 8 infolge der ntst eigenen Vorspannung in Richtung des Pfeiles eine Schwenkbewegung aus und legt sich in der in der Fig. 3 dargestellten Weise mit ihrem Kontakt 9 an dem festen Kontakt 6 an, sodaß nunmehr die beiden Anschlusszungen 5 und miteinander verbunden und das elektrische Schaltungssystem geschlossen ist. Durch die Schwenkbewegung der Kontaktfeder wird dabei gleichzeitig auch der Klappanker 15 in die in der Pig. 3 gezeigte Öffnungsstellung gezogen. Diese Schließstellung des Schaltsystems 2 bleibt dabei solange erhalten, bis dem Elektromagneten 1ο wieder ein Steuerstrom zugeführt und durch ein anschliessendes Anziehen des Klappankers 15 die Kontaktfeder 8 entgegen ihrer Vorspannung in ihre Öffnungsstellung zurückgezogen wird.

Davon abgesehen, daß statt der Vorspannung der Kontaktfeder 8 auf diese auch eine entsprechend angeordnete Druckoder Zugfeder einwirken kann, so besteht gegebenenfalls

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natürlich auch die Möglichkeit, den feststehenden Kontakt in der in der Fig. 2 gestrichelten dargestellten Weise anzuordnen, wobei dann in diesem lall das elektrische Schaltsystem 2 immer dann geschlossen ist, wenn dem Elektromagneten 1o ein Steuerstrom zufliesst und der Klappanker 15 seine Arbeitsstellung einnimmt. Mit dem Unterbrechen des dem Elektromagneten 1o zufliessenden Steuerstromes dagegen kehrt die Kontaktfeder 8 infolge ihrer Eigenspannung oder der auf sie einwirkenden Feder in ihre Öffnungsstellung zurück.

Welche der beiden oben angegebenen Möglichkeiten der Anordnung des feststehenden Kontaktes 6 gewählt wird, hängt

eb
von den jeweiligen G-egenheiten ab. Ist der feststehende Kontakt 6 unterhalb der Kontaktfeder 8 angeordnet, so wird durch das elektromagnetische Anziehen der Kontaktfeder 8 ein rasches brennen der Kontakte und damit auch eine nur geringe Funkenbildung erreicht. Beim Ausfall des auf den Elektromagneten 1o einwirkenden Steuerstromes dagegen ist das Schaltsystem 2, durch das beispielsweise der Stromkreis einer elektrischen Heizung gesteuert wird, geschlossen, sodaß auch diese elektrische Heizung ständig in Betrieb ist. Ist dagegen der feststehende Kontakt 6 oberhalb der Kontaktfeder 8 angeordnet, so ist das Schaltsystem 2 bei einem Ausfall des Steuerstromes des Elektromagneten 1o zwar ebenfalls ausgeschaltet, dieser Vorteil wird jedoch wieder mit dem Nachteil erkauft, daß die Kontaktfeder 8 nur relativ langsam in ihre Öffnungsstellung zuriickkehrt, was wieder eine größere funkenbildung zur Folge hat.

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Die Fig. 4 dagegen zeigt eines der beiden dem zuvor behandelden elektrischen Schaltsystem 2 benachbarten druckgesteuerten Schaltsysteme 3 und 4. Diese beiden Schalt-

3 4 *

systeme fl und h werden mittels einer mit 23 bezeichneten Membrane gesteuert, die auf den Druck einer durch einen an das Schaltgehäuse 1 angeformten Stutzen 24 in das Schalterinnere eindringenden. Flüssigkeit oder eines Gases anspricht und $ber ihre am Membranteller 25 angeordnete Stössel 26 in bekannter Weise jeweils auf einen einseitig gelagerten Schalthebel 27 einwirkt. Dieser Schalthebel 27 stützt sich dabei an einer Justagefeder 28 ab, die mit ihrem anderen Ende an einem höhenverstellbar in einer Hülse 29 des Schaltergehäuse s 1 eingeschraubten Bolzen 3ο anliegt.

Diesem Schalthebel 27 ist ferner eine ebenfalls einseitig eingespannte, mit 31 bezeichnete Kontaktfeder zugeordnet, die in bekannter Weise eine Aussparung zum Hindurchschwingen des Schalthebels 27 aufweist und deren am freien Hebelende angeordneter Kontakt 32 zwischen die beiden feststehenden, teilweise -jedoch höhenverstellbaren Schalterkontakte 33 und 34 hineinragt. Zwischen dieser aus elastischem Federmaterial bestehenden Kontaktfeder 31 und dem Schalthebel 27 ist ferner eine mit 35 bezeichnete Schnappfeder angeordnet, die sieh einerseits an der als Gegenlager dienenden Kante der in der Kontaktfeder 31 eingearbeiteten Aussparung und andererseits an der vorstehenden Gegennase 36 des an dem Schalthebel 27 angeordneten Hebelarmes 37 absüttzt.

In der in der Fig. 4 gezeigten Stellung des Schaltsystemes , 009850/0849

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hat die Membran 23 ihre angehobene Arbeitsstellung eingenommen, in der der Schalthebel 27 entgegen der Wirkung der Justagefeder 28 nach oben geschwenkt ist und die Kontaktfeder31 mit ihrem Kontakt 32 an dem feststehenden Kontakt 33 anliegt, wodurch die Anschlusszungen 38 und 39 miteinander verbunden sind. Kehrt die Membran 23 dagegen in ihre in der Fig. 4 dargestellte Ruhestellung zurück und setzt sich auf den die Mündung des Stutzens 24 umgebenden, an der Innenseite £ des Gehäusedeckels 4o angeordneten Rand 41 ab, so führt der

Schalthebel 27 eine Schwenkbewegung in Richtung des Pfeiles

aus, sodaß die Schnappfeder 35 umschnappt, was wieder ein Umschalten der Kontaktfeder 31 zur Folge hat. Damit aber liegt der Kontakt 32 der Kontaktfeder 31 nunmehr an dem anderen, mittels eines in der Hülse 43 eingeschraubten Bolzens 44 höhenverstellbaren Gegenkontakt 34 an, wodurch jetzt die Anschlusszunge 38 mit der Anschlusszunge 45 verbunden ist. « . -

Die elektrische Schaltung dieses e rfindungsgemas sen Schalters ist rein schematise]! nochmals in der Fig. 5 dargestellt. Der Einfachheit halber sind hierbei für die jeweiligen .Anschlusszungen und Kontakte jeweils die gleichen Bezugszeichen benutzt, wobei sich die betreffenden Bezugszeiohen für das nicht besonders dargestellte Schaltsystem 4 durch den Index¹ unterscheiden.

Die Fig. 6 schliesslich betrifft eine sohematische Darstellung

Steuer
der elektronischen SUüuüttung des elektrischen Sohaltsystemes 2,

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durch das wieder der Stromzufluss einer an die Stromquelle angeschlossenen elektrischen Heizung 47 gesteuert wird. Zu dieser elektronischen Schaltung gehört in bekannter Weise ein mit 48 bezeichneter Verstärker, der einerseits mit dem Temperaturfühler 49, der gegebenenfalls als temperaturabhängiger Widerstand ausgebildet sein kann, und andererseits dem ebenfalls am-Netz 46 angeschlossenen Hetzteil besteht.

Wie sich aus. den obigen Ausführungen sowie auch den Jig. 1 bis 6 ergibt, so handelt es sich bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform praktisch um einen Doppelniveauschalter, der in der Lage ist, mittels des elektrischen Schaltsystemes gleichzeitig auch die Steuerung einer zur Maschine gehörigen Heizeinrichtung zu übernehmen. Erst durch diese besondere Maßnahme ist es möglich, auf einen besonderen zusätzlichen Schalter sowie auch besondere Schaltschützen :zu verzichten.

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Claims

-1ο- 14.9.1967 Patentansprüche

1.) Mehrpoliger Schalter, insbesondere für Waschmaschinen od.dergl. mit sich jeweils an Eontakten der Schaltsysteme anlegenden Kontaktfedern, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Schaltsysteme (2) durch einen elektrischen Schaltteil (8,1o) und mindestens ein anderes Schaltsystem (3,4) durch einen auf einen äußeren Druck ansprechenden Schaltteil (23,27,31) steuerbar ist.

2.) Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise unter Pederwirkung stehende Kontaktfeder (8) des Schaltsystemes (2) elektromagnetisch steuerbar ist.

3.) Sohalter ηεΕη Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß als elektrischer Schaltteil ein Elektromagnet (io) vorgesehen und diesem wieder ein Klappanker (15) zugeordnet ist, dessen freies Ende mit der durch den Elektromagneten (1o) zu steuernden Kontaktfeder (8) in Verbindung steht.

4.) Sohalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien Ende des Klappankers (15) ein Zapfen (19) od.dergl. angeordnet ist, der durch einen in der Kontakt-

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feder (8) "befindlichen Längsschlitz (2o) hindurchgreift und einen ein Lösen der Kontaktfeder (8) verhindernden seitlich über den Längsschlitz (2o) hinausragenden Kopf (21) trägt.

5.) Schalter nach Anspruch 1 "bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrisch steuerbare Schaltsystem (2) zwischen zwei druckgesteuerten Schaltsystemen (3,4) angeordnet ist. .

6.) Schalter nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrisch steuerbare Schaltsystem (2) gegen . ein druckgesteuertes Schaltsystem (3,4) austauschbar ist.

7.) Schalter nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß dem elektrischen Schaltteil (8,1o) eine an sich bekannte elektronische Steuereinrichtung (48,49,5o) vorgeschaltet ist.

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