DE1664700U

DE1664700U - Schnellkochtopf.

Info

Publication number: DE1664700U
Application number: DEN3180U
Authority: DE
Original assignee: STEPHAN NAHRATH STANZ und EMAI
Current assignee: STEPHAN NAHRATH STANZ und EMAI
Priority date: 1953-07-01
Filing date: 1953-07-01
Publication date: 1953-10-08

Description

Gebrauchsmuster-Anmeldung

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'Schnellkochtopf."

Gegenstand der Erfindung ist ein Schnellkochtopf, bei

welchem der Deckel unter Zwischenlage eines Dichtungsringes gegen den Rand des Topfes gepresst wird. Das Neue besteht dabei darin, dass der an seinem Rand zur Verstärkung und zur Aufnahme des Dichtungsringes mit einer Sicke versehene und gegebenenfalls die Form eines umgekehrten Tellers aufweisende Deckel an zwei um 1800 gegeneinander versetzten Stellen mit Spannung gegen den Topfrand gezogen ist. Das Anziehen des Deckels erfolgt z.B. durch zwei Schraubanker. Statt derselben können aber auch zwei kräftige Federn dienen und zwar beispielsweise Flachfedern, die an ihrem. den Deckelrand übergreifenden Ende spiralförmig aufgerollt sind. Die Schraubanker bzw* Federn können an einem Steg angreifen. der zwischen den Schenkeln der Topfgriffe eingeschweisst ist. Soll der Topf als normaler Kochtopf, also nicht als Schnellkochtopf benutzt werden, so können die Anker bzw. Federn abgenommen werden.
Anstatt zwischen den Topfgriffen einen Quersteg einzuschweissen, können auch die Anker bzw. Federn selbst an einem Ende mit einem solchen Steg versehen sein, der den Topfgriff untergreift.

Eine weitere Möglichkeit, um den Deckel mit möglichst hohem Druck gegen den Topfrand zu pressen, besteht noch darin, dass als Verankerungselemente Kniehebdspanner

dienen. Der eine Teil kann dabei mit dem Topf oder dem

Deckel verschweisst sein. Es können aber auch an dem Topf

nur Widerlager angebracht sein und Kniehebelspanner Anwen-

dung finden, die bei Nichtbenutzung völlig von dem Topf

oder dem Deckel entfernt werden.

Dadurch, dass der Deckel an seinem Rand durch eine tiefe und breite Sicke erheblich verstärkt ist, erhält er einen derartig hohen Verformungswiderstand, dass zwei um 1800 gegeneinander versetzte Spannungen gegenüber dem Kochtopf genügen, um den gewünschten dichten Abschluss herbeizuführen.

In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen Fig. 1 einen Topf in Ansicht mit Ankl emmung des Deckels durch einen Bügel,

Fig. 2 und 3 eine Anklemmung des Deckels durch Schraub-

anker im Querschnitt und in Seitenansicht,

Fig. 4 die Anklemmung des Deckels durch Federn,

Fig. 5 eine andere Art für die Verankerung der Federn

an dem Kochgeschirr,

Fig. 6 und 7 die Sicherung des Deckels durch Kniehebel-Spanner.

Das Kochgeschirr gemäss Fig. 1 der Zeichnung besteht aus dem Kochtopf 10 normaler Ausführung und dem Deckel 11, der nach Umkehrung als Teller benutzt werden kann. Der Topf 10 trägt an beiden Seiten je einen U-förmigen Handgriff 12. Der Teller 11 ist an seinem Rand durch eine kraftige Sicke verstärkt. Bei der Benutzung als Schnellkochtopf wird der Deckel 11 durch den gebogenen Federbügel 27 niedergedrückt, der durch die beiden Bügel 28 straff gespannt an den Griffen 12 des Topfes angehängt ist. Der Federbügel27kannmitdenBügelnb28auseinemStückbestehen. Ohne Anpressung des Deckels 11 kann der Schnellko-

eher als normaler Kochtopf Anwendung finden.

Erfindungsgemäss ist entsprechend Fig. 2 und 3 zwischen den Schenkeln der Topfgriffe 12 ein Steg 14 eingeschweisst. An diesem Steg greift mit einem hakenförmigen Teil 15 ein Schraubanker 16 an. Die an dem abgewinkelten oberen Ende 17 angebrachte Klemmschraube 18 drückt auf den als Sicke ausgebildeten Rand des Deckels 11. Zwischen der Oberkante des Topfes 10 und dem Deckel 11 ist dabei ein Gummiring 20 eingefügt.

Bei dem im Big. 4 im Teilschnitt dargestellten Ausfuhrungs-

beispiel erfolgt die Verspannung des Deckels 11 gegenüber

dem Topf 10 durch eine kräftige Flacbfeder 21. Diese ist

ihrerseits wiederum durch einen Haken 15 an dem Querschnitt

14 zwischen den Schenkeln des Griffes 12 eingehängt. Das

obere Ende der Feder 21 ist spiralförmig aufgerollt und rastet sich hinter der Sicke 19 des Deckels ein. Es ergibt

sich ohne weiteres, dass auch auf diese Weise eine feste

Anpressung des Deckels111 gegen den Rand des Topfes 10

A

Claims

Schutzansprüche : 1. ) Schnellkochtopf, bei welchem der Deckel unter Zwischenlage eines Dichtungsringes gegen den Rand des Topfes gepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der an seinem Rand zur Verstärkung und zur Aufnahme des Dichtungsringes mit einer Sicke (19) versehene und gegebenenfalls <fie Form eines umgekehrt@n Tellers aufweisende Deckel (11) an zwei um 1800 gegeneinander versetzten Stellen mit Spannung gegen den Topfrand gezogen ist.

2.) Schnellkochtopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (11) an zwei Stellen durch je einen chraubanker (16, 18) gegen den Topfrand gezogen ist.

3.) Schnellkochtopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (11) an zwei Stellen durch je eine kräftige Feder (21) gegen den Topfrand gezogen ist.

4.) Schnellkochtoptach Anspruch 3, dadurch gekennzeich- dass cbe Federn (21) als Flachfedern ausgebildet den sind, die an einem, vorteilhaft an dem Deckelrand über- greifenden Ende (22) spiralförmig aufgerollt sind.

5.) Schnellkochtopf nach Anspruch 1 bis 4. dadurch gekenn- zeichnet, dass der Schraubanker (16, 18) bzw. die Feder (21)

an einem Steg (14) zwischen den Schenkeln der Topfgriffe (12) angreifen.

6.) Schnellkochtopf nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubanker (16. 18) bzw. die Feder (21) durch einen Steg (23) am Topf (10) verankert ist, der den Topfgriff (12) untergreift. Die Ausführung gemäss Fig. 5 der Zeichnung unterscheidet sich von der nach Fig. 4 lediglich dadurch, dass die Feder 21 ihrerseits einen Steg 23 umschliesst. Bei der Anbringung der Feder stützt sich dieser Quersteg unter den Schenkeln des U-förmigen Griffbügels ab.

Gemäss Pig. 6 und 7 ist an dem Topf 10 die Grundplatte 24 eines Kniehebelverschlusses angebracht. An dieser Grundplatte ist der Betätigungshebel 25 angelenkt. Rit diesem wiederum steht der Zughaken 26 in gelenkiger Verbindung, der den Sickenrand 19 des Deckels übergreift. 7<) Schnellkochtopf nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekenn- zeichnet. dass der Deckel (11) durch zwei um 1800 gegen- einander versetzte Kniehebelspanner (24-26), die an dem

Topf (10) verankert sind, gegen den Topfrand gezogen ist.

8. ) Schnellkochtopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass der Deckel (11) durch einen gekrümmten Federbügel (27) überspannt wird, dessen Enden durch Bügel (28) an den Griffen (12) des Topfes befestigt sind. 9.) Schnellkochtopf nach Anspruch se dadurch gekennzeich- net, dass der FederbügeL (27) mit den Aufh*dngebügeln (28) aus einem Stück besteht.