DE1657212A1

DE1657212A1 - Mischwerk fuer fluessige und trockene Bestandteile

Info

Publication number: DE1657212A1
Application number: DE19681657212
Authority: DE
Inventors: Bookhout Floyd Vest
Original assignee: Rock Ola Manufacturing Corp
Current assignee: Rock Ola Manufacturing Corp
Priority date: 1967-01-11
Filing date: 1968-01-09
Publication date: 1971-12-16
Also published as: DE1657212C3; GB1189370A; US3385569A; DE1657212B2

Description

Rock-Ola Manufacturing Corporation, Chicago,

V.St.A.

Mischwerk für flüssige und trockene Bestandteile

Die Erfindung bezieht sich auf Kischwerke
zum Mischen flü33iger und trockener Beetandteile aur Getränkeherstellung bei Getränkeverkauf^maschinen.

Münzbetätigte Verkaufsiaaschinen zum Ausschenken ausgewählter Getränke*und/oder flüssiger Nahrungsmittel» wie Kaffee, See, Milch, Fruchtsaft, varae Suppen sowie von warmen Schokolad egetränken und Ter-» eehiedenen aroaatisierten kalten Getränken oder dgl· aind bekannt, und zwar ^ibt Θ3 eine besondere Bauart sum Ausschenken von kalten Getränken und eine andere

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Bauart zum Ausschenken von wannen Getränken. In diesen Maschinen ist es allgemein üblich, durch zweckdienliche Vorrichtungen -ablerne-'s' ene .1-1 erlitt von tiockenen Bestandteilen mit abgemesseneil i'lussigkeitsmengen, in denen sich' die trockenen Be£tui-dteile auflösen, zumischen· Die zu mischenden Bestandteile werden von dem Kaufer ausgewählt und werden nach Einwurf eines" bestirnten Münzwertes abgegeben;·" Bei Haschinen zum Ausschenken warmer Getränke besteht ein Hauptproblem darin, die von der warmen' Flüssigkeit aufsteigenden Feuchti^keitsdHnpfe niederzuschlagen· Die3e Mnpfe dringen nicht nur in die elektrischen Stromkreise und die üinzeleinrichtun^en der yerkauf smaschine ein, wo sie zur Hobtbiildung' ' und zu Fehlarbeiten Anlass geben, Bundern gelangen''' '"" auch zu den Trockenbestandteil en* die dann in ihren Behältern zusammenbacken und hart werden, wodurch der freie Zustrom zu den Mischvqrrichtunten behindert wird-· Die TrockenbuvStandteile zerstäuben auch, ao " dass die luftgetragenen Teilchen sich an den Irjrienwänden der Verkauf smas chine absetzen* Die freiwerd enden Flüssigkeitsdämpfe verbinden sich mit dieeen ab^ gesetzten Trockenteilchen und bilden durch Verhärten auf den verschiedenen Teilen Krusten.

Die Schwierigkeiten durch die Dampfbildung

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bei Verwendun_e von warmen Flüssigkeiten sind durch Entwicklung von Mischvorrichtungen etwas verringert worden, die flüssige und trockene Bestandteile aufnehmen Md die mit Geblasen verbunden sind, die die Atnoaphäre in der Mischvorrichtung und in der U«<j.sbung der Mischvorrichtung absaugen. Die Troekenbe-, standteile und Ae Dampfteilchen werden dabei aufgefangen und zu unschädlichen Stollen abgeleitet. Diese Ausführungen erfüllen die ihnen zugewiesene Auf- -M gäbe, jedoch haben neuere Fortschritte auf des Gebiete der Getränkehereteilung* insbesondere von 6etränkegeaischen, die in kaltem Hasser lösbar und nicht-kohlenßäurehaltig sind, z.B. ttilch£etränke und arooatisierte Pruehtgetränke. Anlas» zu Schwierigkeiten gegeben, die bisher-auf dienern Gebiete noch nicht aufgetreten sind.

Diese Schwierigkeiten rühren in der Hauptsache von der sehr hl einen Teiltihengrösse dsr -ir. die-

sen Kait|j£mi&ebgetränken verwendeten 3estaiiä seile scr, wodurch eine anormale St&ubbildung, und Pieigabe der feinen Trockentellchen in die Umgebungel-oft erfolgt. Das Problem wird noch schwieriger bei Verkauf siaaschinen*sur Ausgabe von kalten und warnen Getränken· In diesem Palle verbinden sich die aus den warmen Plüsf;i£- keiten aufsteigenden Dämpfe mit den grossen

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der luft£e tragen en Teilchen» so-dass eine schnei Ie und gefährliche Verunreinigung der ArO ei te elemente und der ArbeitövoiTichtun^en der Verkauf smaochine erfolgt· .

Bin Bedarf besteht daher für Mischvorrichtungen, die die Trockenbeetandteile schnell und vollständig auflösen, uia die nachteilige Staubbildung au verhüten,- und die auch "bei der Herstellung waiter Mischgetränke die Freigabe vom Dämpfen verhüten. Versuche haben gezeigt, dass die freißchwebenden Teilehen vwt Kaitmiachgetränken de-s Bestreben der Troaken-Wätandteile, »ich aa den Münden, der Kischvorrichtungen aiuiueetsenf Iwgünatigen, vat vom hygieniochen itandpunJrt aa*rvlineclrt ist» .. .

• ' Sie Itrfindung behebt die bekannten JSchwie-

rl^keiton durch aeue Älöclnrorrichtungen, in denen treekene Pulver»engen onaittelbar in flüssige löeungßmittel in solcher Weisie eingeführt «erden, dass die leiguug der pulverforiaigen Bestandteile, in die Um- . gebuftg8lttft su verflüchtigen und/oder an den flächen der KiecjBvoririciituQg *u haften, verriagert wird. .

■ -

Au·»erden kann die aeue Kl*e4rorriohtung rue XisekgetrizucexL «ine varme ^

Aroiasüitef f β «» aleehen» dase da* vea Dempi und das Stttmben das Trockentailchen in

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die üm^ebungsluft geregelt; und verringert wird» In beiden, fällen erzeugt das Mischwerk ein verbessertes homogenes Semlscn de*· ,Warm- und Kalteetrl:nköbestandteil θ alt dem warmen bzw» demkalten flüssigen Icsungrmittel, so aaen auf diese Weise land er Zeugnisse besserer Güte erhalten werden»

Das erfindungsgemässe Mischwerk zum Kischer. trockener und flüssiger oetrankebeetandteile in einer Yerkausmaschine mit mehreren einzelnen Klsehvccrich- νφ

tunken, mit Einrichtungen aum Einführen von flüssigen und trockenen Beat and teilen in jeäe Hisehvon'ichtung und Kit Attslaaeeinrichtungen zum Aus β ehankan gemischter (retränkβ aus jeder EtiöchTorrichtung durch Eigengewicht, kennzeichnet fleh dadurch, dass jede Kischv»niohtung einen nach Art eines Stundenglases proifiXlert«n Innanraum hat, der einen konvergierenden und- diTergiearenden Wirbel street der Bestandteile erzeugt j daaß .die die flüssigen Bestandteile zuführende ^ Einrichtungen die Flüssigkeit tangential in das eine Ende dee Innenraumea ^eder Mischvorrichtung einführenj dass die die trockenen. Beat and teile zuführenden üinrichtungeo vorherbestimmte Mengen dieser Bestandteile ixL die iXüsalgkelt einführen, wenn die Plliselgkeit ' in den Innenraum eingeführt wird; dass die Auslasseinrichtungen am anderen Bnde dea InnenraumeB liegen,

und.

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und das« Einrichtungen vorhanden sind, die das .Kiseh~ getränk Ia den eberen Innenraum einer zusätzlichen Mischvorrichtung leiten, in der zusätzliche Bestandteile dem Hiachgetränk zugesetzt werden. Jede Kischverrichtung besteht Vorzugspreise aus mehreren austauBChbaren Teilen, die ein wirtschaftlich günstiges Herstellen» Zusammensetzen und leichtes Reinigen ermöglichen. Die wahlweise Busamaensetzbären Teile der bevorzugten EischTorrichtung bestehen aus einem doppel- ^elförmigan Kittelteil, dessen .Innenprofil einem Stundenglasprofil «ataprieht und der einen umkehrbaren Wirbelstrom der geidsehten Bestand teile erzeugt» In d,*r beTorsugten. Ausführung steht, eine Fangvorrichtung tti* Hm&£· und TrocJtenteilchen ait dem .Innenraum dar Ki-Butartfrrieiitttag u»4 «it »inea Gebläse Ia Verbindung, um-diö Da^f- und trockenüelichen au fangen und. aus der Uagibuttfeluft tu entfernen· Der Oberteil 1st abnehmbar auf ta» obere Ende dee, Mittelteil es aufgesetzt und: kann wahlweise eingestellt ,,werden, um verschiedene Ins tall at lon« Verhältnisse zu schaffen· Ebenfalls sind xtehrere Unterteile verhandeji, von denen jeder Unterteil am uot er en Bnd* dee Kittelteil es. angebracht werden kanni Diä Unterteile haben verschiedenartige Auslasseinrichtungen, so dass .sowohl die Richtung der aus der Hischvorrichtung ausströmenden flüssigkeit

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ale auch die Zurückhältezeit der Bestandteile- in der Mischvorrichtung geregelt werden kann. Sine wahlweise Anordnung der verschiedenen-Bauteile der Mischvonichtung ermöglicht deren Anpassen an das Mischen von Trsckenbeetandteilen mit warmen tosw· kalten Flüssigkeiten — In der Hauptsache Was »er — in einer einzigen fcetränkeverkaufemaachine der erfind ungsgenia.eeen netten '^ und verbesserten Art·

bildet Das neue Hi schwer k/aus trockenen und flüssigen

Bestandteilen «ine ho»Ogene Lösung für Getränke· Das Kischwtrk let besondere gut geeignet zum Hisehen ven pälverfux*ig*n Trockenbeet andt eilen und warmen oder kalten flüssigkeiten.

Zn der iievorfugten Ausführung ist eine 3Inrichtttng vorhanden» die .die bei* Mischen freiwtrdenden, 41· At*o»phäre gelangten Bestandteile auffängt. Aussei hat 4i· ÄlaehTorrichtung eine eich selbst reinigen- ^! de

IndenZeiohnungen, die eine bevorzugte des Mischwerkes zeigen, ist

fig·I vine Torderansicht »iner erfindungegemasaen autoaatiachen Misch- und Terkt-ufsmaschinej

fig· 2 eine Seitenansicht der in fig* 1 dargestellten Hase hin et'

fig· 3 eine vergrösserter Querschnitt nach Linie 3-3

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der Pig. 1 einer Mischvorrichtung, deren verschiedene Bauteile auseinander gezogen dargestellt sind;

Pig· 4 einvergrösserter Teilsehnitt der Verbindungsstelle des Oberteiles und des Hittelteiles der in Fig. 3 dargestellten Mischvorrichtung!

Pig. 5 ein der Pig. 4 ähnlicher vererbgyerter Teilechnitt der Verbindungestelle des Mittelteiles und des Unterteiles der in Pig· 3 dargestellten Mischvorrichtung;

?ig* 6 »ine 33raufsicht auf den Oberteil der in fig. -■ 3 dargestellten Mischrorrichtung;

Pig· 7 eiae tJnteransicht des Mittelteiles der in . Pig. 3 dargestellten Mischvorrichtung}

fig· 8 eine liraufsieht auf einen seitlich aussehenkenden unterteil der in Pig. 3 dargestellten Mischvorrichtungj

fig» 9 eine Seitenansieht dee in Pig» 8 dargestellten Unterteilest

Pig. 10 ein Schnitt nach Linie 10-10 der Pig. 8, gesehen in Äichtu&g der Pfeile;

Fig* 11 eine Drafif eioht auf einen abgeänderten Durehflttssuntejfteil/f für die in Pig. 3 aargeötellte Mischvorrichtung;

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Pig. 12 eine Seitenansicht des in Fig· 11 dargestellten Durchflussunterteiles, und Pig. 12 ist ein Schnitt nach linie 12-12 der . . gesehen in Richtung der Pfeile«

Die in den Big» X. und 2 dargestellte "bevorzugte Ausführung der Mischmaschine oder des Hisehwerkas wird in Verbindung mit den entsprechenden Teilen einer münÄi)©tätigten TerIcaufsmaachine für Kisehgetränke ver~ wendet· Bill iraggestell 20 des Mischwerkös 21 ist in-&erhalb des Hohlraumes des Terkaufsmasohinen^ehäuses befestigt und trägt das neue Mischwerk 21, das waage- , recht quer über den oberen Xnnenraum des Verkauf smaschihengehäUEOS angeordnet ist, und zwar unterhalb der T©2*at·-« und. AuBgatfsyorrichtung 22 unä gtwas oberhalb tmä hinter eiKem Ausgabetiscli oder Ausgab es tand 25 iait augehör end ea Bech©rständer 24· -

Die Terkaufsmaschitie hat ein geschlossenes G-ehäusemit einer in üblicher Weise angelenkten Tordertiir mit eijaer Töraerwand 30₁ mit einer p-so?allel zur -Tesrdsrwand angeordneten Sliskwand 51 \mä mit zwei parallel auf Abstand ateheiiden. Seitenwändeüjt τριϊ. denen ato.die rechte geitenwsnd 32._t gesehen-von &βτ -f©räey« seite der Easchin.e in 3?ig-· 1» dargestellt ist* und Bodenwändle { ment dargestellt ) verbinöen äie

Rückwand,

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Rückwand und die Seitenwände und bilden zusa&sien mit der rersehliessbaren Tordertür und einem 'lr^rahiaen. ein rechteckiges> aufrechtes Gehäuse, das einen höhlen Xnnenraua. stur Aufnahme der verschiedenen Hilfsvorrichtungen hat· Die Einzelheiten des Verkaufsmasehinoin^ehäuses sind ohne Bedeutung für die Erfindung, da daif Gehäuse nur ein Schutz- und Traggehäuse für das Hischw«rk und andere Sinriehtun&en ist, die bei mtoizbetätigten Terkauf»automat en äblichörvreise vorhanden 3ir.cU

las !radgestell 20 (Pig* * ) is^ ^öiri fstbrikatorlech hergestelltes starres metallisches (restell aue ^ragplatten und Eahaenteilen_P die in das Haschineneingebaut siiid und van ein&e waagerechten 35 getragen werden» welsfee eineeöene Hegal- € trägt_f die ümu «ateren Innenteil dee Maschi- ^!βΦψ «s^ereeht tifeerq,u#rt# Αά dem Iraggeetell isL& lotrechte «bene Halteplatte 37 befestigt, die swisehen seitlich auf Abstand stehenden Winkelgetragsii wird, ond etwas oberhalb und iia €©r waageresht^n Eegalflatte 36 angeordnet ist« Susi^JsXiefe mix Hntessttitsi^ig €ur©fe die Schiene 35- t&t i?,aa Cestsil 30 au«k noch an Scr Eöckwanä 3Ϊ- und ^@i1»eswäatdlea 32 das MaeehdUiengefekuse» sicher

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ßÄD

Sie Haltei>latte 37 (Flg· l) trägt nahe ihrer ©beren Kante das Kiechwerk 21 und weist vir-' zugawie« drei auf Abstand-.stehende rechteckige Ü££- nungen 41Jf41 auf» deren Lage später beschrieben, wird» Quer über die Oberseite der Halteplatte 37· erstreckt sich nach hinten ein waagerechtes Äegalbrett 43» von den die Torratebehälter für die Trocfcenbestandteile und die Ausgabevorrichtungen 22 getragen werden.

Jlaa Mieehwerk 21 besteht bei der dargestöLlten Ausführung aus mehreren { im dargestellten Beispiel Tier ) vcmeinander gesonderten Kisehvorriehtungen 5O»51»52 and 53, die susandusnarbeiteB. und einer oder «eluroren elektrisch angetriebenen Hghr- oder Schlage T^rrichttm^en 54»55 zugeurdaet eind« von denen ,je. •in· Sehleif7orri«htuzifi in aiaer der drei Öffnungen Al d«r HaltepInt te 37 gelagert let· S*hrere Sinseloehfel^ t«r 56,57,58,59 Wä 60« did — xlt die Aufechriften in Pig*, 1 fceig«» -» frcfckenbeßtaEdteile d«a Hiichßetrajucee enthalten» sind über den verschiedenen Kisch-•rorjfichtiÄ^en angebracht, so öases j«ö«r Behalter sei-. men Trockenbee tend teil In dl· eugehörtnde.Eischvoririchtong 50 bid 53 entleeren Jumn. Aufbau und Arbeit»- veiie dir rareelaledentit Riechrorrlohtuagen Bind gleich und werden daher nur an einer Kisehrorriehtung nachstehend beechri eben. Die beide η Kisckvorrioht un^en 50

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und 53 haben gleiche Ausführungen und entleeren die »!!geführten Bestandteile in einem lotrechten AuetragatrcaOf wogegen die beiden anderen Mischvorrichtungen 51 und 52 ihre aufgenommenen ^ηά gemisehten.Bestindteile in einem seitlichen Auslas strom entleeren· Die beiden HiBchvorrichtungen 51 und 52 sind in Keine #€te in landemart geschalte!;, und die Mischvorrichtung 53 nimmt den Austragsertrom der beiden Hischvorrichtungen a 51 und 52 auf. Die dargestellte Anordnung und Ausführung der Kiaehvorriehtungen 50 -bis 53 ist jedoch nur als ein Beispiel »u werten und ist nur dargestellt, «9 die Vielseitigkeit und Anpassungsfähigkeit des Kischtfexkee tu «eigen* Das neue Eisenwerk ist sowohl ktneiefetl&efe der Zahl dar. einzelnen Äiechvorrichtunal« auch hittaichtlich. der Anordnung der Behälter dies« Seil· β« gewählt und angeord- ·· die jeweiligen

. Jede Kischvorrichtimg 50 bis 53 besteht aw

m«hrerem Sia2elt#il«n₉ und «war Tor*tig»w«ise «jjEtea Cbfrteil» AUWB. S-wüeebenteil und ·1η·βι Unterteil. Pi·- ae feile sind vaa«i*aß.<!er abnehmbar u&d haben «ine den. $r«3r|l»ok«& Terfealtnieeen genügend· ProfHieruag und Auefüferving. J>d« Klecferorriohiiung aiaait: an ihrem

oberen 3bdβ (nasse b*w* treeltene Boetan*ttil» auf _a

•ν ' ■'·*■-■ - 13 -- .B 1185

siecht diese Bestandteile und gibt diese Bestandteile als ein trinkbares G-eträsJc ab» Zu dem letzterwähnten. Zweck a£nd die verschiediien KÜcitvorrichtuasen 50 bis 53 itt üblieiier Weise axt dem Abgäbest and 25 durch bekannte Kunststoff schläuche oder Rohrleitungen C nicht dargestellt } verbunden_s .

¥aime oder kaLte Flüssigkeit — £iir gewöhnlich Wasser wird wahlweise und geregelt den drei

Hiaelarorriciituitgea 5O₄, 51 tsiü 52 über die Torzagsweise aus einem biegsamen Kunsatöff bestehenden Rohrleituagen 61 (Fig_o- 2} zagefiihrt* die die KLüa^igkeit ia tangential^ Eichtung in den Oberteil. Jeder Misoh~

entleeren* Ui m SohrMtungesi sind sticht ^ßeeigiceitsq,ii»lleii ."for warme and -fealte" f _# söaSeni steiä auoii swck -iie ©Bf

einen

tang» Sage €is@B «üt^Sls® €2

ist»

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fiber "biegsame Röhre 63 (Pig· 2} . verbunden» Sum Absaugen der innerhalb und eusserhalb der verschiedenen Kis^ferorricliliuiigen torhaiidenen Atmosphäre kanu das {Jebläse ständig ©äer periodisch zu

Seiten eles Yeyka«£sayJcXussee. in üb* fiageaebaltst werden. "'' -"-'..

Eisshwerkes 21 trägt das

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"bte 53 eine lange 5?röp£aüf£angpf anne 65

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nachstehend an Hand der Pig* 3 "bis 11 beschrieben»

bis Die Hischvoriichtung 50 (Pig. 3 *ui4-7) hat

einen Oberteil oder Kappenteil 70» einen Mittelteil Oder Kischteil 71 und einen Unterteil oder-'Puss teil 72» All« Teile können lösbar mit einander verbunden werden· Sie Bauteile sind aus einem halbatazvaa Kunst-r •toff geringer Dichte hergestellt _r äer eine gute BiegeiuBkeit und Elastizität hat, inert gegen flüssigkeit und Absorption let und mindestens für kurze Seiten jätr Wärmeeinwirkung von 93° C widersteht _k Zufriedenstellende Stoffe dieser Art sind Polyethylen- und jPelypropylen-KuBßtstofie geringer Sichte mit einer Wandstärke von etwa l_t6 nua und höohpolierten Innenflächen. . . .

JfTt Oberteil 70 (ffig· 3 «ad 6} besteht aus einem-kreisförmigen Seil eit einer halbzylindrischen ÄJtitenwaäd 75₁ dl« den ITafang des Jcreisföxmigen feiles teil weise UB^ibt und die an ihren unteren Sude su eines einatüekigen, Tsrbrtitsrton _s gaeehlosaeÄen fuacring oder. Terriegelungsviäg 36 geformt ist· An. der «inen Seite besteht lie Seitenwand 7b aus einem Stück Bit einer in Tangentialricb-tftAg rerlauf enden h£lb»yliiidri~ •chen JinlaBJUriniie 77₁ die an ihrer oberen Seite offen 1st, u» ein - flÄsel^kei t β auf Uhr r ohr 61 auf Äunehmen ,so daea eine aue dea Eßhr 61 ausströmende flüssigkeit,

tosist/oo is

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z.B· Wasser, tangential längs der iru.eren. Seitenwand 75 (Pig· 6) gerichtet wird· An. der anderen Seite geht die halbzylindrische Seitenwand 75 über in. eine S-förmige Zwischenwand 78 und eine Deckenwand 79. Dia Zwischenwand 78 begrenzt mit dem oberen- Hand der Seitenwand 75 zwischen sich aine in der Oberseite des Oberteiles 7ö befindliche L-förmige öffnung 80. Die Oberseite des Oberteiles 70 ist im übrigen geschlossen· Alle erwähnten Teile des Oberteiles 70 bestehen aus einem einheitlichen Guüstüek, dessen Deckenwand 73 in die untere Kante der Zv.aocLenv/and 7ö und in das halbkreisförmige Segment des Yeniögelun^sringes. 76 und in die Wand der Einlasarinne 77 üb ergeht· Die Übergangsstellen der erwähuvL:. v-,i aohiedBiien Seile des Oberteiles 70 sind abgerundet, uj. sc-Kirfe Scken" und Kanten, zu vermeiden, hygienische Verhältnisse aufrechtzuhalten und eine leichte Reini^um^ zu ermöglichen, Durch die die obere Wand 79 de» Oberteiles 7C durchßetaende L-föriaige öffnung 80 fallen d-ie aus den dar üb erliegenden. Behältern 22 stammenden, trockenen Beetandteile durch Bigengewicht in die-Mischvorrichtung« Me. Anordnung und die Torrn der öffnung 80 ermöglicht ein wahlweises Einstellen des Obirtetlee 70 durch Drehen in solcher Weise, dass- die itfassereinlas&riiJiie 77 auf verschiedene Stellungen eingestellt w&rden kann,

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wobei

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wobei die !Erockenbeatandteilö ohne iTeuair-stellung der Behalter 22 immer noch durch die öffnung 80 hindurchf allen. Diese Anordnung ist besonders aus Pig· 1 au erkennen, in der alle Oberteile der Kiseh*- vorrichtungen 50, 51 und 52 in gleicher Weise Ginjestellt sind» so das & alle Eimlassrinnen 77 atif parallelen Achsen im wesentlichen qtuer zur fibene der Pig· ί "Tterlaufen, während' im Segensatz itierzu der Oberteil uaö der ¥aes€relnlaaB der KiaeJaTtrrrieiitung 53 rechtwiskldlg au den Oberteilen der Mischvorrichtung,en 50, 51 und 52 ateht. ■ ·

JML« "rerschiedeiien ieil« der Kischvtirriehtung 50 eind· äo ausgeftihrt» daee-sie lösbar miteinander verbunden werden kiSnjxext. Au diesem Zweck -ist der Pussriag T6r deft Obet-teilee 70 (Fig. 5) axt einem droppelatufigen Terriegelungsring versehen, äsr das Innenprofil dieses Tußriisges 76 ltl#et, M« innere RiBgwaad dee yuesxiag·* -76 (Pig· 5 und 4) /hat Bate ihrem tatteren Snde elneiaöh innen versetzte Rippe 8Ca, die durch 41 e Schatltteteile der winklig stehenden RiagXl&eit« 81 und 62 £<}biia«-fc wird. Sie e«bn#ldet j|i'*h auefe »it einer Äxit^ea

einiiarteder- Κ.'έβίιβ' S^ liegt «ad"* eine ring-' rtiatwDtig oder- Terriegelungaiisrti «±t 84 bildet. Unmittelbar obsrhalb ä*e

'· i '¹I

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von riäehe ö3 befindet tich eine überkragende Anschlagßchulter 85, die radial nach innen aus der zylindrischen Innenflache der Seitenwand 75 ragt. Biese Schulter !begrenzt sicher das !Einsetzen des oberen Indes von Hittelteil 71 der mischvorrichtung in den Boden dea Oberteiles 70, wie dies noch beschrieben wi rd ·

Daa obere Ende des Hittelteiles 71 (?ig' 3) hat einen Ring oder Randilansoh 90 mit einem radial vorstehenden, im wesentlichen halbzylindrisehen Wulstrand 91> dessen äuasBerer Radialdurohm es ser im v/es entliehen dem grösseren Purehmesser entspricht» den die ae unteren Sade des Pusses τοη Oberteil 70 vorhandene schräge Ringfläche 81 hat. Beim Verriegeln legt aich der Wulstrand 91 an die Plache 81 an und gleitet längs diestr Pläehe» um den Randflansch 90 des Mittelteiles 71 radial ausanaenzupresaen und an der Rippe 80a des Oberteile« 70 vorbeizubewegen. Danach federt der zusammengepresste Randflansch 90 radial nach aussen und legt sieh in die zwischen den Flächen 82. und 83 vorhandene Xut₉ cble eich axial einwärts dee unteren Endes το» Ring J6 des Oberteile· 70 befindet» -Hierdurch wird da« untere Ende des Oberteiles und das obere Snde des Ktttelteile* 71 in der aua Fig· 4- ersichtlichen Weise sieher» aber löetyar miteinander- verbunden.

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Der Hittelteil 71 der in Pig» 3 dargeatellten Hiechvorrichtung ist ein einheitlicher Bauteil mit einem etundenglaeartigen Innenraum aus einer triebterförmit;en kegeligen oberen Karmer 92 und einer ähnlich profilierten., aber umgekehrt angeordneten kegeligen unteren Kammer 93· Die beiden Kammern $2 und 93 schneiden eich im wesentlichen auf der Mitte der senkrechten AbmeeBungen des Hittelteils und stehen durch einen offenen Durchlass 94 kreisförmigen Querschnittes C iig* 3 und 7 ) in Verbindung.

Die beiden Kaoiern 92. und 93 sind awar in iig· 3 Toa entsprechend geformten ligels-tuapfförmifc,en Wandelt 95 und 96 begrenzt, doch kann das Aus^enprofil dieser Wunde weitgehend geändert werden und jede beliebige. Ausführung haben«, so lange nur die innere Exofiliertuo£ und Stellung 4er KaüMei'n 92 waö 93 wie dargeet^llt beibehalten wird. Der Mittelteil 71 hat v*r»ugeweise zwei Kanuatrn 92 und 93t ^die spiegelbildartig und symmetrisch auf entgegengesetzten Seiten einer Hittelachse angeordnet sind, die im wesentlichen durck die Kitt· der swisehen..den Kammern vorhandenen «yliadrifcchen Tereagusf 94- verläuft. Die Übergangset· Ilen der kegeletuepfförmi^em Wände 95 \xa& %% haben in«bewtwBerit auf der. Inxtenaelte einen gl«leh£b'zmleeSL ledlae, 9Λ atm* ein glatt·« Ströaec der Seetandteile ·

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zwischen der oberen Kammer 92 und der unteren Kammer 93 beim Arbeiten erfolgt.

Die glatte gleichförmige Innenfläche der oberen Kammer 9$ ißt dureheine Rippe 98 unterbrochen, die aus der Kammerwand nach innen ragt, um den tangential gerichteten Wirbelstrom der Beetandteile über und auf der fläche der Kaaaer 92 au unterbrechen, so daes die Bestandteile schneller nach unten in die untere Kammer 93 gelangen.

Die Innenwand der unteren Kaauaer 93 weist eine grosse Öffnung 100 auf, die eine Verbindung 3wi-_B sehen dem Innenrau» der Mischvorrichtung» insbesondere der Kamer 93, und einer darüber liegenden Fangvorrichtung 101 herstellt· Die Fangvorrichtung 101 hat einen zylindrischen Steigabschnitt 102, der sich aus der einen Seite der unteren Kammer 93 nach oben p/arallel *«r Kit t el achse- dee Mittelteile« 71 erstreckt« Dieser Steigabeehnitt 102 schneidet rechtwinklig einen aylindrisehen Auelaseabschnitt 103» der in Eadialrichtung üfeerden üafan^ des Mittelteiles 71 hinausragt und rait de» 'einem lade «ine· Abeaugschlauohes 65 rerbunden «er€ett k«t»_t d«r s*4e* öebU·· 62 ftihr** Ber to» den teiflen lofer»*eehniti:eBi It2 «ad 105 gebildete Dur«hlaee Qmareehnitte ImA eine rechtwinklige Bi·- Sie kegelatwepffHrrnige Wand 95 der oberen

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92 von Mittelteil71 Hegt diagonal zum Innendurciilass der Fangvorrichtung 101 an der rechtwinkligen Biegung und bildet eine achrägliegendö Wand 104 (fig· 5)·

Infolge der Ajasaugwirkung dee Geblä3es 62 zirkulieren durch, die Pangvorrichtuiig 101 Luft und luftgetragene Iroekenteildhen β©wie Dampf tei'lohen" **' hindurch ι, steigen, aus der unteren Kammer 93 nach oben und werden dann plötzlich durch die rechtwinklige Biegung abgelenkt» um schliesslich aus dem Gebläse 62 ausaustr omen» Bei der Ablenkung werden die Dampfurcd JPXussIgkeitsteilchen eä der Sehrägwand 104 gesammelt, lcondensieren und fallen in die untere Sammer

93 des Mittelteile» 71 eurÄck. . ■

Sas untere Jände des Mittelteiles 71 hat einen £usaring 106, der den a« unteren Bnde des Oberteile 70; rorhandeneri iussring 76 gleicht. Der Fusoring 106 hat «in Innenprofil aus einer ringförmigen Rippe 107. und eine axial dar üb erliegende Nut 108, die das obere Knde des Unterteile» 72 beim Terriegeln. aufnimat. Daa obere Äßde dee Unterteils 72 hat auf seiner Aussen-

seite einen ringförmigen Wialatrand 109, der in Axialrichtung i& das untere Ende dee Mittelteile 71 eingeschoben Wird» B«im Texriegeln federt der de* ün.t erteile« 72 in dieliut 108 dae

$06 von. MitteXteil 71 ta der in J?ig. 5 dargestellten Weise ein·

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Der

. -22.- R 1185

Der. Unterteil 72 der Mischvorrichtung 50, der den untersten Bauteil der drei Bauteile (Pig. 3) bildet^ hat einen kegeis twnpfförai gen trichter artigen RuBpf 110» der an seinem oberen Bnde von dem ringföraigen, ssur Terriegelung dienenden Wulatrand 109 umgeben wird und nit diesem Wulstrand eine l^gelatunpfföraige Kammer 111 bildet. Sin zylindrischer Auslass 112 befindet sich am unteren Ende der Kammer 111 und wird

φ von einer zylindrischen Wand 115 umgeben. Die verschiedenen beschriebenen Beile des Unterteiles 72 sind zu. einem, einheitlichen Bauteil zusammerigef aeet.

file Bauteile 70» 71 und 72 können koaxial ao sue amioaiigesetzt werden.» daae der Oberteil 70 den HitteIteil 71 überdeckt» der lösbar auf das obere ₌ lade dea Ütttertsilos 72 aufgesetzt wird· Infolge der Federungskraft dee ssur Herstellung der Bauteilt; .ν·3Γ- «endetsn Kateriale· erfolgt die Terbindung der Teile

_ dujjch erstes radiales 2usauaaenpressen der oberen Enden

dea.Hittelteileß 71 und dta Unterteiles 72, sobald die »bereja Baden dieser !Heile koaxial in die unteren . Smi«n des darüberliegenden bzw. benachbarten Bauteils eingedrückt werdea· 3>er WuIe tr and 91 dee Hittelteiles 71 greift in die But 84 des Oberteiles 70» und eßt- »pxeeheiid greift auch der VuI strand 109 des unterteil es in die lut 108 des Kittelteiles 71 mit BederwxrJcung

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ein.

lW721t

- 23.· - "■■-.. R 1185. ■

ein· Infolge dieöer YerriegelungsTrer bindung las en sich die Bauteile der Hischverrichtunt, 50 zwecks . Reinigung leicht auseinandernehmen und köanen auch dem jeweiligen Umständen leicht angepasst-"und auch bequem ausgewechselt werden· Insbesondere ist der Unterteil 72 leicht durch Unterteile abg,eiiBäerter . jorm, wie eie in-den Jig. Q bis 13 dargestellt sind, leicht zu ersetzen. · # ■'■-

Die Pig· 8, 9 und 10 zeigen einen mit seitlichem Auslass, versehenen.leicht abgeänderten Unterteil 115» dessen vorzugsweise aus »eiriem der erwähnten Kunststoffe gegossener Bumpf am oberen Snde einen Terrie&'elungsjrine 116 mit einem Vulstrand =117 hat, der de» beschriebenen Wulßträndern 91 und 109 ähnlich •ist· ÜBT liivterteil 115 kann also in Eingriff mit der Yerri«gelun£Sfi.ut 108 dea Mittelteiles 71 gebracht werden, um den in. Big» 3 dargestellten Unterteil 72 zu «reetson* iDer VuI β tr and 117 besteht aus einem Stück alt de» darunterliegenden Huapf 11β, de se en Tora einer konkßvän flachen Schussea entpsricht, die eich ^Uer über den Kihg 116 erstreckt und einen zylindrischen rohrförmigen Aue las a 119 hat, der in tangentieler- £ichtuAg seitlich aus dem Rumpf ragt und nach unten geneigt ist» «de Fig·- 9 zeigt« Die Innere Öffnung -: Auelaßaes 119 «findet, in den Inaenraaa des

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- 24 τ* Λ 1165

teilee um das Gemisch aus Hiöchbestandteilen !abzureiten. Sin Dichtungsring 120 umgibt den -zylindrischen Auslass nahe seinem ausseren Ende, um eine dichte Verbindung nit dem üblichen Auslaasxohr oder mit der benachbarten HisohVorrichtung 52 (Pig· X^ ".h.erzustellen.

Tod besonderer Bedeutung ißt die Ausführung des Rumpfes 118 mit dem einstückigen Ansatz des tangentialen Auslasses 119· Der Rumpf 118 (Pig· 10) hat

einen im wesentlichen ebenen Boden 121, der in zwei einer ringförmigen Lippe o4er Wand 122 schräg naeh unten Bichtnngei|fverläuft, die innen einen Teil dea Vulötrandea 117 begrenzt* Die Bodenwand 121 geht in eine dreieckige Seitenwand 123 über, die tangential mit den Auslae* 119 äuagerichtet iet. Ia gleicher Weise erstreckt sieh eixL« gebogene dreieckige Wand 124- von der Wand 123 üfeer äe» feeeherartigen Innejaraum de» Eustpfee 118 und geht an ihren oberen Rand&anten in die Wand 122 und an ihres unteren Begrenzung in. den ge ragten Boden 121 fi>er. Her Inaenrauai des TJnterteilea 115 bildet infolgedeaeen eiae beeherartige Kammer 125, deren Wände geneigt eiad» tarn Stoffe, inafceeandere Gefflieche aus PlüBsigkeiten und IProcice&beetandteilen in eine Bcke der becher artigen JLamaer 125 zu leiten xmä diese Stoffe in, d«a ±xl dieser Ecke befindlichen Ausläse 119 «u. richten. .

BAD

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Ä 1185

Der abgeänderte unterteil 115" mit seitlichem Auslas© wird mit dem unteren Ende des daruber-Iiegendea Mittelteilee 71 verbunden. In Pig* 1 ist ein derartiger Unterteil 115 in der Hischvorrichtung 51 vorhanden.. Per Auslass 119 des Unterteiles 115 ist unmittelbar mit einem der löschvorrichtung'.*52 »umgeordneten Unterteil 130 mit seitlichem Durchlass verbunden. Bin derartiger Unterteil 130 ist nachstehend beschrieben· .-.·■-

Der Unterteil 150 (Fig* 11 bis 13) mit seitlichen !Durchlass hat einen Terriegfelungsring 131» der da» obere Ende de» Unterteiles 130 begrenzt. !Dieser, hat einen ausaenliegeMeÄ Wulstrand 132 aur Yerlusg Hit der Terriegeluagsnu-t 108 dee iütteltei-1ea71 nach -Art der Pig* 5* Aus eiasm Stück ioit dem ■ tfcuLetraÄd 131 fceeteht ein konkaver oder becherförmiger Kuapf 133* der eich unterhalb quer .tlfcer den WnlBtrand 131 e3s%tr#€ekt* Bin vertiefter Sam$£ 134» des* auf drei 8·!ten von der Wand 135 begrenzt ist und einen schrägen Bodeii 136 hat, !«findet ©ich in der Bodenwand des Ruüpfee 133» Her Sumpf 134 steht an seiner tiefsten Steile MaLt einem rohrf ön&igen Sinlaa» 137 in Ter aiadvoig, der an einer Seite la den Sumpf ragt und koaxial mit einem Außlae» 136 fluchtet, der tangential au dem beeherfSiHlgen Innenraum des Sumpfeß verläuft*

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157 und Auslaß 13ö sind leicht kegelig· Wenr. diese Bohrteile auch durch aen dazwischen liegenden, ara Boden des Unterteiles rorh" itdenen Sumpf getrennt aind, so sind diese Teile doch in ihrer Wirkungsweise koaehsiale Fortsetzungen eines schräg nach unten ^eriekteten Durchlasses, der den Unterteil I36 seitliefe '"' durchsetzt» Der Auslass 119 des in dfen fig· B bis 10 dargestellten Unterteiles 115 paset in den Einlass 137 dee Unterteiles I30. 2u diesem Zweck sitzt der Bichtungsriitg I^ dee Unterteiles 115 radial ixinerhalJ) dee fiohres jmi Einlaß ε 137 uziä bildet zwischen diesen Teilen einen fZüs^igkeitstiiebten; Abschluss. Me Zuea«aaeaet€llUHg ist am bestea aus Tig» 1 su sehen* Bei ZussEiiSiistelluag »trömeii die aus der Ktsohv©r~ fl koaaaenden f^M&ßXgkAtten «amlttel"bar in den .^? imä aus dem Auelase 133 des in den Pig. If d^gestelltea Unterteile» 130» Zwei derartig : .: Uatarteil* kijßaen gewünachtenfall 3 in der ' ; Pig,« 1, targeetellten ¥else htötjereinander oder als ges*ii§ltet werden» .

&νψ änx 3öecfer«ibujßä der Mischvorrichtung «öd. ihr«i Terwcihi«denen feile sowie aus äar dar Unterteil« 115 und X?0 ist offensichtlich, KisohTorriehteng 50, schnell in eine Mischvorrichtung eier 52 durch Auswechselst des Unterteiles. IZ gegen unterteil lib ba»r· 130 usage wände-^ werden kann»

- 27 - R 1185

Nachstehend ist die Arbeitaveis-.j des Misciiwerkea 21 und der verschiedenen Mischvorrich«ungen 50 bis 53 in Verbindung mit der Speichervorrichtung 22 für (Drockenbestyndt^ile (Pig· 1 und 2 ) kurz besahrieben.

Die von dea Regal 43 aufrecht getragenen Binzelbehälter 56 bis 60 der Speichervorrichtung enthalten Trookenbestandteile, wie sie beispielsweise durch die Aufschriften auf den Behältern in Pig· I angegeben sind· Den unteren Irmenraum. ;jedes Behälters durchsetzt

aine_f JÄdereehnecke 140 > die in offener Verbindung mit de«, in. dem betreffenden Behälter vorhandenen pulverföreigen Bestandteil I4Isteht» Die förderschnecke 141 wird 'von einem Motor X42 über eine auskupyelbare Kupplung 14-3 und ein Unters©^s»gegetriebe 144 g©trie-= ben· Im "kekannter Veise erfolgt siae periodiselie &■©- hung der yfod er schnecke beim linvurf ®inee Seid stück es in. die TeTkaufemaechine^ wobei eine abgemessene Menge der pulrerförsiigen Beatandteile durch das Auslassende 14-5 der zugehörenden und ausgewählten Behälter von der Förderschnecke ausgetragen wird» Eine naeh unten gerichtete Auslaesriiuie 146» die über daa Auslassende der Pörd er schneie greift, fördert die abgemessenen Trockenbestandteile in die i^gunter liegende Misch-Torrichtung» Während die aus den Behältern 56,57 ¹^a

BAD

10985 1/001 5 aus^esto&senen

165721?

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auagestosaenen Bestandteile unmittelbar in die Oberteile der Mischvorrichtungen 51 »5£ und 53 fallen, werden die aus den Behältern 59 und 60 ausgestossenen Bestandteile (Milchpulver und Zucker) in das obere Ende einer gemeinsamen Mischvorrichtung 53 über eine 'Sinne 147 geleitet.

Alle Mischvorrichtung en 50 "bis 53 disc hen und arbeiten in. der gleichen .Weise. Zum best: er an Verständnis dea von den His ölvorrichtungen ausgeführten Kischvorganges wird auf Pig· 3 verwieeen, deren versohieden* Bauteile 70, 71 und 72 nach ihrem Zusammensetzen dt« Kiachvorrichtung 50 (?ig· 1) bilden« Ba die Arbejteprln&lplen der In Fig. 1 dargestellten verschiedenen Kischvorrichtungen — abgesehen von der Richtung de» Auslass tr (Hues» die durch den ausgewählten unterteil bedingt ist— im wesentlichen gleich sind, genügt die Beschreibung der Mischvorrichtung 50 für alle anderen Kischvo !richtungen,

.Entsprechend eines vorher bestimmter. Verkaufazyklusceaeiner Verkauf smaschine wird nach Aus.wählen eines Mischgetränkes durch den Benutzer und nach Einwarfen eines entsprechenden Münzwertes in die Maschine das Ausgeben, einer abgemessenen PlUsfiißkeitsiaenöe in daa obere Ende der Mischvorrichtung eingeleitet, dem kurz danach das Ausgeben von Trockenbeet,.ndteilen durcb.

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ÖAD ORIGINAL

die

165721?

- 29 - - ■ ' ■.X 1185

die in der Oberseite des Oberteiles befindliche öffnung 60 hindurch erfolgt. Bei der dargestellten Ausführung, wird in den Oberteil der Mischvorrichtung 50 über-das Vasserziuführrohr 6X kaltes Wasser geleitet, β as sich aiit, dem aus dein Behälter 56 zugeführten Milchpulver mischen soll. Bas in den Oberteil der KischYorri&htung 50 in einem Yirbelstrom tangential um die Innenwand strömende Wasser feuchtet diese Wand an, ehe das Tröckenpulver durch die öffnung 80 hindurch aus dem. daruberliegenden Behälter 56 fällt» fiierdurch wird die K«igung des 2rool£enpuivers_t an der Innenwand dee' Oteesrtellea 7© su haften, TTerrinnert. Im wasentlieb.«ß. gleicliaditig mit de& Suführen. von Wasser oder Itur» d&T©£ ixt den Oberteil 10 wird das Gebläse 62 . eiag^eohaltet» um ein Ueilvakuum in den hohlen Xnnenraaa der- Kiectarorrichtung 50 suaszeugen· Ufas in den ©besteil eingefiÜLrt« Vaeser und daa IrocfcenpulTer, verdea aleo iJa dem lanenraum der HiacbrorrieiatiSig 50 kräftig n&jok unten gesaugt» tmd swar geaeinaam mit eiaaa beträchtlichen Luftrolumen«. lier durch, di« ÖXfnuag 80 hindurcbströiaenÄe, nach untssn-.gerichtete -

Iruftetro» Terhötet da© Ausatrijaeit von Bampf U25.d l'rok-, kenpulverteilehea "beim freien JaIl durch*die Öffnung 80· Beim Wirbeln dei ilUssifflceit und dea ^!tfoefctnpalrer» · Ua di β Innßns eit enwaßd d e* Ob ert eile«"und - um

- 30 - .'■■-· 3 1135

die innere kegt;lstunpfförEii£e Wand d^r oberen K

92 des Hittelteiles 71 erfolgt ein wirksames Hf 3-ta en und eine leilauflösung des Troekenpulvers. Die Wirbelbewegung der Teilchen durch die langer 92 hindurch -jrfolgt in Porm eines zur Verengung 94- hin konvertierenden Wirbels, der eine sehr hohe Strömungsgeschwindigkeit hat· In. dieser Stufe erfolgt ein/ gründliches Yorsischen der trockenen und der feuchten &e=tij-:dt-ile·- Sobald diese vorgemißchten Bestandteile die zwischen der oberen Kanu*er 92 und der "unteren Κ·α;:ιε.«γ -3 vorliaridens Terenguag 94 durehBtröBieiit werden infolge der StriÜBUngegesebvriadigkeit «—.· etv/as unterstützt τοπ deE die TersngyAg 94 nach unten \m& dann die P(ir.gvorrichtung lOl'nae-ft. oben duronetrfeEenö en iiuftstremea — die Bestandiieale-i». eiaea divergierenden Wirbelstrom naeh ausaen gesehleuder-t_# so dass sieh die Bestandteile dicht an die Sjaneavand der Kaiaaier 93 auls^en und die ' Innenwand-sei;aen-· Bieeer Torgang reinigt vor allem die Wandler-Xäramer 93» die auf diese Weise frei von Bückständen gehabten wird. 2Jae abschliessende oder endgültige K&sefean der Be&taaateile erfolgt in der Kama er

93 de» Mittelteil«!· 71 Wd in der Kanmer 111 des tTüUerteile» 72* §4 die 41·· Bestandteile unter Umkehrung der tiiapbel#täp«Kriefei!aft^ 6$tx K&dial"beweguÄg" der- Bestand<· teile eine-tröaeß., Üe.Weaehe Tür diese Uekehrung iat

BADORiGlNAL

- X - * 1185

die ketjelstuiiiijfförcii^e Ausbildung der■ Kamici· 111. Während des Überganges von einer divergierenden Wirbelbewegung oder -strömung im Kammer S3".auf eine konvergierende Wirbelströmung in Kanaier 111 werden die Bestandteile durcheinandergewirbelt, so dass ein einwandfrei homogenes Gemisch erzeugt und die ¥lrb«lbe¥#~- > guag and Strömungsgeschwindigkeit gedämpft bzy« verringert wird· Die Bestandteile durchströmen daher sehr schnell den lotrechten Auslass 113 des in der Mischvorrichtung 50 verwendeten Unterteiles 72.

Bei Verwendung des abgeänderten Unterteiles 115 Kit seitlichem Auelaes und bei Verwendung des Unterteiles 130 mit Durchläse unterstützt die erwähnte Wirbelung, der Sea tauft teile, insbesondere in der Hischder Eiechrorrichtung, die tangential© Auslase-

ans dieser Kaoeer· Beide abgeänderte !Taterteile halten Aber die Kiechbestandtetle langer innerhalb der HiBchkarnmer zurück als der Unterteil 72 mit lotrechter Pallentleerung· Eine vollständigere Auflösung der Trockenbeetandteile innerhalb der Hischkaauwr Is^ wahrscheinlicher, wenn an Stelle des Unter« teilte 72 einer der abgeänderten Unterteil« 115 oder . \JO rerwendet wird· Diese Tatsache ist von Bedeutung beim Auswählen des passenden Unterteiles für die Hiseh-Torriehtung-en, inebeaondere wenn, es, sich um die Löslichkeit se igenachaf ten eines bestimmten Gemisches aus TrockenbeFtandteilen handelt.

109851/0016 '

WSaread

limit

- 32 - R "¹

Während der Behandlung der Bestandteile in der Hisehkaiamer wird durch die Wirkung des Geblases 62 der Luftstrom-beim Hinströmen in die Fangvorrichtung 101 umgekehrt»Infolgedessen werden von dieser Luft alle In der Kischkammer schwebenden Jßreien Bampf- und Trockene ubs tanzt eilchen über den ÖteigaV-eehnitt 102 nach oben in die FangTorrichtung 101 geleitet· Bei schweren FlüseigkeiteRsteilchen hebt die Umkehrung der Richtun^sbewegung des Luftstromes die kinetische Energie auf, so dass beim Auftreffen erartiger Dampfteilchen auf die Sehrägwand 104» die «Ich quer UWr dae obere lade de«, lotreehten Steigebaehnittes 102 erstreckt« die kinetische Energie aufgehoben wird_t die Teilohen eich auf der Wand 104 eamaeln, icoagulieren und eohlieeslich in Form von Tröpfchen »tie»amen nit den ro* ihnen genetzten Trockenteilchen in die Kischkammer surUckf allen.« Alle in dieser Weise geear:a»elten und aufgefangenan Daapf--und -Tr«akenteilchen strömen über das Gebläse 62 und den -alt dem Auel&es 10? der fangvorrichtung Terbundenen Sch/ia«ch 6? uneohädlich ims freie· ■ - . AXe Toreiehtamaew&ahmei durch die. der hygienische Suatand der eelbfttr einigende η KiechTbrriohttuig geeichert wird, können die Innenwände der Kischvoriichtung nach öder beim Abgeben des Bestandteilgemiechee

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an

- 33 - . R'ir

an den Abgabeetand gespült werden· Dies wird durch einen ausätzischen zweiten Wasserzuführ zyklus kursser Dauer bewirkt «der dadurch herbeigeführt, dass der normale Wasserzuführzyklus etwas über den Zuführzyklus der Trockenbestandteile hinaus verlängert wird. Die Spülfltißsiglceit netzt und spüXt alle Inaenwlinde de* Miechvorrichtung unter Virbelbildung· Diese Spülflüssigkeiten verbinden eich auch schliesslich mit den in der Mischvorrichtung gemischten Bestandteilen, und. zwar entweder dann., wenn die Bestandteile in der Rühr- »der Öehlagvorx'ichtung 54 geechlagen werden oder an der Aupgabeetelle der Terkaufeiiaechine, wennΊβ. ge-Misehten Beetandteile in den. Becker gegossen oder an den Verbraucher abgegeben werden*

Aue der Beschreibung des Ar bei tens <£er ItieeJirorriehtung 50 ist die (Jeefuatarbeit des Kieehw«r^«· 2I₁ da· «Λϊγ·γ· derartiger Hiecibrorrichtungen emthalt, leicht verständlich. Bei dem in den Jig* I ua| 2 dargestellten Kiechwerlc 21 ei echt die Kischror-· riehtung 50 Bestandteile für ein kaltes Getränk, z.B.

aus.Milchpulver und kaltem Wasser· Es erfelgt zwar ein. angemeseenee Mischen und Auflösen derartiger Be-?.. β tandteile innerhalb der Miscbvorriciitting 5Ö, doch . wird das Auaaefaen von geschlagener Sahne .am /beateuerhalten, wenn-die in,der Mtechvorriehtuitg'.50 ,geeisch-

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ten Bestandteile in die Rtilxr- und Schlagvorrichtung 54 gebracht und dort behandelt werden. Dies begünstigt nicht nur die Herstellung eines homogenen Gemischea und die Auflösung der Bestandteile während des Schiagens, sondern schließet auch eine grosse Menge Luft in dae SenAscjb ein, so dass ein Mischgetrilnk von kremartiger oder echaumartiger Konsistenz; entsteht· Das Satleeren der Schlagvorrichtung 54 erfolgt in bekannter Weiße in einen am Verkauf es tand 23 der Verkauf saaschine rorhandenen Becher« c Bei Tandemechaltung oder Reihenschaltung

der KiechTerriehtvmgen 51 vsan 52 und bei der geiaein-Verbindung ihrer Auslässe mit der· Misciworrich-J -~r wie dargestellt -- werden warme Kaffeeoder 2ee-8etränke der Riechrorrichtung 53 zugeführt, an .der auegewählte Zuckermcn&e und Sahne gemischt warden, vorauf das Single a sen in einen auf dem Verkauf ejstand. stehenden Becher erfolgt» Bei dem.neuen Mißchwerk köanmn die Hißchvorriphtungen 59 Dia 53 leicht so ein^eeteilt.werden, dass heisse eder kalte, de tränke in einem einzigen Hischwßrk und In einer einzigen Verkauf smaßchine gemischt und ausgegeben . werden· Die beschriebenen Ausfuhr ungen und Anordnungen der verschiedenen Kjpapoftenten. der einzelnen Mischyorriohtung eoll.nur die Anpaeaungefähigkeit zeigen

und 109851/0015 "~~

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und eind daher nur als Brläuterungsbeispiele su werten· Beispielsweise kann gewünscht enf all β die Tandem- oder Reihenanordnung der Kischvorrichtungen 51» 52 und 53 weggelassen und durch unabhängige Kiaölvorrichtungen nach Art der Kl« ölvorrichtung 5p ersetzt werden· Die Mischvorrichtung 50 karin auch mit einem tfnxexteil 115 iaitseitlich'em Ausläse ausgerüstet werden, der mit einem Durchlauf teil 130 verbunden sein kann, eo dass alle Mischvorriehtungen hintereinander geschaltet sind. Bed dieeer Anordnung ist jedoch *u beachten, daea schokoladenartige Gemische, wie Schokoladengetränk, Kakao und dgl« vorrogaweise durch eine besondere Miächtorrichtun^ Bearbeitet und ausgegeben werden, da Schokolade das Aroma anderer Getränke» wie Kaffee oder fee nachteilig beeinflus t. Aus diesem Grunde ist es «weckmäiSaig, keinen gemeinsamen Auslass für Schekoladengetränke und andere zu verkauf ende §e tränke in. der Terkauf aaiaschine zu wählen, sondern für beide Getränkearten gesonderte Auslässe vorzusehen.

la ist zwar eine bevorzugte Ausführung dargestellt and "beschrieben, doch 1st diese JLu/sführung^ taxt ale Brläuterungebeiapiel zu werten, in welchem Inderungen, Abwandlung und Ersatz durch äquivalente Kittel vorgenocmen werden können, ohne den Bereich der Patentansprüche au verlassen·

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t aten' tans ^rüfe&s

Claims

Patentansprüche;

1. Mischwerk zum Mischen trockener und flüssiger- Gretränkebestandteile in einer Verkaufsmaschine alt mehreren einzelnen Hischvorrichtur^·en, mit Einrichtungen zea. 2inf uhren von flüs<:.i,^eri .und trockenen Bestandteilen in ^ede Kiachvorrichtuj?.^ und mit Auslaseeinrichtungen zum Ausschenken gemischter Getränke aus 3 ed er Mischvorrichtung durch Eigengewicht» dadurch gekennzeichnet! dass jede Mischvorrichtung (50 bis 53) einen nach Art eines Stundenglases profilierten Innenraum (92_t93) hat, .. d«r einen koavaxgier«nden und divergierenden Wirbelstrom der Bestandteile erzeugt! dass die die flüssigen Bestandteil· sttf ohr enden Sinr ich turnen (61)

BAD ORIGINAL

1SS7212

-' 37 - H 1135

die Flüssigkeit tangential in das eine Snde des InaenratfflieB jeder Kischvorriclituri^ einfuhren j dass die die trockenen Bestandteile zuführenden Hinrichtungen vorherbestimmte. Kennen dieser Bestandteile in &&e !Flüssigkeit-einfuhren, wenn die Flüssigkeit in den Innenraum (92»95) eingeführt wird; dass die Auslasseinrichtung en (112) am anderen Ende des Inaen raumes (92 _s$>2) liefen und dasc 'Jtlnjcichtwi^n vorh-^nden sind, die das Mischgetriänk in den oberen Innenraum einer susätsslichen Mischvorrichtung leiten, in des zusätzliche Bestandteile dem Mischgetränk

2. Äischwerk nach Asspspuch 1» gekennzeich net durch eine von einem Kotor getriebene Schlag-Verrichtung (54)» die die gemischten Bestandteile auiaJLoet, die aus einer der Kieehrorriehtungen abgegeben, worden sind·

. j* HiSCh¹We^k; nach Anspruch 1 oder 2, gakeiiiiaeioiaaet* dass jede Hiechvorrichtung (56 "biß 53) eine fajigverrichtung (101) init einem. ühwglalaesr (102, 103) asaiweiirfe» der mit der WaxLgvov*- ri«ircu»g und dem IiHiönrausi (92,93) der Hiachvorriclatung in Tertiadang etehti dass der InnenrauiB Jeder

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- 33 - R

Ktsehvorrieht«ag geschlossen ist, mit Ausnahm© ier öffnung für die fangvorrichtung (101) und die 0££m£|i£ea. awa Suführen der trockenen und flüssigen Bestandteile (80 fczw· 77)» so dass das JLrbeiteü fti&er luftabsaugvorrichtung (82) Luft aurc% die erwähnten, öffnungen himdurchsaugt_fc üb flüssige und trockene Bestandteile aus der Uagebungsluft -aufzufangen» die inn erhall» der Eischvorriehtungen und um diese Sisehvorrichtungen herum vorhanden ist·

4· KiB&hwerlc nach Inepruoh 1 oder 2, dadttrch gekerinzeiehnet j daße ieäe Kischvorrichtung (50 bis 33) aus drei Bauteilen besteht, nämlich «iaea 0bert«iX_# (70) # einem Unterteil (72) und einem

tn)| dae* diese dr«i iSeüe lösbar mit-Y«3Tltta4en aindj dass Jeder Bauteil einen

l4eji<Jeß hohles. Xanenta^Ll. feat, .so dass dea Z^aaiafliae»etsea dieser drei Seile eine obere Yor»isebJcamster (92) und eise untere Hlschkaiaaer (93)» Sie äurch ein«» rer«ngt ©n Se hl teil (94) Tertimden •lud, Y&rhssiaGXL ist uai Äiaae KafimgzSL eines atun.den-Loaenra«» feilden. .

5· KisehwerS: nach An^pruoh S und 4* da&ureh Sass. &er ö¥erteiX (70) l-eder Eieeh-

BAD

«57212

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vorrichtung ait dem Kit-felt eil" (71) "drehbar verbunden ist; dass die Einriebt im g zupi Zuführen der Beetandteile au· einem tangential angeordneten Flüs6igkeit»6inlasa (77) und aus. tin er die obere Wand de* Oberteile« (TO) durohsetsenden öffnung ftbr di· trockenen Bestandteile eeeteht* so dass die Btataeeöffaung (77) und die Öffnung (80) ua die Mittelachse der KiechTorrichtung verschieden eingestellt werden können« um ausgesuchte Bestandteile aufzunehmen.

6. Kischwerk nach Äneprueh 4» dadurch gekennzeichnet» dass der Kitt«Iteil (71) zwei entgegengesetzt gerie&tst« obere {92} und untere K&zaaaxxi (93) hat« die durefe eine syMaifAeetie ?®y«®g«mg (94) .**«:?- lwnden «lad_# die aien zwischen €©a S^feltelaMea der lammezaa. (92,93) befindet; iae*. riB^fSsBdge Eiegsleinriehtuneec an den entgegengesetaten und benacnbaiw tem Baden dieser Teile (70,72) vorhanden eind, um den. Seil (71) ie*fear zm verriegeln end einen iueaeaenbau ζtt bilden, der ei»e lotrechte Aehe· hat4 dass die

und

nen Bestandteilen aus einer in der oberen Wand de* Oberteile* (^fO) v»rhandenen öffnung (80) und aus einem Einlass (-77) i» der Oberteü (70) beeteiien, durch.

1857212

- 40 - S ίΐ85

den trockene und flüssige Bestundt^iIe tangentialin (fen Ix-nenraum des Oberteiles (70) eingeführt werden* das* ia Unterteil (72) eine Auslassöffnung (112) zum Auslassen der Bestandteile aus dem Innen- ΤΛ\Μα (92*93) vorhanden.ist, and dass aufeinanderfolgende konvergierende und dirergierende Wirbel» ströme aus Bestandteilen in Sichtung der Schwerkraft durch diesen Innenraum (92*93) hindurehgeleitet α werden, um alle Wände des Innenraumes zu bespülen und zu reinigen»

7· Hischwerk nach Anspruch ö, gekennzeichnet durch eine im Hittelteil (71) der Mischvorrichtung vorhandene Fangvorrichtung (101,104)» die mit der kegelstumpfförmigen Kammer (93) des Kittelteiles (71) und der kegelstumpfföraigen Kaiamer (111) des UÄterteilee (72) ia Verbindung steht; durch ein mit der Fangvorzlohtung verbundenes Gebläse (62), das

3b ■ ■■ . - ■■■■'-.

die la dem Innenraum (92,93) vorhandene Luft absaugt und die Wirbelstrembildung der Seetandteile in dem Inntnraum (92,93) b*eünetigt·

Sk Miechw«rk. nach Anspruch 6 oder 7* : dadurch gekennzeiohnet» dass jeder Sauteil (70,71,72} als einheitlicher Bauteil aus einem elastischen

wntt

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Kunststoff geformt ist, so dass die Verriegelungseinrichtungen an den benaci/barten Enden der Bau-Steile (70» 71 und 72) konzentriach ineinander ^eechaehtelt und duroh Federungaeingriffe von Wüsten ■it Hüten, die entgegengesetzt auf den Seilen geformt sind» koaxial miteinander rerriegelt werden,

9· Mischwerk nach Anspruch 6, 7 oder 8, dadurch gekeruaseiehnet, dass der Unterteil (72) zur wahlweisen Entleerung einen seitlichen Ausläse (119) oder einen lotrechten Auslass (112) hat.

10· Mischwerk nach Anspruch 6, 7 oder 8, Äadurch gekennzeichnet_t dass der Unterteil (72) einen seitliche» Äinlaes (137) aat»der koaxial mit ftjtm Auelaee (158) aus gerieht et ist, e ο dass der Unterteil* (72) den Strom der Bestandteile seitlich hindurchleitet.

11. Kischwerk nach den Ansprüchen 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet» dass der Oberteil (70) keaxial ua die Hi Vt el achse der MiechTorrichtung und relativ zum Hittett·*! (71) drehbar let* «

12· Mi&chwerk aaoh den Ansprüchen 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterteil (72)

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* '". - eine

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tine kegelst uiapffärmi^e Innenkammer (111) hat, derea Basisende nit dem Basisende der kegelstumpfi«»»igen Kammer (93) dea Mittslteiles (71) in Verbindung steht, so dass der aus Bestandteilen bestehende diremgierinde Wirbelstrom, der auß dem Kittel teil (7l)in den Unterteil (72) einströmt, konvergiert v/ird und durctt diese IMkehrung ein besseres Vereischen der gemischten "BeBtanateile erfolgt.

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