DE1655974A1 - Druckmittel-Doppelsteuerventil - Google Patents

Description

TAe Bendix Corporation, bisher Building, Detroit, MicM/gan, USA.

Lruckmittel- uoppelsteuerventil,

vie i'rfindung oealeJat sich aui ein Druckmittel- Doppelsteuervexitii zum Bteuern des £>tromun«,8druckes von einer btrbmungs— ' zu-2,'iei una&iiarigigen otrümungsdrucksystemen.

einzelnen Dezi ent sich, die Erfindung auf ein Druckmittel- Dopyölsteuerventil zum Steuern -des b'trdmungsdrückes von einer b'trcimun^odruckquelle zu zwei unabhängigen Btrömungsoruckayatemen, .wobei das Doppelsteuerventil in einem G-ehäuse zwi KraitHteuerventilariO-Cdnunger enthält, von denen jedes bei einer rietäfci&un;·, rlöa damit verbundenen Ventilgliedes die 7er--

quelle :
Dlrriurii/ von einem mit der/verbundenen MnIaLs mit einem eier 'jteubvvjsterne verbundenen■ Aual'&iä steuern kann, und die Ventile in Doppelanordnung unabhängig voneinanderzu steuern angeordnet

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Der Hauptzweck der Erfindung besteht darin, ein Doppelsteuerventil vorzusehen, bei welchem die Ventilbetätigungsglieder durch ein gemeinsames Balkenglied betätigbar sind, welches schwenkbar mit dem freien Ende eines von Korperkraxt gesteuerten, verschiebbar in dem G-enäuse angeordneten Kolbens verbunden ist, und das Balkenglied mit zwei ftockenflachen verseilen is b, fielene sich gegen die zwei Ventilbetätigungsgliecier entlang einer in einer Ebene liegenden Linie abstützen, /welcne durch die Achse der Scnwenkverbindun^ der Balkeriglieder zu dem Kolben verläuft,,

Ein weiterer Zweck d.er vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Doppelsteuerventil vorzusenen, bei welchem das Balkenglied aui jeder Seite der Sehwenkverbinüung an clem Kolben mit Abstützungen verseilen ist, um eine übermäßige schwenkbewegung des Bal mit Bezug auf den Kolben au verhindern, um eine im wesentlichen normale Steuerbetätigung des Ventiles zu ermöglichen, welches eines von den beiden ötrömungssteuersystemen in dem fall eines Ausfalles in dem anderen Stromungssteuersystem zu steuert .

Auf der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise dargestellt»

i?igur T zeigt in einer schematiscnen Ansicht ein geteiltes, nydrauliaches Bremfciuteut.-rsysi.em mit einem Jüruckniittel«- Doppelsteuerventil gemäß der vorliegenden Erfindung im Querschnitt,

l'igur 2 seigt in einer vergrüüerten Ansicht die Ventilanordnung

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in dem Doppelsteuerventil nach Figur 1«

Jj¹Ijiur 3 ist eine schaubildliche Ansicht eines geteilten hydraulischen Bremssteuersysüemes mit einer anderen -ii-usiünrungsiorm von Doppelsteuerventil gemäid α er vor,,. liegenden Erfindung„

Mne Druckmittel- Loppelsteuerventilariordnung 10 bei ligur 1 ist mit einem geteilten, voll hydraulischen Iiraftbremssystem zudj steuern der Lieferung von hydraulischen Bremsdrücken zu den oeiden unabhängigen Sätzen von Bremsen eines Kraxtfahrzeuges verDunden 3re4r_e Das hydraulische Bremssystem enthält einen Strömungsmittelbehälter 12 und eine hydraulische Pumpe 14, welche Drücke l'dr zwei getrennte Akkumulatoren -oder Behälter 16 una 16 entwickeln kann, welche' mix den entsprechenden Einlaßöxinungen 20 una 22 in dem Doppelsteuerventil 1ü verbunaen sind„ Das Ventil 10 ist ferner mit zv.ei Druckmittelauslaßöffnungen 24 und 26 versehen, welche durch Leitungen mit den entsprechenden Bremsanordnungen 28 und 30 una mix einer gemeinsamen, mit dem Behälter 12 verbundenen Eucklauföffnung 29 verbunden sind»

Das Ventil 10 ist in einem Gehäuse 32 enthalten, in welchem zwei im wesentlichen parallele Bohrungen 34 und 36 angeordnet sind. Ein röhrenförmiger Ventilkegel 3ö ist in jeder der Bohrungen mi"c einer i'eder 40 angeordnet, welche den Ventilkegel gegen einen Sitz 42 drückt, welcher gegen eine Schulter der Bohrun_fo mittels eihe^ becherförmigen Haltegliedes 4b unter Zwischenschaltung einer Hülse 44 festgehalten wird. Lie hülse 44 ist in ihrem Inneren

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mit einer Reaktions- und Abdichtungsscheibe 40 verseilen, welclie von einem röhrenförmigen Vorsprung 50 eines Ventilbetätigungsgliedes 52 getragen wird, welciie verschiebbar, duron eine üifnun& in dem becherförmigen GrIied 4b getragen wird. Das Ventilbetatigungsglied 52 ist mit einem KLanscn ^J;>4 verseilen. Eine !'euer 56 ist zwischen den i'lansch 54 und die Hülse 44 eingeschaltet, um das Ventilbetätigungsglied in eine La^e zu drucken, wo sich der Flansch 54 in Abstützung mit dem becherförmigen GrIied 46 befindet. Die in der benachbarten Bohrung 36 angeordneten l'eile sinu identisch mit denen in der 'Bohrung 34»

Eine Kappe 5k ist an dem offenen £nue des G-ehäuses 32 mittels Schraubenbolzen 70 befestigt, um die genannten Teile inncrh-alc der Bohrung 34 unu 36 festzuhalten» Ein kolben bO ist in der' Kappe 5» verschiebbar angeordnet und wird durch eine von einen. Arbeiter Detätigte, damit in Ein_;-_,riif stehende Stoßstange bei uetätigto Ein Balkengliea 64 ist sciivvenkoar mit dem freien Lnae .des Koloens 60 mittels eines ütiites 7'I verbunden« üas Balkenglied 64 ist vorzugsweise von Benälter- ο et er iiohl] ro XiIaUBiUhI¹Un₀ mit zwei gegenüberliegenden leiten 7 3« Die beiden radial gegenüberliegenden Endteile der Seilen 73 sind durch zwei radial angeordnete Balkengliedendteile verbunden, und üilden i\lockenoi/erflächen 66 und 6o, welciie so angeordnet sind₉ dai3 di.t freien Enden der Ventilbetätigungeglieder 52, welche zwischen den ^e^enüberliegenden Seiten 73 liegen, mit der entsprechenden ilo.okenoberfläche 66 und 6β entlang einer Linienberührung in Ein^rixf stehen, aus später su erklärenden liriinden ist jeder der radial

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gegenüberliegenden i&idteile der Seiten 75 mit "einer Abstützungsfläche 75 verseilen, welcne mit dem entsprechend en festen becherförmigen G-lied 46 in .Eingriff kommen kann, um eine übermäßige Schwenkbewegung des Balkenglieües 64 um den Stift 71 zu vernindern.

±5ei ilgur 2 enthält der mit dem Ventilsitz 42 zusammenwirkenüe Ventilkegel 3ö eine kegelstumpfförmige Ventiloberi'läche 72 an dem Ke^eI, welcher so angeordnet ist, daß er mit einer kegelst umpfföriiii,-en Ventiloberfläche 74 des Ventilsitzes 42 zusammenwirkt. Me Ventililäche 74, welche vorzugsw.eise aus einem herkdminlicnenplastischen bzw. Kunststoifmaterial hergestellt ist, ist gegenüuer der Iiängsacnse des Ventilkegels und Ven"cilsitzes unter einem rtinkel geneigt, welcher großer als der Winkel uer kegeistumplformi^en Oberfläcüe Td des Ventilkegels bezüglich der gleichen Achse ist»

ijurcn Einbau eines Hinges aus Kuriötstoii, welcher exn begrenztes Ausmaii an Veriormbarkeit und niedrige Abnutzungseigensohaften fiat, v/änrerid er in hohem Maße nachgiebig bzw. elastisch ist, wird der gewünschte uitz des Ventilkegeis 5tf aui dem iditz 42 unter der Verwendung uer Jj'eder 40 sichergesteilt, Jjer röhrenförmige VentJ 1-kef.iel 5b ist bei 7-t; gebohrt und ermöglicht eine Druckmittel* ν er υ L HuUi₁U "au run den reiht eniürmigen Ventilkegel, um die Aus la H-öiinun ,en 24, 26 entweder HiLt dor itückijtrömülfnung 2y oder mit den iii.iuLüh,u.Linuiii-_tsii 20 und ^2 zu verbinden« rfeiterxiin ist der rdir. ri/niurmi/ie /onbilke^el ^o ao uusgeiührt, dajj der -l'eil 7^ vor

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der Ventiloberfläche 72 einen etwas kleineren Durchmesser als der hint erteil 3ö iiinter¹ dem Ventilflansch. 6u Jaat. bomi ο fängt der bitzbereieh zwischen dem Ring 74 und der Oberfläche 72 des Ventilkegels 3ü auf der Linie gleich dem Dur crimes der des i'eiles 82 d.es rÖJarenfdrmigen Ventilkegels an, so daid das Hoclidruckmittel um den röhrenförmigen Ventilkegel ^b in der Ventilkammer 04 (Pigur 1) die Wirkung einer Erhöhung des fciitzbereiches hat, um eine Unausgeglichenheit des !Druckes zu verhindern, weicht das Ventil öffnen wurde»

Me in I'igur 3 dargestellte Ventilanordnung ist im wesentlichen die gleiche wie in Fi^ur 1. l/er hauptunterschied best ent in der Vorsehung eines Balkengliedes 64¹ mi;u zwei Ohren 73', welche mit "den Ventilbetätigungsgliedern 52'' in Eingriff kommen können. Das Balkenglied 64' ist zwischen zwei an dem Kolben bü' vorgesehenen Verlängerungen 03 schwenk oar angeordnet und üestinüat die maximale EinwärtBverSchiebung in Mciiturio des Inneren des ü·exip.uaes 34' des Kolbens 60'. Der Kolben. 6ü' ist mit einer Anschlagfiuaue 8^ versehen, welcne die iächwenkversciiiebung des Balkens 64' bezüglich des Koluens 6ü· um den btixt /I¹ begrenzt. .Bin weiterer Unterschied zwischen den Venbilauüiührungen nacn den !''iguren i [ und 3 bestent in dein zinuau von itestdruckaDsterrventileii bt und ou in die Auslaiiüfl"nung,en c<\-^% unu 2b¹. -Das (lenEUöe ist fern01' mit zwei Hückströmüffnun^en ^U und y2 im u-et,ensatK zu der einai- ^erl· üuckstrdmöffnurig 2y der auuiüiirun^sLorm nach Fi^ur 1 versehen, und bringt. _t;etruun to Ürucl-Mi t be.Lii-.ytj beme unter, weione Beh^:ll.er 9 4 und ybuiui luve i-mgeoiuitetun Fi im ρ en ^M und luu enthlil—

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ten, welche den iiinlab 20' und 22» unabhängig voneinander
speisen.

In .betrieb arbeiten beide Einfielt en η a au i'igur 1 und Figur 3
in ähnlicher weise. Desnalü _foenügt es, die Arbeitsweise anhand
der JiIgur 1 zu erklären„

Beim !Betrieb drückt ein Bediensteter ein nicht dargestelltes
Breiiiopedäl nieder und bewegt die Stoßstange 62 nach innen, welche den "Kolben 6ΰ mit sich nimmt«, Da durch werden aufgrund des
angelenkten Balkens 64 die Veiitilbetatigungsglieder 52 nach
innen in den Bohrungen bewegt, wodurcn der röhrenförmige Vorsprung 50 aui dem vorderen Ende des röhrenförmigen Ventilkegels 3-J aufsitzt und den üückiluis von der Oxfiiun^ 24 zu der Ofinung
2y aosperrtc Sine weitere Bewegung des fahrerbetätigten üliedes bringt dann die Oberfläene 72 von eier IläoJtie des Hinges 7 4 von

mittel
dem aufsitzen, viodurch das Hochdruck/in aer Kammer 04 zu einer

keaktionskanimer 102, um gegen die ücheibe 40 zu wirken, und
weiter durcn die ^uerbohrung 76 unu den kanal durch den röhrenförmigen Ventilkegel jb zu den .uimungen 24 und 26 und heraus
au den entsprechenueii xiremsanordnungen 2ö und 30 gebracht wird₀ iier auf die dcheibe 4° wirkende ütromungsdruck istteilvi/eise aui das Ventilbetätigungsglied 52 gerichtet und versieht den Fahrer mit einem iastgefühl.

Es ist zu bemerken, daß, wenn ein Dehler in den entsprechenden, die. Bremsventilmittel 10 mit den Bremsen 28 und 30 verbindenden

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Leitungen oder in dem einen oder dem anderen der Behälter 1b und 18 auftritt, daß das anaere System in Ordnung, bleibt um durch das fahrerbetätigte Steuerglied betätigt werden kann. In solch einer Lage ermöglichen die Nockenoberflachen 66 oder 68 des angelenkten Balkens zusammen mit der begrenzten Schwenkbewegung das Erreichen des notwendigen Ventilweges zum .betätigen der in Ordnung befindlichen Seite des Systemes, wahrend sie eine Verschiebung des Ventilbetätigungsgliedes 52 erlauben, welche groß genug ist, um das Ventil 3^, welches die ausgefallene Seite des Systems steuert, voll zu betätigen»

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Claims (3)

1. δ²⁰⁰ - 5.
2. 2.68 ty We"

   P, a.....tL·e■■Q,.,.,j'._.a ft... ^s V....X.A,.,9, lk.9,

   Druckmittel- JJoppelsteuerventil zum steuern des Stromungsdruckes von einer ötrömungsdruckquelle zu zwei unabhängigen Stromungsdrucksystemen, welches in einem Gehäuse zwei Kraitsteuerventilanordnun^en enthält, von denen jedes bei einer Betätigung des damit verbundenen Ventilgliedas die Verbindung von einem mit der -;ue±le verbundenen Einlaß mit einem mit einem der Steuersysteme verbundenen -auslaia. steuern "kann, una die Ventile in Loppelan-Ordnung unabhängig voneinander zu steuern angeordnet sind, daiiiiZ.Q.h_.ħfeL§£ö^.6i^äS^if daij- die Ventilbetätigungsglieder (i?2) durch ein £emeinsames Balkenglied C64-) betätigbar sind, welches acnwenkoar mit dem ireien Ende eines von Körperkrait gesteuerten, verschiebbar in dem ü-ehäuse \yi) angeordneten Kolbens (6ü) ver-

   Dunaen iat, und aas Balkenglied (64·) mic awei Wockenflachen (66, €c) v-irrjehGn. ist, welche- eich gegen die zwei Ventilbetätigungß- ib'd) errLlan^ einer in einer Ebene liegenden .Linie ab-, welche durcn die Micnee der Oehwenk ver bindung des Balkenglie^riea zu -ieifi Koloea verläuft»

   2ö .Druckmittel- Loppelsteuerventil nach Anspruch I, dadurch gekennzeiühriet, daß das Balkenglied (64) aux jeder Seite der bchwenkverbindung an dem Kolben (6ü) mit Abstützungen (75, 95) versehen int, um eine Ubermäßige üGhwenkbewegung des Balkengliedes mit aezug auf den KoIDen zu verhindern«
3. 3. druckmittel- Jjoppelsteuerventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch izeichnet, dati jedes der Ventile (Jb, 4.2) einen beweglichen

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   Ventilkegel (38) enthält, welcher bei einer betätigung durch das entsprechende Yentilbetätigungsglied mit einem Ventilsitz (42) zusammenwirkt, und der Ventilkegel mit einer ringförmigen kegelstumpfförmigen Oberfläche (72) versehen ist, welcne unter einem gegebenen V/iiikel zu der öteuerventilacnse geneigt isc, und mit einer kegelstumpiförmigen Oberfläche (74) eines Ventilsitzes zusammenwirkt, welche unter einem anderen Winkel zu uer A geneigt ist.

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