DE1655964A1

DE1655964A1 - Scheibenwischanlage fuer Fahrzeuge

Info

Publication number: DE1655964A1
Application number: DE19681655964
Authority: DE
Inventors: Johann Jaeckel; Erich Kolb; Hubert Mainka
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1968-01-13
Filing date: 1968-01-13
Publication date: 1971-09-16
Also published as: FR1593884A; US3566431A; GB1198039A; DE1655964C3; SE352297B; DE1655964B2

Description

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ö.i.iyöci

Anlage aur

R OBER T B QSCH GMBH, Stuttgart W, Breitscheidstrasse

Scheibenwisohanlage für Fahrzeuge

JjIg F.vt'iruhxnr. bezieht sich auf eine Scheibenwischanlage für Fahrzeuge, mit zwei je eine Schwenkachse, einen Wischerarm und ein Wischblatt umfassenden Wischern, die von einem Antriebsmotor über eine Kurbel, Schubstangen und je eine fest auf der Schwenkachse sitzende Schwinge im Gleichtakt und gleichsinnig zwischen einer

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on und einer inneren Umkehrlage pendelnd antreibbar sind, so da 1.1 dur oirio Wischer jeweils die eine Umkehr lage durchläuft, wenn dor· aweJ.tu sich in der* anderen befindet, und ferner mit einer lösbaren Kupplung im Antrieb des einen Wischers, die beim Ausschalten der Anlage diesen Antrieb derart vorzeitig unterbricht, daß beide Wlsoher in der gleichen Umkehrlage nacheinander zur Ruhe kommen, und die beim Wiedereinschalten der Anlage den Antrieb solange unterbrochen hält, bis der andere Wischer die der Ruhelage entgegengesetzte Umkehrlage erreicht hat.

Bei den bekannten Anlagen dieser Art ist die lösbare Kupplung zwischen umlaufenden Teilen des Motorgetriebes gebildet, die zum Lösen und Verriegeln der Kupplung axial gegeneinander verschiebbar sind. Diese Kupplungen benötigen mindestens zum Lösen eine verhältnismäßig große Kraft, weil die Kupplungsteile durch das von ihnen zu übertragende Drehmoment gegeneinander verspannt sind und sich nur unter Überwindung von Reibungskräften auseInanderschieben lassen. Die Getriebe dieser bekannten Scheibenwischeranlagen sind aufwendig und teuer und weichen von den üblichen, in großen Stückzahlen bei Wischerantrieben ohne lösbare Kupplung verwendeten Getrieben erheblich ab.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine außerhalb des Motorgetriebes liegende, aus einfachen und leicht zu fertigenden Teilen bestehende Kupplung zu schaffen, die leicht verriegelbar ist und bei der keine -Klemmkräfte auftreten, welche das Lösen der Kupplung erschweren oder gar* verhindern.

Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung dadurch gelöst» daß der eine Wischer eine lose auf seiner Schwenkachse sitzende erste Schwinge hat, an der die den Wischer antreibende Schubstange angreift und die drehfest mit einer zweiten Schwinge kuppelbar ist, welche fest auf der Schwenkachse des Wischers sitzt.

Dadurch ist erreicht, daß für den Antrieb der Wischer eines der üblichen Motorgetriebe ohne lösbare Kupplung verwendet werden kann.

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r; dor Kupplung zwischen den beiden Schwingen des einen ■.ji.'iohi-M·:; hat ferner den Vorteil, daß sich der Ansprechzeitpunkt itor Kupplung in Bezug auf die Winkelstellung der Wischer mit einfachen Mitteln verändern laßt, so daß sich ein- und dieselben Antriebs- und Kupplungsteile für Wischanlagen mit verschieden großen ochwenlcwiiikeln der Wischer verwenden lassen.

Jn der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel der Erfindung eine Mischanlage für die Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs dargestellt. Ks zeigen:

Fig. 1 das Gesamtbild der Anlage in verkleinerter und schematischer Darstellung,

Fi{·;. L¹ das Antriebsgestänge" der Wischer in verschiedenen ^bis ' Stellungen, in größerem Maßstab als in Fig. 1,

Fip;. 'λ ein einzelnes Getriebeteil in Ansicht und vergrößert, Fir;. 0 den Schnitt nach Linie VI-VI in Fig. 5,

Fif% Ϊ die Tragschiene für die Wischer in Ansicht und in natürlicher Größe, verkürzt,

Fig. 8 die Tragschiene in Draufsicht und Fig. 9 das elektrische Schaltbild der Anlage.

Die Wischanlage für die Scheibe 11 ist mit einem elektrischen Motor versehen, der über ein Schneckengetriebe 13 eine Kurbel 14- umlaufend antreibt. Die Kurbel lh ist über eine Schubstange 15 an einer Schwinge 16 angelenkt, welche über eine zweite Schubstange 17 mit einer Schwinge 18 verbunden ist. Die Schwinge 16 ist an einer Schwenkachse I9 befestigt, während die Schwinge 18 lose drehbar auf einer Schwenkachse 20 sitzt. Die Schwenkachsen I9 und 20 sind in Lagerbuchsen 21 und 22 (Fig. 7) drehbar gelagert, die beide an einer

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unterhalb der Windschutzscheibe 11 angeordneten Tragschiene 23 befestigt' sind, Auf die Schwenkachsen 19 und 20 sind Wischerarme und 25 fest aufgesteckt, die an ihrem äußeren Ende je ein Wischblatt 26 bzw. 27 tragen.

Die Wischblätter 26 und 27 werden im Betrieb der Anlage im Gleichtakt zwischen einer waagrechten äußeren Umkehrlage und einer annähernd senkrechten inneren Umkehrlage derart pendelnd hin- und herbewegt, daß das eine Wischblatt die eine Umkehrlage durchläuft, während sich das zweite in der anderen Umkehrlage befindet. Die Wischblätter überstreichen hierbei Wischbereiche 28 und 29, die sich in Scheibenmitte teilweise überlappen. Bei ausgeschalteter Anlage sind die Wischblätter 26 und 27 in der in Fig. 1 dargestellten äußeren Umkehrlage am unteren Rand der Scheibe 11 abgelegt. In das Antriebsgestänge des Wischblattes 27 ist eine im nachfolgenden beschriebene Kupplung eingebaut, welche beim Einschalten der Anlage das Wischblatt 27 erst dann anlaufen läßt, wenn das Wischblatt die Schoibenmitte bereits erreicht hat und welche beim Ausschalten der Anlage dafür sorgt, daß beide Wischblätter nacheinander in der äußeren Umkehrlage zur Ruhe kommen.

Auf der Schwenkachse 20 ist eine Schwinge j51 befestigt, die mit der lose auf der Schwenkachse 20 sitzenden Schwinge 18 drehfest kuppelbar ist. Zu diesem Zwecke ist die Schwinge 18 mit einem festen Anschlag 32 versehen, der in Schwenkrichtung B (Pig. 2) am Seitenrand der Schwinge 31 anliegt und diese mitnimmt. Zur Mitnahme in Schwenkrichtung A dient eine Sperrklinke 33* die an der Schwinge 31 angelenkt ist und mit einer Sperrschulter 34 (B¹Ig. 5) hinter eine Gegenschulter 35 (Pig. 4) der Schwinge 18 faßt. Eine an der Schwinge 31 angelenkte Feder 36 ist bestrebt, die Sperrklinke in Sperrstellung zu halten.

Die Sperrklinke 33 hat eine abgewinkelte Wange 41, aus der eine Zunge Hc³. herausgebogen ist und die einen nach unten ragenden

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Annatz 43 aufweist. Die Wange 41 arbeitet mit dem Anker 44 eines rllektroma/^neten 45 zusammen, der an der Tragschiene 23 befestigt ist. Bei stromlosem Elektromagneten 45 ragt der Anker 44 in die Umlaufbahn der Wange 41 hinein, wodurch die Sperrklinke'33 beim Bewegen der Schwingen in Richtung B entgegen dem Uhrzeigersinn ausgelenkt wird (Pig. 3)«

Die Zunge 42 arbeitet mit einer Halteklinke 46 zusammen, die schwenkbar an der Tragschiene 23 gelagert ist und unter dem Einfluß einer Schenkelfeder 4y (Fig. 7 und 8) steht. Diese ist bestrebt, die Halteklinke 46 entgegen dem Uhrzeigersinn zu verschwenken und an einen festen Anschlag 48 (Fig. γ) anzudrücken. Die Halteklinke 46 hat d.ne schrage Anlauffläche 49, an der die Zunge 42 anläuft, wenn der Anker 44 dio Sperrklinke 33 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt. Die Zunge 42 lenkt hierbei die Halteklinke 46 im Uhrzeigersinn vorübergehend aus, bis sie in einen Schlitz 50 der Halteklinke einrastet.

üer /lnnatz K'j arbeitet mit dem Schaltstb'ßel 52 eines mit einem Ruhekontakt versehenen Schalters 53 zusammen, der ebenfalls an der Tragschiene 23 befestigt ist. Der Schalter 53 Hegt im Stromkreis des Motors 12, wie später anhand der Fig. 9 noch näher beschrieben ist. Wenn der Anker 44 die Sperrklinke 33.ausgelenkt hat und dio Schwinge 31 ihre in den Fig. 2 bis 4 gezeigte Umkehrlage olnnimnt, hat der Ansatz 43 den Schaltstößel 52 niedergedrückt und den Schalter aufgesteuert.

Die Schwinge 18 ist mit einer Nockenbahn 60 versehen, die mit der sperrklinke 33 zusammenarbeitet. Die Nockenbahn 60 drückt die sperrklinke. 33 vom Anker 44 des Elektromagneten 45 ein Stuck weit ab, wurm Mich a Ui Sperrklinke in Lösestellung befindet und die j.o Io (iiibwi'tm dem Uhrzeigersinn bewegt wird (Fig. 4).

.rir.'irtiuehij«.! 'Ύ.ι J η ti nliiht unmittelbar an dor Tragschiene ;i3, rn an duct' i'l.atte u^J boPe&tlßfc* dlö nsLt KWtU

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63 und 64 an der Tragschiene 23 festgeschraubt ist. Die Lagerbuchse ragt hierbei mit ihrem vorderen Stirnende 65 mit geringem Spiel in eine Bohrung 66 der Tragschiene 23 hinein» während die Sehraubonschäftc durch konzentrisch um die Achse der Bohrung 66 angeordnete)-Schlitze 67 und 68 der Tragschiene 23 hindurchtreten. Nach Lockern der Schrauben 63 und CA kann die Platte 62 um die ^chse dor Lagerbuchse 22 geschwenkt und in einem durch die Schlitze 67 und 68 vorgegebenen Winkelbereich gegenüber der Tragschiene 23 vorstellt werden.

An der Platte 62 sitzen auch der Elektromagnet 45, dej^Schalter 53 und die Halteklinke 46, die auf einer Buchse 69 gelagert ist, welche durch die Schraube 64 festgehalten ist. Der Anschlag 48 für die Halteklinke 46 ist durch eine aus der Platte 62 herausgebogene Zunge-gebildet, die durch den Schlitz 68 der Tragschiene 23 nach vorne hindurchragt. In Fig. 8 ist der Anschlag 48 der besseren Übersieht wegen nicht dargestellt. Der Elektromagnet 45, die Halteklinke 46 und derSchalter 53 lassen sich dank der Verstellbarkeit dor Platte 62 gegenüber der Tragschiene 23 um die Achse der Lagerbuchse 122 verschwenken, wobei sie ihre gegenseitige-Lage beibehalten. üüv Zweck dieser Anordnung wird nachstehend anhand der Wirkungsweise der Anlage noch näher erläutert.

Der Antriebsmotor 12 ist von einer Batterie 72 (Fig. 9) gespeist, von der drei Leitungen 73, 74,· 75 zum Motor führen. In der Leitung 73 liegen Schaltkontakte 76, 77 eines Handschalters 78, der zum willkürlichen Ein- und Ausschalten der Wischanlage dient. In der Leitung 74 liegen die Kontakte des Schalters 53, während in der

Leitung

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die Kontakte eines im Schneckengetriebe I3 eingebauten

Endlagonsehalters 79 liegen. Das umlaufende Schneckenrad steuert den Krallagennchaltor 79 auf, wenn das unlösbar mit dem Antrieb gekuppelte Wiachblatt 26 seine in Fig. 1 dargestellte äußere Utnkehrl.ajse erreicht. Sobald das Wischblatt 26 seine äußere ümkehrlage verläßt, steuert das Schneckenrad die Kontakte des Endlagensehalters ψ) wieder zu»

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Der Handsehalter 78 enthält ein zweites Kontaktpaar 81, 82, das in einer von der Batterie 72 zum Elektromagneten 45 führenden Leitung 8j» ließt und gleichsinnig mit dem ersten Kontaktpaar 76, des ; schalters öffnet und schließt. Vom Antriebsmotor 12 und dem tilektronianneten 45 führt eine Leitung 84 zur Batterie 72 zurück. Bei ausgeschalteter Wischeranlage sind - wie dargestellt - sämtliche Kontakte der Schalter 78, 53 und 79 geöffnet, wobei die Wischblätter 26 und 27 in ihren äußeren Umkehrlagen abgelegt sind und sich das Antriebsgestänge in der in Fig. 4 dargestellten Lage befindet. In dieser Iägc nehmen die Wischerarme 24 und 27 die durch die strichpunktierten Linien 85 und 86 angedeuteten Stellungen ein.

r.um "3nbotriebsetzen der Wischeraniage ist der Handschalter 78 zu schließen, worauf der Antriebsmotor 12 über die Leitung 75 Strom erhält und anläuft. Gleichzeitig wird auch die Leitung 83 geschlossen und der Elektromagnet 45 erregt, dessen Anker 44 hierbei aus der Bewefoingsbahn der Sperrklinke 33 herausgezogen wird. Das Wischb.latt 26 wird beim Anlaufen des Antriebsmotors ohne Verzögerung aus der äußeren Umkehrlage herausbewegt und während der ersten halben Umdrehung der Kurbel 14 in die innere Umkehrlage verschwenkt. Dort nimmt der Wischerarm 24 die in den Fig. 2 und 3 durch die sti·ichpunktierte Linie 87 angedeutete Stellung ein. In dieser ersten Phase dos »ischbetriebes bleibt das Wischblatt 27 bewegungslos in seiner äußeren Umkehrlage zurück, weil die Mitnehmerverbindung der Schwingen Jo und 31 gelöst ist und die Schwinge 31 über die Sperrklinke V* von der Ilalteklinke 46 in der äußeren Umkehrlage festgehalten v.-lrd. Das Herausziehen des Ankers 44 aus der Umlaufbahn der' .i{u?!Tl:I-?nke .;>;> hat zunächst noch kein Zurückschwenken der Sperrklinke in die Kuppelstellung zur Folge, weil die Nockenbahn 60 die Sperrklinke zwangsläufig in der Lösestellung hält.

Wenn das v.ischblatt 26 seine innere Umkehr lage erreicht hat (Fig. 2), p.ibt die Nockenbahn 60 die Sperrklinke 33 frei. Die Feder 36 zieht ,-jetzt die üperrklinke 33 in ihre Kuppelstellung, in der ihre

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Sperrschulter 54 hinter die Gegenschulter 55 der Schwinge l8 faßt. Von diesem Augenblick an ist die Schwinge 51 und mit ihr der Wischerarm 25 starr mit der Schwinge 18 gekoppelt. Beim Einschwenken in die Sperrstellung gibt die Sperrklinke 55 den Schaltstößel 52 frei, so daß auch der Schalter 55 die Leitung 54 zum Motor 12 schließt. Der Motor treibt jetzt die beiden Wischer im Gleichtakt und im Gleichlauf hin- und hergehend an, wobei das vorübergehende Aufsteuern des Kndlagenschalters 79 keinen Einfluß auf die Stromzufuhr zum Motor hat.

Zum Ausschalten der Wischeranlage ist der Handschalter 78 zu öffnen, wodurch die Leitungen 85 und 75 unterbrochen werden. Der Elektromagnet 45 wird dabei sofort stromlos und läßt den Anker 44 in die Beweftungsbahn der Sperrklinke 55 treten. Der Motor 12 dagegen läuft zwangsläufig solange weiter, bis auch die beiden anderen Schalter 55 und 79 geöffnet sind. Bei der auf das Ausschalten folgenden Hubbewegung der Wischblätter in Schwenkrichtung B wird die Sperrklinke 55 durch den Anker 44 ausgelenkt, bis sie die Lösestollung (Fig. 5) erreicht hat. Bei dieser Hubbewegung hat die Sperrklinke yß keine Kräfte zu übertragen, weil die Schwinge 18 über den Anschlag 52 mit der Schwinge 5I drehfest gekuppelt ist. Zum Auslenken der Sperrklinke y^ ist daher nur die Kraft der Feder zu überwinden, die verhältnismäßig schwach bemessen sein kann.

Am Ende der Auslenkbewegung der Sperrklinke 55 steuert ihr Ansatz den Schalter 55 auf. Dies bleibt jedoch ebenfalls zunächst ohne Einfluß auf den Motor, da der Endlagenschalter 79 noch geschlossen ist. Dieser wird erst aufgesteuert, wenn sich die Kurbel 14 um l80° weltorgedreht hat. Hierbei wird jedoch nur der linke Wischer bewegt, weil dor rechte ausgekuppelt ist und von der Halteklinke 46 In dor -iutferen Umkehrlage festgehalten wird. Wenn der linke Wischer die ^:iußore Umkehrlage erreicht, wird der Endlagenschalter 79 aufi^e:jteuert und der Antrieb endgültig stillgesetzt. In der Parklage lassen j-slch die Wischer durch äußere Einflüsse nicht verschwenken.

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ijurch die Befestigung des Elektromagneten 45, des Schalters 53 und der Halteklinke 46 an der verstellbaren Platte 62 ist erreicht, daß für Wischer mit verschieden großen Wischwinkeln die gleichen Antriebs- und Kupplungsteile verwendet werden können. Durch Verstellen der !'latte 62 kann der Beginn des Auslenkens der Sperrklinke y$ auf jede gewünschte Stellung des Wischers innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs gelegt werden, worauf die übrigen Vor-Cänge nach einem festen, durch die gegenseitige Zuordnung der an der Platte 62 sitzenden Teile bestimmten Programm ablaufen.

Das Anschlagglied 44 für die Sperrklinke 33 könnte auch ein Schalttstift sein, der nicht von einem Elektromagneten betätigt ist, sondern z.B. über einen Bowdenzug mit dem Zugschalter zum Ein- und Ausschalten der Wiisehanlano in Verbindung steht. Anstelle des Anschlags 32 könnte nc Lbijtvi'riit'indlich auch eine zweite Sperrklinke vorgesehen sein, welche die beidun Schwingen 18 und Jl in der einen Schwenkrichtung drohfont miteinander koppelt.

i*ie eri'jndungsgumHße Anordnung hat ferner den Vorteil, daß das Getriebe ohne Abänderung auch für Wischanlagen verwendbar ist, bei denen die Wischer nicht in der äußeren, sondern in der inneren Umkehrlage zur Ruhe kommen.

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Claims

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Ansprüche

I. Seheibenwischanlage für Fahrzeuge, mit zwei je eine ochwenlca'ehso, einen Wischerarm und ein Wischblatt umfassenden V/ischern, die von einem Antriebsmotor über eine Kurbel, 3chubstanken und je eine fest auf der Schwenkachse sitzende Schwinge im Gleichtakt und gleichsinnig zwischen einer äußeren und einer inneren Umkehr-Ia^e pendelnd antreibbar sind, so daß der eine Wischer jeweils die eine Umkehrlage durchläuft, wenn der zweite sich in der anderen befindet, und ferner mit einer lösbaren Kupplung im Antrieb des einen Wischers, die beim Ausschalten der Anlage diesen Antrieb derart vorzeitig unterbricht, daß beide Wischer in der gleichen UmkehrLage nacheinander zur Ruhe kommen, und die beim Wiedereinschalten der Anlage den Antrieb solange unterbrochen hält, bis der andere Wischer die der Ruhelage entgegengesetzte Umkehrlage erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Wischer eine lose auf seiner Schwenkachse (20) sitzende erste Schwinge (l8) hat, an der. die den Wischer antreibende Schubstange (17) angreift und die drehfest mit einer zweiten Schwinge (j51) kuppelbar ist, welche fest auf der Schwenkachse des Wischers sitzt.

2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur drehfesten Mitnahme der zweiten Schwinge (51) in der einen Richtung (A) eine an einer der beiden Schwingen angelenkte, federbelastete Sperrklinke (j)j5) dient, deren Sperrschulter Oh) In Sperrstellung

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hinter eine Gegensehulter (35) der anderen Schwinge fai3t und die in an sich bekannter Weise über ein in ihre Bewegungsbahn hineinschiebbares Ansehlagglied (44) in eine die Gegenschulter freigebende Lösesteliung verschwenkbar ist.

"·, Anlaße nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur drehfesten Mitnahme der zweiten Schwinge (31) in der anderen Richtung (H) υ!no fest an der zweiten Schwinge sitzende Anschlagschulter dient, die mit einer fest an der ersten Schwinge (18) sitzenden Gegenschulter (32) zusammenarbeitet.

4. Anlage nach Anspruch 2 oder 3> dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke (33) an der zweiten Schwinge (Jl) angelenkt ist und in Lösestellung einen Endschalter (53) für die Anlage betätigt.

[y, Anlage nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke (33) in Lösestellung von einer federbelasteten Halteklinke (46) festgehalten ist, die eine Gleitfläche (49) hat, an die eine Nase (42) der Sperrklinke (33) bei deren Einschwenken in die Lösestellung aufläuft und die Halteklinke vorübergehend auslenkt.

A. Anlage nach einem der Ansprüche 2-5, dadurch gekennzeichnet, daß als Ans<:hl.aßr,lied für die Sperrklinke (33) der Anker (44) eines ülektr*un;ai$neten (45) dient, der zusammen mit dem Antriebsmotor der Wischer oinsehaltbar ist und beim vorbereitenden Abstellen u« Antriebs ausgeschaltet wird.

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7. Anlage nach den

die erste Schwinge (18]
Sperrklinke (33) in dei
dienenden Anker (44) d€

Ansprüchen 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Nockenbahn (60) hat, welche die 'Lösestellung v.on dem als Anschlagglied s Elektromagneten (45) abhebt.

8. Anlage nach den Ansprüchen 4, 5 und '6, dadurch gekennzeichnet, daß der iilektromagnet (45), der Endschalter (55) und vorzugsweise auch die Halteklinke (46) gemeinsam an einer Platte (62) sitzen, die um die Schwenkachse (20) des Wischers drehbar gelagert und innerlialb eines bestimmten Winkelbereichs Gegenüber der durch die ijchwenkpunkte der beiden Wischer gezogenen Verbindungsgeraden fest einstellbar ist.

9. Anlapje nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (62) fest mit der Lagerbuchse (22) für die Schwenkachse (20) des Wischers verbunden und an einer Schiene (23) verstellbar befestigt ist, welche die Lagerbuchse (21) für die Schwenkachse des zweiten Wischers trägt.

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