DE1655280C - Hydraulisch betätigbarer Impulsgeber zur Erzeugung eines Schaltimpulses beim Auftreten einer vorbestimmten Druckdifferenz zwischen zwei an den Impulsgeber angeschlossenen Druckmittelkreisen, insbesondere den beiden Bremskreisen einer Zweikreisbremsanlage - Google Patents

Description

655 280
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u .„/-ι.- ί-hlaes''heibe an dem ent-

Richtung der resultierenden Druckkraft entweder über die entsprechende , _n zündergehäuse ah

über den festen Kolbenanschlag 14 und die An- spreciienden festen Ans α t ? , _Ko!bcns

schlagscheibe 16 oder über den festen Kolbenan- Der Schaltstift 9 wird bei ütr ^ " J_{urch ein} .
schlag 13 und die Anschlagscheibe 15 gespannt wird. zweiaxial verschoben "^{nü D} _s * _ruiin
Das andere Ende der Zentrierfeder stützt sich dabei 5 ihm verbundenes Schalt- oaer

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (14)

1 2

Diese Ausbildung der Zentriereinrichtung ist _{Ilnch rccht} aufwendig.

Der vorliegenden Erfindung

^{1 att}-'^ntansP^rucll: |_{jegt desha}ih die Aufgabe zugrunde, den Impulsgeber

nach dem Hauptpatent weiter zu vereinfachen, ohne

Hydraulisch betätigbarer Impulsgeber zur Er- 5 daß seine Funktion nachteilig beeinflußt wird,
/eugung eines .

Schaltimpulses beim Auftreten einer Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch ge-

vorbestimnr.en Druckdifferenz zwischen zwei an löst, daß die Federkraft von einer vorgespannten den Impulsgeber angeschlossenen Druckmittel- Zentiierfeder ausgeübt wird, die zwischen den beiden kreisen, insbesondere den beiden Bremskreisen langsverschieblichen Anschlägen angeordnet ist und einer Zweikreisbremsanlage, bei dem in einem io die sich über diese langsverschieblichen Anschläge in Zylindergehäuse ein durch Federkraft in der Mit- der Mittellage des Kolbens an den annähernd m tellage gehaltener, schwimmend angeordneter gleichem Abstand jeweils am Kolben und am Zy-Kolben vorgesehen ist, der das Zylindergehäuse hndergehäuse vorgesehenen festen Anschlägen abin zwei Druckräume unterteilt, die jeweils au stützt.

einen der beiden Druekmittelkreise angeschlossen 15 Ein Alisführungsbeispiel der Erf-ndung ist in der sind, in welchem impulsgeber ferner zwei längs- Zeichnung dargestellt und wird im folgenden beversehiebliche Anschläge vorgesehen sind, die in schrieben:

der Miuellage des Kolbens durch die Federkraft In der Zeichnung ist das Zylindergehause mit 1.

gleichze'/g jeweils in Anlage an einem am KoI- der Kolben mit 2, die Zentrierfeder mit 3 und die heu befindlichen festen Anschlag sowie an einem 20 beiden Druckräume mit 5 und 6 bezeichnet.

Auf dem im Zylindergehause befindlichen festen Anschlag Kolben 2 sind zwei Dichtringe 7 und 8 angeordnet, gehalten werden, nach Hauptpatent 1 655 279, die den mittleren Kolbenteil gegenüber den beiden dadurch gekennzeichnet, daß die Fe- Druckräumen5 und 6 abdichten.

Der mittlere, zwidcrkraft von einer vorgespannten Zentrierfeder sehen den beiden Dichtringen 7 und 8 liegende KoI-(3) ausgeübt wird, die zwischen den beiden längs- 25 benteil weist eine Ringnut von kegelförmigem Querversehieblichen Anschlägen (15 und 16) ange- schnitt auf, in die ein Schaltstift 9, der in einer Bohordnet ist und die sich über diese längsverschieb- rung des Zylindergehäuses 1 geführt ist, eingreift liehen Anschläge in der Mittellage des Kolbens und" wenn der Kolben 2 seine Mittellage einnimmt, (2) an den annähernd in gleichem Abstand je- auf dem Grund der Ringnut 10 aufliegt, so daß er bei weils am kolben (2) und am Zylindergehäuse (1) 30 einer axialen Verschiebung des Kolbens 2 aus der vorgesehenen feste:! Ai!S> alägen (11, 12, 13 und Nut 10 herausgehoben wird.

14) abstützt. Im Druckraum 6 des Impulsgebers sind zwischen

den festen Anschlägen 11 und 12 am Zylindergehäuse 1 und den festen Anschlägen 13 und 14 an 35 dem Kolben 2 die Zentrierfeder 3 und die beiden ge-

genüber dem Kolben 2 und dem Zylindergehäuse 1

langsverschieblichen Ansch'agscheiben 15 und 16

angeordnet, so daß sich die Zentrierfeder 3 auf der

einen Seite über die Anschlagscheibe 15 an den An-

40 schlagen 11 und 13 und auf der anderen Seite über

Die Erfindung bezieht sich auf einen hydraulisch die Anschlagscheibe 16 auf den Anschlägen 12 und betätigbaren Impulsgeber zur Erzeugung eines Schalt- 14 abstützt. Die beiden Druckräume 5 und 6 sind impulses beim Auftreten einer vorbestimmten über Druckanschlüsse (nicht dargestellt) an die beiDruckdifferenz zwischen zwei an den Impulsgeber den Druekmittelkreise, beispielsweise die beiden angeschlossenen Druckmittelkreisen, insbesondere 45 Bremskreise einer Zweikreisbremsanlage angeschlosden beiden Bremskreisen einer Zweikreisbremsan- sen. Die beiden Kolbenenden 19 und 20 des Kollage, bei dem in einem Zylindergehäuse ein durch bens2 stellen mit den Stirnwänden des Zylinderge-Federkraft in der Mittellage gehaltener, schwimmend häuses zwei Endanschläge dar, so daß der Kolben angeordneter Kolben vorgesehen ist, der das Zy- bei Auslenkung infolge einer Druckdifferenz nur um hndergehäuse in zwei Druckräume unterteilt, die je- 50 den erforderlichen Weg in der einen oder der andeweils an einen der beiden Druekmittelkreise ange- ren Richtung bewegt werden kann und die dabei aufschlossen sind, in welchem Impulsgeber ferner zwei tretenden Volumenverluste gering bleiben,
längsverschiebliche Anschläge vorgesehen sind, die Sind im normalen Betriebsfall die Drücke in den

in der Mittellage des Kolbens durch die Federkraft beiden Druckmittelkreisen annähernd gleich, so wird gleichzeitig jeweils in Anlage an einem am Kolben 55 der Kolben 2 durch die Zentrierfelder 3 in einer Mitbefindlichen festen Anschlag sowie an einem im Zy- tellage gehalten. Geringe betriebsbedingte Drucklindergehäuse befindlichen festen Anschlag gehalten, Schwankungen werden durch die Anordnung der vorwerden, nach Hauptpatent 1 655 279. gespannten Zentrierfeder 3 ausgeglichen. Eine Aus-Die Zentriereinrichtung des hydraulisch betätig- lenkung des Kolbens 2 aus seiner Mittellage kann baren Impulsgebers nach dem Hauptpatent besteht 60 erst dann erfolgen, wenn die aus der Druckdifferenz aus zwei vorgespannten Zentrierfedern, die jeweils resultierende Druckkraft größer ist als die Vorspannzwischcn einem festen und einem längsverschiebli- kraft der Zentrierfeder.

chen Anschlag angeordnet sind, wobei in der Mittel- Erreicht die Druckdifferenz zwischen den beiden

lage des Kolbens die beiden langsverschieblichen Druckmiltelkreisen jedoch einen Wert, der multipli-Anschläge von den zugehörigen Zentrierfedern 65 ziert mit der Querschnittsfläche des Kolbens 2 eine gleichzeitig jeweils in Anlage an einen am Kolben größere Kraft ergibt als die Vorspannkraft der Zenbefindlichen festen Anschlag und an einem Anschlag trierfeder3, so wird der Kolben 2 aus seiner Mittelim Zylindergehäuse gehalten werden. lage verschoben, wobei die Zentrierfeder 3 je nach