DE1653964A1 - Schloss,insbesondere Tuerschloss fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

• Schloß, insbesondere Türschloß für Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere ein Türschloß für Kraftfahrzeuge.
• Die bekannten Türschlösser für Fahrzeuge haben den Nachteil, daß sie sich beim Zuschlagender Tür, und insbesondere bei Unfällen. selbsttätig öffnen können, ohne daß eine erkennbare Zerstörung vorliegt.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Nachteil zu vermeiden. Ausgehend von der Erkenntnis, daß das selbsttätige Öffnen der Schlösser meist eine Folge von hohen Beschleunigungen der Massen der beweglichen Teile des Schlosses, insbesondere des Türaußendrückers ist, wird zur %ösung der Aufgabe vorgeschlagen, daß zumindest für die gewichtsmäßis wesentlichen beweglichen Teile Einrichtungen zum Ausgleich der N:assenkräfte und/oder Einrichtungen zur Verhinderung einer Bewegung infolge *der Massenkräfte vorgesehen sind. Hierdurch werden entweder die durch die hohen Beschleunigungen hervorgerufenen Kräfte kompensiert oder die bewe@l-chen Teile werden gegen Bewegungen infol-a dieser Kräfte gesperrt.
• Zum Ausgleich der Lassenkräfte kann ein zweiarmiger, im Schlcßgehäuse gelagerter Hebel dienen, dessen einer Arm sich auf dem Schließmechanismus gegen dessen Öffnungsrichtung abstützt und dessen anderer, freier Arm ein Ausgleichsgewicht trägt. Da der gewichtsmäßig wesentlichste bewegliche Teil des Schließmechanismus der Außendrücker ist, kann es genügen, wenn eine Feder den einen Arm des Hebels gegen der Außendrücker des Schließmechanismus drückt. Um keinen allzugroßen baulichen Aufwand vorsehen zu müssen, kann es genügen, das Ausgleichsgewicht nach einem gewählten Besohl eunigungswert zu bemessen.
• Um ein selbsttätiges Öffnen des Schlosses durch Sperren der durch Massenkräfte hervorgerufenen Bewegung zu verhindern, kann ein Hebel in dem Schloßgehäuse drehbar gelagert sein, der bei Beschleunigungen in Richtung der Öffnu_ngsbewegani,

  des Schließmechanismus diesen formschlüssig sperrt. Zweck-

  mßie;erweise kann der Hebel durch Federkraft in seiner

  Ruhestellung gehalten sein..

  Eine äui3rst vorteilhafte Ausführungsform der Erf: ndung er-

  hält man, Ca keine großen Ausgle Achsgewichte vorgesehen

  werden mässen, wenn ein unsymmetrischer, zweiarmiger Win-

  kelhebel Verwendung findet, dessen einer Arm nach einer

  Drehung infolge einer

  sich vor einen Anschlag

  deAubendrückers des Schloßmechan-'a:aus legt. Diese k.usf;h--

  -ngsyo-m der Erfindung - bietet sich insbesondere f Ur

  raumsparende Konstruktionen an.

  In der Zeichnung ist die Erfindung in zwei Aaeführungsfcitmen

  beispielsweise dargestellt.

  Es zeigens

  Fig. 1 ein erfindungsgemäß ausgerüstetes Fahrzat&tUrnehloß

  in geschlossener Stellung,

  Fig. 2 das TUrschlog nach Pig. 1 in geöffneter Stellung,

  Fig. 3 und 4 das lürsehloß nach Pig. 1 bei verrchieüenen.

  B'eschleunigungsrichtungeni

  Fig. 52 ein e @;-'indungsgem<iß auegerUstetes Urschloß mit-

  einer formschlüssigen Sperre der Bewegungen infolge von Yiassenkräfteng Fig. 6 das Türschloß nach Fig. 5 in geöffneter Stellung und Fig. 7 das Türschloß nach Fig. 6 bei einer Belastung infolge von Beschleunigungen.
• Der zwischen dem Türaußenblech 1 und dem Türinnenblech 2 innerhalb des Schloßgehäuses 3 angeordnete Schließmechanismus besteht im wesentlichen aus dem Außendrücker 5, der aus dem Türaußenblech herausragt, dem Betätigungshebel 4 des Schlosses, einem von diesem betätigten Winkelhebel 6. und einem von dem Winkelhebel 6 arretierten Verriegelungsglied 7. Der Betätigungshebel ¢ und der Vdinkelhebel 6 werden durch Federn 8 und 9 in der Normalstellung gehalten. In dem Schloßgehäuse 3 ist außerdem ein zweiarmiger Hebel 10 drehbar gelagert. In der Ruhestellung drückt der an seinem freien Hebelarm ein Ausgleichsgewicht 11 tragende Hebel 10 mittels der Kraft der Feder 12 auf den Betätigungshebel 4.
• Zum Öffnen wird der Außendrücker 5 nach innen gedrückt, und der Betätigungshebel 4 verdreht den Winkelhebel 6, wodurch das Verriegelungsglied 7 freigegeben wird. Das Verriegelungsglied 7 führt dabei eine Drehbewegung in Richtung des Pfeiles 13 aus. Der zweiarmige Hebel 10 zum Ausgleich der Massenkräfte mute epeiir? 1-s@_von dem Betätigungshebel ¢ gegen die Wirkung der Feder 12 verdreht werden.
• Bei einer Beschleunigung infolge eines Stoßes auf das Schloß in Fahrzeugquerrichtung von außen nach innen, beispielsweise bei einem Unfall (Fig. 3), wirkt die Stoßkraft im wesentlichen in Richtung des Pfeiles 14 auf das Verriegelungsglied 7. Die Massenkräfte der anderen beweglichen Teile des Türschlosses infolge der Beschleunigung durch den Stoß od. dgl. wirken gegen die Öffnungsrichtung des Schließmechanismus, so daß die Gefahr eines selbsttätigen Öffnens des Schloss-es@` -ün-@gebeb-en -rs=-@:a@kgchagewicht 11 tragende zweiarmige Hebel 10 erfährt bei dieser Beschleunigungsrichtung eine Drehbewegung gegen den Uhrzeigersinn, da das Ausgleichsgewicht 10 aufgrund der Beschleunigung in Richtung des Pfeiles 15 schwenkt. Diese Kraft wird von der Feder 12 aufgenommen. Bei einem Stoß auf das Schloß in Fahrzeugquerrichtung von innen nach außen werden die beweglichen Teile des Schließmechanismus in Richtung ihrer Öffnungsbewegung beschleunigt. Eine derartige Beschleunigung kann beispielsweise bei einem Unfall oder bei kräftigem Türzuschlagen erfolgen, wonach die Tür aufspringen könnte. Bei einer derartigen Belastung wirkt die Stoßkraft am Schloß in der Pfeilrichtung 16. Ein selbsttätiges Öffnen wird in diesem Fall durch die in Richtung des Pfeiles 17 gerichtete Massenausgleichskraft des Ausgleichsgewichtes,11 verhindert, das über seinen Hebelarm auf den Außendrücker 5 einwirkt.
• Durch eine derartige Einrichtung zum Ausgleich der Massenkräfte wird die Sicherheit des Schlosses gegen selbsttätiges Öffnen wesentlich erhöht, ohne daß die Betätigung des Schlosses merkbar erschwert wird.
• Das-Schloß nach Fig. 5 ist im wesentlichen in gleicher Weise: wie das Schloß nach den Fig. 1 bis 4 aufgebaut. Auch hier ist ein mit einem Außendrücker 5 betätigbarer Betätigungshebel ¢, ein Winkelhebel 6 und ein Verriegelungsglied 7 vorgesehen. Ein selbsttätiges Öffnen des Schlosses infolge der Massenkräfte der hohen Beschleunigungen ausgesetzten beweglichen Teile des Schließmechanismus wird bei diesem Ausführungsbeispiel durch Foxmschluß verhindert, durch den eine Bewegung der Teile-des Schließmechanismus beim Auftreten einer Beschleunigung in Öffnungsrichtung gesperrt wird. Hierzu ist innerhalb des Schloßgehäuses 3 ein unsymmetrischer, zweiarmiger Winkelhebel 18 angeordnet, der durch eine Feder 19 in seiner in Fig. 5 dargestellten-Ruhelage gehalten ist.
• Durch einen Stoß auf das Schloß in Fahrzeugquerrichtung

  von innen nach außen, beispielsweise infolge eines Ünfal-

  les oder bei kräftigem Zuschlagen der FsrzeugtUr, tritt

  eine !'eschl euni--ung in Öffnungsrichtung auf, während das

  Schloß in Richtur.- des Pfeiles ?0 belastet wird. Durch

  diese @3egchleunigurg wird der Winkelhebel 18 in Richtung

  des Pfeiles 18' @am einen bestim!nten Betrag verdreht und

  1 -egt dann mt einer i,ase 21. einem an dem Außendrü.cker 4

  angebrachten Anschlag 22 Üegenüber, so daß die Öffnungs-

  bewegung des SchlieL3Liechan --:.iüs gesperrt ist.

  l#e? m Öffnen des Schlo--ses hingegen wird der Anschlag 22

  des Außendrückers 5 an der Nase ?1 des Winkelhebels 18

  vorbeigeführt, da die Feder 19 den Winkelhebel 18 in sei-

  ne Ruhestellung gebracht hat.

  Der Vorteil dieser Lösung besteht darin, daß hohe Massen-

  kr<<fte mit geringen Ausgle--^hsgewächten 23 an dem 'Winkel-

  hebel 18 aufgefangen werden kennen. Das Prinzip eignet

  sich deshalb besonders für raumsparende Konstruktionen.

Claims (4)

1. Patent- und Schutzansprüche 1. Schloß, insbesondere Türschloß für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß-zumindest für die gewichtsmäßig wesentlichen beweglichen Teile (¢) des Türschlosses Einrichtungen (10) zum Ausgleich der Massenkräfte und/oder Einrichtungen (18) zur Verhinderung einer Bewegung infolge der Massenkräfte vorgesehen sind.
2. 2. Schloß,nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnete: daß zum Ausgleich der Massenkräfte ein zweiarmiger, im Schloßgehäuse (3) gelagerter Hebel (10) dient, dessen' einer Arm sieh auf dem Schließmechanismus gegen dessen Öff- nungsrichtung abstützt und dessen anderer, freier Arm ein Ausgleichsgewicht (11) trägt.
3. 3. Schloß nach den Ansprüchen 1 und 2', dadurch gekennzeichnet, daß eine Feder (12) den einen Arm des- Hebels (10) gegen-den Betätigungshebel (4) des Schließmechanismus drückt.
4. 4. Schloß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgleichsgewicht (11) nach einem gewählten Beschleunigungswert bemessen ist. 5. Schloß nach Anspruch 1, dadurch `ekennzeichnet, daß . ein Hebel -(18) im chlotgehäuse (3) drehbar belagert ist, der bei Beschleunigungen in Richtiung der Öffn.ungs- bewegung des Schließmechanismus diesen formschlüssig sperrt. Schlot nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet:" daß der Hebel (18)-durchederkrait in seiner Ruhestellung ge- halten ist. 7. Schloß naoh den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzei.chv net, daß ein unsymmetrischer, zweiarmiger Winkelhebel (18) Verwendung findet, dessen einer Arm nach einer, Drehung infolge einer Beschleunigung' sich vor einen An- schlag (22) des Außendrückers (5) des Sehli egmechanis-- mus legt. -