DE1650660A1 - Hydraulische druckmodulierende Getriebesteueranlage und Verfahren zu deren Betaetigung - Google Patents

Description

CATERPILLAR TRACTOR CO.

Peoria, Illinois * früheri San Leandro, Kalifornien Acanxs Street 100 N.13. Davis Street 800

Y. St. A. .. · V. St. A.

"Hydraulische druckmodulierende Getriebe- \ Steueranlage und Verfahren zu deren Betätigung»

Die vorliegende 3rfindung "beZieht sich auf eine hydraulische druckmodulierende (retriebesteueranlage und ein Verfahren zu deren Betätigung, wobei das Schalten in einem Fahrzeuggetriebe durch hydraulischen Druck vorgenommen wird, der in dem Getriebe selbst zugeführt wird.

Die Erfindung wird besonders im Hinblick auf ein Planetengetriebe besehrieben, bei dem die Wahl eines besonderen ttbersetzungsVerhältnisses durch das Getriebe durch Anhalten der Drehung eines sich normalerweise drehenden Zahnkranzes oder Trägers eines Planetenrädergetriebes. Die Drehung jeden Zahnkranzes oder Trägers wird durch eine Scheibenbremse angehalten,

000646/0498

Patentanwälte Dtpl-lng. Martin tidht, Dipi.-WirfMh.-lng.Axel Hanimann, Dipl.-Phyt. S^wrtian Hmrnene I MÖNCHEN 2, THEtESICNSTtASSE M- Τ*Μμ>Μ13«Ι · Tili|ilw Mrmi. UfW/i*i»

l, Kte.-Nr. WtItS ■ ortidwdt-K»»*»i idbw Nr, \SB ΨΤ

OiB SCHMIDT IAD ORIQfNAL

. PATENTANWALT Öl. RE)NHOiB SCHMIDT

■■■-.-- 2 -

die durch die Zufuhr von hydraulischem Druck betätigt wird. 3in derartiges Getriebe kann unter einer vollen Belastung mit einem Kindestdrehmomentverlust geschaltet werden, da die Bremsen in der Art von Reibungskupplungen wirken und allmählich angelegt öder ausgerückt werden können, ohne eine Häuptkupplung zu erfordern, wie sie üblicherweise in gewöhnlichen Zahnradgetrieban verwendet wird* Das Getriebebeispiel, auf das hier Bezug genommen wird, weist drei wählbare Geschwindigkeitsrädergetriebe mit verschiedenen Übersetzungsverhältnissen auf, die getrennt voneinander durch gesonderte Scheibenbremsen oder Reibungskupplungen betätigt werden. Ferner weist daa Gesamtgetriebe auch Vorwärts- und Rückwärtsgetriebe auf, die jeweils durch die Betätigung einer zugeordneten Reibungskupplung wählbar und unabhängig voneinander zusammen mit einem der drei Geschwindigkeitsrädergetriebe betätigbar Bind. Es ist daher notwendig, daß sowohl ein GeschwindigkeiteÜbersetzungsverhältnis als auch ein Richtungsgetriebe gewählt und die beiden entsprechenden Kupplungen eingerückt werden, um Antriebskräfte auf das Fahrzeug zu übertragen. Die Vorwärts- und Rückwärtskupplungen wirken in der Art einer Hauptkupplung, um den Stoß der Kraftübertragung über die Antriebswelle des Fahrzeuges zu dämpfen, und sind von haltbarerer Ausbildung, um den grötereri" Teil der Last aufnehmen zu können, wodurch ein ' übermäßiger Verschleiß der einzelnen Geschwindigkeitswählbremsen vermieden wird, die kleiner und wirtschaftlicher ausgebildet sein können. Ein Getriebe der oben beschriebenen

BAD ORIGINAL

Art ist ausführlich in dem USA-Patent 3 021 729 offenbart. Bs reicht jedoch für das Verständnis der Steueranlage gemäß der vorliegenden Erfindung aus, zu wissen, daß die Reibungskupplungen, die den Geschwindigkeits- und Richtungsrädergetrieben zugeordnet sind, wahlweise durch die Zufuhr von hydraulischen Druck eingerückt werden können, wobei ein Geschwiiiiigkeitsrädergötriebe jeweils vor einem Richtungsrädergotriebe eingeschaltet wird«

Die vorliegöndo Srfindung sieht eine Steueranlage und ein Vorfahr?n zu lareu Betätigung vor, die auf ein Getriebe der ob^n beschriebenen Art anwendbar ist und ein Differentialvjiitil aufweist,- das den Richtungskupplungen ein Druckmittel sufUhrt, dessen Druck im Vergleich zu dem Druck des Druekmittals, das den Geschwindigkeitskupplungen zugeführt wird, „"iff rrrntial konstant moduliert ist. Das Differentialventil ursfasflt wahlweise oder in Kombination eine Sicherheite-Rückatclleinrichtung, mit der verhindert wird, daß die Bichtungs-

kupplun_t~on während eines Anlassens mit eingelegtem Gang ge- ^ füllt werden,- eine Drosseleinrichtung, mit der daa Auslaufen dor Richtungskupplungen während einer Umschaltung zwischen Geschwindigkeitsgängen nur begrenzt wird, um die Zeitdauer> für. eine lorartige Umschaltung zu verringern, und Mittel, die die-Punktion iines Schnellauslaß-Abeperrventils ausüben, um zu gewährleisten, daß der Druckmitteldruck in einem zugeordneten Druckmodulierventil abgelassen und damit dem DrucJkmodulierventil gestattet wird, einen anschliessenden Anstieg

des hydraulischen Druckes zu modulieren.

3s ist demzufolge die der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, eine verbesserte, hydraulische, druckmodulierende Getriebesteueranlage von iä allgemeinen vereinfachter mechanischer Ausbildung für ein Getriebe zu schaffen, das Geschwindigkeitarädergetriebe und Riehtungsrädergetriebe aufweist, wobei das betätigende hydraulische Druckmittel mit moduliertem

Druck zunächst der Kupplung eines «gewählten Geschwindigkeits-P ganges und dann der Kupplung eines Bichtungeganges zugeführt wird.

Ferner soll erfindungsgemäf eine derartige Steueranlage ·

. δ

geschaffen werden, die ein Gesehwindigkeitswählerventil und ein Richtungswählerventil aufweist und ein verbessertes Differentialventil in Kombination ait eine» Diruekmodulltrventil umfasst, das beispielsweise ein direktwirkendee druckmodulierendes überdruck- oder Hedueierventil ist. ' ■....■ ;'■.,■■ ■; ■■

Es soll ferner in Kombination mit einem Druckmodulierventil ein verbessertes Differentialventil geschaffen,werden, das einen modulierten Differential druck zur Betätigung einer Kupplung des Richtungsrädergetriebeβ anschliesaend an die Druckbetätigung einer Kupplung eines Geschwindigkeitsrädergetriebes liefert', wobei das Differentialventil getrennt oder in Kombinat ion. besteht ausi Sicherheite-Hückstellmitteln, durch

00Ü4S/O4I·

.' BAD ORiSlNAL

; die verhindert wird, daß die Kupplungen des Hichtungsrädergetriebaswährend eines Anlassens mit eingeschaltetem Gang "betätigt werden, Sicherheitsrückstell-Verzögerungsmitteln, durch die verhindert wird, daß die zuvor genannte Sicherheits-funktion während einer Umschaltung zwischen Gängen ausgeübt wird, eine Drosseleinrichtung_r mit der das Auslaufen des Druckmittels in einer Eichtungskupplung während einer Umschaltung des Geschwindigkeitsgetriebee nur begrenzt wird, um die Dauer einer derartigen Umschaltung zu verringern, und eine Einrichtung, mit der ein schnelles Auelaufen des Druckmodulierrentils während einer Umschaltung der Gänge ermöglicht wird, um zu gewährleisten, daß das Druckmodulierventil seine Modulierfunktion hinsichtlich der anschliessenden Anfüllung der Kupplungen ausübt.

Es soll ferner ein Druckmodulierventil geschaffen werden, in dem Modulierdruck-Entlastungsmitiiel eingebaut sind, um die Notwendigkeit eines gesonderten äußeren Ventils für diesen Zweck zu vermeiden. ·

Weitere Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung sowie die Art und Weise, in der sie verwirklicht wird, gehen deutlicher aus der nachfolgenden Beschreibung eines Aueftthrungsbeispieles unter Bezugnahme auf die "beigefügten Zeichnungen hervor. In den Zeichnungen sind

Figur 1 ein Schema des Hydraulikkreises der erfindungsgemäßen hydraulischem 3-etriebe Steueranlage, wobei Ventilteile

'.BAD. ORIGINAL

im Schnitt dargestellt sind, einschließlich des verbesserten Differentialventils und eines direkt /betätigten Druckmodulier-Sntlastungsventils, das in neutraler oder abgeschalteter Stellung gezeigt ist,

Figur 2 eine schematische Darstellung des Schaltmusters, das in dem hier beschriebenen Getriebe verwendet wird,

Figur 3 eine isometrische Ansicht mit teilweise hinweggebrochenen Teilen, um die Ausbildung der Differentialspindel zu veranschaulichen, die dem verbesserten -Differentialventil gemäß Figur 1 zugeordnet ist,

Figuren 4, 5 und 6 teilweise als Schnitt dargestellte Ansichten des Differentialventils gemäß Figur 1, in denen die Differentialventilspindel in den Stellungen für den Betrieb im Leerlauf, für das Anfüllen einer Richtungskupplung bzw. für normalen Betrieb mit eingeschalteten Gang gezeigt ist,

Figur 7 eine teilweise als Schnitt dargestellte schematische Ansicht des PifferentialVentils geiiia Figur 1 in Kombination mit einem hilfsdruckgesteuerten Druckmodulier-Entlastungsventil,

Figur 8 eine teilweise schematische Ansicht mit im Schnitt dargestellten Teilen des Differentialventils gemäß Figur 1 in Kombination mit einem hilfsdruckgesteuerten Druckmodulier-Reduzierventil,

Figur 9 eine teilweise als Schnitt dargestellte, teilweise schematische Ansicht eines direkt betätigten Druckmödulier-Reduzierventils, das in dar Getriebestcueranlage verwendbar ist, Ulla

Figur 10 eine .^rapMscha Sarstellung der Druckkurven, -die

—, ¹J —

bo.i dam Betrieb aar Getriebe Steueranlage gemäß Figur 1 auftreten. ".■'■■■■

In Figur 1 stellen dia Heibungslmpplungesp ciie mit 3» und H, V "bezeichnet sinä_g die ßescliwindigkeitsÄfis "bzvi. Ri ditungsrScsyget riebe .etoes Pategaugget^ieles &&T oben beschriebenen- Art '(nicht gezeigt) &@>τ₉ wobei fiie Kühlungen ■3er Biehtungsradergetriebe cfcgm äimimti₉ -des HausSüli Q©2? Selialt-'^nargien auf zunehmen* Sie ll&g'gstS'ie'fee wertes iiis³©^. Sia wahl we is ο Zufiilir von hyteamlie.efe©s ÄmetaEitt 1a, Za₉ 3a» Ra und ¥& ©iagg^ßels^g Ii© am ά@κ Heibungskupplungen führen, mit dtmea 'die Seitsm^aa ^;|©wsilö in Torbindung stehen.

Pumpe 13 wird'durch äen"(nicht geselgten) M@i0r des Fahrzeuges angetrieben, dessen Seil des v©rSJ.@g©sä@ getriebe' ist, und schickt ein hydr&u&ischee Bnietaaitt©! wiö-siam· Beiepiel Schnicröl von einem Tank t4 äurch öinen herköamlie&en Filter 16 zu einem Gcschwindigkeitswählerventil 17 Über eine Leitung 19. Das hydraulische Druckmittel wird ferner -von-der Ihnape einem Sichtungswöhlerventil 18 in weiter unten "beschriebener Weise zugeführt. Das GeBchwindigkeitawählerventii weist eine Yentilepindel 21 auf, die mit Ringnuten ausgebildet ist, zwischen denen Spindelerweiterungen gebildet werden» und die in Längs richtung in einer bohrung 22 mittels eines Schalthob'3ls verschiebbar ist., von den bei 23 Teile angedeutet sind, ui; lie Strömung von hydraulischem Druckmittel aus der leitung 19 2¹I ain^r i--r Heibungskupplungcn der Graschwindigkeitsräder-

00864570491

getriebe Über die Leitungen 1a , 2a bzw. 3& zu steuern. Das Hichtungswählerventil 18 weist eine ähnliche Ventilspindel 24 auf, die durch den Schalthebel 23 in einer Bohrung 26 bewegbar ist, um die Richtung der Strömung des hydraulischen !Druckmittels in die leitungen Ea und Va zu steuern. Die Geschwindigkeits- und Richtungswählerventile 17 bzw. 18 werden mit der Hand durch den Schalthebel 23 gesteuert, der betätigt wird, ws. öle Geschwindigkeit und die Richtung zu wählen, mit denen das Fahrzeug fahren soll. Wie in Figur 2 veranschaulicht hat der Schalthebel ein U-fÖnaiges Schaltmußt er, bei dem der Quersteg M den Leerlauf und die beiden Schenkel R und V die drei Geschwindigkeiten in Rückwärts- bzw. Vorwärtsrichtung darstellen. Wenn sich der Schalthebel in der Leerlaufstellumg in dem Quersteg N des U-förmigen Schaltamstere befindet, verbindet das Geschwindigkeitswählerventil die Hauptleitung 19 mit der Leitung 2a des zweiten Ganges, und das hydraulische Druckmittel wird daran gehindert, in «ine der Kupplungen der Richtungsrädergetriebe zu gelangen, wit welter unten erörtert. wird»

Unter nochmaliger Bezugnahme auf figur 1 sei defl das Richtungswählerventil 16 dl· Lruckmittelverbindung zu der Leitung Ea dee BttckwÄrtsganges herstellt, wenn sich der Schalthebel in dem Rückwärtsgangsohenkel S des Schaltmusters befindet, und die Verbindung mit der Leitung Va für den Vorwärtsgang herstellt, wenn der Schalthebel sich in dem

Vorwärtsgangschenkel "V seines Schaltmusters "befindet. Sowohl

in äem Rückwärtsgang- oder "Vorwärtsgangschenkel des Schaltmusters stellt das Geschwindigkeitswählerventil 17 die !Druckmittelverbindung zwischen der Leitung 19- und einer der Leitungen ta, 2a oder 3a der Geschwindigkeitsgänge, her. Sowohl in -IeE Gescliwindigkeits- als auch in dem Richtungewählerventil 17 "bzw. 18 stehen diejenigen Gangleitungen für Gänge, die nicht eingeschaltet sind, in Verbindung mit einer der Ablaßleitungen D, die das hydraulische Druckmittel in den Tank 14 zurüekleiten. .

Die Strömung des hydraulischen Druckmittels au einem hydrodynamischen Drehmomentwandler 27, der dem vorliegenden Getriebe zugeordnet ist, wird ebenfalls durch die erfindungagemäfie Getriebesteuüranlage gesteuert·, wie es weiter unten beschrieben

In dem vorliegenden AusführungsbeiBpiel der vorliegenden Erfindung sind ein Druckmodulier-Bntlastungsveiitil 28 und ein Differentialventil 29, die beide hydraulisches Druckmittel aus der Hauptleitung von der Pumpe 13 llber Leitungen 19 und 77 erhalten, so angeordnet, daß sie den Druck und die Strömungsfolgen von öl zu dem Geschwindigkeitswahlerventil und dem Sichtungswählerventil 18 steuern.

In änm G-ehäuss des Geschwindigkeitswählerventils 17 sind

zwei "Einlaßöffnungen 31 und 32 ausgebildet, 'die die Bohrung

ι ·

dos Geschwinäigkeitswählerventils mit dem Hauptleitungsdruck

BAD ORIGINAL

P^ der leitung 19 verbinden. Uine Auslaßöffnung 33 verbindet die Bohrung 22 des Geschwindigkeitswählerventils mit lern Different ialve nt il 29 ""in einer weiter unten beschriebenen Weise und für einen unten beschriebenen Zweck. Wenn die Spindel 21 des G-eschwindigke itswählerventils durch eine Kugelarretierung 34- in einer gewählten Stellung gehalten wird, wird das hydraulische Druckmittel von den Einlaßöffnungen 31 oder ' 32 zu der entsprechenden Geschwindigkeitskupplung "über die

- Leitungen 1a, 2a oder 3a geschickt. Die Auslaßöffnung 33

W . ■'

steht in Verbindung mit der Einlaß Öffnung 32, außer wenn eich das Geschwindigkeitswählerventil in «einer neutralen oder Ieerlaufsteilung befindet (Figur 1), in der eine Spindelerweiterung die Druckmittelyerbindung zwischen den Ausgängen 32 und 33 absperrt. Ein wesentliches Merkmal dieser Leerlaufstellung dos Geschwindigkeitswählerventils besteht darin, daß sie ein sicheres Anlassen ermöglicht, wenn das Getriebe unabsichtlich in einem Gang gelassen worden ist, wie weiter unten beschrieben wird.

In dem Gehäuse des Richtungswählerventils 18 ist eine 3inlaß.öffnung 36 ausgebildet, die die Bohrung 26 des Richtungswählerventils mit einer leitung 37 verbindet, um einen hydraulischen Druck Pp aufzunehmen, der einen differentialkonstanten Druokwert im Vergleich zu dem Hauptleitungsdruck P^ aufweist. Die Art und Weise, in der die Leitung 37 mit* dem Differentialventil 29 verbunden ist, lind die Art des Differentialverhältnisses zwischen den Drücken I^ und P*

öö§8is/04ii '■ ■ ■

- -. SAD ORIGINAL

- it - ■■'

vrird weiter unten.ausführlich erörtert. Sin Sntlastungsventil 38 ist in einem der Rielitungswä&isrspindel 24 entgegengesetzton "3nde der Bohrung 26 des Iichtungsiv^ilerventile angeordnet, und eine Pe der 39 ist zwischen dem Entlastungsventil 38 und einer Schulter 40 der Bohrung 26 angeordnet«--im das S&tlastungsventil nach rechte sm öafücken« Biß© Oftaung 4-1 -iffi dem Yentilgohäuss 18 verbindet öi© Bohresg 2S la llfes äe© Satlaat\mgs·* Tcntils 38 mit einer £@itung- 4t, Öi© iai SiyfeaiÄiii©!.© Brück·* siittel in weiter untes.

zuführt·- 2©ie fe©@fc des feflss'lwßgerea'lili 3B feesteht

darin, den Druck fies ^ärBiilieehea Iruölmitt©!,© as äsm Ein-* laß ass Wandlers zu begrenzen· ; . .

Das Gehäuse des Bruekaioduligr^latlmstungavestlla .20 weist

nine Bohrung 4-3-ß.uf, ea deren eatgegeageeetstgn Sauen eine ^ntlastungsapindel 44 tmd eia Jüastkol^ea 46 aagesrfiaet sind. ■ 2woi Federn 47 und 48 sind aitischea dem Iftetkölben iaid Her Entlaßtungaspindel angeordnet^ im sie auseinanderzudrücken. Das Druckmodulier-SntlaöttangeTentil weist eine linlaßöffnung 49- auf, die dazu dient« den Hauptleitung· druck P^ Sea hydrauliEchen Druckmittels) tms der leitung 19 la die Bolinuaf 43 des Druckmodulier-EatlaetungeTsntile in IfÄhe der EntlMtung·- spindel 44 zu schicken» sowie eine AtmIaBöffnung 51, die die Bohrung des Druckmodulier-EntlaetungSTentile ttber die Leitung 42 mit äem Drehmomentwandler verbindet. Des Gehäuse Jjs Druclaaoaulier-Sntlastungsventils weist ferner eine Einlaßöffnung 52 in llähe das Lastkolbens 4β auf., die einen er-

weiterten Teil 53 der Bohrung 43 mit einer leitung 54 verbindet, um den Druck P.. aus der leitung 19 durch eine etrömungadrosselnde Modulationsöffnung 56 zu empfangen. Das Ende 57 des lastkolbens 46 ist teilweise ausgenommen, um zu gestatten, daß hydraulisches Druckmittel in der erweiterten Bohrung 53 den Lastkolben gegen die Federn 47 und 48 drückt. Die Entlastungsspindel 44 weist eine zylindrische Kammer 58 auf, die einen Einsatz 61 und einen inneren Durchgang 62 enthält,

»der normalerweise die Einlaßöffnung 49 mit der zylindrischen Kammer 58 verbindet, um dem Druck P- bu gestatten, in die Kammer 58 zu gelangen und die Entlastungsepindel nach links zu bewegen und die Druckmittelverbindung »wischen der Einlaßöffnung 49 und der Auslafiöffnung 51 zu dem Wandler über eine Ringnut 63 zu gestatten, die in der Entlastungsspindel ausgebildet ist. Eine Ablaßöffnung 59 ist en dem rechten Ende der Bohrung 43 vorgesehen, wobei das Einsatzstück 61 die Verbindung zwischen der Auelaiöffnung und der Kammer 58 absperrt. Der Zweck des Druckmodulier-Entlaetungsventils be- w steht in der Modulierung von hydraulischem Druckanstieg in der Hauptleitung 19'sowie in der Steuerung der Strömung des hydraulischen Druckmittels zu dem Wandler 27 und zu dem Entlastungsventil 38 in dem Richtungswählerventil 18.

Eine der Hauptfunktionen des Differentialventile 29 besteht in der Steuerung und Regelung der hydraulischen Druckmittelströmung mit einem Druck, der einen differentialkonstanten Wert im Vergleich zu dem Hauptleitungsdruck hat,

BAD ORIGINAL

zu den Kopplungen der Atonfiragerftaei^tifieliei In^ clem Gehäuse des Differentiäiventils 29s ist eine Bohrung 6* ausgebildet, die mehrere ringförmige Aussparungenund an einem' 3nde einen erweiterten Teil" €β ©iifweistv Ein* ronrfiJrmige Differentialventiispindel 6f ι ctie an ihre» reönie» Bade -geschlogBen ist und mit Singx»rb#iit ausgebildet ist, durch die Spindelerweiterungen gebildet werden, iet in der Bohrung 64-des pifferentialventile sngeordnet* Zwei federn 68 und 69 sind so angaordnet, daß sie eine Auegleichekraft auf dae Differentialventil ausllben* Die Jeder 6ö wirkt twischen dem Gehäuse des Differentialventilß und der Spindel 67 des Differentialventils, um diese nach rechte au drücken. Die zweite Feder 69 wirkt zwischen dem linken EnIe dee Genauees des Differentialventils und einer unterlegscheibe 7t, die durch die Feder nach rechts in Richtung auf eine Schulter 70 des erweiterten Teiles 66 gedrückt wird, so daßdl· cweite feder auch auf die Spindel 67 des Differentialrentile einwirkt, nachdem die Spindel nach links bewegt wird und die Scheibe 71 "berührt. Das ^DifferentialventilgehäuBe weist ewei Einlaßöffnungen 72 und 73 auf, die in Verbindung mit der Bohrung des Differentialventils und alt der Hauptleitung 19 stehen, um Druckmittel unter dem Druck P^ au empfangen," das je nach der Abmessung der Drosselöffnung 56 bzw» einer Sicherheiten· rückstell-Verzögerungsäfinung 74 gedrosselt ist. Bie Einlaiöffnung 73 bildet eine erste Quelfe für hydraulisches Druckmittel, cLas av£ die Differentialventilspindel wirkt. Bine

weitere Einlaßöffnung 76 in dem Gehäuse dee Differentialventile verbindet." die Bohrung 64 mit der Auele£öfinung 33 de» Ge-* schwindigkeitswählerventils über eine Leitung 77 und bildet damit eine zweite Quelle ftir hydraulischea Druckmittel zu dem Differentialventil» Diesezweite Quelle kann mch in. einen Druekmittelablaß umgewandelt werden, wie weiter tmte»; beechrieben wird« Das Gehäuse des Differentielventils weist ferner eine Auslaßöffnung 78 in Nähe der Differentialventilspindel auf, Uta die Bohrung 64· des Differertialventils mit der Leitung 37 25U verbinden_r um den hydraulischen Differentialdruck P2 dem Richtungswählerventil zuzufUhren.

Merkmale der Differentialventilspindel 67 _r- auf-die besonders hinauweisen ist, umfassen vier axiale DrosselechlitZQ 79» von denen zwei dargestellt sind, an der Hingnut 81, die dazu dienen, daß Auslaufen des hydraulischen Druckmittels aus den Richtungekupplungen während a«ngschaltvorgängen zu steuern, um die anachliessende Auffüllzeit der Sichtungskupplungen zu verringern. An der Differentialventilipindel sind axial verlaufende Ablaßschlitze 82 in Abstand von dan Srosselschlltzen 79 an der Ringnut 81 ausgebildet und wirken als Schnellablaß-Absperrventil zusammen mit einer Verengung 8O der Bohrung des Differentiaiventiis, um den Druckmitteldruck gegen den iastkQlben zu verringern und eine anschließende Modulierung des Druckanstieges in den Kupplungen durch das Druckmodulierventil zu gewährleisten. Mehrere.öffnungen 83» die auch in Figur 3 veranschaulicht sind und als eine Differentialdrubkregler

BAD ORiGiNAL

wirken, sind in der Differentialventilspindel 67 ausgebildet, um die Strömung des Druckmittels unter dem Druck P₁ von der Einlaßöffnung 76 zu der Ausiaßöffnung 78 mittels eines inneren Bereiches 84 der rohrförmigen DifferentialventilBpindel und quergebohrter Aualaßöffnungen 85 und eines ringförmigen Schlitzes 86 der Differentialventilspindel zu regeln (eiehe auch Figur 3)» An ihrem rechten Ende ist die Differentialventilspindel mit Abflachungen 87 ausgebildet (wie es deut-> licher in Figur 3 veranschaulicht ist), die den Zweck haben, Druckspitzen an Ende der FUllzeiten der Geschwindigkeitskupplunßcn zu vermeiden, sowie mit dem Geschwindigkeitswählervcntil zusammenzuwirken, wie es weiter unten beschrieben wird.

Der Zweck und die Ausbildung der Merkmale des DiffeMitialventils insbesondere sowie der anderen Bestandteile der Steuerungsanlage Bind zusammen mit den Stellungen, dit das Differentialventil und die anderen Ventilbeatanateile einnehmen können, ausführlicher in der nachfolgenden Beschreibung des Betriebes des in Figur 1 gezeigten Ausführungabelspiels der Steueranlage beschrieben.

Zum Zwecke der klaren Beschreibung und der besonderen Herausstellung bestimmter Einzelteile der Steueranlage und ihres funktionelen Zweckes, ist die Beschreibung des Betriebes in die folgenden vier aufeinanderfolgenden Teile unterteilt! : ..·■'■■ .

009845/0498

1. Anlaseen dee Fahrzeugmotors "bei versehentlich eingeschalteten Wählerventilenj

2. Bückstellung der Wählerventile in die Leerlaufstellung|

3. !Anstellung der Wählerventile für eine Schaltung von dem Leerlauf in den ersten Gang und

4·. Umstellung der Wählerventile ftlr eine Schaltung zwischen Geschwindigkeitsgängen.

PtIr diesen Betriebsmodus sei angenommen, daß die Spindel 21 dos Geschwindigkeitswählerventils in Figur 1 nach links geschaltet ist, um beispielsweise die Kupplung des ersten Geechwindigkeitsganges anzufüllen. Die Spindel 24 des Richtungswählerventils ist dann so eingestellt, daß die Kupplung des Rückwärts- oder Vorwärtsrichtungsgetriebes gefüllt wird. Wenn dor Motor bei dieser Stellung der Getriebesteueranlage engelassen wird, ist es wichtig, zu verhindern, dai das Druckmittel die steuernde Richtungsgetriebekupplung anfüllt und das Fahrzeug eich unbeabsichtigt bewegt, bevor der Fahrer bereit ist, die gesamte Steuerung dee Fahrzeuges zu übernehmen. Bio Verhinderung einer derartigen vorzeitigen Bewegung gewährleistet nicht nur die Sicherheit von in unmittelbarer Nähe des Fahrzeuges arbeitenden Menschen, sondern bewahrt auch das Fahrzeug vor Beschädigungen durch Aufprall auf in der Nähe befindliche Maschinen o.dgl,

Wenn der Motor des Fahrzeuges für längere Zeiträume abgestellt ist, läuft das hydraulische Druckmittel in dem

0098*5/0431

BAD ORIGINAL

ν Differentialventil 29. und in dem Druckmodulier-Sntlastungsventil 28 ab, wie weiter oben erörtert. Die Stellung der Einzelteile in diesen Ventilen wird dann durch die Feder 68 und die Federn 47 bzw. 48 gesteuert,, so daß die Spindeln 67 und 44 und der Lastkolben 46 sich, in den in Figur 1 gegeigten Stellungen befinden. Es iet ferner wichtig darauf hinzuweisen, daß, wenn sich die Geachwindigkeitawfthlerventilspindel in irgendeiner anderen Stellung als in der Leerlaufstellung befindet, die Einlaß- und Auslaßöffnungen 32 bzw. 33 des Geschwindigkeitswählerventils stets in Druckmitteiverb'indung miteinander stehen*

Die Sicherheitsapllcksteil-Verzögerungsöffnung 74 verhindert zusammen mit der Sicherheit srtlckstellfunkt ion de· Differential ventils 29 die rtillung einer Richtungegetriebelcupplung^ wenn der Motor angelassen wird und sich dabei die Steueranlag· in irgendeiner anderen Stellung ale in der Leerlauf*teilung befindet, während sie die genaue und angemessene Füllung der Richtungskupplung gestattet, nachdem die (Jetriebeeteueranlage von der leerlaufstellung in die Gesöhwindigkeitsgänge in jeder der beiden Richtungen geschaltet wird»

Beim Anlassen des Motors bewirkt die Pumpe ₁ 23 den Anstieg

des Druckes P^ in der Leitung 19 und den freien Durchgang des unter aem Druck P- stehenden Druckmittels zwischen den Einlaß- und Auslaß öffnungen 32 und 33 deB Geschwindigkeitswählorventils durch die Bohrung des Geschwindigkeitswahlerventils und durch die Leitung 77 zu der Sinlaßöffnung 76 des

Ö0ÖU5/O49S

BAD OBSGINAL

Differentialventils; Diese. Druckmittelströmung gelangt dann frei durch eine ringförmige Ausnehmung 88 der Bohrung der Differentialventilspindelf den ringförmigen Schlitz 86 und die quergebohrten Durchgänge 8$ der Spindel in die Innenbohrung 84 der Spindel und die Federkammer 89 dee Differentialventils. Gleichzeitig wird der ansteigende Druck P₁ in der leitung 19 auch durch die Sicherheitsrückstellverzögerungsöffnung 74 und sine ringförmige Ausnehmung 91 der Differentialventilbohrung in das rechte Ende der Bohrung 64 des Differentialventils geschickt. Da jedoch die Sieherheitsrückstell-Verzogerungsöffnung die Drudcittelströmung drosselt, bleibt die die Geschwindigkeit des Druckmittelenetieges in dem rechten Ende der Bohrung des Differentialventila hinter dem Druckmittelanstieg in der Innenbohrung 84 der Differentialventil,-spindel und in der Federkammer 89 zurück. Da der Druck in der Innenbohrung der Spindel und in der gederkammer stets mindestens gleich dem Druck in dem rechten Ende der Bohrung des Differential ve nt ils ist ι steuert infolgedessen die Peder 68 die Stellung der DifferentialYentilspindel 67, um sie an dem rechten Ende der Differentialventilbohrung zu halten, wie es in Figur 1 gezeigt ist. Venn die Differentialventilspindel sich in dieser Stellung befindet, gelangt das Druckmittel in der Leitung 37 zu dom mit 92 bezeichneten Auslafl durch ringförmige Ausnehmungen 93 und 94 in der Bohrung des Differentialventils über die Drosselschlitae 79 in der Differential ventilspindel. Ferner verhindert die Differential-

IADORlGiMAL.

ventilspindel 67 in dieser Stellung den Eintritt von Druckmittel unter dem Druck P- in die Leitung 37 und eu den Hichtungskupplungen. Die Differentialventilepindel "bleibt in dieser Stellung, um eine Antriebebewegung des Fahrzeuges zu verhindern, bis das Geschwindigkeitewählerventil 17 in die Leerlaufstellung zurückgestellt wird, wie es weiter unten arörtert wird.

Das Druclanocliaier-Sntlastungsventil 28 bewirkt bei diesem 3<3triebsschritt die übertragung von hydraulischem iJoruckmittel vc:i clor Leitung 19 zu dem Drehmomentwandler 27; die Funktion dos Druckmodulier-^ntlastungsventils ist jedoch bei der zuvor beschriebenen Sieherheits-Anlaufunktlon nicht wesen-fclieh, und die Wirkungsweise dee'Druckmodulier-Iintlastunge-ventils wird daher weiter unten ausführlich erörtert«

Wenn der fahrer dM r«hrs«uge· dee ventil in die Leerlauf «teilung surttolc«tellt_v ml* ta Jigar 1 gezeigt, wird dl· Verbindirn« der Auelaflöffnimg 33 »it der Einlaßöffnung'32 unterbrochen xmä die Drucknittelverbindung der AuslaBöffnung 33 mit der At&efileitung 96 des GeBcIiwiadigkaitswählerventilö hergestellt· Die lanenbohrung 84 und die Federkammer 89 des Differentialventile at©ken nun ebenfalls in Druckmittelverbindung mit der Ablafileitung 96 des Geschwindigkeitswählerventils ttber die Durchgänge 89_r den ria^fümiß3n Schlitz 86 der Sifferentialventilspindel, die ringförmige Ausnehmung 88, die öffnung 76 und,die Leitung

BADORiGlNAU

Wenn das Druckmittel aus diesen Bereichen abgelassen ist, steigt der Druck des Druckmittels unter dem Druck P₁, das im rechten Ende der Bohrung des Differentialventils vorhanden ist, abrupt an, nachdem die Geschwindigkeitskupplung gefüllt worden ist, und bewegt die Differentialventilspindel nach links, bis der Druck P₁ in dem rechten Ende der Differentialventilbohrung am weiteren Ansteigen und an der weiteren Bewegung nach links der Differentialventilspindel durch die Drosselung des Druckmittels zwischen den Snden 100 der Abflachungen 87 und einer Kante 101 des Differentialventilgehäuses zu dem Ablaß des Geschwindigkeitswählerventils gehindert, wenn sich die Differentialventilspindel in der in Figur 4- gezeigten Stellung befindet. Die Differentialventilspindel wird in der in Figur 4 gezeigten Drosselstellung stabilisiert, während das Geschwindigkeitswählerventil in der Leerlaufstellung eingestellt bleibt.

Unter besonderem Hinweis auf* Figur 4- sei bemerkt, daß die quergebohrten Durchgänge 85 und der Querschlitz 86 der Differentialventilepindel nicht mehr die Spindelinnenbohrung 84 ftit der Auslaßöffnung 76 und der Leitung 77 verbinden. Wenn aich die Differentialventilspindel in dieser Stellung befindet, .bewirkt die anschliessende Verschiebung der Spindel des Geschwindigkeitswählerventils in die Stellung des ersten Ganges einen*Abfall des Druckes P.j zu einem Öeechwindlgkeitskupplungs füll druck; die Sicherheitsrückstell-Verzögeruhgsöffnung

009645/0408 BAD ORIGINAL

74 und die Tatsache, daß nur die Einstellung der Feder 68 verwendet wird, verhindert jedoch, daß der hydraulische Druck in dem rechten Ende der Differentialventilbohrung gleichzeitig mit dem Hauptleitungsdruck abnimmt. Somit gestattet diese Stellung des Differentialventils diesem, anschliessend zusammen mit dem Druckmodulier-Sntlastungsventil die genaue Füllung oiner Geschwindigkeitskupplung und dann einer Richtungskupplung anschliessend an die Schaltung des Geschwindigkeitswähierventils in seine Stellung des ersten Ganges zu bewirken.

Wenn dar Fahrer des Fahrzeuges die Geschwindigkeitewählerventilspindel von der Eeerlaufetellung in die Stellung des ersten Ganges beispielsweise in Vorwärtsrichtung bewegt* wird die Auslaßöffnung 33 des Seschwindigkeitsw&hlsrventile aus der Verbindung mit dem Abfluß 96 dös Geschwindigkeitswählerventils gebracht und in Druckmittalverbindung mit der Einlaßöffnung 32 des GesehwindigkeitawähXerventila gebracht. Somit stellt die leitung 77 hinsichtlich des Differentialventils eine Fülldruckquelle anstatt eines Durchganges zur Ablassleitung dar, der sie in der leerlaufetellung war. Wenn die Gesohwindigkeitswählerventilspindel in die Stellung -des ersten Ganges geschaltet wird, gelangt &#£■ Hauptleitung»druck P₁ in der Leitung 19 zu der Kupplung des ersten Bädergetriebes durch die !Einlaßöffnung 31 des {Seaehwindigkeitawählervontils und die Bohrung 22 des GeschwindigkeitswählerVöntilß und fällt demzufolge auf einen anfänglichen PUIldruck ab.

BAD ORSGlNAU

Die Differentialventilspindel wird durch die Sicherheitsrückstell-Verzögerungsöffnung. 74, wie oben erörtert, daran gehindert, vollständig zu den rechten Ende der Differentialventilbohrung zurückzukehren. Hs sei bemerkt, daß während normaler Gangumschaltungen der Geschwindigkeitskupplungsfülldruck P.. stets größer ist, als die Kraft der Feder 68.

ITachdsn der Hauptleitungsdruck die Kupplung des ersten G-eschwiiidigkeitsganges gefüllt hat, beginnt das Druckmodulierventil 28 seine Punktionen der Steuerung des Druckmitteldurchganges zu dem Wandler und der Steuerung der Geschwindigkeit des Anstieges des Druckes P.. in der leitung 19* Der Hauptleitungsdruck gelangt durch den f-förmigen Durchgang 62 in der Entlastungsspindel 44- des Druckmodulierventils in die Kammer 5Ö der Entlastungsspindel. Der ansteigende Druck in der Kammer 58 wirkt zwischen der Eatla&tungsspindel 44 und dem Einsatzstück 61, so daß die Eatlastungsspindel nach links bewegt wird und ihr Hingraum 63 den Hauptleitungsdruck mit dem Wandler verbindet, wenn der Hauptleitungsdruck auf etwa 4,9 Kilopont/cm angestiegen ist.

Wenn die Kupplung des ersten Ganges angefüllt ist, unterliegt der Hauptleitungsdruck Pj In der Leitung 19. einem abrupten Anstieg, der in das rechte 3nde der Differentialventilbohrung übertragen wird. Die Ventilspindel 67 des Differentialventils bewegt sich nach links, gelangt in Berührung mit der Unterlegscheibe 71, und da der Druck In den

BAD ORIGINAL

Leitungen 19 und 77 weiter ansteigt, bewegt sie sich weiter nach links gegen aie Kraft der zweiten. Feder 69, um etwa die in Figur 5 gezeigte Stellung einzunehmen. An dieser Stelle füllt die Differentialventilspindel 67 eine Richtungskupplung über dB Leitung 37, und das überschüssige Druckmittel wird zu dem Wandler ZJ an dem Druckmodulierventil 28 vorbei abgelassen. Während diese maximale Bewegung nach links"durch einen Anschlag 97 in dem linken Snde der erweiterten Bohrung 66 bogronzt werden kann, wird sie normalerweise dadurch begrenzt, ■laß äer Druck P₁ in dem rechten Ende der Differentialventilbohrung durch die Abfl&chungen 87 und die ringförmige Ausnehmung 94 auf den vorderen AbIaA 92 de« Differentialventils übertragen wird. Die Regelung der Druckmitteletrömung zu dem Ablaß 9? in dieser Welse ermöglicht eine sekundäre Entlastungsventilfunktion insofern, als die verringerte Geschwindigkeit des Anstieges des Druckes P- das genaue öffnen der Entlastungsspindel 44· geetattet and eine Druckspit*e am Ende ior Füllung der Geschwindigkeitetaipplung verhindert.

Wann sich die pifferentiaX-rentilepinäel 67 in Äer in Figur 5 gezeigten Stellung "befindet_f stehen alle veränderlichen Regelöffnungen 83 in Verbindung mit der ringförmigen. Ausnehmung 88 und der Einlafiöffnung 76 des DifferemtiaLventilo, um eine maxinale Strömungsmenge für die Füllung einer Hichtungskupplung su ermöglichen. Das überschttssige Druckmittel wird, wie oben erwähnt, dem Wandler zugeführt. Druckmittel aus der Leitung 77 gelangt in die Regelöffnungen 83, durch

00^845/0498

■■■--·■■ BAD ORiGiNAL

1650600

die Innenbohrung 84 der Spindel, die quergebohrten Durchgänge 85, den Ringraum 86, die ringförmige Ausnehmung 93 und die Auslaßöffnung 78 des Differentialventile, um die Leitung geschickt zu werden, durch die es in die Bohrung 26 des Riehtungswählerventils gelangt und die Vorwärtskupplung füllt. Eb sei ferner bemerkt, daß während"der Füllung der Geschwindigkeit skupplung und der Richtungskupplung die Differentialventilspindel 67 sich im wesentlichen in den in Figur 4 und 5 gezeigten Stellungen "befindet, in denen die leitung 54 in Verbindung mit einem hinteren Ablaß 98 des Differentialventils entweder über eine ringförmige Ausnehmung 99 in dem Differentialventil oder über die Singnut 81 steht. Dies ermöglicht es, daß das Differentialventil als ein Absperrventil dient und gewährleistet, daß die Druckmodulierung nicht begonnen wird, bis das aufeinanderfolgende Füllen der Kupplungen beendet ist, wie es weiter unten beschrieben wird. Nachdem -lie Vorwärtskupplung gefüllt ist, steigt der. Druck in der Innenbohrung 84 der Ventilspindel an und wirkt mit den Federn 68 und 69 zusammen, um die Differentialventilspindel 67 nah rechte zu bewegen. Wenn eich die Spindel nach rechts bewegt, werden die 'Regelöffnungen 83 durch die Gehäusekante 101 allmählich aus der Verbindung mit dem Druck in der leitung 77 und der ringförmigen Ausnehmung 88 herausgebracht. Die Differentialventilspindel wird durch die Gegendrücke, die in der Innenbohrung 84 der Spindel und in dem rechten Ende der Spindelbohrung auf sie wirken, in der in Figur 6 angedeuteten Stellung stabilisiert* In dieser

ο.

00984S/0498 BAD ORIGINAL

~ . - -25 - ■ - ' · .■■■'■

Stellung bilden die Regelöffnungen 83 einen verringerten Durchgang für die Druckmittelströmung zu den Kichtungskupplungen und die Differentialventilspindelbleibt in dieser Stellung während der Druckmodulierperiode und während des weiteten Betriebes des Fahrzeuges, bei dem sich die Gesehwindigkeitswählerventilspindel in der Stellung des ersten Ganges befindet.

Bei Beendigung der aufeinanderfolgenden KupplüngsfÜll'-perioden und bei Bewegung der Differentialventilspindel in die in Figur 6 gezeigte Stellung» steht die leitung 54 nicht mehr in Verbindung mit dem hinteren Ablaß 98, und damit kann sich ein Druck an dem lastlgolben 46 aufbauen {Figur "I)." Der Hauptleitungsdruck P^ in der ü&ituag Ϊ9gel&ögt durch die Modulieröffmmg 5'i$ und die BiniÄlßffjJU^ modulierventils in die Bohrung 53 dee SastlcoliaenAV ¹^ auf die große Endfläche 57 dee !,astkölbön* 46 ein^uniricen* J)^a? Lastkolben bewegt sich nach rechts'■ tjwä erhöht dadurch die von den Federn 47 und 48 β&__:&9'&$ΪΛ&&^^ tibte !Craft, um den Druck 3?^ äu &odu^ie*ei* öÄer a^ zu erhöhen,; bis der Planech 102 des Lastkolbens die Schulter 103 der Bohjcung 53 berührt* An diesis Stelle is#^^|^i?it ίγ in der ieitung t9 auf de« BetriebödiwelE Yoa 2t Kilopont/cm² moduliert worden* Die Größe der Dioeselijffnung 5$ bestimmt die Geschwindigkeit des DruckanstJjg^Sy ua<l während, üei* gesamten Modülierungsperiode hält dief &Lfferentialventilspindel 67 einen konstanten bestimmten

■ ..-■ .-■. ~ 26 - ^; V^; V ■ . ■

zwischen P^ undPg aufrecht, wie aus dem in Figur 10 ge-» zeigten Eupplungs druck diagrsinm ersichtlich ist.

Bei der Umstellung der GesehwindigkeitswäMerventilspindel aus der Stellung des ersten Granges in die Stellung des zweiten Ganges "bei fortgesetzter Verwendung des gleichen Richtungs-" rädergetriebes (Betrieb in Vorwärtsrichtung) gemäß der Darstellung in Figur 1) wirkt die Steueranlage im wesentlichen m in derselben Weise wie während der Umschaltung von der Leerlauf stellung in den ersten Gang gemäß der obigen Beschreibung. Nachstehend werden jedoch einige zusätzliche Wirkungen des Differentialventile beschrieben, die bei diesem Schaltschritt wichtig sind» Wenn der Druck P^ während des POllene der Kupplung des zweiten Rädergetriebes abfällt» bewegt sich die Differentialspindei nach rechts in die in iigur 4 gezeigte

' ■ - tr '

Stellung und ermöglicht die Leerung der Laetkolbenbohrung 53* Die Differentialventilepindel iet eo eingestellt, daß

sie &en Abfluß von Druckmittel in der Laatkolbenbohrung 53 h ' * : :■■." ■■ ".■■■

^w durch die Leitung 54» die Einlaßöffnung 72 und die ringförmige Ausnehmung 104- in dem Differentialventil» die ringförmige Ausnehmung 99 in der Differential™ntilepindel und die ringförmig^ Ausnehmung 97 in dem Differentialventil ge- -. stattet, die Ip, Verbindung mit den hintere» Ablag -98 des Differentialventils steht. Es ist jedoch wichtig darauf hin-Äuweisen, daßj wenn die Differentialventilspindel eich in der in Figur 4 gezeigten Stellung befindet, die vier Droseelschlitze 79 dem Zweck dienen, das Auslaufen der Richtungs-

_BÄD0RIGimL

kupplung zu dem Ablaß zu steuern, um die anschließende Hill-Zeit der Richtungskupplung zu verkürzen, genauer gesagt sind die Drosselschlitze 79 so angeordnet, daß sie den Druckmittelstrom von der Einlaßöffnung 78 in die ringförmige Ausnehmung 93t die Hingnut 81 und dann zu dem hinteren Ablaß 98 des Differentialventils drosseln. Bei der vollständigen Püllung lev Geschwindigkaitskupplurig bewegt sich die Differentialvontilspindcl 67 nach links in die in Figur 5 gezeigte Stellung, wie oben erwähnt, so daß die Vorwüriarichtungslcupplung wieder aufgefüllt werden kann. Da Jedoch das Auslauf on 'Iqt Eichtungskupplüng durch die Schlitze 79 gedrosselt

wird, wird die Auffüllzeit erheblich verkürzt, wie in Pigur 1C.ßözoi£t. Nachdair: also die Geschwindigkeitskupplung...angefüllt i3t, wird die für das Pullen der Richtungskupplüng erforderliche Zeit erheblich verringert, um ein schnelleres und stuf o.nlcseros He rauf schalten bei der fahrt in einer Richtung zu amöglichen. Nachdem dieRichtungekupplung wieder angefüllt ; ist, bewegt sich die Differentialventilspindel äßch rechts in den in Pigur 6 gezeigten Drosselzustand, wie er weiter obon beschrieben worden ist, und die Modulierung auf den Höchstdruckwert wird durchgeführt,*wie zuvor erwähnt. Ea ist natürlich darauf hinzuweisen, daß, wenn eine Richtung»- [ umschaltung stattfindet, die Kupplung des »uvor verwendeten Hichtungsrädergetriebee volletändig durch das RichtungewMhlerventil geleert wird und ein volletändigee AuffOllen der Kupplung des anderen Richtungsrädergetriebee arforderlich iet.

Die Abl&ßechlitae 82 in der Bohrung des lastkolbens in dem Differentialventil wirken mit der Verengung 8C in der in Figur 5 gezeigten Weise so zusammen, daß ein Abfall des Druckes, in der Bohrung des Lastkolbens auf im wesentlichen KuIl gewährleistet wird und daß ferner gewährleistet wird, daß das Bruckaodülierventil 28 stets seine Modulierfunktion ausgehend vom den niedrigst möglichen Anfangs druckwert durchführt» nachdem die Hiehtungskupplungen gefüllt sind, wie zuvor beschrieben. Diese Schlitze 82 sind in Zeiten von niedrigen Zufuhretrömungen oder hohen Fülldrücken der Riehtungskupplungen wirksam*

Die Umstellung der Geschwindigkeitswählerventilspindel zur Schaltung zwischen dem zweiten und dritten Gang während eier Fahrt in einer Sichtung ruft im wesentlichen dieselbe 'Wirkungsweise der Steueranlage hervor, wie bei der Umschaltung von dem ersten in den zweiten Gang.

Ss sei jedoch darauf hingewiesen, daß, wenn die Richtung des Fahrzeuges geändert werden soll, die Getriebesteueranlago. zunächst durch die Leerlaufstellung und sodann in den gewünschten Geschwindigkeitsbereich geschaltet wird und der Betrieb findet dann entsprechend der obigen Beschreibung hinsichtlich der Umschaltung von dem Ieerlauf in den ersten Gang statt.

Die Vorteile des obigen Ausführungsbeispiels gehen deutlicher aus Figur 10 hervor, in der eine durchgehende Druck-

BAD ORIGINAL

kurve 111 für die Geschwindigkeitskuppiung, ΐ·Β« des ersten und aweiten Granges, und eine gestrichelte Bruckkurve 112 für die Richtungskupplung, z.B. des Vorwärtsganges, gezeigt sind, die jeden oben unter Bezugnahme auf Figur 1 beschriebenen Betriebsschritt begleiten.

Die Sicherheitsfunktion des vorliegenden Differentialventils ist in dem einleitenden Teil der Erackfcurven veranschaulicht» während 'eines Anlassens mit eingeschaltetem Gang,, beispielsweise des ersten Vorwärtsganges» dös bei Anlasβen in 1. V gezeigt ist. Während dieser Zeitspanne füllt sich nur die Geschwindigkeitskuppiung,' beispieleweise für den ersten Sang, wahrend der Richtungskupplungedruck auf Jfull bleibt, bis dae Getriebe zunächst in den Leerlauf und dann in den ersten Sang in einer der beiden Richtungen

Die Sieherheitsrückatellverzögerungsfunktion ist durch die Druckkurve der Vorwärterichtungskupplung während der Unsehaltung in den erstein Vorwärtsging aus dem liderlauf bei laufendem Mofor veranschauljlcht. Da die Differentialyentilapiiiaefl daran ge- : hindert wird, vollständig zu dem rechten Ende ih^r.Bohriing zurückzukehren, wird die Hichtungekupplung nach Anfüllung

der Geschwindigkeitskupplung angefüllt, und. ein »neohlieeeender Druckanstieg findet in der Kupplung otatt, us die Kupplung anzulegen, wie veranschaulicht. Bs sei bemerkt» dafl die Eiohr tungskupplung als letzte angelegt wird und den größeren Töil

' *der Xast eufnimmt. . . ·

-.30—

Um die Wirkung dee Differentialventils al· sekundär®Entlastungsventil au veranschaulichen, -tritt für gewöhnlich eine bei 113 in gestrichelten Linien angedeutete !Druckspitze bei derartigen Getriebesteueranlagen anschlieeaend an die vollständige füllung der Geschwindigkeitskupplung auf. Die Abflachungen 67 des Differential ventile verhindern diele !Druckspitze durch daa Ablassen von hydraul iß chem Druckmittel kurz nach Füllung einer der Geschwindigkeitekupplungen, wie es ) durch den durchgehenden feil der Druckkurve der Geschwindigkeitskupplung unter der gestrichelten Druckepitse 113 gezeigt ist. .

Sie Drosselwirkung der Droseeleohlitxe 79 des Differentialventile zur schnelleren und stufenlüstren üteflchaltung nur der 3eechwindigkeit»r*derg<trii*a tat dureh dtn Yergltich dar Druckkurve 112 der lichtunfekupflua« ithrtnd der Wllung dieser Kupplung bei dar üaeehmltunf von dea Leerlauf in don

^ ersten Gang und bei der üaechmltung von de» erstes Gang in

den zweiten Gang in derselben Richtung veranschaulicht. Sät die Hichtungskupplung daran gehindert wird, während einer Umschaltung zwischen zwei Gängen volletändig leeraulauf en, wird ihre Pttllzeit verringert, wobai aiii achnellerer Sruck- ■ anatieg in ihr stattfindet und die Kupplung achnellnr aafe- -legt wird, als bei einer Umschaltung von dem Leerlauf ic ■ '; ' den ersten- d&ngl bei der: dia - ensulegende Siohtungskupplua« ^ ;■ -zunächst volle tändig leer ist. Weiter« Vorteile der Erfindung, einechliefllich des aufeinanderfolgenden Fttllens der Geeofcwim- *-

digkeitsgetriebekupplung 12nd der fiiohtungegetriebekupplung vor der Druckmodulierung und der Errichtung des Bruckunterschledee, durch den es ermöglicht wird, eine Eiefctungskupplung durch den Betriebsdruck nur ft&©e!illeaaend an die Anlegung einer Geschwindigkeitsgetrleteküsplxing «um Zmetee der Laet- , Verteilung anauleger.« g©h@m mm ftm Itruckki'rves- fier figur 10 hervor» ' ν - -^:. . ".'. "

Xn Figur 7 ist β .in anderes l->jßfUhrungB"beispiiil der Ö·- triebeSteueranlage geseigt^.- Sie ^In C-öBehwlaiigjEsi'feiiiwÄhler-Tantil, ein Hichtungi*irtüilei^©ai;il miä «in Difierentialrsntil umfasst, die die gleich© lusMiaung uäi'laorlB«^ unteaaLnander haben, wi· die mit 17« 18 \ma f'9 l>#stichneteB, Bestandteile

des in Pigui· 1 gereiften JLußfi5lOT6fiert»«iepielee. Det direkt betätigte Druokmoduliir-Äitlajstuaeeveatil 28 geafti figur 1 ist jedoch durch ein ' liilfedruckgeeteeertee Bruckaodulierentlastungsventil 20t «rettet, dessen Auebildung und flink* tione11es Zusammenwirken mit de» Differentialventil und der Getriebesteueranlage nachfolgend beachrietmn wird· *

Das Gehäuse des Druckmodullerventile 201 weist tin· Bntlastungsventiltiohrung 202 auf, die eine erste rinffflrmife . Ausnehmung 203, di· Qber einen AuelsJ 204 »it «er ttodler- ■ leitung 42 in Verbindung steht, eine «weite ringförmige Ausnehmung 206, die durch eine Sinlaiöffnung 207 «it der Hfcujt- ΐ leitung t9' in Verbindung steht und ein« dritte riagfOrMige ■' ' _t Ausnehmung 208 umfasst, die über eine Einlassöffnung 209 Bit

0011X5/049·

der Hauptleitung 19' durch eine leitung 211 und die Modulieröffnung 56· in Verbindung steht. Ea 4ti darauf hingewiesen, daß die Leitung 211 der.Leitung 54 gemäß Figur 1 entspricht und in entsprechender Weise mit einer ringförmigen Ausnehmung 104* des Differentialventile in Verbindung steht. Das Gehäuse des.DruckmodulierventilB weist eine größere Federbohrung 212 auf, die mit dem linken Ende der Entlastungsbohrung 202 axial fluchtet. jJine Entlastungeventilepindel 213 ist in der Entlastungsventilbohrung 202 angeordnet und weist einen ringförmigen -Schlitz 214 und an ihrem linken Ende eine Ausnehmung 216 fUr die Aufnahme einer Peder auf. Ein rohrförmiger Lastkolben 217f der an seinem rechten Ende offen ist, ist normalerweise in der Entlaitungsventilbohrung 202 links von der EntlastungBventilBpindei 213 angeordnet und weist ein geschlossenes, mit einem Flansch versehenes Ende 2118 auf, das in der Federbohrung 212 angeordnet 1st. Sine erste Feder 219 ist in der Fedcrausnehmung 216 der Sntlastungsventilspindel 213 und einer inneren Federbohrung 221 angeordnet, die in den rohrförmigen Lastkolben ausgebildet ist, um zwischen diesen zu wirken und den Lastkolben und die Entlastungsventilspindel auseinanderzudrücken. Eine stärkere Feder 222 ist in der Federbohrung. 212 angeordnet und wirkt zwischen dem linken Ende der Federbohrung und dem Flansch 218 des Kolbens, um diesen gegen eine Schulter 223 zwischen der Federbohrung und der Entlastungsventilbohrung zu drücken. Das rechte Ende der 3ntl&stungsventilbohrung 202 lot teilweise ausgenommen, um ein vollständiges Anliegen der Ventilspindel 213 an diesem

BAD ORIGINAL

Ende zu verhindern, und eine Einlaßöffnung 224_r die in Verbindung mit der Hauptdruckmittelleitung 19· steht.

Der Lastkolben 217 weist eine Modulierdruck-Ablaßöffnung 227 auf* die dazu dient, den modulierten Anstieg des Hauptleitungsdruckes durch- das Druckmoaulier-Bntlastungsventil zu begrenzen. Der rohrförmige Lastkolben weist ferner einen quergebohrten Durchgang 228 auf, der normalerweise die ringförmige Ausnehmung 208 mit der Ihnenfederbohrung 221 des Lastkolbens verbindet, wenn der Lastkolben sich an dem rechten 3nde seiner Bewegung in der Entlaatungaventilbohrung befindet.

Bei Betrieb wirkt das hilfedruckgeeteuerte Dniokmodulier-Entlastungsventil 201 im wesentlichen in derselben Weise wie das Eodulierventil 29 der"Figur 1, um den Hauptieitungadruck in der Leitung 19' zu modulieren» mit d$r Abweichung, daß der Hauptleitungsdruck durch die Modulieröffnung 56', die Leitung 211, die ringförmige Ausnehmung 208 und die.quergebohrten Durchgänge 228 gelangt, um den Laetkolben nach linke zu drucken und damit die stärkere feder 222 stärker zu be- _: lasten und die schwäohere Feder 21$ zu entlasten. Der Hauptleitungsdruck gelangt ebenfalls in das fechte Ende der Entlastungsventilbohrungi um die Entlestungsrentilapindel nach links zu drucken und dem Hauptleitungsdruck 8U gestatten, durch den ringförmigen Schlite 214 der Sntlaetuttgaventil«· spindel und sodann zu dem Wändler 27 wie in figur 1 durch ' die Leitung 42·' zu'gelangen* Die Modulierung findet ^e nach dom Druck statt, der in der Innenbohrung 221 des Lastkolbens

BADORIGiNAL

mit den Federn 219 und 222 zusammenwirkt, die gegen den Hauptleitungsdruck, der in die Einlaßöffnung 207 und die ringförmige Ausnehmung 206 gelangt, wirken und diesen Druck allmählich erhöhen, - ' :

Wärend die oben erwähnte Modulierwirkung des 7entilß 201 als bekannt erachtet werden kann, dient die Modulierdruckablassöffnung, die ein Teil des Modulierventils 201 ist, den wichtigen Zweck, den modulierten Anstieg des Haupt-Ieitungsdruckes zu begrenzen und dadurch die Verwendung eines^: gesonderten Oberdruckventils überflüssig zu machen. Um die Wirkung der Ablaßöffnung 227 eu beschreiben, wird der Lastkolben nach linke bewegt, wenn der modulierte Hauptleitungsdruek einen ansteigenden Druckmitteldruck in der Innenbohrung 221 des Lastkolbens hervorruft. Diese nach links gerichtete Bewegung des Lastkolbens und der diese Bewegung begleitende modulierte Anstieg des Hauptleitungsdruckes wird angehalten, wenn die Modulierdruckablaßöffnung 227 von der Bntlastungsventilbohrung 202 in die Federbohrung 212 bewegt wird. Zu diesem Zeitpunkt wird der Druck in der Lastkolbenbohrung ί 221 durch die Öffnung 227" und die Pederbohrung 212 einem Auslaß 229 der! Federbohrung zugeführt. Somit wird der Druckanstieg in der Innenbohrung 221 des Lastkolbens und demzufolge der Hauptleitungsdruck in der Leitung 19' auf den normalen Betriebsdruck von etwa 21 Kilopont/cm begrenzt. Wenngleich die einen Teil des Druckmodulierventils bildende Ablaßöffnung 227 hier nur unter Bezugnahme auf das hilfsdruckgesteuerte Druckmodulier-EntlastungQventil gemäß Figur

009845/049«

beschrieben ist, kann es auch als Teil der anderen hier beschriebenen !Druckmodulierventile verwendet werden, um die Notwendigkeit eines getrennten außen angebrachten Oberdruckventils but Begrenzung des Hauptleitungsdruckes verwendet werden.

In Figur 8 ist ein weiteres AusfUhrungsbeispiel der vorliegenden Getriebesteueranlage veranschaulicht. Dieses weist Pin hilfsCruckgesteuertes druckmodulierendee Reduzierventil auf, das zusammen mit einem Creschwindigkeitswählerventil, einen Richtungswöhlerventil und einem Differonttalvantil v(?r?/5ndet wird, die in derselben Weise ausgebildet sind, wie Cio in den Figuren 1 und 7 mit 17, 10 b«w. 29 bezeichnete: r. !Teile, iio in derselben We ie e untereinander verbunden sind, außer Abwandlungen an der Hauptleitung 19 bzw. 19' in den Figuren 1 bzw. 7* Diese Abwandlungen sind nachstehend dargelegt* . -. ■'.: -. ■ ■"■■■' - ---:-."... ... ...

Das Gehäuse des hilfedruckgesteuertendruokmodulierenden Reduzierventile 251 weist eine Ventilbohrung 202· Had eine Federbohrung 212* «lit, die dtη Bohrungen 202 biw. 212 in dem Druckaodulierventil 201 gemäi Figur 7 ähnlich sind. Dagegen sind die Auslassöffnung 204, Einlassöffnung 224 und demzufolge die Ablassöffnung 227, die dem Ventil 201 in>igur7 zugeordnet sind» hier nicht yorhanöen. Anstatt dessen wird der Haupt1eitungadruck aus der Leitung 19'· in die ringfÖroige mc 203* äurch eine Einlaßöffnung 252 goschickt, und

009845/049·

die ringförmige Ausnehmung 206 steht über eine Auelaßöffnung / 253 in Verbindung ömit einer Leitung 254, die in ähnlicher Weise wie die leitungen 19 und 19* in den Figuren 1 bzw. 7 in Verbindung mit (Jeschwindigkeitswählerventil steht. Sine Reduziervontilspindel 44* ist in der Ventilbohrung 202· angeordnet und ist der 3ntlastungsventilspindel 44 gemäß Figur ähnlich. Sie weist eine Innenkammer 58·, einen T-förmigen Durchgang 62* und einen Ringraum 63* auf. Bei ihrer Punktion als Reduzierventil weist die Spindel 44* jedoch Anschläge 256 " auf, tun ihre nach links gerichtete Bewegung zu begrenzen, so-» wie Drosselschlitze 257, die die Druckmittelverbindung zwischen der ringförmigen Ausnehmung 203' zu der ringförmigen Ausnehmung 206· regelt. Bin Lastkolben/217'» d*r dem lötkolben 217 gemäß Figur 7 ähnlich ist, mit der Abweichung, daß die Modulierdruck-AblaßÖffnung 227 weggelassen ist, ist in der Ventilbohrung 202 angeordnet» um in ähnlicher Weise mit der Reduzierventilspindel 44' den Federn 219' und 222· je nach dem durch die quergebohrten Durchgänge 228' in die Innenbohrung 221· gelangenden Druckmittel. Ein äußeres überdruckventil 258 let vorgesehen, um den Hauptltitungsdruck auf 21 Kilopont/cm zu begrenzen und den überschüssigen Druckmittelstrom dem Wandler 27 über eine Leitung 42· zuaf Uhren.

Um die Modulierfunktion des hilfedruckgeeteuerten Modulier-Ventils 251 zu beschreiben, wird der Hauptleitungsdruck P-in dar Leitung 19 * * über den Ringraum 203' und die Droseelschlitze 257 in der Heduzierventilspiivlel 44' äem Geschwindig-

009145/049·

BAD ORIGINAL

keitswählerventil 17 gemäß Figur 1 durch die ringförmige Ausnehmung 206· die öffnung 253 und die leitung 254 und durch den T-förmigen Durchgang 62' in die Kammer 58' am rechten Ende der Spindel geschickt. Die Drosselschlitze 257 begrenzen ' die Strömung des Hauptleitungadruckmittels durch aie hindurch um teilweise die Füllzeit-für die Eupjft.ungen des Geschwindigkeitsrädergetriebes zu regeln und um' dajs Ansprechvermögen des Ventils zu verbessern. Ansteigender Drubk in der Kammer 58' bewegt die Reduzierventilspindel 44- * nach links, um einen Drucknittelstrom aus der ringförmigen Ausnehmung 203' in die ringförmige Ausnehmung. 206' durch die Drosselschlitze 257 abzulassen. Die Anschläge 256 begrenzen die nach links gerichtete Bewegung der Spindel. 44' aufgrund von Druckstössen. 3s sei darauf hingewiesen, daß die Drosselschlitze 257 die Drucknittelströmuiig zur der ringförmigen Ausnehmung 206 über' eino wesentliche Zeitdauer nicht absperren, da der Druck in der Innenkammer 58' der; Ventilspindel .infolge Auslaufens schnell abnehmen würde. Der Druck in der ringf örmigen Auenehmung wird ferner in die Innenbohrung 221 * de» lastkoltens über die Modulieröffnung 56' geschickt» die die Geschwindigkeit des Druckanstieges während der Modulierung regelt« Der iaetkolben 217Λ bewegt sich nach links, trennt sich von der Se,-duzierspindel, drückt die Feder 222· zusammen und entlastet' die schwächere Feder 219' während .der ITodullerperiode. Der Höchstdruck in den Geschwindigkeitsgetriebekupplungen wird durch das Überdruckventil 258 begrenzt, wie oben erwähnte, während der Richtungskupplungsdruck durch das Druckdifferentialventil 29' auf. einem bestimmten Druckwert unter diesem maximalen Wert gehalten-wxjrd. ;"■"..■■"

BAD

Die Wirkungsweise ties Differentialventils und der Wählerventile der Gotriebesteueranlage ist im wesentlichen die gleiche wie die Wirkungsweise dieser Teile gemäß der Beschreibung im Zusammenhang mit Figur 1.

Unter nunmehriger Bezugnahme auf Figur 9 wird eine dritte weitere Ausführungsform der Steueranlage beschrieben. Sie unfasst ein direkt wirkendes, druckmodulierendes Reduzierventil 301, das mit eineai Creschwin&igkeitswänlervsntil, einem Richtungswählerventil und einem Differentialventil verwendet wird, die die gleiche Ausbildung und Verbindung unteeinander haben, wie es weiter oben unter Bezugnahme auf Figur 8 für die zweite Ausfiihrungsform beschrieben worden ist*

Das direkt wirkende Reduzierventil 301 weist eine einzige Bohrung 43% eine Ventilspindel 44'' und einen Lastkolben 46' auf, wobei oine Feder 48^r zwischen diesen in ähnlicher Weise wirkt, wie bei dem direkt wirkenden, druckmodulierenden Ent- > lastungavetttil gemäß Figur t. Ebenfalls wie in Figur 1 wird der durch die Modulieröffnung 56' gelangende Druck zu dem .. linken Ende der Ventilbohrung 43^f durch die Einlaßöffnung 52' geschickt, um auf das linke Ende dee Laetkolbens 4$' zu wirken, und in die ringförmige Ausnehmung 104' des Differentialventils gemäß Figur 7 durch eine Leitung 54'* Das direkt wirkende Reduzierventil 301 ist; jedoch dem hilfsdruckgesteuerten Reduzierventil gemäß Figur 8 insofern ähnlich, als der HauptlsitungDdruck aus der Leitung 19''' in die ringförmige Aus-

009845/0498 _BAD

nehmung 203"_r sodann in die ringförmige Ausnehmung 206·· und sodann durch eine Auslaßöffnung 207" zu der Modulieröffnung 56 gelangt. Wie es ebenfalls in Figur 8 gezeigt let, steht der T-förmige Durchgang 62*· in Verbindung mit dem ringförmigen Schlitz 63 * * der Spindel 4-4''» und die Spindel weist einen Plansch 256*.auf, um die nach linke gerichtete Bewegung der Spindel zu "begrenzen. Droseelsehlitze 257 · sind ebenfalls in dor Spindel 44" vorgesehen, um normalerweise die ringfönaigen Ausnehmungen 203 ^M und 206*' miteinander zu verbinden.

Das direkt wirkende Reduzierventil 301 ißt hinsichtlich des Zusammenwirkens zwischen cLem Lastkolbon und der Ventil-ερίηάίΐ öer AusfUhrungsform gemäß Figur f ähnlich, und hinsichtlich seiner Wirkungsweise zur Modulierung des Anstieges d-!s Hauptleitungsdruckes im wesentlichen dia hilfedruckgestouorten druckmodulierenden Heduzierventil gemäj Figur ^B ähnlich. Wie bei den anderen AusfUhrungebeitpielen gejntl den Figuren 7 und 8 sind die Funktionen und Wirkungsweisen des Differentialventile, die unter besonderer Betug&atae auf Figur 1 erörtert wurden, in Zueejamenhang mit dea direkt wirkenden Reduzierventil gemäß Figur 9 unverändert.

009845/0498

Claims (5)

P AT E N T A^ N W Ä L T E Dipl.-Ing/ M A R TI N LIC H T PATfNTANWIlLTC UCHT. HANSMANN, HERRMANN ^ ^ «NMHOLD SCHMIDT β MDNCHEN 2-THERESiENSTRAssE 33 Dipl.-Wirtsch.-lng. A X E L H A N S M A N N Diph-Phys, SEBASTIAN HERRMANN CATERPILLAR TRACTOR CO. . Peoria, Illinois .München,den " 5. März I968 N. E. AdamS Street 100 Ihr Zeichen Unser Zeichen /hj V. St. A. (früherχ San Leandro, Kalifornien " Davis Street 800,.V. St; A.) • · = Patentanmeldung: Hydraulische druokmodulierende Getriebesteueranlage und Verfahren zu deren Betätigung PATENTANSPRÜCHE

1. Hydraulische Getriebesteueranlage mit einem Geschwindigkeitswählerventil, durch das wahlweise ein Hauptleitungs-Betätigungpdruckmittel von einer Druckmittelquelle zu einer von mehreren Geschwindigkeitsgetriebekupplungen geschickt werden kann, einem Richtungswählerventil,

■ ■ ...

durch das wahlweise Betätigungs-Druokmittel zu einer von mehreren Riohtungsgetriebekupplungen geschickt werden kann, gekennzeichnet durch ein Differentialventil (29) und ein Druckmodulierventil (28) das der Druckmittelquelle zugeord-

J* net ist, um den Druckanstieg in dem Hauptleitungsdruckmitiel

*. zu modulieren, wobei das Differentialventil die Druckmittelin

*V strömung zu dem Richtungswählerventil (18) steuert und ein ο

f* Schnellauslauf-Absperrventil aufweist, das betrieblieh dem

Patentanwälte Dipl.-Ing. Martin Licht, Dipl.-Wirtsch.-lng. Axel Hansmann, Dipl.-Phys. Sebastian Herrmann

8 MÖNCHEN 2, THERESIENSTRASSE 33 - Telefon.· 281202 · Telegramm-Adresse: ijpatli/MOnchen Bayer. Vereinsbank München, Zweigst. Oskor-von-Miller-Ring, Kto.-Nr. 882495 · Postschedt-Konto: München Nr. 163397

Druckmodulierventil zugeordnet ist und dahingehend wirkt, ' das Druckmodulierventil bei dem Schalten der Steueranlage mit einer Ablaßleitung zu verbinden, um die anschließende Modulierung des Hauptleitungsdruckmittels durch das Druckmodulierventil zu gewährleisten.

2. Hydraulische Getriebesteueranlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem Differentialventil (29) eine Sicherheitsrückstellventileinrichtung betrieblich zugeordnet ist, die dahingehend wirkt, zu verhindern, daß hydraulisches Druckmittel dem Richtungswählerventil von dem Differential— ventil zugeführt wird, wenn der Motor angelassen wird und sich das Getriebe dabei in einem anderen Gang als in dem Leerlauf befindet.

3» Differentialventil für eine hydraulische Getriebesteueranlage mit einem Geschwindigkeitswählerventil, durch das wahlweise ein Hauptleitungsdruck von einer Druekquelle zu einer von mehreren Geschwindigkeitsgetriebekupplungen geschickt wird, einem Richtungswählerventil, durch das wahlweise hydraulischer Druck zur Betätigung einer von mehreren Richtungsgetriebekupplungen anschließend an die Betätigung der Geschwindigkeitsgetriebekupplung geleitet wird, und einem der Druckmittelquelle betrieblich zugeordneten Druckmodulierven— tils zur Modulierung des Druckanstieges in dem Hauptleitungsdruckmittel, dadurch gekennzeichnet, daß das Differentialventil (29) die Druckmittelströmung zu dem Richtungswählerventil (18) steuert und ein Regelventil für das die Richtungskupplung betätigende Druckmittel aufweist, das den Hauptleitungsdruck

009845/0490

bei Beendigung einer Füllung der Geschwindigkeitsgetriebekupplung einer Ablaßleitung zuführt, um im wesentlichen einen Druckstoß in dem hydraulischen Druckmittel zu verhindern, das dem Geschwindigkeitswählerventil (17) zugeführt wird.

4, Differentialventil nach Anspruch 3_r dadurch gekennzeichnet, daß ihm eine Drosseleinrichtung zugeordnet ist, die dahingehend wirkt, dag Richtungswählerventil bei dem Schalten der Getriebesteueranlage zwischen irgendwelchen seiner Gänge

B} mit einer Abflußleitung zu verbinden, und daß die Drosseleinrichtung den Druckmittelstrom von dem Richtungswählerventil durch sie hindurch begrenzt, um die anschließende Füllzeit für die Richtungskupplung, die auf eine Umschaltung der Steueranlage zwischen Geschwindigkeitsgängen unter Verwendung desselben Richtungsganges folgt, zu verkürzen«

5. Differenzialventil für eine hydraulische Getriebesteueranlage mit einem Geschwindigkeitswählerventil, durch das wahlweise ein Hauptleitungs-Betätigungsdruckmittel von einer Druckmittelquelle zu einer von mehreren Geschwindigkeitsge-

™ triebekupplungen geschickt wird, einem Richtungswählerventil, durch das hydraulisches Druckmittel wahlweise zur Betätigung einer von mehreren Richtungsgetriebekupplungen anschließend r<_r an die Betätigung der Geschwindigkeitsgetriebekupplung geschickt wird, und einem Druckmodulierventil, das betrieblich der Druckmittelquelle zugeordnet ist, um den Druckanstieg in dem Hauptleitungsdruckmittel zu modulieren, dadurch gekennzeichnet, daß das Differentialventil die Druckmittelströmung zu dem Richtungswählerventil steuert und besteht aus: einem

009845/049*

•η

Schnellauslauf-Absperrventil, das betrieblich dem Druckmodulierventil zugeordnet ist und dahingehend wirkt, dal Druckmodulierventil heim Schalten der Steueranlage mit der Abflußleitung zu verbinden, einer SicherheitsrUckstelleinrichtung, die dahingehend wirkt, zu verhindern, dass hydraulisches Druckmittel dem Richtungswählerventil von dem Differentialventil zugeführt wird, wenn der Motor angelassen wird und eich dabei die Steueranlage in einem anderen Gang als im Leerlauf befindet, einem den Druck des die Richtungskupplung betätigenden Druckmittels regelnden Ventil, das das Hauptleitungsdruckmittel mit einer Abflußleitung verbindet, wenn die Geschwindigkeitskupplung vollständig alt Druckmittel angefüllt ist, einer Drosseleinrichtung, die hei dem Umschalten der Getriebesteueranlage zwischen irgendwelchen Gängen das Richtungswählerventil mit einer Abflußleitung verbindet und die Druckmittelströmung von dem Richtungswählerventil durch sie hindurch begrenzt, und eine Differentialventilspindel, die in einer Spindelbohrung eines Gehäuses bewegbar angeordnet ist, wobei, die Spindel und das Gehäuse mehrere in axialem Abstand voneinander angeordnete Öffnungen und je ine Absperrkante bilden, und wobei die öffnungen gegenüber der Absperrkante je nach der Bewegung der Spindel in dem Gehäuse bewegbar sind, um einen veränderlichen Durchgang zur wahlweisen Steuerung der Druckmittelströmung zu bilden, die durch das Differentialventil dem Richtungswähl«ventil zugeführt wird.

6. Differentialventil für eine hydraulische Getriebesteueranlage mit einem Geschwindigkeitswählerventil, durch das

009845/0498 BAD OBIGlNAL

- r-

wahlweise ein Hauptleitungsdruckmittel von einer Druckmittelquelle zu einer von mehreren Geschwindigkeitsgetriebekupplungen geschickt wird, einem Richtungswählerventil, durch das wahlweise hydraulisches Druckmittel zur Betätigung einer von mehreren .Richtungsgetriebekupplungen anschließend an die Betätigung der GesohwbdigkeitsgetrJebekupplung geschickt wird, und ein Druckmodulierventil, das betrieblich der Druckmittelquelle zugeordnet ist, um Druckanstieg in dem Hauptleitungsdruckmittel zu modulieren, dadurch gekennzeichnet, daß das Differentialventil dem Druckmodulierventil und dem Richtungswählerventil betrieblich zugeordnet ist, um die Druckmittelströmung zu dem Richtungswählerventil zu steuern, und daß das Differentialventil eine Differentialventilspindel aufweist, die bewegbar in einer Spindelbohrung eines Gehäuses angeordnet ist, und daß die Spindel und das Gehäuse mehrere in axialem Abetand voneinander angeordnete Öffnungen und eine Absperrkante bilden, wobei die Öffnungen gegenüber der Absperrkante je nach der Bewegung der Spindel in dem Gehäuse bewegbar sind, um einen veränderlichen Durchgang zur wahlweisen Steuerung der hydraulischen Druckmittelströmung zu dem Richtungswählerventil zu bilden. '

7« Differentialventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine erste Quelle des Hauptleitungsdruckmittels in Verbindung mit einem Ende der beweglichen Differentialventilspindel steht, um gegen diese zu wirken, daß eine zweite Quelle des Hauptleitungsdruckes so in Verbindung mit der Differentialventilspindel steht, dass sie wahlweise mit den mehreren Öff-

009845/0498

nungen in Verbindung gebracht werden kann, und daß eine Differentialfeder so an der Differentialventilspindel angebracht ist, daß sie gegen die Wirkung der ersten Druckmittelquelle auf die Differentialventilspindel einwirkt, wobei die mehreren Öffnungen in der Differentialventilspindel in veränderliche Verbindung mit der zweiten Druckmittelquelle je nach dem Zusammenwirken der ersten Druckmittelquelle und der Differentialfeder an der Differentialventilspindel gebracht werden.

8. Differentialyentil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sicherheits-Rüokstelleinrichtung betrieblich dem Differentialventil und der ersten Druckmittelquelle zugeordnet ist, und daß diese Siche^heits-Rüekstelleinrichtung dahingehend wirkt, zu verhindern, daß hydraulisches Druckmittel dem Richtungswählerventil von dem Differentialventil zugeführt wird, nachdem der Motor angelassen wird und sich dabei die Steueranlage in irgendeinem Antriebsgang außer dem Leerlauf befindet, es sei denn, die Getriebesteueranlage wird zunächst in den Leerlauf geschaltet.

9. Differentialventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sicherheitsrüekstell-^Verzögerungseinrichtung der Sicherheitsrückstelleinrichtung Betrieblich zugeordnet ist und dahingehend wirkt, den wirksamen Betrieb der Sicherheitsrückstelleinrichtung zu verhindern, wenn die Getriebesteueranlage zwischen irgendwelchen ihrer Gänge umgeschaltet wird.

10. Differentialventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß tdas Druckmodulierventil einen Lastkolben aufweist, und das hydraulische Druckmittel der HauptMtung zumindest teil-

008846/04*8-

weise auf den Lastkolben einwirkt j um durch das Druckmodul ier-> ventil druekmoduliert zu werden, und daß ein Schnellauslauf- τ Absperrventil duroh di© Differentialventilspindel gebildet : wird und betrieblich dem auf den Lastkolben des Druckmodulierventils wirkenden Hauptleitungs-Druckmittel zugeordnet ist, wobei das Schnellauslauf-Absperrventil dahingehend betätigt wird, dag auf den Lastkdben wirkende Hauptleitungsdruckmittel im wesentlichen frei mit einer Abflußleitung zu verbinden, wenn

die Steueranlage zwischen ihren (längen geschaltet wird.

11» Differentialventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Quelle des Hauptleitungsdruckmittels mit dem Differentialventil durch das Geschwindigkeitswählerventil verbunden Ist, und daß das Geschwindigkeitswählerventil dahingehend wirkt, die zweite Quelle des Hauptleitungsdruck- ■ittels bei dem Anlassen des Motors in eine Abflußleitung umzuwandeln, wenn sich die Steueranlage in einem Antriebsgang außer dem Leerlauf befindet, und daß die Sicherheitsrückstelleinrichfc tung die zweite Druckmittelquelle in eine Quelle des Hauptleitungsdruckmittels zurückverwandelt, wenn die Steueranlage in den Leerlauf geschaltet wird, wobei das Differentialventil mindestens eine Ablaßeinrichtung aufweist, die dazu dient, die erste Druckmittelquelle mit der in einen Abfluß umgewandelten zweiten Druckmittelquelle zu verbinden, bevor die erste Druckmittelquelle und die Differentialfeder an der Differentialventilspindel zusammenwirken, was dazu fuhrt, daß die mehreren

009845/0498

Öffnungen in Verbindung mit der zweiten Quelle gebracht werden, und daß eine Sicherheitsrtickstellverzögerungsöffnung zwischen der ersten Druckmittelquelle und der Differentialventilspindel angeordnet ist, um vorübergehend die Wirkung der ersten Druckmittelquelle an der Differentialventilspindel aufrechtzuerhalten.

12« Differentialventil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Differentialventil-Ablaßeinrichtung bei der vollständigen Füllung einer der Geschwindigkeitsgetriebekupplungem mit Hauptleitungsdruckmittel zumindest vorübergehend die erste hydraulische Druckmittelquelle mit einer Abflußleitung verbindet.

13. Differentialventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Differentialventilspindel Drosselschlitze ausgebildet sind, die auf der bewegbaren Differentialventilspindel angeordnet sind, um das Riohtungswählerventil mit einer Abflußleitung zumindest- vorübergehend bfci Umschaltung der Getriebesteueranlage zwischen Gängen zu verbinden, und daß die Drosselschlitze die Druckmittelströmung von dem Riohtungswählerventil durch sie hinduroh zu der Abflußleitung begrenzen, um die Zeitdauer zu verringern, die für die anschließende Auffüllung einer der Richtungsgetriebekupplungen erforderlioh ist, die dem Umschalten der Steueranlage zwischen Geschwindigkeitsgängen unter Verwendung desselben Richtungsganges folgt.

QO 98* SV 0 49-8-

-χμ

14. Differentialventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Druckmodulierventil ein Entlastungsventil eingebaut ist, das den Druok des Hauptleitungsdruckmittels, der durch das Druckmodulierventil moduliert wird, auf einen Höchstwert begrennt.

15· Druckmodulierventil für eine Getriebesteueranlage, bei der das Druckmodulierventil einen Lastkolben aufweist, der mit anderen Teilen des Druckmodulierventils zusammenwirkt, um den Druckanstieg des Hauptleitungsdruckmittels zu modulieren, das dem Druokmodulierventil zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Druokmodulierventil als dessen Bestandteil ein Überdruckventil eingebaut ist, das den Druck des Hauptleitungsdruckmittels, der durch das Druckmodulierventil moduliert wird, auf einen Höchstwert begrenzt.

i6. Druckmodulierventil nach Anspruch 15, bei dem das Hauptleitungsdruckmittel dem Lastkolben zugeführt werden soll, dadurch gekennzeichnet, daß der Lastkolben in einer Lstkolbenbohrung bewegbar angeordnet ist und Federmittel aufweist, die an dem Lastkolben angeordnet sind, um diesen gegen das hydraulische Druckmittel zu drücken und zumindest teilweise einen modulierten Druckanstieg in dem hydraulischen Druckmittel zu bewirken, daß der ansteigende Druck des dem Lastkolben zugeführten hydraulischen Druckmittel eine Bewegung des Lastkolbens von dem ihm zugeführten hydraulischen Druckmittel hinweg bewirkt und die Druckkraft der Feder auf den Lastkolben erhöht, und daß der Lastkolben mit einer Öffnung ausgebildet ist, die als ein Ablaßventil für hydraulisches Druckmittel wirkt, wobei die Öff-

009845/0A98

165'06SQ

nung so in dem bewegliehen Lastkolben angeordnet ist, daß sie hydraulisches Druckmittel aus dem Lastkolben einer Druckmittelablaßleitung zuführt, wenn sich der modulierte Druck des Hauptleitungsdruckmittels auf einem bestimmten Höchstwert befindet.

17. Getriebesteueranlage mit einem Geschwindigkeitswählerventil, durch das wahlweise ein Hauptleitungsdruckmittel von einer Druckmittel qulle. zu einer von mehreren Geschwindigkeitsgetriebekupplungen geschickt wird, einem Richtungswählerventil, durch das wahlweise Druckmittel zur Betätigung einer Riohtungsgetriebeküpplung anschließend an die Betätigung der Geschwindigkeitsgetriebekupplung geschickt wird, und einem Differential"-ventil, das betrieblich der Druckmittelquelle und dem Richtungswählerventil zugeordnet ist, um die Druckmittelströmung zu dem Richtungswählerventil zu steuern, dadurch gekennzeichnet, daß eine Leitung das Geschwindigkeitswählerventil und das Differentialventil miteinander verbindet, daß das Geschwindigkeitswählerventil über diese Leitung dem Differentialventil Druckmittel zuführt, wenn das Geschwindigkeitswählerventil in einen Geschwindigkeitsgang geschaltet ist, daß das Geschwindigkeitswählerventil das Differentialventil; mit einer Abflußleitung verbindet, wenn sich das Geschwindigkeitswählerventil in der Leerlaufsteilung befindet, und daß das Differentialventil auf das Hauptleitungsdruckmittel in dieser Leitung anspricht, indem es den Hauptleitungsdruck dem Richtungswählerventil zuführt, wobei das Differentialventil, das auf diese Leitung und das Geschwindigkeitswählerventii anspricht, eine Abflußleitung

009845/0490

- ti -

SO

für diese bildet, indem es die Druckmittelströmung zu dem Richtungswählerventil verhindert.

18. Verfahren zur Steuerung der Strömung von hydraulischem Druckmittel zu einer von mehreren Kupplungen die Geschwindigkeitsgängen eines Getriebes zugeordnet sind, und zu einer von mehreren Kupplungen, die Richtungsgängen eines Getriebes zugeordnet sind, bei dem die Kupplungen durch die Einführung von, hydraulischem Druckmittel betätigt werden sollen, wobei die Kupplungen der Richtungsgänge den Stoß der Kraftübertragung durch das Getriebe absorbieren und daher nach der Betätigung eines der Geschwindigkeitsgänge betätigt werden sollen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Hauptleitungsdruckmittel einer bestimmten Geschwindigkeitsgetriebekupplung zugeführt wird, um diese zu füllen, daß der Druck des Hauptleitungsdruckmittels auf einen bestimmten Höchstwert für die Betätigung der Geschwindigkeitsgetriebekupplung moduliert wird, daß ein gesonderter Strom hydraulischen Druckmittels einer ausgewählten Rieh-!·, tungsgetriebekupplung zugeführt wird, um diese zu füllen, daß, der Druck des der Richtungsgetriebekupplung zugeführten hydraulischen Druckmittelstroms geregelt wird, um einen Druck mit einem differential konstanten geringeren Wert gegenüber dem Druck des Druckmittels zu erhalten, das der ausgewählten Geschwindigkeitsgetriebekupplung zugeführt wird, und um die aus-, gewählte Richtungsgetriebekupplung erst anschließend an die Betätigung der ausgewählten Geschwindigkeitsgetriebekupplung zu betätigen, daß bei einem Schalten des Getriebes zwischen Gängen das Hauptleitungsdruckmittel mit einer Abflußleitung verbunden wird, um eine genaue anschließende Modulierung des

009845/0498

Hauptleitungsdruckmittels zu gewährleisten, daß die Zufuhr von Druckmittel zu der gewählten Richtungsgetriebekupplung während eines Anlassens des Motors unterbrochen wird, wenn sich die Steueranlage in irgendeinem Gang außer den Leerlauf befindet, bis das Getriebe zunächst in den Leerlauf geschaltet worden ist, während jedoch die Zufuhr von Druckmittel zu der ausgewählten Richtungsgetriebekupplung während jeder Betriebsschaltung des Getriebes zwischen Gängen gestattet wird, und daß der getrennte Druckmittelstrom zu der ausgewählten Richtungsgetfiebekupplung zumindest vorübergehend mit einer Abflußleitung verbunden wird, wenn die Geschwindigkeitsgetriebekupplung vollständig gefüllt ist, um das Auftreten einer Druckspitze im wesentlichen zu verhindern·

19· Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckmittelstrom von der betätigten ausgewählten Riehtungsgetriehekupplung zu einer Abflußleitung gedrosselt wird, wenn das Getriebe zwischen Geschwindigkeitsgängen unter Verwendung desselben Richtungsganges geschaltet wird, um die Zeitspanne zu verringern, die anschließend erforderlich ist, um die zuvor betätigte Richtungsgetriebekupplung wieder zu füllen und zu betätigen.

009845/04