DE1644488U - Rueckstrahler fuer fahrzeuge jeglicher art. - Google Patents

Description

• Gebrauchsmusteranmeldung

  GDmi. Mmv~

  Es wird hiermit die Eintragung eines Gebrauchsmusters für :

  Firma Alfred Ber, mdeB. SßbBi Sarlndstr. 5a,

  auf eine Neuerung betreffend :

  beantragt.

  beantragt.

  auf eine Neuerung betreffend :

  beantragt.

  Land : Nr. :

  Tag----'"

  Die Anmeldegebühr wird auf das Postscheckkonto des Deutschen Patentamtes über-

  wiesen, sobald das Aktenzeichen bekannt ist.

  Es wird hea. dragt, die EiHtfaguHg hia zur Ef ! e<tigung dcf < decH gleiehe

  Gegenstand botreHcttdeH PateHtanmetduHg nuMusehcHt

  Anlagen :

  Anlagen :

  et-2 Doppel des Antrages,

  1 Beschreibung mit 4 Patentansprüchen. aamiaßb-dreifach,

  2 Blatt Zeichnung einfach - jazz

  1 Zeichnungspause m rdaon nach

  1 Vollmacht

  MNt.

  1 vorbereitete Empfangsbescheinigungen).

• "RückstrahlerfürFahrzeugejeglicherArt".
• Die Neuerung stellt einen Rückstrahler für Fahrzeuge beliebiger Art dar, bei dem die an sich bekannten, mit Prismen versehenen Glaser verwandt werden, wobei diese Gloser neuerungsgemäss in einen aus Metall bestehenden Rahtaen eingesetzt und mittels aus Metall bestehender Rückplatte gehalten werden, wodurch auch gleichzeitig eine Auswechselbarkeit der Gläser bei-ßrach

  o. dgl. ermöglicht ist.

  Selbstverständlich können die Rück-

  strahler in dieser bestimmten Anordnung in den verschiedensten Ge-

  stal-Lu

  staltungen, wie z. B. in Dreieckform, Kreisform o. dgl. hergestellt sei

  r

  "in Ausführungsbeispiel ist in der

  Zeichnung dargestellt und zwar zeigen :

  Abb. 1 das Rücklicht im Au-frises in Ansicht, " 2 das Rücklicht im Seitenriss im Schnitt.
• Als neu wird beansprucht, dass das entsprechend gestaltete Glas a, an dessen Rückseite, wie an sich bekannt, prismenförmig Erhöhungen b angeordnet sind, von einem Rahmen c, der zweckmässig aus gegossenem Metall besteht, umgeben und in diesem unverrückbar gelagert ist, wobei die vordere, glatte Seite d des Glases a aus dem Rahmen c entsprechend vorsteht und die Spiegel-bzw. die Beleuchtungsfläche bildet.
• Um ein Eindringen von Feuchtigkeit in den-Rahmen c zu vermeiden, ist an dem Umfang des Glases a ein zweokmässig mit v-förmigem Querschnitt versehener Gummiring e angeordnet.
• Zur Befestigung des Glases a in dem Rahmen c dient eine an der hinteren Seite des Rahmens o mittels Schrauben f angeordnete Deckplatte g, die einerseits die feste Lagerung des Glases a in dem Rahmen o verbürgt und andererseits ein Auswechseln des Glases a, falls dieses gebrochen ist, gestattet.
• Sohliesalioh sind in der Deckplatte g auch die Befestigungsmittel, wie Schrauben h odgl. für das Rücklioht angeordnet.
• Das Glas a sowie der Bahnen o können eine dreieckige oder auch eine kreisrunde Gestaltung o. dgl. haben.
• Um die Befestigungsschrauben f für die Deckplatte g mit dem Rahmen c gut zu verbinden, sind an den Stellen, an denen die Schrauben f in den Rahmen c eingeführt werden, Verstärkungen i vorgesehen.
• Desweiteren wird als neu beansprucht, dass zwischen der Rückseite des Glases a und der Deckplatte g eine

  spiegelfläche je die aus Silberpapier NachglänzendemMetall o. dgl.

  bestehen kann. angeordnet ist, wodurch eine erhöhte Leuchtkraft

  des Glases a erzielt wird.

Claims (1)

1. Sehntzanspra. che ! Ansnruch l. ! Rückstrahler für Fahrzeuge jeglicher Art., dadurch gekennzeichnet, dass das beliebig gestaltete, sof der Rückseite mit prismenfSrmigen Erhöhungen (b) versehene Glas (a) von einem zweckmässig aus gego-osseoem Metall hergestellten Rahmen (c) ncageben und mittels der lösbaren Deckplatte (g) in dem Rahmen (a) festi jedoch auswechselbar gelagert ist. Ansprach 2.) Rückstrahler für Fahrzelige jeglicher Art, nachaja- spruch l, dadurch gekennzeichnete dass am den Umfang des Glases (a) ein zeokmässig mit U-formigem Querschnitt versehener Gummiring ) . angeordnet ist. Rückstrahler fix Fahraeuge jeglicher Artf- nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnete dass die Deckplatte (g) gleichzeitig als Träger für die Befestigunemittelt wie Schrauben (h) odgl, dient. Ansprach 4) R&okstrahler aach Anspruch 1 dadurch gekennzeiohnet, daß zwischen der Rückseite des Glases (a) and der Deckplatte (g) eine Spiegelfläche (j) ; t bestehend aus Silberpapiere hochglänzendem etsHo. dgl. abgeordnet ist.