DE1532430A1

DE1532430A1 - Dichtungskoerper fuer einen loesbaren Vakuumverschluss an Deckeln fuer Konservengefaesse

Info

Publication number: DE1532430A1
Application number: DE19661532430
Authority: DE
Inventors: Alexander Keller
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1966-08-29
Filing date: 1966-08-29
Publication date: 1970-01-15
Also published as: GB1181555A; NL6711072A; US3462037A; CH456321A; DE1532432A1; BE703222A

Description

Dochtungskörper ftlr einen lösbaren Vakuamverschlu# an Deckeln für Konservengefä#e.
Die Erfindung betrifft einen Dichtungskörper fur einen lösbaren Vakunaverschluß an Deckeln fflr Konservengefä#e. Bei solchen Konservengefä#en lastet auf den Deckel zusätzlich zu da mechanischen Anpre#druck noch der dei ii Gefäß herrschenden Unterdruck entsprechende atiosphärische Druck.
Es ist bekannt, den Deckel lit einei Loch zu versehen, das zur Aufnahme eines lösbaren Dichtungskörpers dient. Durch Anheben einer lit den Dichtungskörper verbundenen Zunge kann der Unterdruck in Gefäß aufgehoben werden, so da# der Deckel leicht von Band von den Gefäß ab@eschraubt oder abgehoben werden kann. Der Dichtungekörper wird gesondert hergestellt und erhält eine besondere Formgebung, um den vakuumdichten Sitz in Deckel zu gewährleisten.
Der vorgefertigte Dichtungskörper nuß dann in einen besonderen Arbeitsgang noch in du Loch des Deckels eingesetzt werden. Das verteuert die Herstellung des Deckels, der als Massenware so billig wie möglich hergestellt werden muß. kit der Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, die Herstellung eines lit dem Dichtungskörper versehenen Deckels zu vereinfachen.
Die Erfindung besteht darin, daß der Dichtungskörper aus in flüssigem oder dickflüssigem Zustand. auf das Deckelloch aufgebrachten und an Ort und Stelle erstarrenden Dichtungswerkstoff besteht.
Auf diese einfache leise wird der Deckel mit einer lösbaren Dichtungskörper versehen, der während der Aufbringung des Dichtungswerkstoffes auf den Deckel seine Ferm annimmt. Das Loch im Deckel wird so klein gehalten, da# des Deckels der noch bildsame Dichtungswerkstoff an der Unterseite /eine Verschlu#perle bildet. Trotz seiner geringen Abmessungen ist das auf diese Weise hergestellte Ventil unempfindlich gegen äu#ere Einwirkungen während des Transportes und bei der Handhabung. Du Aufbringen des Dichtungswerkstoffes auf den Deckel lä#t sich ohne Schwierigkeiten in den Herstellungsgang des Deckels einfügen.
Der Deckel zur Aufnahme des Dichtungskörpers nach der Erfindung wird vorteilhaft zit einer das Loch ungebenden eingedrückten Vertiefung versehen, in dersich der flüssig Dichtungswerkstoff beim Aufbringen sammelt und seine Form erhält. Der die Vertiefung ausfullende Dichtungsterkstoff bildet dabei ein gute Dichtfläche und kann leicht zur Aufhebung des Vakuums angehoben werden.
Vorteilhaft ist es, Wenn die Vertiefung einseitig in die Deckelebene ausläuft, so daß sich eine kleine Zunge bildet, die zur Aufhebung des Vakuums leicht angehoben werden kann. Die einseitige Vertiefung kann auch von der Dochbegrenzung ausgehen.
Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Loch an der Innenseite des Deckels von einem vorstehenden Kragen begrenzt ist dessen Rand zweckmäßig unregelnäßig gezackt ist. Ein solcher Kragen ist ohne zusätzlichen Arbeitsaufwand leicht herzustellen, indem das Loch, das nur eine Ausdehnung von etwa 2 bis 4 mm besitzt, nittels eines Dornes in den Deckel eingedrückt wird.
Die Erfindung ist in der Zeichnung in Ausführungsbeispielen dargestellt und zwar zeigen Fig. 1 einen auf einen Konservengefä# aufgeschraubten Deckel in lotrechten Querschnitt, Fig. 2 die Draufsicht zu Fig. 1, Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Deckels in letrechtem Querschnitt, Fig. 4 die Draufsicht zu Fig. 3.
Der Deckel nach Fig. 1 besteht in üblicher Weise aus der Deckelplatte 1 und den zylindrischen Kragen 2, dessen unterer Rand nit vier nach innen weisenden Vorsprüngen 3 zun Aufschrauben auf ein viergängiges Gewinde des Gefäßhalses 4 versehen ist. Die Deckelplatte 1 ist in üblicher Weise gagenüber den Kragen 2 nach innen eingezogen. Die dadurch in Deckelinnern gebildete Randvertiefung ist lit den Ublichen auf den Gefäßwand aufliegenden Dichtusgswerkstoff 5 ausgefüllt. In der Mitte der Deckelplatte 1 ist ein kleines Loch 6 von etwa 2 bis 4 ii Durchmesser mittels eines Domes eingedrUckt, so daß das Loch von einen nach innen weisenden Kragen 7 begrenzt ist. Durch die Art der Herstellung ist der Rand des Kragens 7 gezackt.
In die Deckelplatte 1 ist ein das Loch 6 umgebende Vertiefung 8 eingedrückt, die bei 9 einseitig ausläuft. In die Vertiefung 8, 9 und das Loch 6 wird ein dickflüssiger, nach kurzer Zeit an Ort und Stelle erstarrender Dichtungswerkstoff 10 eingetropft. Er dringt nach Verlaufen durch das Loch 6 und bildet al inneren Rand des Kragens 7 eine tropfenartige Verdickung 10a.
Diese Dichtung wirkt wie ein Ventil. Wenn man den dünnen Dichtungswerkstoff aus der Vertiefung 9 anhebt, wie dies in Fig. 1 in gestrichelten Linien dargestellt ist, und einen leichten Zug ausübt, kann in den Vakuuiraui des Gefäßes atlosphärische Luft eindringen, ohne daß sich die Gummidichtung vom Deckel löst. Der Deckel 1, 2 kann dann ohne Mühe abgeschraubt bzw. abgehoben werden.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 und 4 ist der Rand des nit gleichen Bezugszahlen bezeichneten Deckels in eine Wulstnut 11 des Gefäßes 4 eingeformt. An das Loch 6 schließt sich einseitig eine kleine Vertiefung 9 an, die ebenfalls bei Verschließen des Loches 6 mittels des Dichtungswerkstoffes eine Zunge bildet, die angehoben werden kann, um Luft in den Vakuumraum des Gefäßes 4 eindringen zu lassen.
Die Erfindung kann auf Jede Art von handelsüblichen Verschlußdeckeln angewendet werden, wobei es unerheblich ist, welche Verschlußart des Deckels nit dem Gefäß angewendet wird. Die Erfindung ist auch anwendbar bei der Kaltvakuumerzeugung in einer Vakuuibehälter nach Aufbringen des nach der Erfindung ausgebildeten Deckels auf den Konservenbehälter.

Claims

Patentansprüche.

1. Dichtungskörper fur einen lösbaren Vakuumverschlu# an Deckeln für Konservengefä#e, wobei die Deckel ein zur Aufnahme eines lösbaren Dichtungskörpers dienendes Loch aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungskörper (lo) aus in flüssigei oder dickflüssigen Zustand auf das Deckelloch (6) aufgebrachten und an Ort und Stelle erstarrenden Dichtungswerkstoff besteht.

2. Deckel zur Aufnahme eines Dichtungskörpers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, aaß du Loch (6) von einer in den Deckel (1) eingedrückton Vertiefung (8) umgeben ist.

3. Deckel nach Ans ruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (8) einseitig (9) in die Deckelebene ausläuft.

4. Deckel nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (9) einseitig von der Lochbegrenzung ausgeht.

5. Deckel nach einen der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß da Loch (6) an der Innenseite des Deckels (1) von einem vorstehenden Kragen (7) begrenzt ist.

6. Deckel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand des Kragens (7) unregelmä#ig gezackt ist.