DE1482596C - Schraubkappe - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Schraubkappe aus thermoplastischen Kunststoff, deren Boden auf der Unterseite eine mitangeformte, biegsame, einen starren Stützflansch konzentrisch umgebende Dichtlippe in Gestalt eines Kegelstumpfes trägt, der nach seinem offenen Ende hin und zur Mitte der Kappe geneigt ist, nach Patent 1185 078.

Die Schraubkappe nach der Hauptanmeldung weist eine flexible Dichtlippe auf, welche nach innen nach Art eines verjüngten Korkes geneigt ist, so daß ein leichter Eintritt in die Flaschenöffnung und eine richtige Abdichtung derselben gewährleistet ist, selbst wenn der Innendurchmesser der Flasche in weiten Grenzen schwankt. Diese Dichtlippe wird nach innen gegen den Stützflansch gedrückt, um die Flaschen-Öffnung abzudichten. Hierbei tritt jedoch die Schwierigkeit auf, daß sich die Dichtlippe insbesondere bei großen Flaschenöffnungen verwirft und daher nicht mehr dicht ansitzt.

Dieser Nachteil wird erfindungsgemäß dadurch beseitigt, daß eine Ringnut vorgesehen ist, die die biegsame Dichtlippe von der umgebenden ebenen achsnormalen Ringfläche trennt.

Vorzugsweise ist eine weitere Ringnut zwischen der biegsamen Dichtlippe und dem Stützflansch im Schraubkappenboden eingeformt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Ringnuten in ihrer Tiefe und radialen Breite etwa gleich der Dicke der Dichtlippe.

Die Erfindung ist im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel ergänzend beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine Ausführungsform einer Schraubkappe im Axialschnitt,

F i g. 2 die Schraubkappe nach F i g. I im Zustand nach dem Aufsetzen auf eine Flaschenmündung im Axialschnitt,

Fig. 3 einen vergrößert dargestellten Teil von Fig. 2.

Die in den Figuren dargestellte Schraubkappe 2 weist einen Rand 4, einen Boden 3, eine biegsame, konisch verlaufende. Dichtlippe 6, einen Stützflansch 5 sowie eine abgesenkte, ebene achsnormale Ringfläche 7 auf. Die Flasche 10 weist einen nahezu ebenen Mündungsrand 13 auf, welcher an der Innenkante 14 abgerundet oder angefast ist.

Gemäß der Erfindung ist eine enge, flache Ringnut 16 zwischen der Dichtlippe 6 und der ebenen achsnormalen Ringfläche 7 vorgesehen. Der zurückgesetzte Bereich des Schraubkappenbodens zwischen der Dichtlippe 6 und dem Stützflansch 5 ist in Form einer weiteren engen Ringnut 15 ausgebildet. Die Ringnuten 15 und 16 weisen etwa gleiche Tiefe auf und sind tiefer in den Schraubkappenboden eingelassen als die ebene Ringfläche 7.

Die Dicke der Dichtlippe soll so gewählt sein, daß sie unter Druck ausgelenkt wird und beim Wegnehmen des Druckes ihre ursprüngliche Form wieder annimmt. Bei der dargestellten Ausführungsform beträgt die Dicke der Dichtlippe am Boden etwa 0,5 mm und die Tiefe der Ringnut 15 etwa 0,75 mm bei einer Breite von 0,2 mm, jedoch variieren diese Abmessungen bei Änderung des Formverfahrens und der Kappenabmessung. Die äußere Form der Schraubkappe kann in verschiedener Weise ausgeführt sein.

Beim Aufschrauben der Schraubkappe auf die Flasche wird die Dichtlippe 6 durch die Innenkante 14 der Flaschenmündung in Berührung mit dem Stützflansch 5 gedrückt. Die der Dichtlippe eigene Elastizität ergibt einen angemessenen Dichtdruck, jedoch wird die Dichtwirkung durch den Stützflansch 5 verstärkt, welcher die Dichtlippe gegen die Innenkante 14 des Flaschenhalses abstützt.

Durch die Ringnuten 15 und 16, insbesondere durch die Ringnut 16 wird ermöglicht, daß die Dichtlippe 6 unter dem Druck der Flaschenmündung nach innen ausgelenkt wird, ohne daß sich eine Ausbauchung oder Faltenbildung ergibt. Es tritt auch keine Verkantung der Schraubkappe bei ungeschicktem Aufsetzen derselben auf. Die Schraubkappe nach der Erfindung läßt sich daher auch für Behälterverschlüsse größeren Durchmessers verwenden, wodurch ein größerer Anwendungsbereich für die Schraubkappe erschlossen wird.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Schraubkappe aus thermoplastischem Kunststoff, deren Boden auf der Unterseite eine mitangeformte, biegsame, einen starren Stützflansch konzentrisch umgebende Dichtlippe in Gestalt eines Kegelstumpfes trägt, der nach seinem offenen Ende hin und zur Mitte der Kappe geneigt ist, nach Patent 1185 078, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ringnut (16) an der Innenseite des Kappenbodens (3) die biegsame Dichtlippe (6) von der umgebenden ebenen achsnormaleifl Ringfläche (7) trennt.

2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine weitere Ringnut (15) zwischen der biegsamen Dichtlippe (6) und dem Stützflansch (5) am Kappenboden eingeformt ist.

3. Kappe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringnuten (15, 16) in ihrer Tiefe bezogen auf die ebene Ringfläche (7) und ihrer radialen Breite etwa gleich der Dicke der Dichtlippe (6) sind.