DE1529261A1

DE1529261A1 - Misch- und/oder Zerkleinerungsvorrichtung

Info

Publication number: DE1529261A1
Application number: DE19661529261
Authority: DE
Inventors: Nissman Marvin Joseph
Original assignee: Ronson Corp
Current assignee: Ronson Corp
Priority date: 1965-05-28
Filing date: 1966-05-27
Publication date: 1969-09-11
Also published as: GB1145576A; CH446628A; US3315946A; DE1529261B2

Description

Dr.

DiPL-INQ. DIETER JANDER DR-INQ. MANFRED BDNINQ

PATENTANWÄLTE - 1529261

1 BER LIN 33 (DAHLEM)

HÜTTE NWEG 15

Telefon; 74 13 03

Telegramme: Conilderation Berlin

27. Mai 1966 889/12257 DE

Pat e a t a η m e 1 d u η g

der Firma

ROETSOIT CORPORASIQF

1, Ronson Road
Woodbridge, Few Jersey, U.S.A.

"Misch- und/oder Zer3d,elnerungsvorrichtung ⁿ

Die Erfindung "bezieht sich auf. eine Misch- und/oder Zerkleinerungsvorrichtung mit einem Gefäß, in dessen Unterteil sich Rotorblätter befinden,die bei auf ein Gehäuse gesetztem Gefäß von einem Motor antreibbar sind. Gerate der vorstehenden Art werden insbesondere als Mixgeräte in Haushalten verwendet. Häufig zählen sie aber auch zur Ausrüstung von Laboren und Werkstätten.

BAD ORIGINAL

909837/0627

DIPL.-INC DIETER JANDER DR..INQ. MANFRED BONINO PATENTANWÄLTE

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der vorstehenden Art derart weiterzuentwickein, daß es möglich ist, das Gefäßoberteil, das Gefäßunterteil und die Rotorblätter in einzelne, leicht reinigbare Teile zu zer-• legen, welche einwandfrei montiert sein müssen, bevor die Vorrichtung arbeiten kann. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art das mit den Rotorblättern und einer diese tragenden I^ Welle versehene unterteil des Gefäßes mit Hilfe von Ver- - riegelungsorganen mit dem Gefäßoberteil verbindbar bzw. von diesem lösbar ist.

Besonderer Wert wird bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung darauf gelegt, daß die Verriegelungsorgane eine Gewähr dafür bieten^ daß das Gefäßoberteil dicht mit dem Gefäßunterteil verbunden ist und daß die Rotorblätter nur dann umlaufen können, wenn die einzelnen Teile der Vorrichtung or·"¹""-uigsgemäß miteinander gekuppelt sind.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand der eine beispielhafte Ausführung darstellenden Zeichnung näher erläutert. ™ Es zeigen :

Fig. 1 die Ansicht einer zusammengebauten Misch- und/oder Zerkleinerungsvorrichtungj

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linien 2-2 in Fig. 1}·

■Fig.-3 einen Teilschnitt längs der Linie 3-3 in Fig.2, aus der die Lage der zusammengehörigen Teile in ■ der Betriebsstellung hervorgehtf

..-■■■- 3 - .

90983770627

DIPL-INO- DIETER JANDER DR.-INQ. MANFRED BONtNO PATENTANWÄLTE

Fig» 4 einen ähnliehen Teilsohni-tt, in dem die einzelnen Teile in Außerbetriebstellung gezeichnet sind, und

Fig· 5 die perspektivische Ansicht einer Flügelhutmutteri

Wie aus Fig. 1 hervorgeht, umfaßt die allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnete Misch- und/oder Zerkleinerungsvorrichtung ein Gefäßoberteil 11 und ein abnehmbares Gefäßunterteil 15, an dem die Rotorblätter 16 gelagert sind. Das Gefäß sitzt auf einem Motorgehäuse 12 mit Geschwindig-· keitsschaltern 13, welche es gestatten, die Rotorblätter in bekannter Weise mit einer niedrigeren oder höheren Drehzahl umlaufen zu lassen. Das aus dem Oberteil 11 und dem Unterteil 15 bestehende Gefäß kann durch einfaches Anheben vom Gehäuse 12 abgenommen werden.

Das Unterteil 15, die Rotorblätter 16 und eine Flügelmutter 17, welche die zuerst genannten Teile zusammenhält, bilden eine mit Verriegelungshebeln 18 versehene Einheit. Die Verriegelungshebel 18 dienen dazu, das Gefäßoberteil 11 und das Unterteil 15 dicht miteinander zu verbinden. Gleichzeitig sollen sie jedoch ein leichtes Auseinandernehmen der genannten Teile gestatten,um die Reinigung zu erleichtern. Aus dem gleichen Grunde sind auch die Rotorblätter 16 leicht abnehmbar auf ihrer Antriebswelle befestigt.

Die Llotorwelle 14 (Fig.3) kann mit einer nicht dargestellten Kerbverzahnung versehen sein, die in eine entsprechende Kerbverzahnung an der Y/eile 19 eingreift, welche die

- 4 -■

909837/0627

DiFL-INQ. DIETER JANDER DR.-1NQ. MANFRED BONINQ PATENTANWÄLTE

Rotorblätter 16 und die Flügelmutter IT trägt. Es ist jedoch auch möglich, die- Motorwelle quadratisch, vier- ■ eckig oder D-förmig zu gestalten ,und Ihr eine entsprechend geformte, d.h. quadratische, reeh.tec.kige oder D-förmige Fassung 19a in der Welle 19 zuzuordnen. Auf diese Weise wird .erreicht, daß die von einem Elektromotor angetriebene Motorwelle 14 in die die Rotorblätter 16 tragende Welle 19 eingreift und diese mitnimmt, wenn das Gefäß mit dem Gefäß oberteil-, dem Gefäßunterteil, den Rotorblättem 16, der Flügelmutter 17 und den Verriegelungshebeln 18 auf das Motorgehäuse gesetzt ist·

Das Gefäß oberteil 11 kann aus "beliebigem Material, wie Metall, Glas oder Kunststoff, hergestellt sein. Es ist mit · vorstehenden Rippen 21 versehen. Diese Rippen 21 verfugen Über eine abgerundete Ease, hinter die das Ende einer Verriegelungsfeder 20 greifen kann, die mit -ihrem anderen Ende "bei 18aschwenkbar am Schwenkhebel 18 gelagert ist, wie dies am "besten die Figuren 3 und 4 zeigen. Die Verriegelungsfeder 20 ist in Fig. 3 in der Verriegelungsstellung dargestellt. In Fig.. 4 ist durch strichpunktierte Linien angedeutet',, welche. Lage die Verriegelungsfeder 20 einnimmt, .wenn sie gelöst ist und das Oher- und Unterteil des Gehäuses nicht zusammenhält. Der Verriegelungshebel 18 v/eist einen Teil 18b auf, welcher-leicht mit den Fingern. ·.-. erfaßt und von der in Fig. 3 dargestellten Lage in die in Fig.4 gezeigte Lage üb erfüll rb ar'ist. Tier Schwenkhebel 18 ist mit Hilfe eines in den Fig. 3 und 4 dargestellten Bolzens 22 am Unterteil 15 ."befestigt.

Die Vorrichtung Adelst weiterhin einen Abtropfring 23 auf

■_ 5 "■_■■■

909837/0627

SAD ORIGINAL

DIPL-INC/. DIETER JANDER DR.-INQ. MANFRED BONINQ PATENTANWÄLTE

- :■■; ■■ - 5 _ ■ ■■ ■

. dem Motorgehäuse. 12 auf, der dazu dient, flüssige und feste Stoffe zu sammeln und deren Eindringen in das Mo-' torgehäuse zu verhindern, was zu"'einer'Gefährdung der Betriebsbereit schaft des Motors führen konnte. Der Abtropfring 23 arbeitet weiterhin derart mit dem. Schwenkheb el 18 zusammen, daß die Rotorblattwelle 19 nicht mit der Motorwelle 14 gekoppelt werden kann, solange das Gefäßoberteil nicht seine richtige Stellung auf dem Unterteil 15 einnimmt und mit diesem durch die hinter die Rippen 21 greifenden Verriegelungsfedern verbunden ist, wobei der Schwenkhebel 18 die in Fig. 3 gezeichnete Stellung einnimmt. Nur in dieser Stellung können die Wellen I4 und 19 ineinandergreifen. Es wird so erreicht, daß die obere Rotorblattwelle 19 und die Rotorblätter Iß nicht betätigt werden können, ehe sie nicht durch das Gefäßoberteil 11 abgedeckt sind und ehe dieser nicht mit dem Unterteil derart verbunden ist, daß die Hand des Benutzers durch die Rotorblätter 16 nicht gefährdet ist. Im verriegelten Zustand wird das Gefäßoberteil gegen das Gefäßunterteil mit Hilfe einer Dichtung 26 abgedichtet. Sitzt das Oberteil 11 lediglich lose auf dem Unterteil 15, können die Rotorblätter nicht angetrieben werden, weil die Motorwelle 14 nicht in die Welle 19 eingreift. Uur wenn das Oberteil 11 einwandfrei auf dem Unterteil 15 sitzt .und die Schwenkhebel 18 das Oberteil fest in seiner Solllage auf dem Unterteil 15 halten, können die beiden JeIlen miteinander gekuppelt werden.

überführt man den Schwenkhebel 18 in die in Fig. 4

9 0 98 37/0 627

DIPL.-INC DIETER JANDER DR..INQ. MANFRED BONINQ PATENTANWÄLTE

dargestellte lage, so "bewegt sich der Schivenkpunkt 18a der Verriegelungsfeder 20 und die Feder wird in die in Fig. 4 in strichpunlctiert'en Linien dargestellte Stellung überführt. Sie läßt sich infolgedessen von der Rippe 21 entfernen, und das Gefäßoberteil 11 kann von seinem Unterteil abgenommen werden, da die Haltekräfte der Verriegelung s organe nicht mehr wirksam sind. Ist das Gefäß einwandfrei auf dem Motorgehäuse angeordnet, kann der Schwenkhebel 18 nicht in seine untere Stellung überführt werden, weil die Kante 23a des Abtropfringes 23 in die Bewegungs-. bahn des unteren Teils des Verriegelungshebels 18 ragt. Das Gefäß muß folglich um einen bestimmten Betrag angehoben werden, wobei die Lib tor welle 14 von der Rotorblattwelle getrennt wird. \7ie aus Fig. 3 hervorgeht, dreht sich der Schwenkhebel 18 um den Bolzen 22. Der Radius R-,, welcher der Linie zwischen dem Schwenkhebel 22 und dem unteren Teil ISc des Schwenkhebels 18 entspricht, ist großer als der Radius R₂» welcher von der Verbindungslinie zwischen dem Bolzen 22 und der Kante 23a gebildet wird, wenn die Motorwelle 14 mit der Rotörblattivelle 19 in Eingriff steht und die Vorrichtung betriebsbereit ist» Da R-, größer ist als Rg» kann der Schwenkhebel 18 nicht im Uhrzeigersinn gedreht werden, denn.der untere Teil 18a des Schwenkhebels 18 wird durch die Kante 23a des Abtropf ringes 23 an dieser Bewegung gehindert. Nur wenn das Gefäß 11 vom Abtropf ring 23 abgehoben ist, steht der Abtropfring 23 dem Schwenkhebel 18 nicht im liege. Dieser kann dann in die in Fig. 4 dargestellte Lage überfährt werden, und die Federn 20 heben sich von den Rippen 21 ab, so daß das Gefäßoberteil 11 vom Gefäßunterteil getrennt

909837/06 27

DlPL-INiJ. DIETER JANDER DR..|N<3. MANFRED BONINQ PATENTANWAtTt

werden kaim, Selbstverständlich maß dafür Vorsorge getroffen werden, daß die Welle 14 und die ihr zugeordnete Fassung 19a so gestaltet sind, daß die.Hotorwelle nur dann mit der Eotoarblattwelle 19 in Singriff steht, wenn der SclT^enldieT)el genügend weit nach, ölen "bewegt ist und nicht gegen den Sand 23a des A"btropfringes stößt. In ähnlicher 77eise miiS beim Anbringen des Unterteils 15, der Hot or- * "blatter l€ und des Oberteils 11 as Motorgehäuse 12 das Verriegelungsorgan 18 das G-efäßo D erteil 11 am Sefäßunterteil 15 "befestigen, so daß die Rotorblätter abgedeckt sind, ehe die bellen 14 vmä 19 in Eingriff treten und die Rotorblätter-"betstigt werden tonnen. Der Benutzer wird so vor Schaden

Falls sich das Unterteil 15 auf dem LIotorgehäuse "befindet und das Oberteil 11 des Gefäßes nicht auf dem Unterteil sitzt, d.h. wenn die Rotorblätter xreiliegen, stofcen die Verriegelungsorgane 18 gegen den Rand 23a und die llotorantrie"bswelle 14 ist nicht mit der Fassung 19a der "Jeile 19 gelnippelt. Der Benutzer Yiira so darauf hingez/iesen, daß der Verriegelungshe"bel 18 und die Verriegelungsfeder 20 den u-efäßo"berueil 11 verriegeln müssen.

Der Vorsprung 27 hälx die Feder 20 in einer angahoöenen Position, so da.1 sie "bequeB erfa£t werden Icann. Befindet sich das Gefäßo"berteil auf dem Unterteil 15 tmd ist es durch, die Federn 20 und die VerriegelungsheTsel 18 verriegelt, v;ie dies in Fig. 3 dargestellt ist, dann Irann das . Untert-sil in das IlotorgehUaise gesenkt werden, da der Raiid 23a n.icl:t laehr ±ji '.7eg3 steht,.'und die Antriebswelle 14 und öie Hotoralattwelle 19 lassen sich lcuppeln.

9 0 983770627

DIPL.-INQ. DIETER JANDER DR-INQ. MANFRED BONINQ PATENTANWÄLTE

Die als Hutmutter ausgebildete Flügelmutter 17 hat die Aufgabe, die Rotorblätter 16 zusammen mit der Buchse 24 am Unterteil 15 zu befestigen. Die Flügelmutter ist mit einer Gewindefassung versehen, die auf einen entsprechenden Geviindeteil der Welle 19 schraubbar ist. Die Flügelmutter umfaßt einen Konus oder eine Nabe 17a, welcher die Flügel 17b trägt. Wenn die Rotorblätter Nährmittel zerkleinern oder mischen, bildet sich normalerweise ein Wirbel oder Strudel, in dessen Inneren sich kein Misch- oder Mahlgut befindet. Der Strudel stellt einen leeren Raum dar, der■ durch die Mitte des Füllgutes verläuft. Normalerweise schleudern die Rotorblätter in einer Vorrichtung der in Frage stehenden Art Flüssigkeiten im Winkel nach oben . längs der Wände des Gefäßes. Die Medien steigen hierbei längs eines ringförmigen Weges aufwärts. Wenn die Bewegungsenergie der aufwärtsgetriebenen'Teile verbraucht ist, fallen diese durch den Strudel hindurch zurück auf die Rotorblätter. Beim Mischen oder Bearbeiten von viskosen Stoffen aber, Wie z.B. Kartoffelbrei, steigt die schwerere Masse nicht richtig längs der Gefäßwände nach, oben, sondern sie bewegt sich im allgemeinen auf einer horizontalen Balm. Viskose Massen pflegen sich oberhalb der Rotorblätter anzusammeln, da sich kein Wirbel bildet, durch den Luftblasen entweichen können. Eine richtige Strudel- oder Wirbelbildung kommt somit bei der Bearbeitung viskoser Massen nicht zustande, da die Masse nur langsam bewegt wird und von einem sich über den Botor-. blättern aufbauenden Druck oberhalb dieser in einer Schwebelage: gehalten wird. . ."'.■■■-. -

Die oberhalb der Rotorblätter angeordnete Flügelmutter- .

909837/0627 ^⁰ Oni_G(_NAL

DIPL-INC DIETER JANDER DR.-INQ. MANFRED BDNINQ FATENTANWALTE

dringt in die schwebende Masse ein und verteilt das Material nach unten zu den Rotorblättern. Hierbei "bleibt zwischen den Rotorblättern und den Flügeln 17b der Flügelmutter 17 ein Zwischenraum, durch den zusätzliche· Mengen des viskosen Materials fallen können und wieder in den Bereich der unten liegenden Rotorblätter 16 gelangen.

Die Flügel 17b der Hutmutter sind über einen Teil 17c verbunden, der relativ lang ist. Die Flügel 17b sind nach oben hin leicht verjüngt und gehen in den Verbindungsteil 17c über. Die Dicke der Flügel ist gegenüber dem Durchmesser des Konus 17a relativ gering. Beispielsweise kann der Konus einen Maximaldurchmesser von etwa 22 mm haben, wohingegen die Dicke der Flügel lediglich 2 mm beträgt. Jeder Flügel UTb kann beispielsweise über die Mitte des Konus am obersten Flügelteil e.twa 16 mm vorstehen. Die Form der Flügelmutter gestattet as den, zerkleinerten Materialien, infolge ihrer Schwerkraft in den Weg der Flügel 17b zu gelangen, von. denen sie zur weiteren Zerkleinerung in die Bahn der Rotorblätter 16 bewegt werden* Die Flügelmutter ist besonders vorteilhaft bei der Verarbeitung von viskosen Subat ana ext, wie z.B. Kartoffelbrei, da die Flügel jeglicher !Eondenz zur Zerstörung des Strudels oder Wirbels entgegenwirken.

Im großen und ganzen ist die Form der Flügel 17b nicht von besas-derer Bedeutung, Wichtig ist es jedoch, daß von dem Konus oder der Habe 17a unterbrochene Vorsprünge. aussehen,

- IO -

9 09837/0627

DIPt-INQ. DIETER JANDER DR.-INQ. MANFRED BDNINQ PATENTANWÄLTE

weil diese Vorsprünge die Tendenz viskoser Materialien aufheben, Blasen zu bilden und eine Hochd.ruckzone zu erzeugen, welche es verhindert, daß die Materialien in Kontakt mit den Rotorblättern gelangen.

TJm die Rotorblätter 16 von der 7iFelle 19 und dem Unterteil 15 abnehmen zu können, braucht der Benutzer "die Flügelmatter lediglich zu drehen und von der mit Gewinde versehenen Welle 19 abzunehmen. Besondere Werkzeuge sind hierfür nicht erforderlich, da die Flügelmutter relativ groß ist und ein relativ großes Drehmoment auf sie ausgeübt werden kann, um sie an- oder abzuschrauben·

Die Rotorblätter 16 sind relativ lang, und ihre Enden ragen bis nahe an die Wand 25 des Unterteils 15. Auf diese \'Ie±ae erreichen sie auch Material, welches normalerweise an den landen haftet. Beispielsweise kann ein Rotorblatt mit einer Länge von 102 mm in einem Unterteil verwendet werden, dessen Innendurchmesser 114 mm beträgt, so daß zwischen der Rotorblattspitze und der Wand des Unterteils ein Zwischenraum verbleibt, der f> mm oder weniger beträgt.

■MB: KK

'9Q9837/Q627

Claims

. Misch- und/oder Zerkleinenmgsvorrichtung mit
einem Gefäß, in dessen Unterteil sich Rotorblätter
"befinden, die bei auf ein Gehäuse gesetztem Gefäß
von einem Motor antreibbar sind, dadurch g e k e η η ze i c Ii η e t , daß das mit den Rotorblättern (16) und einer diese tragenden welle (19) versehene Unterteil (15) des Gefäßes mit Hilfe Von Verriegelungsorganen (18,20,21) mit dem Gefäßoberteü (11) verbindbar bzw. von diesem lösbar ist.

— 2. —

909837/0827

DIPL-INQ. DIETER JANDER DR.-INQ. MANFRED BONlNO PATENTANWÄLTE
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η ζ e ic h η et, daß die Verriegelungsorgane (18,20,21) so angeordnet bzw. ausgebildet sind,, daß eine Verbindung der Rotorblätter (16) mit dem Motor nur bei mit dem ^;

Gehäuseoberteil (11) zusammengefügtem Gehäuseunterteil (15) möglich ist·
3· Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zu den Verriegelungsorganen schwenkbar am Unterteil (15) angeordnete Hebel (18) gehören, an denen mit einem Ende jeweils eine Schwenkfeder (20) gelagert ist, die mit ihrem anderen Ende das Gefäßoberteil (11) festhalten kann..
4» Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch g e k e η η ζ e i ohne t , daß sie ein Motorgehäuse (12) aufweist, welches mit einer Sperrkante (23a) versehen ist, die in die Bewegungsbahn der Scliwenlchebel (18) ragt, wenn das Gefäß (11,15) auf dem Gehäuse (12) befestigt und die Rotorblätter- (16) mit der Kotorwelle (14) verbunden sind»
5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Unteransprüchen, dadurch g e k e η η ζ e i c h η et , daß die Rotorblätter (16) durch eine Flügelmutter (17) an ihrer Welle (19) befestigt sind. :
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Flügelmutter (17) einen konischen hut art igen Nabenteil (17a) aufweist, an den sich

■..■..:■:■■ · - 3 -

909837/0627 bad OR,_GiNAL

DIPL-INQ. DIETER JANDER DR.-INQ. MANFRED BONINC PATENTANWÄLTE

die tu einer die Achse der Flügelmitter schneidenden Ebene liegenden Flügel (ITb) anschließen.

MBsEE

909837/0627

L e e r s e i t e