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Verschluß für Quetschtuben, Eunststoffbehälter o. §.
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Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Quetschtuben, Kunststoffbehälter
u. §., wobei an einem die uben-bzw.
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Behälteröffnung begrenzenden Ansatz ein Verschlußstück aus elastischem
Material angebracht ist, das eine sich bei Drucksteigerung oder Druckminderung im
Guben-bzw. Behälterinneren selbsttatig öffnende bzw. schließende Entnahmeöffnung
auSweist.
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Zur Zeit sind mehrere Verschlußtypen für Quetschtuben und Quetschbehälter
bekannt, die eine portionsweise Entnahme des Tubeninhaltes ohne vorheriges Abchrauben
einer Verschlußkappe gestatten. Die meisten dieser Verschlüsse besitzen eine elastische
rappe, die an ihrem oberen Ende mit einem SehlStz versehen ist. Bei Drucksteigerung
im ubeninneren weitet sich der Schlitz aufgrund des elastischen
Materials
der Kappe zu einer mandelförmigen Öffnung auf, durch die der ubeninhalt austritt.
Sobald der Druck wieder abfällt, gehen die Wandungen der Öffnung wieder in ihre
Ausgangsstellung zurück. Da bei diesen Verschlußtypen das elastische Material auf
Biegung beansprucht wird, sind die Kräfte, die die Öffnungswandungen zusammenziehen,
bei weitem nicht so groß, daß die Wandungen mit ausreichendem Druck gegeneinander
anliegen, um die Tube mit ausreichender Zuverlassigkeit zu verschließen. Dadurch
ist es möglich, daß im Laufe der Zeit sich verhErtende Rückstände des Tubeninhaltes
in der Kappenöffnung festsetzen, wodurch die Öffnungswandungen nicht mehr genau
zusammentreffen. Das Festsetzen des Rückstandes des ubeninhaltes an den Offnungswandungen
wird in den meisten Fällen noch dadurch ve@stärkt, daß die Kappen aus einem nachgiebigen
Werkstoff bestehen, der zur Adhäsion mit dem in vielen Bällen zäh'flüssigen bzw.
patenförmigen Gubeninhalt neigt.
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Mit der Erfindung Roll nunmehr ein Verschluß geschaffen werden, der
eine Entnahme des Behälterinhaltes ohne vorheriges Entfernen einer Verschlußkappe
erlaubt und auch nach Engerer Benutzung einen ausreichend dichten Verschluß der
Eube bzw. des Behälters gewährleistet.
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Dieses Ziel erreicht die Erfindung dadurch, daß das Verschlußstück
ein elastischer Lippenring mit kreisförmiger
Entnahmeöffnung ist,
in die ein konzentrisch zum Ansatz gehaltener Kern aus festem, Antiadhäsiven Material
dichtend hineinragt.
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Dadurch, daß die Entnahmeöffnung kreisförmig ausgebildet ist, wird
das Material' des Lippenringes bei Drucksteigerung im Tbbeninnern zugbelastet. Bei
Zugbelastung sind die auftretenden SChließkräfte gegenüber der Biegungsbeanspruchung
bei den bisher verwendeten Tuben weitaus grö'ßer und wirken zudem noch alle in einer
Richtung, nämlich radial in Richtung auf die lubenachse, so dab diese Schließkräfte
in jedem Fall einen ausreichend hohen Schließdruck des Lippenringes an dem Kern
hervorrufen.
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In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird der Strömungsverlust
des Gubenverschlusses dadurch gering gehalten, daß der Kern stromlinienförmig ausgebildet
und von mindestens zwei, von einem in dem Ansatz befestigten Außenring radial nach
innen ragenden Stegen in seiner Stellung gehalten ist.
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Da der Kern stromlinienförmig ausgebildet ist und von nur verhältnismäßig
wenigen schmalen Stegen gehalten wird, verbleibt für den Tubeninhalt eine verhältnismäßig
große, strömungsgUnstig ausgebildete Austrittsöffnung, was für die in den meisten
Bällen zähflUssigen Stoffe besonders vorteilhaft ist.
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Eine weitere günstige Ausbildung der Erfindung sieht für Behälter
aus elastischem Kunststoffmaterial vor, daß der Kern mit einer konzentrischen Belüftungsbohrung
versehen ist.
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Durch die Belüftung3bohrung wird ein Druckausgleich zwischen der
Außenatmosphäre und dem Druck im Behälterinnern ermöglicht, so daß die Behälterwandungen
nach der Bentzung wieder in ihre ursprungliche Form zurückkehren können.
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Eine Anwendung des erfindungsgemäßen Verschlusses bei Tuben mit abæchraubbaren
Verschlußkappen wird dadurch erreicht, daß auf dem Ansatz in an sich bekannter Weise
ein Außengewinde angebracht ist, auf das eine mit dem Kern in dem Lippenring versehene
Verschlußkappe aufschraubbar ist.
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Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend
in mehreren Ausführungsbeispielen anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei
stellen dar : Sig. 1 den erfindungagemäßen Verschluß für eine Aluminiustube Sig.
2 einen Verechluß gemäß Fig. 1, jedoch mit schraubbarer Verschlußkappe Sig. 3 einen
Verschluß für Eunætstofftuben Fig. 4 einen Verschluß gemäß Fig. 3, jedoch mit schraubbarer
Verschlußkappe.
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Die in Pig. 1 dargestellte Quetschtube 1 ist fest mit dem Verschlußteil
verbunden. Sie besteht in üblicher Weise aus einer verhältnismäßig dünnen, zylindrischen
Wandung 2, die Je naeh Wunsch aus Aluminium oder Kunststoff hergestellt
sein
kann. An ihrem oberen Ende geht die Wandung 2 in einen zyindrischen Ansatz 3 ober,
der gegenüber dem Gubendurchmeßser einen stark veråungten Durchmesser aufweist.
In den Ansatz 3 iet von innen eine zylindrische AuSweitung 4 eingearbeitet , deren
Durchmesser größer ist ale der Innendurchmesser des Ansatzes 3, eo daß der Ansatz
3 nahe seinem unteren Ende eine Auflagefläche erhält. In die Aufweitung 4 ist ein
Außenring 5 mit rechteckigem Profil eingesetzt, der innen zwei oder mehrere radial
nach innen verlaufende Stege 6 trägt. Diese Stege 6 halten einen stromlinierförmigen
Kern 7 aus einem festen , antiadhäsiven Material, der konzentrisch in dem Außenring
5 angeordnet ist und mit seiner Längsachse koaxial zur Langsaches der Quetechtube
1 liegt. Die Anordnung von verhältnism§ßig schmalen Stegen stellt sicher, daß in
der Tubenöffnung ein ansreichend großer'Querschnitt für den Durchfluß des ubeninhaltes
verbleibt. Das ist besonders wichtig, da tuben bzw. Quetschbehälter häufig mit zähflüssigen
Pasten oder anderen Stoffen von hoher Viskosität ge£Zllt sind.
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Oberhalb des Ringes 5 ist in der Aufweitung 4 ein Lippenring 9 angebracht,
der eine kegelstumpfförmige , aus elastischem Material hergestellte Lippe 10 trägt.
Die Lippe 10 weise an ihrer oberen, ebenen Fläche 11 eine Öffnung auf, durch welche
die obere Spite dee Kerns 7 dichtend hindurchragt. Der Lippenring 9 kann ssB. durch
Verkleben mit der Wandung der Au£-weitung 4 betestigt werden. Er kann aber auch,
wie zeichneriech dargestellt, durch einen BUrtelrand 12 gehalten werden.
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Die Tube 1 wird in üblicher Weise von ihrem unteren Ende her gefüllt
und durch Verschließen bzw. Umknicken des unteren Randes verschlossen. Um ein Auslaufen
des ubeninhaltes während des Transportes zu verhindern, kann die Austrittsöffnung
mit einer Dichtmasse überzogen werden, die bei der erstmaligen Benutzung abgesogen
wird. Zur portionsweisen Entnahme des Tubeninhaltes wird auf die Wandung 2 der Tube
1 ein bestimmter Druck ausgeübt, der aufgrund der Druckverteilung bei Flüssigkeiten
bzw. pastenartigen Stoffen die gesamte innere Fläche der Wandung 2 und den Verschluß
mit Druck beaufschlagt. Durch die elastische Ausbildung der Lippe 10 weitet sich
diese bei Druckbeaufschlagung auf und gibt dadurch an ihrer Fläche 11 zwischen dem
Öffnungsrand und der Spitze des Kerns 7 einen schmalen, ringförmigen Spalt frei,
durch den der Tubeninhalt austreten kann. Sobald eine ausreichende Menge aus der
Tube entnommen ist, wird der Druck von der Wandung 2 fortgenommen, so daß der Tubenverschluss
nicht mehr druckbeaufschlagt wird. Dadurch geht die obere Fläche 11 wieder in ihre
Ausgangsstellung zurück, in der sie dichtend an dem Kern 7 anliegt, und verschließt
somit selbsttätig die Tubenöffnung.
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Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich
um die Anwendung der Erfindung bei Tuben oder dergleichen mit üblichem Schraubverschluß.
Die Tube 1 ist dabei an ihrem oberen Ende mit einem Schraubansatz 3' versehen,
auf
dem ein Außengewinde 15 angebracht ist. Auf dieses Gewinde ist eine Verschlußkappe
14 aufgeschraubt, die zur besseren Griffigkeit eine Gerändelte oder mit Längsrippen
versehene Außenfläche aufweist. In die Verschlußkappe 14 ist innen, genau wie in
dem Ansatz 5 bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel eine Aufweitung 4 eingearbeitet,
in die die gleichen Teile eingesetzt sind wie bei dem Ausführungsbeispiel der Fig.
1.
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Bei Tuben, die aus einem elastischen Eunststoffmaterial hergestellt
sind (dargestellt in Fig. 3 und 4), ist zusätzlich in den Kern 7 eine konzentrisch
angeordnete BelüStungsbohrung 8 eingearbeitet, die durch den gesamten Kern verläuft.
Diese Bohrung 8 ermöglicht nach Benutung der Tube bzw. des Behälters einen Druckausgleich
zwischen der Außenatmosphäre und dem Druck in der tube, so daß die lube bzw. der
Behälter aufgrund der Elastizität nach jedem Gebrauch wieder die ursprtngliche Form
annimmt.
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Bei den Ausfuhrungsbeispielen der Fig. 2 und 4 kann auf den Schraubansatz
3', der während des Transportes mit einer üblichen Schraubkappe verschlossen ist,
vor Benutzung die Verschlußkappe 14 aufgeschraubt werden. Das Entleeren der Dube
erfolgt in der beschriebenen Art und Weise. Nach vollständiger Entleerung der Tube
kann die Verschluß-kappe 14 wieder abgeschraubt werden, so daß sie auch für eine
mehrmalige Verwendung geeignet ist.
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Mit der aufschraubbaren Verschlußkappe 14 können alle Tuben mit Gewindeansatz
versehen werden, mit dem z. Zt. die Mehrzahl aller im Handel befindlichen luben
bzw. Behälter ausgerüstet ist.
Da die Verschlußkappe einzeln gekauft
und über lange Zeit benutzt werden kann, ist eine wirtschaftliche Anwendung für
Tuben und Behälter vieler typen möglich.
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-Patentansprüche-