DE1584035C

DE1584035C - Hinge for collapsible trays

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Publication number: DE1584035C
Authority: DE
Publication date: 1971-04-15

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für zusammenlegbare Behälter, dessen eine Hälfte, z. B. als Teil einer umlegbaren Wand, aus einer etwa halbkreisförmig gerollten Hülse besteht und dessen andere Hälfte zur Führung der Hülse als Teil einer Profilschiene ausgebildet ist, die einen am Ende eines gekrümmten Steges angeordneten, als Scharnierachse dienenden und in die Hülse eingreifenden zylinderförmigen Wulst aufweist, wobei die beiden Scharnierhälften durch Bewegen senkrecht zur Scharnierachse voneinander lösbar sind.The invention relates to a hinge for collapsible containers, one half of which, e.g. B. as Part of a foldable wall, consisting of an approximately semicircular rolled sleeve and the other Half for guiding the sleeve is designed as part of a profile rail, one at the end of a curved Bar arranged, serving as a hinge axis and engaging in the sleeve cylindrical Has bead, the two hinge halves by moving perpendicular to the hinge axis are detachable from each other.

Scharniere dieser Art, deren Länge der Länge einer Seitenwand eines Behälters entspricht, sind so gestaltet, daß ein Lageransatz der inneren Scharnierhälfte als Hohlkörper mit nach außen offenem Schlitz ausgebildet und an seiner Außenfläche mit einem radialen Steg versehen ist, der mit der zugeordneten Seitenwand eines zusammenlegbaren Behälters durch eine zur Scharnierachse gleichmittige, bogenförmige Abkröpfung verbunden ist, die in der Offenstellung des Scharniers die Endkante eines hülsenförmigen Lageransatzes der äußeren Scharnierhälfte übergreift (deutsche Patentschrift 956 838). Die innere Scharnierhälfte ist federnd ausgebildet, so daß die Seitenwand in einer zur Scharnier-Längsachse senkrechten Richtung parallel zum Boden bzw. Deckel des Behälters vom äußeren Scharnierteil gelöst werden kann. Abgesehen davon, daß es schwierig ist, den Lageransatz des inneren Scharnierteils derart federnd auszubilden, daß er aus dem äußeren Scharnierteil herausgenommen werden kann, springt der innere Scharnierteil, wenn er ausreichend federnd ausgebildet ist, aus dem äußeren Scharnierteil heraus, wenn seine aufgestellte Seitenwand durch Druckkräfte von außen her beeinflußt wird. Hinzu kommt aber weiterhin, daß sich in dem zwischen dem Lageransatz des inneren Scharnierteils und der bogenförmigen Abkröpfung gebildeten Raum Staub und Schmutz sammelt, der beim Aufstellen der Seitenwände durch den äußeren Scharnierteil zusammengepreßt wird, so daß solche Scharniere entweder festfressen oder ständig gereinigt werden müssen.Hinges of this type, the length of which corresponds to the length of a side wall of a container, are designed in such a way that that a bearing approach of the inner hinge half as a hollow body with an outwardly open slot is formed and is provided on its outer surface with a radial web which is associated with the Side wall of a collapsible container through an arc-shaped, equidistant to the hinge axis Bend is connected, which in the open position of the hinge is the end edge of a sleeve-shaped The bearing approach of the outer hinge half overlaps (German patent specification 956 838). The inner hinge half is designed to be resilient so that the side wall is perpendicular to the longitudinal axis of the hinge Direction parallel to the bottom or lid of the container can be released from the outer hinge part can. Apart from the fact that it is difficult to make the bearing extension of the inner hinge part so resilient to train that it can be removed from the outer hinge part, the inner jumps Hinge part, if it is sufficiently resilient, out of the outer hinge part, if its erected side wall is influenced by external pressure forces. In addition, however, that in between the bearing approach of the inner hinge part and the arcuate bend formed space collects dust and dirt when the side walls are set up by the outer hinge part is pressed together, so that such hinges either seize or permanently need to be cleaned.

Es sind auch zusammenlegbare Behälter bekannt, die gegenüber Profilschienen verschwenkbare umlegbare Wände aufweisen (deutsches Gebrauchsmuster 1 684 604, schweizerische Patentschrift 337 771). Die einen Scharnierhälften bestehen aus Profilen, welche mindestens zwei quer zu ihren Rückenflächen angeordnete Ansätze aufweisen, von denen mindestens einer an seinem freien Ende eine dem benachbarten Schenkel zugewandte Kröpfung und jede einem dieser Profilteile zugeordnete Seitenwand längs einer Kante einen abgebogenen Teil aufweist, der die andere Scliarnicrhälfte darstellt, wobei diese Teile je mit einer Kröpfung der Profilschiene zusammenwirken. Die Montage solcher Behälter ist einfach, da jede mit einem abgebogenen Teil, nämlich einer Halbrollierung, versehene Seitenwand lediglich in Längsrichtung der entsprechenden Profilschienc zwischen benachbarte Ansätze eingeschoben zu werden braucht und dann gegen Verschieben zu sichern ist, was beispielsweise durch Behälterecken bewirkt werden kann. Nachteilig ist jedoch, daß die Eckverbindung der Rahmenteil·; eines Behälters erst nach Einschicben der Wände in die Profilschienen hergestellt werden kann, was insbesondere bei größeren, zusammenlegbaren Behältern umständlich ist. Hinzu kommt aber, daß eine einer solchen Profilschiene zugeordnete Seitenwand nach Entfernen der Eckverbindungen dann nicht mehr herausgenommen werden kann, wenn das zwei Behälter-Wandteile verbindende Scharnier beispielsweise durch Sturz des Behälters eingebeult ist.Collapsible containers are also known which have walls that can be pivoted with respect to profile rails (German utility model 1 684 604, Swiss patent 337 771). The one hinge halves consist of profiles which have at least two projections arranged transversely to their back surfaces, of which at least one has a bent portion at its free end facing the adjacent leg and each side wall associated with one of these profile parts has a bent part along one edge, the other Scliarnicrhhalf represents, these parts each interacting with a crank of the profile rail. The assembly of such containers is simple, since each side wall provided with a bent part, namely a half-roll, only needs to be inserted in the longitudinal direction of the corresponding profile rail between adjacent lugs and then secured against displacement, which can be achieved, for example, by container corners. However, it is disadvantageous that the corner connection of the frame part ·; of a container can only be produced after the walls have been inserted into the profile rails, which is cumbersome, especially in the case of larger, collapsible containers. In addition, however, a side wall assigned to such a profile rail can no longer be removed after the corner connections have been removed if the hinge connecting two container wall parts is dented, for example due to the container falling.

Als Lager für Fenster sind ähnliche Scharniere von einer Länge bekannt, die der Höhe bzw. der Breite der Fenster entsprechen, und deren innere Scharnierteile durch kombinierte Bewegungen in die äußerenAs bearings for windows, similar hinges are known of a length that is the height or the width correspond to the windows, and their inner hinge parts by combined movements in the outer

ίο eingesetzt bzw. von diesen gelöst werden können, (USA.-Patentschriften 2 302 661 und 2 365 378). Sie weisen aber auch, werden sie als Scharniere für zusammenlegbare Behälter benutzt, den Nachteil auf, daß Staub und Schmutz, die zwischen die Scharnierteile gelangen, nach einer gewissen Zeit zum Fressen der Scharniere führen, so daß ein Ausbau nicht zu vermeiden ist. Um ein unbeabsichtigtes Lösen solcher Fensterscharniere zu verhindern, sind am äußeren Scharnierteil lösbar festgelegte Sicherungsmittel vorgesehen, die aus profilierten Streifen einer Länge, die der Fensterhöhe bzw. Fensterbreite entspricht, bestehen und auch als Führungsmittel für den inneren Scharnierteil dienen.ίο can be used or detached from them, (U.S. Patents 2,302,661 and 2,365,378). But they also point, they are used as hinges for collapsible Containers used the disadvantage of having dust and dirt getting between the hinge parts reach, after a certain time lead to seizure of the hinges, so that an expansion does not lead to avoid is. To prevent unintentional loosening of such window hinges, are on the outside Hinge part detachably fixed securing means provided, which consists of profiled strips of a length that corresponds to the window height or window width, exist and also as a guide means for the inner Serve hinge part.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Scharniere der eingangs zuerst genannten Art so weiterzubilden, daß deren Teile, nachdem Beschädigungen aufgetreten sind, einfacher wieder voneinander gelöst werden können, als es bisher möglich war, und es soll darüber hinaus erreicht werden, daß die eine Scharnierhälfte gegenüber der anderen Scharnierhälfte gegen Bewegung in Richtung der Scharnierachse durch Teile gesichert wird, die dem Lagern beider Scharnierhälften dienen. Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß, ausgehend von dem eingangs zuerst genannten Scharnier, der Steg und/oder die Hülse mindestens eine Ausnehmung aufweist und daß die eine Scharnierhälfte mit einem Sicherungsmittel versehen ist, das in die Ausnehmung der anderen Scharnierhälfte eingreift. Nunmehr ist es nicht mehr notwendig, eine der Scharnierhälften federnd auszubilden, oder wenn beide Scharnierhälften mehr oder minder starr ausgebildet sind, diese in Richtung der Scharnier-Längsachse zwecks Zusammenfügen bzw. Lösen zu bewegen, wie dies bei Behälterscharnieren bekannt war. Es wird auch verhindert, daß die Scharniere festfressen bzw. ständig gereinigt werden müssen.The invention is based on the object of developing hinges of the type initially mentioned so that that their parts, after damage has occurred, more easily detached from one another can be, than was previously possible, and it should also be achieved that one hinge half compared to the other hinge half against movement in the direction of the hinge axis Parts is secured, which are used to store both hinge halves. This object is achieved according to the invention in that, starting from the hinge first mentioned at the beginning, the web and / or the sleeve has at least one recess and that the one hinge half with a securing means is provided which engages in the recess of the other hinge half. Now it is not more necessary to make one of the hinge halves resilient, or if both hinge halves are more or are designed to be less rigid, these in the direction of the hinge longitudinal axis for the purpose of joining or loosening to move, as was known in the case of container hinges. It also prevents the hinges seize up or have to be cleaned constantly.

Beide Scharnierhälften können mindestens je eine Ausnehmung aufweisen, durch die eine die Scharnierachse des Scharniers umfassende Klammer od. dgl. hindurchgreift. Eine andere Möglichkeit besteht darin, an der die Hülse enthaltenden Scharnierhälfte ein im Querschnitt nasenartig ausgebildetes Formstück festzulegen, das durch eine in der anderen Scharnierhälfte vorgesehene Ausnehmung hindurchgreift. Eine besonders zweckmäßige Lösung besteht darin, an der als Profilschiene ausgebildeten Scharnierhälfte mindestens ein ihre Schlitzlänge örtlich vergrößerndes Blech, Formstück od. dgl. festzulegen, welches mit einem Lappen in die Ausnehmung der anderen Scharnierhälfte eingreift. Diese Lösung ist deswegen besonders zweckmäßig, weil das Blech, Formstück od. dgl. an einem Bchällerteil festgelegt ist, das auf Grund seiner Gestaltung stabiler ist als die andere Scliarnicrhälfte, so daß dem Festlegen dieses Bleches, Formstücke od. dgl. dienende Niete zwecks Lösen des Bleches, Formstücks od. dgl. ohne Schwierigkeiten bzw. Nachteile für den Behälter abgeschlagen werden können.Both hinge halves can each have at least one recess through which the hinge axis of the hinge comprehensive bracket od. The like. Reaches through. Another possibility is to to fix a shaped piece with a nose-like cross-section on the hinge half containing the sleeve, which engages through a recess provided in the other half of the hinge. A special one expedient solution consists in at least one of the hinge half formed as a profile rail a locally enlarging their slot length sheet metal, shaped piece od a tab engages in the recess of the other hinge half. This is why this solution is special Useful because the sheet metal, shaped piece or the like. Is fixed on a ball part, which due to its Design is more stable than the other Scliarnicrhhalf, so that the fixing of this sheet, fittings Od. The like. Serving rivets for the purpose of loosening the sheet metal, shaped piece or the like without difficulties or disadvantages can be knocked off for the container.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend schematisch erläutert. DieEmbodiments of the invention are explained schematically below. the

Fig. 1 bis 3 zeigen drei Ausführungsbeispiele der Erfindung im Querschnitt.1 to 3 show three exemplary embodiments of the invention in cross section.

Das in F i g. 1 dargestellte Scharnier für einen zusammenlegbaren Behälter besteht aus einer als Profilschiene ausgebildeten Scharnierhälfte 1, die sich senkrecht zur Zeichenebene erstreckt und aus einer in die Profilschiene längs eingeschobenen, als umlegbare Seitenwand ausgebildeten Scharnierhälfte 2. Die Profilschiene, etwa U-förmigen Querschnitts, weist zwischen ihren Schenkeln 3 und 4 zwei Stege 5 und 6 auf, von denen der Steg 5 an seinem Ende als Wulst 7 ausgebildet ist. Die beiden Stege 5 und 6 bilden einen Schlitz 8 zur Aufnahme einer halbkreisförmigen Hülse 9 an der Seitenwand. Die Tiefe und Breite des Schlitzes 8 und die Hülse 9 sind so bemessen, daß ein Umlegen der Seitenwand in Richtung des Pfeiles 10 in die Horizontale möglich ist und daß die Seitenwand von der Profilschiene nur dann gelöst werden kann, wenn sie sich im wesentlichen in der in F i g. 1 dargestellten Lage befindet. Der Steg 5 der Profilschiene ist mit einer Ausnehmung 11 versehen, die den Schlitz 8 nach oben hin freilegt. Die Seitenwand weist eine Ausnehmung 12 auf, die in Höhe der Ausnehmung 11 liegt, wenn sich die beiden Scharnierhälften 1, 2 in der in F i g. 1 dargestellten Lage befinden. Diese Ausnehmungen 11,12 sind so ausgebildet, daß eine Klammer 13 durch diese Ausnehmungen und den Schlitz 8 hindurch sowohl den Wulst 7 als auch die bei 14 endende Hülse 9 umfassen kann. Dann läßt sich die Seitenwand weder von der Profilschiene lösen, noch ihr gegenüber in Richtung der Scharnier-Längsachse verschieben. Die Klammer 13 kann aus einem Draht, aus einem Blech od. dgl. bestehen, sie kann auch eine andere Form als die dargestellte aufweisen. Fig. 1 zeigt weiterhin, daß die Seitenwand im Bereich ihrer Hülse 9 eine Aussparung 15 aufweist, um den Schlitz 8 nicht vergrößern zu müssen, was allerdings auch dadurch erfolgen kann, daß der Steg 6 eine Aussparung aufweist, die der Gestaltung der Klammer 13 angepaßt ist. Zweckmäßiger ist jedoch die in F i g. 1 dargestellte Lösung, weil man dann die an sich bekannte Profilschiene nur mit einer Ausnehmung 11 zu versehen braucht.The in Fig. 1 shown hinge for a collapsible container consists of a profile rail formed hinge half 1, which extends perpendicular to the plane of the drawing and consists of an in the profile rail inserted lengthways, designed as a foldable side wall hinge half 2. The profile rail, approximately U-shaped cross-section, has two webs 5 and 6 between its legs 3 and 4 on, of which the web 5 is designed as a bead 7 at its end. The two webs 5 and 6 form one Slot 8 for receiving a semicircular sleeve 9 on the side wall. The depth and breadth of the The slot 8 and the sleeve 9 are dimensioned so that the side wall can be folded over in the direction of the arrow 10 in the horizontal is possible and that the side wall can only be detached from the profile rail, if they are essentially in the manner shown in FIG. 1 is the location shown. The web 5 of the profile rail is provided with a recess 11 which exposes the slot 8 towards the top. The side wall has a recess 12 which is level with the recess 11 when the two hinge halves 1, 2 in the in F i g. 1 are the location shown. These recesses 11, 12 are designed so that a clip 13 through these recesses and the slot 8 through both the bead 7 and the at 14 ending sleeve 9 may comprise. Then the side wall can neither be removed from the rail solve, still move opposite her in the direction of the hinge longitudinal axis. The bracket 13 can be made a wire, sheet metal or the like. It can also have a different shape than the one shown. Fig. 1 also shows that the side wall has a recess 15 in the region of its sleeve 9, so as not to have to enlarge the slot 8, which, however, can also be done in that the The web 6 has a recess which is adapted to the design of the clamp 13. However, it is more expedient the in F i g. 1 solution shown, because you then the known profile rail with only one Need to provide recess 11.

Im Falle des Ausführungsbeispiels 2 wird auch ausgegangen von einer an sich bekannten Profilschiene. Der Steg 5 dieser Profilschiene ist ebenfalls mit einer Ausnehmung 11' versehen. Die Länge der Hülse der Seitenwand wurde etwas größer bemessen als die Länge der Hülse 9 der Seitenwand gemäß Fig. 1, weil auch dann noch ein Einsetzen bzw. Lösen der beiden Scharnierhälften voneinander in.Richtung des Doppelpfeiles 16 möglich ist. An der Seitenwand ist ein im Querschnitt nasenartig ausgebildetes Formstück 17 angenietet, das durch die Ausnehmung 11' hindurchgreift und das Lösen der beiden Scharnierhälften 1, 2 voneinander verhindert. Sollen die beiden Scharnierhälften voneinander gelöst werden, dann ist lediglich das Formstück 17 nach Lösen von Nieten 18 zu entfernen.In the case of exemplary embodiment 2, a profile rail known per se is also assumed. The web 5 of this profile rail is also provided with a recess 11 '. The length the sleeve of the side wall was made somewhat larger than the length of the sleeve 9 of the side wall according to FIG. 1, because then also an insertion or detachment of the two hinge halves from one another in the direction of the double arrow 16 is possible. On the side wall is a nose-like cross-section Riveted molded piece 17, which extends through the recess 11 'and the loosening of the two Hinge halves 1, 2 prevented from each other. If the two halves of the hinge are to be detached from each other, then only the shaped piece 17 has to be removed after loosening the rivets 18.

Eine besonders zweckmäßige Lösung veranschaulicht Fig. 3. Die Profilschiene weist nur einen Steg5 auf, während die abgewickelte Länge der Hülse 9' gegenüber dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 vergrößert wurde, so daß bekannte Scitenwändc verwendet werden können. Die als Seitenwand ausgebildete Schainierhälfte 2' kann also durch Bewegen in Richtung des Doppelpfeiles 19 mit der Profilschiene in und außer Eingriff gebracht werden. Der bei der Profilschiene gemäß F i g. 1 und 2 vorhandene Steg 6 ist hier ersetzt durch ein Blech 20, welches durch einen Niet 21 an der Profilschiene festgelegt ist. Das Blech 20 wird also erst nach Einhängen der Seitenwand festgelegt und durch Abschlagen des Nietes 21 gelöst, wenn die Seitenwand entfernt werden soll. Um ein Verschieben der Seitenwand dieses Ausführungsbeispiels in Richtung der Scharnierachse gegenüber. der Profilschiene zu vermeiden, ist die Hülse mit einer Ausnehmung 22 versehen, in die ein hochgedrückter Lappen 23 des Bleches 20 einfaßt.A particularly expedient solution is illustrated in FIG. 3. The profile rail has only one web5 on, while the developed length of the sleeve 9 'compared to the embodiment of FIG. 2 is increased so that known Scitenwändc can be used. The one designed as a side wall Schainierhhalf 2 'can therefore by moving in the direction of the double arrow 19 are brought into and out of engagement with the profile rail. The one at the Profile rail according to FIG. 1 and 2 existing web 6 is replaced here by a plate 20, which by a rivet 21 is set on the rail. The plate 20 is so only after hanging the side wall set and solved by knocking off the rivet 21 when the side wall is to be removed. Around a displacement of the side wall of this embodiment in the direction of the hinge axis opposite. To avoid the profile rail, the sleeve is provided with a recess 22 into which a pushed up Flap 23 of the plate 20 borders.

Selbstverständlich ist es zweckmäßig, die Seitenwand mindestens an zwei Stellen oder mehreren Stellen gegenüber der Profilschiene zu sichern. Es lassen sich ohne Schwierigkeiten weitere Möglichkeiten aufzeichnen, nachdem das Wesen der Erfindung an Hand der Ausführungsbeispiele erläutert wurde Dadurch, daß die Profilschienen eine Ausnehmung 11 bzw. 11' aufweisen bzw. nur ein oder mehrere Bleche an Stelle eines zweiten Steges vorgesehen sind, kann sich im Schlitz 8 kein Staub bzw. Schmutz ansammeln, bzw. es kann dieser im Falle der Fig. 3 ohne Schwierigkeiten entfernt werden, obwohl hier die Profilschiene keine Ausnehmung aufweist. Es wird somit eine erhebliche Verbesserung bekannter Behälterscharniere erreicht.Of course, it is expedient to have the side wall at least in two places or in several places to secure against the profile rail. Further possibilities can be recorded without difficulty, after the essence of the invention has been explained on the basis of the exemplary embodiments. that the profile rails have a recess 11 or 11 'or only one or more metal sheets are provided instead of a second web, no dust or dirt can collect in the slot 8, or it can be removed without difficulty in the case of FIG. 3, although here the profile rail has no recess. It thus becomes a significant improvement on known container hinges achieved.

Claims

Patent claims:

1. Hinge for collapsible container, one half of which, for. B. as part of a foldable Wall, consists of an approximately semicircular rolled sleeve and the other half for guidance the sleeve is designed as part of a profile rail, one at the end of a curved Bar arranged, serving as a hinge axis and engaging in the sleeve, cylindrical Has bead, the two hinge halves by moving perpendicular to the hinge axis from each other are detachable, characterized in that the web (5) and / or the sleeve (9, 9 ') has at least one recess (11, 11'; 12, 22), and that one hinge half (2 or 1 ') is given away with a securing means that is inserted into the recess (11, 11'; 22) of the other Hinge half (1 or 2 ') engages.

2. Hinge according to claim 1, characterized in that that both hinge halves (1, 2) each have at least one recess (11.12), through which a clamp (13) or the like encompassing the hinge axis of the hinge.

3. Hinge according to claim 1, characterized in that the sleeve (9) containing it Hinge half (2) a shaped piece (17) with a nose-like cross-section is fixed, which passes through a recess (H ') provided in the other hinge half (1).

4. Hinge according to claim I, characterized in that designed as Profilschionc Hinge half (l ') at least one sheet (20) that locally increases its slot length Form piece od. The like. Is set, which with a tab (23) in the recess (22) of the other hinge half (2 ') engages.

1 sheet of drawings