DE1566881A1 - Verkehrssignalsteuerungsanlage - Google Patents

Description

-- Patentanwälte
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G-sneral Signal Corporation

ster, rJ'ew York: 14- 6o2, USA

73 ritehr a signal ate uerun.gsaiilage

Priorität: USA-Patentanmeldung 53o 687 vom 28o Februar 1966

Die iirfindung betrifft ein Steuerungssystem bzw. eine D"ueu3rung'sanlage für Verkehrs signale bzw. Verkehrszeichen and bezieht sich insbesondere, aber nicht ausschließlich, auf eine Digitalanlage, bei der mehrere Sekundärsteuergsräte, von dsnen jeden ein Iritervallregister und einen Zeitgeber enthält, unabhängig voneinander von einem HauptsCeuergerät durch fjenden eines digitalen Steuersignals vom Ilaupfcsteuer-gerät zu jedem Setcundärsteuergerät gesteuert wird. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf einen Apparat, der dafür bestimmt ist, v/irksam an ein übliches 31,.eU-J rgeräü, das eine Zei twählsoheibe und einen Wooke-nfjohalter enthält, angeschlossen zu werden, um es zu ermöglichen, daß ein derartigen oekundärsteuergerät in einer digitalen Oode-Steueranlage verwendet wird. ·

In der in den Vereinigten Staaten am 21 . 2. 1966 von John H. Auer jun. eingereichten Patentanmeldung Ser» Nr. 329 (deutaah/i Patentanmeldung ) ist ein System

bzw. sirKi Anlage zur Steuerung von mehreren Kreuzungs- oder Sekundär3teuergeraten von einem HauptSteuergerät mittels

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eines digitalen Code-Steuersystems beschrieben. In diesem System bzw. in dieser Anlage empfängt das Hauptsteuergerät periodisch die "Verkehrsbedingungen betreffende Daten von einer Anzahl von Fahrzeugdetektoren, wobei das Hauptsteuergerät einmal je Sekunde (oder eines anderen geeigneten kurzen Zeitraumes) eine neue Code-Nachricht für jedes Sekundärsteuergerät in dem System formuliert. Jede Code-Nachricht kennzeichnet das bestimmte Signalintervall, in das das zugeordnete bzw. entsprechende Sekundärsteuergerät während eines kurzen Zeitabschnittes geschaltet bzw. angetrieben werden soll, wobei dieser Zeitabschnitt mit dem Empfang der Nachricht beginnt und bis zum Empfang einer weiteren Nachricht in einem kurz danach liegenden Zeitpunkt dauert. Mit anderen Worten, das Hauptsteuergerät bestimmt einmal je Sekunde die besondere Kombination von Signalanzeigen, die von jedem Sekundärsteuergerät für das unmittelbar folgende Einsekunden-Intervall gegeben werden soll. Wenn das gleiche Signalintervall für eine Zeitdauer bei jedem Signalsteuergerät wirksam sein soll, sendet das Haupt steuergerät die gleiche Nachricht mehrfach und verändert die codierte Nachricht nur, wenn ein anderes Signalintervall in Wirkung treten soll.

Das in dieser Weise beschriebene digitale Steuersystem hat im Betrieb eine vollständige Flexibilität bzw. Anpassungsfähigkeit, da jede Folge von Signalbetätigungen von dem Hauptsteuergerät zur Ausführung gebracht werden kann, und auf diese Weise werden uoinit vollständig die Probleme ausgeschaltet, die früher beim lie trieb von mechanischen Steuergeräten auftraten bzw» vorhanden waren, wenn es erwünscht war, daß eine andere Betriebsfolge als ursprünglich in dem Steuergerät programmiert, geliefert wird. Dies kann z. B. eintreten, wenn ein fahrzeugbetätigtes Steuergerät vorgesehen ist und es erwünscht iat, aus einer vorhandenen Phase in eine andere Phase zu schalten, auf der ein Fahrzeug- oder FuSganger-Huf vorliegt, während gleichzeitig irgend eine andere Phaae übersprungen wird, auf der kein Fahrzeug- oder fußgänger-Ruf empfangen worden ist.

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Es ist verständlich., daß ein System "bzw. eine Anlage der gerade beschriebenen A_rt verhältnismäßig kostspielig ist, da die Installierung einer derartigen Anlage es notwendig macht, daß sämtliche vorhandenen Steuergeräte entfernt werden und durch neue Steuergeräte ersetzt werden, die besonders dafür eingerichtet sind, daß sie auf die periodisch vom Hauptsteuergerät empfangenen digitalen Code-Nachrichten ansprechen bzw. reagieren.

Entsprechend einer Erscheinungsform der Erfindung ist eine Verkehrssignalsteuerungsanlage vorgesehen, die in Kombination gekennzeichnet ist durch ein Verkehrssignalsteuerge*- rät, welches eine Vielzustands-Schaltungseinrichtung enthält, die in jedem Zustand in der Lage'ist, eine ausgewählte Kombination von Verkehrssignalen zu betätigen; einen Zeitgeber zum Schalten der Schalteinrichtung in bestimmten Intervallen aus dem einen Zustand in den nächsten und eine Zusatzeinrichtung zum Schalten der Schalteinrichtung in gewünschten Intervallen, und die weiterhin dadurch gekennzeichnet ist, daß die Zusatzeinrichtung eine Öode-Sendevorrichtung enthält, die über einen Anschlußstromkreis ' an das Steuergerät angeschlossen ist, daß der Anschlußstromkreis selektiv durch die Code-Sendvorrichtung mit stetiger oder Gleichstromenergie speisbar und auch gelegentlich kurzzeitig abschaltbar ist, daß am Steuergerät eine Steuerungsvorrichtung vorgesehen ist, die auf die stetige Speisung bzw. Erregung des AnschlußStromkreises anspricht, um die Schalteinrichtung zu steuern bzw. zu betätigen, damit diese auf die Zusatzeinrichtung anstatt auf den Zeitgeber und außerdem auf die kurzzeitige Abschaltung der stetigen Speisung bzw. Erregung reagiert, um die Schalteinrichtung jeweils als Ant- · wort auf jede derartige Abschaltung um eine Stufe bzw. um einen Schritt aus einem Zustand in den nächsten zu schalten bzw. anzutreiben, und daß die Steuerungsvorrichtung weiterhin auf die andauernde Abschaltung dieser Speisung bzw. Erregung für einen Zeitraum, der wesentlich länger ist als die kurzzeitige Abschaltung, reagiert, um die Schalteinrichtung

zu steuern, damit sie anstatt auf die Zusatzein-rleitung auf den Zeitgeber anspricht.

Entsprechend einer weiteren Ersehe inungsf OrHi₁ der Erfindung ist eine Verkehrssignaleteuerungsanlage vorgesehen, die gekennzeichnet ist durch mindestens ein Sekundärsteuergerät mit einem Zeitgeber und einerSchalteinrichtung zur Steuerung der selektiven Speisung von mehreren Signallampen und mit einer Steuereinrichtung, die zwischen ersten und zweiten Zuständen antreibbar ist, um die Wählscheibe und den Nockenschalter nur, wenn sie sich im ersten Zustand befindet, wirksam zu verbinden, weiterhin durch ein Hauptsteuergerät, das betriebsfähig an das Sekundärsteuergerät über einen Anschlußstromkreis angeschlossen ist und das eine Anordnung zum Senden eines ersten Steuersignals, um die Steuereinrichtung selektiv in ihre ersten und zweiten Zustände anzutreiben bzw. zu schalten, und zum Senden eines zweiten Steuersignals zusammen mit dem ersten Steuersignal, um den Nockenschalter unabhängig von der Wählscheibe anzutreiben, efcthält,

Unter Berücksichtigung der obigen Überlegungen maoht eine bevorzugte Anlage (die später nooh im Detail beschrieben wird) entsprechend der Erfindung die weitere Verwendung von herkömmliohen, mechanischen Steuergeräten möglich, bei denen eine Zeitwählscheibe und ein Nockenschalter benutzt werden, während mit dem Hauptsteuergerät sämtliche notwendigen Rechen- und Zeiteinsteilfunktionen fUr die Anlag· geliefert werden, wobei von dem Hauptsteuergerät zu jedem einzelnen Sekundärsteuergerät in der Anlage ein Code-Signal geliefert wird, das die Wirkung hat, den Nookensahalter aus einer Stellung in die nächste In von dem Hauptsteuergerät festgesetzten Intervallen zu schalten. Obwohl diese bevorzugte Anlage nioht die vollständige Flexibilität bzw. Anpassungsfähigkeit im Betrieb hat, wie die in der oben erwähnten Par tentanmeldüng Nr. . beschriebene Anlage, wird trotzdem eine sehr vielseitige und anpassungsfähige Anlage geschaffen. Entsprechend einer bevorzugten Au3führung3form der

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Erfindung wird ζ. B. eine Einrichtung vorgesehen, 'du^rch die alle Schritte bzw. Stufen des Intervallregisters oder des Nockenschalters eines Sekundärsteuergerätes naoh Wunsch übersprungen werden können. Als ein Ergebnis dieses Merkmals ist es möglich, irgend eine ausgewählte bzw. bestimmte Phase in einem Vielphasen-Steuergerät zu überspringen, wobei die Bedeutung dieses Merkmals jedem Fachmann ohne weiteres klar sein wird. Die Anlage sorgte weiterhin für die Übertragung bzw. Sendung einer kennzeichnenden Anzeige von jedem Kreuzungssteuergerät zu dem Hauptsteuergerät, um dem letzteren anzuzeigen, wann das Sekundär- oder Kreuzungssteuergerät sich in einer bestimmten Stufe seines Intervallregisters befindet. Dieses Merkmal ist von Bedeutung, da es die Möglichkeit schafft, daß der Rechner am Hauptsteuergerät über den Betriebszustand und das Betriebsintervall jedes der Sekundärsteuergeräte informiert bleibt, wodurch die genaue Koordinierung der verschiedenen Sekundärsteuergeräte im Betrieb der Anlage bzw. des Systems weitgehend erleichtert wird, wenn der Betrieb vom Ersatz-bzw. Hilfsbetrieb bzw. Standby-Betrieb auf "schritthaltenden Betrieb" oder "online "-Be trieb /on-line operation/ umgeändert wird. Da auch die Nockenschaltereinheit in jedem Sekundärsteuergerät aus einer Stufe in die nächste Stufe als Antwort auf ein Impulssignal von dem Hauaptsteuergerät schaltet, macht die Übertragung bzw. Sendung der oben beschriebenen Anzeige zum Hauptsteuergerät hin es für das letztere einmal je Zyklus während des "on-line"-Betriebes möglich, festzustellen bzw. zu ermitteln, daß die liookensohaltereinheit sich "in Phase" mit dem am Hauptsteuergerät herbeigerufenen Signalintervall befindet.

Kurz ausgedrückt, entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird für die Übertragung bzw. Sendung von digitalen Gleichstrom-Code·-Impulsen vom Hauptataue-rgerät zu jedem Kreuzungss- oder Sekundäreteuergerät gesorgt, wobei gleichzeitig auch für die Übertragung eines kennzeichnenden Weohaelstromeignals von jedem Sekundäretauerge-

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rät zurtiok zum Hauptsteuergerät Sorge getragen wird. Bezüglich des Gleichstrom-Codes, der von dem Hauptsteuergerät zu jedem Kreuzungssteuergerät gesendet bzw. übertragen wird, wird darauf hingewiesen, daß ein derartiger Code selektiv aus Nullsignal-Gleichstrom und Gleichstrom positiver und negativer Polarität gebildet ist ο Ein Signal positiver Polarität wird von jedem Sekundärsteuergerät als kennzeichnend für "on-line"-Betrieb im Gegensatz zum Standby-Be trieb erkannt. Das Signal positiver Polarität kann kurz unterbrochen werden, um dadurch einen Impuls zu liefern, der das Intervallregister oder den Nockenschalter um einen Schritt bzw. eine Stufe fortschaltet. Derartige kurze Unterbrechungen der positiven Polarität der Leitungserregung zur Bewirkung eines Schrittimpulses beeinflussen nicht die Aufnahme der "on-line"-Arbeitsweise an dem Sekundärsteuergerät.

Wie bereits erwähnt, kann die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung für das Durchschalten eines Intervallregisters an jedem beliebigen Kreuzungssteuergerät durch irgendwelche unerwünschten Intervalle sorgen, und dieses wird während eines Intervalls bewerkstelligt, wenn als Antwort auf einen Code vom Hauptsteuergerät das Kreuzungssteuergerät die zugeordneten Signale bzw. Verkehrszeichen derart betätigt, daß eine ÜBEIiALL-ROT-Signalanze ige gegeben wird. Auf diese Weise wird das Fortschalten bzw. Vorrücken des Intervallregisters während einer solohen Zeit, in der die zugeordneten Signale alle eine fiOTrAnzeige geben, unabhängig von dem Betriebszustand des Intervallregisters, nioht irgendeine unerwünschte Signalbetätigung erzeugen, wenn das Intervallregiselter durch die unerwünschten Stufen springt. Um diese Betriebsweise zu bewirken, sendet das Hauptsteuergerät ein Gleiohstromsignal negativer Polarität zu dem ausgewählten bzw. bestimmten Sekundäreteuergerät, und dieser Zustand wird am Sekundärsteuergerät duroh die Betätigung der Signale zu einer ÜBERALL-HOT-Anzeige aufgenommen bzw. erfaßt, und zwar unabhängig von dem Intervallregister oder dem Nooken-

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schalter. Dieses negative Signal kann in der Form von negativen Impulsen vorliegen, ohne Beeinflussung der ÜBEHALL-ROT-Zustands-Signalgleichrichtung, und diese negativen Impulse werden das Intervallregister als Antwort auf jeden negativen Impuls durch die unerwünschten Stufen jeweils um einen Schritt bzw. eine Stufe schalten.

Es ist somit ein Zweck der vorliegenden Erfindung in ihrer bevorzugten Ausführungsform, eine Anlage iebzw. ein System zur Steuerung von mehreren Sekundär-Kreuzungs-Steuergeräten von einem Hauptsteuergerät aus zu schaffen, indem ein kennzeichnendes Code von dem Hauptsteuergerät zu jedem Sekundärsteuergerät zur Zeit des erwünschten Wechsels des Signalintervalls an jedem Sekundärsteuergerät'gesendet wird.

Es ist ein anderer Zweck der E_rfindung in ihrer bevorzugten Ausführungsform, ein System bzw. ©ine Anlage zu sohaffen, bei der mehrere Kreuzungssteuergeräte, von denen jedes von einer herkömmlichen Art mit einer Zeitwähleinrichtung bzw. Zeitwählscheibe und einem Nockenschalter ist, aus einem Signalintervall in äaa iiäcshste fortgeschaltet bzw, vorgerückt zu werden, und zwar zu erwünschten Zeiten ale Antwort auf eine von einem Hauptsteuergerät empfangenen Gode-Haehricht.

Ein weiterer Zweck der Erfindung in ihrer bevorzugten Ausführungsforai bestellt darin, ©In System bzw» eine Anlage zur Steuerung von mehreren YerkehrssignaXateuergeräljefi von einem,Hauptsteuergerät aus zu. schaffen, wobei jeäes Kreuzungeβteuergerät wunschgemäß durch irgendwelche unerwünschten SignalIntervalle fortgeschaltet bzw. vorgerüokt werden kann, ' und zwar ale Antwort auf ein von einem Hauptsteuergerät empfangenes kennzeichnendes Code.

Ein weiterer Zweck der Erfindung in ihrer bevorzugten Aueführungsform liegt darin, eine Anlage bzw. eine Apparatur zu schaffen, um ein herkömmliches Signalsteuergerät, bei dem

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eine Zeitgeber-Fähleinrichtung und ein Nockenschalter verwendet wird, abzuwandeln bzw. umzugestalten, um einen Betrieb bzw. eine Betätigung des Signalsteuergerätes als .Antwort auf von einem Hauptsteuergerät empfangene kennzeichnende bzw. unterstreichende Code-Impulse zu ermöglichen.

Weitere Zwecke, Ziele und charakteristische Merkmale der Erfindung in ihrer bevorzugten Ausfuhrungsform werden sieh teilweise aus den Zeichnungen von selbst ergeben und teilweise im Verlauf der folgenden Beschreibung der Erfindung aufgezeigt werden.

Die Erfindung wird im folgenden in beispielhafter Weise unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben, in denen gleiche Bezugszeichen einander entsprechende Teile in den verschiedenen Figuren kennzeichnen.

Es zeigen:

Pig. 1 ein Blockschaltbild der bevorzugten Ausflihrungsform der Erfindung;

Fig. 2 ein Schaltbild des Leitungssehaltsatzes /line terminal unit/ von Fig. 1;

Fig. 3 ein Schaltbild eines typischen Sekundärsteuergerätes in der bevorzugten Anlage entsprechend der Erfindung;

Fig. 4 ein Schaubild, welches den kennzeichnenden bzw. unterscheidenden Code wiedergibt,der von dem Hauptsteuergerät zu federn Sekundärsteuergerät in der bevorzugten Ausftthrungsform der Erfindung übertragen bzw. gesendet wird.

In den Zeichnungen kennzeichnen die Symbole (+) und (-) die Anschlüsse an die positiven bzw. negativen Anschlußklemmen einer Gleichstrom-Energiequelle. Die durch einen Pfeilschaft und eine Pfeilspitze wiedergegebenen, jeweils mit dem Bezugszeichen ¹¹AC" versehenen Symbole kennzeichnen

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Anschlüsse an entgegengesetzte Anschlußklemmen einer Einphasen-Wechselstrom-Energiequelle.

Entsprechend Mg. 1 enthält das Hauptsteuergerät einen Signalateuerungsreohner 31» der an mehrere Le i'tungsSchaltsätze /line terminal units/ angeschlossen ist, von denen jeweils einer für jedes Sekundär- oder Kreuzungssteuepgerät in dem System bzw. der Anlage vorgesehen ist. So ist, wie dargestellt, ein Nr. 1-Leitungssehaltsatz 32 mit einem Nr. 1-Sekundärsteuergerät 35 verbunden und ein gleicher derartiger Satz bzw. eine gleich derartige Einheit 33 ist für das Nr. 2-Sekundärsteuergerät 35a vorgesehen. Die Zuleitung 34, die den Signalsteuerungsrechner 31 mit dem Leitungsschaltsatz 32 verbindet, soll dabei eine wirksame bzw. betriebsfähige Verbindung zwischen diesen Einheiten bzw. Bauelementen darstellen, die für die Übertragung von Steuerdaten von dem Rechner 31 über den Leitungssohaltsatz 32 zu dem zugeordneten Sekundärsteuergerät 35 sorgt und die ebenfalls zur Übertragung von Anzeigen von dem Sekundärsteuergerät 35 über den gleichen Leitungasohaltsatz 32 zum Signalsteuerungsrechner 31 dient. Soweit es die Übertragung von Anzeigen betrifft, ist es erwünscht, daß der Signalsteuerungsrechner 31 die Betriebsdauer jedes Steuergerätes für ein einzelnes Signalintervall kennt, um den Übergang des Betriebes jedes Steuergerätes aus dem Beserve- bzw. Hilfsbzw. S tandby-Be trieb in den sohritthaltenden bzw. "on-line"-Betrieb zu erleichtern und eine periodische Kontrolle zu liefern, das die Nookensohaltereinheit genau in Phase mit dem dann von dem Hauptsteuergerät verlangten bzw. herbeigerufenen Signalintervall ist, wobei der Signalsteuerungare ohner 31 außerdem den herrschenden Betriebszustand des S_ekundärsteuergerätea kennen soll, bevor er dem Steuergerät eine Nachricht sendet, um es in das näohate Signalintervall zu schalten.

Sie zwischen jedem Leitungsflohaltaatz, wie z. B. dem Schaltsatz 32 und dem entepreohendtn Sekundärsteuergerüt 35, vor-

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gesehene Verbindung kann eine Zweidrahtfernsprechleitung enthalten, die in der Lage ist, GIeichstromirapulse sowohl negativer als auch positiver Polarität als auch Wechselstromimpulse, die ein Anzeige- bzw. Indikationssignale enthalten, zu übertragen.

Jedes Sekundärsteuergerät, wie etwa das Steuergerät 35 in Pig. 1, enthaält einen.Zeitsteuerungswähler bzw. eine Zaitwählscheibe 36, ein Intervallregister, das eine Nockenschaltereinheit 37 enthalten kann, die Verkehrszeichen bzw. Verkehrssignale 3δ, die wahlweise von der Nockenschaltereinheit betätigt werden, und einen Umwandler bzw. Umgestalter 39» der die Punktion hat, die Betriebsweise des sonst üblichen SekundärSteuergerätes umzuwandeln bzw. umzuändern, um es diesem zu gestatten, in der beabsichtigten Weise in Abhängigkeit von dem über die Pernspreohileitung 4o von dem zugeordneten Leitungsschaltsatz 32 empfangenen Code zu funktionieren bzw. zu arbeiten.

In Pig. 2 ist ein typischer Leitungsschaltsatz dargestellt. Der Satz enthält zwei Relais P und N, deren Betrieb von dem Signalsteuerungsreohner 31 gesteuert wird, wobei diese« Relais entweder abwechselnd oder gleichzeitig erregt bzw. gespeist werden können. Das selektive Ansprechen dieser Relais steuert das Anlegen von Gleiohstromimpulsen an die Klemmen 41 und 42, die an die Leitungsdrähte 4o von Pig. 1 angeschlossen sind.

Wenn beide Beiais P und N, wie in Pig. 2 dargestellt, abgefallen sind, wird ein ideeller KurzsohluS Über die Klemmen 41 und 42 geliefert, da die Klemme 41 dann Über den Widerstand 43, den Buhekontakt 44 des Relaia P, den Buhekontakt 45 des Relais N, den Ruhekontakt 46 des Relais N und den Buhekontakt 47 dea Relais P mit der Klemme 42 in Verbindung eteht. 5a wird jetzt angenommen, daß das Relais P zum Ansprechen gebracht w iat, während das Relais N abgefallen ist. Unter diesen Umständen ist die Klemme 4t über

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den Widerstand 43 12nd den Arbeitskontakt 4-4 des Relais P an die (+)-Klemme angeschlossen. Zur gleichen Zeit ist die Klemme 42 über den Arbeitskontakt 47 des Relais P an die (-)· Anschlußklemme angeschlossen. Die Klemmen 41 und 42 werden somit mit Gleichstrom gespeist und die Polarität ist derart, daß die Klemme 41 relativ zur Klemme 42 positives Potential hat. Diese Polarität wird im folgenden als "positive" Leitungserregung "bezeichnet.

Wenn das Relais N zum Ansprechen gebracht ist, während das Relais P abgefallen ist, ist die Klemme 41 tiber den Widerstand 43, den Ruhekontakt 44 des Relais P und den Arbeitskontakt 45 des RelaisNan die (-)-Anschlußklemme -angeschlossen. Gleichzeitig ist die Klemme 42 über den Ruhekontakt .47 des Relais P und den Arbeitskontakt 46 des Relais H an die (+)-Anschlußklemme angeschlossen. Unter diesen Umständen werden daher die Klemmen 41 und 42 wiederum mit Gleichstrom gespeist, wobei die Polarität jedoch entgegengesetzt zu der ist, wann das Relais P zum Ansprechen gebracht ist, während das Relais N abgefallen ist, und- zwar derart, daß die Klemme 41 relativ zur Klemme 42 jetzt auf negativem Potential ist. Diese Polarität wird im folgenden als "negative" Leitungserregung bezeichnet werden.

Wenn beide Relais P und Ή zum Ansprechen gebracht worden sind bzw."aufgenomm8n"worden sind, ist es leicht zu erkennen, daß die Speisung bzw. 'die Erregung der Klemmen und 42 die gleiche ist, wie wenn nur das Relais P aufgenommen ist, während das Relais abgefallen ist. Unter diesen Umständen ist die Klemme 41 daher relativ zur Klemme 42 von positiver Polarität.

Der übrige Teil des dem Leitungsschaltsatz von Fig. 2 angegliederten Gerät, welcher den Transistor Q1 und das Anzeige- bzw. Indikationsrelais I enthält, steht mit dem Empfang eines Indikationssignals vom zugeordneten Sekundär-

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Steuergerät im Zusammenhang. Die Beschreibung dieses Teils des Leitungsschaltsatzes folgt später noch mehr im Detail.

Nachdem die Wirkung der selektiven Erregung der Relais P und F auf die Leitungsdrähte beschrieben worden ist, wird nunmehr das Gode-Diagramm von Fig. 4 erläutert, bevor mit der Beschreibung eines typischen Kreuzungssteuergerätes, wie es in Fig. 3 dargestellt ist, fortgefahren wird. Die in Fig. 4 dargestellte Zeile A enthält eine Zeitskala, die bei dem hier betrachteten angenommenen Beispiel in Einsekunden-Intervalle unterteilt ist. Es können natürlich kürzere oder längere Zeitintervalle verwendet werden. Aus Gründen der Zweckmäßigkeit werden im folgenden verschiedene Zeiten auf der Zeitskala als "Zeit-8^M, "Zeit-11" bezeichnet werden, wobei dieses so zu verstehen ist, daß bezug auf die entsprechenden Skalenmarkierungen auf der Zeitskala von Zeile A genommen wird.

Zeile B gibt ein typisches Erregungsmuster des Heiais P in Abhängigkeit von dem Signalsteuerungsrechner 31 wieder. Es wird somit gezeigt, daß das Relais P normalerweise entregt ist, während es bei "Zeit-3" erregt wird und von da bis "Zeit-5" erregt bleibt. Von ^MZeit-5" bis "Zeit-ö" auf der Zeitskala ist das Relais P entregt; danach ist das Relais von "Zeit-6^M bis "Zeit~8^H ständig erregt, während es daran anschließend in drei aufeinanderfolgenden Schritten kurz entregt wird, und zwar von ^MZeit-8" bis ^MZeit~9^M, von ^MZeit-1o^M bis "Zeit-H" und wieder von ^MZeit-12" bis ^MZeit"-13"» wodurch drei aufeinanderfolgende Perioden der Entregung dee Relais P während der Zeit von "Zeit-8^M bis ^HZeit-13" Zustandekommen. Danach ist das Relais P ständig bis ^HZeit-2o" erregt, von wo ab es wieder für ein Einsekunden-Intervall entregt wird bzw. abfällt. Bei ^MZeit-25^H wird das Relais P wieder entregt und bleibt für eine sich daran anschließende Zeitdauer entregt.

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Was das Relais N" (siehe Zeile C) angeht, so ist dieses Relais üblicherweise entregt, während es von "Zeit-8" bis "Zeit-13" erregt wird, woran anschließend es wieder entregt wird bzw. abfällt.

Dia Wirkung dieses ausgewählten Musters der Entregung der Relais P und N bezüglich der Erregung der Leitungsdrähte ist in Zeile D dargestellt. Jedesmal, wenn das Relais P alleine erregt wid, ist die Leitungserregung in Übereinstimmung mit der bereits in Verbindung mit Pig. 2 gegebenen Beschreibung positiv. Wenn nur das Relais N erregt wird, ist die Leitungserregung negativ. Wenn beide Relais P und Ii erregt werden, ergibt sich, wie ebenfalls bereits in Verbindung mit Pig. 2 beschrieben, eine positive Leitungserregung. Wie es sich aus dem folgenden ergeben wird, hat das Vorhandensein einer positiven Erregung an den Leitungsdrähten, die an ein Sekundärsteuergerät angeschlossen sind, die Funktion eines Schaltens des Sekundärsteuergerätes in "on-line"-Betrieb, und zwar im Gegensatz zum Standby-Betrieb. Wahrend des "on-line"-Betriebes findet das Vor- bzw. Weiterschalten des Intervall-Registers oder des Nookensohaltera als Antwort auf Impuls-Energie statt, die auf den Leitungsdrähten erscheint, so daß das Steuergerät dann der Steuerung bzw. Regelung des HauptSteuergeräteβ unterworfen ist, während beim Standby-Betrieb das Sekundärateuergerät aua einem I tervall in das nächste aussohließlioh in tibereinStimmung mit dem Betrieb des Zeitateuerungawählers weitergeschaltet wird*

Um dieses zu illustrieren, zeigt Zeile E von fig· 4ι daß die "on-line"-Arbeiteweise zur ^MZeit-3" in Wirkung tritt, wenn de* erste Impuls positiver Erregung auf der Leitung erscheint. Es ist festzustellen, daß die "on-line"-Arbeitsweise ständig bis zu irgend einem Zeitpunkt zwischen •,'Zeit-26» und «Zeit-27¹· vorhanden bleibt. Das resultiert •daraus, daß die positive Leitungeerregung zur~*Ζ·1*-23° aufhört, wenn das ftelaie P, wie in Zeile B dargestellt, abfällt* Während des Zeiträume« von "Zeit-3^M bia "Zoit-25"

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wird die positive Leitungserregung zeitweilig unterbrochen, da die Leitungsenergie gelegentlich auf Null geht und gelegentlich negativ wird,und zwar als Antwort auf die alleinige Erregung des Beiais N. Nichtsdestoweniger kann festgestellt werden, daß jede derartige Verdrängung der positiven Leitungserregung nur für eine Zeiteinheit, wie z. B. von ^HZeit-8" bis "Zeit-9" oder von "Zeit-1o" bis "Zeit-H" vorkommt. Eine solche kurze Unterbrechung in der positiven Leitungserregung wird nicht, wie in Zeile E gezeigt, die "on-line"-Arbeitsweise verdrängen bzw. beseitigen. Wenn jedoch die poaitive Leitungserregung langer als eine Zeiteinheit, d. h. länger als 1,5 Zeiteinheiten, aussetzt, dann wird die "on-lini"-Arbeitsweise beseitigt bzw. entfernt. Aus diesem Grunde ist in Fig. 4, Zeile E, dargesti.lt, daß die "on-line"-Arbeitsweise etwa bei"Zeit-26,5" aufhört, und zwar als Antwort auf die Entregung der Leitung bei "Zeit 25", wie in Zeile D gezeigt. Eine kürzere Zeitdauer der Leitungsentregung, wie z. B. eine Entregung für nur eine Zeiteinheit, wird die "on-lins"-Arbeitsweise nicht verdrängen bzw. abschalten.

Wenn entsprechend Fig. 3 das fielaia K4 abgefallen ist, und zwar während des Standby-Betriebes, ist der Ruhekontakt 69a geschlossen, so daß ein Wechselstromkreis zur Speisung des Motors 29 geschlossen wird.Wenn jedooh während des "online "-Betriebs daa Relais K4 zum Ansprechen gebracht wird, ist dieser Eontakt offenj der Motor 29 ist auf diese Weise entrvgt bzw« abgeschaltet.

Wie bereits in allgemeiner Weise besohrieben, besteht eine funktion des Systeme darin, für das Oberspringen baw. Auslassen unerwünschter Stufen des Intervallregistera su sorgen, und dieses in einer Weise su bewerkstelligen, (Sie keine nioht augihörige Signalanaeig· erzeugt. Im allgemeinen wird dies beim System entapr*oh«nd der Erfindung daduroh bewerkstelligt, daü an erwünscht·η b«w. bestimmten Punkten im 3ignalzyklue,d. h. da, wo da« Weiter«ehalten baw. Vor-

rücken des Nockenschalters durch die unerwünschten Stufen erwünscht- ist, ein ÜBERALL-ROT-Signal-Intervall geliefert wird, wobei dann während des "ÜBERALL-BOT-Intervalls das Intervallregister schnell durch die unerwünschten Stufen geschaltet wird. Da dieses zu einer Zeit auftritt, wenn alle Signale ROT zeigen, wird dieses zweckmäßigerweise im folgenden als die "ASB"-Arbeitsweise bezeichnet, d. h. die Steuerung sämtlicher Signale in den HOT-Zustand, um das schnelle Schrittschalten des Nockenschalters durch die unerwünschten Stufen zu ermöglichen»

Die "ASR"-Betriebsweise wird bei jedem Signalsteuergerät dadurch in Yfirksamkeit gebracht, daß einem derartigen " Steuergerät eine Periode negativer Leitungserregung übertragen wird. Eine derartige negative Leitungserregung wird durch Erregung des Beiais N, wie in $ig. 4» Zeile 0, gezeigt, zustande gebracht. Bei der "Zeit~8" in Pig. 4 wird das Relais N zum Ansprechen gebracht, und dieses bringt eine Erregung der Leitung mit einer negativen Polarität des Gleichstromes zustande®. Wie in Zeile 3P gezeigt, leitet die negative Leitungeerregung unmittelbar öle ASH-Betriebsweise ein. Eb ist natürlich ersflnsoht» daß das Durchschalten des Intervallregisters durch die unerwünschten Stufen als Antwort auf spezielle Befehle des Signalsteuerungsreohners stattfindet, und dieses wird durofc, zeitweilig aussetzende Entregung dee Relais P während der Zeit, in der die ASB-Betriebsweise wirksam ist,zustande gebracfet. Die Entregung das Helaia P zur ^MZeit-8^M erzeugt somit ein Vorrtiofcen des Intervallregisters, und zweite und dritte Unterbrechungen der positiven Energie treten bei den "Zeiten 10" und "12" auf, während das Heiais P wieder entregt ist. Wie nooh später baaohrieben wird, resultiert aus jedem derartigen Verdrängen bzw.Abschalten der positiven Leitungeerregung das Anlegen eines Sohrlifeimpulseβ an das Intervallregister oder den Nockenschalter, und ein derartiges Vorrücken erfolgt

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während des Intervalls von "Zeit-8" bis "Zeit-13" in ■Pig. 4 dreimal. Während dieser Zeit ist auch die ASR-Betriebsweise wirksam, wie in Zeile F gezeigt, um sicherzustellen, daß alle Verkehrssignale zur Zur-Schau-Stellung einer ROT-Signal-Anzeige während dieser Zeit gesteuert bzw. geschaltet werden, so daß keine unerwünschten Signalanzeigen gegeben werden, während der Nockenschalter durch die unerwünschten Stufen weiterschaltet bzw. vorrückt .

Die Art und Weise, in der die obigen Funktionen bzw. Arbeitsweisen in dem Sekundärsteuergerät bewerkstelligt werden, werden unter Bezugnahme auf Fig. 3 beschrieben,

In Fig. 3 sind die Klemmen 48 und 49 die Klemmen, die an die Leitungsdrähte 4o angeschlossen sind, welche das Sekundärsteuergerät an das Hauptsteuergerät anschließen. Die Klemme 48 ist über den Widerstand 5o, die Primär wicklung des Transformators T1 und die Diode 51 an äine Anschlußklemme des Relais K1 angeschlossen, während die andere Anschlußklemme dieses Relais K1 direkt an die Klemme angeschlossen ist. Deshalb bewirkt die positive Erregung bzw. Speisung der Leitung, welohe bewirkt, daß die Klemme 48 relativ zu der Klemme 49 positiv ist» ein Fließen von Strom durch öle Diode 51 in der Durchlaßrichtung und durch die Wicklang des Relais K1,um dieses Relais zu erregen. In gleicher Weise resultiert auB der entgegengesetzten Polarität der Leitungserregung ein Fließen des Stroms duroh die Wicklung des Relais K2 und durch die Diode 52 in Durchströmöffriohtung, so daß dieseβ Relais K2 erregt wird.

In Fig. 3 beziehen sioh die Symbole (+1), (+2)und (+3) auf verschiedene Höhen der positiven Spannung* Die Ziffern 1, 2 und 3 dieser Symbole sind nioht für die Höht dieser Spannungen kennzeichnend, sondern werdin nur zur Unterscheidung zwischen den verwendeten Spannungen benutzt.

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Die negative Seite der Quelle ist nur durch (-) gekennzeichnet, während die positive Seite durch (+) oder durch (+3) angegeben iat. Die Symbole (+1) und (+2) kennzeichnen dazwischenliegende Spannungshöhen, die in geeigneter Weise für Zwecke der Vorbelastung bzw. Vorspannung verwendet werden.

Das Heiais E3 ist ein Verstärkerrelais von K1, da jedes Ansprechen des Relais K3 dessen Arbeitskontakt 53 schließt, um Energie, an die Wicklung des Relais K3 anzulegen. Jedes Mal, wenn das Relais K3 anspricht, witfd Energie durch den Widerstand 54 von der (+3)-Quelle und durch den Arbeitskontakt#55 des Relais K3 an die obere Anschlußklemme des Kondensators 56 angelegt, dessen untere Anschlußklemme an eine negative Spannungsquelle angeschlossen ist, die durch das Symbol (-) dargestellt wird. Wenn während einer bestimmten Zeit zuvor keine Betätigung des Relais K3 stattgefunden hat, wird der Kondensator 56 über die Widerstände 57 und 58 entladen worden sein. Die Spannung^ an der Basis des Transistors Q2 ist daher im wesentlichen die der (-)-Quelle. Da der Emitter dieses NPF-Tr-ansistors unter einer positiven Vorspannung steht, da er an die. (+1)-Spannungsquelle angeschlossen ist, ist der Transistor Q2 normalerweise vorgespannt, um abzuschalten bzw. zu sperren. Infolge dieses SperrzuStandes befindet sich die Basis des Transistors Q3 im wesentlichen auf der Spannung der (+3)-Quelle, und diese Spannung ist geringfügig über dem Potential des an (+2) angeschlossenen Emitters. Infolgedessa η ist der Transistor Q3 ebenfalls abgeschaltet bzw. abgestellt, so daß das Relais K4 normalerweise entregt ist.

Wenn das Relais K3 zuerst als Antwort auf einen Impuls der positiven Leitungserregung ansprloht, ladet sioh der .Kondensator 56 infolge des geringen duroh den Widerstand gelieferten Widerstandswertes ^schnell auf. Das daraus resultierende Ansteigen der,Spannung an der Basis des

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Transistors Q2 schaltet diesen Transistor ein und das resultierende Anwachsen im Potential an der Basis des Transistors Q3 schaltet diesen Transistor ebenfalls ein, so daß die Wicklung des Relais K4 erregt wird und dieses Relais jetzt anspricht. Wenn zu irgend einer Zeit das Relais K3 infolge des Abschaltens der positiven Leitungserregung abfällt, öffnet sich der Arbeitskontakt 55 dieses Relais, so daß der Kondensator 56 sich nunmehr nur Ilber den verhältnismäßig hohen Widerstand entladen kann, der durch die in Reihe liegenden Widerstände 57 und58 geliefert wird. Da diese Widerstände einen sehr hohen Widerstandswert haben, kann sich der Kondensator 56 nur langsam entladen, so daß aus diesem Grunde die oben beschriebenen Zustände an den verschiedenen Klemmen der Transistoren Q2 und Q3 für eine gewisse Zeit wirksam bleiben, und das Relais K4 in Ansprechstellung bleibt. Die verschiedenen Parameter sind so eingestellt, daß das Relais K4 etwa 1,5 Zeiteinheiten auf der Ze it skala der Zeile A, Mg. 4_f lang in Ansprechstellung bleibt, nachdem der Arbeitskontakt 55 sich öffnet. Aus diesem Grunde haben kurzzeitige"Unterbrechungen der positiven Leitungserregung, die in der Länge nicht über eine Zeiteinheit hinausgehen, keine Wirkung auf das Relais K4> das fortlaufend in Ansprechstellung bleiben wird.

Ein ähnlioher, bzw. gleicher Kreis ist für die Steuerung des Relais K5 vorgesehen. Jedesmal, wenn die Leitung mit Gleichstrom negativer Polarität gespeist wird, ist das Relais K2 in Anspreohatellung, während das Relais K1 und damit auch das Relais K3 abgefallen sind. Unter diesen Umständen ist ein Stromkreis von (+) über den Widerstand 54 , den Ruhekontakt 55 des Relais K3 und den Arbeitskontakt 59 des Relais K2 zur oberen Anschlußklemme das Kondensators hergestellt. Dieser Stromkreis bzw. diese Sohaltung stellt einen Aufladekreis für den Kondensator 6o her, und die Wirkung des Aufladens dieses Kondensators liegt im Ansprechen des Relais K5. Die Sohaltung zur Steuerung des Relais K5 i.ejt. identisch mit der für daa Relais K4 vorgesehenen

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Schaltung, so daß negative Leitungserregung im Ansprechen dieses Relais resultieren wird, während intermittierende Unterbrechungen einer solchen negativen Polarität der Leitungserregung, welche nicht IaJJpr als eine Zeiteinheit sind, das Relais K5 beeinflussen, das in Ansprechstellung bleiben wird.

3 gibt außerdem ein typisches mechanisches Bestzeit-Steuergerät 1o wieder, das eine Nockentriebeinheit 11, eine synchron angetriebene Wählscheibeneinheit mit einem Wählsoheibenblockierungszahn 19 auf der Wählscheibe, und einen Wählscheibeηsignalzahn 23 auf der Wählscheibe 22 enthält, wobei die Wählscheiben von einem Synchronmotor 29 angetrieben werden. Die nookenangetrie'bene Einheit 11 ist in der Lage, in eine Vielzahl verschiedener Positionen zu schalten bzw. anzutreiben, indem sie sich von einer Stufezur nächsten als Antwort auf jeden Impuls von elektrischer Energie, die an sie angelegt wird, bewegt. Die Nockeneinheit enthält auch mehrere Kontakte, von denen jeder die Speisung bzw. Erregung jeweils einer zugeordneten Signallampe steuert bzw. reguliert« Um die Erläuterungen des Betriebes bzw. der Wirkungsweise des Steuergerätes zu. vereinfachen, sind die verschiedenen Kontakte der Nockentriebeinheit in Fig. 3 sohaublldlioh dargestellt, wie z. B. durch den. Kontakt 65, der in jeder von vier verschiedenen Stellungen betriebsfähig ist, und der so dargestellt ist, daß er einen Stromkreis herstellt, um eine ROT-Signallampe für die SeitenstraSe-Phase in zwei von seinen vier verschiedenen Stellungen zu erregen bzw. zu speisen.

Die Nookeneinheit ist in Fig. 3 in. dem Zustand dargestellt, in dem das Hauptstraße-GRÜN-Signal und ebenfalls das Seiten straße -RÖT-Signal gezeigt wird. Der Kontakt 66 ist somit in einer Position dargestellt, in der ein Stromkreis hergestellt wird, um die Hauptstraße-GRÜN-Signallampe Über einen Ruhekontakt 67 des Relais K6 zu apeisen. Bei jeder

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anderen der in Figo 3 gezeigten Position der Nockeneinheit wird die Betätigung der Nockeneinheit in die nächste Position durch, das kurzzeitige Schließen der Kontakte 24 und 25 als Antwort auf eine Verdrehung der Wählscheibe 22 bewerkstelligt. Diese Wählerscheibe 22 hat einen Zahn 23, der bei einem bestimmten Punkt während der Rotation der Wählscheibe den beweglichen Kontakt 24 betätigt, um die Kontakte 24 und 25 zu schließen und dadurch einen Energieimpuls auf Leitung 68 über den Ruhekontakt 69 des Relais K4 zur Nockentriebeinheit 11 zu liefern. Is ist jedoch offensichtlich, daß die Nockeneinheit nicht aus der Hauptstraße-GRÜN-Position, in der sie in Fig. 3 dargestellt ist, als Antwort auf eine Rotation der Wählscheibe 22 angetrieben bzw. geschaltet werden kann, da zu einer solchen Zeit kein Stromkreis zur Leitung 68 hergestellt werden kann. Stattdessen ist die Betätigung der Nockentriebeinheit 11 jetzt vom Schließen der Kontakte 2o und 21 als Antwort auf die Betätigung des Wählscheibenstellzahns 19 auf der Wählscheibe abhängig. Wenn der Zahn 19 als Antwort auf eine geringe Verdrehung in Uhrzeigerrichtung aus der in Pig. 3 gezeigten Stellung seine höchste Stellung erreicht, werden diese Kontakte 2o und 21 augenblicklich geschlossen, so daß ein En&rgieimpuls Über den Ruhekontakt 69 des Relais K4 zur Nockentriebeinheit 11 geliefert wird, um diese aus dem Hauptstraße-GRÜN-Zustand in die nächste in Uhrzeigerriohtung liegende Kontaktposition anzutreiben, in der das Hauptstraße-GELB-Signal erleuchtet wird. Sobald sie einmal außerhalbder Haupt straße -GRÜN-Po sit ion ist,, erfolgen weitere Betätigungen der Nockentriebeinheit, wenn die Wählscheibe 22 sich weiter in Uhrzeigerriohtung verdreht, so daß weitere Betätigungen auftreten, wenn die Zähne 23, 26 und 27 der Reihe nach die Kontakte 24 und25 betätigen. Auf diese Weise wird der er wünschte Synchronismus zwischen der Wählscheibe und der Nookeneinheit aufrechterhalten, da für jede Umdrehung der Nookeneinheit ein Antreiben aus der Hauptstraße-GRÜN-Position

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nur dann erhalten werden kann, wenn die Fahlscheibe aioh in einem bestimmten Zustand befindet, in dem der Wählscheibenstellzahn 19 die Kontakte 2 ο und 21 schließt.»

Die insoweit gegebene Beschreibung des Betriebes bzw. der Wirkungsweise des Steuergerätes 1o ist von einem Standby-Betrieb ausgegangen, bei dem die Fockeneinheit vollständig als Antwort auf die Wählscheibe betätigt wird, und zwar in Übereinstimmung mit einem vorher festgelegten Programm, das durch die Positionen der über den Umfang der Wählscheibe verteilten Wählscheibensignalzähne bestimmt ist. Entsprechend der bisherigen Beschreibung ist es offensichtlich, daß das Anlegen von Impulsen an die Fockentriebeinheit to, um diese aus einer Stufe in die nächste anzutreiben bzw. zu schalten, davon abhängig ist, daß der Ruhekontakt 69 des Relais K4 ßeschlossen ist. Wenn das Relais K4 sioh in Anspreohatellung befindet, ist der gerade beschriebene Stromkreis geöffnet, und die Betätigung der Nookentriebeinheit ist dann vom Empfang von Impulsen von dem Hauptsteuergerät in einer noch zu beschreibenden Weise abhängig.

Unter Bezugnahme auf Fig. 4 wird darauf hingewiesen, daß bis zur "Zeit-3-¹¹ keine positive Leitungserregung vorhanden gewesen ist, so daß keine "on-line"-Arbeitsweise, wie in Zeile B angezeigt, stattgefunden hat. Dieses geschieht, weil die fortgesetzte Entregung des Relais K1 und ebenfalls des Relais K3 bewirkt,daß das Relais K4 entregt wird, so daß sein Ruhekontakt 69 mit dem Ergebnis geschlossen ist, daß der Betrieb bzw. die Betätigung der Nookentriebeinheit 11 von der mechanischen Wählscheibe abhängig ist. Zur "Zeit-3" spricht jedoch das Relais K4 an und sahließt den Arbeitskontakt 69, so daß das Anlegen eines Eingangsimpulses an die Nockentriebeinheit 11 jetzt von der Betätigung des Relais £3 und seines zugeordneten Kontaktes 7o abhängig ist.

Zur "Zeit-5" In Fig. 4 wird das Relais P entregt bzw. ab-

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geschaltet, und dieses resultiert im Abschalten bzw. Entfernen der positiven Leitungserregung. Das Ergebnis davon in der Schaltung von KLg. 3 ist, daß das Relais K4, das zur "Zeit-3" in Übereinstimmung mit dem Beiais K3 in Anspreohstellung gebracht worden war, nun zur ^MZeit-5" zum Abfallen gebracht wird, um seinen Ruhekontakt 7o zu schließen und einen Energiepuls an die Nockentriebeinheit 11 anzulegen. Dieses treibt die Nockeneinheit in die nächste Stufe an. Zur ^ttZeit-6" spricht das Relais K3 wieder fean und entfernt die Erregung von der Nockentriebeinheit.

Auf diese Weise ist zu erkennen, wie die Nookentriebeinheit 11 aus einem Intervall in das nächste Intervall weiterrückt, indem nur kurzzeitig die positive Leitungserregung unterbrochen wird, die normalerweise in Tätigkeit ist, um die "on-line"-Arbeitsweise zustande zu bringen. Jedesmal, wenn das Hauptsteuergerät mittels seines Signalsteuerungsrechners 31 bestimmt, daß irgend ein bestehendes Signalintervall beendet werden soll und das nächste Intervall in Tätigkeit gesetzt werden soll, steuert bzw. schaltet es das zugeordnete Relais P, daß es ftir die Dauer einer Zeiteinheit in Pig. 4 entregt wird, wodurch die positive Leitungserregung entfernt bzw. abgeschaltet wird und ein Erregungs- bzw. Speisekreis für die Nookeneiriheit über den Ruhekontakt 7o des Relais K3 hergestellt wird.

Es wird jetzt angenommen, daß es erwünscht ist, das Sekundärsteue2#rät duroh mehrere Intervalle zu schalten, ohne daß die Signalanzeige kombination, die derartigen Intervallen zugeordnet ist, gezeigt bzw. zur Schau gestellt wird. Gewöhnlioherweise wird dies natürlich nicht mit einem einfaohen Zwei-Phasen-Steuergerät der Art, wie es aus Gründen der Übersichtlichkeit in Fig. 3 dargestellt worden ist, durchgeführt. Normalerweise wird ein selber Sprungphasen-Botrieb (skip-phase operation) nur dann durchgeführt, wenn ein Vielphaeen-Steuergerät, wie vorher beschrieben, beteiligt iat. Trotzdem kann dieses Merkmal der Erfindung

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leicht anhand des Geräts bzw« der Vorrichtung von Pig. 3 erläutert werden.

Um irgendwelche unerwünschten Intervalle zu überspringen, wird das Relais N am Hauptsteuergerät, wie bereits beschrieben, erregt bzw. gespeist. Die Zeile G in Fig.. 4 zeigt, daß dieses zur "Zeit-8" eintritt. Gleichzeitig mit dem Ansprechen des Relais N wird das zugeordnete Relais P abfallen gelassen, so daß nur das Relais N für das erste Einsekunden-Intervall gespeist wird. Es wird daran erinnert, dai3 die Erregung des Relais N allein, nicht die des Relais P, in einer negativen Leitungserregung resultiert. In Pig. 3 bedeutet dies, daß das Relais K2 jetzt in Ansprechstellung ist, während die Relais K1 und K3 abgefallen sind. Anhand von Pig. 4 wird natürlich festgestellt', daß die Relais K1 und I<3 nur für etwa eine Sekunde abgefallen bleiben, so daß für das Relais K4keine Möglichkeit besteht, abzufallen. Das Ansprechen des Relais K2 bei abgefallenem Relais K3 bedeutet jedoch, daß das Relais K5 jetzt in Übereinstimmung mit der bereits gegebenen Beschreibung erregt bzw. gespeist wird, woraus sich das Schließen des Arbeitskontaktes 71 dieses Relais ergibt, der einen Stromkreis zur Erregung bzw. Speisung des KLais K6 herstellt. Bei erregtem Relais K6 ist jetzt jeder der Ruhekontakte 67 und 72 - 76 geöffnet, so daß kein Stromkreis hergestellt werden kann, um irgend eine der Signallampen von den verschiedenen der Nockentriebeinheit 11 zugeordneten Kontakten zu speisen. Es ist vielmehr festzustellen, daß, bezogen sowohl auf die Hauptstraße- und die Seitenstraße-ROT-Signallampen, beide von diesen jetzt über Stromkreise erregt werden, die über den Arbeitskontakt 73 bzw. den Arbeitskontakt 76 des Relais K6 hergestellt werden. Auf diese Weise sind jetzt sowohl die Hauptstraße- und die Seitenstraße-Signale ROT, und es besteht die Möglichkeit, daß die Nockeneinheit schnell durch die unerwünschten Intervalle geschaltet wird, ohne daß irgendeine Wirkung hinsichtlich des Ansprechend bzw. des Betriebes der Signale erzeugt wird.

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BADORlGiNAL ^¹

Das Abschalten der positiven Leitungserregung und statt • dessen das Anlegen einer negativen Leitungserregung zur "Zeit-8" in Fig. 4 hat auch die Wirkung, el und zwar infolge der Entregung des Relais K1 und des Relais K3 und das damit verbundene Schließen des Ruhekontaktes 7o des Relais K3, daß ein Energieimpuls an die Nockentriebeinheit 11 angelegt wird, um diese in die nächste Position anzutreiben. Zur"Zeit-9" wird das Relais P wieder erregt, um eine positive Leitungserregung zu liefern, und dieses hat die Wirkung, daß das Relais K1 zum Ansprechen gebracht wird und der Stromkreis zur Nockentriebeinheit 11 Über den jetzt offenen Ruhekontakt 7o geöffnet wird. Dieses löst tatsächlich die Nockentriebeinheit 11 aus, so daß das Abfallen des Relais X1, was wieder zur "Zeit-1o" eintritt, wenn das Relais P wieder entregt ist und sich eine negative Leitungserregunb ergibt, den Antrieb der Nockentriebeinheit 11 in eine weitere Stufe ermöglichen wird. Wie in Fig» 4 gezeigt, treten drei aufeinanderfolgende Vorgänge der Entregung des Relais P während der anhaltenden Erregung des Relais N auf, und jede derartige Entregung des Relais P hat die Wirkung, daß die Nockentriebeinheit 11 um eine weitere Stufe vorrückt, so daß drei aufeinanderfolgende Stufen von der Nockentriebeinheit während der Zeit, in der das Relais No ständig erregt ist, um die ASR-Arbeitsweise zu liefern, genommen werden können.

Wie bereits erwähnt, ist es erwünscht, daß das Hauptsteuergerät wiederholt- über die Eetriebszustände jedes Steuergerätes informiert wird, und dieses wird dadurch bewerkstelligt, daß das Hauptsteuergerät informiert wird, wenn jedes einzelne Kreuzungssteuergerät das Haupt straße- G-RÜN-Intervall erreicht. Um dieses zu erreichen, zeigt die Schaltung von Fig. 3, daß von der Wechselstromquelle über den Kontakt 76 in der Nockenatriebeinheit, über die Leitung 77 und durch die Wicklung des Transformators T1 eine Verbindung zur entgegengesetzten Anschlußklemme der

vorhersehen iot. Infolge diene;- An^chlm-i·-^· 009832/0261 BAD ORIGINAL

bzw. dieser Verbindung wird die Primärwicklung des Transformators TI jedesmal mit Wechselstrom gespeist, wenn die iNockeneinheit sich in dem Betriebszustand befindet, in dem sie gewö'hnlicherweise für die Erregung bzw» Speisung des Haupt straße -GRÜN- Signal s sorgen wird. Die induzierte Sekundärspannung, die an der Sekundärwicklung des Transformators auftritt, wird an die Klemmen 48 und 49 angelegt, und zwar an die Klemme 48 direkt über den Widerstand 5o, und an die Klemme 49 über den Überbrückungskondensator 78, der hauptsächlich dafür vorgesehen ist, sicherzustellen, daß die 3-leichstroraenergie nicht durch die Wicklungen des Relais P1 und P2 geht.

Das für den Hauptstraße-GRÜF-Zustand kennzeichnende Wechselstromsignal wird vom Sekundärsteuergerät über die Leitungsdrähte an das Hauptsteuergerät angelegt und erscheint somit an den Klemmen 41 und 42 von Pig. 2. Wenn jedes oder beide itelai3 P und N in Ansprechstellung sind, erscheint diese ο Wechselstromsignal an dem Gleichstromnetzanschluß und dsm Widerstand 43 in el Reihe» Da der Wechselstromnetzanschluß eine niedrige Impedanz bei 60 Perioden pro Sekunde/ 60 cps/ hat, erscheint das Wechselstromsignal fast vollsti. ndig parallel zum '//id er stand 43· Wenn beide Heiais P und N abgefallen 3ind, ist die Klemme 42 über die verschiedenen Ruhekontakte der Relais P und H an die untere Klemm^e^ des Widerstandes 43 angeschlossen, so daß aus diesem Grunde das an dan Leitungsdrähten erscheinende Wechselstromsignal ebenfalls parallel zum Widerstand 43 erscheinen wird, jedesmal, wenn beide Relais P und N abgefallen sind. Das 7/echselstromsignal durchläuft den 'Vorscha.ltkondensator und wird durch die Diode 80 halbweg gleichgerichtet, und die resultierende Spannung, die zwischen dem Emitter und der Isauis des Transistors Q1 erscheint, dient dazu, diesen Tranniator anzustellen bzw. einzuschalten, wodurch bewirkb 7/ird, daß Kollektorstrom durch die Wioklung des Relais I fließt, und dieses Heiais zum Ansprechen tdngt. Ein Kondensator 81 und ein Widerstand 82 sind in Reihe parallel

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zur Wicklung des Relais I geschaltet, um eine niedrige Abfallcharakteristik für dieses Relais zu liefern, wodurch, sichergestellt wird, daß-das Relais I in Ansprechstellung bleibt, selbst wenn es nur während der Hälfte jedes Zyklus des 6o-Zyklus-Signals erregt bzw. gespeist wird. Wenn das Relais I in Ansprechstellung ist, wird durch seinen Arbeit skontakt 83 ein Stromkreis hergestellt, um die Ausgangsklemmen 84 und 85 zu überbrücken, die an den Signalsteuerungsrechner 31 angeschlossen sind, so daß auf diese Weise eine Anzeige am Hauptsteuergerät über die Tatsache geliefert wird, daß das zugeordnete Sekundärsteuergerät sich in dem Hauptstraße-GRÜN-Zustand befindet.

Es sollte darauf hingewiesen werden, daß der Stromkreis des Transistors Q1 und des Relais I von einer eigenen Transofrmator- und Gleichrichteranordnung angetrieben wird. Dieses schafft eine Trennung, so daß viele verschiedene Leitungsschaltsätze zusammen mit einer G-leichstromenergiequelle verwendet werden können.

Wenn in der Stellung entweder des Relais P oder des Relais N ein Wechsel gemacht wird, wird die Gleichetromänderung im Leitungssignal über den Kondensator an die Basis des Transistors Q1 gekoppelt und kann bewirken, daß das Relais I für ein kurzes Zeitintervall eine inkorrekte Stellung einnimmt. Um eine falsche Ablesung einer solchen Anzeige zu vermeiden, sollte der Rechner niemals die Kontakte des Relais I unmittelbar, nachdem ein ZuStandswechsel entweder des Relais P oder des Relais fr bewirkt worden ist, abfragen. In der Praxis fragt der Rechner tatsächlich genau vor Ausgabe neuer Befehle ab.

Im Verlauf der obigen Beschreibung sind verschiedene Polaritäten der Leitungserregung angenommen worden} es versteht sioh ν jedooh von selbst, daß andere Kombinationen verschiedener Signale benutzt werden können, um die beschriebenen .Funktionen auszuführen bzw. zu bewirken. Obwohl daa beschriebene System bzw. die beschriebene Anlage als eine Bolohe be-

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schrieben worden ist, die das Merkmal aufweist, daß es möglich -ist, das Sekundärsteuergerät durch unerwünschte Stufen während eines Alle-Signale-KOT-Intervalles zu schalten, wird auch darauf hingewiesen, daß.diese Punktion bzw. Arbeitsweise leicht und schnell ausgeschieden werden kann, um ein einfachereres und damit auch etwas billigeres Sekundärsteuergerät zu schaffen.

Nachdem ein digitales Code-Steuersystem für Verkehrssteuergeräte beschrieben worden ist, wird darauf hingewiesen, daß verschiedene Modifikationen und Abwandlungen der speziellen dargestellten und beschriebenen Ausführungsformen möglich sind, ohne den Inhalt oder Rahmen der Erfindung zu verlassen.

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Claims (11)

Patentansprüche

1. VerkehrssignalSteuerungsanlage, gekennzeichnet in Kombination durch ein Verkehrssignalsteuergerä, welches eins Vielzustands-Schalteinrichtung enthält, die in jedem Zustand in der Lage ist, eine ausgewählte Kombination von VerkehrsSignalen zu betätigen; einen Zeitgeber zum Schalten der Schalteinrichtung in bestimmten Intervallen aus dem einen Zustand in den nächsten und eine Zusatzeinrichtung zum Schalten der Schalteinrichtung in gewünschten Intervallen, und die weiterhin dadurch gekennzeichnet ist, daß die Zusatzeinrichtung eine Code-Sendevorrichtung enthält, die über einen AnschlußStromkreis an das Steuergerät angeschlossen ist, daß der AnschlußStromkreis selektiv durch die Code-Sendvorrichtung mit stetiger oder Gleichstromenergie speisbar und auch gelegentlich kurzzeitig abschaltbar ist, daß am Steuergerät eine Steuerungsvorrichtung vorgesehen ist, die auf die stetige Speisung bzw. Erregung des Anechlußstromkreises anspricht, um die Schalteinrichtung zu steuern bzw. zu betätigen, damit diese auf die Zusatzeinrichtung anstatt auf den Zeitgeber und außerdem auf die kurzzeitige Abschaltung der stetigen Speisung bzw. Erregung reagiert, um die Schalteinrichtung jeweils als Antwort auf jede derartige Abschaltung um eine Stufe bzw. um einen Schritt aus einem Zustand in den nächsten zu schalten bzw. anzutreiben, und daß die Steuerungsvorrichtung weiterhin auf die andauernde Abschaltung dieser Speisung bzw. Erregung für einen Zeitraum, der wesentlich länger ist als die kurzzeitige Abschaltung, reagiert, um die Schalteinrichtung zu steuern, damit sie anstatt auf die Zusatzeinrichtung auf den Zeitgeber anspricht.

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2. Anlage nach Anspruch 1, d a d u r c h gekennzeichnet , daß der AnschlußStromkreis ein Paar von Leitungsdrähten enthält und daß die Code-Sendvorrichtung selektiv diese Leitungsdrähte mit einem stetigen Gleichstrom ausgewählterj^Polarität speist bzw. erregt und gelegentlich diesen Gleichstrom von dem Leitungsdrähten kurzzeitig entfernt bzw. abschaltete

3» Anlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß das Steuergerät weiterhin eine Anordnung zur selektiven Erregung bzw. Speisung dieser Leitungsdrähte mit Wechselstrom während des Intervalls, in dem die Schalteinrichtung sich in einem bestimmten Zustand befindet, und daß das Steuergerät eine Einrichtung enthält, die wirksam an diese Leitungsdrähte angeschlossen ist, und auf die Y/echselstromerregung bzv/. -speisung derselben reagiert.

4. Anlage nach Anspruch 2 oder 3, dadurch /gekennzeichnet , daß die Code-Sendvorrichtung auch gelegentlich wirksam ist, um diese Leitungsdrähte abwechselnd mit entgegengesetzten Polaritäten von Gleichstrom zu speisen bzw. zu erregen, und daß die Code-."Jtauervorrioritung auf die abwechselnde Erregung durch diese .ausgewählten Polaritäten anspricht, um die Schalteinrichtung f ortzurjchalten, und daß die Code-Steuervorrichtung auch auf die abwechselnde Erregung durch die entgegengesetzte Polarität reagiert,, um die zugeordneten Signallampen zu betätigen, am ausgewählte Anzeigen ohne iitick.ru.oht auf den geschalteten Zustand der' Schalteinrichtung zur Schau zu stellen.

5. Anlag/3 nach hinein oder mehreren der Ansprüche 1 - A, d a Ί u r c h g e k. e η η ζ e i ο h η θ b , d a ß die ,'Jt'iuerung;jvorriohtung auf die Erregung bzw. .'Jpeioung den /UKJOhIuCutromkreiBeα an.BDr,icht, um die iJohaJ. boinrichtung

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wirksam von dem Zeitgeber zu trennen und stattdessen die Schalteinrichtung an eine Einrichtung anzuschließen, die auf einen Ieitungsimpuls reagiert.

6. VerkehrssignalSteuerungsanlage, geke η η ζ e i c h net durch mindestens ein Sekundärsteuergerät mit einem Zeitgeber und einer Schalteinrichtung mit einem Zeitgeber und einer Schalteinrichtung zur Steuerung der selektiven Speisung von mehreren Signallampen und mit einer Steuereinrichtung, die zwischen ersten und zweiten Zuständen antreibbar ist, um die Wählscheibe und den Nockenschalter nur, wenn sie sich im ersten Zustand befindet, wirksam zu verbinden, weiterhin durch ein Hauptsteuergerät, das betriebsfähig an das Sekundärsteuergerät über einen Anschlußstromkreis angeschlossen ist und daß eine Anordnung zum Senden eines ersten Steuersignals, um die Steuereinrichtung selektiv in ihre ersten und zweiten Zustände anzutreiben bzw. zu schalten, und zum Senden eines zweiten Steuersignals zusammen mit dem ersten Steuersignal, um den Nockenschalter unabhängig von der Wählscheibe anzutreiben, enthält.

7. Anlage nach Anspruch 6, d a d u r c h gekennzeichnet , d a J die HauptstouurgorLit-Sendvorichtung auch gleichzeitig gelegentlich ο Ln urit.o.i "]t")U2 rsignal aussendet, um eine bestimmte Kombination der Signallampen unabhängig von der Schalteinrichtung zu erregen bzw. zu speisen.

8. Anlage nach Anspruch 7> d a d u r α h g e k ο η π·δ a lohnet , d a U daa erste und zweite Steuersignal die selektive Erregung bzw. Gpoiaung der Leitungsdrähte mit Gleiohntroiü bestimmter Polarität bzw. die intermittierende Unturbrochung diuti93 Gleichstroms umfaßt, und dai3 dan dritte Signal dio gg!aktive Erregung bzw. Speisung der Leitungsdrähte mit Gleichstrom der untsp_L"ö^yn^ei.ia tzttm Polarität mit sich bringt.

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9.· Anlage nach Anspruch 7 oder 8, dadurch, gekennzeichnet,"daß .das Sekundärsteuergerät eine Halt-Anzeige für alle Verkehrsrichtungen zur Schau stellt, und zwar in Abhängigkeit von diesem dritten Steuersignal.

Ick Anlage nach einem oder mehreren der Ansprüche 6-9, dadurch gekennzeichnet , daß der AnschlußStromkreis einen LeitungsdrahtStromkreis enthält, daß das erste Steuersignal eine Gleichstromerregung bzw- -speisung dieser Leitungsdrähte mit sich bringt, und daß das zweite Signal kurze Perioden der Unterbrechung dieser G-Ieichstromspeisung umfaßt, daß das Sekundärsteuergerät eine erste Einrichtung enthält, die auf diese G-leichstromspeisung anspricht, um die Steuervorrichtung in den zweiten Zustand zu schalten bzw. N anzutreiben, und die nur auf eine anhaltende Periode a«a der Entregung reagiert, die länger ist als jede kurze Periode zum Antreiben der Steuerungsvorrichtung in den ersten Zustand, und daß das Sekundärsteuergerät außerdem eine Einrichtung enthält, die auf jjede kurze Periode der Unterbrechung der Erregung tozw-. Speisung reagiert, um die Schaltvorrichtung anzutreiben bzw. zu betätigen,

11. Verkehrssteuersystem im wesentlichen wie unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

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