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Eck-Umsehaltgetriebefür die Flügel von Dreh-Kippfenstern od. dgl..
Die Erfindung betrifft ein Eck-Umschaltgetriebe.für die Flügel von Dreh-Kippfenstern,
-türen od. dgl. mit Stellstangen, welche die Dreh- und die Kippachse bilden un d
welche mit je einem Ende im Getriebegehäuse in Hülsen geführt sind. Die anderen
Enden der Stellstangen greifen als Seharnierbolzen in die Scharnierhülsen des Kipp-
bzw. Schwenkscharniers ein. Durch das Betätigen eines Handhebels sind die Stellstangen
schiebbar, so daß die Kipp-und Schwenkscharniere wahlweise kuppelbar sind. Die im
Gehäuse geführten Enden der Stellstangen sind dabei an ihrem Umfang -mit Einkerbungen
oder Aussparungen versehen.
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Im Getriebegehäuse sind Schubglieder angeordnet, welche mit
einem durch den Handhebel betätigten Mitnehmer in Eingriff sind und welche je mit
einem Lappen oder Ansatz lösbar in die Einkerbungen oder Aussparungen der Stellatangen
eingreifen. Die Bewegungsrichtung und das Bewegungsausmaß der Schubglieder ist durch
besondere Führungsmittel bestimmt.
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Bei diesen bekannten Eck-Umschaltgetrieben für Dreh-Kippfenster od.
dgl. müssen entweder die-Stellstangen mit den im Getriebegehäuse(vorgesehenen
Schubgliedern in Eingriff gebracht werden,
bevor das Eck-Umschaltgetriebe
am Flügel befestigt ist, oder es
müssen wenigstens die Deckel der Getriebegehäuse
nach dem Einsetzen der Stellstangen nachträglich befestigt werden.
Die
Montage der bekannten Eck-Umschaltgetriebe mit den bereits
vorher eingehängten
ßtellstangen ist umständlich und zeitraubend, da die Scharnierhülsen, in. welchen.
die Stellstangenenden geführt werden, nicht schon vorher am Flügel angebracht werden
können, sondern zusammen mit Eck-Umsehaltgetriabe und Stellstangen be-
festigt
werden müssen. Besonders dann, wenn am Eck-Umschaltgetriebe Betriebsstörungen auftreten,
müssen nämlich, immer um die.Betriebsatörungen zu beheben, sowohl die Scharnierhülsen
als
auch das Eckgetriebegehäuse vom Flügel entfernt werden,
um ein Dösen der Stellstangen von den Schubgliedern zu ermöglichen.
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Bei den Bck-Umschaltgetrieben, bei welchen die Stelletangen
mit den Schubgliedern außer Eingriff gebracht werden'können,
ohne daß die Seharnierhülsen gelöst werden müssen,
muß mindes-
tens der Deckel des Getriebegehäuses von den
am Flügel befestig-
ten Bodenteil getrennt werden. Diese Eak-Umsohaltgetriebe
sind infolge ihrer Höhenabmessung aber nur verwendbar, wenn sie auf
den
Flügel in einer solchen-Art und Weise befestigt werden, daß
der
Gehkusedeehel über die Innenfläche des Flügelrahmens vor-steht.
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Um auch bei Bek-Umschaltgetrieben, die vollständig in den Flügel eingelassen
sind, die Stellstangen mit den Schubgliedern in. und
außer Eingriff
bringen zu können, ohne daß-das Gebtriebegehäuse, dessen Deckel oder
die Seharnierhülßen vom Flügel gelöst werden
müssen, gehört es bereits
zum Stande der Technik, die Führungen für die Schubglieder mit
einem bewegbaren 7ührungsteil zu ver-
sehen. Durch
Bewegen oder Entfernen des beweglichen Führungsteils huni
das Schubglied aus seinen normalen Bewegungsbereich herausgesehwenftt
werden, so daß das Sehubglied mit den im Getriebegehäu-
se
geführten Stellstangen -i.n und außer Eingriff zu bringen ist.
,Die
Steilstangen können dann in die Führungshülsen und Scharnierr hülsen eingeschoben
bzw. aus ihnen herausgezogen werden. Erleichternd wirkt
es sich hierbeiin der Praxis aus, daB jede der Steilstangen nur in
ihrer ausgesch®benen Stellung mit den Schub-gliedern in. und außer Eingriff
gebracht werden können.
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Eine Ausführung der zuletzt beschriebenen Bck-Umschaltgetriebe
besitzt als Schubglieder zwei Zahnstücke, die mit einem durch den
H1ndhebel bewegbaren Ritzel in Eingriff sind. Hierbei ist jedem der beiden
Zahnstücke ein bewegbares Führungsteil. zugeord-
net, wobei diese Führungsteile
einzeln verstellt oder entfernt
werden müssen.
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Eine weitere Ausführungsform eines solchen Eck-Umsahaltgetriebes
ist mit einem einzelnen um einen Gelenkpunkt schwingenden Schub-glied ausgestattet,
das mit einem Ritzel in Eingriff steht und das Mitnehmer zum gleichzeitigen
Eingriff in beide Steilstangen aufweist. Hierbei_ist es zum
Ein- bzw. Aushängen der Steilstangen notwendig, den Gelenkpunkt
des Schubgliedes zu entfernen und den
mit des Ritzel
gekuppelten Handhebel über seinen normalen Schwenk-
bereich
hinaus zu bewegen.
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Zweck der Erfindung ist es, die Eck-Umschaltgetriebe
der zuletzt
besehriebenen beiden Ausführungsformen so weiterzubilden,
daß unter Beibehaltung einer festen Begrenzung für den normalen
Schwenkbereich
(90o) des Handhebels nur ein einzelne=s Ralteglied entferät zu werden
braucht, um beide Steilstangen mit den Schubglied-oder den Schubgliedern
wählbar in und außer Eingriff bringen-zu können: Es liegt alee
die Aufgabenstellung vor, die Vor.;-teile der beiden.zuletzt.beschriebenen
Ausführungen von gclt--Unachaltgetrieben zu vereinigen und deren Nachteile
zu beseitigen.
,Die Lösung dieser Aufgabenstellung ergibt sich
nach der Erfindung dadurch, daß der oder die bewegbaren Führungsteile durch im Getriebegehäuse
liegende Schieber gebildet sind, der oder die ausschließlich in. der hrungslage
der Führungsteile durch ein. leicht lösbares Halteglied im Getriebegehäuse festlegbar
ist bzw. sind. Durch diese Maßnahme wird, gleichgültig ob das Eck-Umschaltgetriebe
mit zwei getrennten Schubgliedern für die beiden Btellstangen ausgestattet ist,
oder ob eine Schwinge als gemeinsames Schubglied für beide Stellstangen Verwendung
findet, die Aufgabenstellung auf einfache Weise gelöst. Nach einer Weiterbildung
der Erfindung ist der Schieber ein Ringsegment, dessen beide Endflächen die Führungsteile
für dao oder die Schubglieder bilden. Hierbei kann gemäß einem weiteren Merkmal
der Erfindung der Schieber mittels Zapfen und Sehlitzen im Gehäuse gehalten und
aus@der mittleren Führungsstellung ab-wechselnd nach entgegengesetzten Seiten
auf einem Kreisbogen begrenzt verschiebbar gelagert werden.
Die
Erfindung besteht weiterhin noch darin, daß jedem der Führungsteile des Schiebers
mindestens ein. Anschlag zugeordnet ist, der innerhalb des zwischen der Freigabestellung
und der Führungsstellung des jeweiligen Führungsteiles liegenden Verstellbereichs
des Schiebers in den Bewegungsbereich des Handhebels oder des damit verbundenen
,Antriebsgliedes eingreift. Es wird nämlich dadurch erreicht, daß der Schieber aus
der jeweiligen Freigabestellung zwangläufig wieder in seine Führungsstellung zurück-gestellt
wird, sobald der Handhebel zum Einziehen der jeweils eingehängten ßtellstange betätigt
wird. In ähnlicher Weise wirkt .es .'sich aus, wenn nach der Erfindung in der Freigabestellung
eines
der FÜhrungsteile jeweils das andere Führungsteil in den Schubbereich
des ihm zugeordneten Schubgliedes bzw. Schubgliedendes hineinragt und wenn
die Schubglieder und/oder die Führungsteile deg Schiebers Anlaufschrägen aufweisen,
über die die 'Führungsteile zwangläufig aus dem Schubbereich des oder der Schubglieder
herausdrängbar sind.
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In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in Ausführungsbeispielen
dargestellt. Es zeigt Figo 1 eine bevorzugte Ausführungsform eines Bck-Umschaltgetriebes
von der Unterseite her gesehen und bei entfernter Bodenplatte und Fig. 2 eine andere
Ausführungsform eines Bck-Umschaltgetriebes, ebenfalls in Unteransicht, bei entfernter
Bodenplatte. Die in den Figuren 1 und 2 dargestellten Eck-Umschaltgetriebe '! für
wahlweise um eine seitliche lotrechte Achse x - x schwenkbare oder um eine untere
waagerechte Achse y - y kippbare Flügel 2 von Fenstern oder Türen, weisen ein Getriebegehäuse
3 auf, welches sich aus einer ebenen Bodenplatte 4 und einem ebenen Deckel 5 zusammensetzt.
Die Bodenplatte 4 ist mit senkrecht aus der Plattenebene abgebogenen Abstandshaltern
6 und Führungsflanschen versehen. An den Abstandshaltern 6 Ist der Deckel 5 gegen
die Bodenplatte 4 abgestützt.
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Der Deckel 5 ist an zwei senkrecht Zueinander verlaufenden Längskanten
mit aus der Deckelebene nach unten geformten Hülsen 8 versehen, in welchen die die
Schwenkachse x.- x und die Kippachse y - g bildenden Stellstangen 9 bzw. 10 in ihrer
Längsachse schiebbar geführt sind. An dem Deckel 5 ist die Bodenplatte 4 über Nietbolzen
oder Schrauben 11 an zwei Stellen befestigt.
Außerdem sind die Abstandshalter
6 bzw. die Führungsflanechen 7 .der Bodenplatte 4 mit rechtwinklig
nach außen abgebogenen An-
sätzen 12, versehen, die in die Aussparung
der Hülsen 8 hineingreifen und den Deckel 5 mit der Bodenplatte
4 an zwei weiteren
Stellen verbinden.
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Zwischen der Bodenplatte 4 und dem Deckel 5, welche das
Getrie-
begehäuse 3 bilden, ist ein Stellglied 13 drehbar
gelagert,
welches mit einem Handhebel 14-verbunden ist. Das Stellglied
13
ist dabei bei der Ausführungsform des Eck-Umschaltgetrieben
1
nach Fig. 1 als Zahnsegment ausgebildet und steht mit
zwei senk-
recht zueinander gerichteten und als Zahnstangen ausgebildeten
Schubgliedern 15, 16 gleichzeitig im Eingriff.
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Beim Eck-Umschaltgetriebe 1 nach Fig. 2 ist das Stellglied
13
eine Nockenscheibe und als Schubglied 15a ist eine Schwinge
vorgesehen, die in ihrem Mittelbereich Mitnehmeraussparungen 15b für
den Eingriff der Nockenscheibe,besitzt.
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Beim Betätigen den Handhebels 14 wird das Stellglied
13 gedreht, so daß die Schubglieder 15 und 16 (Fig. 1) oder das
Schubglied
15a (Fig. 2) verschoben werden bzw. wird.
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Wie die Zeichnung deutlich zeigt ist jedes der beiden
Schubglieder 15 und 16 (Fig. 1) oder jedes Ende den Schubgliedes 15a (Fig.
2) mit einem Mitnehmerlappen 17, 18 versehen. Die kappen 17, 18
greifen von der Seite her in Aussparungen 19 bzw. 20 der Stel1-stangen
9 b$w. 10, so daß die Bewegung der Schubglieder 15 und 16 (Fig.
1) oder des Schubgliedes 15a (Fig. 2) den Stellstangen 9, 10
übermittelt wird.
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Die Schubglieder 15 und 16 sind gemäß Fig. 1 einerseits
durch
die Führungsflanachen 7 der Bodenplatte 4 sowie andererseits
durch
die Führungskanten 21e und 21b eines Schiebers 22 parallel zur Längsachse der Stellstangen
9, 10 bewegbar geführt.
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Der Schieber 15a nach Fig. 2 ist ebenfalls einerseits durch den Führungsflansch
7 der Bodenplatte 4 und andererseits durch die Führungskanten 21a und 21b eines
Schiebers 22, jedoch entlang einer Kreisbahn, bewegbar geführt.
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Sowohl bei der Ausführungsform eines Bck-Umsahaltgetriebes
1 nach Pig. 1 als auch bei derjenigen gemäß Fig. 2 ist der Schie-ber 22 zwischen
der Bodenplatte 4 und dem Deckel 5 des Getriebegehäuses 3 durch die Nietbolzen 11
od. dgl. gehalten. Hierbei durchdringen die Nietbolzen 11 od. dgl. Langschlitze
23 des Schiebers 22, welche in Kreisbogenform verlaufen und entsprechend
ihrer Längenabmessung eine Verschiebung des Schiebers 22 im Getriebegehäuse 3
entlang einer Kreisbahn ermöglichen. In. der
in beiden Figuren
in voll ausgezogenen Linien gezeichneten Mittelstellung des Schiebers 22 haben dessen
Führungskanten 21a und 21b eine solche Lage, daß sie mit den Schubgliedern
15, 16. bzw. mit dem Schubglied 15a als Führungen zusammenwirken. In dieser Mittelstellung
wird dabei der Schieber 22 dadurch lagengesichert, daß eine'von mehreren zur Befestigung
des Eck-Umschaltgetriebes 1 am Flügel 2 dienenden Schrauben 24 eine
Bohrung-25 des Schiebers 22 durchdringt. Sobald die Schraube 24 aus der Bohrung
25 entfernt ist, läBt sich der Schier 22 im Getriebegehäuse 3 aus seiner Mittelstellung
wahlweise nach ent-
gegengesetzten Richtungen verschieben, und
zwar jeweils nach
derjenigen Seite hin, an der die Stellstange
9 bzw. 10 in die
Hülse 8 des Getriebegehäuses 3 hineingezogen
ist. Dadurch wird
jeweils die Führung des mit der aus geschobenen
Stallstange in Eingriff stehenden Schubgliedes oder Schubgliedendes
aufgehoben.
Wie beispielsweise in Fig. 1 in starken strichpunktierten
Linien angedeutet ist, kann in der dort gezeichneten Schaltstellung des Eck-Umschaltgetriebes
'I der Schieber 22 in Richtung der Stellstange 9 verschoben werden: Hierdurch ist
es möglich, das Schubglied 15 mit der Stellstange 10 in oder außer Eingriff zu schwenken.
Das gleiche gilt für das Schubglied 16 und die Stellstange 9 in der ertgegengesetzten
Schaltstellung des Eck-Umschaltgetriebes 1, in der der Schieber 22 in. Richtung
der Stellstange 10 verschoben werden kann, sofern die die Bohrung 25 durchdringende
Schraube 24 entfernt ist.
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Für die Ausführungsform des Eck-Umschaltgetriebes 1 nach Fig. 2 gilt
praktisch das Gleiche, jedoch wird hier das gesamte Schubglied 15a gegenüber dem
Stellglied 13 so verschwenkt, daß jeweils nur eines seiner Enden mit der zugehörigen
Stellstange in bzw. außer Eingriff kommt.
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Damit der die Führungskanten 21a und 21b aufweisende Schieber
22 nach dem Einhängen der Stellstangen 9 bzw. 10 jeweils zwangläufig in die bzw.
bis nahe an die Mittelstellung zurückgeführt wird, besitzt@der Schieber 22 an seiner
dem Stellglied 13 zuge-wendeten gante Ausbuchtungen 26 (Fig. 1), deren .jede
einem Zahn oder einem Mitnehmer des Stellgliedes 13 zugeordnet ist. Beim Bewegen
des Schiebers 22 aus seiner mittleren Führungsstellung kommt jeweils eine gante
2? einer Ausbuchtung 26 in den Bewegungsbereich eines Zahnes oder Mitnehmers des
Stellgliedes 1 3 zu liegen, wie in Fig: 1 strichpunktiert angedeutet, so
daß beim Drehen des Stellgliedes 13 mittels des Handhebels 14 der Schieber 22 bis
in, oder zumindest nahe an seine Mittelstellung mitläuft. Die Sicherungsbohrung
25 wird dadurch aus der (strichpunktiert gezeichneten) seitlich versetzten Zage
wieder in den Mittelbereich
zurückgestellt, so daß durch Einsetzen
der Befestigungsschraube 24 der Schieber 22 in seiner Führungsstellung gesichert
werden kann.
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Die zwangläufige Rückstellung des Schiebers 22 aus der Freigabestellung
irgendeiner der Führungskanten 21a und 21b in die mittlere Führungsstellung kann
auch auf andere Weise erreicht werden. Wie sowohl die Fig. 1 als auch die Fig. 2
erkennen läßt, ist es hierzu nur notwendig, die Führungskanten 21a und 21b des Schiebers
22 und/oder die mit diesen zusammenwirkenden ganten der Schubglieder 15, 16 (Fis.
1) bzw. des Schubgliedes 15ä (Fis. 2) mit Anlaufschrägen 28 und/oder 29 zu versehen.
Da sich in der Freigabestellung einer der Führungskanten, in Fig. 1 der Führungs-.
kante 21a, die andere Führungskante, also nach Fig. 1 die Führungskante 21b, in
en Schubbereich des zugehörigen Schubgliedes, hier des Schubgliedes 16, stellt,
wird über die Anlaufschrägen 28 und/ oder 29 die Rückstellung des Schiebers 22 in
seine Mittelstellung herbeigeführt, sobald durch Betätigung des'Handhebels 14 über
das Stellglied 13 das Schubglied bzw. die Schubglieder verstellt werden.
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Das Lösen der Stellstangen 9 und 10 von den Schubgliedern 15, 16 bzw.
vom Schubglied 15a wird in der Jeweils aus geschobenen Endstellung derselben nach
Lösen der Sicherungsschraube 24 aus der Bohrung 25 durch leichten Zug an
der Stellstange bewirkt.
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Selbstverständlich beschränkt sich die Erfindung nicht auf die in
der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen von Eck-Umschaltgetrieben, sondern
es sind noch weitere Abwändlungen möglich. So kann beispielsweise der Schieber 22
auch,in Radialrichtung schiebbar vorgesehen werden. Ebenso wäre es denkbar zwei
Sehie'ber nebeneinanderliegend
vorzusehen, die durch die mittlere
Befestigungsschraube 24 so auseinandergedrängt werden, daB ihre Führungskanten die
Führungsstellung einnehmen, und die nach Entfernen der Schraube 24- einzeln.
soweit seitwärts verschiebbar sind, daB ihre Führungskanten in Freigabestellung
gelangen. Nach Fig. 1 wird der 90o-Schwenkbereich des Handhebels 14 durch das Anlaufen
der Schubglieder 15, 16 gegen die Wandung der Hülsen 8 begrenzt, während
nach Fig. 2 zu diesem Zweck Anschlagnocken 30 am Stellglied 13 mit einem Gegenanschlag
31 an der Bodenplatte 4 des Getriebegehäuses 3 zusammenwirken.