DE1559880B - In einer Ausnehmung eines Türteils eingelassenes Scharniergehäuse - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein in einer Ausnehmung eines Türteils eingelassenes Scharniergehäuse für ein Scharnier mit mindestens zwei Gelenkhebeln und zwei die Gelenkhebel mit dem Gehäuse verbindenden Gelenkachsen, in dessen senkrecht zur Türebene gerichteter Wandung die Bohrungen für die Gelenkachsen vorgesehen sind.

Ein bekanntes Scharnier dieser Art weist einen Beschlagteil auf, der unter Vermittlung einer Zwischenplatte an der Seitenwand eines Möbels befestigt und mittels zweier Gelenkhebel nach Art eines Gelenkvierecks mit dem in der Tür eingelassenen Scharniergehäuse verbunden ist. Das Gehäuse ist dabei in einem parallel zur Türebene gerichteten Querschnitt rechteckförmig und somit als kastenförmiger geschlossener Bauteil ausgebildet. Zur Befestigung dient ein den oberen Rand des Gehäuses U-förmig umgebender Befestigungsflansch.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Scharniergehäuse derartiger Scharniere zu verkleinern, ohne dabei die Stabilität und die sichere Befestigung des Gehäuses zu gefährden. Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß das Gehäuse in einem parallel zur Türebene gerichteten Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, wobei der den bogenförmigen Steg bildende Wandteil der Stirnfläche der Tür zugewandt ist und die die Schenkel bildenden geraden Wandteile die Bohrungen für die Gelenkachsen sowie senkrecht zu ihrer Ebene gerichtete seitliche Befestigungslappen aufweisen. Ein solches Gehäuse umschließt die Scharnierteile sehr eng und besitzt nur noch die Mindestabmessungen, um die ίο Gelenkachsen aufzunehmen und eine sichere Befestigung zu erreichen.

Die Innenwand des bogenförmigen Stegs kann dabei einen Anschlag für den inneren Gelenkteil bilden, um die Öffnungsbewegung der Tür zu begrenzen. Das Gehäuse kann zugleich auch ohne Boden ausgebildet sein und findet daher in schmalen Aussparungen, etwa am Rand einer Kunststofftür, Platz.

Weitere zweckmäßige Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche 3 und 5. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist an Hand der Figuren näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 die Draufsicht auf das Gehäuse, Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie A-B der Fig. 1,
F i g. 3 die Vorderansicht, teilweise im Schnitt,

F i g. 4 eine gegenüber F i g. 3 um 90 Grad gedrehte Seitenansicht,

F i g. 5 die Unteransicht,

Fig. 6 die Draufsicht nach dem Einbau in eine Kunststofftür,

F i g. 7 einen Schnitt entlang der Linie a-a der Fig. 6,

F i g. 8 einen Querschnitt entlang der Linie b-b der F i g. 6 und

F i g. 9 einen Schnitt entlang der Linie c-c der Fig. 6.

Das Gehäuse 1 (s. F i g. 5) ist im Querschnitt U-förmig, vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildet, und seine Schenkel 2, 3 umschließen ein abgestuftes Rechteck 4 zur Aufnahme zweier Gelenkhebel 5, 6. Die entsprechend dem Rechteck 4 abgestuften Gelenkhebel 5, 6 sind aus Hochkantstahlblech geformt. Bohrungen 7, 8 dienen zur Aufnahme der Gelenkachsen für die Gelenkhebel 5, 6. Schräge Anschlagflächen 9 für die Seitenflansche des inneren Gelenkhebels 6 begrenzen die Scharnierbewegung in der Öffnungsrichtung in solcher Weise, daß die in der Bohrung 8 gelagerte Gelenkachse von Anschlagkräften entlastet ist und daher keine Neigung zum Ausbrechen hat. In der entgegengesetzten Bewegungsrichtung wird die Bewegung entweder durch den Anschlag der Türflächen 10 (Fig. 2 und 7) an der Möbelfläche 11 oder bei weicher Abdichtung der Tür durch Anschlag der Stirnflächen 12 der Schenkel 13 eines am festen Möbelteil 14 befestigten Beschlagteils 15 an der schrägen Stirnfläche 16 der Schenkel 2 und 3 des Gehäuses 1 begrenzt.

Die Befestigung des Gehäuses 1 erfolgt mit Hilfe angeformter Befestigungslappen 17, die mit Schraublöchern 18 versehen sind. An der Basis jedes Lappens ist eine Rille 19 eingeformt, sowohl um den Lappen eine gewisse Nachgiebigkeit in Schraubrichtung zu geben bzw. einen festen Schraubanzug zu gewährleisten als auch zur Verankerung. Zu diesem Zweck ist an der Scharnierseite einer z. B. aus Kunststoff bestehenden Tür 20 eine Verstärkung 21 angeformt, in welche eine entsprechende Aussparung 22 eingeformt ist. Eine ebenfalls an die Verstärkung 21 angeformte

Rippe 23 greift in die Rille 19 der Befestigungslappen 17 ein. Die Randfläche 24 der Lappen geht kontinuierlich in die Seitenfläche 25 der Verstärkung 21 über. Das Gehäuse 1 besitzt kernen Boden, so daß auch in senkrechter Richtung wenig Platz benötigt wird, nämlich nur so viel, daß die Bohrungen 7 und 8 noch genügend Halt finden. Im geschlossenen Zustand der Tür verläuft der Gelenkhebel S etwa parallel zur Türebene. Zur Befestigung des Gehäuses 1 genügen zwei selbstschneidende oder Holzschrauben

26 in den Befestigungslappen 17.

Wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, erstreckt sich die Aussparung 22 vorzugsweise noch in die Randfläche

27 der Tür, um dadurch das Gehäuse 1 möglichst weit nach außen zu rücken.

Die Befestigungslappen 17 weisen schräge Anzugflächen 28 auf (F i g. 7), die den Randflächen 24 bzw. den Seitenflächen 25 angepaßt sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:

1. In einer Ausnehmung eines Türteils eingelassenes Scharniergehäuse für ein Scharnier mit mindestens zwei Gelenkhebeln und zwei die Gelenkhebel mit dem Gehäuse verbindenden Gelenkachsen, in dessen senkrecht zur Türebene gerichteter Wandung die Bohrungen für die Gelenkachsen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) in einem parallel zur Türebene gerichteten Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, wobei der den bogenförmigen Steg bildende Wandteil der Stirnfläche der Tür zugewandt ist und die die Schenkel (2, 3) bildenden geraden Wandteile die Bohrungen (7, 8) für die Gelenkachsen sowie senkrecht zu ihrer Ebene gerichtete seitliche Befestigungslappen (17) aufweisen.

2. Scharniergehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei geöffneter Tür die Innenwand des bogenförmigen Stegs einen Anschlag (9) für den inneren Gelenkhebel (6) bildet.

3. Scharniergehäuse nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungslappen (17) an ihren Berührungskanten mit dem Türmaterial schräge Anzugflächen (28) aufweisen.

4. Scharniergehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) ohne Boden ausgebildet ist.

5. Scharniergehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung der Bewegung des Scharniers in Schließrichtung die dem bogenförmigen Steg gegenüberliegenden abgeschrägten Stirnflächen (16) als Anschläge für die entsprechend abgeschrägten Stirnflächen (12) des möbelfesten Beschlagteils (15) dienen.