DE1554560C3 - Taschenseifenspender - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Taschenseifenspender mit einem durch eine Mutter belasteten, auf einer Gewindespindel sitzenden quadratischen Seifenstück und einer an der der Mutter abgewandten Stirnseite des Seifenstückes am unteren Gehäuseende vorgesehenen, von Hand drehbaren Raspel.

Nach diesem Prinzip arbeitende ortsfeste Seifenspender sind in Waschräumen, insbesondere auch von Eisenbahnwagen, bekannt. Sie sind wegen ihrer Größe und ihres Gewichtes zum Mitnehmen nicht geeignet, auch kann hier die Seife zur Vermeidung von Entwendungen nicht ohne weiteres ersetzt werden.

Es sind ferner zum Mitnehmen gedachte Geräte bekanntgeworden, bei denen eine Rundseifenstange in einem runden Gehäuse untergebracht und durch eine Längsnut gegen Verdrehen gesichert ist.

Die Raspel wird durch e>ne kleine, am einen Gehäuseende vorgesehene Kurbel oder einen Rändelring betätigt. Rundgehäuse rollen leicht weg; ferner wird eine mit einer genau passenden Nut versehene Spezialseife benötigt. Bei einer anderen tragbaren Vorrichtung wird ein rechteckiges Gehäuse und Seifenstück sowie ein hin- und herbewegbarer Hobel verwendet, wodurch eine ungeschickte, umständliche und teure Konstruktion entsteht.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen handlichen, gefällig aussehenden Taschenseifenspender zu schaffen, der betriebssicher, billig in der Herstellung und einfach in der Handhabung ist, nicht fortrollen kann und bei dem das Auswechseln der Seife ohne Werkzeug in kürzester Zeit vorzunehmen ist.

Gemäß der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß am unteren Ende des quadratischen Gehäuses ίο und der Spindel ein die Raspelscheibe tragender und als Handrad dienender quadratischer Rahmen aufgesetzt ist und das obere Ende der Spindel einen nach oben verdickten konischen Kopf aufweist, der in einem mit einem Ausschnitt versehenen schleifenförmigen und die Spindel mit der Raspel aufwärts ziehenden Federstück am oberen Ende des Gehäuses drehbar gelagert ist.

Zweckmäßig wird die die Seife belastende Mutter als Kippmutter ausgebildet, so daß die Mutter durch einfaches Kippen vom Gewinde gelöst und zum Auswechseln der Seife herausgezogen werden kann. Das Gehäuse kann mit einem vorzugsweise an der der Raspel abgewandten Stirnseite angebrachten Haftmagneten und/oder mit einem Aufhängehaken versehen sein. Auf der Seite der Raspel ist das Gehäuse zweckmäßig durch eine Kappe abschließbar. Gehäuse mit Kappe sowie Spindel und Raspel werden zur Erzielung eines geringen Gewichtes und niedriger Herstellungskosten vorteilhaft aus Kunststoff hergestellt.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt

F i g. 1 einen Längsschnitt durch einen Taschenseifenspender nach der Erfindung,
F i g. 2 eine Seitenansicht,

F i g. 3 einen waagerechten Schnitt des als Handrad dienenden Rahmens nach Linie I-I der F i g. 1,

F i g. 4 eine Ansicht der im Handrad einzusetzenden Raspel von unten.

Das Gehäuse 1 des Seifenspenders besteht aus einer quadratischen Kunststoffhülse, deren oberes Ende ein Verschlußstück 2 trägt, in dessen Stirnfläche ein Haftmagnet 3 eingesetzt ist. Nach dem Gehäuseinnem zu ist im Verschlußstück 2 eine quadratische Aussparung 4 vorgesehen, die zur Aufnahme einer schleifenförmig gebogenen Blattfeder 5 dient, deren waagerechte Enden mittels der Schrauben 6 am Verschlußstück 2 festgeschraubt sind. Im höchsten Punkt besitzt die Feder eine quadratische Aussparung 7, in die der verdickte konische Kopf 8 einer mit Gewinde 9 versehenen Spindel 10 so weit eingeführt wird, daß die Feder die Spindel dauernd nach oben zieht.

Die Spindel dient zur Aufnahme eines durchbohrten quadratischen Seifenstückes 11 ind trägt an ihrem unteren abgesetzten Ende 12 den als Handrad vorgesehenen Rahmen 13 zur Aufnahme einer blattförmigen Raspel 19. Der Rahmen 13 ist quadratisch und mit zwei senkrecht aufeinanderstoßenden Rippen 15, 16 versehen, in deren Schnittpunkt sich eine Nabe 17 zur Aufnahme des abgesetzten Endes 12 der Spindel befindet, die durch einen Splint 18 mit dem Rahmen 13 fest verbunden ist.

Der Rahmen 13 steht nach der Seite des Gehäuses 1 zu so weit über die Oberflächen von Rippen 15, 16 und Nabe 17 über, daß seine oberen Kanten nach Einlegen einer Raspelscheibe 19 plan mit dieser abschließen. Die Seife 11 steht dabei geringfügig über

die Unterkante des Gehäuses 1 nach unten über, wodurch das Abschaben von Seife ermöglicht wird.

Vor dem Einsetzen des quadratischen Seifenstükkes 11 wird der Rahmen 13 mit Raspel 19 und Spindel 10 durch einfachen Zug nach unten aus der Lagerung des Spindelkopfes 8 in der Federaussparung 7 und aus dem Gehäuse genommen. Dann wird das Seifenstück auf die Spindel geschoben und durch Aufsetzen einer Kippmutter 20, die durch das quadratische Gehäuse am Mitdrehen gehindert wird, so belastet, daß das Seifenstück mit seinem unteren Ende stets an der Raspel 19 fest anliegt. Anschließend brauchen der Rahmen mit Spindel und Seifenstück lediglich wieder bis zum Auftreffen der oberen Kanten des Rahmens auf die unteren Kanten des Gehäuses ineinandergeschoben zu werden. Dabei rastet der konische Kopf 8 der Spindel wieder in der Aussparung 7 der Feder 5 ein, die die genannten Teile nach oben zieht.

Bei Nichtgebrauch wird der Seifenspender zweckmäßig durch eine Kappe 21 abgeschlossen, deren Seitenteile 22 über den Rahmen 13 bis auf den anschließenden Teil der Wandung des Gehäuses 1 reichen.

Zum Aufhängen des Seifenspenders kann ein Aufhängehaken 23 vorgesehen sein.

Zur Erzielung niedriger Herstellungskosten und eines gefälligen Aussehens werden Gehäuse 1 mit oberem Verschlußstück 2, Rahmen 13 und unterer

ίο Abschlußkappe 21 aus vorzugsweise farbigem Kunststoff hergestellt. Auch die Gewindespindel 10 und die Raspel 19 können aus Kunststoff gepreßt werden. Zur Benutzung wird der Seifenspender nach Abnahme der Abschlußkappe 21 mit dem rahmenförmigen Handrad mit der einen hohl geformten Hand gehalten, während mit der anderen Hand das Gehäuse 1 im Sinne des Pfeiles 24 gedreht wird, so daß von der Raspel 19 pulverförmige Seife von der unteren Stirnfläche des Seifenstückes 11 in die daruntergehaltene hohle Hand abgeschabt werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Taschenseifenspender mit einem durch eine Mutter belasteten, auf einer Gewindespindel sitzenden quadratischen Seifenstück und einer an der der Mutter abgewandten Stirnseite des Seifenstückes vorgesehenen, von Hand drehbaren Raspel am unteren Gehäuseende, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Ende des quadratischen Gehäuses (1) und der Spindel (10) ein die Raspelscheibe (19) tragender und als Handrad dienender quadratischer Rahmen (13) aufgesetzt ist und das obere Ende der Spindel einen nach oben verdickten konischen Kopf (8) aufweist, der in einem mit einem Ausschnitt (7) versehenen schleifenförmigen und die Spindel mit der Raspel aufwärts ziehenden Federstück (5) am oberen Ende des Gehäuses (1) gelagert ist.

2. Taschenseifenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Seife (11) belastende Mutter (20) als Kippmutter ausgebildet ist.

3. Taschenseifenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) mit einem an der der Raspel (19) abgewandten Stirnseite angebrachten Haftmagneten (3) versehen ist.

4. Taschenseifenspender nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) mit einem Aufhängehaken (23) versehen ist.

5. Taschenseifenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das durch eine Kappe (21) verschließbare Gehäuse (1), das Handrad (13) mit Spindel (10) und die Raspel (19) aus Kunststoff gefertigt sind.