DE1554058A1

DE1554058A1 - Federung des Sitzes bei Sitzmoebeln,wie Polstersesseln,Kraftfahrzeugsitzen u.dgl.

Info

Publication number: DE1554058A1
Application number: DE19661554058
Authority: DE
Inventors: Heinz Paulisch
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1966-08-04
Filing date: 1966-08-04
Publication date: 1970-03-26

Description

Federung des Sitzes bei Utzmöbeln, wie Polstersesseln" Kraftfahrzeggsitzen und.dßl. Zusatz zu Patent (Anmeldung 2 36 338 X/34g)

Das Hauptpatent (.bmeldung P 36-338 X/34g) betrifft eine Sitz-

federung bei Sitzmöbeln,bei denen der Sitz auf -einem M#terge-

stell> bes.tehend aus einem Ständer und von diesem ausgehenden

Fußarmen, fest odex>drehbar gelagert ist, und die Haupterfin-

dung besteht darin, daß a'uf dem Ständer oder bei Drehsitz-

möbeln auf-delp. in dem Ständer drehbar gelagerten Tragzapfen

ein i-n Richtung zur vorderen-Sitzkante verlaufendes Träger-

eisen, beispielsweise ein nach oben-auägebogenes Placheisen

befestigt Ist, auf dem vorne in der Nähe- der vorderen Sitz-

kante -ein Pederstahlbax4d od.dg#* angebracht ist, dessen Lenden

sich seitlich bis zum Sesselrahmen erstrecken und beidseitig

an diesem vermittels Flach-', Winkel-,'T-E:Lgen-ododgl. be-

festigt sind. Bei.einer in dieser Weise ausgebildete Federung

arbeiltet das den Sitz elastisch haltende Pederstahlband als

Torsionsfeder» Anstelle eines Illederstahlbande,#s kann auch ein

Vi.p,rki,in-t,st,ilill ein llt)n(1.#r3talil oder ein anderes St#"-hlprof-11 als

.Torsionseleri,.ent vorgesehen sein. Ein in dieser Weise gefederter, 2itz schwingt, wenn das TorsionsElement unter dem vorderen Teil des Sitzes angeordnet ist, federnd weit nach hinten durch, während die vordere Sitzkante bei Benutzung nur wenig nach oben geht@ Durch Verlagerung des Torsionselementes nach der Mitte des Sitzes zu, läßt sich der Schwingungewinkel leicht regulieren* Die Erfindung bezweckt eine weitgrp Ausbildung der Sitzfederung .nach dem Hauptpatent (Anmeldung 2 36 338-X/34g) und besteht darin, daß anstelle eines Federstahlprofils ein Torsionselement mit Gummi als torsionselastisches Mittel oder mehrere, beispielsweise zwei derartige Elemente vorgesehen ist bzv, sind. Das Untergeste13 kann hierbei aus einem Ständer und von diesem ausgehenden Fuß-__ armen bestehen, auf dem ein in Richtung zur vorderen Sitzkante verlaufendes Trageisen befestigt ist. Anstelle einea.Ständers mit Fußarmen und Trageisen kann aber auch ein beliebig anders ausgebildetes Gestell, wie z.B, ein Schlittenkufengestell, als Untergestell dienen*

Ein Gunmitorsionselement als erfindungsgemäße Sitzfederung arbei-

tet wie ein Federetahltorsionselement, hat diesem gegeniiber aber

den-Vorteil, daß es nicht nachfedert und daß Nebetischwingungen

nicht aufkommen können. Es arbeitet. zuverlässig geräuschlos und

(lie Pederbewegung 1.ro-lik,#Lelit )Ich gebreitist bzw.' gedä,-,ipft.

stellt und anhand der Zeichnung nachfolgend näher erläutert.

In Fige 1 und 2 ist ein erfindungsgemäß gefederter Polster-Sessel in zwei Bewegungsstellungen wiedergegeben. Fig. zeigt-eine Sicht- von unten auf den Sessel. In den Fig.
4 bis-6 ist in einer beispielsweisen AusfUhrungsform ein -Z-Gummitorsionselement dargestellt.-In den Abbildungen ist mit 1 bis 3 das Untergestell eines Sessels, bestehend aus einer Tragsäule la und aus von dieser ausgehenden Fußarmen 1b.bezeichnet. Auf dem Ständer la ist ein-nach Vorne gerichtetes, etwasnach oben aufgebogenes, Trageisen 2 angeordnet. Das Trageisen ist im Beispielsfalle auf einem in dem Ständer la dreh- und gegebenenfalls heb-und senkbar angeordneten Rundstab le z.B. durch Schweißen befestigt. Es kann aber auch auf dem Ständer la unmittelbar befestigt sein.
Am vorderen Teil des Trageisens 2 ist rechtwinklig zu dem Trageisen verlaufend-ein Gummitorsionselement 3 befestigt, das vermittels -di-nkelschienen-4 beidseitig an dein Rahmen 5 des Sitzes 5a befestigt ist. Das Torsionselement ist unter dem-vorderen Teildes Sitzes angebracht, so daß der Sitz weit nach hinten durchfedern kann, ohne-daß sich, wie aus Fig. 2 ersichtlich is.t, die vordere, Sitzkante merklich hebt. Das Gummitorsionselement besteht (vgl. Fig. 4 bis 6) im Bei-.spielsfalle aus zwei Buchsen 6 und 7, zwischen denen ein Ringkörper 8 aus Gummi einvulkanisiert ist und aus einem in die Inzienbuchse eingepreßten und beidseitig aus dem Buchsenkörper herausragenden Rohr 9, das (vgl. Fig. 3) 'zur beidseitigen Befestigung des Torsionskörpers am Sitzrahmen 5 dient.
An dem Innenroh# 9 des Torsionselementes is t im Beispielsfalle zur Einstellung der Iage des Sitzes und zu dem Zwecke, dem Torsionselement 3 eine Vorspannung zu geben, ein Bügel 10 mit einer Stellschraube 11 befestigtg die sich in Normalstellung des Sitzes (Fig. 1) gegen das Trageisen 2 abstätzt. Durch Anziehen oder Zurückdrehen der Stellschraube 11 kann der Benutzer des Sitzes selbst die gewünschte Normallage des Sitzes einstellen.
Zwischen den der Befestigung des Gummitorsionselementes 3 I dienenden Winkeleisen 4 ist an deren nach der Mitte des Sitzes zu gelegenen Enden im Beispielsfalle weiterhin ein Placheisen 12 od.dgl'." beispielsweise durch Schweißen, befestigt, dasals Anschlag zur Begrenzung derSchwingungen des Sitzes nach hinten dient. Die Anschlagleiste verhindert eine Uberbeanspruchung des Gummiringkörpers 8 und bewirkt gleichzeitig eine Verstärkung der Anschraubfläche der Winkeleisen Die Ausbildung des Gummitoriionselementes kann selbstverständlich auch eine andere als-vorstehend beschideben sein, Erfindungsgemäß entgeheidend'ist-das zur HerbeifUhrung einer ..federndenTörsionswirkung ein Ggmmikerper dient-.

Claims

,2 a t e n t a n s 2 r U o h e le Federung des Sitzes bei Sitzmöbeln, wie Polst.ersessein, Kraftfahrzeugsitzen und dgl., bei denen der Sitt auf einem Untergestell montiert ist, auf dem vorne in der Nähe der vorderen Sitzkante als Sitzträger ein als Torsionselement wirkendes, mit seinen Enden beidseitig am Sesselrahmen befestigtes FederstahlprOfil amgebracht ist, gemäß Hauptpatent (Anmeldung 2'36 338 X/34g), dadurch gekennzeichnet, daß an'-stelle eines Federstahlprofils als Torsionselemoment ein gumnielastischer Körper vorgesehen ist.
2. Federung des Sitzes bei Sitzmöbeln nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der als Torsionselement dienende gummielastieche Körper (3) aus zwei Buchsen (6, 7), zwischen denen ein Ringkörper (8) aus Gummi einvulkanisier#t ist, und aus einem in die Innenbuchse (7) eingepreßten und beidseitig aus dem Buchsenkörper herausragenden Rohr (9) besteht, das zur beidseitigen Befestigung des Torsionskörpers am*Sitzrahmen (5) dient. 3- Federung des Sitzes.bei Sitzmöbeln nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Einstellung der-Lage des Sitzes (5a) ein Bligel (10) mit einer Stellschraube (11) vorgesehen-ist, die sich in Normalstellung des Sitzes gegen das Trageisen (2) abstüzt. 4. Befestigung des Sitzes nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen-den der Befestigung des Gummitorsionselementes (3) dienenden Winkeleisen (4) an -den nach der Mitte des Sitzes zu.gelegenen Enden ein Placheisen (12) od.dgl. als Anschlag zur Begrenzung der Schwingungen des Sitzes nach hinten angeordnet ist.