-
Verschluß-für Türen, insbesondere von Kraftfahrzeugen Die Erfindung
bezieht sich auf einen Verschluß für Türen, insbesondere von Kraftfahrzeugen mit
an einer Grundplatte gelagerten Drehfalle mit einer Sperrscheibe, einem Sperrhebel
und einem Auslöseglied, das mit dem Sperrhebel zusammenwirkt und durch ein Gestänge
betätigt wird. Es ist bekannt, das Auslöseglied eines Schlosses derart auszubilden
und beweglich zu halten, daß es auf den Sperrhebel einwirken kann und zum Verhindern
einer Betätigung aus der Betätigungsebene verschwenkt werden kann. Der Auslösehebel
ist hierzu in einer parallel zur Grundplatte liegenden Ebene verschiebbar und um
eine in dieser Ebene liegende Achse schwenkbar gehalten. Diese Funktion des Auslösehebels
setzt eine exakte Führung desselben voraus. Bei Unfällen des Fahrzeuges ist es jedoch
unvermeidbar, daß übermäßige Belastungen auf das Schloß einwirken und bereits eine
geringfügige Verformung des Auslösehebels bzw. seiner Halterung macht diesen unbrauchbar.
Andererseits ist bei der Konstruktion
und Anordnung der Schloßteile
die Massewirkung unberücksichtigt geblieben, welche bei Zusammenstößen - sogar ein
Lösen des Schlosses bewirken_kann. Auch läßt diese bekannte Bauweise eine Variierung
der Größe der Grundplatte und damit des Schlosses nur in unbedeutendem Umfang zu,
da bestimmte Mindestgrößen der Hebelübersetzung eingehalten werden müssen und die
Verstell-Wege des verschiebbaren Auslösegliedes gegeben sind.
-
Diese Nachteile werden gemäß der Erfindung dadurch vermieden, daß
das Auslöseglied als Hebel ausgebildet und an einem Prägeformteil drehbar gelagert
ist, das um eine senkrecht zur Ebene der Drehachse des Auslösegliedes verlaufende
Achse schwenkbar an der Grundplatte gehalten ist. Das Auslöseglied wird hierbei
durch ein drehbares Bauteil gebildet, so daß alle Betätigungsglieder an der Grundplatte
des Schlosses Hebel mit in Arbeitsstellung zueinander parallelen Drehachsen sind.
Dadurch können die Anordnung der Hebel an der Grundplatte und die Größe der Grundplatte
im großen Bereich variiert und entsprechend den Einbauverhältnissen angepaßt werden,
ohne daß das äußere Betätigungsgestänge für das Sohloß geändert werden muß. Das
Auslöseglied ist hierbei als zweiarmiger Hebel ausgebildet, dessen einer Arm mit
dem Sperrhebel zusammenwirkt und an dessen anderen Arm das Gestänge angreift. Dadurch
wird die Belastung des-Prägeformteiles bei Zusammenstössen des Fahrzeuges, wenn
die Masse der Teile zur Wirkung kommt,
vermindert, durch die Ausbildung
des Auslösegliedes als zweiarmiger Hebel sogar weitgehend aufgehoben.
-
In der Zeichnung, welche eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung
zeigt, sind Fig. l eine vereinfachte-Ansicht einer Grundplatte eines Schlosses mit
an dieser gelagerten Teilen, Fig. 2 eine Draufsicht auf die Grundplatte nach der
Fig. 1 in Richtung A, und Fig. 3 eine Seitenansicht der Grundplatte nach der , '
Fig. 1 in Richtung B.
-
Die Grundplatte 1 eines Türschlosses für Kraftfahrzeuge trägt einen
Drehfallenhebel 2, der auf an sich bekannte Weise mit am feststehenden Teil des
Aufbaues des Kraftfahrzeuges befestigten SChloßtellen zusammenwirkt. Der Drehfallenhebel
2 ist auf einer Welle 3 befestigt, die in der Grundplatte 1 gelagert und geführt
ist und welche eine Sperrscheibe 4 mit Rastzähnen 5 trägt. Die Welle 3 und damit
auch die auf ihr befestigten Teile 2 und 4 stehen unter der Wirkung einer vorgespannten
Feder 6, die einerseits bei 7 an der Grundplatte 1 befestigt ist und andererseits
in eine Nut 8 der Welle 3 eingreift. In Sperrstellung der Schloßteile, welche in
der Zeichnung wiedergegeben ist, stützt sich die Sperrscheibe 4 mittels der Rastzähne
5 an einem Sperrt
Nebel 9 ab, der unter der Wirkung einer Feder
10 steht. Der Sperrhebel 9 ist als ein zweiarmiger Hebel mit Hebelarmen 11, 12 ausgebildet
und an einem Zapfen 13 drehbar gelagert. Der Arm 11 des Hebels 9 arbeitet mit den
Rastzähnen 5 zusammen und der Hebelarm 12 wirkt mit einer Nase 14 eines Auslösehebels
15 zusammen. Der Auslösehebel 15 ist ebenfalls als ein zweiarmiger Hebel ausgebildet
und weist neben der Nase 14 einen Fortsatz 16 auf, der einen Anschlag für einen
Bolzen 17 bildet, der ein Teil eines Betätigungsgestänges zum Lösen des Schlosses
ist.
-
Der Auslösehebel 15 ist mittels eines Zapfens 18 an einem Formteil
19 drehbar gelagert, wobei das Form-:: teil 19 schwenkbar an der Grundplatte 1 befestigt
ist. Hierzu ist die Grundplatte 1 mit abgewinkelten Lappen 20, 21 versehen, in welchen
Zapfen 22, 23 befestigt sind. Das Formteil 19 ist U-förmig ausgebildet und besitzt
flanschartige Abwinkelungen 24, 25, in welche die Zapfen 22, 23 eingreifen und um
die das Formteil 19 schwenkbar ist.
-
Die Abwinkelung 25 des Formteiles 19 ist mit einer gabelartigen Verlängerung
26 versehen, die mit den an sich bekannten, in der Zeichnung nicht dargestellten
Teilen eines Schließzylinders zusammenwirkt und das Formteil um die Zapfen 22, 23
als Drehachse verschwenkt. Die Endstellung des Formteiles 19 sarnt dem Auslösehebel
15
beim Versehwenken ist in Fig. 3 strichpunktiert dargestellt.
-
Wird in der in den Fig. dargestellten Lage der Schloßteile das Gestänge
1'7, welches beispielsweise mit einem Außendrücker an der Tür verbunden ist, betätigt,
so wird über den Auslösehebel 15 der Sperrhebel verschwenkt und außer Eingriff mit
den Rastzähnen 5 gebracht. Die Feder 6, kann sich entspannen und der Drehfallenhebel
2 löst sich von den am feststehenden Aufbauteil befestigten Schloßteilen.
-
Wird jedoch bei der dargestellten Lage der Schloßteile mittels des
Schließzylinders das Formteil über dessen gabelartige Verlängerung 26 verschwenkt,
so kommt der Auslösehebel 15 außer Eingriff mit dem Sperrhebel 9 und ein Öffnen
des Schlosses ist nichtmöglich. Erst nach Zurückschwenken des Formteiles in seine
Ausgangsstellung kann der Auslösehebel 15 wieder auf den Sperrhobel 9 einwirken.
-
Zum Lösen oder Sperren des Schlosses können in bekannter Weise noch
weitere Teile vorgesehen sein, die beispielsweise auf einem Flansch 27 der Grundplatte
1 befestigt werden und unmittelbar auf den Sperrhebel 9 einwirken.