DE1553375A1 - Kraftfahrzeugtuerverschluss - Google Patents

Description

• KraftfahrzougtUrverschlusa Die Erfindung bezieht sich auf einen KraftfahrzeugtUrversch - luss", bestehend aus einem an der Tar zu botestigenden Verschlusstoll, dessen Drühfalle als rechtwinklig aus der Stirawand der Tür haraus ragender Zapfen mit konzentrisch zum Drehpunkt der Drohfalle verlaufender AnlageflUche ausgebildet ist, und einen am TUrschloss zu befestigender Schliesolcloben mit einem entgegen der Wirkung cinor Feder um eine rechtwinklig zur Siulpuand das Türpfostens verlaufende Achse verschwenkbaron Sperrhabel, deason von Ausnehmungen gebildete Anlagefläächen die beim Schliessen der Tür in eine Ausnehmung dos Schlteaaklobens eintretende Drohfalle gegen eina Bewegung Im Sinne eines öffneas der Tür In einer Vorraatstellung bzw, Schließstellungslohertp wobei gemänn Patent ... (Fatentanmeldung X 51 781 Io,/68a)'die Ausnohmungen des Sparf9-hebels mit den damit gebildeten Anlageflächen der Drohfalle In ansieh bekannter Weise angepasst sind uud konzentrisch zum Drohpunkt der Drehfalle, verlaufen, vobei die jeweils wirksamen Anlage-flächen den Sperrhobals und der Drohlalle mit den Drohpunkten,das Sperrhobels und der Drohfalle auf eiuer Linie liegen« Boi der AwsfUhrungsform des Vorschlusses nach dem lb--uptputent wird die Aus-?ichwung, in die die Drohfallo beim Schliessen der Tür eingreift$ von elner.lix wegentlichon vaa-erecht verlaufenden einendig offonen Nut gebildut, £'Dadurch stud einerseits zweierlei Schlieso-Irlobeu ZUr recht- und linkazuaohliessenao Türen und undoracita u4itere Mittel fUr die Vormeigung einen Itappelas oder Ratt.erus der TUr erforderlich, Der Erfindung. liegt dio-Aufgabe-zugrunde,9 einen KraftfahrzeugtUrvorschluna der eingung3 erläuterten Art zu schaffeu, bei der der Schliasakloben für rechts- und lir-kazuschlie39ende Türen verwendbar ist und zugleich ein Rappeln und Rattern der TUr verhindert wird. Diesen Ziel Ist erfindungsgemüss im wesentlichen dadurch erreicht, daas der Schliosakloben von einera C-fermiguti .Körper gebildet iat, in dessen Autmehmung der mit der Drohfalle das Verschlussteiles zusamenwirkande Sperrhobel ragt, Dadurch vird die Lagerhaltung wesentlich vereinfacht.. da ein und dorselba Schlicaakloben fUr rechts- und linkszuschliessende Türen beautzbar Ist. Vortallhaft-weisen dabei die zum Befestigen des Schlicasklobens an dam TUrpfesten dienenden Bohrung an beiden i#nden ja eine Ausenkung XUr die zum Befestigen benutzten Senkkopfächrauben auf.
• In vortallhafter Weise Ist der Sperrhabel inleinen an der der Auauohmung.zugekehrten Selta dea Schoiteltelles den C-förnigen Körpern vorSesehenen Schlitz au£ einon Lagerzapfen schveukbar ,gelagert und von tiner Feder in seiner Slierrstellung gehalton#

  in der ar sich mit einer Anachlagutise get.;en eine wänd aug

  Schlitzos abstützt. Dadurch wird eine zuverlässig wirLeado

  Lagorung den'Speryhebels geschaffen, wobei der Sperrhebol

  #solbstUtig seiue Sperrlage einiaimmt und beim Schliessen der

  Vir von den schlicaazapfen entgegen der 'v.-irkung dar Feder

  verschwenkt wird.

  ZueckWässig iut die Feder als Schraubandrucktoder ausgebildat

  und in einer von dem Schlitz durchquerten Bohrung.angeorduet

  und stützt sich einurends gegen deu Boden-der Bohrung und an-

  derends gegen einou in den Schlitz ragenden des Sperrbebols

  -ab. Dadurch wird mit einfachen Nitt-elu eine tagorung für die

  Feder geschaffen.

  In vorteilhaftex:*Weiee ist die in dio Ausneh zung des C-föriulgen

  Schlieasklobens eingreifende Drehfalle von einem isich gegan

  beide Sch,-nkel den C-fb=igon Schliesolzlobens anlegenden

  GeliZiuae umgebeng wobei wenigstens deasen beim Schliessen der

  Tür vorn liegende Seite zum Lingriff des Sperrhcbels offen ist«

  Daduroll wird zugleich durch die-C-förmige Ausbilduug-des

  Schllensklobens cin Rattern oder Rappeln dor TUr verhindert, da

  sich die Schmkel des C-Mralgen Schliesstlobaus gegen das Ge-

  J

  häuse aulegent wobei dio Ubertragung dor Nxäfte lediglich auf

  das Gehäuso erfolgt.

  Zwech-Mängig kann dabei%der untere Schenkel dea

  Schliaosklobens an seiner dem Gehäuse zugotehrten Seite mit

  -elnem Einsatz aus abriob£oateia Diäterial vors*heu sein. Dadurch

  wird erreicht, daus ein Abrieb dar beim Schliessen der Tür zu-

  sammeawirkenden Toll das Verschlusstelles mit dem Seilliegakloben weitgehand vermieden wird, Zweckmässig kann dabei der obere Schenkel des C-förmigen schlicaaklobaus In annich bekannter i-.oise an seiner dem Ge- häuse zugeköhrten Salto in einer FUhrung einen Ledorbelasteten Ausgleichskall aus abrieb£estea Material aufweisen, wobei-die dom Ausgleichskeil zugeordnete Schraubendruakfeder einerends auf eiüon an Ausgleichskeil angeformten zylindriachen Zapfen aufgesteckt und in einer Bohrung angeordnet ist und sich mit seinen freien Lande gegen den Boden der Bohrnng ab#tUtzt* Dadurch wird auch an der anderen Seite das ein .'.brieb weitgehend verziedeav wobei mit dem Ausgletolmkeil zugleth Fertigungstoleranzen ausgeglichen worden, Der Auogloiclz&-keil wird von einer wohlfeilen Schraubendruckfeder in seiner Wirkstellung gehalten, wobei siah der Ausgleichukell bei ofiener Tür durch die Feder gegen aluen das vordere Bude der FUhrung durchquerenden Stigtauleig#.
• Auf der Uichnung Ist di* Lirfladung in einen AuufUhrungebolopiel dargeatellt, und zwar zeigoui eiüen ertindungsgewässen Xraftfahrzeugtürversahluso in Schüitt nach der Linie 1-1 der Pig, 2 und Fig. 2 einen Schnitt =ob der Linie 11-11 der Fig, 1. Der KraftfahrzeugtUrverschluas beateht aus eineia an und einem an der NU- zu befestigendGu Versoblus,stell 4, Der Verschlussteil 4 weist aino in der Ebene der Stirn- oder Stulpuund 5 der TUr angeordneto Grundplatte 6 uLd cine In vonentlichen rechtwinklig, zur Grundplatte 6 abgewinkeltee #n der Eberie dor InuenflUche dor TUr angoordnete Sei.tenwand 7 auf. Dle Grundplatte 6 iat mit mehreren DurchbrUchen 8 mit nach Inmon gorichtoten Gewindekragan 9 Vorsehent die zum Befestigen das Verschlunstelles an der In)ionseite der stirnviand der KraftfahrzeugtUr dienen, Die Grundplatte ist weiterbin, wie insbesondere aus-dor Fig. 1 orsichtlich, mit einem-Durchbruch 10 mit einem naoh Inuon ragenden FUhrungskragen 11 verschon. In diesen mit einem Führungskragan 11 verschonen Durchbruch 10 ist ein Dolzen 12 drehbar gelagert. Das eine Emde das Dolzeue 12 ist äls Drehfalle 13 ausgebildet und wirkt in noch zu besuhreibendor bleisiq61t dem am TUrpfosten vorgoseheneü Schliesec kleben 3 mit Sperrhabel l'a zusamon, Am anderen Lande des Bolzens 12 ist eine Sohuen41atte 15 drabfest gehaltert, mit der die Drohfalle 1".2 in Ihre' Offen--und Schließstellung ÜberfUhrbar Ist. Hierzu ist an der Ausseiazeite der Tür ein nIcht näher dargestellter Druckknopf und an der Innenseite der TUr eine ebenfalls nicht näher dargestellte-Fernbedienungsvorrichtung vorgesehen.
• Vie Insbesondere aus der Ptg. 1 ersichtlich, imt die Drobfalle 13 in elnem an der Grundplatte 6 vorgesehenen-Gehäuse 15 ange-*r4nete das durch einen Durchbruch 16 aus der Stolpuand -5 herausragt und an seiner Stlruwgad 17 eine LagerbohrunZ 18 für das freie Endo der ausich zylindrischen Droh:talle 13 aufweist.

  Das GoliUnse 15 ist bis auf die bolm Tür vorzz-

  liegende Seite vollkommen geschloasen. Durch diese U£fnung 19

  greift der Sperrlinbel 14 dus Schlieseklobens 3 In das GehUuse 15

  eln und kann mit der Drohfalle 13 ln'Wirkvorbindung troton»

  Dadurch wird zugloich erreichtg daso bei einen gewalteamou Vor-

  ziehen der Karosserie der Verschluse nicht In Läugsrichtung des

  Kraftfi#ihrzeuges ausser Eingriff komt, da der Sperrhebel 14 sich

  In diesem Fall gegen die Innenseite der Stirnvand 17 das ochäugeo

  15 anlegt, Natlirlich Ist es auch mUgllchp die Stirnwand 17 des

  Goliäuzen 15 fortzulassen. Dabei vird jodoch zweclazässig lnabeF--

  sondere dem freien Lade der Drehfalle eine Abstützunig zugeordnet.

  Der Schliesskloben 3 bestehtp wie insbesondere aus der Fig, 2 or-

  sichtlich# aus einem in Druckgusaverfahreu hergestellten C-föi-mige

  Körper* der Bohrungen 20 fUr die nioht dargostollten BefestiaungG-

  gehrinuben aufweleil mit d«en dar Schliesakloben 3 an dem TUr-

  pfosten 21 zu-befestigen ist, Durch diese C-förmige Ausbildung

  kann der Schlioaakloben 3 tUr rechts- und linlrozuschlie»aande

  TUren verwendet werden" so daso die Lagerhaltung wesentlich verein

  saobt wird. pur die Verwendung an rechts- und linkzuschliGssende

  Uren sind dabei vorteilhatt an beiden Enden jeder Befestigun6-a-

  bohrung 20 je ein* Ausenkung 32 vorgesehen,

  In die Ausnohmung 22 dea C-fürzigen Xörpers groift beim Sübliczsen

  der Tür das Gehäuse 1,5 der Droh£&116 13 ein, Hierd-ou Ist dar uum-

  tere Schenkel 2.3 das C-förmlgen Körpern an seiner dem Gehänao 15

  zugekehrten Seite mit einem Einsatz 24 aus abriebfestem Material

  versehen, An den *bereu Sohenkel 25 des C-£4r=igau Kbrpers ist an

  se.iner dem Geh.ause 15 zugekelirteu Solte In einar Fuhrung* 26

  ein Ausgleie.hskeil 27 ebonfalls aus abriebfesten.Matorial

  vorgosehen, Dar Ausgleichskell 27 Ist dabei entgegen ciner

  Feder 28 in seiner FUhrung 26 verschlebbart w-oboi alo Fader,

  28 0-inerend:5 auf einen ito Aussleichskeil 27 angeforaten ZYIIU-

  drischen Zapfen 29.aufgestückt und,in einer Dohrung 3o ange-

  ordnet Ist und sich mit aoinen frolou Ende gegen den Doden 31

  der Bohrung# 30 abstützt. Damit der Ausglo'ichalreil 27-. der ein

  "ttern oder.Rappeln der goschlossenen TUr verhindert, bei

  offener TUr nicht von der Fedor 28 aus der FUhrung 26 harausge-

  schobau wird, ist um vorderen Enfle der-FUhrung 26 ein Quer-

  stift.33 vorgesehen, gegen den sich der Ausgleichalteil 27 aaleZt,

  Dör Solleiteltell 34 deu C#-:törnigen Körpern ist an dor der Aus-

  nahnung 22 zugekehrten Seite mit einen Schlitz 35 versehene in

  dem der Sperrliebel 14 eingesetzt txnd mitt einon Lagerzapfen 36

  schwenkbar cahaltert iet,.Dor Sperrhobal Ze vird von einer Feder

  37 tu in der er sich nit olnor,

  -Auschlagnase 38 gegen dio Wand 39 des Schlltzos 35 abstUtzt»

  Die Fader 37 Ist als-Schraubendruckt oder ausgebildet und in

  einer Bohrung 40 angeordnet, die von dm Schlitz 35 durchquert

  vird und stützt sich einerends gegen den Boden 41 der Bohrung

  40 und anderends gegen einen In det Schlitz gagendon Arm 42,des

  Der Sperrhobel 14 weist zwei Zähne 43 und 44 auf» die mit der

  Drohfalle 13 z'Üoa-monvirken. Die a=Ich.zyliudrische Drehtalle

  13 Ist hierzu$ wie Inebesondore aus der Figo t ersichtlich., bis

  auf eine Otwa halbkreinförmige querschnittsrläeho abegejräst, In der Vorraststellung liogt der Zitlin 43 das Sperrhobels 14 und in der Schließstellung der Zahn 44 des Sperrliebolg 14 hinter der Prohlallo 13$ wobei die Schwenkaohne des 1.##parrhobeln 14, die Drahachso der Drehfallo 13 und diq&Dlago£läehon der Drollfalle 13 mit den Zähnen 43e 44 des Sperrhobals 14 auf einer Linie liegeu# so dasa auf die Drehfalle 13 kein Drehmoixent ausgeübt wird. Zum Öffnender TUr wird die Drehfalle 13 gedreht, ao dass der Zahn 43 bzw. 44 des Sparrhobels 14 aussor Lingriff kommt. Beim Schliessen der TUr trifft die Schrägfläche 45 der Drühfalle 13 aul den abgerundeten filUcken des.Zahnes 43 des Sperrhobels 14, so daso dieser versch-wenkt wird, bis der Sperrhobel 14 mit seinem Zahn 43 hinter die Drehfalle 13 schnappt..Beim veiteren Schliesi;en der TUr trifft die Schrägfläche 45 der Drehtallo 13 auf den schräg verlaufenden Rückun dom Zahnes k4 und verschwenkt dadurch erneut den Sperrhabel 140 bin er mit aeinen Zahn 44 hinter die Drehfallo 13 schnappt, Das an der Grundplatte 6 gehalterte.Gebäuae (15) weist einen An- satz 46 mit einen gummielastischen Puffer 47 auf, der die Schlieaabewegung der Tür auffängt, indem er sich gegen den Schen-kel 23 deu C-£Urmicon Schliegeklobens 3 anlegt.
• Wie bereit-& erwähnt, Ist die Erfindung nicht aug das-dargestellte AusfUhrungsbeispiel benebränkt. Vielmehr sind noch »neherlei andere Ausführungen uuß Anwendungen möglich,

Claims (1)

1. PatontansprUche t* 1,-KraftfahrzeugtUrverschlusag bestehend aus einem an der Tür zu befestigen den Verschlussteil, dessen Drohfalle als rechtwinklig aus dar Stirnwand der Tür herausrageuder Zapfen, juit konzentrisch zün Drehpunkt der-Drehtallo verlaufende Anlagefläche ausgebildet Ist, und einen am TUrpfosten zu befestigonden SchlieaaL-lobau mit einam ontgogen der Wirkung. einer Feder um oiao rechtwinklig zur.Stulpwand des TUrpfostens verlaufende Achse verschvobkbaren'Sperrhubel, dessen von AU$ nehmungen gebildoto Aulageflächen die beim Schliessen der Tür in einer Ausnehmung des Schliezaklobens eintretende Dreh falle gegen eine Bewegung in Sinne eines Öffnens der Tür In einer Vorraststeilung bzw. echließstellung sichert., wobeigemäss Patent ...(Pateuta=eldung X 51 781 IO/68a) die Ausnelluaungen des-Sperrhebels mit den damit gebildeten Anlage, flächon der Drehfalle In ausich bekannterWeiae angepasstsind und konzeutrisch zum Drehpunkt der Dröhfalle v-erlaufen, wobei die jeweils wirksamen Anlageflächen des Sperrhobels und der Drohfalle mit den Drohpunkten den Spürrliebeln und der Drohfalle auf olner Linie liegen$ dadurch gekeunzeichnat._daso der schllesslclobeu,(3) von einem C-förmigen Körper gebildet istg in dessen Ausnehmung (22) der mit der brehfalle (1-3) des Verschlusstelles (4) zusammenwirkende Sperrhobel (14) ragte 2. Krattfahrzeugtürverachluss nach Anapruch 1, dadurch gekeun- zeichnete daas die zum Befestigen des Schliossklebens an den Virpfosten (21) dienenden Dohrungon (20) an beiden Enden JO eino Ausenkung (32) aufwolsen. Kraftfahrzougtürverschluas nach Anspruch 1, dadurch gekonn- zeichnet, dass der Sperrhobel (14) an einem an der der Ausnehmung (22) zugekehrten Seite den Scheiteltelles (34) des C-fbratgon Körpers vorgesehenen Schlitz (35) auf einom Lagerzapfen, (36) schwenkbar gelagert und von einer Feder (37) in seiner Sperrstellung Zahalten.tatt in der er sich mit einer Auschlagnaso (38) gegen ein* wand (39) das Sohlit- ze» (35) abstützt. 4, KraftSahrzeugtUrverschluss, nach Ansprach 3, dadurch gekenn- zeichnetu daas die Feder (37) als Schraubendruckfader aus- gebildet und In einer von den Schlitz (35) durchquerten Bahrung (40) angeordiet ist und sich eiuorends gegen den Boden (41) und andirands gegen einen in den Schlitz (35) ragenden Arm (42) den Sperrb»bals (14) abstUtzt, Krattfahrze'ugtürverechlt(so nach einen oder mehreren der AnsprU*be 1 bie 4p dadurch gekennzeichnet" daso die In die Ausnehmung (22) des r.-lb=igen Solilieasklobons-(3) eingroi- fende Drebfalle (13) von eingo eich gegen beide Scheakol (239 25) den C-förnigen Schlieseklobenn (3) anlegenden Gehäuse ('15) umgeben ist, wobei wenigstens dessen beija Schlieusen der Tür vornliegende Seite zum Eingriff das Sperrhabeln (14) offen Ist. Kraftifahrzeugturverschluss nach einen oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daas der untere Schenkel (23) des C-fbrmigou Schlicasklobens (3) an seiner dem Gohnuse (15) zugokehrten Seite mit einem L'Uneatz 24) aus abriabfestem Material vorsehen ist, 7. KraftfahrzeugtUrverschluse naob einen oder mehreren der Ansprüchn 1 bia 6, dadurch gekennzeichuat, daso der obere Schenkel (25) des C-förmigeu Schliesaklobens (3) in ter iteise an seiner den Gehäuso (15) zugekehrten Seite In einer FUhrung (26) einen federbelastoten.Ausgloichskeil (27) aus abriebfesten Material aufweist, wobei die den Ausgl-eichakeil (27) 'zugeordnete Sehraubenaruckfeder (28) einerende auf einen amItusgleiehakeil (27) angeformten zy. lindrischen Zapfen (29) aufgesteaict und in einer Bohrung (30) ungeor4ast tat und sich mit seinen freien Lude gogen den Boden (31) der Bohrung (50) zabetutgt. XraftfahrzeugtUrverschluss nach einen oder mebreren der Ansprüche 1 bin- 7, dadurch gekannzeichuet, das& der Aus- gleichskeil (27) sich bei oftener Tür durch die Fader (28) gegen ainen das vordera Eude der Führung (26) durchquoraue-. den StiXt anlegte