DE1432160A1 - Einstueckige Verschlusskappe aus elastisch nachgiebigem Kunststoff - Google Patents

Description

1-5. August 1968/k

Aktenzeichen P 1 432 160.9 (F 42 494 III/64a) 1432 IDU Anmelderin: F.G..>I. & Go., Kopenhagen Mein Zeichen A 9345 ·

Einstückige Verschlußkappe aus elastisch nachgiebigem Kunststoff

Die Erfindung be trifft eine eins tückige Verschlußkappe aus elastisch nachgiebigem Kunststoff für Flaschen und dgl. Gefäße, die einen konvexen Mündungswulst haben und in denen hohe Innendrucke entstehen können, wobei die Kappe oben einen abgerundeten jüantelteil hat, dessen Durchmesser und Höhe kleiner sind r.ls der löüidungswulst des Gefäßes, und wobei der den riünoungswulst über seine ganze Höhe dicht umschließende Mantelteil beim Aufbringen der Kappe auf das Gefäß sowohl in der Umf&nssrichtirng als evucTi in der Achsrichtung gereckt wird, und wobei die Kap^-e als unteren Kappenrand einen sich anden Mantelteil anschließenden V.'ulstteil hat, der sowohl mit einem nach innen gerichteten Haltewulst als auch mit einem nac"< außen gedichteten L..tütr\vulst verssheil ist, und deren liähe mindestens ;leich den h;. Yoen Unterschied zwischen dem größten Außenöurch-" 3ssor tii'id de?· kleinsten Innendurchmesser des '«Yulstteiles ist.

oll είϋΰ solche Pl^sc'-siikapsel zum Verschließen von Flaschen

j.ev;·^ οι werden, in denen nach dem Verschließen ein überdruck -or-rsclit, ¹^.::. Bier- oder L.ineralwasserf!eschen, ist es zur

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Sicherung der erforderlichen Dichtheit notwendig, daß der Mantel im Verhältnis zu den Flaschenabmessungen so bemessen ist, daß der Mantel in der aiif gesetzt en Kapsel sowohl in axialer wie in Umfängsrichtung gestreckt ist. Außerdem ist es zur Sicherung des Festhaltens der Kapsel auf der Flasche notwendig, daß der ¥/ulstteil in seiner Gesamtheit eine Bieke aufweist, die geringer ist als die Höhe des Wulstteiles»

Bei den bisher "bekannten derartigen Kapseln ist der Wulstteil recht massir,indem sich Außenwulst und Innenwulst in nahezu gleicher Höhe vom Mantel hinaus erstrecken₉ und indem der Stütz wulst außen zylindrisch ist und der Innenwulst eine verhältnismäßig laiire zj^lindrisclie Innenseite -aufweist _? die durch eine Rundung in die Unterseite des uulstteiles hinübergeht < >

Eine derartige Flaschenkapsel mit einem solchen Wulstteil ist allenfalls bei fehlerlosen Flaschen ohne Vorspränge oder Schaden in bzw» am Flaschenhalswulst imstande _s sowohl die nötige Dichtheit als euch erforderliches Festhalten zu sichern„*Es sei jedoch bemerkt,, daß, falls die Kapsel all^enein verv/ei^dbar sein sollj dolio falls sie auch bei Flasc" en mit kleineren fehlern_s ZoEo ausgeprägten Gießfinnen am- Flaschenhalswulsf_s brr.uchbpr sein solleiij es notwendig ist_s daß der Mantel mit. einem ini'.eren Belag aus einem haut ähnlichen weichen Material versehen ist»·

eine solche Flaschenkapsel auf eine Flasche aufgesetzt werden soll, muß der Vulstteil beim Aufsetzen sehr ausgedehnt werden,-

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weil die Innenseite des Haltewulstes über die Außenseite des Flaschenhalswulstes hinabgeführt werden soll, der einen im Verhältnis zur Innenseite des Haltewulstes sehr großen Durchmesser aufweist. Wenn die Bewegung beim Aufsetzen unter Beanspruchung der Oberseite des Stützwulstes mit relativ niederer Geschwindigkeit, wie z.B. etwa 5.000 Verschlüssen je Stunde, vorgenommen wird, bestehen keine Schwierigkeiten beim Aufsetzen der betreffenden Kapseln, und die Zahl der Versager wird sehr klein sein. Kommt dagegen höhere Geschwindigkeit in Frage, z.B. bei einer Kapazität von 10.000 - 15.000 Verschlüssen in der Stunde, erhöht sich die Zahl der Versager wesentlich, da der Haltewulst häufig deformiert wird, anstatt unter den Flaschenhalswulst hinabgeführt zu werden»

Aufgabe der Erfindung ist, eine Kunststoffkapsel der gencnnten Art anzugeben, bei welcher der V/ulstteil so ausgebildet' ist, daß er eine sichere Anbringung der Kapseln - selbst bei hoher Geschwindigkeit - ermöglicht, und dabei sichert, daß die Kapseln mit der nötigen Kraft festsitzen können.

Es würde wohl am nächsten liegen, den Haltewulst auf an und für sich bekannte 7,'eise mit einer konischen Unterseite auszubilden, die bein Aufsetzen der Kapsel als Führung wirken körnte. Es hat sich F.ber erwiesen, daß eine solche Ausbildung der Kapsel eine derartige Abschwächung des V<ulstteiles bewirkt,, daß die Κφ sei den innerer. Fl.-'.schenorücken nicht widerstehen kann_o

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Bei der erfindungsgemäßen Verschlußklappe wird die erwünschte Erleichterung beim Aufsetzen in Verbindung mit der Erzielung der nötigen Pesthaltekraft dadurch erreicht, daß die axiale Höhe des Stützwulstes, die vom übergang seiner Oberseite ,in die Außenseite des Mantelteiles der Kappe bis zur unteren Kante des Wulstteiles zu messen lst₉ kleiner, jedoch nicht wen!" ger als halb so groß wie die Höhe desjenigen unteren Teiles der Innenfläche der Kappe ist, der sich von der Innenkante der Oberseite des Haltewulstes bis zur unteren Kante des Wulstteiles erstreckt, und daß die Unterseite des Haltewulstes eine sich nach unten erweiternde Kegelstumpffläche ist.

Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, daß es die Hauptaufgabe des Stützwulstes ist, zu verhindern, daß der Haltewulst infolge der ziemlich starken aufwärtswirkenden Zugkräfte, welche nach dem Aufsetzen der Kapsel auf eine Flasche in dem Mantel entstehen, emporwippt, und daß die unteren Teile desStützwulstes nur wenig durch diese axialen,Kräfte beansprucht werden» weshalb der untere Teil des Stützwulstes eine radiale einwärtsgehende Druckwirkung ausüben kann, so daß der zwischen dem unteren Teil des Stützwulstes und dem Haltewulst befindliche Teil des. Wulstteiles nur als Hebel zu wirken braucht., der versucht, den Haltewulst nach innen und nach oben zu schwenken, um die erforderliche Pesthaltewirkung zu erzielen. Dies ermöglicht ,daß die Oberseite des Stützwulstes_s wie vorn erwähnt,

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zu einer niederen . Lage als die Oberseite des Haltewulstes gebracht werden kann, so daß die Kapsel relativ dünn wird - jedenfalls an dem oberen Teil des Ilaltewulstes - und dadurch beim Aufsetzen leichter nachgibt.

Es sei bemerkt, daß man früher zur Erzielung eines guten, genügenden Festsitzens der Kapsel versucht hat, den umgekehrten Weg als denjenigen einzuschlagen, den man nach der Erfindung beschritten hat, indem man an der Außenseite des Mantels einige von der Oberseite des Stützwulstes nach oben axial verlaufende Rippen ausgebildet hat, die ein Emporbiegen des Stützwulstes und dadurch ein Ausschwenken des Ilaltewulstes verhindern sollten. Solche Rippen werden einem Deformieren des Haltewulstes beim Aufsetgen entgegenwirken, reduzieren aber die Nachgiebigkeit des Mantels, weshalb es schwer, ja fast unmöglich ist, auf diese 1¥eise eine Kapsel zu erzielen, die die erforderliche Dichtheit sichern kann«

zweckmäßigsten ist, wenn der Übergang der Oberseite des Stützwulstes und des Mantels niederer liegt rls die obere Kante der abwärtsgekehrten Fläche des El tewulstes, d.h. niederer als der aktive Teil des Haltewulstes. Hierdurch entsteht unmittelbar unter demselben ein sehr nachgiebiger Teil, der eine solche Deformierung beim Aufsetzen von Mantel und Wulstteil als Einheit betrachtet ermöglicht, daß das Aufsetzen besonders leicht wird, * und zwar ohne die Pesthaltefähigkeit des Wulstteiles zu verringern.

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Es hat sieh ferner als zweckmäßig erwiesen, daß die herabwendende Fläche des Haltewulstes konisch'ist. Dies ist umso überraschender, als allein eine solche konische Ausbildung der Unterseite des Haltewuistes, wie schon erwähnt, eine solche Abschwächung des V/ulstteiles bewirkt, daß dessen Festhaltefähigkeit wesentlich reduziert wird, weshalb zu erwarten wäre, daß die weitere Abschwächung des Wulstteiles-infolge der reduzierten Höhe des- Stützwulstes die Festhaltefähigkeit noch mehr reduzieren würde. Es hat sich gezeigt, daß das Umgekehrte der Fall ist. Dies ist aber auf die vorgenannte Hebelwirkung

des unteren Teiles des Stützwulstes auf den Haltewulst zurückzuführen, indem der frühere hohe Stützwulst einem Einbiegen der niederen Teile des Stützwulstes entgegenwirkte und infolgedessen auch, daß dessen unterer Teil Gelegenheit hatte, mit voller Kraft auf den Haltewulst einzuwirken. "

Weitere. Einzelheiten betreffend die erf indungsgernäße Flaschenkapsel werden aus dem Nächstehenden hervorgehen, wo'auf die^:: ' ' Zeichnung hingewiesen wird, in welcher .v-: ■ . : i.^;

Fi£*.1 einen Schnitt durch die eine Hälfte einer an und für sich bekannten Flaschenkapsel der betreffenden Art zeigt, worin einige Ausführungsformen einer erfindungsgemäßeii Flaschenkapsel einge:peiehnet sind,

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"7 Pig· 2 zeigt einen der Pig» 1 entsprechenden Schnitt der heute als am zweckmäßigsten ermittelten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen FIa-J; schenkapsel,

····<-.·.Pig· ;3 und 4 »eigen entsprechende Schnitte durch die in Pig» 2 gezeigte Piaschenkapsel und den oberen Teil eines dazugehörenden Piaschenhalses, vor bzw. nach f dem Aufsetzen der Flaschenkapsel auf die Flasche

Pig· 5 zeigt einen entsprechenden Schnitt durch eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Flaschenkapsel.

Pig· 1 zeigt mit vollen Strichen eine an und für sich bekannt« Plaeehenkapsel, bestehend aus einer Oberplatte 10, einem von dort hinabrageaden Mantel 12 und einem unter demselben befindliohen als eine Ganzheit mit 14 beseichneten Wulstteil. Der Manttl 12 hat eine Wandstärke, die viel geringer ist als diejenige der ßberplatte 10, und zwischen dem Mantel 12 und der Oberplatte befindet eich ein abgerundeter Übergangsteil 16, der einen allmählichen Wändetärkeübergang zwischen dem Mantel 12 und der Oberplatte. 10 abgibt. Letztere hat an ihrer Mitte aus aießrücksiehten eine hinabragende Verstärkung 18.

Der Wulstteil 14 besteht aus einem StUtzwulst 2Ö, der außerhalb der Außenseite 22 des Mantels 12 gelegen ist, und einem Haltewulst 24» der innerhalb der Innenseite 26 des Mantels gelegen ist.

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Eine_ solche Kapsel läßt sich z.B. herstellen-aus einem ,Polyäthyi-Propylbutyl-Copolymer mit einer Zugatärke von etwa 250 kg/cm und einem Elastizitätskoeffizienten von etwa - ■ 0,56'χ TO^ kg/cm . Sind die Dimensionsverhältnisse sonst wie ■ in der Zeichnung gezeigt, und ist der Außendurchmesser des Mantels 12 26,4 mm, wird die in Fig. ΐ gezeigte Kapsel etwa 1,6 g wiegen und wird - auf einem Probedorn angebracht, d.h. auf einem aus Stahl hergestellten Flaschenhals mit genau den für Staiidardflaschen von der in Fig. 3 und 4 gezeigten Art normierten Dimensionen".- .einem Innenüberdruck von 17 - 18 atü standhalten können. Es' sei bemerkt, daß eine Kapsel., die für Bier oder Mineralwasser angewandt werden soll', auf dem Probedorn einem Druck von mindestens 12 atü widerstehen muß, ohne abzuspringen.

Soll das Aufsetzen einer solchen Kapsel auf eine Flasche erleichtert werden,, liegt es am nächsten, den Haltewulst; 24 mit einer konischen Unterseite - wie mit einer gestrichelten Linie 28

wo bsi ... ^; "■. _ gezeigt - zu versehen, / tier'"" - konischer Unterteil sich' auch unter ,den Stützwulst 20 erstreckt. Dies würde gleichzeitig eine gewisse Materialeinsparung mit sich führen, da eine solche Kapsel ein Gewicht von etwa 1,5 g haben würde. Wird eine solche Kapsel auf einem Probedorn angebracht, widersteht sie aber nur einem Druck von etwa 5 atü.und ist also in der Praxis unbrauchbar. ? ^r

Wird aber der Stützwulst 2.0 niedriger gemacht,. z.B. so, daß seine Oberseite der mit 30 bezeichneten gestrichelten Linie folgt, die .

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durch eine Rundung in die Seitenwand 22 des Mantels 12 an einer Stelle 32 übergeht, welche in derselbenHöhe liegt wie der innere Rand 36 der Oberseite 38 des Halteteils 24, zeigt sich, daß eine Verbesserung der Kapselaufsetzung bei hoher Aufsetzgeschwindigkeit erzielt ivird, wenn auch die Verbesserung relativ gering ist. Die Materialeinsparung bei dieser Ausbildung ist auch relativ klein, aber die Flaschenkapsel k- nn einem Überdruck widerstehen, der fast ebenso hoch ist wie der Überdruck der schon bekannten Flaschenkapsel, und zwar etwa 17 atü· Diese Ausbildung hat aber kein größeres Interesse.

Eine wesentliche Verbesserung der Aufsetzung bei hoher Geschwindigkeit wird"dagegen erreicht, wenn der Stützwulst 20 noch tiefer gelegt wird, z.B. s*o, daß seine Oberaeite der gestrichelten Linie 40 folgt, und der Übergang zwischen dessen Oberseite und der Außenseite 22 des Mantels 12 an einer Stelle gelegen ist, die niedriger ist als die innere Kante 36 der Oberseite 38 des Haltewulstes 24« Eine solche Kapsel hat ein Gewicht von etwa 1,5 G und kann einem inneren Überdruck auf einem Probedorn von etwa 16 atü widerstehen. . .

Wird aber der Haltewulst 14 auf solche Welse abgeändert, daß man gleichzeitig den Stützwulst 20 eine solche Höhe haben läßt, daß seine Oberseite der gestrichelten idnie 40 entspricht, und gibt man der Unterseite des Haltewulstes 24 eine konisch abgeschnittene form - entsprechend der gestrichelten Linie 28 = erhalt man eine

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Flaschenkapsel, die sich ohne Mühe bei höher Geschwindigkeit ohne Versager aufsetzen läßt, und zwar mit der erforderlichen 'Z Haltekraft. Diese Kapsel kann einem Üherdrußie Ton.etwa 16 ätil standhalten, und es wird dabei eine nicht unwesentliche Material einsparung erreicht,. indem die hier angedeutete Kapsel ein Gewicht von etwa 1,4 g hat„

Die Tatsache, daß bei der erfindungs gern äßen Ausbildung trotz dex? Abschwächung desWulstteiles 14 als solchem ein wesentlich verbessertes Aufsetzen ohne Reduktion der Haltefähigkeit erzielt wirdj kann man wahrscheinlich wie folgt erklärend

Wird eine Kapsel von der in Pig. T mit vollen Strichen .gezeigten" bekannten -Art auf eine Flasche gesetzt_s wird der Wtilettsil 14 als solcher bei radialer Ausdehnung etwas nach außen iindnach oben um den unteren Teil des Mantels,, d.-h. nahezu an dem,Übergang 34? ausschwenken, wobei gleichzeitig der Mantel ausgedehnt wird, und der untere Teil des Mantels wird zum Ausbiegen konkav nach außen gebracht,' Das Ergebnis ist_s daß die Innenseite 44 des Haltewulstes 24 schräg zur Bewegungsrichtung des Fl'asehenhalsea ; unter einem relativ großen T/inkel steht, wodurch die Gefahr entsteht, daß der Haltewulst, anstatt entlang des Ilaschenhals-* wulstes zu gleiten, unter der Druckwirkung deformiert wird. Wird aber der Stützwulst 20 so ausgebildet* daß seine Oberseite der gestrichelten Linie 40 folgtί wird die flasche den Wulstteil 14 derart beeinflussen_s daß dieser,, anstatt unter rad

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dehnung jiach außen und oben zu schwenken, fortwährend unter radialer Ausdehnung mit seinem unteren Ende nach innen schwenkt, .da die Hasche ja die Innenseite de's Haltewulstes beeinflußt₉ .und die Schwenkung nach innen wird durch den relativ geringen Abstand zwischen dem Punkt 42 und der Oberseite 38 des JIaI tewulstes ermöglicht. Gleichzeitig wird der Mantel 12, anstatt unten konkav nach außen zu biegen, unter radialer Ausdehnung an seinem unteren Ende nach innen biegen, so daß der Mantel 12 beim Aufsetzen eine allmähliche konvexe Krümmung von nahezu derselben Form bildet, wie sie bei der Kapsel nach Aufsetzen auf die Flasche auftritt» Der Umstand, daß der Wulstteil 14 nach innen biegt, hat zur Felge, daß der Widerstand gegen die Einführung des Flaschenhalses in die Kapsel reduziert wird. Diese Wirkung wird noch verstärkt, wenn die Unterseite des Haltewulstes 24 konisch gemacht wird (z.B. gemäß der gestrichelten Linie 28). In diesem Fall wird besonders der Haltewulst 24 beim Aufsetzen zum Krümmen noch stärker nach innen gebracht werden als der Stützwulst, indem er wegen des relativ kurzen. Ab-Standes zwischen dem Punkt 42 und der Linie 28 im Verhältnis zum Haltewulst 24 etwas nach außen schwenken kann. Dies bewirkt, daß die Kraft, die benötigt wird, um die genannte Schwenkbewegung des Yiulstteiles 14 und damit die deformierenden Kräfte, die auf den Haltewulst 24 einwirken, zu erzeugen, noch mehr reduziert wird.

Wenn die Flaschenkapsel atif die Flasche aufgesetzt ist, wird der

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Haltewulst 24 in die Rille_t die sich, unter dem Flaschenhalswulst des Flaschenhalses befindet, eindringen» und der Über-·

"gang 34 gelangt dadurch nahezu in den Übergang zwischen, dem · Flasclienhalswulat und der unter, dem Flaschenhals befindlichen Rille«, Gleichzeitig sucht der Stützwulst 14, sich zu seiner ursprünglichen Größe zusammenzuziehen, wobei"er einen radial nach innen wirkenden Druck ausübt. Der Haltewulst 24 wird dabei ebenfalls einen radial nach innen wirkenden Druck erzeugen. Er. wird aber gleichzeitig in der Längsrichtung des Mantels 12.stehen unter Einwirkung von starken axialen Kräften, die den Haltewulst' nach außen zu schwenken suchen« Diese axialen Kräfte im Mantel werden aber den Stützwulst.20 wenig beeinflussen« Dieser wird sich vielmehr, nach innen zu bewegen suchen und dabei versuchen, im .Verhältnis zum. Haitewulst 24- dort eine Schwenkung hervorzurufen, wo der Wulstteil 14 am dünnsten ist, d.h. in der Ilähe -~

dee Überganges' 42„ Der Stützwulst 14 sucht also, den Haltewulst ziim_L Schwenken nach innen und. oben, d.h. in entgegengesetzter Richtung der Axialkräfte des Mantels, zu-bringen« Zwar trifft .das an und für sich auch bei der mit vollen Strichen gezeigten Ausbildung zu, aber hierbei sucht die große Dicke des oberen Teiles des Y/ulstteiles 14 teilweise dem Einschwenken'des unteren ^: Teiles· des Stützwulstea entgegenzuwirken» Die "Hebel"-Einwirkung I. zwischen" dem, Stützwulst 20 und dem-Haltewulst 24 war somit bei j - der bekannten Ausbildung geringer als bei der erfindungsgemäßen _ Ausbildung, wurde aber bei der bekannten Ausbildung durch den . nicLt unwesentlichen radialen Druck ersetzt, der von dem oberen .

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Teil des Stützwulstes ausgeübt wurde, und welcher die ein-■" wärtsgehende Druckwirkung des Haltewulstes 24 unterstützte.

Bei der "besonders zweckmäßigen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Flaschenkapsel gemäß Fig. 2 bis 4 sind die Oberplatte 10, der Mantel 12, der Übergang 16 und die Oberseite 38.des Haltewulstes 24 und damit die Übergänge 34 und 36 in gleicher Weise wie die entsprechenden Teile der bekannten Kapsel nach Pig. 1 ausgebildet und bemessen. Die Innenseite 44 des Haltewuistes 24 hat aber eine relativ geringe Höhe; sie geht bei einem relativ scharfen Übergang 46 in eine konische Unterseite 4S über, die gleichzeitig die Innenseite des unteren Endes des Stutzwulstes 20 bildet. Dieser hat eine Oberseite 50, die durch eine Krümmung 52 mit relativ großem Krümmungsradius, der mindestens gleich der Dicke des Mantels 12, vorzugsweise'aber etwa um 50 % größer ist, ■-, wobei die Krümmung in die Verlängerung der Außenseite 22 des Mantels bei einem Übergang 54 übergeht, der niedriger liegt als der Übergang 46 zwischen der Innenseite 44 des Haltewulstes 24 und der konischen Unterseite 48· Di© Außenseite 56 des Stützwulstes 20 ist konisch nach oben zugespitzt, so daß der Stützwulst 20 trotz der konischen Unterseite 48 des Haltewulstes .24 über seiner ganzen Höhe eine relativ große Dicke erhält. Die Unterseite 58 des Stützwulstes 20 ist in gleicher . Weise wie bei der bekannten Ausführungsform horizontal unter der Voraussetzung, daß die Kapselachse vertikal steht.

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• im Vergleich, zu der in Mg. 1 gezeigten bekannten Kapsel ergibt eine Kapsel gemäß Pig. 2 eine sehr wesentliche Materialeinsparung, 'indem sie unter Verwendung des gleichen Materials nur _ein Gewicht von etwa 1,3 g aufweist, d.h. daß sie nur knapp 80 % der Materialmenge der in Fig» T gezeigten Kapsel benötigt» .Nichts-·" destoweniger widerstehen Kapseln von der in Fig. 2 gezeigten Art beim Aufsetzen auf einen Probedorn einem inneren Überdruck von etwa 16 atü, d.h, einem Überdruck, der nur· unwesentlich niedriger ist als derjenige, dem die bekannte Ausbildung zu widerstehen vermag. ' .

Aus J¹Ig. 3 ist ersichtlich j wie die in= Fig. 2 gezeigte Kapsel beim Aufsetzen auf eine Flasche·, dei-en Flaschenhals mit SO bezeichnet ist, deformiert wird, Die Kapsel ist in Pig» 3 während des Aufsetzens in demjenigen Augenbliek'geseigts,· wo der Wulstteil 14 seine größte Ausweitung hat. Bei einem Vergleich zwischen¹ Pig. 2 und 3 ist 'leicht-""erkennbar,, daß die Kapsel beim Aufsetzen die vorn beschriebene und in."Fig. 3 gezeigte' Form annehmen müß_f Dabei ist auch zu sehenig daß bei dieser Form kein wesentlicher Widerstand gegen das Aufsetsen des Kapsel zu erwarten ist, wenn : die Kapsel mittels einer Vorrichtung aufgesetzt wird, die einen vertikalen Druck auf die Oberseite 50 des Stützwulstes -20 ausübt.

In Fig. 4 ist die Kapsel in endgültigem auf g©s eta. ten „Zustand gezeigt. Dabei übt der Stutzwulst 20 notwendigerweise ein einwärtsdrehendes Biegungsmoment auf. den Haltewulst 24 aus* Ss ist auch ersichtlich,, w^.e die Unterseite 58 des Stlitääwulstea 20 wegen der|

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Informierung des Wulstteiles 20 nach innen und oben spitzer

ttft?d. Hierdurch kann die Mittelzunge eines gewöhnlichen Flaschen-Öffners leicht unter die Unterseite 58 hineingleiten und dort

angreifen. Gleichzeitig ist ersichtlich, wie wesentlich es ist, daß die Krümmung 52 einen verhältnismäßig großen Krümmungsradius hat. Wäre nämlich ein relativ scharfer Übergang zwischen der Oberseite 50 des Stützwulstes 20 und der Verlängerung der Außenseite 22 des Mantels 12 vorgesehen» so würde der Stützwulst 20 unter der Einwirkung eines Flaschenöffners haup.tsäch-

lieh nach außen um den-übergang 54 geschwenkt werden, ohne den Haltenoilst 46 direkt zu betätigen, so daß nur die unterstützende Einwirkung, des Stützwulstes - das Festhalten der Kapsel - auf den Haltewulst 24 reduziert werden viirde. In der Praxis ist der Druck in einer Bier- und Mineralwasserflasche bedeutend niedriger als der Druck, der im Innern der Flasche» z.B. beim Pasteurisieren oder bei Transport unter Erschütterung, entstehen kann,-und die Reduktion der Einwirkung des "Stützwulstes auf den Haltewulst wird daher meistens nicht genügen, um die Abnahme der Kapsel zu sichern. Hat dagegen die Krümmung 52 einen relativ großen Krümmungsradius, wird eine emporgehende Schwenkung des Stützwulstes 20, die mittels eines Flaschenöffners vorgenommen wird, bewirken, daß auch der Haltewulst 24 nach ai ßen .geschwenkt wird, und die Kapsel läßt sich daher auf Wunsch leicht abnehmen. Bei der in Fig. 1 gezeigten bekannten Kapsel ist es dagegen besser, daß der entsprechende Übergang einen sehr kleinen Krümmungsradius hat, da sonst die axialen Zugkräfte im Hantel 12 bei dieser Ausbildung versuchen

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werden, den Stützwulst 20 nach außen zu schwenken, was dessen Haltewirkung reduzieren wird.

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Eine besondere Ausführungsform einer Flaschenkapsel nach der Erfindung ist in Fig. 5 gezeigt. Diese Aüsführungsform ist nur durch die Ausbildung des Stützwulstes von der in Fig. -2 gezeigten Form verschieden, der bei der Ausführungsform in Fig. 5 nur durch eine konische Fläche 62 begrenzt ist, die an der übergangslinie 54 in die Verlängerung der Außenseite 22 des Mantels über-, geht. Die Übergangslinie 54 ist nahezu in derselben Höhe wie bei dem Übergang 36 zwischen der Oberseite 38 und'der Innenseite 44 des Haltewulstes gelegen. Kittels dieser Kapsel ist die Materialeinsparung noch größer, da sie nur ein Gewicht von etwa 1,2 g hat. Sie- läßt sich mittels einer Aufsetzungsvorrichtung von gleicher Art wie zum Aufsetzen der sogenannten Kronenkorkkapseln, d.h. eines Stempels mit konischer Innenseite, aufsetzen. Der relativ schwäch dimensionierte S'tützwulst 20 wird auch bei dieser Aüsführungsform die gleiche Yfirkung haben wie vorst ehend 'beschrieben, aber diese Wirkung wird bei der Ausführungsform nach Fig. 5 dadurch unterstützt werden, daß der Stützwulst 20 beim Aufsetzen bleibend deformiert und in die Rille unter dem hinausragenden Wulst des Flaschenhalses eingedrückt wird, so daß die Unterseite 62. des Stützwulstes 20 - nachdem die Kapsel auf einer Flasche angebracht ist - nahezu senkrecht steht. Das bei dieser Aus führuiigsforti¹ nach Fig.. 5 vorn S tut ζ wulst 40 ausgeübte einwärtsgehende Drehmoment auf den Haltewulst 4 und 24 zusammen mit der vorgenannten bleibenden Deformierung des "Stützwulstes, 20, die bewirkt, daß derselbe

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steifer wird, hat zur Folge, daß die in J?ig. 5 gezeigte Kapsel, trotz der relativ kleinen Dimensionen des Außenwulstes 28, imstande ist, auf dem Probedorn einem Überdruck von etwa 12 atü xu widerstehen, d.h. die normierten Pesthalteforderungen zu erfüllen. Die in Pig. 5 gezeigte flaschenkapsel ist wegen ihres niedrigen Materialverbrauchs sehr billig in der Herstellung, bewirkt aber, jedenfalls in Verbindung mit den heute bekannten Kunststoffen, daß der Stützwulst 20 infolge der bleibenden Deformierung in der* fertig angebrachten Kapsel ein anderes Aussehen bekommt als die übrigen Teile der Kapsel. Ist die Kapsel aus einem farbigen Kunststoff hergestellt, wird der Stützwulst wesentlich heller werden mit einem weißen oder grauen Schimmer im Vergleich zu dem übri2en Teil der Kapsel, ist die Kapsel aus einem farblosen K unststoff hergestellt, bekommt sie ein graues Aussehen, und dasselbe ist der Pail, wenn die Kapsel aus einem weißen Kunststoff hergestellt ist. Eies wird in den meisten Pällen die Anwendung der Kapsel in der Praxis verhindern. Es ist aber !■löslich, daß sich Kunststoffe oder Farbstoffe für Kunststoffe herstellen lassen, die es err.öglichen, eine solche Änderung des Aussehens des deformierten Stützwtilstes 20 zu verhindern.

ia aus den Vorstehenden zu entnehmen ist, wird eine erflndungs-7.3nLlße Flaschenkapsel gegenüber den schon bekannten, z.B. der ^rr: Pig. 1 gezeigten Art, mehrere Vorteile aufweisen, und zwar .'ingeres Gevicht, d.h. kleinerer Materialbedarf, sicheres Äuf-■^?:^en bei hoher Geschwindigkeit und leichtes Abnehmen raittols

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der üblichen Flaschenöffner, während eine Kapsel nach Fig. 1 einen besonders ausgebildeten Flaschenöffner erfordert'. Ferner hat eine erfindungsgemäße Kapsel eine Eigenschaft, die jedenfalls für die Verbraucher der Flaschen von nicht unwesentlichem Vorteil ist , Es hat sich nämlich gezeigt., daß, wenn sich eine erfindungsgemäße Kapsel - wie z.B. -die der Fig. 2 - in ungebrauchtem Zustand nicht von'Hand auf eine Flasche anbringen läßt, die Kapsel, wenn sie erst einmal als Flaschenverschluß angewandt wurde und dann mittels eines Flaschenöffners abgenommen worden „ ist, wieder zum Verschließen einer Flasche verwendet werden kann, von welcher ein Teil des Inhalts entfernt worden ist, weil die so einmal abgenommene Kapsel sich wieder von Hand auf d^r Flasche anbringen läßt. .""".-. Ferner hat sich erwiesen, daß ζ.Bc die Kapsel nach Fig. 2 - selbst nach 8- bis TO-maligem Gebrauch - imstande ist, auf dem Probedorn" einem Überdruck von et>a 10 attl zu i'/lderstehen und dabei ihre Dichtheit zu behalten. Diese Wirkung der erfindungs-. gemäßen Ausbildung ist höchst überraschend und schwer zu erklären. Vielleicht-rührt- sie davon her, ^daß bei der Abnahme, mittels eines Flaschenöffners eine lokale Überanstrengung des Materials vom Wulst.teil 14 erzeugt wird, so daß eine schniele axiale 2one desselben leichter ausdehnbar wird als der fbrige Teil des Haltewulstes und dadurch das Aufsetzen von Hand ermöglicht, während die nicht deformierten Teile des Ealtewulstes ihre.festhaltende V/irkling auf die Kapsel beibehalten.

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Da der Mantel 12 selbst bei der Abnahme nicht wesentlich beanBprucht wird, bewirkt die Abnahme keine Reduktion der Dichtheit der wieder aufgesetzten Kapsel.

Die Erfindung ist nicht an die gezeigten und erläuterten Ausführungsformen gebunden, die sich im Rahmen der Erfindung vielfach abändern lassen. So kann z.B. die Höhe der Innenseite 44 dee Haltewulßtee 24 innerhalb recht weiter Grenzen variieren, wenn sie auch mindestens die Hälfte der Höhe bis zur Innenkante der Oberseite des Haltewulstes sein sollte und vorzugsweise zwischen 0,5 und 0,8 der letztgenannten Höhe haben soll, und sie braucht nicht geradlinig zu sein, sondern kann abgerundet werden. Es scheint jedoch, als ob die Innenseite 44 eine gewisse Ausdehnung haben muß, weil es sich bei Versuchen gezeigt he,t, daß die Festhaltefähigkeit relativ stark abnimmt, wenn die Höhe der Innenseite 44 unter einen gewissen Wert hinabgeht. Dies spielt in der Praxis eine kleinere Rolle, da die Innenkante auch aus rein gußtechnischen Gründen ein gewisses Mindestaus- maß aufweisen muß. Es sei auch bemerkt, daß, obwohl auch die konische Unterseite 48 des Haltewulstes 24 auf der Zeichnung mit einer geradlinigen Mantellinie dargestellt ist, kein Hindernis besteht, daß die Mantellinie sowohl in der Auswärts- wie in der Einwärts-Richtung schwach gekrümmt ist* Dasselbe gilt für die Außenseite 56 des Stützwulstes 20. Wenn übrigens die Kapsel in iiner Form gegossen wird, bei der die zu-

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gehörigen Formflächen geradlinige Mantellinien haben, werden infolge des Erstarrungsschwun'des die genannten Flächen von selbst schwach konkav. ;

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Claims (4)

Aktenzeichen: P 1 432 l60.9 (F 42 494 III/64a) Anmelderin: F.G.M. & Co., Kopenhagen mein Zeichen: A 9345 Neue Ansprüche

1. Einstückige Verschlußkappe aus elastisch nachgiebigem Kunststoff für Flaschen u.dgl. Gefäße, die einen konvexen Mündungswulst haben und in denen hohe Innendrücke entstehen können, wobei die Kappe oben einen abgerundeten Mantelteil hat, dessen Durchmesser und Höhe kleiner sind als der Mündungswulst des Gefäßes, und wobei der den Mündungswulst über seine ganze Höhe dicht umschließende Mantelteil beim Aufbringen der Kappe auf das Gefäß sowohl in der ümfangsrichtung als auch in der Achsrichtung gereckt wird, und wobei die Kappe als unteren Kappenrand einen sich an den Mantelteil anschließenden Wulstteil hat, der sowohl mit einem nach innen gerichteten Stützwulst versehen ist, und deren Höhe mindestens gleich dem halben Unterschied zwischen dem größten Außendurchmesser und dem kleinsten Innendurchmesser des Wulstteiles ist, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Höhe des Stützwulstes (20), die vom übergang (54) seiner Oberseite (50) in die Außenseite (22) des Mantelteiles (12) der Kappe bis zur unteren Kante (58) des Wulstteiles zu messen ist, kleiner, jedoch nicht weniger als halb so groß ist wie die Höhe desjenigen unteren Teiles der Innenfläche der Kappe, der sich von der Innenkante (36) der Oberseite (38) des Halte-

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wulstes (24) bis zur unteren Kante(58) des Wulstteiles erstreckt, und daß die Unterseite (48) des Haltewulstes (24) eine sich nach unten erweiternde Kegelstumpffläche ist.

2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch-gekennzeichnet, daß auch die Außenfläche (56' oder 62) des Stützwulstes eine sich nach unten erweiternde- Kegelstumpf fläche ist. ---.

3. Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Krümmungsradius am übergang(52)zwischen der Oberseite (50) des Stützwulstes (20) und der Außenseite(29) des Mantels (12) größer als die Dicke des Mantels ist,

4. Verschlußkappe nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützwulst (29) mindestens über den größten Teil seiner Höhe eine konische Außenfläche (62) hat, die zugleich die Oberseite des Stützwulstes bildet (Fig.5).

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