DE1429115A1 - Einrichtung zum Inbetriebsetzen und UEberwachen des Gasausflusses bei gasbeheizten Geraeten - Google Patents

Description

• Einrichtung zum Inbetriebsetzen und Ueberwachen des Gasausflusses bei gasbeheizten Geräten Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Inbetriebsetzen und Ueberwachen des Gasausflusses bei gasbeheizten Geräten mit einem den Gasausfluss eines Hauptbrenners und eines Zündbrenners steuernden, auf die Wärme der Zündbrennerflamme ansprechenden Organ. wobei der Zündbrenner durch eine elektrische Wärmequelle entzündbar und ein Zündbrennerventil durch elektrische Mittel zu öffnen ist.
• Derartige Einrichtungen werden als_Zündeinrichtungen mit Pilotzündung bezeichnet und z.B, bei.Etagenheizungen, Einzelöfen, Waschmaschinen und Boiler verwendet. Bei den bekannten Einrichtungen sind die elektrische Wärmequelle für den Zündbrenner und die elektrischen Mittel zum Oeffnen des Zündbrennerventils innerhalb eines Stromkreises parallel geschaltet. Somit kann bei einem Defekt einer elektrischen Zeitung das Zündbrennerventil wohl geöffnet, sein Gasausfluss aber nicht mehr entzündet werden. Weiterhin wird bei den bekannten Einrichtungen das Brennerventil mittels eines Elektromagneten geöffnet. Die Wicklung des Elektromagneten wird dabei gleichzeitig mit dem Stromdurchfluss durch die als Heizspirale ausgebildete Wärmequelle des Brennerventils erregt, dabei strömt schon Gas aus der Zündbrennerdüse, bevor die Heizspirale die zum Entzünden dieses Gasausflusses notwendige Temperatur erreicht hat. Durch die Parallelschaltung der elektrischen Heizspirale und des Elektromagneten müssen diese mit der Spannung des elektrischen Stromkreises betrieben werden, d.h. wünscht man mit niedrigerer Spannung als die Netzspannung zu arbeiten, muss die ganze Spannungsdifferenz zwischen dem elektrischen Stromkreis und dem Netz im Transformator gewandelt werden.
• Die@Verwendung eines Elektromagneten erfordert eine grössere Spannung als sie für eine Heizspirale allein wünschenswert ist.
• Demgegenüber ist die erfindungsgemässe Einrichtung dadurch gekennzeichnet, dass für den Hauptbrenner ein an einem schwenkbaren Hebel angeordnetes Ventil und für den Zündbrenner ein elektrisch gesteuertes Zündbrennerventil vorhanden sind, wobei der Hebel des Hauptbrennerventils vom wärmeansprechenden Organ betätigbar ist, und die elek- Irische Wärmequelle für den Zündbrenner und das elektrisch gesteuerte Zündbrennerventil innerhalb eines elektrischen Stromkreises in Reihe geschaltet sind, Eine Weitere Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich aus den Unteransprüchen. In der folgenden Zeichnung und Beschreibung ist die Erfindung und ihre weitere Ausgestaltung an Hand von zwei Ausführungsbeispielen dargestellt und beschrieben.
• Es zeigen: Fig. 1 eine Einrichtung im Schema und Schnitt und Fig. 2 eine weitere Einrichtung im Schema und Schnitt. In das Gehäuse 1 kann Gas durch einen Anschlussstutzen 2 einströmen, und durch einen Zündbrenner 3 und Hauptbrenner 4 kann Gas aus dem Gehäuse 1 abströmen (Fig. 1). Der Zündbrenner 3 weist ein Zündbrenner-Ventil 5 und der Hauptbrenner 4 ein Hauptbrennerventil 6 auf. Der Hebel 7 des Ventils 5 ist ein Bimetall und von einer elektrischen Heizspirale 8 umgeben.. Das Bimetall ist so im Gehäuse 1 eingebaut, dass es sich beim Erwärmen gegen die Kraft einer Feder 9 bewegt und das Zündbrennerventil 5 geöffnet wird. Zum Einstellen des Bimetalles, damit beim Erwärmen und damit Verbiegen des Bimetalles auch gleichzeitig das Ventil 5 vom Zündbrenner 3 abgehoben wird, ist eine Schraube 10 angebracht. Am Hebel 11 des Hauptbrennerventils 6 kann ein weiterer Hebel 12 abgestützt werden, der einen fed@5rnden Bügel 13 besitzt. Am Hebel 12 greift der Kolben einer 14 eines Dampfdruckfühlers 15 an. Der Dampfdruckfühler 15 ist somit Indirekt auf den Hebel 11 abstützbar. Der Dampfdruckfühler 15 wird von der Flamme des entzündeten Zündbrenners 3 beaufschlagt, Zum.Entzünden der Zündbrennerflamme dient eine elektrische Heizspirale 16. Der Gasausfluss des Hauptbrenners 4 wird von der Flamme des Zündbrenners 3 entzündet. Der Hebel 11 öffnet gegen die Kraft einer Feder 17 bis zum .Anschlag an eine verstellbare Schraube 18 den Hauptbrenner 4. Die Zeitung der in Reihe geschalteten He:#2spiralen 8 und 16 weist eine Sekundärwicklung 19 auf. Die eine Primärwicklung 20 aufweisende Leitung 21 wird im Beispiel vom Netz gespeist. In der Zeitung 21 sind zwei Schalter 22 und 23 eingeschaltet. Der Schalter 22 wird von einem Temperaturfühler 24 und der Schalter 23 von einem Wasserstand-Regler 25 für das Wasser 26 betätigt. Die in Fig. 1 gezeigte Einrichtung ist besonders für Waschmaschinen geeignet. Die Wirkungsweise der Einrichtung nach Fig. 1 ist folgende: Der Regler 25 ist so eingestellt, dass er den Schalter 23 nur dann schliesst, wenn die Waschmaschine mit genügend Wasser 26 gefüllt ist. Der Fühler 24 misst die Temperatur des Wassers 26 und ist z.B. so eingestellt, dass er den Schalter 22 so lange geschlossen hält, so lang das Wasser 26 keine Temperatur von 800C besitzt, Sind beide Schalter 22, 23 geschlossen, ist der elektrische Stromkreis geschlossen, und die Heizspiralen 16 und 8 werden erwärmt. Das Bimetall 7 biegt sich gegen die Kraft der Feder 9, und Gas strömt aus dem Zündbrenner 3. Dieses Gas wird an der Heizspirale 16 entzündet., und die Gasflamme erw##irmt den Dampfdruckfühler 15. Dieser wirkt über den Hebel 12 und den Bügel 13 auf den Hebel 11-und drückt diesen gegen die Kraft der Feder 17 an die Schraube 18. Bei einem weiteren Schwenken des Hebels 12'verformt sich der Bügel.13 elastisch. Die Begrenzung der Oeffnung des Hauptbrennerventils wird abhängig von der jeweiligen Gärart, mit der die Waschmaschine beheizt wird, mittels der Schraube 18 geändert. Das aus dem Hauptbrenner 4 strömende Gas wird von der Zündbrennerflamme entzündet. Das Wasser 26 der Waschmaschine wird aufgeheizt. Beim Erreichen der 80oC-Wassertemperatur öffnet der Fühler 24 den Schalter 22; der Stromkreis ist unterbrochen, und die Heizspiralen 16 und 8 kühlen ab, Das Ventil 5 schliesst, und der Zündbrenner 3 erlischt. Durch den erkaltenden Dampfdruckfühler 15 kann die Feder 17 das Ventil 6 schliessen, und der Hauptbrenner erlischt. Die Heizung des Wassers 26 ist beendet. In das-Gehäuse 27 der Einrichtung nach Fig. 2 kann Gas bei geöffnetem Ventil 28 durch einen Anschlussstutzen 29 einströmen. Das Gas kann durch einen Zündbrenner 30 und einen Hauptbrenner 31 abströmen. Der Zündbrenner 30 weist ein Ventil 32 und der Hauptbrenner 31 ein Ventil 33 auf. Der Hebel 34 des Ventils 32 ist ein Bimetall, von einer Jlektrischen Heizspirale 35 umgeben und im Gehäuse 27 befestigt. Das auf die Wärme der Zündbrennerflamme ansprechende Organ ist ein am Hauptbrennerventil 33 befestigtes Bimetall 36. Das Bimetall 36 weist die Form einer Haarnadel auf und ist mit einem Schenkel am Gehäuse 27 befestigt. Am Bimetall 36. ist ein von der Zündbrennerflamme beaufechlagter, wärmeleitender Arm 37 befestigt. Zum Entzünden des Zündbrennere 30 und zum Erwärmen des Bimetalles 34 dienen die in Reihe geschalteten Heizspiralen 35 und 38. Der Hauptbrenner 31 wird von der Flamme des Zündbrenners 30 entzündet. Die zwischen dem Hauptbrennerventil 33 und den Hauptbrennerdüsen 39 liegende Gasleitung 31 steht über eine Gasleitung 40 mit der zwischen dem Zündbrennerventil 32 und der Zündbrennerdüse liegenden Gasleitung 30 in Verbindung, Das erwärmte Bimetall 36 öffnet das Ventil 33 gegen die Kraft einer Feder 41. In den elektrischen Stromkreis für die Heizspiralen 35, 38 sind zwei Schalter 42, 43 eingeschaltet, Der Schalter 42 kann wie der Schalter 23-(Fig. 1) betätigbar sein. Der Schalter 43 dient zum Inbetriebsetzen des Gasausflusses und kehrt bei geschlossenem Stromkreis allmählich in eine diesen Stromkreis öffnende Stellung selbsttätig zurück. Dazu weist der Schalter 43 eine mittels Druckknopf 44 gegen Federkraft schwenkbare stromleitende Klinke 45 auf. Weiterhin ist eine als Bimetall ausgebildete Rast 46 von einer elektrischen Heizspirale 47 umgeben.. Die von der Heizspirale 47 erwärmte Rast 46 schwenkt in eine Stellung 46'. Ist die Rast 46 nicht erwärmt, und der Druckknopf 44 wird betätigt, rastet die Klinke 45 in die Rast 46 ein, und der Stromkreis ist geschlossen. Die in Fig, 2»gezeigte Einrichtung ist besonders für Heizungen geeignet. Die Wirkungsweise der Einrichtung nach Fig. 2 ist folgende: Das Ventil 28 wird z.B. bei Beginn der Heizperiode geöffnet und bleibt offen bis zum Ende*der Heizperiode. Soll geheizt, d.h. der Hauptbrenner 31 entzündet werden, wird bei geschlossenem Schalter 42 r der Druckknopf 44 gedrückt. Der Stromkreis ist über die Rast 46 und die Klinke 45 geschlossen. Die Heizspiralen 35, 38 werden erwärmt. , Das bei sich öffnendem Ventil 32 aus"dem Zündbrenner 30 strömende Gas wird an der Reizspirale 38 entzündet. Diese Gasflamme erwärmt das Bimetall 36, dessen hearnadelförmige Schenkel sich nähern, wobei das Ventil 33 geöffnet wird. Das aus den Düsen 39 des Hauptbrenners 31 strömende Gas wird von der Flamme des Zündbrenners 30 entzündet. Die Heizspirale 47. des Schalters 43 hat die Rast 46 so erwärmt, dass sich diese in der Stellung 46' befindet. Die Klinke 45 ist von der Rast 46 getrennt, und der elektrische Stromkreis ist geöffnet. Durch das sich abkühlende Bimetall 34 schliesst das Zündbrennerventil 32, Das Gas strömt jetzt durch das Hauptbrennerventil 33 über die Zeitung 40 zum Zündbrenner 30 und über die Hauptbrennerleitung 31 zu den Düsen 39. An Stelle der beschriebenen Bimetallhebel 7, 34 können auch elektrisch gesteuerte Zündbrennerventile Verwendung finden.Ferner kann das Zündbrennerventil auch durch eine temperaturkompensierte und elektrisch beheizte Bimetalleinrichtung gesteuert werden. Die erfindungsgemässe Einrichtung gibt eine grosse Sicherheit gegen ausströmendes, nicht entzündetes Gas. Tritt ein Unterbruch in der elektrischen Zeitung auf, so kann kein Ventil geöffnet werden. Der Unterbruch in der elektrischen Leitung kann ein Drahtbruch oder ein geöffneter Schalter für irgendein Ueberwachungsgerät sein (wie Schalter 22, 23, 42 und 43). Durch Oeffnen der Zündbrennerventile 5, 32 mittels Heizspiralen erfolgt ein allmählicher Gasausfluss, der sofort an den Heizspiralen 16, 38 entzündet wird. Durch die Hintereinanderschaltung der Heizspiralen muss eine geringere Spannungsdifferenz zwischen dem Netz und dem elektrischen Stromkreis im Transformator gewandelt werden. Durch die Verwendung von Heizspiralen sowohl zum -Oeffnen des Zündbrennerventils als auch zum Entzünden des Zündbrenners kann die Einrichtung vorteilhaft mit Niederspannung betri-eban werden" s -so dass auch eine Batterie vorgesehen werden kann..

Claims (1)

1. P A T E N T ANS P R U E C H E 1. Einrichtung zum Inbetriebsetzen und Ueberwachen des Gasausflusses bei gasbeheizten Geräten mit einem den Gasausfluss eines Hauptbrenners und eines Zündbrenners steuernden, auf die Wärme der Zündbrennerflamme ansprechenden Organ, wobei der Zündbrenner durch eine elektrische Wärmequelle entzündbar und ein Zündbrennerventil durch elektrische Mittel zu öffnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass für den Hauptbrenner (4, 31) ein an einem schwenkbaren Hebel (11,36)angeordnetes Ventil (6, 33) und für den Zündbrenner (3, 30) ein elektrisch gesteuertes Zündbrennerventil (5, 32) vorhanden sind, wobei der He-1 bel (11, 36) des Hauptbrennetventils (6, 33) vom wärmeansprechenden Organ (15, 36) betätigbar ist, und die elektrische Wärmequelle (16, 38) für den Zündbrenner und das elektrisch gesteuerte Zündbrennerventil (5, 32) innerhalb eines elektrischen Stromkreises in Reihe geschaltet sind, 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wärmeansprechende Organ (15) über einen Hebel (12, 13) .indirekt an dem das Hauptbrennerventil (6) tragenden Hebel (11) abstützbar ist, 3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wärmeansprechende Organ ein Dampfdruckfühler (15) ist. ¢. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wärmeansprechende Organ ein am Hauptbrennerventil (33) befestigtes Bimetall (36) ist. i. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch@gekennzeichnet, dass die "wischen dem Hauptbrennerventil (33) und der Hauptbrennerdüse (39) Liegende Gasleitung (31) und die zwischen dem Zündbrennerventil (32) md der Zündbrenn.erdüse liegenden Gasleitungen (30) über eine weitere Aasleitung (40) in Verbindung stehen. i. Einrichtung nach Ansprüchen 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass m elektrischen Stromkreis ein zum inbetriebsetzen des Gasausflusses Ienender Schalter (43) vorhanden ist, der bei geschlossenem Strom-:reis allmählich in eine diesen Stromkreis öffnende Stellung selbst-. ätig zuräckkehrt. . ' Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das ündventil (5, 32) durch Eine temperaturkompensierte und elektrisch eheizte Bimetalleinrichtung (7, 8 bzw. 34, 35) gesteuert werden.