DE1485065A1 - Buegeleisen mit einem Spritzmundstueck - Google Patents

Description

"BOgtleisen mit einem Spritzoundstöok"·

Die Erfindung betrifft ein Bttgeloieen mit einer Flttssigteitsspritzvorriohtung, deren Spritzmundettlok auf der Vorderseite des Bügeleisens liegt·

tie ist bereits bekannt, Bügeleisen, insbesondere sogenannte Dampfbügeleisen, in dem aus der unteren Fliehe heraustreten*ffr~Dampf entwickelt wird, mit einem Mundstück zu verschen, mittels dessen di^j zu bügelnden oder zu pressenden Stoffe wÄhrend der Behandlung durch das warme Bügeleisen benetzt werden können.Das betreffende Mundstück wird hier Spritamundstück genannt* ßs findet eine günstige Stelle auf der förderfläche dee Bügeleisens. Durch einen vorne oben auf deia Handgriff .angebraehtoη Druckknopf kann man die Flüssigkeit aus dem Behalter, der in Form eines elastischen Saigons uusgobildet sein kann, durch das Spritzmundettlok nach aus^en pumpen, so dass zum Benetzen das Materials diese Flüssigkeit in Form eines feinen Hebels vor das Bügeleisen gelangt.

Die "rfindun^ bezweckt, die Schwierigkeiten zu beheben, die bei Verwendung solcher S^ritzmundetöcke infolge Vorütopfuntf auftreten können, feie hat sioh durch Untersuchungen ergeben, daeo bei Anwendung von Leitungswasser in dem FlBsiiijkeitabehälter in dor vielen Benutzern eines Bügeleisens zur Verftlgung stehenden, üblichen o bereits nach einer Gebrauohsdauer für etwa 3 Liter Wasser bei einer

Temperatur von 70° bie 05 Verstopfunj eintrat. Die als FlQsuigkeits-

leitungen dienenden Oberflachen lodern Spritzmunde took waren mit einer Schleiasohicht aberzogen, die als eine Kalksohioht betrachtet werden

könnte.

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Die Erfindung ist daduroh gekennzeichnet, dass ein Wirbel-, körper unu ^gehörende Teile des Spritzmundstücks in einer von auuoen her ausnehmbaren Patrone untergebracht sind.

Während üblicherweise alle in dem Bügeleisen vorhandenen sine Einzelteile nach Demontage des Bügeleisens zugänglich und austauschbar aolefft die Erfindung die Möglichkeit, wesentliche Teile dee Spritziaundetüoks in einfacher Weise als Ganzes auszutauschen, wobei im Falle einer Verstopfung vorerwähnter Art das Bügeleisen nicht mehr ganz oder teilweise demontiert >u werden braucht. Die Verwendung einer bequem austauschbaren Patrone hat weiter den Vorteil, dass Anpassung an verschiedene erwünschte Feuuhtigkeitsgrade in Zusammenhang'mit der Natur des zu behandelnden Materials und entsprechend anderen zutreffenden Verhältnisse bei jedem Gebraucher ermöglicht ird. ^s können einige Spritzpatronen verachiedener /.ap^zitäten leioht vorrätig gohalten werüen, die sich schnell austauschen lassen,

£Üne bevorzugte Ausführungsforu ict dadurch g-ikonnzi..·ichnet, dass ein Spritzbohälter uer FlflauifikeitsQprit/.vorriohtung in einen in der Vorderwand des Bügeleisenaehäusee untorgebrachten Nippel ausmündet, dessen hinteres Ünde wit einer Leitung zum Behälter verbunden ict und dessen Vorderende mit einer abnenmbären Kappe versehen ist, ieren Boden die Zerstäuberbohrung enthält, und dass in dom durch ilen Nippel und die Ka^pe gebildeten Gehäuse eine Patrone untergebracht iüt, <üe einen Wirbelkörper sn dem Au3gan_f sende besitzt, wobui ein xi"ckluufveatil vurge^ehen ist, das die Öffnung an dem ßinganjsende vsr chlieast.

Dies ergibt eine einfache bauliche Lösung,· mit billig; herstellbaren Einzelteilen, während der ^ustauaoh sich laicht von dem Laien aueführen lässt, da nur eine Kappe abgehoben zu werden braucht, um die

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Patrone zu.ersetzen« Da die eigentliche ueretÄuberbohrung sich in der Kappe befindet, die zur Patrone ftthrt, kann unbedenklich auch die Sappe ersetzt werden, so dass bei jeder Patrone ftir eine bestimmte kapazität eine angemessene Kappe zur Verfugung gestellt werden kann. Weiter kann auch die Karoe an sich durch eine mit einer anderen Zeretäuberöffnung versehene Kappe ersetzt werden, ohne dass die Patrone ausgetauscht wird, und umgekehrt*

•^ie gewfthlte AusfHhrungsform erlaubt da« Ganze in einen sehr kleinen Raum unterzubringen, z.B. in der Vorderwand des Handgriffe.

Um kleine Abmessungen der Patrone und somit ies ganzen SpritzraundatQoks unter Aufrechterhaltung eines hinreichenden Wirkungsgrads des WirbelkOrpers zu erhalten» wird eine günstige AusfCthrungsform weiter daduroh gekennzeichnet, dass der WirbelktJrper kappenfOmig ,estaltet wird, wobei Wirbelr.uten am /vuscenunfang ununterbrochen von einer iindf lache zur anderen vorg^sjmen sind und in dor Höhlung der Kap^e eine Feder abgostQtzt ist, uxe ein Kugelventil an 'em anderen :2nde der Putrone belastet.

tie wird einbuchten, dass bei den verschiedenen AuafQiirun sfornien der einfache aruatz der Patrone oder gegebenenfalls der Kappe ;, um alle Einzelteile zu ersetzen, in denen die Flüssigkeitsdurohengen Toleranzen unterliegen und somit Veratopfun^ogefahr vorliegt·

»ueserdem hat es uich als vorteilhaft erwiesen, einzeln austauschbare iinzel teile dieser einheit, bei denen die Vargtopfungsgefahr eine besondere Rolle spielt, ule Spezialmatüriul herausteilen, und in dieser liinsicht wird eine bevorzugte Ausfßhrunjo orin dadurch gekennzeichnet, dasr wenigstens die als Flüssigkeitsleitung η dienenden Oberflächen der Ke₁Pe und des WirbelkBrpero aus einem Kunotstoff begehen.

unt :· en. »arenaeichen "Teflon" bekannte ilaterial hat

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eioh zu diesem Zwiok ale besondere gut geeignet bevflhrt und " vorzugsweise werden daher sowohl die Kai pe als auoh der Wirbelkörper aus einem r„unetstoff dee Type Polytetrafluorfthylen hergestellt.

Die Erfindung wird naohetehend an Hand dar 2eionnung näher erläutert, in der

*'ig. 1 einen Teil eines Bögeleisons darstellt, von dem die Flttssigkeitsepritrrorrichtung im uuereohnitt jezeigt ist.

^ig» 2 »eigt einen axialen Schnitt durch die Patrone in einem vergrösaerten Maastab, wobei der Wirbelkörper zur Hälfte in einer Aneicat dargestellt i«t.

Fig. 3 zeifjt eine iCndansicht auf den Wirbelkörper in der Patrone^

Pig. 4 zeigt einen axialen Schnitt durch die Kappe und

Fig. 5 zeigt eine Draufeicht auf diese Kappe. . Aue Fig» 1 seigt es sich» daes duroh das Vorderteil des . Handgriffes 1 eines Bügeleisens 2 ein Flüssigkeitskanal 3 aufwärts führt, der mit einem Hauptflüarigkeitsbehälter in dem Bügeleisen (nicht dargestellt) in Verbindung steht, während das obere Ende des Kanals duroh ein Kugelventil 4 in einem Kaum 5 des Handgriffes 1 auemündet. In dem - Raum 5 iet ein balgenfurmiger, elastischer SpritzbehSlter 6 angeordnet, deMeη sylindrisoher Bodenteil 7 in die entsprechende BodenhOhlung θ <dea Raumes 3 ait abdichtender Passung eingeht. Duroh die Öffnung 9 iß . Boden 7 und .die, Offnung 10 in der darauf angeordneten Tellerfeder für

die Balgenfeder 11 kann die Flüssigkeit aus des Kanal in das Innere des Balges geraten« Wenn der Balg durch den Druckknopf 12 eingedruckt wi,rd, flieeot die Flüssigkeit duroh die leitung 13 aus dem duroh den ·' Balg 6 gebildeten Sprit »behälter heraus. Wird der Druck auf den Knopf 12 behoben, so drüokt die Feder 11 den Balg 6 wieier in die ureprüngliohe Lage aurüok und duroh das Kugelventil 4 wird neue Flüssigkeit aus

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dem HautpbehSlter eingesaugt. Der Balg 6 mit der Ausgang sleitung 13 kann aus einetfloki^em, biegsamen Material z.B. einem wärmebeständigen synthetischen Gummi hergestellt werden«

Die Leitung 13 ist mit einem Nippel I4 verbunden, der ^-eiaein-8am mit dor auf das Äi;: pel ende 15 geteohobenen Kappe 16 die Patrone umfasst» die in 'ie* 2 in verbessertem Hasetab dargestellt ist. Die Patrone 1/ besteht aus einer HetallhSlse, in der an der Ausgangs· öfi'nunj 18 der Wirbelkörper 19 angeordnet lot, der durch die ^inaohnttrung 20 des Querschnittes gesichert wird. Am anderen iwide wird die .Jüngangs» Bffnung 21 durch ein Kugelventeil 22 vorsohloasen, das dem Druck der Feder <:3 unterließt. Der «/irbaikörper ist kappenfOrcii^ und im /luasenurafang oind zwei aohraubenlinicnf8rt:iig verlaufende Wirbelnuten 24 und 23 angebracht, die ununterbrochen von oiner Endfläche des Wirbelkörpers zu der an.leron vorlaufen. 3ie ^lüssigkeit, die untir der 'Wirkung des in den SpritzbehSltor 6 ausgeübten Drucks lSnjs der ^e^jen den Druck <ier Feder 23 ausweichenden Kugel 22 in den Inrwnram 26 dar Patrone 17 gelangt, flieset duroh die Nuten 24 und 25, die in den vorstehenden Hand 26 ausmünden, in die innerhalb dieses Randes liegende UOhlung 27 und dann iurch die Zet'otfiuberbohrunt; 28 im Boden 29 der Kappe 16 wirbelnd heraus, (siehe auch die Fig. 1, 4 und 5)·

Die Patronenhülse 1/ kann bequem und billig aus Metall gezogen werden. Die Kaj.p-· 16 und der Virbelk8rp:ir 19 jedoch, welche die enjen lurchgangskanäle enthalten, mittels deren die Wirbelzerstäubung

erzeujt wird, werden aus einen thermoplastischen Material ^epreeut oder geepritzt, das Oberflächen mit einem niedrigen Reibungskoeffizienten liefert} das Pia to rial ist au33erdem gegen groese Hitze Widerstands! ähig, nioht Verformbar und wird nicht von Feuchtigkeit ange^rifl'en» Zu diesem Zweck eignet aich insbesondere das unter dem Warenzeichen

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"Teflon" bekannte Material; ob sind aber auoh an-iere thermoplastische Materialien anwendbar, deren in diesem Falle auesohla^gebende -li£t ten denen von Polytetrafluorethylen nahekommen. 3s seihen a.B. erwähnt" fluorierte Gummis, hitzebeständige synthetische Gummis, Polypropylen und Abkömmlinge, Polystyren und Abkömmlinge. ^fIr einen etwaigen überzug der batreffenden Oberflächen der Buchse 16 und des w'irbol.cörpers können auch Silikonharze, !Epoxyharze und Butonha.rze verwand et werden.

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BAD OföGJNAL

Claims (1)

1. . 3Θ3.

   PATBMTAMG-PRIJ J3C1IE ι

   1. Bügeleisen, nit einer ^'lus.iigkeitaepritzvor. iuhtung, deren Spritzmundstllok auf der Vorderseite des Bügeleisens liegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein V?irbelk8rper undaugehörande Teile des üpritzmundattloks in einer von ausuen her auenehmbaren Patrone untergebracht Bind»

   2. Bügeleisen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

   dass ein Spritz behalte'· der Finseigk.iteepritzvorrichtung in einem in der Vorderwand des Bügeleisen,iehftueeB untergebrachten Nippel ausmündet, dessen hinteres Jnde mit einer Leitung zum Behälter verbunden ist, und deseet Vorderende mit einer abnehmbaren Kappe vereelien ist, deren Boden die Zeratäu^erbohrung entaÄlt, und daee in dem 'durch den Mppel und <üe Kap; β gebildeten Gehfiuae die Patrone untergebracht ist, die am Ausgangsende einen WirbelkOrper besitzt, wobei ein RUoklaufventil angebraoht ist, das die Öffnung am Sin^anti'sende veraolüesot.

   5. Bügeleisen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dasa

   wenigstens die als PlDtSHigkeitnleitungen dienenden OborflSohen der Kappe und des WirbelkSvpere aus einem Kunststoff bestehen. ^λ

   4. Bttgeleisen nach Anspruch 5f daduroh gekennzeichnet, dass die Kuppe und der V/irbelkörpor aus einem Kunststoff kies I'yps ι olytetra» fluoräthylen hergestellt sind.

   5. Bttgeluiaen nach Anspruoh 2, 5 oder 4» dadurch gekennzeichnet, dass der W^rbelkBrp r kappenförmig lot, wobei Wirbelnuten am Ausaenumfang ununterbrochen von einer lindfläohe zu der anderen vorgesehen sind, und in der HShluti^ der Kappe eine Fe>ier abgestutzt .ist, die ein Kugelventil am anfloren inde der Patrone belastet.

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