DE1482685B - Gemischzapfanlage zur Abgabe von zwei Kraftstoffen - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft eine Gemischzapfanlage zur z. B. reiner Zusatz abgegeben wird, dieser Zusatz Abgabe von zwei Kraftstoffen in veränderlicher dann nur in Mischung mit Grundstoff abgegeben Mischung und zur Abgabe eines Kraftstoffes allein. werden kann. Ebensowenig ist es möglich, ein belie-Mit einer solchen Gemischzapfanlage wird z. B. biges Mischungsverhältnis zwischen Grundstoff und Normalbenzin, Superbenzin oder eine beliebige 5 Zusatz einzustellen. Man ist an das Mischungsver-Mischung aus diesen beiden Komponenten abge- hältnis gebunden, das durch die gemeinsame Vergeben. Zur Kürzung der Bezeichnungen wird das Schiebung der Bemessungs-Zahnradpaare vorgegeben Normalbenzin im folgenden einfach Grundstoff und wird,
das Superbenzin einfach Zusatz genannt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, daß

Es ist eine Gemischzapfanlage bekannt, die sicher- io die Einstellung der Gemischzapfanlage flexibler und

stellt, daß der Käufer der Kraftstoffe nur das be- die Auswahl der Mischungsverhältnisse größer wird,

zahlt, was er erhält, selbst wenn das, was er erhält, Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor,

nicht mit hoher Genauigkeit bestimmbar ist. Ein be- daß die beiden Bemessungs-Zahnradpaare parallel

sonderer Preis pro Liter ist der einen Komponente, zu den Wellen der Stufenzahnräder unterschiedlich

dem Grundstoff, zugeordnet, und ein besonderer 15 verschiebbar und feststellbar sind. Durch diese unter-

Preis pro Liter ist der anderen Komponente, dem schiedliche Verschiebbarkeit und Feststellbarkeit der

Zusatzstoff, zugeordnet. Sowohl Grundstoff als auch beiden Bemessungs-Zahnradpaare wird die Auswahl

Zusatzstoff werden dann gesondert gemessen, um ge- des Anteils der einen Komponente unabhängig von

naue Anzeigen der von beiden gelieferten Mengen der Auswahl des Anteils der anderen Flüssigkeits-

zu erhalten, und die Preise werden einzeln berechnet 20 komponente.

und zur Erzielung des Gesamtpreises des Umsatzes In einer zweckmäßigen Ausführungsform sieht die addiert. In Wirklichkeit abgegeben wird dann an den Erfindung vor, daß die Schaltwelle formschlüssig Käufer eine Mischung, die keine genau bestimmbare mit einem das eine Bemessungs-Zahnradpaar halten-Zusammensetzung von Grundstoff und Zusatz haben den ersten Träger gekuppelt ist und der das andere kann. Von zwei Käufern, die dieselbe Kraftstoff- 25 Bemessungs-Zahnradpaar haltende zweite Träger qualität fordern, kann der eine bei dem Verkauf verstellbar mit der Schaltwelle verbunden ist.
einen größeren Anteil an Zusatz gegenüber dem Weiter sieht die Erfindung vor, daß auf der Schalt-Grundstoff erhalten als der andere. Der Preis für welle eine Buchse befestigt ist, die Buchse mit zwei eine bestimmte Anzahl Liter der Kraftstoffmischung Flanschen über den ersten Träger greift, auf der ist beim ersten Käufer höher als beim zweiten; aber 3° Buchse zwei weitere Flansche verstellbar befestigt beide erhalten innerhalb zugelassener Toleranzen sind und diese über den zweiten Träger greifen,
genau das, was sie bezahlen. Die beiden Mischungen Schließlich ist noch vorgesehen, daß die Flansche jedoch, die so geschaffen werden und die nominell von den Enden einer auf der Buchse aufsitzenden die gleiche Qualität besitzen, liegen ziemlich eng Platte abgehen und die Platte verstellbar auf der nebeneinander und besitzen nominell wenigstens die 35 Buchse befestigt ist und daß in der Buchse in Längs-Oktanzahl, die der Güteklasse zugeordnet ist. In richtung auseinanderliegende Gewindebohrungen vorWirklichkeit ist, wie sich zeigt, die Unrichtigkeit in gesehen sind, die Platte oder ein sie haltendes EIeder anteilmäßigen Zusammensetzung von Grund- ment eine Bohrung aufweist, die über eine der Gestoff und Zusatz durchaus gering, und wenn man windebohrungen schiebbar und verschraubbar ist.
vom Gesichtspunkt der Befriedigung des Käufers 4° Es ist damit möglich, den das andere Bemessungsausgeht, so ist es ihm nicht möglich, Unterschiede Zahnradpaar haltenden zweiten Träger gegenüber zwischen den beiden geringfügig unterschiedlichen der Schaltwelle zu verstellen. Ebenso können Mischungen festzustellen, die an ihn bei verschiede- Flansche, die auf der Schaltwelle sitzenden Buchsen nen Gelegenheiten abgegeben wurden, wenn er die-. befestigt sind und über den zweiten Träger greifen, selbe Qualität verlangte. 45 gegenüber der Buchse und damit der Schaltwelle ver-

Diese bekannte Gemischzapfanlage ist ausgerüstet schoben werden.

mit zwei Pumpen, mit zwei Speiseleitungen zu einem Die Erfindung wird nun am Beispiel der in der

gemeinsamen Zapfhahn, mit in diesen liegenden Zeichnung gezeigten Ausführungsformen weiter be-

Mengenmessern, mit von diesen angetriebenen und schrieben. Dabei ist

zu Anzeigegeräten führenden Meßwellen, mit einer 50 Fig. 1 eine schematische Darstellung in Block-Sperrwelle mit einem von außen zu betätigenden form des Strömungsverlaufs durch und der mecha-Handgriff, mit einer Schaltwelle mit einem von ^ nischen Verbindungen in einer Ausführungsform der außen zu betätigenden Stellknopf zum Einstellen des ^ Gemischzapfanlage,

Mischverhältnisses und mit zwei entgegengesetzt zu- . Fig. 2 eine Aufsicht, teilweise im Schnitt, in Blick-

einander liegenden und von Meßwellen angetriebenen 55 richtung der Linie 2-2 in F i g. 3,

Stufenzahnrädern, wobei die Stufenzahnräder mit F i g. 3 ein Schnitt entlang der Linie 3-3 in F i g. 2,

Bemessungs-Zahnradpaaren, die durch die Sperr- F i g. 4 eine Ansicht, teilweise im Schnitt, ähnlich

welle und die Schaltwelle verschiebbar sind, ein Fig. 2, jedoch in Blickrichtung der Linie 4-4 in

Wechselgetriebe bilden. F i g. 5,

Diese bekannte Gemischzapfanlage erfüllt die an 60 F i g. 5 ein Schnitt entlang der Linie 5-5 in F i g. 4, sie gestellte Forderung, daß der Kunde nur das be- F i g. 6 eine Abwicklung einer für die Gemischzahlt, was er tatsächlich erhält. In der Wahl oder einstellung verwendeten Führung,
Einstellung der gewünschten Mischung zwischen dem F i g. 7 eine Darstellung entsprechend F i g. 6,
Grundstoff und dem Zusatz ist sie jedoch wenig F i g. 8 eine perspektivische Darstellung der auf flexibel, da die beiden Bemessungs-Zahnradpaare, 65 der Schaltwelle sitzenden Buchse, der Flansche dieser die mit den Stufenzahnrädern kämmen, nur gemein- Buchse und der auf dieser befestigten Platte,
sam verschoben werden können. Dies führt z. B. da- F i g. 9 ein Schnitt entlang der Schnittlinie 9-9 in zu, daß bei einer Blockierung der Stellung, in der F i g. 4,

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F i g. 9 a bis 9 g je eine Schnittdarstellung der in dessen zweiter Eingang der Ausgang 29 des Variators

den Leitungen liegenden Ventile in verschiedenen 28 ist. Der Ausgang 34 des Summendifferentials 33

Einstellungen, führt in einen Gesamtpreiszähler 35.

F i g. 10 eine Darstellung einer Kupplung, Ein weiterer Ausgang 36 vom Mengenmesser 7 des

Fig. 11 eine schematische Darstellung der beiden 5 Grundstoffes bildet einen Eingang für ein Grundstoff-Stufenzahnräder und der beiden Bemessungs-Zahn- Getriebe 37, während ein entsprechender Ausgang 38 radpaare in einer bestimmten Einstellung, des Mengenmessers 15 einen Eingang für ein Zusatz-

Fig. 12 eine Darstellung entsprechend Fig. 11, stoff-Getriebe39 darstellt. Die Ausgänge40 und 41

jedoch bei einer anderen Einstellung, dieser Getriebe treiben ein Substraktions-Differential

Fig. 13 eine Aufsicht auf eine Ausführungsform io 42 an, dessen Ausgang43 gleichzeitig die Relativ-

eines auf der Buchse sitzenden Elementes, Stellungen der beiden Bemessungsventile 18 und 19

Fig. 14 eine Darstellung entsprechend Fig. 11, steuert. Wenn bei bestimmten Einstellungen der Ge-

jedoch mit einer anderen Einstellung, triebe 37 und 39 die Mengenmesser 7 und 15 ein

Fig. 15 eine weitere Darstellung entsprechend richtiges Verhältnis der Grundstoff- und Zusatz-Ab-

Fig. 11 in einer noch anderen Einstellung und 15 gäbe anzeigen, ist der Ausgang bei 43 Null und be-

F i g. 16 eine Vorderansicht auf ein Stück der einflußt die Einstellungen der Ventile 18 und 19

Schaltwelle, einer Ausführungsform der auf dieser nicht. Wenn diese Entsprechung andererseits nicht

sitzenden Buchse mit Flanschen und der auf der gegeben ist, stellt ein Ausgang bei 43 die Ventile ein,

Buchse befestigten Platte. um die Zusammensetzung der abgegebenen Mischung

An Hand von F i g. 1 soll zunächst eine Beschrei- 20 zu regeln.

bung der Gesamtarbeitsweise der Anlage gegeben Es wird nun auf die Fig. 2 bis 5 und 9 Bezug werden. Das Pumpengehäuse 1 ist nur angedeutet. genommen. Eine Welle 37 (weiter oben Ausgang ge-Die Anlage weist die Grundstoff-Pumpe 2 auf, die nannt) wird über ein Getriebe vom Mengenmesser 7 mit einem Einlaß 3 an einen Tank angeschlossen ist. angetrieben, wobei dieser Antrieb der Literzahl des Zu ihr gehört eine Umlaufheizung 4 mit einem Über- 25 Grundstoffs entspricht. Eine Welle 38 wird über ein druckventil 5, so daß die Pumpe 3 umströmt werden Getriebe vom Mengenmesser 15 für den Zusatz ankann, wenn das Ventil am Zapfhahn geschlossen ist. getrieben, wobei dieser Antrieb der Literzahl des Der abzugebende Grundstoff fließt durch die Lei- Zusatzes entspricht. Die Wellen 36 und 38 treiben tung 6 und einen Mengenmesser 7 und von dort durch Wellen 44 und 45 an, auf denen die Ritzel 46 und 47 eine Leitung 8, in der ein Rückschlagventil 9 ange- 30 der sogenannten Bemessungs-Zahnradpaare angeordordnet ist. net sind. Die Ritzel liegen in Trägern 48 und 49, die

Eine Pumpe 10 saugt den Zusatz über eine Rohr- um die Wellen 44 und 45 drehbar und in Längsrich-

leitung 11 aus einem Tank. Zur Pumpe 10 gehört tung verschiebbar sind. Die Träger 48 und 49 halten

eine Umlaufleitung 12 mit einem Überdruckventil 13. Zahnräder 50 und 51, die mit den Ritzeln 46 und 47

Die Pumpe 10 drückt den Zusatz durch eine Lei- 35 kämmen. Auf Wellen 52 und 53 sind Stufenzahn-

tung 14 zum Mengenmesser 15. Die Abgabe vom räder 54 und 55 befestigt, mit denen die Zahnräder

Mengenmesser 15 geschieht über eine Leitung 16, in 50 und 51 jeweils wahlweise kämmen können,

der ein Rückschlagventil 17 angeordnet ist. Die beiden Stufenzahnräder 54 und 55 bestehen

Der durch die Leitungen 8 und 16 geförderte aus sieben stirnverzahnten Rädern, die aufeinander-Grundstoff und Zusatz wird durch Bemessunge- 40 liegen, so daß insgesamt sieben Stufen entstehen. Die ventile 18 und 19 gesteuert, die die Benzinarten über beiden Stufenzahnräder sind identisch, jedoch entLeitungen 20 und 21 abgeben, welche wiederum gegengesetzt zueinander angeordnet. Sie sind derart über getrennte Kanäle zum gemeinsamen Zapfhahn angeordnet, daß die beiden Zahnräder einer Stufe führen. jeweils in einer Ebene liegen.

Ausgezogene Linien mit Pfeilen bezeichnen in 45 Die Zahnräder 46, 50 und 54 bilden zusammen

Fig. 1 mechanische Verbindungen. Der Mengen- das Getriebe37 für den Grundstoff in Fig. 1, wäh-

messer 7 für den Grundstoff treibt über eine Welle 22 rend die Zahnräder 47, 51 und 55 zusammen das

ein Differential 23, das über eine Welle 24 auch von Getriebe 39 für den Zusatz bilden,

dem Mengenmesser 15 für den Zusatz angetrieben Auf den Wellen 44 und 45 sind auch Bügel 56 und

wird. Der Ausgang 25 des summierenden Differen- 50 57 (s. F i g. 2) drehbar gelagert, die mit gekrümmten

tials 23 ergibt die Summe der beiden abgegebenen Platten 58 und 59 versehen sind, welche wiederum

Mengen an und betätigt einen Zähler 26 für die mit schraubenlinienförmig angeordneten Schlitzen

Gesamtliterangabe. Ein zweiter Ausgang 27 des Dif- 60 und 61 versehen sind. Die Schlitze 60 und 61

ferentials 23, der auch der Gesamtliterzahl entspricht, nehmen Stifte 62 und 63 auf, die von den Trägern 48

wird einem Variator 28 zugeführt, in dem der Liter- 55 und 49 wegragen. Feststehende Platten 64 und 65

preis des Grundstoffes eingestellt ist. Der Ausgang 29 sind mit Stufen 66 und 67 versehen, die die Stifte 62

des Variators 28 stellt dann die Gesamtliterzahl bei- und 63 in ihren verschiedenen Raststellungen in rich-

der Benzinarten multipliziert mit dem Preis für den tiger Fluchtung mit den entsprechenden Stufen der

Grundstoff dar. Stufenzahnräder halten. Von den Bügeln 56 und 57

Ein dritter Ausgang 30 vom Differential 23, der 60 ragen Arme 68 und 69 ab, an denen Zugfedern 70 ebenso der Gesamtliterzahl entspricht, wird einem und 71 befestigt sind, die die beiden Bügel nach außen Selektivgetriebe 31 zugeführt, das einen Ausgang 32 und die Zahnräder 50 und 51 in Eingriffstellung liefert. Das Selektivgetriebe 31 führt eine Multipli- ziehen. An den Armen 68 und 69 sind noch Verbinkation der gesamten abgegebenen Litermenge mit dungsglieder 72 und 73 befestigt, die die Arme mit einem Betrag durch, der dem Mehrpreis pro Liter 65 einem an der Sperrwelle 75 befestigten Hebel 74 vereiner Mischung über dem Literpreis für den Grund- binden. Die Sperrwelle 75 ragt nach vorn durch das stoff entspricht. Der Ausgang 32 des Selektivgetrie- Pumpengehäuse und trägt einen Handgriff 76 bes führt zum Eingang eines Summendifferentials 33, (s. F i g. 4), der nach unten verschwenkt wird, um die

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Zahnräder 50 und 51 aus ihrem Eingriff herauszu- deren Schenkel des L-förmigen Elementes 87 ist zwi-

bringen. sehen den Ebenen der Flansche 88 und 89 jedoch

Außerdem ragt eine Schaltwelle 77 nach vorn nahe am unteren Flansch 88 eine Bohrung 94 vorgedurch das Pumpengehäuse. Die Schaltwelle 77 trägt sehen, und eine Schraube 95 ist in die unterste Geeinen Stellknopf 78, an dem ein Zeiger 79 befestigt 5 windebohrung 90 der Gewindebohrungen 90 bis 93 ist, der die Qualität des abzugebenden Treibstoffes eingeschraubt. Man erkennt, daß zur Veränderung anzeigt. An der Schaltwelle 77 ist ein Ritzel 80 be- der Stellung des Elementes 87 (und folglich auch der festigt. Zahnräder 46 und 50) gegenüber der Buchse 83 (und

Eine mit der Schaltwelle 77 gekuppelte weitere seinen Zahnrädern 47 und 51) aus der in F i g. 8 Schaltwelle 81 ist in Längsrichtung parallel zu den io dargestellten Stellung die Schraube 95 aus der GeLängsachsen der Stufenzahnräder 54 und 55 ver- windebohrung 90 herausgeschraubt werden muß, schieblich angeordnet. Am unteren Ende der Schalt- woraufhin das Element 87 senkrecht am Element 83 welle 81 ist eine Zahnstange 82 befestigt, die mit dem entlang nach oben verschoben wird, bis die Bohrung Ritzel 80 kämmt. Wenn daher die Welle 77 durch 94 mit der gewünschten Gewindebohrung 91 bis 93 Drehung des Stellknopfes 78 gedreht wird, wird die 15 fluchtet. Danach wird die Schraube 95 in diese GeZahnstange 82 durch das Ritzel 80 angetrieben und windebohrung eingeschraubt und angezogen. Bei die zweite Schaltwelle 81 in Längsrichtung je nach einer derartigen Verschiebung des Elementes 87 werder Drehrichtung des Knopfes 58 hin- oder herge- den die Zahnräder 46 und 50 verschoben, wobei das schoben. Zahnrad 46 an seiner Welle 44 entlanggleitet. Wenn

Eine feststehende Buchse 83 (s. F i g. 8) umgibt die 20 diese Einstellung durchgeführt worden ist, um das Welle 81 und ist mit einem Stift 84 fest mit ihr ver- Zahnrad 50 mit der gewünschten Stufe des Stufenbunden. Die Buchse 83 hat untere und obere ge- Zahnrades 54 relativ zur Stufe des Stufenzahnrades krümmte Flansche 85 und 86, die den Träger 49 für 55, mit dem das Zahnrad 51 gleichzeitig fluchtet, den Zusatz umgreifen und bewirken, daß sich dieser zum Fluchten zu bringen, wird durch eine Drehung in Längsrichtung der Welle 45 bewegt, wenn die 25 des Knopfes 78 die Zahnstange 82 verschoben, so Zahnstange 82 durch Drehen des Knopfes 78 ver- daß beide Träger 48 und 49 und alle von diesen schoben wird. beiden Trägern getragenen Zahnräder gleichzeitig

Ein Element 87 mit einem L-förmigen Hauptkörper bewegt werden, um die Zahnräder 50 und 51 mit

und zwei im Abstand voneinander angeordneten ge- ausgewählten Stufen der Stufenzahnräder 54 und 55

krümmten Flanschen 88 und 89 umgreift den Träger 30 zum fluchten zu bringen.

48 für den Grundstoff, so daß dieser sich in Längs- Am hinteren Ende der Welle 77 ist eine Scheibe

richtung der Welle44 bewegt, wenn die Zahnstange 96 (s. Fig. 9) befestigt, die mehrere Stifte97 trägt.

82 verschoben wird. Das Element 87 ist gegenüber Die Endstifte dieser Reihe sind mit 97A und 97 B

der Buchse 83 und gegenüber der Schaltwelle 81 ein- bezeichnet. Das Ende 98 eines Hebels 99 ist derart

stellbar ausgeführt, so daß es in eine bestimmte 35 angeordnet, daß es zwischen jeweils zwei dieser Stifte

Stellung verschoben und in dieser verriegelt werden hindurchtreten kann. Der Hebel 99 sitzt auf der

kann. Zum Beispiel kann das Element 87 aus der in Sperrwelle 75. Die Stifte 100 und 101 verhindern

F i g. 8 dargestellten Stellung nach oben gleiten und eine vollständige Einwärtsbewegung des Endes 98,

dann in dieser neuen Stellung verriegelt werden. wenn es zwischen den Endstiften 91A bzw. 97 B und

F i g. 8 zeigt eine Einstellung, in der die Flansche 88 4° den diesen benachbarten Stiften 97 der Stiftreihe

und 89 in waagerechter Richtung jeweils mit den hindurchragt.

Flanschen 85 und 86 fluchten. In dieser dargestellten Die F i g. 9 a bis 9 g erläutern den Zusammenhang Stellung kämmen die Zahnräder 50 und 51 mit in zwischen der Scheibe 96 und dem Mischventil, um gleicher Höhe liegenden Stufen der Stufenräder 54 dieses bei Zufuhr nur einer Treibstoffart zu schließen, und 55. Wenn das Element 87 aus dieser Stellung 45 Die Stellung der Scheibe 96 gegenüber dem Hebel 99 verschoben wird, bewirken seine Flansche 88 und 89, bestimmt die Relativstellung eines Schwenkarmes 200 die den Träger 48 umgreifen, eine entsprechende (F i g. 9 b und 9 c), der wiederum einen Kniehebel 202 Verschiebung des Trägers 48 und seiner Zahnräder betätigt. Am Kniehebel 202 ist ein Verbindungsstab 46 und 50 gegenüber der Schaltwelle 81. Wird daher 204 befestigt, dessen anderes Ende an einem Ende das Element 87 aus seiner in F i g. 8 dargestellten 50 eines Winkelhebels 206 befestigt ist. Ein weiterer Stellung in eine neue Stellung verschoben und in Verbindungsstab 208 ist am anderen Ende des Windieser verriegelt, kämmen die Zahnräder 50 und 51 kelhebels 206 befestigt, und das andere Ende des mit Stufen der Stufenräder 54 und 55, die in waage- Verbindungsstabes 208 ist an einer Ventilsteuerung rechter Richtung nicht miteinander fluchten. In dieser 210 befestigt. Diese Anordnung ist in F i g. 9 a darneuen Stellung befindet sich das Zahnrad 50 in Höhe 55 gestellt.

einer Stufe des Stufenrades54, die über derjenigen Die Fig. 9b und 9c zeigen, daß der Hebel99 in

Stufe des Stufenrades 55 liegt, mit der das Zahnrad neun verschiedenen Stellungen der Scheibe 96 ein-

51 gleichzeitig fluchtet. rasten kann. Auf der Scheibe 96 sind außerdem zwei

Die Schenkel des L-förmigen Elementes 87 stehen Ventilsteuerstifte 212 und 214 vorgesehen. Der

mit der Buchse 83 (s. F i g. 8) im Eingriff und können 60 Schwenkarm 200 ist um den Punkt 216 schwenkbar,

an dieser entlanggleiten. In der Buchse 83 sind vier Er weist noch einen Schlitz 220 auf, so daß er in

Gewindebohrungen 90 bis 93 vorgesehen. Diese Boh- einem Bogen um die Welle 77 schwingen kann. Wenn

rungen fluchten miteinander und haben parallel zu der Hebel 99 sich in der »Grundstoffe-Stellung der

den Längsachsen der Welle 81 und der Stufenzahn- Scheibe 96 befindet, stößt der Ventilsteuerstift 212

räder 54 und 55 gleichen Abstand voneinander, wo- 65 gegen den Schwenkarm 200, um diesen in der in

bei die Abstände zwischen benachbarten Bohrungen F i g. 9 b dargestellten Stellung zu halten. Wenn sich

90 bis 93 gleich dem Abstand zwischen benachbarten der Hebel 99 in der »Zusatz«-Stellung gegenüber der

Stufen der Stufenzahnräder 54 und 55 sind. Im vor- Scheibe 96 befindet, hält der Ventilsteuerstift 214 den

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Schwenkarm 200 in der in F i g. 9 c dargestellten Durch die nachgiebige Befestigung dieser beiden

Stellung. Durch die in F i g. 9 a dargestellte Verbin- Teile (Stift 122) soll im Falle einer Verklemmung

dung des Schwenkannes 200 bewegt sich das Ventil- Schaden durch Bruch der Verbindung zwischen dem

betätigungsglied 210 entweder in die »Zusatz«-, die Zahnrad und der Welle 112 verhindert werden.
»Grundstoff«- oder eine Zwischenstellung. 5 Die Teile 115 bis 119 bilden das Subtraktions-

Die Bewegung des Ventilsteuergliedes 210 und Differential 42, von dem bereits die Rede war. Das

seine Wirkung auf das Ventil 222 ist in den F i g. 9 d Kegelzahnrad 54 für den Grundstoff, der Antriebs-

bis 9f dargestellt. Fig. 9g zeigt, daß das Ventil- schaft 52 und das an diesem befestigte Ritzel 114

steuerglied 210 auf einer Welle 224 montiert ist, die bilden den Eingang für dieses Differential. Das zwei Schuhe 226 und 228 trägt. Der Schuh 226 ver- io Kegelzahnrad 55 für den Zusatz, die Antriebswelle

schließt die Flüssigkeitsströmung aus der »Zusatz«- 53 und das an diesem befestigte Sonnenzahnrad 117

Leitung 230, während der Schuh 228 die »Grund- bilden den anderen Eingang dieses Differentials. Der

stoff«-Leitung 232 verschließt. Beide Schuhe sind Ausgang des Differentials wird am Zahnrad 120 ab-

gegeneinander versetzt, so daß, wenn der Schwenk- genommen, das am Ritzel .119 befestigt ist und mit arm200 sich in der in Fig. 9b dargestellten Stellung 15 dem Zahnrad 121 kämmt, wobei letzteres an der

befindet, das Ventilsteuerglied 210 die Schuhe 226, Welle 112 befestigt ist.

228 in die in den Fig. 9d und 9f dargestellte Stel- Die Gemischsteuerung soll nun im Zusammenhang

lung bewegt hat, in der die »Zusatz«-Leitung 230 mit Fig. 11 beschrieben werden. Durch Drehung des

vom Schuh 226 geschlossen und die »Grundstoff«- Handgriffes 78, wodurch die Schallwelle 81 längsver-Leitung232 geöffnet ist. In einer Zwischenstellung 20 schoben wird, ergibt sich eine Mischung, die aus

des Schwenkarmes 200 befinden sich die Schuhe 226 gleichen Teilen Grundstoff und Zusatz besteht. In

und 228 in der in Fig. 9e dargestellten Stellung, in Fig. 11 kämmen die Zahnräder 50 und 51 mit den

der die Leitungen 230 und 232 beide teilweise ver- auf gleicher Höhe liegenden Stufen der Stufenzahn-

schlossen sind und folglich eine Flüssigkeitsmischung räder 54 und 55. Dies ist die. obenerwähnte Einsteldurch das Ventil 222 abgegeben wird. 25 lung, bei der die Schraube 95 in das unterste Ge-

Die Welle 77 ist mit einem Zahngetriebe 102 ver- windeloch 90 der Buchse 83 .eingeschraubt wird,

sehen, das mit einem Zahnsegment 103 (s. F i g. 4,5 Das Arbeitsprinzip wird deutlich, wenn man be-

und 10) kämmt, wobei dieses Zahnsegment 103 wie- achtet, daß für ein bestimmtes Mischungsverhältnis

derum mit zwei radialen Stiften 104 versehen ist. Das der abzugebenden Flüssigkeiten die Zahnräder 50 Segment ist um eine Welle 105 drehbar, mit der ein 3° und 51 mit entsprechenden bestimmten Stufen der

Teil 106 verzahnt ist, der einen konischen Stift 107 Stufenzahnräder 54 und 55 kämmen. Die bei 36 und

trägt. Dieser Stift 107 ragt zwischen die Stifte 104. 38 auftretenden Eingänge von den Mengenmessern 7

Der Teil 106 weist eine Nut zum Eingriff von Seg- und 15 bewirken den Antrieb der Wellen 52 und 53

mentgliedern auf, die von dem gegabelten Ende eines über die jeweiligen Zahnräder 46, 50 und 47, 51, und Verbindungsgliedes 108 getragen werden. Das Ver- 35 zwar gemäß der gewählten Einstellung. Das Diffe-

bindungsglied 108 ist schwenkbar an einem Arm 109 rential 42 liefert einen Ausgang, der gleich der Diffe-

befestigt, der von der Sperrwelle 75 getragen wird. renz der Drehungen der Wellen 52 und 53 ist. Sind

Auf diese Weise wird eine Kupplung geschaffen, mit die Durchflüsse durch die Mengenmesser derart, daß

der die Welle 105 mit dem Zahnsegment 103 ge- dieser Ausgang Null ist, so bedeutet das, daß die

kuppelt wird, wenn der Stift 107 zwischen den Stiften 40 Strömungen durch die beiden Mengenmesser zuein-

104 liegt. Befindet sich der Handgriff 76 in seiner an- ander in einem Verhältnis stehen, das der Einstellung

gehobenen Stellung, befindet sich die Sperrwelle 75 der Zahnräder entspricht. Stehen die Strömungen

in der äußersten Stellung, und die Kupplung ist aus- nicht in diesem Verhältnis, dann entsteht ein Ausgang

gerückt. 42 am Differentialgetriebe, der eine neue Einstellung

Am rechten Ende der Welle 105 ist ein Kegelzahn- 45 der Ventile 18 und 19 bewirkt, so daß der Durchfluß

rad 110 befestigt und kämmt mit einem an der Welle der einen Flüssigkeit vergrößert und der Durchfluß

112 befestigten Glied 111. Die Welle 112 ist mit der anderen Flüssigkeit verringert wird. Das Gleich-

einem Arm 113 (s. F i g. 4) versehen, der einen Teil gewicht ist erreicht, wenn die Durchflüsse sich in

der Ventilantriebsverbindung bildet, die zuvor mit 43 dem durch die Zahnradeinstellungen bestimmten

bezeichnet wurde. 50 Verhältnis befinden. -- -

Ein an der Welle 52 befestigtes Ritzel 114 kämmt Für die in Fig. 11 dargestellte Einstellung der mit einem Zahnrad 115, das drehbar um die Welle Zahnräder, bei der das Zahnrad 50 mit der32-Zähne-53 gelagert und mit Stiften versehen ist, auf denen Stufe des Stufenzahnrades 54 und das Zahnrad 51 mit Planetenritzel 116 montiert sind. Diese wiederum der 32-Zähne-Stufe des Stufenzahnrades 55 kämmt, kämmen mit einem Sonnenzahnrad 117, das an der 55 ist das Gleichgewicht erreicht, wenn sich die Mengen-Welle 53 befestigt ist. Die Ritzel 116 sind einstückig messer 7 und 15 mit gleicher Geschwindigkeit dremit kleineren Ritzeln 118 ausgebildet, die mit einem hen, so daß sich die Wellen 52 und 53 mit gleicher zentralen Ritzel 119 kämmen, an dem ein Zahnrad Geschwindigkeit drehen. Dies bedeutet, daß die Ven- 120 befestigt ist. tile 18 und 19 auf gleiche Durchflüsse eingestellt sind.

Das Zahnrad 120 kämmt mit einem Zahnrad 121, 60 Wird nur eine der beiden Flüssigkeitskomponenten das auf der Welle 112 drehbar ist. Ein federbelasteter abgefüllt, wird das eine der beiden Ventile 18 oder Stift 122 wird von einem Teil 123 getragen, das an 19 von Hand geschlossen und das andere geöffnet, der Welle 112 befestigt ist. Durch Eingriff in eine Befindet sich der Mechanismus in Ruhe, führt inflache Öffnung im Zahnrad 121 schafft der Stift 122 folge des Eingriffes des Endes 98 des Hebels 99 eine nachgiebige Antriebsverbindung zwischen dem 65 zwischen zwei Stiften 97 der Lösungszustand des Zahnrad 121 und der Welle 112. Unter normalen Handgriffes 76 zum Halten der Schaltwelle 77 in der Betriebsbedingungen kann man davon ausgehen, daß eingestellten Stellung. Eine Neueinstellung kann nur das Zahnrad 121 an der Welle 112 befestigt ist. durch die Hin- oder Herbewegung der Welle 75 mit-

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tels des Handgriffes 76 bewirkt werden. Die Ver- stellung der Bemessungszahnräder 50 und 51 ober-

drehung der Welle 75 löst nicht nur die Zahnräder 50 halb der Stufenzahnräder (zur Abgabe von reinem

und 51 aus ihrer Kämmstellung und das Ende 98 Zusatz) und die Einstellung der Zahnräder 50 und 51

zwischen den Stiften 97 heraus, sondern vor der voll- unterhalb der Stufenzahnräder (zur Abgabe von rei-

ständigen Lösung dieser Stifte treibt die Drehung der 5 nem Grundstoff) kommt. Diese neun Winkelstellun-

Welle 75 entgegen der Uhrzeigerdrehrichtung den gen der Schaltwelle 77 entsprechen außerdem den

konischen Stift 107 zwischen die Stifte 104, um die neun Abständen zwischen den Stiften 97, die zur

Welle 105 mit dem Glied 103 zu kuppeln. Aufnahme des Endes 98 des Hebels 99 breit genug

Um die Abgabe einer einzelnen Flüssigkeitskom- sind.

ponente zu bewirken, wird der Handgriff 76 nieder- io Die Einstellung mit acht Anschlägen ist in F i g. 12 gedrückt, wodurch die soeben beschriebenen Vor- dargestellt. In diesem Fall sind die Bemessungszahngänge bewirkt werden. Der Knopf 78 wird dann in räder 50 und 51 so angeordnet, daß sie mit auf vereine Stellung gedreht, in der der Raum zwischen dem schiedener Höhe liegenden Stufen der jeweiligen Stift 97 B und dem benachbarten Stift 97 oder der Stufenzahnräder 54 und 55 kämmen. Das Bemes-Raum zwischen dem Stift 97 Λ und dem diesem be- 15 sungszahnrad 50 kämmt mit einer Stufe des Stufennachbarten Stift 97 mit dem Ende 98 des Hebels 99 Zahnrades 54, die um eine Stufe höher liegt als diezum Fluchten gebracht wird. Während der Einstel- jenige Stufe, auf der das Bemessungszahnrad 51 mit lung kuppelt der Stift 107 die Welle 105 mit dem dem Stufenzahnrad 55 kämmt. Der oberste Anschlag Glied 103, so daß die Einstellung der Schaltwelle 77 entspricht in diesem Fall der Einstellung des Bemesdas eine oder andere Ventil 18 oder 19 in die voll- 20 sungszahnrades 50 über dem mit acht Zähnen verkommen geschlossene oder in die vollkommen ge- sehenen oberen Ende des Stufenzahnrades 54, wähöffnete Stellung bewegt. Beim Loslassen des Hand- rend das Bemessungszahnrad 51 dann mit der mit griffes 76 kann das Ende 98 dann in den mit diesem 56 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 55 fluchtenden Raum zwischen den Stiften eintreten, der kämmt. Bei dieser Einstellung wird nur Zusatz abge-Handgriff 76 und die Welle 75 können jedoch wegen 25 geben. Beim darunterliegenden Anschlag kämmt das der Zwischenstellung des Stiftes 100 oder des Stiftes Bemessungszahnrad 50 mit der mit acht Zähnen ver-101 nicht in ihre Normalstellung zurückkehren. Da- sehenen Stufe des Stufenzahnrades 54, und das Bedurch, daß die Welle 75 nicht vollständig zurück- messungszahnrad 51 kämmt mit der mit 48 Zähnen kehren kann, werden die Zahnräder 50 und 51 außer versehenen Stufe des Stufenzahnrades 55. Bei dem Eingriff mit ihren Stufenzahnrädern gehalten und 30 darunterliegenden Anschlag kämmt das Bemessungsaußerdem eine vollständige Zurückziehung des Stiftes zahnrad 50 mit der mit 16 Zähnen versehenen Stufe 107 verhütet. Es wird dann nur eine Flüssigkeit ab- des Stufenzahnrades 54, und das Bemessungszahnrad gegeben, und das Getriebe ist unwirksam. Je nach- 51 kämmt mit der mit 40 Zähnen versehenen Stufe dem, ob Grundstoff oder Zusatz abgegeben wird, des Stufenzahnrades 55. Bei dem nächsten, darunterdreht eines der Zahnräder 50 oder 51 leer. 35 liegenden Anschlag kämmt das Bemessungszahnrad

Es wird noch einmal auf Fig. 11 Bezug genom- 50 mit der mit 24Zähnen versehenen Stufe des

men. Durch die Drehung der Welle 77 in eine Stel- Stufenzahnrades 54, während das Bemessungszahn-

lung, in der nur Zusatz abgegeben wird, wird die rad 51 mit der mit 32 Zähnen versehenen Stufe des

Schaltwelle 81 in Längsrichtung in eine Stellung ge- Stufenzahnrades 55 kämmt. Beim nächsten Anschlag

trieben, in der das Bemessungszahnrad 50 sich über 40 kämmt das Bemessungszahnrad 50 mit der mit

dem mit acht Zähnen versehenen oberen Ende des 32 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 54,

Stufenzahnrades 54 und das Bemessungszahnrad 51 und das Bemessungszahnrad 51 kämmt mit der mit

sich über dem mit 56 Zähnen versehenen oberen 24 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 55

Ende des Stufenzahnrades 55 befindet. Eine Betäti- (dies ist die in F i g. 12 dargestellte Stellung). Beim

gung des Knopfes 78 mit der Absicht, nur Grundstoff 45 nächsten Anschlag kämmt das Bemessungszahnrad

abzugeben, treibt die Welle 81 in Längsrichtung in 50 mit der mit 40 Zähnen versehenen Stufe des Stu-

eine Stellung, in der das Bemessungszahnrad 50 sich fenzahnrades 54, und das Bemessungszahnrad 51

unter dem mit 56 Zähnen versehenen unteren Ende kämmt mit der mit 16 Zähnen versehenen Stufe des

des Stufenzahnrades 54 und das Bemessungszahnrad Stufenzahnrades 55. Beim nächsttieferen Anschlag

51 sich unter dem mit acht Zähnen versehenen 50 kämmt das Bemessungszahnrad 50 mit der mit

unteren Ende des Stufenzahnrades 55 befindet. Die 48 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 54,

Abgabe von Mischungen aus Zusatz und Grundstoff und das Bemessungszahnrad 51 kämmt mit der mit

wird bewirkt, indem der Knopf 78 von Hand derart acht Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades

betätigt wird, daß die Bemessungszahnräder 50 und 55. Beim untersten Anschlag kämmt das Bemessungs-

51 gemeinsam mit bestimmten und fluchtenden Stufen 55 zahnrad 50 mit der mit 56 Zähnen versehenen Stufe

der Stufenzahnräder 54 und 55 zum Eingriff gebracht des Stufenzahnrades 54, und das Bemessungszahnrad

werden. 51 liegt unterhalb der mit acht Zähnen versehenen

Für die Einstellung des Trägers 87 relativ zum untersten Stufe des Stufenzahnrades 55. In dieser

Träger83 gemäß der Darstellung in Fig. 11, wo die untersten Getriebeeinstellung wird nur Grundstoff

Bemessungszahnräder 50 und 51 waagerecht mitein- 60 abgegeben.

ander fluchten und zugleich mit auf gleicher Höhe Wegen der räumlichen Beschränkung muß für den liegenden Stufen der jeweiligen Stufenzahnräder 54 Bereich zwischen fünf und drei Anschlägen eine und 55 kämmen, sind neun Anschläge verfügbar, andere Ausführungsform des beweglichen oder mit d.h. neun ausgewählte Winkelstellungen der Welle Flanschen 88', 89'versehenen Trägers 87'(s. F ig. 13) 77. Diese neun Anschläge werden durch die sieben 65 verwendet werden. Diese ist dem Träger 87 ähnlich. Stufen der Stufenzahnräder 54 und 55 dargestellt, die Der Träger 87' ist in senkrechter Richtung länger als den sieben möglichen Mischungsverhältnissen der der Träger 87, und die Bohrung 94' für die Klemmzwei Flüssigkeiten entsprechen, wozu noch die Ein- schraube 95 liegt unter der Ebene des unteren Flan-

11 12

sches 88', während die Bohrung 94 zwischen den nach oben einstellbar, um die Pumpe von neun auf

Ebenen der beiden Flansche lag. eine geringe Anzahl von Anschlägen einzustellen. Die

Um die Pumpe auf die Ausgabe von z. B. maximal Feststellung, daß das Bemessungszahnrad 51 für den

fünf verschiedenen Mischungen einzustellen, wird der Zusatz gegenüber der Schaltwelle 81 feststeht, bedeu-

mit Flanschen versehene bewegliche Träger 87' ver- 5 tet, daß der feste Träger 83 dem Zusatz-Träger 49

wendet, und die Schraube 95 wird durch die Bohrung und dem Zusatz-Ritzel 47 und dem Zusatz-Bemes-

94' in das Gewindeloch 90 der Buchse 83 einge- sungszahnrad 51 zugeordnet ist. Die Feststellung, daß

schraubt. Zum Einstellen von vier Anschlägen wird das Bemessungszahnrad 50 für den Grundstoff ge-

die Schraube 95 durch die Bohrung 94' in das Ge- genüber der Welle 81 einstellbar ist, bedeutet, daß

windeloch 91 und zum Einstellen von drei Anschlä- io der einstellbare Träger 87 dem Grundstoff-Träger 48

gen wird die Schraube 95 durch die Bohrung 94' in und dem Grundstoff-Ritzel 46 und dem Grundstoff -

das Gewindeloch 92 eingeschraubt. Bemessungszahnrad 50 zugeordnet ist.

Die Einstellung mit fünf Anschlägen oder Stufen Es wird nun auf Fig. 15 Bezug genommen, ist in Fig. 14 dargestellt. Auch hier kämmen die Be- Fig. 15 zeigt eine Einstellung, bei der die Zahnmessungszahnräder 50 und 51 gleichzeitig mit nicht 15 räder 50 und 51 mit nicht auf einer Höhe liegenden auf einer Höhe liegenden Stufen der Stufenzahnräder Stufen der jeweiligen Stufenzahnräder 54 und 55

54 und 55. Das Bemessungszahnrad 50 kämmt in kämmen. Das Zahnrad 51 kämmt mit einer Stufe des diesem Fall mit dem Stufenzahnrad 54 vier Stufen Stufenzahnrades 55, die eine Stufe unter derjenigen: über derjenigen Stufe, auf der das Bemessungszahn- Stufe liegt, auf der das Zahnrad 50 mit dem Stufenrad 51 mit dem Stufenzahnrad 55 kämmt. Der 20 zahnrad 54 kämmt. Der Ausgang 36 vom Mengenoberste Anschlag entspricht nunmehr der Stellung messer 7 für den Grundstoff treibt unter Zwischendes Bemessungszahnrades 50 über dem mit acht Zäh- schaltung eines Getriebes die Welle 52, die: das Stunen versehenen oberen Ende des Stufenzahnrades 54, fenzahnrad 54 trägt. Auf diese Weise wird der Einwährend das Bemessungszahnrad51 dann mit der gang zum Grundstoff-Getriebe 37 (s. Fig. 1) gemit 32 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 25 schaffen, das das Zahnrad 54 aufweist. Der Ausgang

55 kämmt. In dieser Einstellung wird reiner Zusatz 38 vom Mengenmesser 15 für den Zusatz treibt die abgegeben. In der nächstniedrigen Stufe kämmt das Welle 53 an, die das Stufenzahnrad 55 trägt. Auf" Bemessungszahnrad 50 mit der mit acht Zähnen ver- diese Weise wird der Eingang zum Zusatz-Getriebe sehenen Stufe des Stufenzahnrades 54, und das Be- 39 geschaffen, das das Zahnrad 55 enthält, messungszahnrad 51 kämmt mit der mit 24 Zähnen 30 Das Stufenzahnrad 54 treibt über das Bemessungsversehenen Stufe des Stufenzahnrades 55. In der zahnrad 50 und das Ritzel 46 (die beiden letzteren nächstniedrigeren Stufe kämmt das Bemessungszahn- Zahnräder sind zur Wahl des Gemisches durch rad 50 mit der mit 16 Zähnen versehenen Stufe des Längsbewegung der Welle 81 verschieblich) eine Stufenzahnrades 54, und das Bemessungszahnrad 51 Welle an, die dem Ausgang 40 des Grundstoffkämmt mit der mit 16 Zähnen versehenen Stufe des 35 Getriebes 37 entspricht. Der Ausgang 40 liefert einen Stufenzahnrades 55. In der nächstfolgenden Stufe Eingang zum Subtraktions-Differential 42. Das Stukämmt das Bemessungszahnrad 51 mit der mit 24 fenzahnrad 55 treibt über das Bemessungszahnrad 5Γ Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 54, und das Ritzel 47 eine Welle, die dem Ausgang 41 und das Bemessungszahnrad 51 kämmt mit der mit des Zusatz-Getriebes 39 entspricht. Der Ausgang 41 acht Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 4° liefert einen zweiten Eingang für das Differential 42:. 55 (diese Stellung ist in Fig. 14 dargestellt). In der Es wurde bereits beschrieben, daß der Ausgang43 untersten Stellung kämmt das Bemessungszahnrad des Differentials 42 gleichzeitig die Relativstellungen 50 mit der mit 32 Zähnen versehenen Stufe des Stu- der Grundstoff- und Zusatz-Bemessungsventile 18 fenzahnrades 54, und das Bemessungszahnrad 51 und 19 steuert.

befindet sich unter dem mit acht Zähnen versehenen 45 In Fig. 15 enthält das Getriebe 37 die Zahnräder unteren Ende des Stufenzahnrades 55. 54, 50 und 46, während das Getriebe 39 die Zahnin der obigen Beschreibung wurde die Konstruk- räder 55, 51 und 47 enthält. Die Einstellungen der tion nur für die Einstellbarkeit des Bemessungszahn- Getriebe 37 und 39 (d. h. die bestimmten Stufen der · rades 50 dargestellt, da diese Alternative praktischer Stufenzahnräder, mit denen die Bemessungszahn- ist als eine Verstellung des Bemessungszahnrades 51. 50 räder im Eingriff stehen) bestimmen die Durchflüsse, Der Grund hierfür wird nun erläutert. Die Schaltwelle die erforderlich sind, um den Ausgang 43 des Diffe-81 steht über die Zahnstange 82 und das Ritzel 80 rentials 42 auf Null und somit die Ventile 18, 19 irr mit der Schaltwelle 77 im Eingriff. Der an der Schalt- einer festen Relativstellung zu halten. Wenn die welle 77 befestigte Zeiger 79 zeigt die Einstellung an. Durchflußrate des Zusatzes relativ zum Grundstoff Um ein Auswechseln des Zeigers bei einer Änderung 55 ein bestimmtes Verhältnis übersteigt, hat das Diffeder Zahl der Anschläge zu vermeiden, muß die Welle rential 42 einen Ausgang 43, der so gerichtet ist, daß 77 für eine bestimmte Mischung unabhängig von der das Zusatz-Ventil 19 in Richtung auf die Schließspeziellen Anschlag-Einstellung immer in die gleiche stellung und das Grundstoff-Ventil 18 in Richtung Winkelstellung gebracht werden. Dies macht erforder- auf die Öffnungsstellung bewegt wird. Das Ergebnis lieh, daß das Bemessungszahnrad, das an der Welle 60 ist eine Wiedereinstellung der einzelnen Durchflüsse 81 befestigt ist, dasjenige ist, das gegenüber seinem auf ein durch die Getriebeeinstellungen vorbestimm-Stufenzahnrad in der gleichen Stellung bleibt, wenn tes Verhältnis, so daß der Ausgang des Differentials die Anschlag-Einstellung verändert wird. Man er- 42 wieder zu Null wird. Wenn der »Grundstofl:«- kennt hieraus, daß das Bemessungszahnrad 51 für Durchfluß zu groß ist, tritt ein umgekehrter Ausgang den Zusatz diese Forderung erfüllt. Folglich ist das 65 am Differential 42 auf, der zu einer Korrektur des Bemessungszahnrad 51 gegenüber der Welle 81 starr, Durchflußverhältnisses führt. Auf diese Weise wird und das Bemessungszahnrad 50 für den Grundstoff die Zusammensetzung der abgegebenen Mischung ist gegenüber der Welle 81 und dem Zahnrad 51 auf einem bestimmten festen Wert gehalten.

13 14

Man sieht, daß in F i g. 15 die Koppelungen zu den vorderen L-Schenkel des Elementes 87" zwischen

Getrieben der Grundstoff- und Zusatz-Mengen- den Ebenen der Flansche 89" und 88" vorgesehen

messer 7 und 15 und des Subtraktions-Differentials und eine Schraube 129 tritt frei durch diese Bohrung

42 gegenüber der in Fig. 11 dargestellten Anord- durch, ist in eine der Gewindebohrungen 124 bis 127

nung vertauscht sind. Infolge dieser Umkehrung muß 5 eingeschraubt und verriegelt das Element 87". In

in F i g. 15 eine »Anschlag«-Verstellung bewirkt wer- F i g. 16 ist die Schraube 129 in das Gewindeloch 125

den, wenn man ein Umwechseln des Mischungs- -eingeschraubt.

anzeigers bei einer Einstellung oder Änderung der Zur Veränderung der Stellung des Elementes 87"

Anzahl der Anschläge vermeiden will. Hierzu wird und folglich auch der Zahnräder 47 und 51 gegen-

das Grundstoff-Bemessungszahnrad 50 in fester Stel- 10 über der Buchse 83' und den Zahnrädern 46 und 50

lung auf der Welle 81 und das Zusatz-Bemessungs- aus der in F i g. 16 dargestellten Stellung heraus wird

zahnrad 51 derart montiert, daß es gegenüber der die Schraube 129 aus dem Gewindeloch 125 heraus-

Welle 81 und dem Zahnrad 50 nach unten eingestellt geschraubt. Daraufhin wird das Element 87" nach

werden kann. oben oder nach unten verschoben, bis die Öffnung

In Fig. 16 ist eine »Anschlag«-Einstell-Träger- 15 128 mit der gewünschten Gewindebohrung 126 oder Anordnung dargestellt, die für die Mischungssteue- 127 zur Deckung kommt, woraufhin die Schraube rung gemäß F i g. 15 geeignet ist. Eine feststehende 129 wieder eingeschraubt wird. Bei dieser Verschie-Buchse 83' umschließt die Welle 81 und ist mit bung gleiten die Zahnräder 47 und 51 entsprechend, einem Stift 84 starr mit dieser verbunden. Die Buchse wobei das Zahnrad 47 an seiner Welle 45 entlang-83' hat einen unteren gekrümmten Flansch 85' und 20 gleitet. Wenn diese Einstellung durchgeführt worden einen oberen gekrümmten Flansch 86'. Die Flansche ist, um das Zahnrad 51 mit der gewünschten Stufe umgreifen gemeinsam den Grundstoff-Träger 48, um des Stufenzahnrades 55 — relativ zur Stufe des Studiesen in Längsrichtung der Welle 44 zu bewegen, fenzahnrades 54, mit dem das Zahnrad 50 gleichwenn die Welle 81 verschoben wird, um die ge- zeitig kämmt — zum Kämmen zu bringen, bewegt wünschte Mischung zu wählen. Die den Flanschen 25 eine Drehung des Mischungswahlknopfes die Welle 85' und 86' gegenüberliegende Seite der Buchse 83' 81 senkrecht (in Längsrichtung), um beide Träger 48 ist flach ausgebildet. In gleicher Weise ist die Vorder- und 49 (und sämtliche von diesen getragenen Zahnseite der Buchse 83' (d. h. die in Fig. 16 dem Be- räder) gleichzeitig zu bewegen, so daß die Zahnräder trachter zugekehrte Seite) flach ausgebildet, so daß 50 und 51 mit den gewünschten Stufen der Stufenauch diese Seite in der Vorderansicht eine im we- 30 Zahnräder 54 und 55 zum Kämmen kommen,
sentlichen rechteckige Gestalt hat. Es wird nun noch einmal auf F i g. 15 Bezug ge-

Ein einstellbares Element 87" hat im waagerechten nommen, und es sei angenommen (was jedoch nicht

Querschnitt einen L-förmigen Hauptkörper und zwei dargestellt ist), daß das Element 87" relativ zur

im Abstand voneinander angeordnete, gekrümmte Buchse 83' in eine Stellung eingestellt worden ist, in

Flansche 88" und 89". Der untere und der obere 35 der die Zahnräder 50 und 51 mit miteinander fluch-

Flansch 88" und 89" umgreifen gemeinsam den Zu- tenden Stufen der Stufenzahnräder 54 und 55 käm-

satz-Träger49, um diesen zur Bewegung in Längs- men. Dieses würde in Fig. 16 einer Stellung ent-

richtung seiner Welle 45 zu veranlassen, wenn die sprechen, in der die Schraube 129 in die Öffnung

Welle 81 verschoben wird. Das Element 87" ist ge- 124, d. h. in die oberste Gewindebohrung der Buchse

genüber der Buchse 83'und gegenüber der Welle 81 40 83', eingeschraubt ist. Diese gedachte Einstellung

einstellbar, so daß das Element 87" am Schaft 81 würde neun Anschläge schaffen, wie es in Fig. 11

entlang in eine bestimmte Stellung verschoben und der Fall ist. Diese neun Anschläge werden durch die

in dieser verriegelt werden kann. Das Element 87" sieben Stufen der Stufenzahnräder 54 und 55 (die

kann aus einer Stellung, in der der Flansch 89" den sieben möglichen Mischungsverhältnissen der

waagerecht mit dem Flansch 86" und der Flansch 45 zwei Flüssigkeiten entsprechen) dargestellt, wozu

88" waagerecht mit dem Flansch 85" fluchtet, nach dann noch die Stellung der Zahnräder 50 und 51

unten verschoben werden. In Fig. 16 ist eine Stel- oberhalb der Stufenzahnräder (zur Abgabe reinen

lung dargestellt, in der die Flansche 89" und 88" Grundstoffs) und die Stellung der Zahnräder 50 und

unterhalb derjenigen Höhe liegen, in der sie mit den 51 unterhalt) der Stufenzahnräder (zur Abgabe reinen

Flanschen 86" bzw. 85" waagerecht fluchten würden. 50 Zusatzes) kommen.

In dieser Stellung, die der in Fig. 15 dargestellten Fig. 15 zeigt eine Einstellung der Pumpe zur Abstellung entspricht, kämmt das Bemessungszahnrad gäbe von maximal acht verschiedenen Mischungen. 51 mit einer Stufe des Stufenzahnrades 55, die um Das Element 87" wird von der mit neun Anschlägen eine Stufe tiefer liegt als diejenige Stufe des Stufen- versehenen, angenommenen Stellung gegenüber der Zahnrades 54, mit der das Zahnrad 50 kämmt: 55 Buchse 83' abwärts bewegt, wobei auch die Zahn-Die Schenkel des Elementes 87" stehen mit der räder 47 und 51 mitbewegt werden. Die Schraube flachen Vorderseite und mit der flachen linken Seite 129 (F i g. 16) wird sodann in das Gewindeloch 125 der Buchse 83' im Eingriff und sind entlang dieser des Gliedes 83' eingeschraubt. Zur Einstellung von verschiebbar. Vier Gewindebohrungen 124 bis 127, sieben Anschlägen wird die Schraube 129 in das Gedie senkrecht zur Welle 81 verlaufen, sind in der 60 windeloch 126 eingeschraubt, und zur Einstellung Buchse 83' vorgesehen. Diese Bohrungen fluchten in von sechs Anschlägen wird die Schraube 129 in das senkrechter Richtung miteinander und haben parallel Gewindeloch 127 eingeschraubt,
zur Längsachse der Welle 81 und der Stufenzahn- Bei der in Fig. 15 dargestellten Einstellung mit räder 54 und 55 im wesentlichen gleichen Abstand acht Anschlägen kämmt das Bemessungszahnrad 51 voneinander, wobei dieser Abstand zwischen benach- 65 mit einer Stufe des Stufenzahnrades 55, die eine Stufe barten Gewindebohrungen 124 bis 127 gleich dem tiefer liegt als die Stufe, auf der das Bemessungs-Abstand zwischen benachbarten Stufen der Stufen- zahnrad 50 mit dem Stufenzahnrad 54 kämmt. Der Zahnräder 54 und 55 ist. Eine Bohrung 128 ist im oberste Anschlag entspricht nun der Stellung des

Zahnrades 50 oberhalb des mit acht Zähnen versehenen Endes des Stufenzahnrades 54, während das Zahnrad 51 mit der mit 56 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 55 kämmt. In dieser Einstellung wird nur Grundstoff abgegeben. In der nächstniedrigeren Stufe kämmt das Zahnrad 50 mit der mit acht Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 54, und das Zahnrad 51 kämmt mit der mit 48 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 55. In der nächstniedrigeren Stufe kämmt das Zahnrad 50 mit der mit 16 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 54, und das Zahnrad 51 kämmt mit der mit 40 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 55. In der nächsten Stufe kämmt das Zahnrad 50 mit der mit 24 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 54, und das Zahnrad 51 kämmt mit der mit 32 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 55. In der nächsten Stufe kämmt das Zahnrad 50 mit der mit 32 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades

54, und das Zahnrad 51 kämmt mit der mit 24 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 55 (dies ist die in F i g. 15 dargestellte Stellung). In der nächsten Stufe kämmt das Zahnrad 50 mit der mit 40 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 54, und das Zahnrad 51 kämmt mit der mit 16 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 55. In der nächstniedrigeren Stufe kämmt das Zahnrad 50 mit der mit 48 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 54, und das Zahnrad 51 kämmt mit der mit acht Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades

55. In der untersten Stellung kämmt das Zahnrad 50 mit der mit 56 Zähnen versehenen Stufe des Stufenzahnrades 54, und das Zahnrad 51 liegt unterhalb des mit acht Zähnen versehenen unteren Endes des Stufenzahnrades 55. In dieser Stellung wird nur Zusatz abgegeben.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Gemischzapf anlage zur Abgabe von zwei Kraftstoffen in veränderlicher Mischung und zur Abgabe eines Kraftstoffes allein mit zwei Pumpen, mit zwei Speiseleitungen zu einem gemeinsamen Zapfhahn, mit in diesen liegenden Mengenmessern, mit von diesen angetriebenen und zu Anzeigegeräten führenden Meßwellen, mit einer Sperrwelle mit einem von außen zu betätigenden Handgriff, mit einer Schallwelle mit einem von außen zu betätigenden Stellknopf zum Einstellen des Mischverhältnisses und mit zwei entgegengesetzt zueinander liegenden und von Meßwellen angetriebenen Stufenzahnrädern, wobei die Stufenzahnräder mit Bemessungs - Zahnpaaren, die durch die Sperrwelle und die Schaltwelle verschiebbar sind, ein Wechselgetriebe bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die Bemessungs-Zahnradpaare (46, 50; 47, 51) parallel zu den Wellen (52, 53) der Stufenzahnräder (54, 55) unterschiedlich verschiebbar und feststellbar sind.

2. Gemischzapfanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltwelle (81) formschlüssig mit einem das eine Bemessungs-Zahnradpaar (47, 51) haltenden Träger (49) gekuppelt ist und der das andere Bemessungs-Zahnradpaar (46, 50) haltende Träger (48) verstellbar mit der Schaltwelle (81) verbunden ist.

3. Gemischzapfanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Schaltwelle (81) eine Buchse (83) befestigt ist, die Buchse (83) mit zwei Flanschen (85, 86) über den Träger (49) greift, auf der Buchse (83) zwei weitere Flansche (88/89) verstellbar befestigt sind und diese über den Träger (48) greifen.

4. Gemischzapfanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Flansche (88, 89) von den Enden einer auf der Buchse (83) aufsitzenden Platte abgehen und die Platte verstellbar auf der Buchse (83) befestigt ist.

5. Gemischzapfanlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Buchse (83) in Längsrichtung auseinanderliegende Gewindebohrungen (90, 91, 92, 93) vorgesehen sind, die Platte oder ein sie haltendes Element (87) eine Bohrung (94) aufweist, die über eine der Gewindebohrungen (90, 91, 92, 93) schiebbar und verschraubbar ist.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen 109512/20