DE1482571A1

DE1482571A1 - Verschluss

Info

Publication number: DE1482571A1
Application number: DE19651482571
Authority: DE
Inventors: Curran Thomas R
Original assignee: Mine Safety Appliances Co
Current assignee: MSA Safety Inc
Priority date: 1964-12-16
Filing date: 1965-11-11
Publication date: 1969-04-03
Also published as: US3250423A

Description

Verschluss Die Erfindung befasst sich mit aufbrechbaren Behälterverschlüssen, im besonderen für solche Behalter, die einen mit einem Flansch versehenen hals aufweisen.
Verschlüsse dieser At werden im allgemeinen aus Metall hergestellt und haben einen abgebogenen Umfangsteil, der über den Flansch des Behälterhalses umgebördelt wird, wobei noch ein Lappen zum Abreissen des Metallstrcifens angebracht ist. Abgesehen davon, dass ein Werkzeug f@r die Durchführung der Umbördelung erforderlich ist, sind solche Verschlasse deswegen im Hinblick auf ein rasches Entfernen nich-t befriedigend, weil die iSber den Flansch umgebördelten Metallteile aufgebogen werden müssen, um den Verschluss vom Flansch freizubekommen, wobei die Hände häufig durch die scharfen aufgerissenen Kanten des Metalls verletzt werden. Einfache, kräftige und sicher aufzubrehende Verschl@sse sind @esonders bei Auerüstungen erwlnscht, die in Notfällen rasch ur Verfügung stehen messen, wie beispielsweise bei Gasmaskenkanistern.
Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Verscluss zu schaffen, der in seiner Verschlusslage ohne Anwendung von Werkzeugen befestigt werden kann, der mit einer entsprechenden Dichtung zur Erreichung einer gasdichten Abdichtung verwendbar ist und der als Zweitverschluss zum Schutz einer inneren zerbrechlichen Abdichtung dienen kann. Ein weiteres wichtiges Merkmal der Erfindung besteht darin, dass ein solcher Verschluss einfach und rasch entfernt werden kann, ohne dass eine Verletzung der Bedienungsperson befürchtet werden muss.
Weitere Vorteile und icrkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, die Ausführungsbeispele der Erfindung enthalt. In der Zeichnung zeigen: Fig. 1 eine Untersicht auf eine Verschlusakappe gemäss der Erfindung, Fig.2 einen Schnitt nach Linie 2-2 der Fig.1, Fig.3 eine Draufelcht auf eine mit der Verschlusakappe gemliss Fig.1 zu verwendende Klammer, Fig.4 eine Scitenansicht der Klam@er gemäss Fig.3, Fig. 5 eine Draufsicht auf den Verschluss, der aus der Kappe und der Klammer bestet, die beide auf einem Behälter angebracht eind, Fig. 6 einen Querschnitt durch den Verschluss nach Linie 6-6 der Fig. 5.
In der Zeichnung ist die aus einem St@ck geformte Verschlusskappe 9 mit einer einstückigen flachen Oberwand 10 und einer zylindrischen Umfangswand 14 vorsehen, die satt über den Flansch 20 eines Behälters 21, wie beisoiels@eise eines Gasmaskenkanisters, passt und gegen den Flansch abgedientet ist. Durch die Umfangswand 14 erstrecken sich bis zur Bodenfläche der Oberwand Einschnitte 15 und 15', die diametral zueinander in der Umfangswand 14 und zwi@che Rippen 12 und 13 bzw. 12' und 13'angeordnet sind, wobei diese Einschnitte in eine Nut 16 einlaufen, dio sich zwischen den Einschnitten quer über die Bodenfläche der Oberwand erstreokt. Senkrecht zur Nut 16 ist eine sich nach aussen erstreckende einstückige Lippe 11 angeordnet, die vorzugsweise einen einstückigen Umfangsteil 22 hat. In der Verschlusskappe kann zur Erzielung einer Abdichtung zwischen ihr und dem Behälterflansch 20 eine Abdichtscheibe oder ein @bdiohtring 1@ angeordnet sein. Eine einstücktige Fedrklammer 17, die ein konkaves Mittelstück 18 und Haken 23 und 23' an beiden Enden desselben hat, kann unter Spannung Uber das Oberteil der Verschlusskappe 19 aufgenaetzt werden. Eine Längskante des Mittelstückes 18, und zwar die der Lippe 11 zugerichtete, fluchtet 9 Draufsicht mit der Nut 16 und wird in dieser Lage durch die Haken 23 und 23' gehalten, die satt zwischen die Rippen 12 und 13 bzw. 12' und 13t passen. Die Haken erstrecken sioh unter die Umfangswand 14 der Verschlusskappe und den Behälterflansch 20, so das. nun die Vorschlusskappe relativ zum behältorflansch 20 abgedichtet ist. In dieser Lage Ubt die Pederklaarner 17 eine Federspannung quer über die Oberwand der Versohlusskappe 9 aus und hält diese fest in ihrer Lage, so dass nun die Verschlusskappe mit dem Behälterflansch 20 auf der ganzen Umfangsfläche der Abdichtscheibe 19 in Beröhrung ist und dort eine Abdichtung vorhanden ist. Damit ergibt sich eine vollstündig geschützte Abdichtung, wie in Fig. 6 dargestellt.
Um den Verschluss rasch und sioher zu entfernen, wird ein Figerdruck in Ausdrteriohtung auf die Lippe 11 ausgeübt, wodurch die Verschlusskappe 9 entlang der Nut 16 aufbrioht, wobei die Kante der Blattfeder 18 als Gegenfläche dient. Ein Teil der Ver- Schlusskappe einschliesslich der Lippe wird dadurch abgeworfen, während der restliche Teil der Verschlusskappe 9 und die Klammer 17 vom Behälter abfallen oder leicht von ihm heruntergeschoben werden können.
Die Verschlusekappe wird vorzugsweise aus, einem synthetirohen Harz geformt, des eine solche Brüchigkeit aufweist, dass es leioht und glatt bricht. Die Klammer wird in günstiger Weise aus einem synthetischen Harz hergestellt, dos eine ausereichende Federkraft bat, eo dass nun die Klammer als Feder wirken kann., Ra gibt eine Vielzahl ton oynthetisohqn harzen, die fär die Verschlousskappe und die Klammer geeignet sind, und einige von dieeen weisen eine solohe Brückigkeit und Federkraft auf, dass sie sowchl tUr die Verschlusskap@e als auoh für die Klammer verwendet werden kbnnen, wie beispielsweise Styrol allgemein bzw. solches mit mittlerer Schlagfestigkeit, Zolluloseazetat, Polymerisationsprodakte aus Styrol und Acrylnitril und Acrylsäurederivate und ihre Polymerisationsprodukte.

Claims

Patentansprüche: 1. Behälterverschluss zum abgedichteten Verschliessen einer mit einem äusseren Flansch versehenen Be. hälteröffnung mit einer über den Blanseh passenden napfartigen Verschlusskappe, die mit Hilfe einer den Flansch hintergreirenden Federklammer abgedichtet an der Behälteröffnung befestigbar ist, dadurch gekennseichnet, dass die Verschlusskappe (9) Ausnehmungen (15, 15') wie Schlitze, Nuten, Einkerbunen aufweist, um bei Ausübung eines von der Behälteröffnung weg ausgeübten Druckes ein ungefähr der. halben Verschlusskappe (9) entsprechendes Teilstück abbreohbar ist, dass ferner die Klammer (17) a9 der Verschlusskappe (9) mit einer Längskante (16) ungefähr fluchtend in Draufsicht zu den Auanehmungen (15, 15') gehalten ist und ein Griffstück (11) an der Verschlusskappe (9) zum Ausüben eines Druck@s angebracht ist.
2. Behälterverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das die Ausnehmungen (13,15') ungefähr in einer Mittelebene der Verschlusskappe (9) angeordnet sind.
3b behälterverschluss nach Anspruch 1 oder 2q dadurch gekennzeichnet, dass dio Umfangswand (14) der Verschlusskappe (9) bis zur Oberwand (10) der Verschlusskappe (9) reichende Schlitze (15,15') hat.
4. Behälterverschluss nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberwand (10) an der Innenseite eitle Nut (16) hat, die in Draufsicht die beiden Ausnehmungen (15,15') verbindet.
5. Behälterverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennseichnot, dass die Federklammer (17) mindestens eine Längskante hat, die in Draufsicht der Bruchlinie folgt.
6. Behälterverschuss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangswand (14) der Verschlusskappe (9) Vorspr nge (12, 13' 12',13') zur Halterung der Federklammer (17)'aufweist.
7¢ Behälterverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück eine mit der Vecschlusskappe (9) einstückige Lippe (11) ist.
8. Behälterverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fedrklammer (17) ein konkaves Mittlestück (18) und an den Enden Je einen Haken (23,23') aufweist.
9. Behälterverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (11) quer zur Federklammer (17) angebracht ist.
10. Behälterverschluss nach einem der vorhergehenden Anspr@che, dadurch gekennzeichnet, daso in der Verachlusakappe (9) ein Abdichtelement (19) angeordnet ist. ii.
Behälterverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (9) und die Federklam@er (17) Jeweils einstückig sind.
12. behälterverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für die Verschlusskappe (9) ein ausreichend, brüchiges und für die Rederklammer (17) ein ausreichend federndes Material verwendet ist, vorzugsweise ein Material, das zugleich beide Eigensohaften aufweist.