DE1479041A1 - Blasformmaschine - Google Patents

Description

ο.Ά.οιη, den 27. Oktober 1964

Dr. A. Menfeel Dipl.-Ing. W. Dahlke

Patenianv. alte

ReIrath bei Köln Frankenforst 137

GBNTINENTAL CAN COMPANY,INC. New York, N.Y. (USA)

Blasformmaschine

Diese üefindung bezieht sich allgemein aux neue Verbesserungen bei Kunsts i;ofi'-Fornimaschinen und deren Zubehör. Insoesondere bezieht sie sich aux eine neue ^lasforrainaschine zum blasen von Hohlkörpern aus kontinuierlich gespritztem .kunststoffrohr.

Diese Erfindung bezieht sich im einzelnen auf Kunststoff-Formmaschinen, bei denen von einer Preßmatrize kontinuierlich ein Kunststoffrohr gespritzt wird und bei denen das * Rohr anschließend in Formen gelangt, in denen Abschnitte φ des Hohres und Abschnitte zwischen aufeinanderfolgenden Formen abgeklemmt werden. Die abgeklemmten Teile des itohres werden durch die Klemmwirkung der Formen dichtend vex'schweißt. In die abgedichteten Teile wird Luft eingeleitet, um die abgedichteten Teile des Rohres entsprechend der Ausbildung der Formen in die gewünschte Form zu blasen.

- 2 Θ09810/0704

BAD

Einer der größten Nachteile bekannter Formmaschinen ist, daß zwischen den aufeinanderfolgenden Formen gegenüber der tatsächlichen Rohrlänge, die zum Formen der Blaskörper benötigt wird, jeweils erhebliche Langen des gespritzten Rohres ungenutzt bleiben. Obgleich es sich bei diesem Material nicht um Abfall handelt, muß es doch gesammelt und neuerlich gemahlen v/erden. Diese Arbeitsgänge können nur mit einem gewissen Aufwand durchgeführt werden, der unerwünscht ist. Außerdem hat sich herausgestellt, daß das neuerliche hahlen und Bearbeiten des Kunststoffes innerhalb eines Extruders zu einer Verschlechterung bestimmter Eigenschaften des Kunststoffes führt, was in Verbindung mit bestimmten, in Kunsfcstoffbehältern zu verpakkenden Erzeugnissen nachteilig wirkt.

In Anbetracht des vorgenannten ist es die Hauptaufgabe dieser Erfindung, eine Formmaschine zu liefern, die eine Anzahl von Formen für die Aufnahme von Abschnitten eines kontinuierlich im Extruderverfahren hergestellten Rohres aufweist, wobei der Materialanfall zwischen angrenzenden Formen entfällt, um auf diese Weise den Anteil des wieder zu benutzenden Stran^preßrohres möglichst klein zu halten.

Eine v/eitere Aufgabe dieser Erfindung ist, eine Formmaschine vorzusehen, die eine Anzahl von Formen für die Aufnahme von Abschnitten eines kontinuierlich im Extruderverfahren hergestellten Rohres aufweist, wobei zum Zeitpunkt der Aufnahme des stranggepreßten Rohres innerhalb der Formen die Formen in eine Lage relativ zueinander gebracht werden, bei denen die einzelnen Formen näher als. gewöhnlich nebeneinander angeordnet sind, um auf diese Weise den Rohranfall zwischen angrenzenden Formen entfal-

909810/07 (H ~⁵~ bad original

len zu lassen.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung ist, eine Formmaschine zu liefern, bei der ein Rohr im Extruderverfahren kontinuierlich hergestellt wird und das Rohr in einer im wesentlichen gradlinigen l<*ülirung bewegt wird, wobei eich bei der iormmaschine um eine Drehausführung handelt, zu der eine Anzahl von besonders zum Einklemmen und Abdichten von Abschnitten des stranggepreßten Kohres ausgebildete I'ormen gehört, wobei die Formen entsprechend gelagert sind, um eine Bewegung aus einem kreisförmigen Verlauf in einen geradlinigen Verlauf zum Zeitpunkt der Aufnahme des Rohres in den Formen zu gestatten, so daß das Rohr gleichzeitig innerhalb von mehr als einer Form aufgenommen werden kann, obgleich das Rohr in einer gradlini; en Bewegung vorgeschoben wird und die Formen sich normalerweise in einer im wesentlichen kreisförmigen Bahn bewe_oen.

Ein weiterer Nachteil bekannter Formmaschinen ist, daß die normale Formmaschine zum Formen lediglich einer Form- ^röße ausgelegt ist, was dazu führt, daß die normale Form maschine in ihrer Umstellbarkeit in Hinsicht auf Änderungen in den Formungen sehr beschränkt ist. Um ein Formverfahren schneller vornehmen zu können und um die Kosten zum Formen eines Formling zu reduzieren, mußten bisher entsprechende iiaschinen gebaut werden, die mit einex· gro* ßen Anzahl von Formen ausgerüstet sind und die mit relativ hohen Geschwindigkeiten arbeiten, l/e-en der erheblichen Einschränkungen in Hinsicht auf die in solchen Maschinen formbaren Formungen hat sich allerdings herausgestellt, daß es viele x^'älle gibt, bei denen eine Maschine mit hohem Ausstoß und geringen Produktionskosten auf Grund der Tatsache nicht benutzt werden kann, daß die ·

90981070704

benötigte Anzahl des jeweiligen in der betreffenden Hascnine herstellbaren Formlinge nicht groß genug war.

Entsprechend ist es eine weitere Aufgabe dieser Erfindung, eine neue Llasforiiimaschine zu liefern, deren Konstruktion nicht nur eine Austauschbarkeit der Formen zum Zwecke des Formens verschiedener Formlinge gleicher Größe gestattet, sondern bei der auch die Tragelemente für die Formen austauschbar sind, so daß die Maschine nach Bedarf zum Formen einer großen Anzahl kleiner Formlinge pro Zeiteinheit oder zum Formen einer kleineren Anzahl größerer Formlinge in der gleichen Zeiteinheit umgestellt werden kann.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung ist, eine neue Blasformmaschine zu liefern, zu der zwei für eine Drehung um eine Achse eingerichtete Rahmenteile gehören und bei der die bailment eile mit einer gleichen Anzahl von quer ausgerichteten Halterungen ausgerüstet sind, wobei in diesen Halterungen von den Rahmenteilen getragene Vorrichtungen ausbaubar aufgenommen werden, so daß Halterungen verschiedener Größen in dem betreffenden Rahmenteil gelagert werden können, um eine Halterung einer Anzahl von Formtragelementen entsprechend den Anforderungen an die Formgebung der betreffenden in der Haschine zu formenden Formlinge zu gewährleisten.

Eine weitergehende Aufgabe dieser Erfindung ist, eine neue Blasformmaschine in konstant drehender Ausführung zu liefern, bei der Jede Form sowohl zur Durchführung einer Schwing- als auch einer Gleitbewegung relativ zu den Rahmenelementen der Formmaschine gelagert ist, wobei die Formen während des größeren Teils eines Wegspiels gleichmäßig auf dem Umfang verteilt sind und sich auf einem

909810/07(H _iAD original

— ρ

kreisförmigen Weg bewegen, wobei aber bei der Annäherung der Formen an ein stranggepreßtes Rohr, das in den Formen aufgenommen werden soll, die Formen gleichzeitig in Richtung aufeinander zu geschwenkt werden und relativ zum Rahmen der Formmaschine so wandern, um sowohl in einer geraden Linie ausgerichtet zu sein und eine eng aneinandergrenzende Lage zu einander im Vex\;leich zu dem normalen Abstand der ü'orruen untereinander einzunehmen.

weitere Aufgabe dieser Erfindung ist, eine neue Jj'ormmaschine zu liefern, zu der in einem Abstand zueinander angeordnete Rahuieneleinente gehören, die für eine Drehung um eine Achse eingerichtet sind, wobei die Rahmenelemente mit ausgerichteten Aufnahme- oder Ausbuchtungspaaren vorgesehen sind, in v/elchen gleitend Lagerblöcke sitzen. Die La^erblÖcke wiederum tragen eine Anzahl von Lagerwellen, die in v/esentliehen quer zwischen den ..ahmenelemenben geführt sind, wobei jede Lagerwelle ein Paar i'ormhälften trä^t, die zur Vornahme einer Relativbewegung gegenüber der Layerweile zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung gelagert sind, und wobei der Lagerwelle jeweils .Führungen zugeordnet sind, die die relative Gleitbewegung der Lagerwellen gegenüber den Rahmenelementen bewirken, so daß der Bewegungsablauf der Formen aus dem bekannten kreisförmigen Ueg der Formen geändert wei'den kann, um die Beschickung und das Freimachen der Formen nach Bedarf zu erleichtern.

Sine weitere Auf aoe dieser Erfindung ist, eine neue Formeinheit zu liefern, zu der ein Paar austauschbare Halterungen gehören, die von einem Faar in Abstand zu~ einander angeordneten und drehbar gelagerten Rahmenelemenben getragen werden, wobei sich eine Lagerteile im v/esentlichen zwischen den Halterungen erstreckt, wobei exzentrisch gelagerte Blöcke gleitbar in den Halterungen

^{β098Ϊ0/0704} »Ο «WIM.

siui:en und »;e:,enüoer der Lagerwelle drehoar sind, so daß die Lagerwelle gleichzeitig gegenüber den Halterungen vex'bchooen und hin und her geschwungen werden kann, wobei die Lagerwelle mit einem Paar Lagerplatten für die Formhälften versehen ist, die auf ihr verschiebbar sind, wobei die Lagerwelle an den Enden jeweils Buchsen zur Aufnahme von Steuerwellen aufweist, die mit den Lagerplatten verbunden sind, um das Öffnen und Schließen der Formhälften zu bewirken, die von diesen Platten getragen werden, wobei an den Enden der Steuex'wellen Nockenmitnehmer angeordnet sind, so daß die Steuerwellen mittels der Nocken entsprechend verstellt v/erden können, um das öffnen und Schließen der Formhälften zu bewirken, und wobei schließlich an den Buchsen Führungsbahn-Mitnehmer angeordnet sind, um die Gleit- und Pendelbewegung der Lagerwelle relativ zu den Halterungen zu bewirken.

Eine v/eitere Aufgabe dieser Erfindung ist, eine neue Formvorrichtung entsprechend der vorgenannten Aufgabe zu liefern, bei der zwischen den Lagerplatten und den Buchsen Verriegelungen vorgesehen sind, um die Lagerplatten in einer Forraschlußstellung zu halten.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung ist, eine neue Formvorrichtung entsprechend der vorgenannten Aufgabe zu liefern, bei der eine der Lagerplatten zweiteilig ausgeführt ist und die beiden Teile federnd auseinandergedrückt werden, so daß das Schließen einer Form unter einem gegebenen Druck sichergestellt ist, während die Möglichkeit des Verkleramens des öffnungs- und Schließmechanismus der Form ausgeschaltet ist.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung ist, in einer Drehformmaschine eine Vorrichtung vorzusehen, die die Bntfer-

909810/0704

. ₇ _ BAD ORIG*NAL

nung von Formungen aus einer Form bewirkt, wobei zu der Vorrichtung ein Ausstoßschacht gehört, der innerhalb des normalen Wegs der geschlossenen Formen angeordnet ist und bei den die offenen Formhälften an dessen gegenüberliegenden Seiten vorbeiwandern, wobei der Ausstoßschacnt eine zugeordnete Vorrichtung aufweist, um die freigegebenen Formlinge in diesen Schacht hineinzudrücken, so daß die aus den Formen herausgeführten Formlinge sofort an einer zweckmäßig angeordneten Stelle aufgenommen und aus der Formmaschine herausgeführt werden.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung ist, in einer Formmaschine einen Ausstoßschacht entsprechend der vorgenannten Aufgabe vorzusehen, wobei der Ausstoßschacht schwenkbar gelagert ist, um ein Herausschwenken in eine nicht störende Stellung in dem Fall des Beginns einer Stauung zwischen dem Ausstoßschacht und dem Formling und anderen Teilen der Formmaschine zu gestatten, und wobei dem beweglichen Teil des Ausstoßschachts ein Schalter zugeordnet ist, um den Arbeitsablauf dei? Formmaschine zu steuern, so daß der Arbeitsablauf der Formmaschine für den Fall automatisch unterbrochen wird, daß eine Stauung erfolgt, die derart ist, daß ein Herausschwenken des Ausstoßschachts erforderlich ist.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung ist, in einer Formmaschine mit einer Ausstoßvorrichtung für die i'OrralinGe entsprechend den vorgenannten Aufgaben einen Luftstrahler vorzusehen, um zwischen den geöffneten Formhälften gegen einen Formling Luxt einzuleiten, um den Formling in und durch den Ausstoßscliacht zu drücken.

üine weitere Aufgaoe dieser Erfindung ist, in einer neuen Blasformmaschine entsprechend den vorgenannten Aufyaben-

909810/0704 ,

H79041

Stellungen mit einem Ausstoßschacht eine Vorrichtung vorzusehen, um die Verschiebung der formen der Maschine in einem im wesentlichen gradlinigen Verlauf zum Zeitpunkt des Ausstoßes zu bewirken, so daß Platz fürden Ausstoßschacht gegeben ist und eine gradlinige Bewegung des in den Ausstoßschacht ausgestoßenen Formlinge erx'eicht werden kann.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung ist, in einer Blasformmaschine eine Blasvorrichtung vorzusehen, zu der eine herausschiebbare Llasnaael gehört, die mit einem Hegelventil verbunden ist, wobei die Blasnadel mittels eines Druckmedium-Zylinders verstellt wird, wobei zu dem Druckmedium-Zylinder ein Kolben gehört, der einen Druckmediumkanal aufweist, welcher mit der Bohrung der Nadel fluchtet, und wobei das Ventil so vorgesehen ist, daß die Blasnadel wahlweise vorgeschoben und das Druckmedium unter

Druck durchgeleitet, die Nadel zurückgezogen oder das Druckmedium laufend in den Formling eingeleitet werden kann.

Die Kühlung einer Blasformmaschine ist ein .Faktor, der die Arbeitsgeschwindigkeit bei Blasformmaschinen bestimmt. Das neu stranggepreßte Rohr, das in den formen einer Formblasmaschine aufgenommen wird, hat eine Temperatur, bei der es durch die Einleitung eines Druckmediums unter Druck in eine gewünschte Form geblasen werden kann. Das auf diese Weise geformte Kunststoffmaterial muß allerdings vor der Herausnahme aus den Formen erstarrt sein. Obgleich ein Kühlmedium durch die Formen zirkuliert werden kann und die Formlinge im wesentlichen auf diese Weise abgekühlt werden, ergeben sich bei der Abkühlung bestimmter Endbereiche der Formlinge auf Grund der Tatsache Schwierigkeiten, daß sie dicker als andere Teile des Formlinge

909810/07(K

BAD OftiG'NAL

sind lind sich an diesen Teilen Abiallstücke des Rohrs befinden, die innerhalb der Formen eingeklemmt sind, um die Abdichtwirkung des Rohrs zu erzielen. Entsprechend ist es eine erfindungsgemäße Aufgabe, eine Vorrichtung zur Entfernung des Materialabfalls des Rohres am Ende des Formlinge bei einem teilweise erstarrten Formling an der Stelle vorzusehen an der die Blasnadel in den Formling eingeführt wird, so daß die Wärmeausstrahlung des ausgeschiedenen Abschnitts des Rohrs die Kühlung nicht mehr verzögert und ein Kühlmedium ohne weiteres durch den Formling geleitet werden kann, um die Abkühlung des Formlinge zu bewirken, wobei das Kühlmedium am Ende des Formlinge abgeführt wird, der auf Grund des Ausscheidens des Rohrabschnittes offen ist.

Unter zugrundelegen der vorgenannten und anderer Aufgaben, die im nachfolgenden noch zu ersehen sein werden, ist der Erfindungsgedanke im einzelnen unter Bezugnahme auf die nachfolgende ausführliche Beschreibung, die angefügten Ansprüche und die verschiedenen Ansichten in den beigelegten Zeichnungen zu ersehen.

In den Zeichnungen ist:

Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Blasformmaschine, in der allgemeine Konstruktionseinzelheiten der Maschine gezeigt sind.

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Formmaschine der Fig. 1, in der weitere Einzelheiten gezeigt sind.

Fig. 3 eine schematische Ansicht, in der der Arbeitsablauf der Formmaschine gezeigt ist.

Fig· 4 eine schematische Ansicht, in der bestimmte Einzelheiten der Formen und deren Relativlage während eines vollständigen Arbeitsspieles der Formmaschine gezeigt

sind. ·

'-£09810/0704

Fig. 5 ein im wesentlichen waagrechter Schnitt im Ausbruch und vergrößertem Maßstab im wesentlichen an der Linie >-5 der Fig. 1 in dem im wesentlichen spezielle Einzelheiten einer Formvorrichtung und deren Lage zu anderen Teilen der Formmaschine gezeigt sind, wobei der Schnitt durch das stranggepreßte Rohrstück gezeigt ist.

Fig. 6 ein vergrößerter senkrechter Schnitt im Ausbruch in wesentlichen an der Linie 6-6 der Fig. 5, der die spezielle Lage der Extrudermatrize des Kunststoffextruders, das in der Extruderraatrize stranggepreßte Rohr und die Formen der Formmaschine zum Zeitpunkt der Aufnahme des Rohres innerhalb der Formen und während des Aufblasens des eingeklemmten Teils des Rohres zeigt.

Pig. 7 ein vergrößerter senkrechter Querschnitt im Ausbruch im wesentlichen an der Linie 7-7 der Fig. 6, der die spezielle Anordnung der in gradlinigen Abschnitt des Bewegungsablaufes ligenden Formen während der Aufnahme und des Blasens des Rohres zeigt, wobei außerdem bestimmte Einzelheiten der Vorrichtung zur Führung der Formen und zum Einleiten der Schließwirkung gezeigt sind.

Fig. 8 ein vergrößerter im wesentlichen waagreciiter Schnitt im Ausbruch im wesentlichen an der 8-8 der Fig. 6, in dem genauer die Einzelheiten einer der Formeinheiten dargestellt sind.

Fig. 9 eine perspektivische Teilanaicht, in der ein Teil einer der Formeinheiten in der geöffneten Lage und in der weitere Einzelheiten der Formeinheit gezeigt sind«

Fig. 10 eine perspektivische Teilaneiciit ähnlich der der Fig· 9, wobei die Formeinheit in eine Stellung gedreht ist, bei der die Form der Formeinheit durch die Zuaammen-

909810/0704 bad

- 11 -

H79041

wirkung eines Nockenstößel der Formeinheit mit einer feststehenden Formschlußnocke geschlossen wird.

Fig. 11 ein vergrößerter Längsschnitt in senkrechter Richtung in Ausbruch im wesentlichen an der Linie 11-11 der Fig. 7i in den bestimmte Einzelheiten des Verriegelungsmechanismus zur Verriegelung der Form in einer geschlossenen Stellung gezeigt sind.

Fig. 12 ein vergrößerter '!!eilschnitt in senkrechter Richtung im wesentlichen an der Linie 12-12 der Fig. 11, in den genauer die Konstruktionseinzelheiten einer der Forineinheiten unter Einschluß genauer Einzelheiten der Lagerung und der Konstruktion der Formhälften gezeigt sind.

Fig. 13 auf einem Blatt zusammen mit den Fig. 11 und 14 ein vergrößerter senkrechter Teilschnitt in Längsrichtung im wesentlichen an der Linie 13-13 der Fig. 12, in den die genaue federnde Lagerung einer der Plattenelemente einer Lagerplatte für* eine Formhälfte gezeigt ist.

Fig. 14 auf einem Blatt zusammen mit den Fig. 11 und 13 ein vergrößerter im wesentlichen senkrechter Teilschnitt an der Linie 14-14 der Fig. 13ι in den genauer die federnde Trennanordnung der beiden Flattenelemente der geteilten, federgespannten Lagerplatte der Formhälfte gezeigt ist.

Fig. 15 auf einem Blatt mit der Fig. 12 ein vergrößerter im wesentlichen waagrechter Teilschnitt an der Linie 15-15 der Fig. 12, der die genauen Einzelheiten einer von einem der Formhälften getragenen Blasnadel und den Druckmedium-Motor zeigt, um das Vorschieben und das Zurückziehen der Blasnadel zu bewirken.

Fig. 16 ein vergrößerter senkrecnter Teilschnitt durch den oberen Teil einer Form im wesentlichen an der Linie

9.09810/07CU

- 12 -

H79041

16-16 de^ -.ig. 12, in den ^onstruktionsbinzeLueiten des oberen L'eils einer iiormiialfte ^eztigt sind.

!■'ig. 1? ein vergrößerter senkreenter I'eilschnitt ähnlich dem der Fig. 16 an der Linie 17-1? der Fig. 12, der die allgemeine Konstruktion des unteren l'eils der ioruihälfte der Fig. 1o zeigt.

Fig. 1d ein wag^rechter Schnitt im wesentlichen an der Linie 18-18 der Fig. 1o, der die Innenkonstruktion der oberen Teile der beiden Formhälften unter Einschluß der Vorrichtung zeigt, die die Abdichtung eines Endes eines eingeklemmten, innerhalb der Form aufgenommenen Rohrabschnittes bewirkt.

Fig. 19 ein vergrößerter, im wesentlichen senkrechter Teilschnitt im wesentlichen an der Linie 19-19 der Fig 16, der die Art zeigt, in der die Abschnitbe der Forrnhälften miteinander verbunden sind und auf welche Art die Ausrichtung der beiden Formhälften sichergestellt ist, wenn sie eine geschlossene formbildende Stellung eingenommen haben.

Fig. 20 ein vergrößerter waagrechter Teilschnitt im wesentlichen an der Linie 20-20 der Fig. 17 durch den unteren Teil der geschlossenen Formhälften, der weitere Konstruktionseinzelheiten der Formhälften zeigt.

Fig. 21 ein vergrößerter senkrechter Teilschnitt im wesentlichen an der Linie 21-21 der Fig. 17, der Einzelheiten in dem unteren Teil der Form unter Einschluß der relativen Lage der Blasnadel und eines von den beiden Formhälften getragenen Formling-Auswerfers zeigt.

Fig. 22 ein senkrechter Teilschnitt im wesentlichen an der Linie 22-22 der Fig. 11, der in Ansicht die Einzel-, heiten einer Nockeneinheit zeigt, die die Steuerung des

909810/0704 -13-

_BA0

Regelvencils für die Blasnadel in der jeweiligen Form bewirkt.

Fig. 23 ein vergrößerter, im wesentlichen v/aasrechter Teilscnnitt im wesentliehen an der Linie 23-23 der Fig. 11, der im einzelnen aie Konstruktion des Hegelventils und die Vorrichtung für deren Steuerung zeigt.

Pig. 24 eine schematische Darstellung, die das Blassystem für eine Form mit dem Regelventil in einer Stellung zeigt, um die Blasnadel zurückgezo2;en zu halten.

!•'ig. 25 eine der -ig. 24 entsprechende scheuatische Darstellung, die das zum Vorschieben der Blasnadel verstellte Regelventil zeigt, wobei die Blasnadel vorgeschoben und innerhalb der zugehörigen Form ein Formling durch Druckbeaufschlasung geformt worden ist.

Fig. 26 eine der Fig. 24 entspx*ecnende schematische Darstellung, die das kegelventil in einer Stellung zeigt, bei der das Druckmedium aus dem Inneren des geblasenen Formlings durch die Blasnadel abgeleitet wird, so daß der Druck innerhalb des geblasenen Formlings gemindert wird.

Fig. 27 ein vergrößerter senkrechter Teilschnitt in Längs richtung im wesentlichen an der Linie 27-27 der Fig. 7» der die genauen Einzelheiten der Führungsbahn zur Führung der Formen sowohl an dem geraden Teilabschnitt des Bewegungsablaufes der Form während der Aufnahme des Rohres als auch an den im Bogen verlaufenden Teilabschnitten des Bewegungsablaufes zeigt, wobei außerdem Einzelheiten der IJockenbahnen gezeigt sind, die sowohl das Öffnen als auch das Schließen der Formen bewirken.

Fig....28 ψ±η vergrößerter Teilschnitt an der Linie 28-28 der ü'ig·, 1,_: der die Einzelheiten eines Ilockenelementes zur Verstellung des .tegelventils für die Blaseinheit je-

909810/0704 -14-

aer ^orui an der jeweiligen Druckabgabe-Station während des Bewegungsablaufs zeigt.

j?ig. 29 eine scheniatische Darstellung im wesentlichen an der Linie 29-^9 der S¹Xg. 28, die die relative Läge des icegelventil-Stellelementes gegenüber der Hocke der Fig. 28 zeigt.

Fig. 'j)D ein vergrößerter senkrechter -eilschnitt im wesentlichen an der Linie 30-30 der Fig. 1, der die genauen Einzelheiten der Hauptwelle der maschine und die hier angeordneten versciiiedenen Strömungskanäle für die Zuleitung von Luft und Jühlmit'cel zu den joriaen und zur Aufnahme von Kühlmittel von den !formen zeigt.

ij'ig. 31 ein vergrößerter 'feilschnitt in Querrichtung der Welle an der Linie 31-51 der S¹Xg. 30, der allgemein die Luftleitungsanschlüsse für die verschiedenen Pormen zeigt.

Pig. 32 ein der li'ig. 31 entsprechender senkrechter Schnitt an der Linie 32-32 der Fig. 30, der Einzelheiten der Küiilmittelrücklauf-Anschlüsse an der Welle zeigt.

S¹Xg* 33 ein vergrößerter, im wesentlichen senkrechter l'eilschnitt an der Linie 33-3p der li'ig. 1, der die Antriebsart der i'aschine zeigt, wobei gleichzeitig die allgemeinen Anordnungen der Druckluft- und Kühlmittel-Sammelleitungen gezeigt sind.

Fig. 34- ein vergrößerter senkrechter 'i'eilschnitt in Längsrichtung du^ch den unteren Teil der Maschine im wesentlichen an der Linie 34—34- der Fig. 33» der den Antriebsmechanismus der Haschine sowie die Lagerung der Formeinheiten an den iiahmenelerneuten der Maschine zeigt.

Fig. 3i> eine vergrößerte perspektivische Teilansiclifc in · auseinandergebogener Darstellung, in der weitere Einzelheiten der Lagerung der Formeinheiten an einem Ranmen-

909810/0704 -15-

BAD

element geneigt sind, wobei die Ansicht insbesondere die Einzelheiten der austauschbaren Lagerhalterungen für die Formeinheiten an den Rahmenelementen zeigt.

Fig. 36 ein vergrößerter, im wesentlichen senkrechter Teilschnitt im wesentlichen an der Linie 36-36 der Fig. 1, der im wesentlichen die Einzelheiten einer Formeinheit zeigt, wie sie in dem oberen Teil der Haschine in Vorbereitung zum Öffnen ankommt, um den in der Form geformten Formling freizugeben,

Fig· 37 ein vergrößerter senkrechter Teilschnitt in Längsrichtung durch den oberen Teil der Maschine im wesentlichen an der Linie 37-37 der Fig. 36, der Einzelheiten der Vorrichtung zum Auswerfen der Formlinge aus den Formen zeigt.

Fig. 38 auf einem Blatt zusammen mit den Fig. 27 bis 29 ein im wesentlichen senkrechter Teilschnitt an der Linie 38-38 der Fig. 36, der Einzelheiten der Führungsbahn und der Nockenbahnen zeigt, die die Ladesteuerung und das Üffx nen und Schließen der Formen in dem Auswerfbereich der Maschine bewirken.

Fig. 39 ein vergrößerter, im wesentlichen waagrechter Teilschnitt an der Linie 39-39 der Fig. 37» der genauer die relative Anordnung der Formen in Hinsicht auf den Ausstoßschacht während des Auswerfens eines Formlings aus einem der Formen zeigt.

Fig. 40 eine Teilansicht einer anderen Ausführung der das Regelventil steuernden Nooke zum Zwecke einmal der kurzzeitigen Belüftung eines Formlings und zum anderen des Umstellens des Regelvintils in die Stellung, bei der es die Blasnadel zurückzieht.

Fig. 41 ein waagrechter Teilschnitt im wesentlichen an der Linie 41-41 der Fig. 40, der weitere Einzelheiten der

909810/0704

Hocke der Fig. 40 zeigt.

Fig. 42 eine schematische Darstellung, in der die Arbeitsfolgen des Blasens eines Formlinge, der Belüftung des
Formlings und des Zurückziehens der Blasnadel aus den geblasenen und belüfteten formling gezeigt sind.

Fig. 43 eine vergrößerte Teilansicht in Richtung auf die Stirnseite einer Formhälfte, in der die allgemeinen Einzelheiten einer Vorrichtung zum Abtrennen des abgeklemmten und abgedichteten Rohr-ueils nach Blasen eines Formlinge aus dem Rohr und nach teilweisem Erstarren gezeigt sind, um die Belüftung und anschließend die Abkühlung des Formlinge zu erleichtern, wobei die Ansicht im wesentlichen der der Fig. 17 entspricht.

Fig. 44 ein waagrechter Teilschnitt im wesentlichen an
der Linie 44-44 der Fig. 45, der weitere Einzelheiten
der Vorrichtung zum Entfernen des abgeklemmten Rohrteils zeigt.

Fig. 45 ein vergrößerter senkrechter Teilschnitt im wesentlichen an der Linie 45-45 der Fig. 4J, der genauer
die Einzelheiten der Vorrichtung zeigt, die das Einklemmen und Abdichten eines Endes des Rohrteils und die Entfernung des abgeklemmten Rohrteils bewirkt.

In den Zeichnungen ist die Gesamtkonstruktion der erfindungsgemäßen Blasformmaschine im allgemeinen in den Fig. 1 und 2 gezeigt, und mit der Nummer 50 gekennzeichnet.
Zu der Blasformmaschine gehört ein durch die Ziffer 51
gekennzeichneter Rahmen. Zu dem Rahmen 51 gehört ein geeigneter, im wesentlichen rechteckiger Sockel 52, von dem ein Paar im Abstand zueinander angeordneten, zusammengesetzten Rahmeneinheiten nach oben verlaufen, wobei jede

BAD

909810/07(H - 17 -

-\ahrneneiniieit jeweils am .iand des ooc^els 52 angeordnet ist. Zu den uahmeneinueiten gehören ein Paar ständer 53» die an ihren oberen Jnden in ein einstöckig an£;eformtes Bogenrahmenteil ^A- übergehen, so daß die ständer 53 untL das liahmenelenient 54 ein um^ekeiret U-för:ai^es itahmeneleueiit bilden, jüin Lagerblock 55 ist im wesentlichen/d"em /In iiibtelpunkt des Rogens des ..iahmenelemviiices 54· angeordnet und mit einer abnehmbaren Layei^kapoe 'j>6 ausgerüstet, Der Lagerblock ?5 wird von zwei diagonal angeordneten Rahmenele;aenten i?7 getragen, die vom Sockel ^2 von den Verbindungsstellen der Stänuer 53 tnit uem bocke 1 52 aus nach oben führen. Der La^erblock ;35 wird außerdem von zwei sich waagrecht von den oberen i&iden der Ständer pj erstreckenden waacrecnten .;ahmeneleiaenoen j>Q und von einem in der iiitte angeordneten Ständer 58a getragen, der vom Sockel 52 nach oben führt.

Um eine starre Verbindung der oberen Teile der Iiahmeneinheiten zu ^ewähx'leisüen, ist das uahmenelement ^A an den Vorbindungsstellen mit den Ständern 53 niit geeigneten -onsolen 59 ausgerüstet. Sich quer erstreckende Träger 60 sind zwischen den Konsolen 59 der beiden uahmeneinheiten angeordnet und verbinden die üahraen starr miteinander. Außerdem ist jeweils der obere Abschnitt der üah— menelernenoe 54 mit einer ilonsole o1 und einem oberen Träger 62 ausgerüstet, der sich in Querrichtui:. · über den verbleibenden ..ahmen 51 erstreckt und auf geeignete Weise mit uen Konsolen 61 verbunden ist.

Um die Ausrichtung des Rahmens 51 zu erleichtern, ist der Sockel 52 an zwei Seiten mit geeigneten Konsolen 63 ausgerüstet, in denen gegen Drehung gesicherte und für eine Verstellung in senkrechter Richtung vorgesehene Justier-

909810/0704

" ¹⁸ ""

schrauben 64 angeordnet sind. In der Mitte der jeweiligen Justierschraube c/t- ist eine Mutter 65 angeordnet, die bei der Verdrehung die zugeordnete Justierschraube 64 gegenüber dem Sockel 52 in Ricntung nach oben oder unten verstellt, um so auf wirkungsvolle Vieise die .blasformmaschine 50 zu heben oder zu senken.

Unter Bezu^naiime auf i'ig;. i>0, in üer dargestellt ist, daß zu der liascuine pO eine Hauptwelle 66 yehört, die tfelienenaen 67 und u8 drehbar in Lagerbüchsen 69 aufweist, welche in den Lagerblöcken 55 und den jeweiligen La _;erkappen 56 angeordnet sind. Am Zeilenende 67 ist innerhalb des Bereichs des Rahmens 51 eine Labe 70 befestigt, von der eine Anzahl von Speichen 71 radial nach außen führen. Die inneren Abschnitte der hJpeichen 71 sind durch ein im v/esentliehen kreisförmiges iCnotenblech 72 verstärkt. Die Speichen 71 tragen an ihren äußeren Enden entsprechend der Darstellung in Pig. 37 ein kreisförmiges Hahmenelement 75» das im einzelnen noch im Nachfolgenden beschrieben wird. Die iiabe 70 weist eine Verlängerung 74- auf, die als Distanzstück zwischen der iM'abe und dem Lagerblock 55 wirkt. Eine Druckscheibe 75 ist zwischen dem Lagei?block 55 und der Lagerkappe 56 auf der einen deite und der wabenverlän^erung 74- auf der anderen Sei ce angeozxlnet.

Das Zeilenende 68, das kürzer als das ..ellenende 67 ist, ist auf'geeignete Weise mit einer Nabe 76 verbunden, die drehbar mit der Welle vorgesehen ist. Die Nabe 7& weist wie die Nabe 70 eine Anzahl von Speichen 71 auf, die von der Nabe abstehen, wobei die Verbindungsstellen zwischen den Speichen 71 und der Nabe 76 durch ein Bogen-Knotanblech 72 verstärkt sind. Die äußeren Enden der Speichen· 71 tragen ein zweites kreisförmiges Rahmenelement 73. Die Rahmenelemente 73 sind an auf dem Umfang verteilten

909810/0704 -19-

Stellen durch quer geführte Stangen 77 verbunden. Eine weitere Druckscheibe 75 ist zwischen der Kabe 76 auf der einen Seite und dem zugehörigen Lagerblock 55 und der Lagerkappe 76 auf der anderen Seite angeordnet .

Aus Gründen der Kennzeichnung werden die Haben 70 und 76, die Speichen 71» die kreisförmigen Hahmenelemente 75 und alle anderen damit in Verbindung stehende Elemente in nachfolgenden mit dem Begriff des Speichenrades zusammengefaßt, das die Ziffer 78 erhält. Das Speichenrad 78 wird mittels eines Innenzahnkranzes 79 angetrieben, der an den von der ;<abe 70 getragenen üpeiciien 71 befestigt ist, wobei der Innenzahnkranz 79 auf geeignete Weise an der Außenfläche der Speichen 71 befestigt ist.

Aus den 3?ig. 2, 55 und 54- ist zu ersehen, daß der Sockel 52 eine Lagerplatte 80 auf v/eist, die auf geeignete .Weise mit ihm verbunden ist und seitlich weggeführt ist. Die Lagerplatte 80 dient zur Lagerung eines drehzahlregelbaren Antriebs 81. Der Antx-ieb 81 weist eine Abtriebswelle 82 auf, die mittels einer Kupplung 85 mit einer Antriebswelle 84- gekuppelt ist. Die Antriebswelle 84 ist auf geeignete V/eise in zwei Lagereinheiten 85 gelagert und mit einem Antriebszahnrad 86 am VJellenende im Abstand zur Kupplung 8J ausgerüstet, wobei das Zahnrad 86 in die Zähne des Zahnrades 79 eingreift.

Es kann sich in bestimmten Fällen als wünschenswert erweisen, das Speichenrad 78 nur geringfügig zu drehen, was sich nicht ohne weiteres mit Hilfe des Antriebs 81 bewerkstelligen läßt. Entsprechend ist Vorrückiuechanisiflus vorgesehen, auf den mit den Bezugs^eicrien 87 Bezug genommen wird. Zu diesem Vorrückmuchanismus gehört ein üaiimen 88, der eine iuitcels eines Handrades

909810/0704

90 drehbare V/elle 89 trägt. Die Welle 89 ist mit einem Antriebszahnrad 91 ausgerüstet, das mit den Zähnen des Zahnrades 79 zum Antrieb desselben zusammenwirkt. Die Welle 89 ist außerdem mittels des Handrades 90 axial in beide Richtungen verschiebbar, um das Zurückziehen des Zahnrades 91 zu bewirken, so daß es nicht in das Zahnrad 79 eingreift. Auf diese Ueise werden während des Betriebs der Formmaschine 50 das Handrad 90 und das Zahnrad 91 normalerweise nicht gedreht.

Aus der Fig. 35 geht hervor, daß jedes Rahmenelement 75 mit einer durchlaufenden, kreisförmigen T-Nut 72 versehen ist. Das Hahmenelement 75 ist in zweiteiliger Ausführung dargestellt, zu der ein getrenntes L-förmiges Teil 93 gehört, das am Hauptteil des Rahmenelements mittels auf dem Umfang verteilter Schrauben 94· befestigt ist, wie das" zum Beispiel in Fig. 8 gezeigt ist. Die Rahmenelemente 73 können allerdings einstückig ausgeführt sein, wenn sich das als zweckmäßig erweist.

Jedes der Rahmenelemente 73 trägt eine Anzahl austauschbarer Gabeln oder Konsolen 95· Eine beispielhaft ausgeführte Gabel 95 ist in Fig. 35 dargestellt. Jede Gabel

95 weist einen im wesentlichen rechteckigen Grundabschnitt

96 und einen sich verjüngenden äußeren Abschnitt 97 auf. Das äußere Ende Jeder Gabel 95 ist mit einem Längsschlitz oder einer Aufnahme 98 vorgesehen, der bei der Lagerung der Gabel 95 am Rahmenelement 73 radial angeordnet ist, wie das deutlich in Fig. 34 gezeigt ist. Der Grundabschnitt 96 jeder Gabel 95 weist zwei Schlitze 99 auf, die am inneren Ende der Gabel öffnen.

Jede Gabel 95 ist austauschbar und eineteilbar mit dem

909810/0704

- 21 -

zugehörigen Rahmenelement 73 mittels zweier T-Schrauben 100 verbunden, die Köpfe 101 zur Aufnahme in der T-Nut 92 aufweisen. Die Schrauben 100 führen durch die Schlitze 99 in der Gabel 93» und nebeneinanderliegende Schrauben 100 aneinander angrenzender Gabeln sind mit Spannstücken 102 ausgerüstet, die in Zusammenwirkung mit Muttern 103 an den T-Schrauben 100 zum' Spannen der Gabel 95 gegen eine äußere La^erfläche 104- am Rahmenelement 73 dienen. Um zwischen aneinander angrenzenden Gabeln 95 einen kreisförmig ausgerichteten Abstand zu erhalten, weist jede Gabel 95 jeweils an jedem Schlitz 99 einen Stift 105 auf. Ein Verbindungsstück 106 wird auf die jeweils nebeneinanderliegenden Stifte zweier nebeneinanderliegender Gabeln aufgesteckt, so daß auf diese Weise der entsprechende Abstand zwischen aneinander angrenzenden Gabeln gewährleistet ist. Um zu verhindern, daß ein Verbindungsstück verlorengeht, wird es mittels einer Schraube 107 an einem der zwei Gabeln befestigt.

Es sei bereits hier darauf hingewiesen, daß entsprechend dieser Erfindung die Gabeln 95» die in den Pig. 34 und 35 dargestellt sind, von den Rahmenelementen 73 abgenommen und durch andere Gabeln ersetzt werden können, die Schlitze oder Aufnahmen 98 aufweisen, welche einen anderen Abstand ale den in Fig. 34 gezeigten aufweisen. Bei einer Änderung des Abstandes zwischen den Schlitzen oder Aufnahmen 98 werden die Breiten der Gabeln ebenfalls geändert, so daß eine größere oder kleinere Anzahl von Gabeln an den Rahmenelementen 73 nach Bedarf gelagert werden können. Der Zweck dieser erstrebenswerten Austauschbarkeit von Gabeln wird aus der nachfolgenden Beschreibung noch hervorgehen.

909810/0704

Ί4791ΜΊ

- 22 -

Die Gabeln 95 an den Rahraenelementen 73 sind in Querrichtung miteinander ausgerichtet angeordnet. Jedes in Querrichtung ausgerichtete Gabelpaar trägt eine Formlagereinheit, auf die im allgemeinen mit dem Bezugszeichen 108 bezug genommen wird. Zu den iOrrnlagereinheiten 108 gehört eine rohrförmige Lagerwelle 109» an deren gegenüberliegenden Enden Verschlüsse 110 vorgesehen sind. Jeder Verschluß 110 trägt eine exzentrisch angeordnete Welle 111, auf welcher zur relativen Drehung ein Gleitblock 112 gelagert ist. Die Gleitblöcke 112 sind in den Schlitzen 98 der üabeln 9$ relativ gleitend gelagert.

Die Lagerwelle 109 weist an beiden Enden jeweils eine Buchse 113 auf. Die Buchsen 113 sind fluchtend angeordnet und befinden sich in einer versetzten parallelen Lage relativ zu der Lagerwelle 109. Alle Buchsen 113 sind an der betreffenden Lagerwelle mittels zweier Halterplatten 114 und 115 befestigt.

Die Lagerwelle 109 ist mit Zwischenbereichen verringerten Querschnitts versehen, wobei die Zwischenabschnitte der Lagerwelle 109 durch das Bez.ugszeichen 116 gekennzeichnet sind. Am jeweiligen Zwischenabschnitt 116 ist gleitend eine Lagerplatte 11? £ür die Halterung einer l?orm gelagert. Pie jeweilige Lagerplatte ist mit einer Buchse oder einem Lager 118 ausgerüstet, das zweckmäßigerweise geteilt ist, um die Anbringung der zugehörigen Lagerplatte 11? an der Lagerwelle 109 zu erleichtern, und lösbar mittels einer abnehmbaren Lagerplatte 117a befestigt ist. Die jeweilige Lagerplatte 117 ist an das innere Ende einer Steuerwelle 119 befestigt, wobei die Steuerwelle 119 einen

909810/0704

U790A1

Stiftabschnitt 120 aufweist, der in einer öffnung 121 in der jeweiligen Lagerplatte 117 aufgenommen wird und mittels eines Keils 122 verkeilt ist, um die Drehung der zugehörigen Steuerwelle 119 zu verhindern. Die jeweilige Lagerplatte 11? ist starr mit der zugehörigen Steuerwelle 119 mittels geeigneter Schrauben 123 verbunden.

Es ist zu beachten, daß die jeweilige Steuerwelle 119 durch eine zugehörige Hülse geführt ist und hier gleitend mittels Buchsen 124 gelagert wird. Das äußere Ende der jeweiligen Steuerwelle 119 1st gegabelt, zum Beispiel wie an der Stelle 125, und weist eine Welle 126 auf, die durch das Gabelende führt. Die Welle 126 trägt einen mittig angeordneten Nockenbahn-Mitnehmer 127. Der zweite Nockenbahn-Mitnehmer 128 wird von der Welle 126 an einer Seite des Gabelendes der Steuerwelle aufgenommen. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, daß die Nockenbahn-Mitnehmer 127 und 128 zur Anlage an geeigneten Nockenbahnen gelangen, die im nachfolgenden noch beschrieben werden, um die Lagerplatten 117 in Richtung aufeinander zu und voneinander weg zu bewegen.

Die Lagerplatte 117 trägt jeweils einen Lagerblock für die Formhälften. Die in Fig. 8 gezeigte Darstellung offenbart, daß an der linken Lagerplatte 117 ein Lagerblock 129 angeordnet ist, der fest mit ihr verbunden ist. An der rechten Lagerplatte 11? ist ein federnd gelagerter Lagerblock 130 angeordnet. Die Einzelheiten der Lagerung des Blocks 130 an der zugehörigen Lagerplatte 117 sind am deutlichsten aus den Fig. 13 und 14 zu ersehen. Der Block 130 ist mit einer Reihe von Ringnuten 131 ausgerüstet, wobei die jeweilige Nut I3I einen Ansatz 132 um-

909810/0704

Η7904Ί

schließt. Die zugehörige Lagerplatte 117 ißt mit einer Anzahl von kreisförmigen Aufnahmen 135 versehen, die jeweils eine zur Außenfläche der Lagerplatte führende .uohrungsverlängerung 154 verringerten Durchmessers aufweisen. Die Aufnahmen 155 sind mit den Nuten 151 ausgerichtet, und eine Spiralfeder 155 ist in jeweils einer Aufnahme und einer Nut eingelegt. Der Federblock 150 ist gegen ein Loslösen von der zugehörigen Lagerplatte 117 mittels einer Schraube 156 gesichert, die in eine Bohrung 157 in dem jeweiligen Ansatz I52 eingeschraubt ist. Die Schraube führt durch eine Buchse 158, die in der Bohrung 154 sitzt und eine Schulter 159 aufweist, welche an der äußeren Fläche der Lagerplatte 117 anliegt, um auf diese V/eise die relative Bewegung des Federblocks I50 in bezug auf die zugehörige Lagerplatte II7 zu beschränken.

Es versteht sich, daß nur die vier Eckaufnahmen 153 durchführende Schrauben und Buchsen aufweisen, während die anderen Federaufnahmen 155 entsprechend zugeordnete Federaufnahmen 140 aufweisen, die nicht mit Ansätzen gegenüber den Nuten I5I versehen sind.

An den Jeweiligen Blöcken 129 und I50 ist eine itormhälfte angeordnet, wobei die Formhälften geringfügige Unterschiede aufweisen. Die an dem Block 129 befestigte Formhälfte wird durch das Bezugszeichen 141 gekennzeichnet, die an dem Federblock I50 befestigte Formhälfte wird durch das Bezugszeichen 142 gekennzeichnet. Die Formhälften 141 und 142 wirken zusammen, um eine Form zu beschreiben, auf die allgemein mit dem Besugszeichen 143 bezug genominen wird. Die jeweilige Formhälfte ist mit dem zugehörigen Block.mittels einer Anzahl von Schrauben 144 in der Art

909810/0704

- 25 -

H79041

befestigt, wie sie allgemein in Fig. 14 gezeigt ist.

Unter Bezugnahme speziell auf Fig. 5 ist zu sehen, daß in einem Arbeitsspiel der Formmaschine 50 eine U'orm 143 geschlossen ist, dann in dieser geschlossenen Stellung verriegelt wird, anschließend entriegelt und schließlich geöffnet wird. Ferner geht daraus hervor, daß die Formen nicht einem durchgehenden, kreisförmigen Bewegungsablauf folgen, sondern daß der Weg der Formen zwei geradlinige Abschnitte aufweist, der eine während der Beschikkung der Form, der andere während des Ausstoßens des Formlinge aus der Form. Um die Führung der Formen durch ihren vorgegebenen Weg zu erleichtern, ist an den Rahmeneinheiten des Rahmens 51 eine Führungsbahn angeordnet, auf die allgemein mit dem Bezugszeichen 145 bezug genommen wird. Zu der jeweiligen Führungsbahn gehört eine Platte 146, die jeweils an einem der Rahmenelemente des Rahmens 51 befestigt ist. Die Platte 146 hat einen Umriß, der im wesentlichen dem Umriß des Formweges gemäß Fig. 3 entspricht, und an deren inneren Fläche sind zwei Ringelemente 147 und 148 befestigt, die zusammenwirken, um einen Führungsweg 149 zu beschreiben. Der Führungsweg 149 weist ebenfalls eine Form auf, die im wesentlichen dem Formweg gemäß Fig. 5 entspricht.

Die jeweilige Halterplatte 114 ist mit zwei feststehend angeordneten Rohrteilen 150 versehen, in denen Gewindewellen 151 von Mitnehmern I52 angeordnet sind. Die Wellen 151 jedes Mitnehmerpaars I52 liegen in einer im wesentlichen normal zu einer durch die Achsen der jeweiligen Lagerwelle 109 und Steuerwelle II9 führenden Ebene. Ee versteht sich, daß die Funktion der Mitnehmer I52 in Kom-

909810/0704

- 26 -

bination mit der .Form des Führungsweges 149 dazu dient, den Weg der zugehörigen Form 143 zu steuern, so daß über den größeren Teil des Weges einer !form die Form einen kreisförmigen Verlauf nimmt und jeweils im gleichen Abstand gegenüber den angrenzenden Formen angeordnet ist. Wenn eine Form 143 sich allerdings einem geraden Abschnitt seines Weges nähert, wie das zum Beispiel in Fig. 3 gezeigt ist, wirkt der Führungsweg auf die Mitnehmer I52 so, daß die Form sowohl nach innen in Richtung auf die Mitte der Welle 66 als auch in Richtung auf die angrenzende Form in der Bewegungsrichtung der Fora bewegt wird. Als eine Folge davon gleiten die Gleitblöcke 112 in den Gabeln 95,und die Welle 109 dreht sich relativ zu den Gleitblöcken 112. Unter Bezugnahme speziell auf Fig. 6 ist zu sehen, daß bei einer Lage der Mitnehmer 152 in den geradlinigen Abschnitten des Ii¹Uhrungsweges 149 die entsprechenden Formen eng nebeneinander angeordnet sind, wogegen bei einer Lage der Mitnehmer in den Bogenabschnitten des Führungsweges 149 die Formen weiter außen liegen und auf dem Umfang im Abstand zueinander angeordnet sind.

Zu der Maschine 50 gehören außerdem Nockenbahnen, die auf geeignete V/eise an Halterungen am Rahmen y\ angebracht sind. Zu diesen Nockenbahnen gehören zw.ei Formschluß-Nockenbahnen 153, die in Fig. 7 gezeigt sind. An diesen Nockenbahnen kommen Nockenmitnehmer 127 zur Anlage, um die Steuerwellen 119 nach innen in die Formschlußstellungen zu drücken. Nach Schließen der Formen werden die Formen in ihren geschlossenen Stellungen verriegelt, so' daß es nicht erforderlich ist, die iMockenbahn ganz um den

909810/0704

- 27 -

H79041

Rahmen der Haschine zu führen, außerdem ist eine gleitende Anlage der Nockenmitnehmer 127 an den zugehörigen Nockenbahnen in diesen Bereichen nicht erforderlich.

Aus den x^ig. 58 und y-j geht hervor, daß zu den dockenbahnen ein Siclierheits-IJockünbahnabschnitt 155 gehöx't, der an der OJewegungsbahn der Formen vorgesehen ist und wo die Formen verriegelt sind, um die unbeabsichtigte öffnung üer !tonnen zu verhindern. Arn Ende der i»ockenbahn 1>0 ist eine Nockenbahn 156 an beiden Seiten der Haschine zur Aufnahme der Ifockenmitnehrner 128 angeordnet. Zu der Uockenbahn 156 gehört ein Führungsweg 157, durch den die Nockemnitnehmer 127 und 128 _t;,eführt werden. Die Aufgabe der liOcicenbahnen 1^6 ist einmal, die Steuerwellen 119 etwas nach innen zu bewegen, um die Federn 15!? zusammenzudrücken und auf diese ..eise ein laitriegeln der Formen zu gestatten und zum anderen, die Öffnung der Formen gemäß Fig. 39 zu bewirken. Weitere Nockenbahnen 158 führen von den Nockenbahnen 156 zu den Nockenbahnen 1^5» um die Formen in ihren geöffneten Stellungen zu halten. An die Nockenbahnen 158 kommen die Nockenmitnehmer 128 in der in Fig. 59 gezeigten Art zur Anlage.

Die jeweilige Lagerplatte 117 ist mit einer Verriegelung vorgesehen, auf die allgemein mit dem Bezugszeichen 159 Bezug {jenommen wird, um die Lagerplatte und ihre zugehörige Steuerwelle in einer Formschlußstellung zu verriegeln. Zu der jeweiligen Verriegelung gehört eine im wesentlichen kreisförmige Platte 160, wie das am besten aus der υ iß. 11 zu ersehen ist. Die Platte 160 ist an der äußeren Fläche der Lagerplatte 117 angeordnet und umgibt

9098 10/0704

. 2ti -

- 2ö -

c.ie »Steuerwelle 11. mittels einer halterung 1o1 (Pig. 6), üie auf geeignete V/eise an der Lagerplatte 117 befestigt ist. JJie Lagerplatte 117 ist mit einem iäuift 1o2 VorgeGehen, der in einem .uogenschlitz 1o5 in aer Platte 1bO aufgenommen wird, um deren Bewegung zu begrenzen.

Lie jeweilige Verrie^elungsplatte 160 ist mit einer Anzahl von auf dem Umfang verteilten Fingern 1e>4 ausgerüstet, aie im Abstand ausreichend weit nach außen führen, um über die zugehörige üülse 115 zu greifen, wenn sich die Lagerplatte 117 in einer formgeöffneten Stellung befindet. Nach Schließen einer !form sind die äußeren Enden der Finger 1o4 im wesentlichen mit Anscnlä;. elementen 16^ an der Hülse 11J ausgerichtet, an die die I'in.^er 1o4 zur Anlage kommen sollen.

Die Finger 164 werden normalerweise zum Eingriff an den Anschlagelementen 165 mittels einer Spiralfeder 166 gebracht, die an einem Ende an einem Bolzen 167 in einem Vorsprung 16ö der Platte 160 befestigt ist. Das gegenüberliegende Ende der Feder 166 ist mit einem Bolzen 169 verbunden, der in einer kleinen Lagerkonsole 170 an der jeweiligen Lagerplatte 117 gelagert ist.

Der Vorsprung 168 ißt mit einem Nockenmitnehmer 17I versehen, der zur Anlage an einer rtocke kommt. Wenn die Lagerplatten 117 nach innen in die Formschlußstellungen bewegt werden, werden die Platten 160 der Verriegelungen 159 automatisch gedreht, um die Finger 164 zum Eingriff in die Anschlagelemente 16^ durch Wirkung der Federn 166 zu bringen. Um die Lagerplatten 117 vor dem Cffnen der ü'ormen 145 zu entriegeln, sind Kockenmitnehmer I7I zur Anlage an den Nocken 172 vorgesehen. Gemäß Fig. 26 und j?

0 9810/0704

sind ciisse i.ockon an einer Platte 175 ^eux^jen, die an dex* unteren Seite des Triers 62 befestigt ist. Kurz vor der liev.Ctjunij der i.ockenmitnehiuer 1?1 durch die I:ockön 1?2 2UI* Juzeuung der Platten 1αΟ und der Finger 1U4 wirken die iiOCicenbaimen 157 auf aie ^ockenmitn^hmer 127 ein, um sie etwas nach innen zu uewe^en. Dadurch \ieraen uie ..ea^rn 155 weiter zusammengedrückt, um aua. uiebu .,eise dan Jx-uck auf die i''in_oer 1o4 und die Anschla^elementö 16? freizugaben, so daß sie leicht ausgerückt wtruan können. Jenn die Platten 160 in otellun₀en .^ edre.it öind, bei uenen die iTin^er 1o4 aus den Anschla^ele.aeuten 16t? aus^erücict sind, kommen die Koc^eumitnehniex* 12Ö zur Anla_oe an den liockenbahnen 15<->> und die jteuexnvellen 1iy werden nach auiien bewegt, so aaß zum Zeitpunkt des Abnebens der i.ockenmitnehmer 1?1 von den i.ockenbahnen 172 die x'in^er 164 an den Ansciila^ölementen 1fc>^> angeordnet und die La^erwellen 11 -J una deren Layei'platten 117 weiter nach auLen in die geöffne u6 Stellung einer Form frei bewegbar sind.

In uen jSiü. 1o bit; 21 sind die alx_oei:ieinen iilonsti^uktionsei-iüülheiten der iOrmhälften 141 und 142 ^e^eigt. Bei der .Jetracatung zunächst der i/ormhälfte 141 ist zu erkennen, eta;., es sicn um eine zweiteilige Konstruktion liandelt, zu uex· exn in Querschnitt im wesentlichen J-furi;iiger ϊ-iantel 17^ oeuört, der von einer ausyeicehlben Platte 175 S^escnlossen ict, um auf diese '.»eise die eine Hälfte des jformrauius der 'Jorm 145 2u bilden. Die Platte 175 ist abnehmbar an dein Hantel 17¹^ mittels einer Anzahl von befesti- / _:jun,jseleLienten 176 befestigt, w.ie deutlich aus Fig. 19 zu ersehen ist. Es ist zu beacnten, daß die Platte 175 ge^en den Hantel 174 dichtend angeordnet ist, so daß innerhalb der Formhälfte 141 zirkuliertes Kühlmittel nicht an den Verbindungsstellen zwischen dem Mantel 174 und der

909810/0704

-50-

Platte 175 auslaufen kann. Ura eine Zirkulation des Kühlmittels durch die Formhälfte 14-1 zu gestatten, ist die Förmhälfte mit zwei Rohren 177 und 178 versehen, die in senkrechter Richtung in einem Abstand zueinander angeordnet sind und von denen das eine als Eingang und das andere als Ausgang dient.

Die i'OXTiinälxbe 14-^ ist in ihrer Konstruktion ähnlich der der Formhulxte 14-1 und zu ihr gehört ein Mantel 179» an den eine Keilplatte 180 mittels einer Anzahl von Lefestigungseleuenten 181 befestigt ist. Es versteht sich, daß die Platte 1üO gegenüber dem Manbel 179 abgedichtet ist und eine Form aufweist, die der Form der Platte 175 entspriCxit, so daß die Platten 175 und 180 zusammenwirken, um den Formraum der Form 14-2 zu bilden, Der Hantal 179 ist mit zwei Kühlmittelrohren 182 und 185 ausgerüstet, von uenen das eine als Eintritt und das andere als Austritt dient.

Um mittels der Formnälften 141 und 142 einen Teil eines stranggepreiiben Kunststoffrohres abzuklemmen und abzudichten, ist ein Ende der Jeweiligen Platten 175 und 180 mit einem Einsatz 1ö4 ausgerüstet, der in einer Lage gemäß Fig. 1ö angeordnet ist. Es versteht sich, daß die Einsätze 184- einen xtohrabseimite ausreichend einklemmen, um das vollständige Zusammendrücken und Abdichten des Abschnittes zu bewirken.

Die einander -,egenüberliegenden binden der Platten 175 und 1Ö0 weisen Einbuchtungen auf, in denen Blöcke 185 bzw. 186 einliegen. Die Blöcke 185 und 186 weisen eine ähnliche Form auf, unterscheiden sich aber in bestimmter

909810/0704 -31- «**»■

Beziehung, auf die im nachfolgenden noch eingegangen werden wird. Die Blöcke 185 und 186 weisen eine solche Form auf, um einen verringerten Formabschnitt 187 zu bilden, der in der dargestellten Form den Kais der zu formenden Flasche bildet. Der verringerte Formabschnitt 187 endet in einem weiter verringerten Formabschnitt 188, dessen Querschnitt im wesentlichen dem in der Form 145 aufzunehmenden Rohr entspricht. Die Rohraufnahineabsciinit~ce der Blöcke 185 und 186 erweitern sich dann nach außen bei 189, um allgemein einen abgeklemmten Abschnitt zu formen. An den Blöcken 185 und 186 sind getrennte blatten 190 angeordnet, die zusammenwirkende Schneidkanten 191 gemäß Fi^. 21 aufweisen, um auf wirksame Weise den Abschnitt eines in der Form 145 ei-faßten Rohres abzudichten und in wesentlichen abzuschneiden. Der Block 185 unterscheidec sich von dem Block 186 in der Beziehung, daß er mit einer Bohrung 1^2 für die Aufnahme einer Blasnauel 195 vorgesehen ist, die in Einzelheiten noch im nachfolgenden beschrieben wird, während der Block 186 mit einer !oohrung 1^4 zur Aufnahme einer Ausstoßstange 1^ vorgesehen ist, die im einzelnen im nachfolgenden noch beschrieben wird.

Die allgemeine Arbeitsweise einer Form 145 wird an dieser Stelle bereits erläutert, damit weitere Komztruktionseinzelhöi"cen der Formen verständlich v/eruen. !lach Einklemmen eines liohrauschnittes innerhalb der Form 145 und einem festen Verschließen der Form wird die Blasnadel 195 durch den Abschnitt 18o verringerten Querschnitts der Form in das Rohr eingeschoben. Ein geeignetes Blasmeaium, vorzugsweise Luft, wird in den abgekie.uuiten Rohrabschnitt eingeleitet, und der abgeläemmte Rohrabschnitt wird dann aufgeblasen, um der Innenform der Form 145 zu entsprechen. Am Schluß der Formgebung wird die Blasnadel 195 zurück-

9810/0704

gezogen, und zum Zeitpunkt der öffnung der Form W? wird uie Ausstoiistan^e 1» in den Abschnitt 1ß8 der Formhälfte Wd vorgeschoben, was zur Folge hat, daß der Formling z.B. eine Flasche, aus der IiOrmhälfte 141 herausgedrückt wird, um das Auswerfen des Formlinge aus der Form 1435 zu erleichtern.

Unter Bezugnahme speziell auf Fig. 12 ist zu sehen, daß der Federblock 150 mit einer Aussparung 196 vorgesehen ist, die mit einer entsprechenden Aussparung 197 in der zugehörigen Lagerplatte 117 fluchtet. Die Aussparungen 196 und 197 sind für den Durchgang der Ausstoßstange 195 vorgesehen. Die. Ausstoßstange 195 führt außerdem durch eine geeignete Bohrung 198 in den Hantel 197· Die Ausstoßstange 195 enthält eine Scheibe 199, die an der zugehörigen Lagerplatte 117 anliegt und die Aussparung 197 überspannt. Die Ausstoßstange 195 ist außerdem mit einem Abschlag 200 am äußeren Ende versehen, iüine Spiralfeder

201 liegt zwischen dem Anschlag 200 und der Scheibe 199 und dient dazu, die Ausstoßstange 195 in eine zurückgezogene Stellung zu drücken, um auf diese Weise die Stange in der in Fig. 21 gezeigten Stellung zu halten. In den Fig. 15 und 21 ist zu beachten, daß ein Zwischenraum

202 vor der Ausstoßstange 195 vorgesehen ist, der sich während der Formgebung mit Kunststoff ausfüllt, so daß an dieser Stelle ein Kunststoffansatz eingeformt wird, der den Formling in der Formhälfte 142 nach Öffnen der Formen festhält.

Unter Bezugnahme speziell auf die Fig. -12 und 15 ist zu sehen, daß der Block 129 und die zugehörige Lagerplatte 117 bei 20$ ausgespart sind, um Platz für eine Blasnadel-

- 35 -

909810/07Oi

H79041

einheit zu liefern, auf die allgemein mit dem L ezutss ζ eichen 204 Bezug genommen wird. Zu der Llasnadeleinheit 204 gehört ein Zylinder 205 mit einer inneren Endplatte 206 und einer äußeren Endplatte 207. Der Zylinder 205 wird innerhalb einander gegenüberliegender Aussparungen in den Endplatten 206 und 207 aufgenommen. Schrauben 209 führen durch die Endplatten 206 und 207 um den Zylinder 20!? herum und werden in den Hantel 174· eingeschraubt, um die Blasnadeleinheit 204 zubefestigen. Die Endplatte 20<o weist eine in der Mitte liegende Durchgangsbohrung 210 auf, die mit einer Bohrung 211 in den Mantel 174 fluchtet. Die Bohrung 211 fluchtet mit der vorgenannten Bohrung 192 in dem Block 185. Ein Kolben 212 ist innerhalb des Zylinders 205 zur Durchführung einer Hubbewegung gelagert. Er v/ird gegenüber dem Zylinder mittels geeigneter Dichtringe 21J abgedichtet. Der Kolben 212 weist eine Kolbenstange 214 auf, die durch die Bohrung 210 in die Bohrung 211 führt. Die kolbenstange 214 ist gegenüber der Endplatte 206 mittels eines üichtrings 215 abgedichtet. Die Blasnadel 193 weist ein erweitertes Höhlende 216 auf, und mit diesem Hohlende wird sie auf das Gewindeende der Kolbenstange 214 lösbar aufgeschraubt. Ss sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, daß der kolben 212 und die Kolbenstange 214 einen durchgehenden Strömungskanal 217 aufweisen, der in einen durch die Blasnadel 193 führenden Kanal 218 mündet.

Die xjidplatte 206 v/eist einen Strömungskanal 2iy auf, der in uen Zylinderraum des Zylinders 205 mündet. Mn Gewindefitting 202 verbindet ein Rohr 221 mit der Endplatte 206. Die Endplatte 207 weist eine Bohrung 222 auf, die der Bohrung 210 entspricht und die ebenfalls in den Zylinderraum des Zylinders 205 mündet. Ein Gewindefitting 223

909810/07(U -34-

- 54 -

verbindet ein llohr 224 an den Strömungskanal 222.

Lei einer iünleibung von Luft in den Zylinder 205 durch uön otrömungskanal 219 wirkt die Luft direkt auf den *.olben 212 und drückt den Ilolben 212 nach links in eine Stellung, in der die !Blasnadel 1'93 zurückgezo. en ist. Wenn ein formling inneriialb der .eorm 143 durch Druckbeaufschlagung geformt werden soll, wird Luft oder ein anderes Blasmadium in den Zylinder 204 durch den Strömungskanal 222 eingeleitet. Der erste Druckstoß drückt auf den Kolben und verschiebt ihn nach rechts, um auf uiese Weise die Blasnadel 1^3 in den in der Jü'orm 143 abgeklemmten Rohrabschnitt einzuführen. Bei einer Anlage des Kolbens 212 a n der Endplatte 206 wird die Luft durch den Strömungskanal 217 und den Strömungskanal 218 in das Innere des abgeklemmten Rohrauschnittes geleitet.

Ein Regelventil, auf das allgemein mit dem Lezugszeichen

225 Bezug genommen v/ird ist für jede Blasnadeleinheit 204 vorgesehen. Bas Regelventil 225 ist an der jeweiligen Lagerplatte 117 an den der blasnadeleinheit gegenüberliegenden öeiüe angeordnet, und zu dem Regelventil gehört ein Anbauflansch 226 (Fig 23), der mittels Schrauben 227 an der Lagerplatte 117 befestigt ist. In dem Anbauflansch

226 ist eine Fassung 228 eingeschraubt, an deren gegenüberliegender Seite eine Konsole 229 vorgesehen ist. Sin Spulenventiiteil 230 ist gleitbar in der Fassung 228 vorgesehen. Dieses Teil wird mittels eines Führungsfceils 231 in der Fassung 228, der in eine geeignete Keilnui in dem Ventilteil 230 eingreift, gegen eine Drehung gesichert. Das Ventilteil 230 weist ein Schaftteil 232 auf, das am äußeren Ende gegabelt ist und durch das eine Ende der Fassung 228 und durch die Lagerkonsole 229 führt. Zu der La-

809 8 10/0704 - 35 - bad

gerkonsole 229 gehört ein Gabelteil 235» in dem ein Drehbolzen 254 gelagert ist. Ein Ventilstellelement 235 ist drehbar an dem Lagerbolzen 234 gelagert und an einem Ende mit einem Hockenmitnehmer 236 versehen. Das andere Ende des Stellelementes 235 ist genabelt und umfaßt einen Bolzen 237 in dem gegabelten Schaft 232. Auf diese Weise dient das Stellelement 235 bei einer Verdrehung zur Verstellung des Ventilteils 23O innerhalb der Fassung 228.

Das Ventil 230 weist zwei ringförmige Aussparungen 238 und 239 auf. Die Aussparung 239 ist mit einer Verlängerung 240 in Längsrichtung vorgesehen. Die Passung 228 weist ein Eingangsrohr 241 auf, das mittels eines Fittings 242 mit der Fassung 228 verbunden ist. Die Fassung 228 ist mit einem Eingangs-Strömungskanal 243 vorgesehen, der sich in die Strömungskanäle 244 und 245 verzweigt.

Die Fassung 228 weist zwei Rohre 221 und 224 auf, die von einander gegenüberliegenden Seiten der Fassung wegfuhren, wobei das Rohr 221 mittels eines Fittings 248 und das Rohr 224 mittels eines Fittings 24-9 mit der Fassung verbunden ist. Die Fassung weist Strömungskanäle 250 und 25I fluchtend zu den Fitting 248 bzw. 249 auf. Die Fassung 228 ist außerdem mit einer in der Mitte angeordneten Belüftungsöffnung 252 vorgesehen. Die Luft hinter dem Kolben 212 wird durch das Rohr 224 und durch die Belüftungsöffnung 252 abgeleitet.

Unter Bezugnahme speziell auf Fig. 24 ist zu sehen, daß bei einer Stellung des Ventilteils 230 am weitesten nach innen Luft oder ein anderes Blasmedium in die Fassung 228 durch den Strömungskanal 243 und den Strömungskanal 244 eingeleitet wird. Die Luft strömt dann durch die ringför-

10/0704

U79041

- 56 -

mige Aussparung 2^8 und durch den Strömungskanal 250 in das Rohr 221. Die Luft gelangt durch das Rohr 221 in den Zylinder 205 und wirkt auf den Kolben 212, um ihn in der zurückgezogenen Stellung zu halten.

Unter Bezugnahme auf Fig. 25 ist zu sehen, daß bei einer Verstellung des Ventilteils 250 in entgegengesetzter Richtung an das Ende seines Hubs die ringförmige Aussparung 2$9 mit dem Eingangs-Ströiaungskanal 245 fluchtet, während die ringförmige Aussparung 258 mit der Belüftungsöffnung 252 fluchtet. In dieser Stellung fluchtet ein Vorsprung 246 der ringförmigen Aussparung 258 mit der Öffnung 25O. Infolgedessen wird die Luft an einem Ende des Zylinders 205 durch das Rohr 221, den Strömungskanal 250, das Ventilteil 250 und die Belüftungsöffnung 252 abgeleitet. Gleichzeitig wird Luft in das gegenüberliegende finde des Zylinders 205 durch den Eingangs-Strömungskanal 245, durch die ringförmige Aussparung 259 * des Ventilteils 250, durch den Strömungskanal 25I und das Rohr 224 eingeleitet. Der Kolben 212 wird aus der in Fig. 24 gezeigten Stellung in die in Fig. 25 gezeigte Stellung verstellt, was zur Folge hat, daß die Blasnadel 195 durch die Wandung des in die Form 145 eingeklemmten Rohrs eingedrückt wird. Unmittelbar anschließend fließt Luft durch den Strömungskanal in dem Kolben 212 und in der Blasnadel 1951 so daß unter Druck stehende Luft in den eingeklemmten und innerhalb der Form 145 abgedichteten Rohrabschnitt gelangt, um ihn durch Druckbeaufschlagung auszuformen.

Unter Bezugnahme auf Fig. 26 ist zu sehen, daß das Ventilteil 25O eine Zwischenstellung einnehmen kann, bei der dl· Eingangs-Ströraungskanäle 244 und 245 geschlossen sind.

909810/0704 ._n

- 57 -

H79041

In dieser Stellung des Ventilteils 230 überbrückt der Vorsprung 240 der ringförmigen Aussparung 2^9 die Strömungskanäle 251 und 252, so daß Luft durch das Rohr aus dem Inneren des geblasenen Formlings abgelassen werden kann. Auf diese Weise kann die Druckbeaufschlagung innerhalb eines Formlings gemindert werden, ehe die Blasnadel 193 zurückgezogen wird.

Der Hockenmitnehmer 256 des Ventilstellelementes 255 ist zur Anlage an drei Nocken vorgesehen. Die erste dieser Hocken ist in Fig. 22 gezeigt und ist mit dem Bezugszeichen 2^3 gekennzeichnet. j£s ist zu beachten, daß die Konstruktion der Nocke 253 einfach ist, wobei die Nooke lediglich dazu dient, das Ventilstellelement 235 aus einer Endstellung in die andere zu bewegen. Jie zweite iiocke, auf die mit dem Bezugszeichen 254 bezug genommen wird, ist in Fig. 29 dargestellt und ist an einer Konsole angeordnet, deren Lage am besten aus Fig. 1 zu ersehen ist. Die Konsole 255 wird von einem der Rahmenelemente 54 getragen. Die Nocke 254 ist ebenfalls einfach ausgebildet und dient zur Verstellung des Recelventils 225 in dessen neutrale Stellung gemäß Fig. 26, bei der der Luftdruck innerhalb des Formlings gemindert wird. Bei der dritten dieser Nocken handelt es sich um die Nocke 256, die am oberen Teil der Maschine 50 gelagert ist, wobei die Anordnung am besten aus den Fig. 36, 28 und 39 zu ersehen ist. Die Nocke 25b ist ebenfalls einfach ausgeführt und dient zur Verstellung des Regelventils 225 aus seiner neutralen Stellung gemäß Fig. 26 in seine geschlossene Stellung gemäß Fig. 24, bei der die Blasnadel 193 in ihre zurückgezogene Stellung bewegt wird.

909810/0704

An dieser Stelle ist es sinnvoll, darauf hinzuweisen, daß die eine Drehung ausführenden Formhälften mit einem Kühlmittel beschickt und die eine Drehung ausführenden Hegelventile 225 mit Luft beschickt werden. Unter Bezugnahme auf Pig. 2$ ist zum Beispiel zu ersehen, daß das Speichenrad 78 an der Innenseite mit drei Sammelleitungen ausgerüstet ist. Zu diesen Sammelleitungen gehören eine Kühlmittel-Versorgungsleitung 259, eine Kühlmittelüücklaufleitung 260 und eine Luftversorgungsleitung 261. Die Kühlmittel-Versorgungsleitung 259 v/eist einen flexiblen Schlauch 262 auf, der von dieser Leitung zu den jeweiligen lioliren der -/ormhälften 141 und 142 führt, wobei es sich bei diesen Rohren zum Beispiel um die Rohre 177 und 182 handeln kann. Die Kühlmitbei-Rücklaufleitung 260 weist zwei Schläuche 263 auf, die von dieser Leitung zu den jeweiligen I'Orraen 143 führen, wobei die schläuche 265 an die rtohre I70 und 16p der beiden Formhälften 141 bzw. 142 angeschlossen sind. Si¹Hr jedes der Regelventile 225 ist ein Schlauch 264 vorgesehen, der von der Versorgungsleitung 241 zu der Luftsammelleitung 261 führt.

Kühlmittel wird mittels einer Anzahl von och !.Kuchen 265 in die Kühlmittel-Versorgungsleitung 259 geleitet. Das Kühlmittel wird von der Kühlmittel-Rücklaufleitung 260 über eine Anzahl von Schläuchen 266 abgeleitet. Luft v/ird der Luftversorgungsleibung 261 mittels 'einer Anzahl von Schläuchen 2*j7 zugeführt.

Unter Bezugnahme auf -i^. 50 ist zu sehen, daß das linke üJnde 68 der hauptwelle 66 mit einem Kühlmittel-Versorgungskanal 26ö versehen ist, der axial durch die welle bis zu einom Punkt kurz vor der Hit te tier Hauptwelle

0/0704 -39- _BAOOWG»NAL

66 durchführt. Eine Anzahl von radialen und in Längsrichtung versetzten Kanälen 269 führen von dem Kanal 2b8 durch die Hauptwelle 66 durch. Jeder Kanal 269 endet in einem Pitting 270, das zur Kupplung eines der Schläuche 26^ an die Hauptwelle 66 dient.

Das Kühlmittel wird mittels eines bekannten, drehbar gelagerten Anschlußstückes 271 in die drehende l/eile 66 eingeleitet, wobei das Anschlußstück an einen auf geeignete 'Jeise an das linke Ende der Hauptwelle 66 angeschraubten Zwischenflansch 272 befestigt ist. Das Kühlmittel wird in das Anschlußstück 27I über eine Kühlmittel-Versorgungsleitung 273 eingeleitet, die mit einem Regelventil 274- und einem Temperaturanzeiger 275 ausgerüstet ist.

Die Hauptwelle weist einen zweiten axialen Strömungskanal 276 auf, der dem Kanal 268 gegenüberliegt und kurz vor der Mitte der Hauptwelle 66 endet. Das innere Ende des Kanals 276 weist radial nach außen und in Längsrichtung versetzte Kanalsätze 277 auf. Jeder Kanal 277 ist am äußeren Ende mit einem geeigneten Fitting 278 vorgesehen, an das einer der Schläuche 266 angeschlossen wird. Der Kanal 276 führt durch das rechte Ende der Hauptwelle 66, an der ein Zwischenflansch 279 befestigt ist. Ein anderes bekanntes, drehbar gelagertes Verbindungsstück 280 ist an dem Zwischenflansch 279 gelagert, und an diesen drehbar gelagerten Anschlußstück 280 ist ein Kühlmittel-Rücklaufrohr 281 angebracht.

Eine Bohrung 282 verringerten Durchmessers im Vergleich zu dem Kanal 268 führt vom inneren Ende des Kanals 268 axial weiter und bildet einen Luftversorgungskanal. Sine Anzahl von Kanälen 283 führen radial durch die Hauptwel-

909S10/0704 -40-

H79041

le 6b von dem Luftversor^ungskarial 262 nach außen. Jeuer Kanal 283 enthält am äußeren Ende ein fitting 284, an das einer der Schläuche 267 angekuppelt ist. Die Bohrung oder der Kanal 282 v/eist einen vergrößerten äußeren Gewindeabscimitt 28i> auf, in den ein Luftversorgungsrohr 286 eingeschraubt ist. Das äußere Ende des Lui'tversorgungsrohres 286 führt im wesem. liehen in ein Rohrfitting 287, das an dem drehbargelagerten Anschlußstück 271 angeordnet und als Anschlußstück für das Kühlmittel-Versorgungsrohr 273 vorgesehen ist. Innerhalb des Rohrfitting 287 ißt an das Luftversorguii-isrohr 286 ein v/eiteres bekanntes, drehbar angeorunetes Anschlußstück 288 befestigt, an das ein Hauptluft-Versorgungsrohr 289 angeschlossen ist. Das ilauptluft-Versorgungsrohr 289 führt durch ein abgedichtetes Fitting 290 im Rohrfitting 287 nach außen. Ein geeignetes Luftdruck-Regelventil 291 ist in dem Hauptluft-Versorgungsrohr 289 eingebaut.

In den Fig. 1 und 6 ist ein Teil eines Kunststoffextruders bekannter Bauart dargestellt, auf den allgemein mit dem Bezugszeichen 292 bezug genommen wird. Zum Extruder 292 gehört eine Extrudermatrizen-Einheit 293» mittels der ein ununterbrochenes Kunststoffrohr 294 stranggepreßt wird. Es ist zu beachten, daß das Kunststoffrohr 294 in einer geraden, senkrechten Linie fluchtend mit einer Gruppe eng einander zugeordneter Formen 143 stranggepreßt ist, wobei die Formen ebenfalls geradlinig fluchten. Von den drei dargestellten fluchtenden Formen ist die oberste Form offen, die in der Mitte befindliche Form gerade geschlossen, und ist in der unteren Form gerade ein neu stranggepreßtes Rohr durch Druckbeaufschlagung auegeformt worden.

Während- des größten Teils der Bewegung der Formen 143 um

BAD 909810/0704

- 41 -

das Speichenrad 78 wird der geblasene Formling innerhalb der Formen gekühlt. Entsprechend der erfindungsgemäßen Haschine werden die geblasenen Formlinge in den oberen Bereichen des Formwegs ausgestoßen, wie das im allgemeinen in den Fig. 36 bis 39 gezeigt ist. Der Vieg der Formen 143 weist einen weiteren geradlinigen Abschnitt auf, in dem die Formen geöffnet und die Formlinge ausgestoßen werden. Die Formlinge werden in einem Schachtabschnitt aufgenommen, der allgemein durch das Bezurrszeichen 295 gekennzeichnet ist und zu dem ein beweglicher waagrechter Abschnitt 296 und ein feststehender Abschnitt 297 Gehört. Der Schachtabschnitt 296 wird von zv/ei zugehörigen Armen 298 getragen, die schwenkbar an einem v/aagrechten Drehbolzen 299 gelagert sind. Der Drehbolzen 299 ist in einer geeigneten Lagerkonsole 300 angeordnet, die von dem mittleren Abschnitt des Trägers 62 getragen wird. Der Schachtabschnitt 296 wird mittels eines Gev/ichts 301 an dem ochachtabschnitt 296 zwischen den Armen 298 in einer normalerweise untersben Stellung gehalten. Der ^ciiachtabschnitt 296 ist mit einem Griff 302 vorgesehen, um das Kochheben des Schachtabschnittes 296 bei Bedarf zu erleichtern. Mn aus der Form 143 ausgestoßener Formling gelangt zunächst in den waagrechten Abschnitt 296 und wandert dann durch den Abschnitt 297· Es gibt allerdings Fälle, in denen ein Formling nicht vorschriftsmäßig in den Schachtabsciinitt 296 eintritt und den Schacht versperrt. Aus diesem Grund ist der .Schacht abschnitt 296 schwenkbar gelagert. jbJs ist außerdem vorgesehen, den Betrieb der Formmaschine 50 im Falle einer Stauung zu unterbrechen. Entsprechend ist die Konsole 300 mit einer zugehörigen Verlängerung 303 vorgesehen, die einen Schalter 204 mit einem Stellelement 305 trägt.

909810^0 704

- 42 -

U790A1

Das 'jtelleleiiient v.ird normalerweise mittels eines einstellbaren Lagerteils 506 an einem Ansatz 307, dur von einem der Arme 298 abra^t, niedergedrückt gehalten, wenn der cichacht abschnitt 296 entweder von Hand durch Hochheben des Griffs 30^ oder durch den Druck sich stauender Formlinge ge^en den waagrechten üchachtabschnitt 296 angenoben wird, wird das ochalter-3tellelemer.it 305 freige-Sebon, was zur iOlge hat, daß die Haschine und vorzugsweise auch der iixtrudur 292 außer Betrieb gesetzt werden.

Zum Zeitpunkt der Öffnung einer i'Orm wird ein jeweiliger Formling aus d^r Formhülfte 142 durch die '<irkung der Ausstoßstange 195 aust';ewoi"fen. Die Ausstoßstange I95 setzt zum Zeitpunkt der¹ öffnung der Form insofern automatisch ein, als an der angrenzenden Lagerplatte 115 eine ringförmige Konsole 308 fluchtend zu der zugehörigen ausstoßstange 195 angeordnet ist. Die Konsole 308 ist mit einem geeigneten Clement 309 vorgesenen, das einstellbar gelagert und fluchtend zu der Ausstoßstange angeordnet ist, v/ie aas deutlich aus ^'ig· 39 zu ersehen ist. Beim öffnen einer i'Orm 143 ^wändert die Ausstoßstange 195 mit der zugehörigen Formhälfte, bis.sie an dem Anschlagselement 309 anschlägt. Eine weitere Bewegung der Formhälfte bewirkt ein Zusammendrücken der Feder 201, was zur Folge hat, daß die Ausstoßstange 195 stehenbleibt. Diese relative Bewegung der -ü'ormhälfte 142 in Hinsicht auf die Ausstoßstange 195 führt zum Herausdrücken des Formlings aus der Formhälfte 142. Obgleich nur eine Ausstoßstange pro Form dargestellt worden ist, versteht es sich, daß weitere Ausstoßstangen vorgesehen sein können, und falls es sich als zweckmäßig erweist, können die Ausstoßstangen diagonal gegeneinander angeordnet sein, so daß der

90 9 810/0704 _4₅_ ©AD

Formling aus beiden Formhälften herausgedrückt werden kann. Der Formling bleibt fast immer in der Forinhälfte

142 nach Offnen der Form auf Grund des Einlaufens des Kunststoffmaterials in den Zwischenraum 202 vor der ötange 195» wodurch ein Ansatz gebildet wird, der mittels der Stange 195 unter Druckanwendung herausgestoßen werden muß, wie das bereits zuvor erläutert worden ist.

Unter Bezugnahme speziell auf Fig. 37 ist ^zu sehen, daß der waagrechte Schachtabschnitt 296 des Schachtabschnitts

295 eine Bodenwandung JdO aufweist, die unter einer Form

143 in der üffnungslage liegt, so daß es für einen Formling keine Möglichice it gibt, aus einer Form in das Innere der Formmaschine 50 zu fallen.

Unter Bezugnahme speziell auf Fig. 39 ist zu sehen, daß die Seitenwandungen des waagrechten Schachtabschnittes

296 eng an der Formhälfte 141 und an der Formhälfte 142 in ihren geöffneten Stellungen angeordnet sind, so daß ein einwandfreies Abstreifen eines gelegentlich festhaftenden Formlinge aus den ^ormhälften, besonders aus der Formhälfte 141, gewährleistet ist. Der waagrechte Schachtabschnitt 296 ist mit einem gekrümmten Leitblech 311 vorgesehen, dessen Aufgabe es ist, die ausgeworfenen Formlinge in den Schachtabschnitt 296 zu leiten. Außerdem ist eine Luftdüse 312 (Fig. 37) en dem offenen Ende des waagrechten Schachtabschnittee 296 in einer versetzten Lage vorgesehen, um sicherzustellen, daß an der Düse ein jeweils ausgeworfener Formling nicht anschlagen kann. Die Luftdüse 312 wird von einem zugehörigen Rohr 313 getragen, das an einem Druckregelventil-Hechanismus 314 an einer Konsole 315 am Träger 62 angeordnet ist.

9098 10/070/

Or,

I.

Der Schachtabschnitt 296 führt die Flaschen in einen Scnachtabschnitt 297· Der Schachtabschnitt 297 ist an einer Halterung 317 angeordnet, die an einem Querrahmenelement 318 hängt. Das Querrahmenelement 318, das deutlich in Fig. 1 zu sehen ist, ist an zwei senkrecht stehenden Rahmenelementen 319 gelagert, die wiederum von dem Rahmenelement 54- an beiden Seiten der Formmaschine 5>0 getragen werden. Der Schachtabschnitt 297 führt die Formlinge zu einem endlosen Förderer 320.

Hunmehr wird auf die Fig. 3 und 4 bezug genommen, in denen die allgemeine Arbeitsweise der Formmaschine 50 gezeigt ist. Der Extruder 292 sorgt für ein ununterbrochenes Strangpressen des Rohrs 294-, das aus jedem beliebigen Material bestehen kann, obwohl Kunststoffe vorzuziehen sind. Bei der Annäherung der Formen 14-3 an den Extruder 292 bewegen sie sich auf einem kreisförmigen Weg und sind relativ weit voneinander entfernt. Mit der Annäherung der formen 143 an das stranggepreßte Rohr 294- gelangen die Mitnehmer 1^2 in die geraden Abschnitte des Führungsweges 149, ciie dem Weg des stranggepreßten Rohres entsprechen. Diese geraden Abschnitte zu beiden Seiten der Formmaschine f?0 sind durch das Bezugszeichen 322 gekennzeichnet. Einer dieser Abschnitte ist deutlich in Hg. 27 gezeigt. Die Bewegung der Mitnehmer 152 aus den einander gegenüberliegenden oberen Bogenabschnitten des Führungswegs 149, die durch das Bezugszeichen 323 gekennzeichnet sind, in die geradlinigen Abschnitte 322 führt zu einer Verschiebung der Formen relativ zueinander. Es ist zu beachten, daß die !Formen 143 nach innen in Richtung auf den Mittelpunkt der Forra-

909810/070/1 ₄₅ BAD ORIGINAL

maschine 50 bewegt werden, und auf Grund dieser Lewegung nach innen verringert sich der Abstand zwischen den jeweiligen Formen, was klar durch den Abstand der Mitnehmer 152 in Fig. 27 erwiesen ist.

Bei einer Bewegung der Form am sbranggepreßten Rohr 294 sind die Formhälften 141 und 14-2 offen. Ba die Formhälften 141 und 142 allerdings an einander gegenüberliegenden Seiten des Rohrs 294 vorbeiziehen, kommen die Hokkenmitnehmer 127 der zugehörigen Steuerwellen 119 an den einander gegenüberliegenden üockenbahnen 155 zur Anlage, so daß die Formhälften 141 und 142 zusammengebracht werden. Zum Zeitpunkt der Verschiebung der Formhälften 141 und 142 zum Umfassen des Rohrs 294 ist das Rohr 2^4 fluchtend zu den Formhälften ausgerichtet. Das ist klar aus Fig. 6 zu ersehen.

Mit dem Schließen einer Form 145 um einen Rohrabschnitt 294 wird der obere Teil dieses Abschnitts auf wirksame V/eise zwischen den Einsätzen 184 eingeklemmt und dichtend geschlossen, während der untere Teil des Rohrabschnitts zwischen den Einsätzen 185 und 186 sowie zwischen den Platten I90 eingeklemmt wird, so daß der untere Teil des Rohres dichtend verschlossen ist. Unmittelbar nach Schließen einer Form 143 kommt der Nockenmitnehmer 256 des Stell elements 255 für das zugeordnete Regelventil 225 zur Anlage an der Nockenbahn 254, um das Regelventil in die Stellung gemäß Fig. 25 zu bringen, was zur Folge hat, daß die Blasnadel 193 durch den abgeklemmten Rohrabschnitt 294 eingestochen und Luft unter Druck in das Innere des Rohrabschnitts eingeleitet wird, um den Rohrabschnitt durch eine Druckbeaufschlagung in einen Formling 324 auszuformen.

909*10/0704

H79041

V/enn die Form 142 eine vollkommen geschlossene Stellung erreicht, bewegen die Federn 166 der Verriegelungen 159 für die Formhälften 141 und 142 die Verriegelungen in ihre Stellungen, bei denen die Formhälften 141 und 142 geschlossen gehalten werden. Hier sei gleichzeitig darauf hingewiesen, daß das vollständige Schließen der Form 145 auf Grund der federnden Lagerung des Blocks I30 an der Formhälfte 142 sichergestellt ist. Nach dem Verriegeln der i'orn in der geschlossenen Stellung brauchen die Wockenmitnehüier 127 nicht langer an einer Noclcenbahn anzuliegen, zum Beispiel wie an den Nockenbahnen 153. Der Sicherheits-Nockenbahnabschnitt 155 kann allerdings an beiden Seiten des Maschinenrahmens 5I weitergeführt sein, so daß bei Ausfall einer Verriegelung ein unbeabsichtigtes Öffnen einer Form und eine Stauung der Haschine verhindert werden können.

Über einen großen Teil des Wegs einer Form auf ihrer vorbestimmten Bahn, die von zwei einander gegenüberliegenden Bogen-Führungsabschnitten 325 bestimmt ist, erfolgt keine maschinelle Einwirkung auf den Formling 324, abgesehen davon, daß Kühlmittel durch die Formhälften geleiten wird under Formling gekühlt und zur Erstarrung gebracht wird. Diese Kühlphase wird fortgesetzt, bis die Form den oberen ΐβίΐ ihres Wegs erreicht und der Nockenmitnehmer 2p6 zur Anlage an der Nockenbahn 254 gelangt, wodurch das Regelventil 225 in seine Stellung gemäß Fig. 26 bewegt wird, um die Belüftung der Formlinge zu bewirken.

Daß erfolgt mindestens mehrere Stationen vor dem Auswerfen des Formlinge aus der zugehörigen Form 143. Die Form

909810/0704 BADORiGfNALi

- 47 -

setzt ihren Ueg nach oben fort und wird wiederum aus der bogenförmigen Bewegung in einen geradlinigen Bewegungslauf gebracht. Das wird durch Mitnehmer 152 bewirkt, die in zwei weitere, einander gegenüberliegende geradlinige Pührungsbahnabschnitte 526 gelangen, wie das deutlich in Fig. 38 gezeigt ist. Unmittelbar nachdem die Formen 143 ihren geradlinigen Bewegungslauf oben an der Formmaschine 50 beginnen, gelangt der Nockenmitnehmer 236 des Regelventil-Stellelements 235 für die Form in die Hocke 256. · Die Nocke 256 dient zur Verstellung des Regelventils 225 in die Stellung gemäß Fig. 24, bei der die Blasnadel I93 zurückgezogen wird. Im wesentlichen gleichzeitig mit dem Zurückziehen der Blasnadel kommen die Nockenmitnehmer 127 zur Anlage an den Nockenbahnen 156| um die Federn 135 zusammenzudrücken; der Nockenmitnehmer I7I eier, jeweiligen Verriegelung 159 kommt zur Anlage an einer feststehenden Nocke 172, so daß die jeweilige Verriegelung 159 in eine Freigabestellung bewegt und kurzzeitig in dieser Stellung gehalten wird. Während die Verriegelungen 159 sich in ihrer Freigabestellung befinden, kommen die Nockenmitnehmer 128 zur Anlage an den Nockenbahnen 156, um die Formhälften 141 und 142 zu trennen. Die Ver riegelungen 159 werden relativ zu den Buchsen 113 verstellt und gegen ein Einrasten mittels der Federn 166 gesichert.

Mit dem Offnen der Formhälften 141 und 142 kommt die Ausstoßstange 195 der Formhälfte 142 zum Anschlag an dem Anschlagelement 309 und drückt den Formling 324 aus der Formhälfte 142. Der Formling 324 wird dann innerhalb des Schachtabschnittes 295 aufgenommen und aus der Formmaschine 50 ausgeworfen.

9j09810/0704

- 48 -

Nachdem die Hockenmitnehmer 128 von den Nockenbahnen 156 freigegeben werden, kommen sie zur Anlage an Nokkenbahnen 158, um das unbeabsichtigte Schließen der Formen zu verhindern. An dieser Stelle gelangen die Mitnehmer I52 in bogenförmige Abschnitte 323 des Führungsweges 14-9, wodurch die Formen in einer kreisförmigen Bahn geführt werden, bis sie sich wiederum den geradlinigen Führungswegabschnitten 322 nähern.

Bezug wird nunmehr auf die Fig. 40 und 41 genommen, in denen eine andere Ausführung der Nooke dargestellt ist, die sowohl anstelle der Nocke 2^4 als auch der Nocke 256 verwendet werden kann. Aufdiese andere Nockenform wird allgemein mit dem Bezugszeichen 327 bezug genommen. Diese Nocke wird im wesentlichen in der Lage der Nocke 256 angeordnet und übernimmt die beiden Aufgaben der

Nocken 2^4 und 2^6. Es ist zu beachten, daß die Nocke 327 einen Eingangsabschnitt 328, einen versetzten Abschnitt 329» der zu einem geradlinigen Zwischenabschnitt 33O führt, einen zweiten versetzten Abschnitt 331 und einen abschließenden Austrittsabschnitt 332 aufweist. Wenn der Nockenmitnehmer 236 in die Hocke 327 gelangt, befindet sich das Regelventil 225 in der Stellung gemäß Fig. 25. Die Nocke 327 dient zur kurzzeitigen Verstellung des Regelventils 225 in die Belüftungsstellung gemäß Fig. 26, wobei die Belüftungsdauer der Zeitdauer des Weges des Nockenmitnehmers durch den geraden Abschnitt 330 der Nocke 327 entspricht. Der Nockenmitnehmer 236 wird dann in die Stellung verstellt, bei der das Regelventil 225 in die Stellung gemäß Fig. 24 gebracht wird, um die Blasnadel 193 zurückzuziehen.

S03810/07CU BAD. ORlQ)NAl.

- 49 -

Ί479041

Unter Bezugnahme auf die Fig. 43, 44 und 45 ist zu sehen , daß hier eine andere Ausführung der Formkonstruktion vorgesehen ist, die allgemein mit dem Bezugszeichen 333 gekennzeichnet ist. Jede Form 333 wird aus zwei Form hälften 334 und 335 gebildet, die den Formhälften 141 bzw. 142 entsprechen. Jede der Formhälften 334 und 335 ist im wesentlichen aus einem Mantel 336 und einer Profilplatte 337 hergestellt, die dichtend miteinander verbunden sind. Die oberen Teile der Formhälften 334 und 335 entsprechen den oberen Teilen der Formhälften 141 bzw. 142. Nur die unteren Teile der Formhälften 334 und 335 unterscheiden sich von den Formhälften 141 und 142.

Bezugnehmend speziell auf Fig. 45 ist zu sehen, daß die Formhälften 334 und 335 untere Einsatzblöcke 358 und 339 aufweisen. Der Sinsatzblock 333 unterscheidet sich von dem Einsatzblock 339 insofern, als er mit einem Durchgangskanal 340 für die Blasnadel 193 vorgesehen ist. In dem Einsatzblock 339 ist keine Öffnung dargestellt. Gegebenenfalls kann er allerdings mit einer Bohrung für eine Ausstoßstange vorgesehen sein, zum Beispiel für die Ausstoßstange 195·

Die Einsatzblöcke 338 und 339 weisen untere, einander gegenüberliegende Aussparungen 341 auf, in denen Bahnelemente 342 mittels Schrauben 343 befestigt sind. Die Einsatzblöcke 338 und 339 nehmen gleitbar gelagerte und zusammengesetzte Einsätze auf, auf die allgemein mit dem Bezugszeichen 344 bezug genommen wird. Zu dem jeweiligen Einsät* 344 gehört eine obere Platte 345 mit einer abhängigen äußeren Hippe 346, die hinter die ihr zugeordnete Bahn 342 greift. Zu dem jeweiligen Einsatz 344 ge-

80S810/0704 bad

- 50 -

hört außerdem eine untere Abklemnjplatte 347 ^m^ einer senkrecht stehenden äußeren Rippe 348, die ebenfalls hinter die jeweilige Bahn 342 greift. Bin Distanzblock

349 liegt zwischen den Platten 345 und 54-7, wobei die Platten 345 und 54-7 und der Block 34-9 mittels Schrauben

350 verbunden sind, um sich als Einheit zu bewegen. Unter Bezugnahme speziell auf Fig. 45 ist zu sehen, daß der jeweilige Block 34-9 eine größere Länge aufweist als die Platten 345 und 347. Der Block 349 reicht bis zu einander gegenüberliegenden Seiten der jeweiligen Formhälfte, wobei jeweils ein Ende des Bloclcs 349 niit einem aufrecht stehenden Bolzen 351 vorgesehen ist, um die Bewegung der Einsatzeinheit 344 nach rechts zu begrenzen. Am rechten Ende der Blöcke 349 befindet sich ein aufrecht stehendes Element 352» &as eine Federaufnahme 353 enthält. Eine Feder 354- sitzt in der Federaufnahme 355 und wirkt gegen die gegenüberliegende Seite der Formhälfte. Auf diese Weise werden die Einsatzeinheiten 544 normalerweise in der Stellung jemäß Fig. 45 und 44 und 45 gehalten.

Bs ist zu beachten, daß das untere Teil der Form 335 im Profil dem unteren Teil der Form 145 entspricht, soweit es sich um den unteren Teil des betreffenden Formlinge handelt. Die Einsatzeinheiten 544 wirken zusammen, um einen sich erweiternden AbklemiBabschnitt 555 zu bilden. Die Platten 547 treffen aufeinander, zum Beispiel an der Stelle 556, um im wesentlichen einen abgeklemmten Abschnitt des Rohres zu trennen. Es ist zu beachten, daß auf Grund des Kegels des Abklemmabschnitts 355 relativ scharfkantige Schneidkanten 357 an der oberen Fläche der Platten 345 gebildet werden. Diese Schneidkante 357

809010/0704

im Umriß vollständig kreisförmig, wie das am besten aus Fig. 44 zu ersehen ist.

Es ist ohne weiteres ersichtlich, daß nach der Formgebung eines Formlinge innerhalb der Form 333 und nach Verstellung der Einsatzeinheiten 344- nach links gemäß Fig. 43 ein Abschneiden des abgeklemmten Teils des zugehörigen Rohrabschnitts erfolgt. Das kann an einer zweckmäßigen Stelle in dem Bewegungsablauf der Form 333 um die Formmaschine bewirkt werden, zum Beispiel um die Formmaschine 50.

An dieser Stelle sei außerdem darauf hingewiesen, daß eine Bohrung 358 durch den Einsatz 344- an der Anlagelinie eingeformt ist und daß diese Bohrung mit dem Halsabschnitt des Formlinge ausrichtbar ist, um ihn zu belüften,¹ wenn die Einsatzeinheiten 344 nach links gemäß Fig. 43 bewegt sind.

Bei normalem Betrieb der Blasformmaschine 50 erfolgt bei einem Trennen der Formen 143 eine Trennung der abgeklemmten Abschnitte des Rohrs 294, wie das in Fig. 6 gezeigt ist. Obgleich der Anfall an Rohrabfall durch die Konstruktion der Formmaschine 50 auf ein Minimum reduziert worden ist, wird immer noch eine große Wärmemenge in den Teilen der abgeklemmten Rohrabschnitte gespeichert, bei denen es sich um Abfallmaterial handelt, und der Zweck der Konstruktionen 333 ist, den Abfall am Halsende des Formlinge schnell auszuwerfen, um auf diese Weise die Wärmebelastung durch den Abfallrohr-Abschnitt auszuschalten. Luft durch die Nadel 193 wird in den Formling eingedrückt und gelangt durch die Bohrung 358 nach außen, um zusatz-

909810/0704

U79041

lieh Wärme aus dem Formling abzuführen.

In Fig. 42 ist eine geänderte Arbeitefolge der Formmaschine 50 dargestellt. Hier sind nur die Schritte speziell gezeigt, die sich auf die Form 333 beziehen, während der verbleibende Arbeitsablauf der Blasformmaschine 50, in der die Formen 333 eingesetzt sind, dem in Fig. gezeigten entspricht. Ein etwas geändertes Regelventil wird in Verbindung mit der Form 333 benutzt. Das Regelventil ist allgemein mit dem Bezugszeichen 359 gekennzeichnet und unterscheidet sich von dem Rer^T-ventil nur in einer kleinen Änderung der Form des Ventilteils 360. Das Regelventil 359 enthält keine Formling-Belüftungsstellung entsprechend der gemäß Fig. 26. Deshalb ist die Form des Kanalvorsprungs, der dem Kanalvorsprung 240 des Regelventils 225 entspricht, ³twas anders ausgeführt. Das Ventilteil 360 ist mit zwei ringförmigen Kanälen 361 und 362 vorgesehen, die den Kanälen 236 und 239 entsprechen. Jeder der Kanäle 36I »^; ^ 362 weist Vorsprünge auf, die in jeweils einander gegenüberliegende Richtungen führen, wobei der Kanal 361 einen Vorsprung 363 und der Kanal 362 einen Vorsprung 564 aufweist.

Bei offener Form 333 vor der Aufnahme des stranggepreßten Rohrs 294 befindet sich das Spulenventilteil in seiner vollkommen zurückgezogenen Stellung, bei der Luft in den Zylinder 205 durch das Rohr 221 geleitet wird, uru die Blasnadel 193 in ihrer zurückgezogenen Stellung zu halten. Nach dem Schließen der Form 333 durch die Wirkung der Nockenmitnehmer 127 an den Nockenbahnen kommt der Nockenmitnehmer 236 für das Stellelement 235 des Regelventils 359 zur Anlage an einer Nooke 365, die der

909810/0704

...55-

Nooke 353 entspricht, und das Ventilteil 360 wird in seine äußerste Stellung verschoben, bei der Luft in den Zylinder 205 durch das i*ohr 224 eingeleitet und Luft aus dem Zylinder 205 durch das Rohr 221 abgeleitet wird. Das bewirkt das Eindrücken der Blasnadel 193 durch den abgeklemmten Rohrabschnitt 294· und die Bruckbeaufschlagung des Rohrs, um es entsprechend dem Formraum der Form auszuformen.

Ilach der Formgebung des Formlings innerhalb der Form 333 kommen oie aufrecht stehenden Elemente 352 der Einsatzeinheiten 3^4- zur Anlage an einer feststehenden Hocke 367, um die Binsatζeinheiten 344 nach links zu verstellen, wie das in Fig. 4-2 gezeigt ist, was zur Folge hat, daß der abgeklemmte Rohrabschnitt vom Formling abgetrennt wird, wobei Kühlluft durch den Formling durchgeblasen und an der Lüftungsöffnung 358 abgezogen wird. Bei weiterer \nlage der aufrecht stehenden Elemente 352 an der Nocke 267 kommt der Nockenraitnehmer 236 zur Anlage an einer zv/eiten Nocke 366, wodurch das Ventilteil 360 in eine neutrale .Stellung bewegt wird, bei der durch die Rohre 221 und 224- keine Luft mehr geleitet wird. Nachdem die Form 33J5 an der Hocke 36? vorbei ist, kommen die Einsatzeinheiten 344· durch die Viirkungen der Federn 354- in ihre iioriiialstellungen zurück.

Nachdem die Blasforinge bung abgeschlossen ist, kann die Blasnadel 193 zu einen beliebigen Zeitpunkt zurückgezogen werden. Zu diesem Zweck ist eine Nocke 368 vorgesehen, die der Hocke 256 entspricht, um das Ventilteil 360 in ε eine Ausgangsstellung entsprechend der oberen üarstellun,; geraäßf tfig. 42 zu bringen, bei der Luft in den

909810/07O₄ ^_

Zylinder 205 durch das Rohr 221 eingeleitet und der Zylinder 205 durch das Rohr 224 belüftet wird.

Das Auswerfen des Formlinge aus der Form 333 erfolgt in der gleichen Weise, wie das bereits für das Auswerfen des Formlinge aus der Form 143 beschrieben worden ist.

Es ist ohne weiteres klar, daß jede Form 143 für die Formgebung lediglich eines einzigen Forralings geeignet ist. Es versteht sich allerdings, daß die Formen an den Lagerblöcken 129 und 130 ausgetauscht werden können. Das gestattet die Benutzung der gleichen Formlagerung für eine Vielzahl von verschiedenen Formen. Eine solche Anordnung ist allerdings nicht für solche Fälle geeignet, bei denen eine kleine Form durch eine große ersetzt werden soll, nicht nur weil die Arbeitsleistung der Formmaschine in Hinsicht auf den betreffenden Formling nicht ausreicht, sondern auch weil große Mengen Rohrabfall anfallen, was zu vermeiden eine Aufgäbe dieser Erfindung ist. Entsprechend v/ird die Blasformmaschine 50, um die Vielseitigkeit zu erhöhen, sowohl mit austauschbaren Formlagersäbzen als auch mit austauschbaren Formsätzen selbst vorgesehen, "./enn die Formmaschine von der Herstellung eines Formlings bestimmter Größe auf eine andere Größe umgestellt werden soll, werden am Speichenrad 78 alle Formlagerteile abgenommen,- und zwar einschließlich der Gabeln 95. Alle diese Teile v/erden durch ähnliche Teile größerer oder kleiner Abmessungen ersetzt, je nachdem, auf welche Form umbestellt werden soll. Hier sei darauf hingewiesen, daß die verschiedenen Sammelleitungen an dem speichenrad eine ausreichende Anzahl von Fittings zuw Anschließen von Schläuchen aufweisen, um

909810/0704

H79041

der größten Anzahl von Formen zu entsprechen, für die die Formmaschine i?0 ausgelegt ist.

Die Lagerung der Formhälften innerhalb der Formlagerungen der Formmaschine 50 ist derart, daß die Ausrichtung der Formhälften jeder Form für alle praktischen Fälle gewährleistet ist. Um allerdings eine einwandfreie Ausrichtung der Formhälften einer Form bei der Lagerung sicherzustellen, ist jede Formhälfte 141 mit zwei diagonal angeordneten Richtstiften 369 vorgesehen, die in entsprechenden öffnungen 370 aufgenommen werden. Es versteht sich, daß die Formhälften 334· und 335 entsprechend vorgesehen sein können. Die spezielle Zuordnung eines Richtstiftes 369 und der zugehörigen öffnung 370 geht klar aus Fig. 19 hervor.

Obgleich nur bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung im einzelnen dargestellt und beschrieben worden sind, versteht es sich, daß andere kleine erfindungsgemäße Änderungen vorgenommen werden können, ohne von dem Grundgedanken und von dem Umfang der Erfindung abzuweichen, wie sie in den angefügten Ansprüchen umrissen ist.

909810/070/; V

- 56 -

Claims (1)

1. Patentansprüche

   1 J Eine Blasformmaschine in Verbindung mit einem Rohrextruder zum Strangpressen eines Rohrs mit geradlinigem Verlauf, gekennzeichnet durch eine Anzahl von Formen zur Aufnahme des Roiirs und durch eine Vorrichtung zur Lagerung der Formen und zur Führung der Formen entlang einer ununterbrochenen Bahn, zu der ein geradliniger Abschnitt gehört, der im wesentlichen mit dem geradlinigen Bewegungsablauf des Rohrs zusammenfällt.

   2. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Anzahl von Formen zur Aufnahme det. Rohrs, eine Vorrichtung zur Lagerung der Formen und zur Bewegung der Formen um eine mittlere Achse und eine Führungsvorrichtung zur Führung der Formen zur Bewegung relativ zu den Lagßrvorrichtungen und entlang einer geraden Linie, die im wesentlichen mit dem geradlinigen Bewegungsablauf des Rohrs zusammenfällt.

   3· Eine Blasformmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Anzahl von Formen zur Aufnahme des Rohrs, eine Vorrichtung zur Lagerung der Formen in einer normalerweise auf dem Umfang verteilten, im Abstand vorgesehenen Relation zur Bewegung der Formen um eine mittlere Achse und eine Führungsvorrichtung zur Führung der Formen zur Bewegung relativ zu den Lagervorrichtungen und entlang einer geraden Linie, die im wesentlichen mit dem geradlinigen Bewegungsablauf des Rohrs zusammenfällt, wobei die Formen an der geraden Linie ihres Bewegungsablaufs eng zueinander angeordnete Lage einnehmen, so daß zwischen aneinander angrenzenden Formen ein kleinster Rohrabfall anfällt.

   909810/0704

   4. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Anzahl von formen zur Aufnahme des iiohrs, zwei drehbar im Abstand zueinander angeordnete parallele Rahnienelemente, eine Formlagerung für jede iOrm, die sich zwischen den Rahmenelementen erstreckt, wobei diese Rahmenelemente eine auf dem Umfang verteilte, im Abstand angeordnete Vorrichtung zur Lagerung der FormlaGerung in einer gleitend bewegbaren Lagerung aufweisen, und eine iTührungsvorrichtung zur Führung der Formen während der Drehung der Rahmenelemente und zur Bewegung relativ zu den Rai.mönelementen an einer geraden Linie, die im wesentlichen mit dem geradlinigen Bewegungsablauf des Rohrs zusammenfällt.

   5· Eine Blasformmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Anzahl von Formen zur Aufnahme des Rohrs, zwei drehbar im Abstand zueinander angeordnete parallele Rahaeneleetente, eine Formlaserung für jede Form, die sich zwischen 4en Rahmenelementen erstreckt, wobei diese Rahsenele4ettii «ine auf dem Umfang verteilte, im Abstand angeordnet· Torrichtung zur Lagerung der Formlagerungen in einer f$ltit#nA und schwenkbar bewegbaren Lagerung aufweisen» uü4 ein· fQlawtngßvorrichtung zur Führung der Formen 6f*. DrehUBg der Rahmeneleraente und zur Bewegung ty s« 4en iduienelementen an einer geraden Linie, die 1« tfctJMMtliehen alt dem geradlinigen Bewegungsablauf < os HohaC^ «ueejMieniällt, und in eine eng zueinander anordnete £*ge, so daß zwischen aneinander angrenzenden ormen ei» «feinster Rohrabfall anfällt.

   6· Bljte lläsförmmaschine nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch zusammenwirkende Vorrichtungen an den Eahmenelemen-

   909810/0704

   ten und den Lagervorrichtungen für die Formlagerung zur austauschbaren Anordnung der Lagervorrichtungen für die Formlagerung, der Formlagerungen und der Formen in verschiedenen Abständen.

   7. Eine Formmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zwei im Abstand zueinander angeordnete parallele Rahmeneleraente, die gemeinsam zur Drehung um eine Achse verbunden sind und entsprechende kreisförmige Lagerflächen aufweisen, wobei eine Anzahl von gleichmäßig verteilten Konsolen auf diesen Lagerflächen aufgesetzt sind, wobei abnehmbar zusammenwirkende Elemente zwischen den Rahmenelementen und den Konsolen für eine Befestigung der Konsolen an den Rahmenelementen in ohne weiteres verstellbaren Lagen sorgen, so daß die Konsolen austauschbar sind und der Abstand der Konsolen veränderlich ist, wobei die Konsolen der Rahmenelemente in Querrichtung ausgerichtet sind, wobei eine Formlagerung von jeweils zwei dieser in Querrichtung ausgerichteten Konsolen getragen wird und wobei eine Form von der Formlagerung getragen wird.

   8. Eine Formmaschine nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet, daß zu den zusammenwirkenden Elementen eine ringförmige, im Querschnitt T-förmige Nut gehört, die in das jeweilige Rahraenelement eingeformt ist, und T-Kopfschrauben, deren Köpfe in der Nut sitzen.

   9. Eine Formmaschine nach Anspruch 7> dadurch gekennzeichnet, daß zu den zusammenwirkenden Elementen eine ringförmige, im Querschnitt T-förmige Nut, die in das jeweilige Rahmenelement eingeformt ist, und T-Kopfschrauben gehören, deren Köpfe in der Nut sitzen, wobei Distanzstücke zwi-

   9098 10/0701*

   - 59 -

   sehen aneinander angrenzenden Konsolen geführt sind, um auf diese Weise den Abstand zwischen den aneinander angrenzenden Konsolen aufrechtzuerhalten.

   10. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Anzahl von Formen zur Aufnahme des Rohrs, zwei im Abstand zueinander angeordnete parallele Rahmenelemente, die gemeinsam zur Drehung um eine Achse angeordnet sind und Formlagervorrichtungen aufweisen, zu denen auf dem Umfang verteilte und in Querrichtung ausgerichtete radial verlaufende Schlitzpaare gehören, wobei eine Anzahl von Formlagerwellen zwischen den Rahmenelementen angeordnet sind, wobei an jedem Ende der jeweiligen Lagerwelle ein Lagerblock angeordnet ist, der jeweils frei gleitbar in einem der genannten Schlitze beweglich ist, wobei jede Lagerwelle ein Paar zusammengehöriger Formhälften trägt, eine JPührungsbahn an mindestens einem der Rahmeneleraente liegt und mindestens ein Mitnehmer, der an der jeweiligen Lagerwelle gelagert ist, zur Anlage an der i'ührungsbahn gelangt und die jeweilige Lagerwelle relativ zu den Rahmenelementen bei der Drehung der Rahmenelemente verschiebt.

   11. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß zu der Führungsbahn ein parallel zum geradlinigen Bewegungsablauf des Rohrs liegender gerader Abschnitt gehört.

   12. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß Blöcke drehbar an den Lagerwellen angeordnet sind, um die Formen in Richtung voneinander weg und aufeinander zu zu schwenken, so daß die Formen einen, engeren Abstand zueinander erlangen, wenn sie mit dem ge-

   '909810/0704

   - 60 -

   radlinigen Bewegungsablauf des Rohrs fluchtend ausgerichtet sind.

   Eine Blasformmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß Blöcke drehbar an den Lagerwellen angeordnet sind, und zwar in exzentrischer Lage gegenüber den Mitten der Lagerwellen, um die Formen in Richtung k * voneinander weg und aufeinander zu zu schwingen, so daß die Formen einen engeren Abstand zueinander erlangen, wenn sie mit dem geradlinigen Bewecungrsablauf des Rohrs fluchtend ausgerichtet sind.

   . Eine Blasformmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Anzahl von· Formen zur Aufnahme des Rohrs, zwei im Abstand zueinander angeordnete parallele Rahmenelemente, die gemeinsam zur Drehung um eine Achse angeordnet sind und Formlagervorrichtungen aufweisen, zu denen auf dem Umfang verteilte und in Querrichtung ausgerichtete radial verlaufende Schlitzpaare gehören, wobei eine Anzahl von Formlagerwellen zwischen den Rahmenele- Ψ j menten angeordnet sind, wobei an jedem Ende der jeweili-] gen Lagerwelle ein Lagerblock angeordnet ist, der jeweils frei gleitbar in einem der genannten Schlitze beweglich ist, wobei Jede Lagerwelle ein Paar zusammengehöriger Formhälften gleitend beweglich trägt, an gegenüberliegenden Enden jeder Lagerwelle Hülsen gelagert sind, Steuerwellen in den Hülsen gleitend beweglich gelagert sind und eine I^?ormschlußstellung und eine Formöffnungsstellung einnehmen können und mit den Formhälften verbunden sind, an den Rahmenelementen Nockenelemente liegen^ an den Steuerwellen angeordnete Elemente zum Zusammenwirken mit dem Nockenelement vorgesehen sind,

   909010/0704

   - 61 -

   eine ^'üürun./sbann an !.iinciesoeriü einem der iiah.aenelor.i.:,n— ■üe lie:-:t_:fUm&~&2?&&QMt@Mi£':.e±n i-dtneiiraer, ■ c,*ea:^v an der ^:jev/eili.-^en Lagerv/elle ^eIa ert ist, zm? AnIa₁;;e an cier'iüh-" run^sbairn «jelan^t und die jeweilige La_öerwelle relativ zu .uen_ ^alimaiiel.eme-nten; .osi -de..· -irehunu^ der li te .v-ei

   e. nacli Anspr-ucli 14, daäu-rcii ^e- -o..a_;ß = zu., aej.· llüiii'unjsbami 3in parallel" zum-^!

   ues üolirs liu^ender- gerader

   1ö. Eine Llasformmaschine nach Anspruch 14, dadurch aeipiinet, daß JJLöcke drehbar· an den Lai-.erweilen angeord- ' net.,sind, ,um- die Formen.in Kiciitung von einander weg und a.Uffeinander zu zu■■ so-ivvenken:, so aaß die I'Ormen einen en-

   61".Gn AbsLand zueinander, erlangen, wenn sie mit dem gerad linigen üiüweguiifi-sablauf, des Rohrs. fluchtend ausgerichtet sind. , . ■ · . - . ...= ■■■.■■ ,-.·■■··

   17«-.JSine ülasiOrmmaschine nach Anspruch 14, dadurch-" jekennzeichnet, daß .zwischen den-Hülsen und- den !''ormhalften V.erriegelunü'yn: vorgesehen sind, um die Formhälften in einer.geschlossenen Stellung zu halten.

   16, Sine iAasi'qrjnmaschine nach Anspruch 14 j dadüx'Ch 'geicünnzeiahnet,-daß ,zu dem· ge'weiiiG©Ti "-ocicerieleuent min-' destens zv/ei . iiackenbäiirien ■".gehören, wobei die ^;eine Nok- ·' ksnbahn.-als.Eojimoffnun^en-IioGke-nbahn und die andere liok kenbahn^: alsl Po-riuöchluß-IJockeiibahn vorgeseheri ist.

   ßine,« jiXasJfoaBmaseiiiiie nach Anspruch 14, dadurch ge-

   dem a©weilig;en *Bockeiieleraeilt

   destens zwei Koclcenbahnen gehören, wobei die eine Hokkenbahn als Formöffnungs-IIockenbahn und die andere Nokkenbahn als JBOrmschluß-ITockenbahn vorgesehen ist, wobei Jede Jeweils mit der Steuerwelle verbunden ist und·mit dem -oCiieneleruent" züsaübjemvirkt,'wobei" .vetrenntö hitnehi,iei· zugehörig si±id, die Jeweils zur Anlage an einer' dex" üeiuen «ockenbahnen kommen können.

   20. Eine Llasiorrnmaschine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß eine zusamuiendrückbare Verbindung zwischen einer Iformhälfte der beiden "IPörmhälf ten und ihrer Jeweiligen Steuerwelle vorgesehen ist, wodurch ein Schließen der Formhälften unter einem vorgegebenen Druck gewährleistet ist.

   21. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 14", dadurch gekennzeichnet, daß Jede Steüerwelle eine an ihr befestigte Formhälften-Lagerplatt'e aufweist und daß die Formhälften mit Befestigungselemencen versehen sind, um die 3?ormenhälften lösbar an den Lagerplatten zu befestigen, so

   ) daß die "formen ausgetauscht werden können,

   22. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 14-, dadurch ge- ' kennzeichnet, daß Jede Steuerwelle eine an ihr befestigte lormhälften-Lagerplatte aufweist und daß die 5'ormhälften mit Befestigungselementen 'versehen, sind, um dief'Formhäiften lösbar an den Lagerplatten zu befestigeÜpsV daß die formen ausgetauscht werden können, 'wobei die wellen durch die Lagerplatten gefülirt sind."'"'

   25. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 14, dadurch' ge^ kennzeichnet, daß der Mitnehmer an der Hülse

   009810/0704 _cx

   - PP -

   1479Q41

   24-, Bine Blasforramaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Formlagereinheit mit einer Lagerwelle, zv/ei Formhälften-Lagerplatten, die gleitend an Zwischenabschnitten der Lagerwelle gelagert sind, an den Enden der Lagerwelle gelagerten Hülsen, gleitend an den Hülsen gelagerte Steuerwellen zur Bewegung parallel zu der Lagerwelle, wobei die inneren Enden der Steuerwellen an den Lagerplatten befestigt sind, um deren gleitende Verschiebung an der Lagerwelle zu bewirken, und mit den Steuerwellen verbundene und zur Anlage an Nockenbahnen vorgesehene Elemente zur Bewirkung deren Verschiebung und Lageveränderung.

   25. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 24-, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Lagerplatten mit einer Zwischenplatte versehen ist, an die eine Formhälfte direkt befestigt werden kann, und daß zwischen der einen Lagerplatte und der Zwischenplatte eine zusammendrückbare Verbindung besteht.

   26. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 24-, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Snden der Lagerwelle eine exzentrisch angeordnete und drehbar gelagerte Aufnahme vorgesehen ist.

   27. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 24-, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Hülsen und den Lagerplatten Verriegelungen vorgesehen sind, um die Lagerplatten und die Steüerwellen in Formschlußstellungen zu halten.

   28* Eine Blasformmaschine nach Anspruch 24-, dadurch ge-

   kennzeichnet, daß zwischen den Hülsen und den Lagerplat~ ten Verriegelungen vorgesehen sind, um die Lagerplatten

   und die Steuerwellen in Formschlußstellungen zu halten, wobei zu den Verriegelungen ein drehbarer I2ing mit mindestens einem im wesentlichen parallel zu der Jeweiligen .■jteuerwelle liegenden und normalerweise über eine jeweilige Hülse greifenden Finger und ein am Ende der Hülse angeordnetes Lagerelement gehören, in das ein Ende des Fingers zum Eingriff gelangen kann.

   29. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Hülsen und den Lagerplatten Verriegelungen vorgesehen sind, um die Lagerplatten und die Steuerwellen in Formschlußstellungen zu halten, wobei zu den Verriegelungen ein drehbarer ^ing mit mindestens einem im wesentlichen parallel zu der Jeweiligen Steuerwelle liegenden und normalerweise über eine jeweilige Hülse greifenden Finger und ein am Ende der Hülse angeordnetes Lagerelement gehören, in das ein Ende des Fingers zum Eingriff gelangen kann, wobei eine Feder den Finger in Richtung auf einen Eingriff mit dem Lagerelement drückt und ein Anschlag die Drehung des Fingers durch die Feder bis in eine Lage begrenzt, in der er mit dem Lagerelement ausgerichtet ist.

   50. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsen mit zwei Führungsbahn-Mitnehmern vorgesehen sind, die im wesentlichen diametral gegenüberliegend und im wesentlichen normal zu einer Ebene angeordnet sind, welche durch die Achsen der Lagerwelle und der öteuerwellen geht.

   51. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Vorrichtungen zur allgemeinen Rotation einer

   909810/0704 _.. bad ome»NAL

   Anzahl von an diesen Vorrichtungen gelagerten Formen Uli eine Achse und zur öffnenden und schließenden Bewegung parallel zu dieser Achse, wobei ein Abschnitt des Bewegungswegs der Formen an der stelle der Öffnung- der Formen im wesentlichen geradlinig verläuft, und durch Vorrichtungen in der normalen Bahn der Formen, wenn sie nicht geöffnet sind, um aus den Formen die Formlinge zu entfernen.

   32. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 51, dadurch gekennzeichnet, daß zu der Forniling-Auswerf vorrichtung ein Schacht gehört.

   33· jiLne Blasformmaschine nach Anspruch 31 > dadurch gekennzeichnet, daß zu der Formling-Auswerfvorrichtung ein Schacht und eine Luftdüse gehören, um die Formlinge in den Schacht zu blasen.

   34-. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 3I > dadurch gekennzeichnet, daß zu der Formling-Auswerfvorrichtung ein Schacht gehört, wobei zu diesem- Schacht wiederum ein in Richtung des Formwegs schwenkbar gelagerter Abschnitt gehört, der bei einem Einklemmen eines Formlings zwischen einer der Formen und dem Schacht ein Herausschwenken des Schachtabschnitts gestattet, um Schäden zu verhindern.

   35. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 31> dadurch gekennzeichnet , daß zu der Formling-Auswerfvorrichtung ein Schacht gehört, wobei zu diesem Schacht wiederum ein in Richtung des Formwegs schwenkbar gelagerter Abschnitt ge hört, der bei einem Einklemmen eines Formlings zwischen einer der Formen und dem Schacht ein Herausschwenken des

   S091

   ochachtabsclmitts gestattet, um Schaden zu verhindern, und ein den Mascliinenlauf steuernder schalter, der von -der Stellung des .ochaclitabschnitts gesteuert wird.

   36. jjJine Blasformmaschine nach Anspruch $1, dadurch ge-kennzeichnet;, dai3 zu der Formling -Auswerfvorrichtung ein Schacht gehört, der an seiner einen üeite eine Formling—· Abstreifvorrichtung auf v/eist.

   37. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 31, dadurch, gekennzeichnet, daß zu jeder Form eineFormhälftenpaar gehört, wobei eine der Formhälften eine Ausstoßstange aufweist, um einen Formling auszustoßen, und daß zu der Formling-Ausv/erfvorrichtung ein Abstreifer gehört, um einen la'ormliny aus der anderen der beiden Formhälften herauszunehmen.

   38. Eigie Blasformmaschine nach Anspruch J1, dadurch gekennzeichnet, daß zu jeder liOrm ein Formhälftenpaar gehört, wobei eine der Formhälften eine Ausstoßstange aufweist, um einen I'Ormling auszustoßen, und daß zu der Formling-Ausv/erfvorrichtung ein Abstreifer gehört, um einen Formling aus der anderen der beiden Formhälften herauszunehmen, wobei der Abstreifer an einem mittig angeordneten Formling—"ufnahmeschacht vorgesehen ist#

   39. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 1, gekennzeieti-. net durch eine Anzahl von Formen zur Aufnahme. des Eohrs und durch eine Vorrichtung zur Lagerung der Formen,und, zur Führung der Formen entlang einer ununterbrochenen Bahn, zu der ein geradliniger Abschnitt gehört, der im wesentlichen mit dem geradlinigen Bewegungsablauf des

   ^: RAD

   909810/0704 ^BAD

   • - 6? -

   Rohrs zusammenfällt, und ein v/eiterer geradliniger Abschnitt, um das Auswerfen der -torralin^e zu ex'leiciitern.

   40. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine i'orineinheit mit einer Lagerwelle, zwei Formhälften-Lagex'platten, die gleitend an Zwischenabschnitten der Lagerwelle gelagert sind, an den Enden der Lagerteile gelagerten Hülsen, gleitend an den Hülsen gelagerte Steuerwellen zur Bewegung parallel zu der Lagerwelle, wobei die inneren Enden der Steuerwellen an den Lagorplatten befestigt sind, um deren gleitende Verschiebung an der Lagerwelle zu bewirken, mit den Steuerwellen verbund-ene und zur Anlage an IJoekenbahnen vorgesehene Slemente zur Bewirkung deren Verschiebung und Lageveränderung, wobei eine Pormhälfte abnehmbar an jeder der Lagerplatten angeordnet ist und einer der üOrmhälften mit einer vorschiebbaren Blasnadel vorgesehen ist, v/obei ein Ventilmechanismus die Stellung der Nadel und den durch sie durchfließenden I-iediumstrom steuert. ,

   •41. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, daß die Nadel von in einem Zylinder befindlichen Kolben getragen ist, v/obei der Kolben und der Zylinder· Teile eines doppeltwirkenden Stelltriebs sind und der Kolben einen durchgehenden Kanal aufweist, der mit der nadel fluchtet, um die Einleitung von Druckmedium in das eine Ende des Zylinders und damit eine Druckbeaufsciilagunü des Kolbens zu bewirken, um auf diese V/eise die Nadel vorzuschieben und das Medium durch die Nadel zu leiten. .

   42. Eine Blasformmaschine nach Anspruch 40, dadurch ge-

   909810/0704

   - G8 -

   66 - .

   lcennzeich.net, daß zu dem Ventilnieclianisraus eine Lagerkonsole, ein von der Lagerkonsole getragenes Spulenventil und ein mit dem .Spulenventil verbundenes und mit einem Mitnehmer versehenes Stellelement gehören, der zur Anlage an eine h'ockenbahn konut, um auf diese >-eise ein automatisches oteilen des Ventilmeclianisraus zu bewirken.

   ¹V-J. Ziine Blasformmaschine nach Anspruch 4-0, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilmechanismus eine Stellung zur Belüftung von Druckmedium durch die Nadel vor dem Zurückziehen der Hadel aufweist.

   44. liiine Ul as formmaschine nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet , daß die Formhälften zusammenwirkende ^ohrklemmvorrichtungen zum Abdichten eines in den Formhälften aufgenommenen Rohrabochnitts und eine Vorrichtung bei der Blasnadel aufweisen, um ein eingeklemmtes linde eines ~lohr abschnitte zu entfernen, wodurch die Belüftung eines Formlinge innerhalb der Form durch ein offenes 'Ja de des Formlings erleichtert wird.

   45. liiine Blasi'ormmaschine nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, daß die Formhälfe en zusammenwirkende kolirklemmvorrichtungen zum Abdichten eines in den Formhälf- . ten aufgenommenen Rohrabschnitts und eine Vorrichtung bei der Blasnadel aufweisen, um ein eingeklemmtes Ende eines itohrabaclmitts zu entfernen, wodurch die Belüftung eines Formlinge innerhalb der Form durch ein offenes ünde des Formlings erleichtert wird, wobei zu der letztgenannten Vorrichtung bewegliche Sndabschnitte der· Formhälf ton gehören, wobei die jindabsclmitte eine der üohr-

   909810/0704 BAD

   U798U

   klemmvorrichtungen bilden. '

   4-6. iiine Blas formmaschine nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, daß die •ji'ox'mhäliten zusammenwirkende iiohr kleiüinvorr ich tunken zum Abdichten eines in den i'Onnh^lften aufgenommenen Rohrabschnitts und eine Vorrichtung bei der Blasnadel aufweisen, um ein eingeklemmtes Bnde eines Rohrabschnitts zu entfernen-, wodurch die Eelüftun.. eines i'ormlings innerhalb der Form durch ein offenes Ende des I^llorralings erleichtert wird, wobei zu der letztgenannten Vorrichtung bewegliche "ündabschnitte der Formhälften gehören, v;obei die Endabschnitte eine der -cohrklernmvorrichtungen bilden und zu diesen ilndabsciinitten eine innere ochneidlcante gehört, um das .Schneiden eines Rohrs zu bewirken.

   Eine Blasformmaschine nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet , üaß die ^'ormhälften zusammenwirkende ^tohrklemmvorrichtungen zum Abdichten eines in den Jormhälften aufgenommenen Hohrabschnitts und eine Vorrichtung bei der Blasnadel aufweisen, um ein eingeklemmtes Ende eines hohrabschnitts zu entfernen, wodurch die Belüftung eines i'ormlings innerhalb der -ö'orm durch ein offenes In^- de des tförmlings erleichtex^t viird, wobei zu der 'letztgenannten Vorrichtung bev/egliche iäüdabschnitte der halften gehören, wobei die SndabsehiiitPbe eine der klemmvorrichtungen bilden und eine Seiuftungsoffnung in. diesen Sndabschnitten mit einem neu fjeförmten iOrialing ausrichtbar ist.