DE1461510A1

DE1461510A1 - Filtermechanismus

Info

Publication number: DE1461510A1
Application number: DE19641461510
Authority: DE
Inventors: Zehrbach Edgar L
Original assignee: Westinghouse Electric Corp
Current assignee: Westinghouse Electric Corp
Priority date: 1963-12-23
Filing date: 1964-12-04
Publication date: 1969-03-13
Also published as: ES307426A1; GB1037827A; US3262568A

Description

Dipl.-Phys. Dr. E. Fingke Patentanwälte

8 MÜNCHEN 27, MOHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 48 3921/22

WBSgIKGHOUBB BLEQfEIO CGHPQIUglQ». Pittaburgh 35. Pa.. U.B Filtermaohani

Die vorliegende Erfindung besieht sich auf einen Filteraeohanieoue, inebeeottiere auf einen automatischen PiltermechanisjraiB 8ur Verwendung in eimern Trookenreinigungsapparat.

filter sit einem felrusaechigen Sieb werden in dec Troclcenreinigunge^ewerbe clasu verwendet» vm den Schaute und ßahlaoia aus des Reinigungsiaittel abeufangen, naohdta dieses in der TrockenreinigungBVorriohtung verwendet worden let. Die Maschendiohte des Siebe ist fein genug, um ein Pulver, das als "Kuchen" bekannt ist, und ia allgemeinen eine Miechung aus Diatomeenerde, Aktivkohle und eines Weichmacher enthält, surOcksuhalten, nachdem

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dieses Pulver sich auf dem Sieb niedergeschlagen hat· Dieser Kuchen wird auf der Filteroberfläche abgeschieden, nachdem die Mischung dem Reinigungsmittel hinzugefügt worden ist, welches dann durch das feinmaschige Sieb, das die Mischung in Form des genannten Kuchens zurückhält, gepumpt wurde« Während des Betriebs des Trockenreinigungsgerätes werden die Poren des Kuchens mit Schmutz und Schlamm verstopft, der der Strömung des Reinigungsmittels einen Widerstand entgegensetzt· Unter extremen Bedingungen kann das filter vollständig während eines Heinigungsvorganges abgedeckt werden. Um das Filter von der Verstopfung zu befreien, ist es bisher notwendig, die Antriebs» pumpe von Hand abzustellen und zu ermöglichen, daß der Kuchen von dem Sieb abfällt oder abgeschüttelt wird. Der Kuchen wird dann beim Wiederanlaufen der Pumpe von neuem auf dem Sieb gebildet« Die verstopfende Schicht 1st jedoch unterbrochen und der Widerstand gegenüber der Strömung des Reinigungsmittels durch das Filter im allgemeinen vermindert.

Automatische Verfahren zur Entfernung der Verstopfung unter Verwendung eines hydraulischen Antriebsmechanismus sind bereits vorgeschlagen worden. Jedoch haben solche Verfahren verschiedene Nachteile. Bei dem hydraulischen Verfahren kann lediglich ein Kütt el Vorgang oder ein Anstoß ausgeübt werden, um den Kuchen von dem Filter zu entfernen· Außerdem sind besondere Ventile und kostspielige Einzelbauteile notwendig· Ein leeres Filter konnte nicht gereinigt werden.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein verbessertes automatisches Tilter alt einem vorgeschriebenen Antriebsmechanismus zu schaffen« - 3 -

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Erfindungsgemäß enthält der Fiiterraechanieraus ein Gefäß mit einem Einlaß und einem Auelaß für den Durohstrom einer Flüssigkeit» die gefiltert werden soll, Mltervorrichtungen, die bewegbar Innernalb dee Gefäßes gehaltert sind und sich in dem Strumungsweg der Flüssigkeit «wischen dem Einlaß und dem Auelaß befinden» ferner Antriebevorrichtungen, um den Filtervorrichtung en eine Bewegung su vermitteln, durch die die FiItervorriohtungen von des auf ihnen abgeschiedenen und sie verstopfenden Material befreit werden» wobei diese Antriebsmittel einen Getrlebeaotor und meohanlsohe Vorrichtungen, die «wischen dem Motor und den Filtervorrichtungen eingebaut sind» enthalten, ua die Drehbewegung der Ausgangswelle des Motors in eine Bewegung der Filtervorriohtungen su übertragen.

Erfindungegemäß bewirkt eine wiederholte Rüttelbewegung des vom Motor angetriebenen Mechanismus, daß der Kuchen von dem Filter infolge mechanischer und rückläufiger Druckkraft abfällt· Die Rüttelbewegung tritt seitlich geregelt nach dem Ende des Waschvorganges und während der Trooknungeperiode ein und kann mehrmals wiederholt werden, so daß vor dem Beginn eines neuen Zyklus der Kuchen wieder aufgebaut und die Flüssigkeit geklärt werden kann·

Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figur.

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Der Filterxneohaniemue umfaßt ein Hohlgefäß 2 von etwa sylindrieoher Gestalt mit einem Einlaß 4 an seinen Boden und eines Auelaß 6 an seinem Oberteil· Das Reinigungemittel wird durch den Einlaß 4 mit Hilfe einer Pumpe (nicht dargestellt) durch die Reinigungsanlage in dem Gefäß 2 hindurch und zu dem Aualaß 6 hinaus gepumpt. Eine Yieleahl feinmaschiger Filterrohre 8, 10 (es eind nur awei der Filterrohre dargestellt) mit Yereohloseenen unteren Enden eind der Länge nach in dem Gefäß 2 im wesentlichen parallel eueinander angeordnet· An der Oberfläche der Filterrohre haftet ein übersug oder Kuohen an» der aus einem Flltergemieoht welche« Diatomeenerde, Aktivkohle und einen Weichmacher enthalten kann, besteht. Die kuohenartige Schicht ist schematisch auf der Röhre θ längs des Fläohenbereiohes 12 dargestellt. Die Filtermlsohung 1st porös und erlaubte daß das Reinigungsmittel durch den Kuohen hindurchdringt, während der Hohmuts und Schlamm abgefiltert wird.

Bin undurchlöohertee Trägerblech 14 ist am oberen Ende jeder Fllterrtthre 8, 10 befestigt, um die Höhren in ihrer Lage innerhalb dee Gefäßes festzuhalten. Dieses Tragblech 14 ermöglicht, daß die obere Öffnung der Bohren frei ist, dichtet aber den Bereich um die Röhren herum ab. Tin Dichtungsring 16 ist am Gefäß 2 angebracht und teilt das Filtergefäß ausatmen mit dem Röhrenhalter 14 in eine untere Filterkammer 18 und eine obere Bammelkammer 20. Der Dichtungsring 16 dichtet die Kammern 18 und 20, wobei eich die Röhrenhaiterung 14 an den Dichtungsring 16 anschließt, so daß das Reinigungsmittel durch die oberen üffnun

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gen der FiIt^nE¹IShZVn strömen muß, ua von der unteren Kammer 10 In die obere Kaaeer 20 und von da aus in die Auegangeleitun^ 6 su gelangen« Bei diesem Proaeß muu die Reinigungslösung durch den Filterkuchen etrömen und wird auf diese Weise von dem Schaut* und Schlau© befreit. Die Bahn des reinigungsmittelβ ist durch die Pfeile in der Zeichnung angedeutet«

Ein Deckel 22 dichtet den oberen Seil des Filtergefäßee 2 ab. Durch dieaen Deckel 22 ragt eine Antriebswelle 24, die mit dem Trägerblech 14 an der Verbindungsstelle 26 befestigt let· Bine Schraubenfeder 28 an der Welle 24 befestigt, liegt an dem oberen Teil des Deckels 22 an und dient dami, eine dichte Verbin-

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dung zwischen des Höhrenträger 14 und dem Diohtungs/16 eu gewährleisten, indem sie den Röhrentriiger 14 gegen den Dichtungsring 16 druckt· Wird die Stange 24 nach unten getrieben, um den Böhrenhalter 14 iron dem Dichtungsring 16 bu trennen und dann plötzlich in ihre ursprüngliche Lage durch die Rücksteil-

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kraft der feder 28 surückbewegt, dann wird der Kuchen alt dem Scheut« und Schlau» infolge einer meohaniechen Reaktion und •Ines uegekehrten Druckkraft von des Röhren θ und 10 entfernt. Dies« Viskmig let echematiBch an den Plächenbereich 30 der Röhre 10 dargestellt. Infolge dieeee RUokBtoßeffektee wird •in großer Anteil der Unterlänge autonatiooh von den den porösen Kuchen auf der Röhre verstopfenden Materialien gereinigt. .■·/··■

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Um die Stange 24 ansutreiben, ist ein Motor und ein Antriebsmechanismus vorgesehen. Kin Getriebemotor 32 ist mit einem Halter 34 an dem Fiitergefäß befestigt· Der Motor kann von beliebiger Bauart sein, wenn er etwa drei oder vier Umdrehungen pro Zlinute liefert. Br kann beispielsweise an eine Spannungsquelle von 120 Volt und 60 Horte, die überall sur Verfügung steht, über die Zufuhrungsleitungen 36 und 38 angeschlossen sein. In Reihe mit der Zuführung 36 und dem Eingang des Motors 32 liegt ein Schalter 40 zwischen den Verbindungen 41 und 43· Sine mechanische Verbindung 42 ist schematisch dargestellt und mit dem Schalthebel des Schalters 40 verbunden. Die mechanische Verbindung 42 führt zu einem ZeitgeberantrieberaechaiiismuB für das "rockenroinigungegerät. !Diese Zeitgeberantriebsraechanismen sind bekannt und dienen dazu, die verschiedenen Betriebefolgen des Gerätes zu steuern. Hier dient er beispielsweise daasu, den Sohalter 40 dann zu schließen, wenn ein Waschvorgung beendet ist. Ist der Sohalter 40 geschlossen, dann wird der Motor 32 angetrieben und dreht die Welle 44. l>ie Welle wird so lange weitergedreht, solange der Motor 32 erregt wird. In dem vorliegenden Beispiel dreht sich die Welle etwa drei- oder viermal pro rlinute.

Mit der Welle 44 ist sine Nockenscheibe 46 verbunden. Die Nokkensoheibe hat hier eine halbkreisförmige Gestalt und wird, wie durch den Pfeil angedeutet, gegen den Uhrseiger gedreht, wenn der Motor 32 erregt wird. Schwenkbar am Umfang der Nooke

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46 let «in Zwischenglied 48 angebracht, das beispielsweise alt der Nooke 46 Eusassmengenietet sein kann. Am anderen Ende des Verbindungsgliedes 48 let schwenkbar ein Hebel 50 ss.B. aufgenietet. Bas andere Ende des Hebels 50 let schwenkbar an der Antriebewelle 24 befestigt· Als Schweakpunkt für den Hebel ist eine Klinke 52 rorgeeehen mit einen hakenförmigen Teil, der in einen Stift 54 in dest Hebel 50 eingreift· Die Klinke 52 1st an dee Deckel 22 des Filters schwenkbar befestigt and hält in ihrer Hora&lBtellung den Stift 54 über die Feder 56 «wischen dem Deckel 22 und der Klinke 52. Eine Auelöeeacheibe 50 1st auf dls Antriebswelle 24 aufgeschraubt und an dieser alt einer Sperrautter 60 befestigt. Die Auslttsesoheibe 58 dient dasu, gegen die Oberfläche 62 der Klinke 52 elnsurasten und sie ▼on des Stift 54 fortsusohieben, wenn die Welle 24 nach unten gedrückt wird·

Haeh einer gewissen Zelt nach Beendigung des Waeohvorganges veranlaßt der Zeltgeberantriebemeohaniemue, daß der Schalter 40 geschlossen und dabei der Hotor 32 erregt wird. Der Motor 33 dreht seine Welle 44 und dreht die Nockenscheibe 46 gegen den Uhrzeigersinn. Das Verbindungsglied 48 wird nach oben gedruckt« während der Hebel 50 mit seinem Ende, das mit der Antriebswelle 24 verbunden ist» infolge der Schwenkbewegung um den ötift 54 nach unten bewegt wird· Die Antriebswelle 24 wird auf diese Weise nach unten gedrückt und bewegt den ftöhrentrUger 14 mit den Filterröhren 8 und 10 von dem Verdich- , tungerlng 16 weg* Wenn die Antriebewelle 24 nach unten gedruckt wird, dann greift die Auelöaeechelbe 58 die Oberfläche f'2 der Klinke 5^ an und drticltt die Klinke 52 von dem

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Stift 54 fort. Da die Feder 28 während der Abwartebewegung der Welle 24 suaanmengedrüokt wird, wird, sobald die Klinke 52 von dea stift $4 weggedrückt wird» der Röhrenträger 14 «it einer ruokartifen Bewegung gegen den Dichtungsring 16 wieder nach oben gesogen. Durch dieee ruokartige Bewegung wird der Kuchen (eiehe in der fig. bei 30) von den Yilterrühren durch die mechanische und die umgekehrte hydraulisch* Druckkraft bei de» heftigen Schließen der Flattenoberflaohen 14 # 16 abgeetoßen. Befindet eich die Welle 24 in ihrer Norsaleteilung, dann greift die Klinke $2 wieder in den Stift 54 ein. Dieser Zyklue dauert an« solange sich der Motor 32 dreht« Haoh einer vorgegebenen Seit wird der Zeltgeberantriebsmeohanismus den Schalter 40 öffnen Über die mechanische Verbindung 42 und auf diese Weise den Motor 32 abstellen und auch die Rüttelbewegung beenden·

XJm siehersttstellen· dafl der Antriebsmotor 32 nicht abgeschaltet oder angehalten wird, solange der EOhrenträger 14 von dem ^iOhtungering 16 entfernt ist» ist ein üioherheitseohalter 64 vorgesehen. Wenn der Rtlhrenhalter 14 und der l>iohtungering 16 voneinander getrennt eind₍ könnte das Reinigungsmittel während des nächsten Waschvorgangee der Trookenreinlgungevorrichtung die Filterung der Filterröhren O, 10 umgehen. Der Sicherheitsschalter 64 ist an den Halter 34 angebracht und eoheroatieoh ale ein normalerweiee offener Schalter vom Typ eines Rollenplungere 66 dargestellt. Der Plunger 66 treibt unter der Einwirkung der halbkreisförmigen Oberfläche der ftocke 46, die als nohalterauelöeer wirkt, den Kontakt 68 dee Schalters an die beiden Zuleitungen 70 und 72. Die Zuleitungen 70

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und 72 sind alt der Verbindung 41 bsw. 4? verbunden und bewirken, daß der Behälter 64 dem Schalter 40 parallel liegt.

Vtenn elah dl· Kooke 46 dreht bei erregtest itotor 32, wird der halbkreisförmige Teil den Plunger 66 dasu veranlassen, in seiner unteren Lage «u bleiben, wobei der Kontakt 68 die Zuführungen 70 und 72 berührt« Auf diese Weise wird der Schalter 40 überbrückt und der Motor 32 bleibt erregt, sogar dann, wenn der Behälter 40 aufgrund einer Fehlfunktion öffnen soll» te. Der Motor 32 bleibt solange erregt» bis der halbkreisförmige feil &w Nooke 46 den Plunger 66 berührt und den Kon-* takt 68 gegen die Kontakte 70 und 72 drückt. Bei dieser funktion der Kocke 46 bleibt der Röhrenträger 14 und der Dichtungsring 16 in einer nonaalen aneinandergrenzenden Lage« so daß der Eingangseehalter 40 geöffnet werden kann. Bin neuer Trookenreinigungeiyklua kann dann begonnen werden mit einem Reinigungsalttely das la weβentliehen durch den Pilterproeeß von Scheute befreit 1st.

Die Vorteilt de« Antriebsaeohsnienus der vorliegenden Pilteranordnung lind folgendeι Die lilterröhren können eehraals hintereinander gerüttelt werden, mm eiohersuetellen, daß der Kuohen Ton den Bohren entfernt worden ist· Der elektrische Schaltkreis ist einfaoher als ein hydraulisohes System. Ferner sind weniger Ventile notwendig und weniger kostspielige Einseltelle· Relativ wenige Verbindungen sind notwendig,

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ua eine dichte Filteranordnung herzustellen. Außerdea tonn die Filteranordnung gerüttelt werden bei einer in Bereitschaft befindlichen Vorrichtung und auch bei leerem Filter. Be eoll darauf hingewiesen werden, daß die Puape imeer abgeschaltet ist, wenn der Filter gerüttelt wird·

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Claims

Patentansprüche :

1. FiIterntchanienue, gekennzeichnet durch ein Gefäß (2) alt Einlaß (4) und Auslaß (6) für den Durchtritt einer su filternden Flüssigkeit, Filtervorrichtungen (8, 10), die bewegbar innerhalb des Gefäßes (2) gehaltert sind und sich innerhall» des Btröeungsweges der Flüssigkeit cwisohen des Einlad und des Auslaß befinden und Antriebsvorrichtungen (32, 44» 28), Über welche der Filtervorrichtung (ü, 10) eine solche Bewegung vermittelt wird, die dasu in der Lage 1st» die Filtervorrichtungen (B, to) von auf ihnen abgeschiedenen ale verstopfenden Materialien su befreien« wobei die Antriebsmittel einen Ostriebenotor (32) und mechanische Vorrichtungen (46« 50« 24« 28) ewischen desi Getriebeaotor (32) und den Filtervorriohtungen (β, 10) für die Übertragung der Drehbewegung der Auegangewelle (44) des Getriebeootore auf die Bewegung der Filtervorrichtungen (0« 10) umfassen.

2· FiltermeohanlsauB nach Anspruoh 1, dadurch gekennzeichnet« daß die mechanischen Vorrichtungen (46« 50, 24« 2Θ) eine Feder (28), die die Filtervorrichtungen (B« 10) in einer ersten Lage hält und Verbindungsglieder (50, 48) enthält, die durch den Antriebemotor (32) betätigt werden, um abwechselnd die Filtervorrichtungen gegen die Wirkung der Feder (28) in eine Eweite Stellung zn bewegen und um dann

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die Filtervorriehtungen (8, 10) von der Wirkung der Feder zu befreien, um dadurch bu ermöglichen, daß die Feder (28). die Filtervorrichtungen in ihre erste stellung zurückbringen.

3· Filterraeehanismus nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen äingangsaehalter (40) für die Verbindung des Antriebsmotore (32) mit einer Spannungequelle, einen normalerweise offenen Sicherheitsschalter (60), der den Eingangssohalter (40) überbrückt und Schaltauslösevorrichtungen (46, 66), die über den Antriebemotor (32) betätigbar sind und dazu dienen, den Sicherheitsschalter bei einer Bewegung der Filtervorrichtungen aus ihrer ereten Stellung zu schließen«

4· Filtermeohaniamus nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß der Eingangeachalter (40) mit einem Zeitgeberraechanieffius (42) zur Steuerung der Flüssigkeiteströmung durch das Gefäß (2) betätigbar ist« wobei dieser Zeitgebenaeohaniemus dazu geeignet ist, das. Schließen des Eingangesohalters (40) bei Unterbrechung der Flüssigkeitsströmung durch das Gefäß zu veranlassen.

5· Filtsmeohanisaus nach den Ansprüchen 2,3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Filtervorrichtungen eine Vielzahl perforierter FiIt er röhren (S₉ 10) aufweisen, die durch einen an ihrem Umfang abgedichteten Filterträger (H) ragen und bewegbar in dem Gefäß (2) angeordnet sind zwischen dem JSinlaß (4) und dem Auslaß (6), wobei der Träger (14) nonoaler-

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weis· abdichtend ait Dichtungsmitteln (16) unter der Wirkung •lntr Federkraft (28) in Verbindung steht und dadurch da· Innere de· Gefäßea (2) in swei miteinander in Verbindung stehend« Kasmern (18, 20) einteilt» die den Einlaß (4) bsw. den Auelaß (6) enthalten und Miteinander nur über diese Filterruhren (S₉ 1Ö) in Verbindung stehen, und daß Verbindungeglieder (24, 28) alt des Träger (14) verbunden und dasu geeignet sind, bei einer Betätigung der Verbindungsglieder (24, 28) suerst den Träger (14) von den Diohtungssitteln (16) su trennen und dann den Träger (14) von der Wirkung der feder (28) su befreien, ua auf diese Weise su veranlassen, daß der Träger (14) alt den Diehtungsaltteln (16) in einer ruokarigen Bewegung susanaengebraoht wird.

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