DE1460975B2 - Dampfbuegeleisen mit sprueheinrichtung - Google Patents

Description

durch einen Abstand getrennten Punkten durch Abstandsrohre 13 und 14 in dem gewünschten Abstand gehalten; die Abstandsrohre 13 und 14 bilden wasserdicht abgeschlossene Durchbrechungen, die durch den Wasserbehälter 1 hindurchführen. In der einen Durchbrechung ist eine Welle 15 aufgenommen, die zum Betätigen des Thermostaten 5 dient und welche den Drehknopf 7 mit dem Thermostaten 5 verbindet. Durch die andere Durchbrechung ist die einzige vor-

mit spannt die Feder 43 die Stange 30 nach oben in eine Stellung vor, bei der die Düse des Ventilkörpers 17 offen ist. In F i g. 1 ist die Ventilstange 30 in ihrer unteren Stellung dargestellt, wobei ein Vorsprung 44 des Druckknopfes 42 in eine entsprechende Kerbe im vorderen Teil des Handgriffs 24 einrastet, um die Stange 30 in ihrer unteren Stellung zu halten. Die Vorderseite des Druckknopfes 42 trägt einen zweiten Vorsprung 45, der bei der Öffnungsstellung der

handene Montageschraube 16 durchgeführt, die auf ip Stange 30 an der Unterseite eine Höhlung im yordeeine noch zu erläuternde Weise die Hauptaggregate ren Ende des Griffs angreift.

des Bügeleisens zusammenhalt. Der hintere Teil des Sprühkopfes 27 bildet ein

In eine Öffnung nahe dem vorderen Teil der Un- nach unten ragendes Saugrohr 34, das am Boden des terseite der unteren Hälfte 11 des Wasserbehälters ist Wasserbehälters 9 endet und sich an der Metallein Ventilkörper 17 eingebaut, der eine Austrittsöff- 15 scheibe 21 abstützt. Durch das Saugrohr 34 erstreckt nung zwischen dem Wasserbehälter 9 und der Ver- sich eine senkrechte Saugbohrung 35, deren oberes dampferkammer 6 bildet. Der Ventilkörper 17 stützt Ende ein kurzes Stück oberhalb der höchsten zulässisich an einer Dichtung 18 ab, die von einer tellerähn- gen Standhöhe des Wassers in der Füllöffnung 28 anlichen Vertiefung eines kreisrunden Tragstücks 19 auf- geordnet ist, wenn sich das Bügeleisen in seiner genommen wird/das einerseits mit der Oberseite einer 29 waagerechten Lage befindet. Oberhalb der Saugboh-Deckplatte 20 verstemmt ist, welphe ihrerseits an der rung 35 ist der Sprühkopf 27 mit drei gleichachsigen

Bohrungsabschnitten 36, 37 und 39 versehen; der unterste Bohrungsabschnitt 36 hat einen kleineren Durchmesser als die Saugbohrung 35 und geht in den nächsten darüberliegenden Abschnitt 37 durch einen konischen Ventilsitz über, mit dem eine Ventilkugel 38 zusammenarbeitet. Der oberste Bphrungsabschnitt bildet einen Pumpenzylinder 39, der das untere Ende eines Pumpenkolbens 46 aufnimmt; dieses untere

die Montageschraube 16 festgehalten wird, deren μη- 3° Ende weist eine Ringnut auf, in der eine Gummidichteres Ende in eine unverlierbare Mutter 23 ejnge- tung 48 liegt. Gegenüber dem unteren Ende des sehraubt ist, welche in einer Aussparung der Sohlen- Pumpenkolbens 46 ragt nach unten ein Fortsatz 47, platte 2 festgehalten wird. Der Handgriff 24 ist an der in das obere Ende einer Schraubenfeder 40 einder Schutzhaube 22 mit Hilfe von Schrauben 25 und greift; die Feder 40 ist in dem Zylinder .3? angeprd-: 26 befestigt, und der obere Teil der Schutzhaube ist 35 net, und das einen kleineren Durchmesser aufweimit geeigneten Öffnungen zum Aufnehmen der sende untere Ende 41 der Feder ragt in den Bohr

Oberseite der Sohlenplatte befestigt ist und zusammen mit dieser die Dampfkanäle abgrenzt. Innerhalb des Wasserbehälters 9 umschließt eine Scheibe 21 aus Metall den Ventilkörper Γ7, um dje untere Hälfte 11 des Behälters 9 in diesem Bereich ζμ verstärken.

Über die Sohlenplatte ^ und cjen Wasserbehälter hinweg erstreckt s,ich eine Schutzhaube 22, die church

Schrauben 25 und 26, der Zuleitung 4, der Welle 15, der Montageschraube 16 und eines am vorderen Ende des Bügeleisens angeordneten Sprühkopfes 27 versehen.

.Der Sprühkopf 27 besteht z.B., aus Aluminium und ist auf eine noch zu erläuternde Weise niit mehreren Bohrungen versehen, die verschiedenen Zwekken dienen. Der Sprühkopf 27.weist eine L-fprrnige

rungsabschnitt 37 hinein, endet jedoch etwas oberhalb der Ventilkugel 38, wenn diese auf dem Ventilsitz niht, so daß die Ventilkugel eine begrenzte senkrechte Bewegung ausführen kann, wobei das untere Ende der Feder 40 als Anschlag wirkt, um die weitere Aufwärtsbewegung der Ventilkugel 38 zu begrenzen,

Der Kplben 46 besteht z.B. aus Kunststoff, und

Eingußöffnung 28 aui, die sich von 'der Vorderseite 45 das obere Ende der Feder 40 wird von einer Ringnut des Sprühkopfes 27 zu desssen Unterseite erstreckt an dem Fortsatz 47 des Kolbens 46 aufgenommen, und eine Füllöffnung bildet, so daß der Behälter ? mit Der Kolben 46 trägt Vorsprünge 49, die. gemäß Wasser gefüllt werden kann, wenn das Bügeleisen F i g. 1 an der Unterseite eines Teils des Griffs 24 aneine senkrechte Stellung einnimmt. greifen, damit der Kolben 46 nicht aus der zugehöri-

Eine kurze senkrechte Bohrung 29 erstreckt sich 50 gen Bohrung herausgezogen werden kann, durch einen ebenen waagerecht verlaufenden Teil
des Sprühkopfes oberhalb der Füllöffnung 28; durch
diese senkrechte Bohrung 29 erstreckt sich eine Steuerstange 30 für die Verdampfungseinrichtung, wobei

das untere Ende der Stange 30 von dem Ventilkörper 55 kopfes 27 eingeschraubt ist. An der Vorderseite der 17 aufgenommen wird; die Stange 30 kann nach Be- Sprühdüsenanordnung 50 ist in der Mitte eine nach

unten geneigte Düse 50 A ausgebildet, und innerhalb der Sprühdüsenanordnung erstreckt sich bis in eine Bohrung 57 des Sprühkopfes 27 ein Ventileinsatz 51, der am vorderen Ende offen ist. An seinem hinteren Ende steht der Ventileinsatz 51 über eine Drosselbohrung 52, und gemäß F i g. 3 über waagerechte Bohrungsteile 56, 57 und 58 in Verbindung mit dem

Am vorderen Teil des Sprühkopfes 27 ist direkt oberhalb der Füllöffnung 28 eine SprühdüsenanprdnungSO yorgesehen, die annähernd die Form einer Kappe hat und in eine Gewindebohrung des Sprüh

darf nach oben und unten bewegt werden, um zu bewirken, daß Wasser aus dem Behälter 9 über den Ventilkörper 17 in Form von Tropfen zu der Verdampfungseinrichtung 6 gelangt.

Zu diesem Zweck ist am oberen Ende der Stange 30 ein Druckknopf 42 befestigt, der nach oben durch eine Schraubenfeder 43 vorgespannt ist, die auf das obere Ende der Stange 30 aufgeschoben ist. Das un-

Pumpenzylinder 39, so daß das durch den Kolben

tere Ende der Feder 43 stützt sich an einer Metall- 65 verdrängte Wasser zu dem Sprühkopf strömt, wobei scheibe 33 ab, die auf einer Filzscheibe 32 ruht, eine in dem Ventileinsatz 51 angeordnete Ventilkuwelche von einer Erweiterung 31 des oberen Endes gel 72 entgegen der Vorspannkraft einer Schraubender senkrechten Bohrung 29 aufgenommen wird. So- feder 73 nach außen bewegt wird. Das vordere Ende

5 6

der Feder 73 stützt sich an einer Sprühscheibe 53 ab, Die Wirkungsweise der Sprühvorrichtung wird

deren Form mit weiteren Einzelheiten aus der F i g. 4 nachfolgend beschrieben. Der Kolben 46 kann durch

hervorgeht. Die Sprühscheibe 53 weist vier in gleich- den Benutzer des Bügeleisens niedergedrückt wer-

mäßigen Winkelabständen verteilte kreisbogenför- den; wird der Kolben 46 dann freigegeben, bewegt

mige Aussparungen 54 auf, die an ihrem Umfang 5 die Feder 40 den Kolben 46 wieder nach oben, so

vorgesehen sind; jeder dieser Aussparungen ist ein daß in dem Zylinder 39 ein Unterdruck erzeugt wird,

radialer Kanal 55 zugeordnet, der sich tangential Da die Ventilkugel 72 die Drosselbohrung 52 ver-

zum mittleren Teil der Sprühscheibe 53 erstreckt. schließt, bewirkt der Unterdruck, daß die Ventilku-

Gemäß Fig. 1 verjüngt sich das vordere Ende des gel 38 angehoben und Wasser aus dem Behälter9

Ventileinsatzes 51 nach innen, damit das Wasser io über die Bohrungen 35, 36 und 37 in den Zylinder

nach außen zu den Aussparungen 54 und von dort 39 hin angesaugt wird. Wenn der Zylinder 39 mit

aus nach innen zu den Kanälen 55 strömen kann, um Wasser gefüllt ist, bewirkt ein erneutes Niederdrük-

dann aus der Düse 50 A auszutreten. ken des Kolbens 46, daß das Wasser durch die Boh-

Gemäß den F ig. 5 und 6 trägt der Sprühkopf 27 rungen 56, 57 und 58 sowie durch die Drosselboh-

zwei waagerechte Flansche 59 und 60 mit Löchern 15 rung 52 gedrückt wird und an der Ventilkugel 72

61 und 62, die mit entsprechenden Löchern 63 und vorbeiströmt. Das Wasser passiert dann die Ausspa-

64 in der oberen Hälfte 10 des Wasserbehälters 9 rungen 54 der Sprühscheibe 53 und strömt durch die

fluchten; Nieten 65 und 66 dienen dazu, den Sprüh- tangentialen Kanäle 55, um schließlich über zentrale

kopf 27 wasserdicht mit dem Behälter 9 zu verbin- Düse 50^4 der Sprühdüse auszutreten. Da die Kanäle

den. Gemäß Fig. 1 kann der Sprühkopf 27 an sei- 2° 55 der Sprühscheibe 53 tangential zur Mitte der

nem unteren Rand einen Bördelring 67 aufweisen, Sprühscheibe 53 verlaufen, wird das Wasser veran-

mittels dem er mit dem Rand einer in F i g. 5 gezeig- laßt, eine wirbelnde Bewegung auszuführen, wenn es

ten Öffnung 68 verspannt und mit seinem unteren den Sprühkopf verläßt, so daß ein feiner Sprühstrahl

Ende im Wasserbehälter aufgenommen ist. erzeugt wird.

Gemäß Fig. 1 ist in dem Wasserbehälter9 ein 25 Die Tatsache, daß sich das Saugrohr 34 an der senkrecht stehendes Blech bzw. eine Prallplatte 69 Unterseite des Sprühkopfes 27 an der Scheibe 21 abangeordnet, die sich über die ganze Breite des Be- stützt, führt zu einer Vergrößerung der Anlagefläche, hälters 9 erstreckt, um zu verhindern, daß Wasser so daß eine Verformung des Randes der Öffnung 68 über die Füllöffnung 28 des Sprükopfes 27 ent- in der oberen Hälfte des Behälters 9 verhindert wird weicht, wenn das Bügeleisen beim Gebrauch hin- 30 und daß die Kraft aufgenommen werden kann, die und herbewegt wird. Die Prallplatte 69 kann an ih- bei der Betätigung des Kolbens 46 zur Wirkung rem unteren Rand mit einer oder mehreren öffnun- kommt. Der Sprühkopf 27 erfüllt demnach mehrere gen 70 versehen sein, damit das Wasser aus dem Aufgaben, wie dies aus der vorstehenden Beschrei-Raum hinter der Prallplatte in den vorderen Teil des bung ersichtlich ist. Der Sprühkopf enthält einen Behälters 9 eintreten kann. 35 Pumpenzylinder 39 und ist mit einem Ansaugkanal Am vorderen Teil des Handgriffs 24 ist hinter dem 35 versehen, der vom Wasserbehälter 7 zu dem Pum-Sprühkopf 27 eine U-förmige Blattfeder 71 befestigt, penzylinder 39 führt, und er weist einen vom Pumderen Basisteil durch eine Schraube 26 mit dem Griff penzylinder 39 zu der Sprühdüse führenden Kanal 56 verbunden ist, während sich die beiden Schenkel der auf, wobei die Sprühdüse in einfacher Weise in den Blattfeder 71 auf beiden Seiten des Sprühkopfes 27 40 Sprühkopf eingeschraubt ist. Ferner ist der Sprühnach vorn erstrecken. Diese Federschenkel üben kopf mit der Füllöffnung 28 sowie der Bohrung 29 einen Druck auf die Flansche 59 und 60 des Sprüh- für die Betätigungsstange 30 der Verdampfungseinkopfes aus, wie dies in der F i g. 3 und 6 gezeigt ist, richtung versehen.

um den Ventilkörper 17 in fester Anlage an der Wenn das Bügeleisen zusammengebaut worden ist, Dichtung 18 zu halten. ' 45 lassen sich die Pumpe und das Ventil der Verdamp-

Um den Sprühkopf 27 an dem Wasserbehälter 9 fungseinrichtung schnell zugänglich machen; zu die-

anzubringen, wird ersterer zuerst in die öffnung 68 sem Zweck ist es nur erforderlich, den Drehknopf

in der oberen Hälfte des Behälters 9 eingeführt, und und eine kleine Deckplatte 77 unterhalb des Dreh-

dann wird der untere Rand des Sprühkopfes umge- knopfes7 zu entfernen, woraufhin die Montagebördelt, so daß der in F i g. 1 dargestellte Bördelring 5° schraube 16 ausgebaut werden kann. Hierauf ist es

67 entsteht, worauf die Nieten 65 und 66 eingezogen möglich, den Handgriff 24 und die Schutzhaube

werden. Hierauf wird die untere Hälfte 11 des Behäl- von den übrigen Teilen des Bügeleisens abzuheben;

ters 9 durch Umbördeln des Flansches 12 an der hierdurch wird die Prüfung und Instandsetzung des

oberen Hälfte 10 befestigt. Pumpenmechanismus erheblich vereinfacht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

1 2 schaffen, das einen verhältnismäßig einfachen Auf-Patentansprüche: bau hat und bei dem Reparaturen erleichtert werden. Hierzu schlägt clie Erfindung vor, daß bei einem

1. Dampfbügeleisen mit Sprüheinrichtung, wel- Dampfbügeleisen der eingangs beschriebenen Bauart ches eine Sohlenplatte mit einer ventilbetätigten 5 an dem Wasserbehälter ein die vordere Handgriff-Verdampferkammer, einen von der Ventilstange stütze durchsetzender einteiliger Sprühkopf befestigt durchsetzten Wasserbehälter und einen Handgriff ist, in dessen Körper eine Pumpe mit Ansaug- und aufweist, in dessen vorderer Griffstütze ein Ein- Auslaßventil, eine Sprühdüse sowie eine Wassereinfüllstutzen und eine handbetätigte Pumpe mit füllöffnung und eine Ventilstangenführung ausgebil-Ventilen und Sprühdüse angeordnet ist, d a - io det ist.

durch gekennzeichnet, daß an dem Durch diese Ausbildung ist ein einfacher Aufbau

Wasserbehälter (9) ein die vordere Handgriff- und pine Erleichterung von Reparaturen deshalb

stütze (24) durchsetzender einteiliger Sprühkopf sichergestellt, weil sowohl Kolben, Federn und

(27) befestigt ist, in dessen Körper eine Pumpe Rückschlagventil der Pumpe als auch die Sprühdüse mit Ansauge und Auslaßventil (34 bis 49), eine 15 ohne Ausbau des Wasserbehälters ein- und ausge-

Sprühdüse (50 bis 55) sowie eine Wassereinfüll- baut werden können.

öffnung (28) und eine Ventilstangenführung (29) Dieser Vorteil wird noch verstärkt, wenn der

ausgebildet ist. ' Sprühkopf mittels eines Bördelrandes in einer ent-

2. Dampfbügeleisen nach Anspruch 1, dadurch sprechenden Ausnehmung des Wasserbehälters befegekennzeichnet, daß der Sprühkopf (27) mittels 20 stigt ist bzw. wenn der Sprühkopf einen durch die eines Bördelrandes (67) in einer entsprechenden Ausnehmung annähernd bis zum Boden des Wasser-Ausnehmung (68) des Wasserbehälters (9) befe- behälters reichenden Saugrohr-Ansatz aufweist, stigt ist. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird in der

3. Dampfbügeleisen nach Anspruch 1 oder 2, folgenden Beschreibung an Hand der Zeichnungen dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (27) 25 näher erläutert. Es stellt dar

einen durch die Ausnehmung (68) annähernd bis F i g. 1 einen Längsschnitt durch ein Dampf- und

zum Boden des Wasserbehälters (9) reichenden Sprühbügeleisen,

Saugrohr-Ansatz (34, 35) aufweist. F i g. 2 eine Detailansicht auf den Sprühkopf nach

der Linie 2-2 in F i g. 1, 30 F i g. 3 eine Aufsicht auf den Sprühkopf nach

Fig. 2 nach der Linie 3-3 in F i g.' 2,

F i g. 4 eine Ansicht der Sprühplatte, F i g. 5 eine perspektivische Darstellung des gesamten Sprühkopfes,

Die Erfindung betrifft ein Dampfbügeleisen mit 35 F i g. 6 eine Unteransicht des Sprühkopfes nach Sprüheinrichtung, welches eine Sohlenplatte mit F i g. 5.

einer ventilbetätigten Verdampferkammer, einen von Das in F i g. 1 im Längsschnitt dargestellte Bügel-

der Ventilstange durchsetzten Wasserbehälter und eisen 1 kann entweder als Dampfbügeleisen oder als einen Handgriff aufweist, in dessen vorderer Griff- Trockenbügeleisen benutzt werden und außerdem stütze ein Einfüllstutzen und eine handbetätigte 40 dazu dienen, während des Bügeins Wasser auf die zu Pumpe mit Ventilen und Sprühdüse angeordnet ist. bügelnden Kleidungsstücke zu spritzen.

Es sind Sprühbügeleisen bekannt, deren wesent- Gemäß F i g. 1 umfaßt das Bügeleisen eine als

liehe Teile in einem auf der Sohlenplatte gelegenen, Gußstück aus Aluminium ausgebildete Sohlenauch den Wasserbehälter enthaltenden Gußstück platte 2, in die ein elektrisches Heizelement 3 eingeausgebildet sind (USA-Patentschriften 2 802 288, 45 bettet ist, das durch einen Thermostatregler 5 tempe-

2 794 275,2 716 297). raturgesteuert wird und mit dem eine elektrische Zu-

Des weiteren ist ein mit einer Sprüheinrichtung leitung 4 in der üblichen Weise verbunden ist. Der

ausgestattetes Dampfbügeleisen bekannt, dessen Thermostats kann mit Hilfe eines Drehknopfes7*

Handgriff eine Füllöffnung für den Wasserbehälter, eingestellt werden, der unterhalb des Handgriffs 24

eine Aussparung für die Wasserspritzdüse und Füh- 5° angeordnet ist, um die Temperatur der Sohlenplatte

rungen für eine Steuerstange und die Kolbenstange einzustellen.

einer die Wasserspritzdüse speisenden Wasserpumpe Nahe dem vorderen Ende des Bügeleisens weist

aufweist (USA.-Patentschriften 3 136 080 und die Sohlenplatte 2 an ihrer .Oberseite eine Dampf-

3 025 005). Der Pumpenzylinder liegt dabei inner- kammer 6 auf, die die erwähnte SchneÜverdamphalb des Wasserbehälters, so daß, um Zugang zu der 55 fungseinrichtung bildet, welcher auf noch zu erläu-Pumpe zu erlangen, der Wasserbehälter ausgebaut ternde Weise Wasser von einem Wasserbehälter 9 werden muß. Pumpenzylinder und Spritzdüse sind aus zugeführt wird; der mit Hilfe der Dampfkamdurch eine an ihren beiden Enden flüssigkeitsdicht mer6 erzeugte Dampf strömt durch Kanäle in der befestigte Leitungen miteinander verbunden. Pum- Sohlenplatte 2 und durch senkrechte Bohrungen nach penkolben und Betätigungsknopf bestehen aus zwei 60 unten zu dem zu bügelnden Kleidungsstück. Teilen, die durch eine Anzahl zwischengeschalteter Das hintere Ende des Wasserbehälters 9 wird Teile miteinander verbunden sind. Das Bügeleisen durch zwei nach oben ragende senkrechte weist eine Vielzahl von verwickelten, schwierig und Vorsprünge 8 der Sohlenplatte unterstützt. Der Wasteuer herzustellenden Teilen auf, die die Aufrechter- serbehälter 9 setzt sich aus tellerähnlich eingedrückhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebes erschwe- 65 ten oberen und unteren Hälften 10 und 11 zusamren und für Reparaturen einen Fachmann erfordern. men, die durch einen umgebördelten Flansch 12 an

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein der unteren Hälfte 11 miteinander verbunden sind; Dampfbügeleisen mit einer Sprüheinrichtung zu die beiden Wasserbehälter-Hälften 10, 11 werden an