DE1457513C - Feuerzeug - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft ein Feuerzeug mit einem kleine Menge des Zündstoffes dosiert abgegeben. Bei

flüssigen oder gasförmigen Brennstoffvorrat, einem Verwendung von z. B. Aluminiumborhydrid enthält

mit dem Brennstoffvorrat verbundenen Brenner, eine Füllung des Zündstoffbehälters nur etwa 30 mg,

einem den Austritt des Brennstoffs durch den Bren- was für bis zu 3000 Zündungen ausreicht, d. h., es

ner steuernden Brennstoffventil und einem Brenn- 5 werden etwa 0,01 mg je Betätigung des Feuerzeugs

Stoffverschluß zum öffnen und Schließen der Brenn- verbraucht. Infolge dieser genauen Minidosierung ist

stoffzufuhr. das Feuerzeug außerordentlich betriebssicher, zumal

Bei dem den Gegenstand der Erfindung bildenden sofort die spontane stichflammenartige Selbstentzün-

Feuerzeug erfolgt das Entzünden des durch den dung den austretenden Brennstoffstrom entzündet.

Brenner austretenden Brennstoffs, ohne von den üb- io Es empfiehlt sich, die Zündsteuerung mit einer

liehen Zündungssystemen wie der Zündung mittels Dosiervorrichtung zu versehen, die einen Dosierraum

Feuerstein und Rädchen, der elektrischen Zündung aufweist, dessen Volumen die Dosis des bei jeder Be-

oder der katalytischen Zündung Gebrauch zu tätigung von dem Behälter abgegebenen, spontan

machen. Es erfolgt vielmehr durch Selbstentzündung luftentzündlichen Zündstoffs bestimmt. Man kann

eines mit der Luft in Berührung gebrachten luftent- 15 aber auch für die Zündsteuerung einen Ausklink-

zündlichen Stoffs. mechanismus vorsehen, der die Zündsteuerung eine

Es ist bereits bekannt, luftentzündliche Stoffe zum mit einer vorbestimmten Verzögerung auf die öff-

Zünden von Feuerzeugen zu verwenden (USA.- nungsbewegung folgende Schließbewegung ausführen

Patentschrift 3 085 411). Bei diesem Feuerzeug läßt, wobei die Dauer dieser Verzögerung die Dosis

brennt der luftentzündliche Zündstoff für sich allein 20 des bei jeder Betätigung von dem Behälter abgege-

oder mit einer Brennstoffmischung an der Luft ab. benen, spontan luftentzündlichen Zündstoffes be-

Ein solches Feuerzeug weist jedoch erhebliche Man- stimmt.

gel auf, weil der luftentzündliche Stoff für sich oder Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Brennstoff-

dem Brennstoff beigemischt ständig und nicht nur steuerung und die Zündsteuerung ein gemeinsames

bei Zündung verbraucht wird, so daß die Flamme 25 Betätigungsorgan aufweisen zwecks Abgabe einer be-

stets die Verbrennungsprodukte dieses luftentzünd- stimmten Dosis des spontan luftentzündlichen Zünd-

lichen Stoffes enthält. Letztere sind verhältnismäßig stoffes durch die Zündsteuerung aus dem Behälter bei

giftig und entwickeln einen wenig angenehmen Ge- jeder Öffnung der Brennstoffsteuerung. Vorzugsweise

ruch, was sich auf den Tabakgeschmack auswirkt. besteht dann zwischen der Brennstoffsteuerung und

Außerdem macht der fortgesetzte Verbrauch undo- 30 der Zündsteuerung eine Verbindung zwecks Verhin-

sierter Mengen an luftentzündlichem Stoff ein solches derung der Abgabe einer neuen Dosis des spontan

Feuerzeug kostspielig im Gebrauch. luftentzündlichen Zündstoffes, bevor die Brennstoff-

Zur Vermeidung dieser Nachteile wird erfindungs- steuerung wieder in Schließstellung zurückgekehrt

gemäß vorgeschlagen, daß das Feuerzeug einen wei- ist.

teren Behälter mit einem bekannten, spontan luftent- 35 Der spontan luftentzündliche Zündstoff kann bei zündlichen Zündstoff sowie eine solche Zündsteue- einigen Ausführungsformen des Feuerzeuges in der rung aufweist, die bei jeder Betätigung eine vorbe- Gas- oder Dampfphase und bei anderen Ausfühstimmte extrem kleine Dosis Zündstoff aus dem Be- rungsformen in der flüssigen Phase wirksam werden, hälter in die Atmosphäre an einen Punkt nahe dem In beiden Fällen befindet sich der Zündstoff in einem aus dem Brenner ausströmenden Brennstoffstrom ab- 40 getrennten Behälter, d. h., er wird dem im Brennstoffgibt und diesen durch die spontane Stichflammen- behälter enthaltenen Brennstoff nicht beigemischt, artige Selbstentzündung des Zündstoffes an der Luft Als in der Gasphase wirkenden luftentzündlichen entzündet. Stoff verwendet man vorzugsweise Monosilan und in

Es ist zwar ein Feuerzeug bekannt (französische der Dampfphase Aluminiumborwasserstoff. Als in Patentschrift 993 752), bei dem der gasförmige 45 der flüssigen Phase wirkenden luftentzündlichen Stoff Brennstoff dosiert zugegeben wird. Das Entzünden verwendet man vorzugsweise Aluminiumtrimethyl.
des Brennstoffes erfolgt aber in bekannter Weise Es können aber auch Borwasserstoffe, wie beikatalytisch oder elektrisch. Außerdem hat man bei spielsweise die Borane, insbesondere Triboran, Tetra-Feuerzeugen schon eine Zündvorrichtung (deutsche boran und das stabile Pentaboran (B₅H₉), Silizium-Patentschrift 1 214 924) mit einer dosierbaren Menge 50 Wasserstoffe, wie beispielsweise Silane, insbesondere Peroxid und einem dieses zersetzenden Katalysator Disilan und Trisilan, Alkylmetalle, insbesondere vorgeschlagen, wobei diese Stoffe mit dem Brenngas Zinkdimethyl, Bortrimethyl und Bortriäthyl und Karin Berührung gebracht werden. Das unterscheidet bonyle, insbesondere Nickelkarbonyl, Eisenpentasich jedoch praktisch nicht von den bekannten kata- karbonyl und Vanadiumdodekakarbonyl verwendet Iytischen Zündungen. 55 werden; schließlich kann man auch Metallalkyle

Es sind ferner Zündvorrichtungen bekannt (USA.- außer Aluminiumtrimethyl verwenden, und zwar ins-

Patentschriften 2 503 472 und 3 116 599), bei denen besondere Aluminiumtriäthyl, Bortriisobutyl, Bortri-

ein luftentzündlicher Zündstoff unter Druck zusam- n-propyl und Zinkdiäthyl.

men mit dem Brennstoff in einer Brennkammer, bei- Was den Brennstoff anbetrifft, so kann ein be-

spielsweise einer Verbrennungskraftmaschine oder 60 liebiger der gebräuchlichen Brennstoffe, wie bei-

eines Strahltriebwerkes, kontinuierlich und dosiert spielsweise Butan, Propan, eine Mischung aus Butan

mit jedem Hub der Einspritzpumpe eingespritzt wird. und Propan oder eine andere Mischung von flüssigen

Bei Feuerzeugen ist eine solche Zündvorrichtung oder gasförmigen Kohlenwasserstoffen, ja selbst

schon allein wegen des hohen Druckes, der groben Kraftstoff aus Erdöl, Steinkohlenöl usw., verwendet

Dosierung und sonstiger notwendiger Sicherheits- 65 werden,

maßnahmen nicht anwendbar. Die erfindungsgemäße Zündvorrichtung kann

Beim erfindungsgemäßen Feuerzeug wird bei jeder überall dort verwendet werden, wo man über eine.

Betätigung nur einmal eine vorbestimmte, extrem Wärmequelle (z. B. Campingkocher) oder eine Licht- *

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quelle (ζ. B. Laterne) verfügen möchte, doch ist sie Die Dichtungsscheiben 9, die in ihrer Gesamtheit

insbesondere für Feuerzeuge bestimmt. eine Verschlußvorrichtung bilden, sind in der Mitte

Nachstehend sind an Hand der in den Zeichnungen durchbohrt, um einer im Innern der Kappe B in

schematisch dargestellten Ausführungsbeispiele der deren Längsachse befestigten Nadel 12 zu ermög-

Erfindung weitere Ausgestaltungen näher beschrie- 5 liehen, mit ihrem unteren Teil in einen von dem Ab-

ben. Es zeigt Sorptionsmaterial 11 frei gelassenen Kanal 13 einzu-

F i g. 1 einen Schnitt durch eine erste Ausführungs- dringen. Dieser Kanal begünstigt die Verdampfung

form, des in dem Absorptionsmaterial 11 zurückgehaltenen

Fig. 2 eine Darstellung eines ersten Merkmals pyrophoren Stoffs,

der F i g. 1 in vergrößertem Maßstab, - io Die Nadel 12, die gegenüber der Kappe B axial

Fig. 3 einen Schnitt, in vergrößertem Maßstab, beweglich ist, durchquert im Innern der Kappe nach-

durch eine zweite Einzelheit der Fig. 1, einander von unten nach oben einen durchbohrten

Fig. 4 eine Variante der in Fig. 2 dargestellten Stopfen 14 aus elastischem Material, der den Bren-

Konstruktionseinzelheit, ner 4 abschließen soll, eine erste durchbohrte Scheibe

Fig. 5 einen Schnitt durch eine zweite Ausfüh- 15 15, die an dem Stopfen 14 befestigt ist und der Nadel

rungsform, 12 eine Führung gibt, wobei der Stopfen 14 und die

F i g. 6 einen Schnitt durch eine dritte Ausfüh- Scheibe 15 an der Kappe B befestigt sind, und eine

rungsform nach der Linie VI-VI der Fig. 8, zweite, ebenfalls an der Kappe B befestigte durch-

Fig. 7 den oberen Teil der Fig. 6, in vergrößer- bohrte Scheibe 16, die der Nadel 12 eine Führung

tem Maßstab, . ao gibt. An der Scheibe 16 stützt sich das eine Ende

F i g. 8 eine Draufsicht der dritten Ausführungs- einer Schraubenfeder 17 ab, deren anderes Ende sich

form, an einer Scheibe 18 abstützt, die am oberen Ende

Fig. 9 einen Schnitt durch eine vierte Ausfüh- der Nadel befestigt ist und durch die Kraft der Feder

rungsform, 17 gegen den Grund der Kappe B gedrückt wird.

Fig. 10 eine Draufsicht einer fünften Ausfüh- as Wenn also die KappeB von dem KörperA abge-

rungsform, nommen wird, wird die Feder 17 durch die von den

Fig. 11 einen Schnitt nach der LinieXI-XI der Dichtungsscheiben 9 auf die Nadel 12 ausgeübte Rei-

F i g. 10, bung zusammengedrückt. Dieses Zusammendrücken

F i g. 12 einen Schnitt durch eine sechste Ausfüh- · der Feder 17 ermöglicht es der Nadel 12, sich

rungsform und 30 schlagartig von dem Körper A zu trennen, aber erst,

Fig. 13 eine Konstruktionseinzelheit der Fig. 12, nachdem die KappeB selbst gänzlich mit dem Kör-

in vergrößertem Maßstab. per A außer Eingriff gekommen ist.

In den verschiedenen Figuren sind gleiche Teile Bei ihrem Heraustreten aus dem von der Röhre 6

mit denselben Bezugszeichen versehen. gebildeten Tank für den luftentzündlichen Stoff führt

Wie aus F i g.. 1 ersichtlich ist, hat die Vorrichtung 35 die Nadel 12 durch die Dichtungsscheiben 9 hindurch nach der ersten Ausführungsform der Erfindung die eine Dampfblase mit sich, die in einem an ihrem unForm eines Füllfederhalters mit einem hohlen Kör- teren Ende als Sackloch ausgebildetes Nadelöhr 12 a per A von kreisförmigem Querschnitt, dessen oberer zurückgehalten wird.

Teil 1 im Durchmesser schwächer und durch eine Der in der Dampfphase austretende, luftentzünd-

abnehmbare Kappe B bedeckt ist, wobei zwischen 40 liehe Stoff entzündet sich bei der Berührung mit der

dem unteren Teil der Kappe B und dem oberen Teil 1 Luft von selbst und setzt den aus dem Tank 3 durch

des Körpers A beispielsweise elastische Haltemittel den Brenner 4, dessen öffnung durch das Abziehen

vorgesehen sind. der Kappe B gewährleistet ist, austretenden Brenn-

Der Körper A ist durch eine Scheibe 2 verschlos- stoff in Brand.

sen, um einen Tank 3 für einen Flüssiggasbrennstoff 45 In dieser Weise bildet die Kappe B mit den Teilen, zu bilden, welch letzterer durch einen in einer die sie enthält, eine Vorrichtung zum öffnen und Röhre 5 enthaltenen Docht an einen Brenner 4 ge- Schließen des Brenners 4, mit der ferner der Austritt bracht wird, der exzentrisch auf der Scheibe 2 be- des pyrophoren Stoffs betätigt werden kann,
festigt ist. , Fig. 3 zeigt im Schnitt, in einem größeren Maßin der Mitte der Scheibe 2 ist ferner ein in das 50 stab, die den Brenner 4 verkleidende Konstruktion. Innere des Tanks 3 sich erstreckender rohrförmiger Der Brenner 4 weist eine Fassung 19 auf, die in eine Tank 6 befestigt. Im oberen Teil des Tanks 6, der in mit Innengewinde versehene Bohrung eingeschraubt F i g. 2 in vergrößertem Maßstab dargestellt ist, sind ist, welche die Scheibe 2 des Brennstofftanks durchein an einem Absatz 8 seiner Innenwandung sich ab- setzt, und eine Düse 20, die im Innern der Fassung 19 stützender Haltering 7 und abwechselnd eine Reihe 55 zwischen einer Schließstellung (F i g. 3) und einer von Dichtungsscheiben 9 aus synthetischem Gummi Öffnungsstellung gleiten kann. In der Schließstellung oder einem anderen geeigneten elastischen Material wird der Boden 20 a der Düse von außen gegen eine und Abstandsringe 10 angeordnet, wobei der obere Scheibe 21 aus elastisch nachgiebigem Material geRand der Röhre 6 nach innen umgebogen ist, um so drückt, die auf einem inneren Absatz 19 α der Fasim Zusammenwirken mit dem Absatz 8 die Teile 7, 60 sung aufliegt.

9 und 10 gegeneinanderzupressen. Der untere Teil Wenn die Düse von diesem äußeren Druck befreit des Tanks 6 enthält einen flüssigen,luftentzündlichen wird, wird sie von einer auf der Scheibe 21 sich abStoff, beispielsweise. Aluminiumborwasserstoff, der in stützenden und auf das untere Ende eines verdickten einem Absorptionsmaterial 11, wie beispielsweise Zwischenteils 20 b der Düse wirkenden Schrauben-Glasfaser oder Kieselgur zurückgehalten wird. Die 65 feder 22 hochgehoben und in ihre Öffnungsstellung Röhre 6 bildet so einen zweiten Tank, in dem der gebracht, in der das obere Ende der Verdickung luftentzündliche Stoff getrennt von dem in dem gegen den oberen Rand 19 b der Fassung zu liegen Tank 3 enthaltenen Brennstoff gehalten wird. kommt.

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In der geöffneten Stellung hat sich der Boden 20 a Wenn die Nadel 12 aus der Röhre 6 herausgezogen

der Düse von der Scheibe 21 entfernt, so daß die wird, mischt sich die von der Nadel mit herausge-

Dämpfe des Brennstoffs von einer Verdampfungs- zogene geringe Menge des sich in der Dampfphase

kammer 29, in die sie von einem in einem Röhrchen befindenden luftentzündlichen Stoffs mit der in der

28 enthaltenen Docht 27 eingeführt werden, über die 5 Kammer 35 enthaltenen Luft und bewirkt im Innern

Abschnitte 19 c, 23, 24, 25 und 26 an die freie Luft dieser Kammer eine beschränkte Verbrennung (oder

austreten können. Mikroexplosion), die von einer Stichflamme begleitet

Wie ersichtlich ist, weist die in F i g. 1 und 2 dar- wird, die durch die von den Kanälen 36 und 37 ge-

gestellte Vorrichtung einen Tank 3 für einen flüssi- bildete seitliche öffnung hindurch das aus dem durch

gen oder gasförmigen Brennstoff, einen mit diesem io das Abziehen der Kappe B geöffneten Brenner 4 aus-

Tank verbundenen Brenner 4, einen Brennstoffver- tretende Brenngas entzündet. Die Kammer 35 bildet

schluß 20 a, 21, einen einen flüssigen oder gasförmi- somit eine Zündkammer. ..

gen luftentzündlichen Stoff enthaltenden zweiten Wie ersichtlich ist, wird der Verschluß des Tanks

Tank 6, einen durch die Gesamtheit der Dichtungs- des luftentzündlichen Stoffs in diesem Fall durch

scheiben 9 gebildeten zweiten Verschluß, eine durch 15 eine einzige durchbohrte Dichtungsscheibe^ gewähr-

das sacklochartige Nadelöhr 12 a gebildete Dosier- leistet, die sich unmittelbar nach dem Herausziehen

einrichtung und eine Zündungsbetätigung 12, 17, 18 der Nadel 12 wieder schließt. Wenn es erwünscht ist,

auf. Die Dosiereinrichtung arbeitet volumetrisch, und kann ein Verschluß mit mehreren Dichtungsscheiben,

'der Teil 12 der Zündungsbetätigung bildet eine Ent- wie der in Fig. 2 dargestellte, verwendet werden,

nahmesonde, die eine Menge luftentzündlichen Stoffs, 20 Umgekehrt könnte der Verschluß der Röhre 6 nach

die durch das Volumen des Nadelöhrs 12a bestimmt Fig. 2 nur einen einzigen Dichtungsring aufweisen,

wird, in der Nähe des Brenners 4 ausläßt. Diese Die in F i g. 5 dargestellte Vorrichtung unterschei-

Menge^entzündet sich, sobald sie mit der Luft in det sich von der Vorrichtung nach Fig. 1 und 2 da-

Berühruhg kommt und entzündet den aus dem Bren*- durch, daß die Nadel 12 hohl und die Scheibe 18 mit

ner 4 austretenden Brennstoff. Die durch den auf der 35 einem Loch versehen ist. Eine mit ihrem oberen

Düse 20 aufliegenden Stopfen 14 gebildete Brenn- Ende an der Kappe B befestigte Stange 38 ist gleitend

Stoffsteuerung ist durch die Scheibe 16 mit der im Innern der Nadel 12 angeordnet.

Zündungsbetätigung 12,17,18 verbunden, wobei das Wenn die Kappe B von dem Körper A entfernt

Ganze durch das gemeinsame Betätigungsorgan, das , wird, bewirkt die Reibung, der die Nadel durch den

von der Kappe B gebildet wird, betätigt wird. Diese 3° in diesem Fall von einem durchbohrten Stopfen 39

Anordnung verhindert es, daß eine neue Menge des aus synthetischem Gummi gebildeten Verschluß der

pyrophoren Stoffs freigegeben wird, bevor der Brenn- Röhre 6 ausgesetzt ist, das Zusammendrücken der

stoffaustritt durch Rückstellung der Brennstoffsteue- Feder 17 und infolgedessen eine Aufwärtsbewegung

rung in ihre Schließstellung unterbunden worden ist. der Stange 38 in bezug auf die Nadel 12 nach Art

Wenn die Nadel 12 ein abgerundetes Ende hat, ist 35 eines Kolbens. Der durch die aufwärts erfolgende

es möglich, das Nadelöhr 12 a wegzulassen, wobei die Relativbewegung der Stange 38 freiwerdende Raum

bei jeder Betätigung entnommene, bestimmte Menge füllt sich mit luftentzündlichem Stoff. Wenn die

des luftentzündlichen Stoffs diejenige ist, die im Hohlnadel 12 den Stopfen 39 verläßt, hört der Wider-

»Wirbelstrom« mitgenommen wird, den jede Dich- stand auf, den letzterer dem Herausziehen der Nadel

tungsscheibe in dem Moment bildet, in dem die 40 entgegensetzt, so daß sich die Feder .17 entspannt

Nadel sie verläßt, wie dies an Hand der oberen und eine Abwärtsbewegung der Kolbenstange 38

Scheibe des in F i g. 2 dargestellten Scheibenpaares 9 gegenüber der Nadel 12 bewirkt, um den luftentzünd-

ersichtlich ist. liehen Stoff auszustoßen, der sich im unteren Teil

F i g. 4 zeigt eine Variante des oberen Teils des der Nadel befindet und der sich bei Berührung mit von der Röhre 6 gebildeten Tanks für den luftent- 45 der Luft nahe dem Brenner 4 entzündet und den aus zündlichen Stoff. Bei dieser Variante enthält der diesem austretenden Brennstoff in Brand setzt. Man obere Teil der Röhre 6 eine an dem inneren Absatz 8 hat also wieder eine Zündungsbetätigung mit einer der Röhre anliegende starre Stützscheibe 30, eine Entnahmesonde und einer volumetrischen Dosierdurchbohrte Dichtungsscheibe 9, eine Zwischen- einrichtung, die aber in diesem Fall einen Kolben buchse 31, eine das Zurückziehen der Nadel 12 ab- 50 aufweist, wobei die Umgrenzung, die das Volumen bremsende durchbohrte Scheibe 32, einen Zwischen- der austretenden Menge des luftentzündlichen Stoffs ring 10 und einen Haltering 33 mit einer äußeren bestimmt, von dem Innenabschnitt der Nadel gebildet Umfangsrille 34, in die der obere Rand der Röhre 6 wird, der fortschreitend durch das Zurückziehen des hineingebogen ist, um zusammen mit dem Absatz 8 Kolbens 38 freigegeben wird. Diese Dosiereinrichdie Teile 30, 9, 31, 32, 10 und 33 aneinanderzu- 55 tung saugt somit die Menge des luftentzündlichen pressen. Stoffs an, und der Kolben stößt sie aus, sobald die • Durch die Buchse 31 erhält man zwischen den Nadel den Stopfen 39 verlassen hat.
beiden Scheiben 9 und 32 eine Kammer 35, die durch Bei den in Fig. 1 bis 5 dargestellten Ausführungszwei sich deckende Kanäle 36 und 37 in der Buchse formen der Vorrichtung kann der luftentzündliche 31 bzw. in der Röhre 6 mit der Außenluft in Verbin- 60 Stoff entweder flüssig und von einer porösen Masse dung gebracht wird. Beim Zusammenbau der Vor- absorbiert oder flüssig und frei sein, wobei man im richtung liegen diese beiden Kanäle oberhalb der ersten Fall die Dämpfe und im zweiten Fall eine Scheibe 2 und sind gegen den Brenner 4 gerichtet, geringe Menge Flüssigkeit entnimmt,
wobei der vorspringende Teil der Röhre 6 in einer Die in F i g. 6 dargestellte Vorrichtung zeigt einen nicht dargestellten Aussparung aufgenommen wird, 65 rohrförmigen Hohlkörper /!,der durch eine in Fig. 7 die zu diesem Zweck in dem Stopfen 14 vorgesehen und 8 in vergrößertem Maßstab dargestellte Vorrichist, der aus elastischem Material besteht und im tung verschlossen ist. Diese Verschlußvorrichtung Innern der Kappe B befestigt ist. umfaßt eine starre Metallscheibe 40, die sich auf

einem ringförmigen Ansatz 41 am Innenumfang des gegen die Wirkung der Feder 62 in ihre Öffnungs-Körpers A abstützt und eine mit Innengewinde ver- stellung gedreht wird, bringt man damit eine geringe sehene Mittelbohrung 42, in die eine Fassung 19 ein- Menge von in dampfförmigem Zustand befindlichem geschraubt ist, sowie eine mit Innengewinde versehene luftentzündlichem Stoff, der aus einer in dem Körexzentrische Bohrung 44 aufweist. Die Vorrichtung 5 per A untergebrachten und mit ihrem oberen Ende enthält weiterhin eine drehbare Metallscheibe 45, in die Gewindebohrung 44 der unteren Scheibe 40 deren Durchmesser kleiner ist als der der Scheibe 40, eingeschraubten Röhre 6 austritt, an die Luftdurch- und weist eine Mittelbohrung 46 mit Innengewinde lasse 51 und 57, wo sich diese Menge bei Luft- und einem exzentrischen Durchlaß 47 auf, deren berührung entzündet, so daß eine kleine, gegen die radialer Abstand von der Achse der Verschlußvor- io Düse 20 gerichtete Stichflamme durch diese Luftrichtung dem der Bohrung 44 entspricht. Außerdem durchlässe hindurchschlägt.

ist eine starre Metallscheibe 48 angeordnet, die den Die Winkelbewegung der Scheibe 45 steuert außergleichen Durchmesser wie die Scheibe 40 hat und ■ dem durch Axialverschiebung der Düse 20 das Öffnen eine glatte Mittelbohrung 49 aufweist, in der eine in und Schließen des Brenners 4. Diese Axialverschiedas Innere der Fassung 19 hineinragende Düse 20 15 bung der Düse 20 wird mit Hilfe eines mit ihr fest gleitend geführt ist.. Diese Scheibe besitzt außerdem verbundenen und mit Außengewinde versehenen einen exzentrischen Durchlaß 51, der in bezug auf die Ringes 77 erreicht. Der in die Gewindebohrung 46 Bohrung 44 in Umfangsrichturig versetzt und so ge- eingeschraubte Gewindering 77 hat eine geringere neigt ist, daß seine Achse die Achse der Verschluß- Dicke als die drehbare Scheibe 45, was ihm eine gevorrichtung oberhalb der Düse 20 schneidet, wobei 20 wisse axiale Bewegungsfreiheit zwischen den Dichder radiale Abstand der unteren öffnung des Durch- tungsscheiben 52 und 55 verleiht, lasses 51 von der Achse der Verschlußvorrichtung Die Steigung der Gewinde der Gewindebohrung 46 dem der Bohrung 44 und dem des Durchlasses 47 und des Gewinderinges 77 ist so gewählt, daß sich entspricht. die Düse bei Verstellung der Scheibe 45 aus ihrer Außerdem hat die Verschlußvorrichturig eine zwi- 25 Schließstellung in ihre Öffnungsstellung axial nach sehen den Scheiben 40 und 45 angeordnete Dich- oben bewegt, so daß sich der Boden 20 α der Düse tungsscheibe 52 aus federndem Material, deren von einer Unterlegscheibe 21 entfernt, die auf einer Durchmesser dem der Scheibe 40 entspricht und die Innenschulter 19 α der Fassung 19 aufliegt, damit das eine glatte Mittelbohrung 53 aufweist, in der die Gas des Flüssiggasbrennstoffs, der in dem von dem Düse 20 gleiten kann, sowie einen mit der Bohrung 30 rohrförmigen Körper A gebildeten Brennstofftank

44 sich deckenden exzentrischen Durchlaß 54. Ferner enthalten ist, auf dem Wege 19 c, 23, 24, 25 an die zeigt sie eine gleichfalls aus federndem Material be- freie Luft strömen kann. Um zu verhindern, daß die stehende, zwischen den Scheiben 45 und 48 angeord- bewegliche Scheibe 45 die Düse 20 und ihren Genete und der Scheibe 52 gleichende Dichtungsscheibe windering 77 mitdreht, ist im oberen Teil der Düse 55 mit einer glatten Mittelbohrung 56, in der die 35 eine Nut 71 vorgesehen, in die eine in der Mittel-Düse 20 gleiten kann, und mit einem Durchlaß 57, bohrung 49 der oberen Scheibe 48 vorgesehene Nase der sich mit der unteren Öffnung des Durchlasses 51 72 eingreift.

deckt, und ein zwischen den Scheiben 52 und 55 um Der Flüssiggasbrennstoff, der in dem von dem

die bewegliche Scheibe 45 angeordnetes C-förmiges rohrförmigen Körper A gebildeten Tank enthalten Zwischenstück 58, das etwas stärker als die Scheibe 4° ist, wird von einem in eine Verdampfungskammer 29

45 ist, damit diese sich drehen kann, wenn die nicht einmündenden Docht 27 an die Fassung 19 gebracht, drehbaren Teile zwischen dem Ansatz 41 und dem Bei dieser Ausführungsform bildet die Scheibe 45 oberen Rand des rohrförmigen Körpers A nach des- demnach ein Übertragungsorgan, und der Lufteinlaß sen Umbiegen aneinandergepreßt werden. 47 ist ein Hohlraum, der gleichzeitig als Umgrenzung

Die bewegliche Scheibe 45 kann in Umfangsrich- 45 für die volumetrische Dosierung der luftentzündlichen tung zwischen einer ersten oder Schließstellung, in Substanz dient, wenn sich die Scheibe 45 in Schließder sich ihr Durchlaß 47 mit dem Durchlaß 54 und stellung befindet, und als Zündkammer, wenn sich der Gewindebohrung 44 deckt (die in F i g. 7 darge- die Scheibe 45 in ihrer Öffnungsstellung befindet. In stellte Stellung), und einer zweiten oder öffnungs- dieser letzteren Stellung bilden die Luftdurchlässe stellung, in der sich ihr Durchlaß 47 mit den Durch- 50 57, 51 die öffnung der Zündkammer. Der Brennlässen 51 und 57 deckt, verdreht werden. Die Scheibe Stoffverschluß wird von einer beweglichen Düse 20 45 kann durch einen mit ihr fest verbundenen Stift und die Brennstoffsteuerung von dem Gewindering 59 betätigt werden, der den Zwischenraum 60 zwi- 77 gebildet. Die Scheibe 45 dient gleichzeitig als sehen den Enden des C-förmigen Zwischenstücks 58 zweiter Verschluß für den luftentzündlichen Stoff, als und einem dem Zwischenraum 60 gegenüberliegenden 55 Zündsteuerung oder Zündschloß und als Verbindung Schlitz 61 in der Wandung des rohrförmigen Kör- zwischen letzterem und der Brennstoffsteuerung. Es pers A durchsetzt. Der Schlitz 61 ist so bemessen, . gibt ein gemeinsames Betätigungsorgan, das von dem daß er die Bewegung des Stifts 59 begrenzt, damit stiftartigen Hebel 59 gebildet wird. Ferner ist ersichtder Durchlaß 47 in den beiden Endstellungen der be- lieh, daß diese Ausführungsform verhindert, daß eine weglichen Scheibe 45 mit dem Durchlaß 54 bzw. 57 60 neue Menge des luftentzündlichen Stoffs ausströmen genau zur Deckung gebracht werden kann. kann, bevor die Brennstoffsteuerung wieder in ihrer

Um die Rückstellung der Scheibe 45 in ihre nor- Schließstellung ist. Was den luftentzündlichen Stoff . male Schließstellung zu gewährleisten, weist die Ver- betrifft, so kann dieser eine "Flüssigkeit sein, b?ischlußvorrichtung eine in dem Zwischenraum 60 spielsweise Aluminiumborwasserstoff, der in einer zwischen dem Hebel 59 und einem der Enden des 65 porösen Masse absorbiert ist, oder ein komprimiertes C-förmigen Zwischenstücks 58 angeordnete Schrau- Gas, wie beispielsweise Monosilan. Im eisten Fall benfeder 62 auf. überführt die von dem Hohlraum 47 gebildete Um-

Wenn in dieser Weise die bewegliche Scheibe 45 grenzung für die volumetrische Dosierung die Menge

des pyrophoren Stoffs in Form von Dampf; im zweiten Fall wird diese Menge in Form von unter Druck stehendem Gas übergeführt.

Die in F i g. 9 dargestellte Vorrichtung unterscheidet sich von der vorhergehenden Ausführungsform' im'wesentlichen durch seine Steuerung oder Betätigungseinrichtung. Diese Vorrichtung hat einen Körper A in Form eines zylindrischen Bechers, der fest in den Körper A eingesetzt ist und von einem umgebogenen Rand gehalten wird, so daß ein Tank 3 für den Flüssiggasbrennstoff mit einem Boden 80 gebildet wird.

Der Oberteil 81 dieses Bechers wird von einer Gewindebohrung 82 durchsetzt, in die eine Fassung 19 eingeschraubt ist, die eine Düse 20 aufnimmt, und von einer glatten Bohrung 85, in die mit Preßsitz eine Röhre 6 eingesetzt ist. Diese Röhre bildet den Tank für den luftentzündlichen Stoff, der durch ein Absorptionsmaterial 11 in dem Tank gehalten wird. Die Fassung 19 und die Düse 20 bilden Teile eines Brenners 4, der dem an Hand der Fi g. 3 beschriebenen Brenner entspricht.

Der obere Teil des Tanks wird von einer Kammer 88 überragt, die von einer kuppeiförmigen festen Kapsel 88 a begrenzt ist, in der eine gegen den Brenner 4 gerichtete öffnung 89 vorgesehen ist.

Das Schließen und öffnen des Brenners 4 und der Verschluß der Öffnung 89 werden durch ein Rädchen 93 gewährleistet, das auf einer Achse 94 gelagert ist, deren Enden in Schlitzen 95 gleitend geführt sind, die in zwei Flanschen 96 eines U-förmigen Elements vorgesehen sind, dessen Basis 97 durch einen am oberen Teil der Röhre 6 vorgesehenen Ansatz 98 auf dem Oberteil 81 festgehalten wird.

Das Rädchen 93 ist aus elastischem Material, und die Schlitze 95 sind derart kurvenförmig ausgebildet, daß das Rädchen unter der Wirkung seiner Eigenelastizität zwei stabile Stellungen 93' und 93 a und eine instabile Stellung 93 b einnehmen kann. In seiner ersten, mit 93' bezeichneten stabilen Stellung, übt das elastische Material des Rädchens eine Kraft aus, die bestrebt ist, seine Achse nach links zu schieben und es mit seinem Außenumfang gegen die Düse 20 zu legen. In dieser Stellung ist die Düse 20 versenkt, was den Brennstoffaustritt verhindert, und die öffnung 89 ist verschlossen, was den Austritt des luftentzündlichen Stoffs verhindert. Wenn das Rädchen in seine instabile Stellung 93 b gebracht wird, gibt man den Brennstoffverschluß frei und öffnet die öffnung 89. Die Form der Schlitze 95 und das Außenprofil der Kapsel 88 a sind so gewählt, daß das elastische Material des Rädchens eine Rückstellkraft ausübt, in der Weise, daß das Rädchen, sobald es sich selbst überlassen ist, in seine zweite stabile Stellung 93 a geht. In dieser zweiten stabilen Stellung verschließt das Rädchen die öffnung 89, berührt aber nicht die Düse 20. Das Austreten des luftentzündlichen Stoffs wird unterbunden, nicht aber der des Brennstoffs. Die von der Kapsel 88a begrenzte Kammer 88 bildet also, wenn sich das Rädchen in einer seiner stabilen Stellungen befindet, eine Umgrenzung, die die volumetrische Dosierung einer.Menge des luftentzündlichen Stoffs gewährleistet, wobei es sich bei dieser Menge um diejenige handelt, die aus dem Absorptionsmaterial 11 verdunstet und sich in der Kammer 88 sammelt. Wenn sich das Rädchen in seiner instabilen Stellung 93 b befindet, arbeitet die Kammer 88 als Zündkammer, und eine Stichflamme schlägt durch die öffnung 89. Das Rädchen dient also gleichzeitig als Brennstoffsteuerung, als Zündsteuerung, als den Austritt der luftentzündlichen Substanz steuernder Verschluß und als gemeinsames Betätigungsorgan. Wenn der pyrophore Stoff von der Art ist, daß in der Kammer 88 ein Druck herrscht, der höher ist als der atmosphärische Luftdruck, arbeitet die Kammer 88 nicht als Dosierungsraum, und die Verbrennung der Menge des luftentzündlichen

ίο Stoffs findet draußen statt.

Die in Fig. 10 und 11 dargestellte Vorrichtung hat einen Körper Λ, der einen mit zwei parallelen Seiten versehenen flachen Tank 3 für Flürsiggasbrennstoff bildet. Der obere Teil 100 des Körpers wicd von einem Brenner 4 durchsetzt und von dem oberen Teil einer Röhre 6, die einen Tank für einen luftentzündlichen Stoff bildet. Der Tank 6 steht mit einer kuppeiförmigen Metallkapsel 101 in Verbindung, in der eine öffnung 102 vorgesehen ist und d'e mit dem Rest der Röhre durch einen elastischen Balg 103 dichtend verbunden ist, der der Kuppel eine Axialbewegung gestattet. Die öffnung 102 ist normalerweise durch ein Nadelventil 104 verschlossen, das am oberen Ende mit einer mit dem Boden der

as Röhre 6 fest verbundenen Stange 105 befestigt ist. Der Brenner 4 öffnet sich durch Versenken der Düse 20.

Der Körper Λ! ist von zwei Gehäusescha'en 106 a und 106 δ umgeben, deren obere Ränder den Kopf 100 des Körpers/4 beträchtlich überragen, um eine Aufnahme für den darin angebrachten Steuermechanismus zu bilden. Dieser Mechanismus enthält eins Gabel 107, die an den Außenkanten ihrer Zinken 110 Gleitbacken 108 aufweist, die in Gleitführunqen 109 in Form von in den Wänden der Schalen 106 vorgesehenen Nuten eingreifen. Die unteren Oberflächen der Zinken 110 haben Schrägflächen 110 a, an denen sich die Düse 20 mit der Schulter ihres verstärkten Teils 20 & unter der Wirkung einer nicht dargestellten Feder abstützt. Die Gabel 107 bildet also eine den Brennstoffverschluß betätigende Brennstoffsteuerung. ' . .

Der Steuermechanismus weist außerdem ein zweites Gleitelement 111 mit Gleitbacken 112 auf, die in Gleitführungen 113 eingreifen, die in Form von ' Nuten in den Wänden der Schalen 106 parallel zu den Gleitführungen 109 und rechtwinklig zur Achse der Düse 20 vorgesehen sind. Der Vorderteil des Gleitelements 111 hat eine das Nadelventil 104 abdeckende Aussparung 114. Die unteren Seitenkan'en

115 dieses ausgesparten Teils sind abgeschrägt und liegen an der Kuppel 101 an.

Die Gabel 107 weist eine.Verlängerung 107a au^f,

die durch eine öffnung 118 aus den Gehäuseschalen 106 a, 106 b hinausragt und die ebenso wie das Gleitelement 111 der Wirkung einer Rückholfeder

116 bzw.· 117 ausgesetzt ist, die die beiden Elemente in Richtung ihrer Schließstellung belasten.

Wenn man die Gabel 107 durch Druckausübung auf ihre Verlängerung 107 a betätigt, bewirkt man zunächst das öffnen des Brenners 4 durch Versenken der Düse 20.in die Fassung 19 und dann das Gleiten des Elements 111, das von einem Anschlag 119 mitgenommen wird, der normalerweise vertieft un*er seiner Hinterkante liegt. Das Element 111 bewirkt seinerseits das öffnen der öffnung 102 durch Versenken der Kuppel 101 gegen die Wirkung des elastischen Balgs 103. Durch das Versenken der Kuppel

101 verringert sich das Volumen des Tanks 6, und es wird eine geringe Menge des luftentzündlichen Stoffs ausgestoßen, die sich bei Berührung mit der Luft von selbst entzündet. Die so erhaltene Flamme wird von den als Ablenkvorrichtung dienenden Oberflächen der Aufnahme 114 gegen das aus der Düse 20 austretende Brenngas gerichtet, das durch diese Flamme entzündet wird.

Damit das Austreten des pyrophoren Stoffs nach dem Ausstoßen einer ersten Menge desselben genau in dem Moment unterbrochen wird, in dem die Brennstoffsteuerung in ihre Schließstellung zurückgebracht und der Brennstoffaustritt unterbrochen worden ist, trägt das von der Verlängerung 107 a gebildete gemeinsame Betätigungsorgan den versenkbaren Anschlag 119, der die Verbindung zwischen der Brennstoffsteuerung 107 und der Zündsteuerung 111 gewährleistet. Dieser Anschlag 119 ist in einem in der Verlängerung 107 a vorgesehenen Sitz 120 gleitend gelagert. Der Anschlag 119 wird von einer am Boden des Sitzes 120 sich abstützenden Schraubenfeder 121 in Richtung auf seine normale vorspringende Stellung hin belastet. Außerdem wird er durch einen Stift 122 in seinem Sitz festgehalten, der ihn von einer Seite zur anderen durchsetzt und in einen Querschlitz 123 der Verlängerung 107 a eingreift. Die Enden des Stifts 122 greifen außerdem in zwei einander gleiche Aussparungen 124 ein, die einander gegenüberliegend in den Wanden der Gehäuseschalen 106 ü, 106 & vorgesehen sind. Die oberen Kanten 125 der Aussparungen 124 bilden Nocken, die, nachdem die Verlängerung 107 α über eine bestimmte Strecke verschoben worden ist, das Versenken des Anschlags 119 im Innern des Sitzes 120 bewirken. Dadurch wird das Element 111 freigegeben, das nun unter der Wirkung der Rückholfeder 117 in seine Ausgangsstellung zurückgebracht wird. Wenn das gemeinsame Betätigungsorgan 107 a losgelassen wird, gleitet der Anschlag 119 unter das Element 111, um am Ende seiner Bewegung wieder seine normale vorspringende Stellung einzunehmen. Der Anschlag 119, die Feder 121, der Stift 122 und die Nocken 125 bilden somit eine Auslösevorrichtung.

Infolge der Rückbewegung des Gleitelements 111 und der Gabel 107 können die Kapsel 101 und die Düse 20 wieder ihre normale Schließstellung einnehmen. Die Rückbewegung wird durch die Gleitführungen 109 und 113 begrenzt, deren Enden als Endanschläge dienen.

Bei dieser Ausführungsform erkennt man die Hauptteile wieder, nämlich den von der beweglichen Düse 20 gebildeten Brennstoffverschluß, die von der Gabel 107 gebildete Brennstoffsteuerung, den von dem Pfropfen-Nadelventil 104 gebildeten Zündverschluß, die von dem Gleitelement 111 gebildete Zündsteuerung, das von der Verlängerung 107 a der Gabel 107 gebildete gemeinsame Betätigungsorgan und die durch den versenkbaren Anschlag 119 gewährleistete Verbindung zwischen den beiden Steuerungen. Die Besonderheit besteht darin, daß die Kapsel 101 mit dem Tank 6 für den pyrophoren Stoff durch einen verformbaren abdichtenden Balg 103 verbunden ist, der dieser Kapsel gestattet, sich in bezug auf den Tank zu bewegen und dabei dessen Volumen, zu reduzieren. Diese Kapsel bildet eine volumetrische Dosiereinrichtung für die Menge des luftentzündlichen Stoffs, die auf Grund der Volumenverkleinerung infolge des Zusammendrückens des Anschlusses 103 ausgestoßen wird. Dies ist gültig, wenn der luftentzündliche Stoff eine Flüssigkeit, wie beispielsweise Aluminiumborwasserstoff, ist.

Wenn der luftentzündliche Stoff ein komprimiertes Gas ist, z. B. Monosilan, entströmt es so lange durch die Öffnung 102, bis das Gleitelement 111 von dem versenkbaren Anschlag 119 freigekommen ist. In diesem Fall erfolgt die Dosierung nicht mehr volumetrisch, sondern zeitlich, d. h., daß sie von der

ίο Dauer abhängig ist, während der die Kapsel 101 versenkt und die Öffnung 102 geöffnet ist.

Es ist offensichtlich, daß man in entsprechender Abänderung der Bauweise vorsehen kann, das öffnen des Zündverschlusses durch Heben anstatt durch Eindrücken der Kapsel 101 zu bewerkstelligen. Dazu genügt es, die Konizität des Stopfens 104 umzukehren, so daß dessen außerhalb der Kapsel befindliche Basis in das Innere derselben zu liegen kommt, die Neigung der unteren Kanten 115 des Elements 111

ao umzukehren und die Kapsel 101 mit einem Elemsnt zu versehen, das mit diesen Kanten zusammenwirkt. In diesem Fall bewirkt der Übergang der Zündsteuerung in die Öffnungsstellung eine Vergrößerung des durch die Kapsel begrenzten Vo'umens und ein Anas saugen der Außenlüft durch die Öffnung 102. Dieser Lufteintritt bewirkt die Verbrennung der Dämpfe des. luftentzündlichen Stoffs, die sich dort angesammelt haben, wobei diese Verbrennung, ■ da sie auf das Innere der Kapsel beschränkt ist, eine Mikroexolosion darstellt, aus der eine durch die Öffnung 102 schlagende Stichflamme resultiert. Die Kapsel 101 bildet also gleichzeitig einen geschlossenen Raum für die volumetrische Dosierung, wobei die Menge des luftentzündlichen Stoffs die^:enige der Dämpfe ist, die sich dort angesammelt haben, und eine Zündkammer, deren Loch 102 die Öffnung ist.

In dem einen und in dem anderen Fall muß die Kapsel der Wirkung 'eines elastischen Organs ausgesetzt werden, das in den beiden beschriebenen Fällen der verformbare Balg selbst ist. Es ist offensicht'ich, daß ein getrenntes elastisches Organ vorgesehen werden kann, wobei dann der verformbare Balg nur die Aufgabe hat, die Kapsel mit dem Tank für den luftentzündlichen Stoff zu verbinden.

Die in Fig. 12 dargestellte Vorrichtung entspricht der nach Fig. 1, doch unterscheidet sie sich von dieser durch ihre Steuer- und Verschlußeinrichtungen. Die Verschlußeinrichtung und ein Teil der Steuereinrichtung sind in Fig. 13 in vergrößertem Maßstab ^;

dargestellt. Bei dieser Ausführungsform ist die Röhre 6 durch eine einen Zylinder bildende Fassung 150 verlängert, die einen Flansch 151 aufweist, der auf einem inneren Absatz 152 der Röhre 6 auflieft, deren oberer Rand 153 auf den Flansch 151 zurückgebogen ist. Die Fassung 150 ist mit einem seitlichen Luftkanal 154 versehen, der normalerweise durch einen Kolben 155 verschlossen ist, dessen Ko'benstangel56 den Boden 157 der Fassung 150 durchsetzt. Eine zwischen dem Kolben 155 und der Stirnwand 157 angeordnete Druckfeder 158 drückt den Kolben 155 gegen eine Dichtungsscheibe 159, um die Röhre 6 verschlossen zu halten. Die Kolbenstange 156 ist an ihrem oberen Ende mit einem runden Kopf 133 und einer Umfangsrille ,134 versehen, die

mit einem Rohr 135 zusammenarbeiten, in dessen unterem Ende ein elastischer Schlitzring .136 angeordnet ist, der in die Rille 134 eingreifen kann, indem er den Kopf 133 überwindet. Das obere Ende

des Rohrs 135 ist fest mit einer Scheibe 137 verbunden, die auf einer Schraubenfeder 138 aufliegt, die sich auf einer fest mit der Kappe B verbundenen durchbohrten Scheibe 15 abstützt.

Wenn man die Kappe B abzieht, wird die Feder 158 unter der Wirkung der auf die Kappe ausgeübten Zugkraft zusammengedrückt, und das Rohr 135, dessen unteres Ende an dem Kopf 133 der Kolbenstange 156 festhängt, gleitet durch die Verbindungsscheibe 15 und den Stopfen 14 und drückt die Feder 138 zusammen. Wenn letztere maximal zusammengedrückt ist, bewegt sich der Kolben 155 nach oben und drückt dabei die Feder 158 zusammen. Durch diese Aufwärtsbewegung' wird der Luftkanal 154 freigegeben. Wenn die Feder 158 vollständig zusammengedrückt ist, löst sich der elastische Ring 136 von dem Kopf 133, und der Kolben 155 kehrt plötzlich,in seine Schließstellung zurück. Bei dieser Aus-, fütirungsform dient der Kolben 155 demnach als Zündverschluß. Wenn der luftentzündliche Stoff eine flüchtige Flüssigkeit ist, arbeitet der Kolben 155 auch als volumetrische Dosiervorrichtung, indem er eine geringe Menge der pyrophoren Dämpfe ansaugt, wobei diese Menge durch das von der Kolbenfläche und der Höhe des Luftkanals 154 begrenzte zylindrische Volumen bestimmt wird. Die Fassung 150 bildet in diesem ,Fall die Umgrenzung der volumetrischen Dosiereinrichtung. Das in dieser Umgrenzung durch die Kolbenbewegung freigegebene Volumen bildet außerdem eine¹ Zündkammer mit veränderlichem Volumen, in dem die Selbstentzündung des pyrophoren Stoffs ausgelöst wird, sobald der Luftkanal 154 freigegeben wird. Das Durchschlagen der Stichflamme durch diesen Luftkanal, der in diesem Fall als öffnung der Zündkammer dient, wird durch die abrupte Rückbewegung des Kolbens 155 verstärkt, die unter der Wirkung der Feder 158 erfolgt, sobald sich der Kopf 133 aus dem Ende des Rohrs 135 gelöst hat.

Wenn der luftentzündliche Stoff ein komprimiertes Gas ist, wirkt der Kolben 155 nur noch als ZündverEchluß, und die Dosierung ist eine zeitliche. Solange der Luftkanal 154 frei ist, entweicht der luftentzündliche Stoff, und die Dauer, während der dieser Austritt erfolgt, hängt von der Zeit ab, die notwendig ist, um die Feder 138 so weit zu spannen, daß sie auf das Rohr 135 eine Kraft ausübt, die genügt, um den Ring 136 mit dem Kopf 133 außer Eingriff zu bringen. Es ist ersichtlich, daß das Rohr 135, die Scheibe 137 und die Feder 138 die Zündsteuerung, der Stopfen 14 die Brennstoffsteuerung und die Kappe B das gemeinsame Betätigungsorgan bilden, während die Verbindung zwischen Brennstoffsteuerung und Zündsteuerung durch die Scheibe 15 realisiert wird. Diese Verbindung gewährleistet, daß ein Austritt des luftentzündlichen Stoffs nur stattfinden kann, wenn zuvor die Brennstoffsteuerung in die Schließstellung zurückgebracht worden ist.

Selbstverständlich ist das den Gegenstand der Erfindung bildende Feuerzeug, das vorstehend an Hand mehrerer Ausführungsformen beschrieben worden ist, keineswegs auf einen bestimmten Brennertyp beschränkt. Der in F i g. 3 dargestellte Brenner dient lediglich als Beispiel; es kann auch jeder andere Brenner verwendet werden. Das gleiche gilt für den Brennstoff, hinsichtlich dessen keine besonderen Forderungen erhoben werden.

Das erfindungsgemäße Feuerzeug, wie es in den Beispielen erläutert worden ist, verbraucht nur sehr geringe Mengen luftentzündlichen Stoffs und ist so ausgebildet, daß es sicher genug ist, um jedem in die Hand gegeben werden zu können. Es ist hauptsäch-Hch für den Hausgebrauch bestimmt. Diese Angabe ist jedoch in einem weiten Sinne zu verstehen, weil sie alle zur Wärmeerzeugung dienenden Vorrichtungen (Haushaltskocher, Campingkocher, tragbare Brenner für Bastler usw.), die zum Lichtspenden

ίο dienenden Vorrichtungen (dekorative Flüssigbrennstoffkerzen, Laternen usw.), tragbare Anzündvorrichtungen (Taschenfeuerzeuge, Tischfeuerzeuge usw.) und andere Vorrichtungen dieser Art umfaßt.
Wenn die Verbrennungsvorrichtung tragbar sein soll, ist es vorteilhaft, alle Teile in einem Gehäuse unterzubringen, das wenigstens einen festen Teil aufweist, und dieses Gehäuse so zu konstruieren, daß dessen fester Teil nur den Brenner und die Betätigungsorgane, oder besser, wenn es vorgesehen ist, daß die Steuerungen gemeinsam betätigt werden, nur den Brenner und das gemeinsame Betätigungsorgan unabgedeckt läßt. Dies gilt insbesondere, wenn es sich um ein Feuerzeug für Raucher handelt.

Claims (19)

Patentansprüche:

1. Feuerzeug mit einem flüssigen oder gasförmigen Brennstoffvorrat, einem mit dem Brenn-Stoffvorrat verbundenen Brenner, einem den Austritt des Brennstoffs durch den Brenner steuernden Brennstoffventil und einem Brennstoffverschluß zum Öffnen und Schließen der Brennstoffzufuhr, dadurch gekennzeichnet, daß das Feuerzeug einen weiteren Behälter (6) mit einem bekannten, spontan luftentzündlichen Zündstoff sowie eine solche Zündsteuerung (12, 12 a, 16 bis 18, 38, 45, 47, 48, 51, 52, 54, 55, 57, 88, 89, 93; 104, 101, 103,111; 133 bis 135; 150 und 154 bis

159) aufweist, die bei jeder Betätigung eine vorbestimmte, extrem kleine Dosis Zündstoff aus dem Behälter in die Atmosphäre an einen Punkt nahe dem aus dem Brenner (4) ausströmenden Brennstoffstrom abgibt und diesen durch die spontane stichflammenartige Selbstentzündung des Zündstoffes an der Luft entzündet.

2. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zündsteuerung mit einer Dosiereinrichtung versehen ist, die einen Dosierraum (12a; 47; 88; 101; 150) aufweist, dessen Volumen die Dosis des bei jeder Betätigung von dem Behälter (6) abgegebenen, spontan luftentzündlichen Zündstoffs bestimmt.

3. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zündsteuerung aus einem Ausklinkmechanismus (119, 121, 122, 125; 133 bis 136) besteht, der die Zündsteuerung eine mit einer vorbestimmten Verzögerung auf die Öffnungsbewegung folgende Schließbewegung ausführen läßt, wobei die Dauer dieser Verzögerung die Dosis des bei jeder Betätigung von dem Behälter (6) abgegebenen, spontan "luftentzündlichen Zündstoffes bestimmt.

4. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennstoffsteuerung und die Zündsteuerung ein gemeinsames Betätigungsorgan (59; 107«) aufweisen zwecks Abgabe einer bestimmten Dosis des spon-

tan luftentzündlichen Zündstoffes durch die Zündsteuerung aus dem Behälter (6) bei jeder öffnung der Brennstoffsteuerung.

5. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Brennstoffsteuerung (14; 77; 107, 107a) und der Zündsteuerung (B, 12, 12 a; 16 bis 18) eine Verbindung (S; 45, 46; 119) besteht zwecks Verhinderung der Abgabe einer neuen Dosis des spontan luftentzündlichen Zündstoffes, bevor die Brenn-Stoffsteuerung wieder.in Schließstellung zurückgekehrt ist.

6. Feuerzeug nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Zündkammer (35; 47; 83; 150), die mit dem Behälter (6) verbunden ist und eine zum Brenner (4) gerichtete Öffnung (36, 37; 57, 51; 154) aufweist für den Durchlaß einer Zündflamme aus spontan luftentzündlichem Zündstoff, der sich durch die Luft in der Zündkammer entzündet.

7. Feuerzeug nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiervorrichtung einen * beweglich in dem Dosierraum (12; 150) .angebrachten Kolben (38; 155) aufweist, der durch Ansaugen die Dosis des spontan luftentzündlichen Zündstoffs aus dem Behälter (6) entnimmt. ■

8. Feuerzeug nach Anspruch 1, 2, 4 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierraum (150) zur Dosierung der Dosis spontan luftentzündlichen Zündstoffs ein auf den Brenner gerichtetes Loch (154) aufweist und daß der beweglich in dem Dosierraum angebrachte Kolben (154) in Ruhestellung der Zündsteuerung das Loch verschließt und es bei Betätigung der Zündsteuerung freigibt, wobei der Dosierraum (150) eine Zündkammer bildet.

9. Feuerzeug nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (6) einen Verschluß (9) aufweist und daß die Dosiereinrichtung eine bewegliche Entnahmesonde (12) hat, die zur Entnahme einer jederzeit benötigten Dosis spontan luftentzündlichen Zündstoffs durch den Verschluß hindurchbewegbar ist.

10. Feuerzeug nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiereinrichtung eine bewegliche Kapsel (101) mit einem Loch (102) enthält, das durch einen festen Stopfen (104) verschlossen ist, der außen an der Kapsel angeordnet ist, die mit dem Behälter (6) durch einen abdichtenden, verformbaren Anschluß (103) verbunden ist, und daß die Zündsteuerung ein Andrückelement (111) aufweist, das an der beweglichen Kapsel (101) angreift und bei Betätigung der Zündsteuerung das Loch (102) von dem Stopfen (104) entfernt und dadurch das Volumen der Kapsel verringert, um die Abgabe der durch die Volumenveränderung der Kapsel bestimmten Dosis des spontan luftentzündlichen Zündstoffes zu ermöglichen.

11. Feuerzeug nach Anspruch 1, 2 und 6 für die Verwendung eines flüchtigen, flüssigen, spontan luftentzündlichen Zündstoffs, dessen Dampfspannung bei Normaltemperatur nahe dem atmosphärischen Luftdruck liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiereinrichtung eine bewegliche, mit einem Loch (102) versehene Kapsel (101) aufweist, die mit einem im Inneren der Kapsel angeordneten festen Stopfen (104) verschlossen und mit dem Behälter (6) durch einen abdichtenden, verformbaren Anschluß (103) verbunden ist, und daß die Zündsteuerung ein Abhebeelement aufweist, das an der beweglichen Kapsel angreift und bei Betätigung der Zündsteuerung das Loch von dem Stopfen entfernt und dadurch das Volumen der Kapsel (101) durch Emporheben derselben vergrößert, wobei die Dosiereinrichtung .eine Zündkammer mit Zwangsluftansaugung und das Loch die Öffnung der Zündkammer bilden und die Dosis des spontan luftentzündlichen Zündstoffes einer Füllung der Kapsel entspricht.

12. Feuerzeug nach Anspruch 1, 3 und 4 unter Verwendung eines auf überatmosphärischen Druck komprimierten Gases als spontan luftentzündlicher Zündstoff, dadurch gekennzeichnet, daß es eine bewegliche Kapsel (101) aufweist, die mit einem durch einen festen Stopfen (104) verschlossenen Loch (102) versehen und die mit dem Behälter (6) durch einen abdichtenden, verformbaren Anschluß (103) verbunden ist, und daß der Ausklinkmechanismus (119, 121, 122, 125) nach einer gegebenen Zeit die Wirkung des gemeinsamen Betätigungsorgans (107 a) auf die Kapsel aufhebt und dadurch das Loch durch den Stopfen schließt, wobei die während dieser gegebenen Zeit abgegebene Menge des spontan luftentzündlichen Zündstoffes die vorbestimmte Dosis des letzteren bildet.

13. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der luftentzündliche Stoff bei Normaltemperatur eine Dampfspannung hat, deren Wert nahe dem Wert des atmosphärischen Luftdrucks liegt, so daß er in der Gasphase wirkt.

14. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der luftentzündliche Stoff bei Normaltemperatur eine merklich unter dem atmosphärischen Luftdruck liegende Dampfspannung hat, so daß er in der flüssigen Phase wirkt.

15. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der luftentzündliche Stoff ein stabiler Borwasserstoff ist.

16. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der luftentzündliche Stoff ein Siliziumwasserstoff ist.

17. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der luftentzündliche Stoff ein Karbonyl ist.

18. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der luftentzündliche Stoff Aluminiumborwasserstoff ist.

19. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der luftentzündliche Stoff ein Metallalkyl ist. ' . "

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen 209 617/50