DE145517C

DE145517C -

Info

Publication number: DE145517C
Application number: DENDAT145517D
Authority: DE

Description

KAISERLIC

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Maschine zur Herstellung von Nährstoffen, welche aus einem inneren Kern und einem äußeren, allseitig geschlossenen Überzug gebildet sind, wie z. B. Konfekt, Pastetchen, Kuchengebäck oder dergl. Während für den Kern der Formstücke außer teigförmigen auch flüssige Stoffe gewählt werden können, müssen die den Überzug bildenden Stoffe von solcher

ίο Art sein, daß sie vor der Verarbeitung auf der Maschine in den teigförmigen Zustand ger bracht werden können und an der Luft oder in der Wärme erstarren.

Die Maschine ist eine zweizylindrige Formpresse. Das Wesen der Erfindung ist in dem Arbeitsgange der Maschine zu erblicken, welcher sich folgendermaßen gestaltet:

In die beiden Preßzylinder 1 und 2 (Fig. 1) - werden zuerst die zu verarbeitenden Stoffe ein-

ao gefüllt und erstere darauf durch einen Aufsatz 3 geschlossen, welcher in seiner Mitte mit einem auswechselbaren Formkegel 4 versehen ist, der zwei getrennte und in beliebiger Querschnittsform konzentrisch ausmündende Kanäle besitzt, von denen der innere mit dem die Kernmasse enthaltenden Preßzylinder in Verbindung steht, während der äußere mit dem die Überzugsmasse enthaltenden Preßzylinder Verbindung hat.

Bei gleichzeitiger Vorwärtsbewegung der Preßkolben wird nun infolge der gesonderten A^rerbindung der Preßzylinder mit den beiden konzentrisch ausmündenden Kanälen des Formkegels aus letzterem ein aus einem inneren Kern und einem äußeren Überzug gebildeter Strang herausgepreßt.

Hat das herausgepreßte Strangende nahezu die gewünschte Länge des Formstückes erhalten, dann wird der Vorschub des auf die Kernrnasse wirkenden Preßkolbens unterbrechen.

Bei dem 'jetzt allein weiter fortschreitenden Vorschub des auf die Überzugsmasse wirkenden Preßkolbens übt die Überzugsmasse infolge Stauung an einem vor den Kanalmündungen angebrachten Mundstück 49 (Fig. 14) einen Druck auf den Strangkern senkrecht zu dessen Achse aus, schließt sich mehr und mehr zusammen und trennt dadurch "den herausgepreßten Teil des Strangkernes ab, wobei die durch Trennung entstandenen zwei Enden des Strangkernes von der Überzugsmasse vollständig abgeschlossen werden.

Ist dies geschehen, dann tritt ein vor dem Mundstück angeordnetes Messer 33 in Wirkung und durchschneidet die inzwischen als Strang weiter herausgepreßte Überzugsmasse zwischen den beiden getrennten Enden des Strangkernes. Hierauf setzt die Vorwärtsbewegung des auf die Kernmasse wirkenden Preßkolbens wieder ein und es wiederholen sich die Vorgänge in der geschilderten Reihenfolge bis zur Entleerung der. Preßzylinder.

Die abgeschnittenen Formstücke können von einem Transportbande 40 (Fig. 2) oder einer anderen geeigneten Vorrichtung aufgefangen und weiter befördert werden.

Um nun den Vorschub der beiden Preß-

kolben entsprechend der verschiedenen Beschaffenheit der Stoffe und der verschiedenen Größe der Kailalmündungen regeln zu können, ist für jeden Kolben eine verstellbare Schaltvorrichtung vorgesehen.

Diese beiden Schaltvorrichtungen vermitteln den Vorschub beider Kolben mit der geeigneten Geschwindigkeit gleichzeitig, lassen aber auch eine gleichzeitige Unterbrechung des Vor-Schubes beider Kolben eintreten. Jedoch im Augenblick der Unterbrechung wird' der beim Abtrennen des Strangkernes und Verschließen" der Kernenden erforderliche, weitere Vorschub, des auf die Überzugsmasse wirkenden Preßkolbens durch eine dritte einstellbare Schaltvorrichtung bewirkt. Durch die Anordnung dieser dritten, von den übrigen unabhängig einstellbaren Schaltvorrichtung wird es möglich, den zum Abtrennen des Strangkernes und Verschließen der Trennungsenden notwendigen ■ Druck und Vorschub der Überzugsmasse besonders zu regeln.

Es können naturgemäß beliebig viele Zylinderpaare und eine entsprechende Anzahl Formkegel mit den verschiedensten Querschnittsformen der Kanalmündungen zu einer Maschine vereinigt werden. Ebenso lassen sich aber auch bei einem Zylinderpaar von geeigneter Größe mehrere Formkegel, deren Kanalanordnung zweckmäßig gleichartig ist, anbringen.

Auf beiliegenden Zeichnungen ist eine einfache, mit nur einem Zylinderpaar und einem Formkegel ausgerüstete Maschine dargestellt. '35 Fig. ι ist ein senkrechter Schnitt durch die Maschine,

Fig. 2 ein senkrechter Schnitt nach Linie 3-4 der Fig. 1.

Fig. 3 ist eine Ansicht des oberen Teiles der Maschine mit der Mündung der Formkanäle dem Beschauer zugekehrt.

Fig. 4 zeigt den unteren Teil der Maschine mit den die Bewegung der Preßkolben bewirkenden Vorrichtungen im Grundriß.
Fig. 5 ist eine Draufsicht auf den oberen Teil der Maschine.

Fig. 6 zeigt verschiedene Querschnitte der mit der Maschine herstellbaren Formstücke.

Fig. 7 ist eine Seitenansicht des Formkegels, Fig. 8 ein Schnitt nach Linie A-B der Fig. 7,

Fig. 9 eine Ansicht des Mundstückes von der dem Formkegel zugekehrten Seite,

Fig. 10 ein senkrechter Längsschnitt des Formkegels,

Fig. 11 ein Schnitt nach Linie C-D der Fig. 10,

Fig. 12 eine Draufsicht auf den Formkegel, Fig. 13 ein Horizontallängsschnitt.

Fig. 14 veranschaulicht die Bildung der Formstücke bei einem senkrechten Längsschnitt durch den mit dem Mundstück versehenen Endteil des Formkegels.

Die Preßzylinder 1 und 2 haben bei der dargestellten Maschine aufrechte Stellung und sind oben durch den Aufsatz 3 abgeschlossen. Die Preßzylinder können jedoch auch liegend angeordnet sein. Der Aufsatz 3 ist in seiner Mitte ähnlich wie ein Hahngehäuse gestaltet, um den auswechselbaren, zweckmäßig aus zwei ineinander geschobenen Teilen bestehenden Formkegel 4 (Fig. 7 bis 13) aufzunehmen. Der Preßzylinder 1 enthält die teigige Überzügsmasse, während der Preßzylinder 2 die zur Bildung des Kernes bestimmten Stoffe aufnimmt, die entweder ebenfalls Teigform haben oder " auch flüssig sein können. . Die Preßkolben 5 und 6 (Fig. 1) sind an den unten mit Schraubengewinde versehenen Kolbenstangen 7 und 8 befestigt. Zwei in den Lagern 11 und 12 drehbare Muttern 9 und 10 geben durch ihre Drehung nach der einen Richtung den Kolbenstangen eine aufwärtsgellende Bewegung. Die Kolben steigen also in den Zylindern in die Höhe, ohne sich dabei selbst um ihre Achse zu drehen.

Auf den beiden Muttern 9 und 10 sind zwei Sperräder 13 und 14 aufgekeilt, welche in bestimmten Zeitabschnitten eine der von den Sperrklinken 15 und 16 (Fig. 4) erfaßten Anzahl von Zähnen entsprechende drehende Bewegulig erhalten. Diese Sperrklinken werden durch die losen Kurbeln 17 und 18, welche sich in einem regelbaren Winkel um die Muttern 9 und 10 drehen, geführt. Die Bewegung der Sperrklinken in der Fortschaltrichtung und der leere Rücklauf derselben erfolgt durch die Kurbelstangen 19 und 20. Diese Ktirbelstangen sind um die Kurbelzapfen 21 und 22 gelenkig angeordnet, welch letztere in Schlitzführungen. 23 und 24 der Kurbelscheiben 25 und 26 verstellbar sind, wodurch die Bewegung jeder Sperrklinke und damit auch der Vorschub jedes Preßkolbens besonders geregelt werden kann. Beide Kurbelscheiben sind auf ein und derselben von dem Lager 28 getragenen Welle 27 befestigt. Die eine Kurbelscheibe 26 besitzt einen mit dem Trieb 30 (Fig. 1) kämmenden Zahnkranz 29.

Mittels eines auf einer W^relle 50 (Fig. 2) verschiebbaren Zahnrades 42, welches durch Bewegen eines um den Bolzen 51 drehbaren; winkelförmigen Ausrückers 45 nach Belieben entweder mit einem auf der Mutter 9 (Fig. 1 und 2) festsitzenden Zahnrad 43 oder mit einem auf der Mutter 10 festsitzenden Zahnrad 44 in Eingriff gebracht werden kann, lassen sich die Kolben 5 und 6 unabhängig voneinander wieder in die Anfangsstellung zurückbringen. Bei der Aufwärtsbewegung' der Kolben erhält das Rad 42 die in Fig. 2 gezeigte

Stellung zwischen den beiden. in ungleicher Höhe auf den Muttern 9 und 10 sitzenden Rädern 43 und 44, in welcher Stellung die von der Kraftmaschine aus bewirkte Drehung des Rades 42 keines der Räder 43, 44 beeinflußt. Das Rad 42 dreht sich in dem Sinne, daß das jeweilig mit demselben in Eingriff gebrachte Rad 43 oder 44 entgegengesetzt zur Fortschaltrichtung des zusammen mit dem betreffenden Rade auf derselben Mutter festsitzenden Sperrrades gedreht wird, so daß die sich dabei rückwärts drehende Mutter den Kolben abwärts bewegt.

Bevor jedoch das Rad 42 durch den mit dessen Nabe in geeigneter .Weise gekuppelten Ausrücker 45 mit dem einen oder anderen der Räder 43, 44 zum Kämmen gebracht wird, müssen, je nachdem entweder die beiden Sperrklinken 15 und 39 (Fig. 4) oder die Sperrklinke 16 ausgehoben sein, da anderenfalls eine Rückwärtsdrehung der in Betracht kommenden Mutter nicht erfolgen könnte.

Die beiden für das Kämmen mit den Rädern 43, 44 (Fig. 2) erforderlichen Stellungen des Rades 42, sowie dessen Freilaufstellung werden durch eine am oberen Ende des Ausrückers 45 bei 52 angelenkte Sperrklinke 53 und durch eine am Maschinengestell festsitzende Rast 46 gesichert, welche mit drei den verschiedenen Stellungen des Ausrückers entsprechenden Einschnitten für den Eingriff des Zahnes 54 der unter Druck einer Feder 55 stehenden Sperrklinke 53 versehen ist.

Die Bewegung des Transportbandes 40 erfolgt durch irgend ein geeignetes Getriebe in Absätzen entsprechend der Bildung und Länge der Formstücke, so daß sich letztere auf dem Transportband aneinander reihen.

Sämtliche A^orrichtungen für die verschiedenen Bewegungen sind in einem gemeinsamen Gestell angeordnet, wodurch ein leicht zu beförderndes Ganzes geschaffen ist.

Es wurde bereits erwähnt, daß die Preßzylinder ι und 2 an ihrem oberen Ende durch einen Aufsatz 3 abgeschlossen sind. Letzterer ist mit Scharnieren versehen und dadurch aufklappbar gemacht, um das" Füllen und Reinigen der Preßzylinder in bequemer Weise zu ermöglichen.. In dem Aufsatz 3 sind Kanäle 31 und-.

32 (Fig. 1) vorgesehen, welche die Verbindung zwischen den Preßzylindern 1 und 2 und den Kanälen des Formkegels 4 herstellen.

Die Beschaffenheit des Formkegels 4 ist deutlich aus den Fig. 7. bis 14 zu ersehen. Er kann aus einem Stück bestehen, doch ist es zweckmäßiger, denselben, wie gezeigt, aus zwei ineinander geschobenen Teilen herzustellen, da in diesem Falle die beiden Kanäle- 47 und 48 des Formkegels durch Abschieben des äußeren Teiles besser freigelegt und dadurch leichter gereinigt werden können. Die Kanäle 47 und 48 beginnen seitlich an zwei gegenüberliegenden Stellen des Formkegels 4 (Fig. 7, 8 und 13) und schließen sich dann im Verlaufe der Längsachse des Formkegels konzentrisch umeinander, wie es besonders aus Fig. 11 und 13 ersichtlich ist. . Die Querschnitts formen der Kanalmündungen können ganz verschieden gewählt werden. So können beispielsweise diese Formen den in Fig. 6 veranschaulichten Querschnitten angepaßt sein. Vor der Mündung der Kanäle 47, 48 sitzt am Formkegel 4 ein Mundstück 49 mit einer dem Querschnitt der zu pressenden Formstücke entsprechenden Öffnung, die weiter ist als die Mündung des inneren Kanals 48, jedoch enger als die Mündung des äußeren Kanals 47.. An der dem Formkegel 4 zugekehrten Seite ist das Mundstück von seiner Öffnung aus in geringer Tiefe bis zum äußeren Rande . der Mündung des äußeren Kanals 47 ausgefräst (Fig. 9 und 14). Dadurch wird erreicht, daß die Überzugsmasse beim Passieren der Mündung des äußeren Kanals 47 stets einen senkrechten Druck auf den Strangkern ausübt, welcher Druck, sobald das 85 Hindurchpressen des Strangkernes unterbrochen wird, die Abtrennung des vorausgepreßten Kernteiles und die Einschließung der Trennungsenden bewirkt, wie es in Fig. 14 gezeigt ist. Ein in passenden Zeiträumen vor dem Mundstück abwärts bewegtes Messer 33, welches in Fig. 3 von vorn gezeigt ist, durchschneidet den durch Hindurchpressen durch die Kanäle 47 und 48 erzeugten, aus dem Kern und dem Überzug gebildeten Strang 34 in^: der Mitte zwischen den beiden Trennungsenden des Strangkernes. Das abgetrennte Formstück fällt auf ein durch die Scheibe 41 (Fig. 2) bewegtes Transportband, um auf diesem fortgeführt zu werden. Die Länge der abgetrennten Formstücke ist abhängig von der jeweiligen Einstellung der Kurbelzapfen 21 und 22 (Fig. 1) und der Anzahl Zähne, um welche die Sperrklinken 15 und 16 (Fig. 4) die Sperräder 13 und 14 drehen (Fig. 1 und 4).

Während die beiden Sperrklinken über die Zähne zurückgleiten, ist der Vorschub der beiden Preßkolben unterbrochen. Um das Abtrennen des vorderen Teiles des Strangkernes und das Verschließen der Tremiungsenden mit Überzugsmasse zu ermöglichen, muß aber der auf die Überzugsmasse wirkende Preßkolben 5 während des Stillstandes des Preßkolbens 6 weiter vorgeschoben werden. Dies geschieht durch folgende Einrichtung:

Die Kurbelscheibe 25 (Fig. 4) trägt auf ihrer oberen Fläche einen um ihre Achse verstellbaren Ring mit einem Daumen 35. Während die Sperrklinken 15 und 16 über die Zähne der Sperräder. 13 und 14 zurückgleiten, trifft

der Daumen 35 auf eine am einen Arm eines doppelarmigen Hebels 37 gelagerte, auf geeignete Weise mit dem Umfang des Daumenring^-es in Berührung gehaltene Gleitrolle 36. Am anderen Arm des Hebels 37 ist gegen dessen Drehpunkt hin verstellbar eine Zugstange 38 angelenkt, deren anderes Ende mit einer Sperrklinke 39 verbunden ist, die genau so, wie die Sperrklinken 15 und 16, von einem um die Achse des Sperrades 13 drehbaren Arm geführt wird. Durch die Einwirkung des Daumens 35 auf die Rolle 36 und Hebel 37 wird nun während des Leerganges der Sperrklinken 15 und 16 eine weitere Fortschaltung des Sperrades 13 mit Hülfe der Sperrklinke 39 und dadurch wiederum der weitere Vorschub des Preßkolbens 5 bewirkt. Dieser Vorschub kann durch Verstellung der Zugstange 38 am Hebel 37 ganz unabhängig von dem durch die Sperrklinke 15 bewirkten Vorschub geregelt werden.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Maschine zur Herstellung von aus Nährstoffen bestehenden Formstücken mit allseitig geschlossenem Überzug, wie Kon- - fekt, Pastetchen oder dergl., dadurch gekennzeichnet, daß die in Preßzylindern 1 und 2 (Fig. 1) untergebrachten, teigigen Massen bei gleichzeitig erfolgendem Vorschub der Preßkolben 5 und 6 durch getrennte, in beliebigem Mündungsquerschnitt konzentrisch endigende Kanäle 47, 48 (Fig. 7, 8, 10, 11 und 13) eines Formkegels 4 (Fig. 1) hindurchgepreßt werden, so daß ein aus einem Kern und einem Überzug gebildeter Strang entsteht, wobei das Hindurchpressen der Kernmasse zeitweise unterbrochen und nur die Übzerzugsmasse weiter hindurchgepreßt wird, welche dabei durch ihren mit Hülfe eines Mundstückes 49 (Fig. 14) gegen die Achse des Stranges gerichteten Druck den vorher herausgepreßten Teil des Kernes vom Kernstrange abtrennt und gleichzeitig die zwei entstandenen Enden des Kernes verschließt, während ein vor der Kanalmündung in entsprechenden Zeiträumen bewegtes Messer 33 den Strang an dem nur aus Überzugsmasse bestehenden Teil zwischen den getrennten Enden des Strangkernes durchschneidet.
2. Ausführungsform der Maschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die An-Ordnung zweier mit Preßkolben 5, 6 (Fig. 1) versehener Preßzylinder 1, 2, die einzeln durch Kanäle 31, 32 eines gemeinschaftlichen, abnehmbaren, oder aufklappbaren Aufsatzes 3 mit je einem der in dem Formkegel 4 vorgesehenen, vor einem Mundstück 49 (Fig. 14) konzentrisch ausmünden den Kanäle 47, 48 (Fig. 7, 8, 10, 11 und 13) in Verbindung stehen, wobei die Vorwärtsbewegung der Preßkolben 5,6 (Fig. 1) durch drei für sich verschieden einstellbare Schaltvorrichtungen vermittelt wird, von denen zwei den gleichzeitig erfolgenden Vorschub der Preßkolben bewirken, während das dritte Schaltwerk während des Leerganges der beiden anderen den besonderen, beim Abtrennen und Einschließen des Strangkernes erforderlich werdenden Vorschub des die Überzugsmasse herauspressenden Kolbens 5 bewirkt, zum Zweck, den Vorschub der Preßkolben für jede Bildungsstufe der zu erzielenden Formstücke regeln zu können.
3. Bei der Maschine nach Patent-Anspruch ι und 2 die Anordnung eines unter dem Einfluß eines Ausrückers 45 (Fig. 2) stehenden Rädervorgeleges 42, 43, 44 (Fig. ι und 2) in der Weise, daß durch dasselbe die Preßkolben 5, 6 (Fig. 1) unabhängig voneinander in die Anfangsstellung zurückgeführt werden können.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.