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Gasreguliereinrichtung, insbesondere an Kochherden Die Erfindung bezieht
sich allgemein auf eine Gassteuereinrichtuni für eine von Hand betätigte und thermostatische
Regulierung der Gasmenge an Brennern an Kochherden und die mit den üblichen handbetätigten
Gashähnen ausgetauscht werden kann. Die Erfindung betrifft insbesondere eine erprobte
Ventilsteuereinrichtung mit handbetätigten Steuerelementen, die drehbar um eine
gemeinsame Achse sind, bei der der Benutzer die maximale Flammenhöhe wählen und
ebenso die Kochtemperatur-einstellen kann, die die Ventilvorrichtung durch einen
Thermostaten gesteuert aufrechterhält, dessen Gasauslaß leicht vorgesehen sein kann
entweder in einer Ausrichtung mit der Achse, über die die-Steuermittel gedreht werden
oder mit einem rechten Winkel dazu.
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Nach der Erfindung wird eins Gasflußsteuerventil vorgeschlagen mit
einem Gehäuse, das eine Einlaßverbindung und eine Auslaßverbindung aufweist, thermostatische
Ventilmittel zur Einstellung des Gasflusses von dem Inneren des Gehäuses durch den
genannten Auslaß und handbetätigte Ventilmittel zum Einstellen des Gasflusses
von
dem genannten Einlaß zu dem thermostatiscizen Ventilmittel, das dadurch gekennzeichnet
ist, daß die thermostatischen und von Hand betätigten Ventilmittel entsprechend
erste und zweite drehbare Ventilteile aufweisen, die arbeitsmäßig zu einer gleichzeitigen
Arbeit der Ventilteile oder individuellen Arbeit des genannten thermostatischen
Ventilmittels alleine durch ein einzelnes von Hand gesteuertes Einstellmittel ermöglicht.
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Die Achsen der Einlaß- und Auslaßverbindungen und die Einstellmittel
können so angeordnet sein, daß die Ventilverrichtung in einem Gaskochherd in einem
Raum, der normalerweise von einem handbetätigten Gashahn eines oben liegenden Brenners
eingenommen wird, verwendet werden kann, ohne die Gaszuführungsleitung oder den
Gassaugstutzen zu ändern. Daher sind bei einer Ausbildung, bei der ein Einstellknauf
an der Vorderwand des Gasherdes angeordnet ist, die Achsen der Einlaß- und Auslaßverbindungen
rechtwinklig zueinander angeordnet und die Einstellmittel erstrecken sich an der
Seite des Körpers gegenüber der Auslaßverbindung und in einer aehsialen Ausrichtung
dazu. Bei einer anderen Ausbildung, die dort zur Verwendung geeignet ist, wo der
Einstellknauf an der horizontalen Oberfläche des Kochherdes angeordnet ist, sind
die Einlaß- und Auslaßverbindungen in achsialer Ausrichtung und an gegenüberliegenden
Seiten des Ventilkörpers angeordnet, während die Steuermittel und Veritilteile in
achsialer Ausrichtung zueinander angeordnet sind und im rechten Winkel zu der Achse
der@Einlaß- und Auslaßverbindungen stehen.
Die Erfindung ist in
der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten erfindungsgemäßen Ausbildung in
Verbindung mit den nachfolgenden Zeichnungen, die einen Teil dieser Erfindung darstellen,
im einzelnen beschrieben. In den Zeichnungen zeigen: Fig.1 einen teilweisen Querschnitt
durch einen Gaskochherd mit einem eingebauten erfindungsgemäßen Gasregulierventil,
Fig.2 die Endansicht des Ventils nach Fig.1 in vergrößerter Darstellung, Fig.3 eine
teilweise Ansicht des Ventils nach Fig.1 entlang der dortigen Linie 3 - 3, aber
in vergrößerter Darstellung, Fig.4 eine Ansicht ähnlich Fig.1, jedoch das Ventil
in der Einschaltstellung und mit brennender Gasflamme, Fig.5 in größerer Darstellung.
einen Schnitt entlang der Linie 5 - 5 nach Fig. 4, Fig.6 in größerer Darstellung
einen Schnitt entlang der Linie 6 - 6 nach Fig.4, Fig.7 einen Abschnitt im Schnitt
entlang der Linie 7 - 7 von Fig.6, Fig.8 in vergrößerter Darstellung in Seitenansicht
und im Schnitt das Regulierventil in der "Ein"-Stelluig nach Fig. 4, Fig.9 einen
Abschnitt im Schnitt ähnlich einem Teil in Fig. jedoch mit der Darstellung dortiger
anderer Teile,
Fig.10 einen Querschnitt entlang der Linie 10 - 10
nach F 8, jedoch in größerer Darstellung,-ig. Fig.11 einen Abschnitt im Schnitt,
im wesentlichen entnommen der Linie 11 - 11, nach Fig.1 mit der Dar-Stellung der
Sperrung der Welle, Fig.12 einen Abschnitt im Schnitt ähnlich Fig.11, jedoch mit
der Darstellung der Teile in verschiedenen Lagen, im wesentlichen in der Ansicht
entlang der Linie 12 - 12 nach Fig.8, Fig.13 einen Abschnitt im Schnitt entlang
der Linie 13 - 13 nach Fig.11, Fig.14 einen Querschnitt ähnlich Fig.8, jedoch mit
der Darstellung dortiger Teile in unterschiedlichen Lagen, Fig.15 einen Querschnitt
entlang der Linie 12 - 12 nach Fig.11, -Fig.1( eine Ansicht ähnlich Fig.1, jedoch
mit der Darstellung einer abgewandelten Ausbildung eines Gasregulierventils in Verbindung
mit dem Herd und Fig.17 eine vergrößerte Ansicht des Regulierventils nach Fig.13
mit Teilen davon in einem senkrechten Schnitt. Obwohl Regulier- bzw. Steuerventile
nach der Erfindung verwendet werden können zum Steuern des Gasflusses von Brennern
für Backöfen, Brennöfen und dgl., wird die Erfindung nachfolgend in Verbindung mit
einem Küchenherd mit oben liegenden Brennern beschrieben.
In Fig,1
ist ein Held 10 üblicher Bauart dargestellt mit einem Gehäuse mit eine` Stirnwand
11a, einer oberen Wand 11b und einem . Muldenblech 11DIA obere Wandung 11b ist tiefgezogen,
um eine tiefliegend60 Öffnung 12 zu erhalten, in der ein ringförmiger Gasbrennei13
befestigt ist mit einer Einlaßverbindung 13a. Eine Gaszuftidrurigslitung 14 zum
Anschluß mehrerer Brenner erstreckt sich 49(a,eii innerhalb des Gehäuses 11 und
eine durch einen Thermostat4n gesteuerte Gasregulierventileinrichtung nach der Erfindudgg
ist zwischen der Leitung 14 und dem Brennereinlaß 13a angeoidnüt. Die Ventileinrichtung
15 bezweckt die Steuerung des Gastlitsses zum Brenner 13 zum Einstellen der maximalen
Flammenhöhe ugd um durch einen Thermostaten den Gasdurchfluß zu regulieren entsprechend
der Temperatur eines nicht dargestellten Kochkessels, der auf dem Rost 16 oberhalb
des Brenners ruht und einen Temperaturfühler 17 berührt, der in der Mitte des Brenners
13 angeordnet ist und .durch einen von der Mulde 11c ausgehenden Ständer 17a getragen
ist, Nach Fig.8 enthält die Ventileinrichtung 15 einen allgemein rechteckigen Körper
20 mit einer im allgemeinen darin konisch geformten Ausnehmung 21, deren größeres
Ende durch ein Abdeckteil 22 geschlossen ist, das an den Körper 20 durch Schrauben
23 angeschraubt ist mit einer geeigneten zwischengelegten Dichtung 24 zur Bildung
einer Kammer 25, Innerhalb der Kammer 25 ist ein einstellbares thermostätiseh gesteuertes
Ventilmittel vorhanden, das allgemein mit 26 bezeichnet ist, das später im einzelnen
noch beschrieben wird und dazu dient, die thermostatische Temperaturregelung des
Brenners 13 auszuüben.
Das andere Ende des Körpers 20 ist mit einer
flachen glatten Fläche 28 versehen, die als sitz für eine rotierende Ventilscheibe
29 dient, die zur Fläche 28 drehbar angeordnet während eine. gasdichte Verbindung
der anliegenden Flächen erhalten ist. Die Ventilscheibe 29 dient als ein "Ein -
Aus"-Ventil und ebenso dazu, die maximale Flammenhöhe einzustellen. An diesem Ende
ist der Körper 20 mit einem DurchlaB 30 für. den Gaseinlaß versehen, dessen eine
Ende mit der Gashauptlietung 14 verbunden ist durch einen Nippel 31 mit einem Flansch
32, der am Ventilkörper 20 durch Schrauben 33 angeschraubt ist, und dessen anderes
Ende in die Fläche 28 mündet. Die Ventilscheibe 29 ist mit einer der Fläche 28 gegenüberliegenden
Ausnehmung_34 versehen und, wie aus den Fig.3 und 6 zu ersehen ist, hat diese Öffnung
einen weiten bogenförmigen Teil 34a, der sich über einen Winkel von etwa
1750 erstreckt, der mit der Öffnung des Durchlasses 30 fluchtet und in zwei
kleinere konzentrische bogenförmige Ausnehmungen 34b und 34e übergeht. Die Ausnehmung
34 bildet Gasdurchlässe zwischen dem EinlaB 30 und dem Auslaß durch den Körper abhängig
von der Winkelstellung der Ventilscheibe 29, wie im einzelnen nachfolgend beschrieben
wird.
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Der VentilkOrper 20 ist mit einer Hauptgasauslaßleitung 38 versehen,
die von der Fläche 28 zu einer mit Gewinde versehenen. Bohrung 39 an dem kleineren.
Ende der Ausnehmung 21 führt. Ein Gasdurehlaß 40 für einen Zündbrenner führt von
der Oberfläche 28 zu einem mit Gewinde versehenen AuslaB 40a, in das ein mit Gewinde
versehenes Verbindungsstück 41 für eine Versorgungsleitung 42 des Zündbrenners eingeschraubt
ist. Der DurchlaB 40 hat in der Fläche 28 eine Sich bogenförmig erstreckende Ausnehmung
40a
und einen Radius, der gleich ist der sich erstreckenden Ausnehmung 34b in dem Ventilscheibe
29. Wenn die Ventilscheibe 29 in ihrer "Aus"-Stellung ist, wie in Fig.3 dargestellt,
dann sind die Hauptzuflußöffnung-.oder der Durchlaß 38 und der Durchlaß für den
Zündbrenner geschlossen. Nach einer anfänglichen Drehung der Ventilscheibe 29 entgegen
dem Uhrzeigersinn wird ein Gaszufluß zu der Zündbrennerleitung 42 über den Einlaß-
. Durchlaß 30, den Ausnehmungsteil 34a, die bogenförmige Ausnehmungserstreckung
34b,`den Durchlaß 40 und die Leitung 4-2 zu einer nicht dargestellten Zündflamme
nahe dem Brenner 30 geleitet. Die Flammenhöhe des Zündbrenners kann eingestellt
werden durch einen Stopfen 44, der in eine Bohrung 45 eingeschraubt ist, die den
Durchlaß 40 durchsetzt, wie am besten aus Fig.7 zu ersehen ist. Die Ventilscheibe
29 kann gedreht werden in einer Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn von der "Aus"-Stellung
nach Fig.3 über dazwischenliegende abgestufte Flammenhöhen bis zur maximalen Flammenhölie-nao,.2ig.3.
Dabei ist ein Weg des Gasflusses zwischen dem Einlaß-Durchlaß 30 und dem Hauptgasfluß-Durchlaß
38 über die bogenförmige Ausndhmung 34 mit der dortigen nahen Erstreckung 34c vorhanden
und ergibt einen Strom für die niedrige Flammenhöhe und die Gasmenge für den höheren
Betrag der Flammenhöhe hängt von der Länge des Abschnittes der Ausnehmung 34a ab,
die zur Einlaßöffnung 30 freigelegt ist. Vorzugsweise ist die Tiefe des Teils der
Ausnehmung 34a und der Erstreckung 34c abgestuft, um einen größeren Durchflußquerschnitt
zu erhalten bei der Dre-
| hung der Scheibe 2@ @. a@yyetgegen dem Uhrzeigersinn; |
Das Gas wandert von dem Durchlaß 38 und der mit Gewinde versehenen
Bohrung 39 in die Kammer 25 durch den erwähnten thermostatisch gesteuerten Ventilmechanismus
26 und tritt durch einen Ausgangsnippel 47 aus, der an einer Öffnung der Abdeckplatte
22 verlötet und zum Einstecken in eine Brennereinlaßverbindung 13a vorgesehen ist,
Das thermostatisch gesteuerte Ventilmittel 26 enthält ein napfförmiges Ventilsttzteil
50, da in die mit Gewinde versehene Bohrung 39 eingeschraubt ist und ein kreisförmiges
nach außen erweitertes Ende hat, das in die Kammer 25 mündet, um einen ringförmigen
Ventilsitz 50a zu bilden. Das Ventilssitzteil 50 hat eine Rückwand mit Öffnungen
50b, durch die das Gas von der mit Gewinde versehenen Bohrung 39 eintritt. Das Sitzteil
50 kann in der mit Gewinde versehenen Bohrung 39 gedreht werden, um seine axiale
Tage relativ zu einem thermostatisch angeordneten scheibenförmigen Ventilteil 51
zu verändern durch Betätigen einer Antriebswelle 52!, die mit der Rückwand des Ventilsitzte-i.ls
verbunden ist, wie in der Zeichnung dargestellt ist. Ein dehnbares thermisch ansprechendes
Teil 53 ist an der Abdeckplatte 22.fest angeordnet in einem Abstand zur Auslaßöffnung,
die zum Nippel 47 führt durch einen brückenähnlichen Bügel 54, und enthält vorteilhaft
zwei verschachtelte gewellte flexible Scheiben 53a, 53b, die an ihren Rändern miteinander
verschweißt sind und eine ausdehnbare Kammer bilden mit einem geringen Volumen von
thermisch ausdehnbarer Flüssigkeit. Die Scheibe 53b hat eine zentrisch angeordnete
Nabe
53e, die mit dem Bügel 54 einstückig oder an diesen angelötet ist, und
durchbohrt ist zur Aufnahme des einen Endes eines Kappilarrohres 55,
das
dort angelötet ist und einen Durchlaß bildet zwischen dem Inneren des Elementes
53 und dem Rohr, dessen anderes Ende mit .-einem temperaturfühlenden Gefäß 56 verbunden
ist, das einen Teil der Temperaturfühlereinheit 17 darstellt.
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Das Element 53, das Rohr 55 und das Gefäß 56 sind mit einer geeigneten
Flüssigkeit gefüllt, vorzugsweise einer Flüssigkeit, die sich bei einem Anstieg
und Abfall der Temperatur ausdehnt und zusammenzieht, um eine entsprechende Ausdehnung
und Zusammenziehung des Elementes 53 in einer bekannten Weise zu ergeben. Die Scheibe
53a ist mit einem Zapfen 57 versehen, an dem das vorgenannte scheibenförmige Ventilteil
51 befestigt ist, das zu dem Sitz 50a hin und von diesem weg durch Expansion und
Zusammenziehung des dehnbaren Elementes 53 in Abhängigkeit von den durch das Gefäß
56 wahrgenommenen Temperaturänderungen bewegt wird: Das Ventilteil 51 ist vorzugsweise
an dem Zapfen 57 befestigt zwischen einer Bi-Metallscheibe 5$ und einer Feder 59,
die dort eine begrenzte Bewegung zu dem Zapfen ermöglicht, um eine geeignete Ausrichtung
mit dem Ventilsitz 50a zu sichern. Die Bi-Metallscheibe 5$ legt sich durch Abbiegung
abhängig von Temperaturänderungen an den Teil 53 an zum Ändern des Abstandes zwischen
dem ausdehnbaren Teil und dem Ventil 51 zur Kompensation von Änderungen des Flüssigkeitsvolumens
innerhalb des ausdehnbaren Teils abhängig von Temperaturänderungen innerhalb des
Ventilkörpers. Ein elastischer t'0"-Ring 60 ergibt eine Dichtung zwischen dem Scheibenteil
51 und dem Zapfen 57. Es sei verstanden, daß die Antriebswelle 52, das ausdehnbare
Element 53, das Ventilteil 51 und der Auslaßnippel 47 alle in axialer Ausrichtung
liegen.
Es sei dargelegt, daß der Gasfluh zu dem Ventilsitzteil
50 von einer "Aus"-Bedingung zu einer abgestuften vollen "Eih"-Stellung entsprechend
der Winkelstellung des Scheibenventils 29 eingestellt werden kann.und daß der Gasfluß
durch das Thermostatenventil bestehend aus dem Sitzteil 50 und Ventilteil 51 zum
Auslaßnippel 47 nach Maßgabe der Lage des Ventilteils 51 relativ zum Sitzteil 50,
bestimmt durch die längsverlaufende Lage des Teiles 50 in der mit Gewinde versehenen
Bohrung 39 in dem Ventilkörper und die Temperatur am Gefäß 56 ist.
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Die Winkelstellung der Ventilscheibe 29 und die Lage des Sitzteils
50 sind einzeln einstellbar durch einen einzelnen Knopf 62, der antriebsmäßig mit
der Welle 52 in solcher Weise verbunden ist, daß nach dem Einstellen der Ventilscheibe
29 in eine Lage, um die maximale gewünschte Flamme zu erhalten, der Knopf damit
aus der Antriebsstellung ausgekuppelt werden kann und dazu verwendet werden kann
zum Einstellen der axialen Lage des Ventilsitzteils 50 unabhängig von der Ventilscheibe
29 und dadurch Einstellen die Arbeitstemperatur des Thermostatventils. Zu diesem
Zweck ist das innere Ende der Welle 52 gelagert für axiale und drehbare Bewegung
durch eine Dichtungsscheibe --5, die in einer Ausnehmung an dem Boden der
mit Gewinde versehenen Bohrung 39 gehalten ist durch eine Scheibe 66, die in ihrer
Lage gerichtet ist durch eine umgerollte Lippe 67. Der dazwischenliegende Teil der
Welle 52 ragt frei durch eine zentrische Öffnung in der Ventilscheibe 29 und das
äußere Ende der Welle ist verseiftet mit einer außen mit Gewinde versehenen Büchse
68, sodaß diese mit der Welle rotiert.
Die Büchse 68 wird nach
außen gedrückt oder nach links in der Darstellung nach Fig.8 beispielsweise durch
eine Druckfeder 69, die zwischen der Büchse und der Ventilscheibe 29 gelagert ist
und das Anlegen der Ventilscheibe gegen die Fläche 28 bewirkt und einen Widerstand
gegen eine Rotation des Ventilsitzteils 50 in der Bohrung 39 gibt. Die Büchse 68
hat einen Wellenstumpf 68a, dessen Ende mit einem Schlitz für einen Schraubenzieher
versehen ist, der eine Drehung der Welle 52 unabhängig vom Knopf 62 ermöglicht zu
Einstellzwecken in einer Weise, die nachfolgend beschrieben wird. Die Büchse ist
angemessen reibungsfest festgeklemmt in ein mit Innengewinde versehenes Kupplungsteil
in Gestalt einer Hülse mit nach außen abstehenden Ansätzen 70a.
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Die Hülse 70 ist geschlitzt zur Bildung von Fingern mit einem inneren
Sitz zum elastischen und reibungsfesten Ergreifen der Büchse 68. Die Ansätze 70a
sind gleitbar aufgenommen in axial sich erstreckenden, gegenüberliegenden Schlitzen
72, in den zylindrischen Seitenwänden eines napfförmigen Einstell- oder Antriebsteils
73. Das Teil 73 ist mit einer Rückwand 74 mit einer zentralen Öffnung versehen,
in der eine halbrunde Steuerwelle 75 belagert ist, durch die der mit dem Schraubenzieherschlitz
versehene Wellenstumpf 68a der Büchse 68 ragt.
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Das Antriebsteil 73 ist zu einer Rotations- und Axialbewegung gelagert
in einem zylindrischen Hülsenteil 76 eines ringförmigen Abdeckteils 77, das durch
Schrauben 78 mit dem Ventilkörper 20 verbunden ist und es sei erkannt, daß die Ansätze
70a und das geschlitzte Teil 73 als eine gleitende Keilverbindung dienen
und
zusammenarbeiten um eine die rotierende Antriebsverbindung zwischen der Steuerwelle
75 und der Welle 52 durch die Reibungsverbindung der Hülse 70 und der Büchse 68
zu erhalten, während die Axialbewegung der Steuerwelle 75 im Hinblick zur Welle
52 und dem Abdeckteil 77 gestattet bleibt.
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Das Antriebsteil 73 enthält einen radial sich erstreckenden Flansch
79 und wird nach außen gegen ein Schulterteil 70 des Abdeckteils 77 gedrückt durch
eine Druckfeder 81, die zwischen einer Scheibe 81a, die an der Ventilscheibe 29
anliegt und einer inneren Schulter 82 in dem Antriebsteil, wie am besten aus Fig.
9 zu ersehen ist, wirkt._ Ein lösbarer Antrieb ist zwischen der Steuerwelle 75 und
der Ventilscheibe 29 angeordnet und enthält einen ringförmigen Antriebsring 84,
der zwischen dem Flansch 79 des Teils 73 und dem Schulterteil 80 des Abdeckteils
77 angeordnet ist. Ein Paar von Antriebsansätzen 85 und 86 ragt von dem Antriebsring
84 in Ausnehmungen 87 und entsprechend 88, in den Umfangsteil der Ventilscheibe
29.
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Der Antriebsring 84 ist lösbar verbunden mit dem Flansch 79 für eine
Rotation durch den Schaft 75 durch die Lappen 89 und 90, am besten zu ersehen aus
den Fig.2,--9 und 14, die normalerweise in Aussparungen 91 und 92 greifen, die in
dem Flansch 79 des Antriebsteils 73 vorhanden sind. Die Wirkung der Feder 81 zwingt
das Antriebsteil 73 und die Steuerwelle 75 nach außen zum normalen Zurückhalten
der Lappen in den Aussparungen, um einen positiven Antrieb zwischen der Steuerwelle
und der Ventilscheibe 29
zu geben. Aus Fig.14 ist zu ersehen, daß
beim Einschieben der Welle 75 axial nach innen die Aussparungen 91 und 92 des Flansches
79 von den Lappen 89 und 90 weggezogen werden zum Trennen dieser Teile und eine
Drehung der Steuerwelle 75, des Kupplungsteils 70, der Antriebswelle 52 und Ventilsitzteil
50 unabhängig von der Ventilscheibe 69 zum Auswählen einer Arbeitstemperatur zu
erlauben.
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Um zu sichern, daß die Ventilscheibe 29 in eine Lage gedreht wird,
in der zumindest ein gewisser Gasfluß durch die Vorrichtung fließt, bevor sie von
der Steuerwelle 75 gelöst wird, sind Mittel vorgesehen zum Verhindern einer nach
innen gerichteten axialen Bewegung der Steuerwelle bevor eine vorbestimmte Winkeldrehung
durchgeführt wurde. Zu diesem Zweck, wie am besten aus den Fig.11 bis 13 zu ersehen
ist, umgibt ein ringähnliches Befestigungselement 95 den Hülsenteil 76 des Abdeckteils
77 und hat einen eingedrückten Teil 95a, der in einem Schlitz 96 an einer Seite
des Hülsenteils eingreift. Der Sperring 95 hat ein nach innen gerichtetes Ende 95b,
das durch einen Schlitz 97 in den Hülsenteil 76 gegenüber dem Schlitz 96 ragt und
in eine Nut 98 in der zylindrischen Wandung des Antriebsteils 73 eingreift. Das
Ende 95b wirkt mit der Nut 98 zusammen, um eine axiale Bewegung der Welle 75 in
der in Fig.3 dargestellten "Aus"-Stellung zu verhindern. Das Ende 95b ist halbkreisförmig
gekrümmt, sodaß eine anfängliche Drehung der Welle 75 und des Teils 73 um etwa
150 von der "Aus"-lage das Ende 95b aus der Nut 98 bewegt, wie in Fig.12
dargestelltist. Nachdem das Ende 95b der Sperrfeder 95 aus der Nut 98 bewegt ist,
und die Ventilscheibe 29 eine Lage einnimmt, um eine gewünschte Flammenhöhe einzustellen,
kann die
Steuerwelle 75 nach innen axial bewegt werden zum Lösen
der Steuerwelle von der Antriebsverbindung zu der Ventilscheibe, wie vorbeschrieben
wurde.
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Eine Drehung der Ventilscheibe 29 in entgegengesetzte Richtungen durch
die Steuerwelle 75 wird begrenzt durch Ansätze 85 und 86, die an gegenüberliegenden
Seiten eines inneren Anschlages 100 anschlagen, der an einem Ende des Abdeckteils
77 befestigt ist, wie aus Fig.2 zu ersehen ist. Wenn die Welle 75 eine Winkelstellung
nach den Fig.2 und 3 einnimmt, dann ist die Ventilscheibe 29 in der vollen und wenn
die Welle 75 die Ventilscheibe 29 entgegen dem Uhrzeigersinn dreht, wird ein anwachsender
Betrag des Gasflusses zu dem thermostatischen Mittel 26 durch die Ausnehmungen 34
und 34a erhalten, bis der Lappen 85 an dem Anschlag 100 anliegt, wie in Fig.6 dargestellt
ist. Dieser Bereich der Bewegung erlaubt daher die Einstellung der zu benutzenden
maximalen Flammenhöhe. Nach dem Einstellen der Ventilscheibe 29 zum Auswählen der
gewünschten maximalen Flammenhöhe kann das thermostatische Ventilmittel 26 eingestellt
werden, um eine vorbestimmte Temperatur am Gefäß 56 vorzusehen durch Eindrücken
des Knopfes 62 und der Welle 75 nach innen, um den Antriebsring 84 von dem Teil
73 loszulösen, sodaß die Welle 52 durch den Knopf 62 unabhängig von der Ventilscheibe
29 gedreht werden kann zum Einstellen des Venteilsitzteils 15 relativ zum thermostatischen
Ventilflttteil 51 und zum Erhalten der richtigen Einstellung des thermostatischen
Ventils, um die gewünschte Temperatur zu erhalten. Eine Drehung des Knopfes 62 entgegen
dem Uhrzeigersinn in seinem Temperatureinstellbereich
der Bewegung
wird begrenzt durch einen Anschlag 112, der vom Umfang des Flansches7y des Teils
73 vorsteht und vorgesehen ist zur Anlage am Anschlag 100 an dem Abdeckteil 77,
wie in Fig.15 dargestellt ist. Aus dem Vorhergehenden ist zu ersehen, daß während
der ersten Drehung des Knopfes 62 um annähernd 130o entgegen dem Uhrzeigersinn von
der ein Bereich der Flammenhöheneinstellung vorgesehen ist zwischen bestimmten Anschlagbegrenzungen
und daß eine weitere Drehung des Knopfes 62 mit dem daraus folgenden Eindrücken
nach innen für die Temperaturregelung gilt. In einigen Fällen ist es wünschenswert,
eine Gasventilvorrichtung für Gasherde mit obenliegendem Schalter vorzusehen, bei
dem die Steuerwelle vertikal gerichtet ist und der daran befindliche Knopf in einer
Ebene parallel zur Oberseite des Herdes gedreht wird. Eine solche Ventilvorrichtung
115 nach der vorliegenden Erfindung ist in den Fig.16 und 17 dargestellt, wobeidie
Ventilsteuervorrichtung dargestellt ist in Verbindung mit einem Teil eines Herdes
mit obenliegender Einstellvorrichtung 110. Die Gassteuervorrichtung 115 ist in vieler
Hinsicht gleich der vorbesehriebenen Vorrichtung 15 und entsprechende Teile sind
mit gleichen Bezugszeichen versehen, denen jedoch die Zahl 100 hinzuaddiert wurde.
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Der Kochherd 110 ist mit einer Vorderwand 111a versehen, einer oberen
Wand 111b und einer Mulde 111c. Die Oberfläche 111b ist vertieft und offen zur Aufnahme
eines ringförmigen Gasbrenners 113 mit einer Einlaßverbindung 113a.. Eine Gaszufuhrleitung
114 erstreckt sich entlang der Vorderwand 111a und ein Einlaßstutzen
131
verbindet den Einlaß 130 des Körpers 120 mit der Hauptgasleitung 114, um Gas in
den Ventilkörper zu leiten, Die Strömung des Gases durch den Körper 120 der Steuereinrichtung
115 ist gleich der vorbesehriebenen mit dem Hinweis auf die Steuereinrichtung 15
mit der Ausnahme, daß die Endplatte 122 an die Stelle der Endplatte 22 tritt. Die
Platte 122 hat keine Auslaßöffnung und die Nabe 153c ist unmittelbar in einer Öffnung
der Platte, wie in Fig.17 dargestellt ist, gehalten.
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Der Gasauslaß im Körper 120 der Vorrichtung 115 ist versehen mit durchbohrten
Durchlässen 210 und 211, wobei der letztere einen darin befestigten Auslaßanschluß
147 aufweist, der in den Brennereinlaß 113g einmündet. Die Durchlässe 210 und 211
sind so angeordnet, daß der Auslaßnippel 147 in axialer Richtung mit dem Einlaßnippel
131 ist und rechtwinklig zur Steuerwelle 175 angeordnet ist, sodaß die Einrichtung
115 an der gleichen Brennereinlaßleitung, die für die üblichen handbetätigten Gaskocher
verwendet wird, angeschlossen werden kann, sodaß der Ofenhersteller ohne Umbauten,
entweder automatische oder handbetätigte Gaseinstellvorrichtungen liefern kann,
Obwohl nur zwei Ausbildungen der Erfindung dargestellt wurden, ist zu verstehen,
daß andere im Rahmen der Erfindung liegende Ausbildungen, Abwandlungen und Zusätze
möglich sind.