DE1449160A1 - Selbstverkaeufer - Google Patents
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- G07F—COIN-FREED OR LIKE APPARATUS
- G07F11/00—Coin-freed apparatus for dispensing, or the like, discrete articles
- G07F11/62—Coin-freed apparatus for dispensing, or the like, discrete articles in which the articles are stored in compartments in fixed receptacles
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- G—PHYSICS
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Description
- Selbstverkäufer Die Erfindung bezieht sich allgemein auf Selbstverk4ufer und insbesondere auf einen Aufbau für einen Selbstverkäufer, der mehrere Gefachtüren aufweist, welche untereinander entsprechend verbunden und gesteuert sind. Obgleich das zösungsprinzip der Erfindung bei den verschiedensten Selbstverkäufern angewendet werden kann, so ist es doch von besonderem Nutzen bei Selbstverkääfern der Art, wie sie für Flaschen mit Getränken verwendet werden. Bisher w._rden Selbstverkäufer verwendet, welche eine Anzahl von Fächern: oder Regalen aufweisen, von denen jedes in einem Ausgabegatter endigt, welches in grwiderung auf den vorherigen Einwurf einer erforderlichen Grösse oder Anzahl von Münzeh bewegbar gemacht wird. Herkömmlicherweise wurde an diesen Gattern in dem Kasten des Selbstverkäufers nur eine einzige Türe angebracht und diese Türe konnte zu jeder Zeit,. ohne dass eine Münze eingeworfen wurde, frei geöffnet werden. Bei einem solchen Selbstverkäufer ist es möglich, einer Flasche,während sie sich noch in dem Selbstverkäufer -befindet, die Kappe abzunehmen und den Flascheninhalt in eine Tasse ablaufen zu lassen oder ihn mit einem Strohhalm oder einem Siphon abzuziehen.
- Gemäss dem prinzip der Erfindung weist jedes Gatter eine ;eigene Gefachtüre auf, und die Türe ist nur bei entsprechendem Einwurf der erforderlichen Münze zu öffnen. Anstatt an jeder Türe je eine Kasäervorrichtung zu verwenden, ist es besser, eine Verriegelungsvorrchtung anzubringen, durch welche alle Türen von einer einzigen: Kassiervorrichtung gesteuert werden und nur eine einzige Türe geöffnet werden kann, wenn die Münze eingeworfen wurde. Andrerseits verhütet. die Verriegelungsvorrichtung auch das unbefugte odergleichzeitige Mffnen irgendeiner zweiten Türe, wenn eine erste Türe geöffnet worden ist. Natürlich wird in Verbindung damit eine angemessene` Sicherheitseinrichtung als Einbruchsschutz verwendet, die im Ausführungsbeispiel nicht dargestellt ist und welche keinen Bestandteil der vorliegenden Erfindung bildet,- Eine Einzeltüre der ar,gebenen Art könnte als ein guter Hebel zum Beschädigender Steuereinrichtung dienen, wenn keine Nünze eingeworfen wurde. Derrgemä--s sind weitere Vorrichtungen in LrgEänzung zur Kassiervorrichtung vorgesehen, welche unbefugtes Offnen einer Türe -verhindern sollen und .ielche insbesondere verhindern sollen, dass grössere Kräfte auf die Kassiervorrichtung einwirken, welche von einem derartigen unbefugten Öffnungsversuch an der Türe herrihreno -uemgemäss ist ein Ziel der Erfindung die Schaffung einer verbesserten Steuervorrichtung für einen Selbstverkäufer. Ein weiteres Ziel der :i:.#rfindung ist die Schaffung einer Verrie relungsvorrichtung für mehrere Gefachtüren eines e1 b st t- :, rkäuf e r s .
-ie :rfindung sieht weiterhin die :Ichaffung von Vor- können. '.-gei terhin werden durch die Erfindung Vorrichtungen gescnaffen, durch welche die Kassbrvorrichtung vor Kräften gesch°?tzt wird, welche von demVersuch herrühren, eine derrichtungen vor, durch welche die GAfachtüren eines #:)eibstvcrkwufers nick-,; gleichzeitig geöf:net werden Das Prinz# der Erfindung ist besonders von Nutzen in einem Selbstverkäufer 10, wie er teilweise in Fig.1 zu sehen ist. Der Selbstverkäufer 10 weist einen nicht-dargestellten inneren Aufbau auf, durch-den Waren, welche, verkauft, d.h. abgegeben werden sollen, nacheinander einer Anzahl von.Gefaohtäumen zugeführt werden, von denen jeder einzelne durch eine Gefaehtüre verschlossen ist, so dass sich eine Reihe von solchen Türen 11 : bzw._ 12 oder 13-ergibt. Die Anzahl der Türen ist bis zu einem gewissen Grad wählbar ja nach der Grösse und der Kompliziertheit, die für den inneren Aufbau des Selbstverkäufers 10 gewünscht werden.@Ein typischer Selbstverkäufer kann eventuell;. nur zwei solcher.Türen aufweisen, aber vorzugsweise enthält er, eine grössere"A nzahl von Türen' z.B. vier bis sechs: Griff 14 zum Öffnen der Türe.Gefachtüren zu öffnen, ohne dass eine Münze eingeworfen wurde. - Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Türverriegelungsvorrichtung, welche nicht mehr als ein .Gleitteil je Gefachtüre.aufweist. Die Erfindung wird an Hand der Zeichnung beispielshalber erläutert: Es zeigent . Fig:1 eine Vorderansicht eines Teils eines -Selbstverkäufers, Fig:22 einen. Schnitt längs der Linie II-II von-Fig.1, Fig.3 eine Seitenansicht längs der Linie III-III von Fig,2,'= 1'ig.4 einen Teilabschnitt von Fig.3, der die Beziehung der :Teile zueinander zeigt, wenn eine Türe offen - ist, und Fig,5-eine weitere Steuervorrichtung im Schnitt, welche der in Fig.2 gezeigten Vorrichtung zugeordnet stb - Ein Vorteil dieses Aufbaus ist-der, dass der Eigentümer des ' Selbstverkäufers, z.B, eine Getränkageselischaft, ein Kennwort 19 auf einer oder auf-mehreren Türen anbringen kann,-wie sie beispielsweise an der Türe 12 zu sehen ist, und welches einen Hinweis auf die geführte Ware darstellt. nies sorgt höht nur für die erwartete Werbung einer solchen Ware, sondern das Vorhandensein des Namens auf der Türe
Stellung in eine offene Stellung drehen, wie sie strichpunktiert ebenfalls in Fig,2 zu sehen ist. Die Türe 12 L ist typisch für alle anderen Türen und weist einen zylindrischen Nabenabschnitt 17 auf, durch den die Welle 15 hindurchgeht, wobei sich zwischen beiden eine Nylonlagerbuchse 18 befindet. An jeder der Türen, ebenso wie an der Türe 12, und insbesondere an jedem Nabenabschnitt 17 befindet sich starr befestigt ein Glied, welches einen Teil der Vorrichtung bildet, die das gleichzeitige Öffnen irgendeiner anderen Türe verhindern soll. Dieses Glied weist einen Steuernocken 20 auf, der an die Türe 12 angeschweisst oder als e instückiger Teil mit ihr gegossen werden kann. Der Steuernocken 20 ist am besten in Fig.3 zu sehen. Wenn irgendeine der Türen 11-13 um ihre Achse schwingt, dreht sich, der entsprechende Steuernocken 20 gleicherweise um dieselbe Achse. Wenn alle Türen 11-13 geschlossen sind, befinden sich die verschiedenen Steuernocken 20 gemäss Fig.3 alle in einer Linie. Der obere Abschnitt jedes Steuernockens 20 weist eine- nockenartige Mitnehmerfläche 2.1 auf, welche von einer Fläche 22 abgeschrägt ist, die wiederum in einer Benkreaht.:..wird: jemanden.,. für .den der Selbstverkäufer zum Wieder- auffüllen: zugänglich lst,-davon abhalten, a_ndere:Sorten unberechtigterwe-se einzulegen..- S'o wird. diese. Anordnung zu einer Abschreckung für die -gelegentliche Übung führen, d.h.: e:s- wird seltener vorkommen, dass man einen Selbst- verkäufer antrifft-, welcher einen ins Auge springend auf seiner Aussenseite zur Schau' trägt, während man innen. nur andere Sorten vorfindet, von denen allerdings. in-einem Selbstverkäufer der bisherigen Art eine jede auf der .Flaschenkappe einer Plasche,gezeigt wird. Da , gemäss dem.=vorliegende,n Aufbauä der _ Inhalt hinter einer Einzeltüre.-nicht,.unbedingt sichtbar, ist, :wird sehr wahrscheinlich-die Gesells(jhaft;. welche_den_Selbst-- verkäufer.,füllt;. den Sortennamen an de.r_ Türe anbringen. Alle Türen 11,12, 13..o sind drehbar derart gelagert, dass sie um e-in.e gemeinsame s,chwinggn_ können. -Im '`usführungsbeispie-l-st die Achse-.vertikal- dargestellt, .. abier sie kann: ehensogut- horizo-nta-=gelagert sein. Deshalb ist eine- Welle -15 vorgesenen,,die von -den .Türen 11 -#13 entfernt-um. ihre Achse- drehbar, gelagert. ist. - - Jede der Türen 11.-1-3 ist in einer Linie mit einer in. Fig.2 gezeigten Zugangsöffnung 16,; und sie kann sich aus-der in.Fig:2 gezeigten normalerweise geschlossenen - ebene zur Drehachse"liegt. Der untere Abschnitt jedes _ Steuernockens 20 weist en-Ansohlagglied 23 auf mit einer Seitenfläche 24, die im wesentlichen parallel, .und einer Anschlagfläche 25, die im wesentlichen senkrecht zur Drehachse liegt. In diesem Ausführungsbeispiel ist die -nockenartige Mtnehmerfläohe 21 einstüokig mit dem Anschlagglied 23. Die pockenartige Mitnehmerfläohe 21.
- kann bei dem letzten Steuernocken 20 weggelassen werden, und das Anschlagglied 23 bei dem letzten Steuernocken 20 auf der entgegengesetzten Seite: Eine Anzahl von Gleitteilen 26 liegt; in einer gemeinsamen Ebene-und jedes einzelne Gleitteil ist zur Ausführung einer Gleitbewegung entsprechend gelagert, z .B. mittels einer Gruppe von fylonführungsblöcken 27. Jedes Gleitteil 26 liegt zwischen zwei Steuernocken 20, und jedes ist mit einer Rolle 28 versehen, welche normalerweise'die Mitnehmerfläche 21 des einen der-zwei Steuernocken 20 in Eingriff nimmt, zwischen welchen dieses Gleitteil 26 liegt.
- Jedes Gleitteil 26 weist ausserdem einen Einschnitt 29 aufr welcher das Anschlagglied 23, d:h. deniuntaren Abschnitt des anderen der zwei Steuernocken 20 äufnimmt Zur Verringerung seiner Masse besitzt jedes Gleitteil 26 eine Öffnung 30. Durch diesen Aufbau ergibt *sich eine Anzahl von Gleitteilen, welche um eins kleiner ist, als die In$ahl der Gefachtüren 11-13. Die Gleitteile 26 sind als Gruppe beweglich zwischen einer normalen# d.h. ersten Stellung gemäss Fig.3, und einer zweiten Stellung, in welcher alle Gleitteile 26 verschoben sind, so dass die Einschnitte 29 die entsprechenden Steuer-nocken 20 aufnehmen. Jeder Nabenabsehnitt 17 an einer Gefaohtüre ist von dem nächsten Nabenabsohnitt 17 durch eine Abstandshülse 31 getrennt, die beispielsweise aus Nylon gefertigt sein kann. vorzugsweise ist jede Abstandshülse 31 an der Welle 15 befestigt oder an einem anderen feststehenden Teil, so dass sie sich nicht axial bewegen kann. Mindestens die äussersten Abstandshülsen 31' müssen so befestigt sein. Damit sich jede einzelne der Türen 11-13 drehen kann, d.h. damit sich jeder ihrer Nabenabsohnitte 17 drehen kann, muss der Steuernocken 20 über seine Mitnehmerfläche 21 in das anliegende Gleitteil 26 eingreifen und es verschieben, so dass die Rolle 28 auf die Fläche 22-des : entsprechenden Steuernockens 20 hinauflaufen kann. Wenn der unterste Steuernocken 20 gedreht wird, verschieben sich alle Gleitteile, da ja jedes Gleitteil 26 gegen das nächste drückt. Wenn dass oberste dargestellte -Gleitteil 26 festgehalten würde, könnte sich kein Stauernocken 20 bewegen. Da die Endfläche 25 jedes Steuernockens 20, wenn sie gedreht wurde, Tiber der Endkante des Anschliessenden Gleitteile 26 zu liegen kommt, können sich alle auf `dieser Seite, d.. in der Darstellung von'Fig.2 und 3 auf der unteren Seite-des Steuernockens, befindlichen Gleitteile 26 nicht bewegen. Jedes Gleitteil 26 kann sich mittels eines der Steuernocken 20 bewegen und liegt dann verriegelnd neben dem nächsten anschliessenden Steuernocken. Durch das Zusammenwirken der Seitenfläche 24 mit der Kante des-Einschnitte 29 können sich die-zugeordneten Gefachtüren nicht drehen. Dagegen wird jedes Gleitteil 26 durch die Anschlagfläche 25, welche mit der Endkante 32 n Eingriff gebracht werden kann, in verriegelnder Anlage an dem ,in der Darstellung näohstunteren Steuernocken 20 gehalten, dessen Drehung hierdurch verhindert wird: Sobald irgendeines der Gleitteile 26 durch einen der Steuernocken 20 verschoben wird, drückt dieses -Gletteil 26 nacheinander auf alle anderen Gleitteile 26 an der einen Seita, d.i. in der Darstellung von Fig.2 und 3 auf alle Gleitteile der oberen Seite, und verschiebt sie, so dass ah dieser Seite die Einschnitte 29 mit den oteuernooken 20 in Anlage gebracht_werden.Wenn-ferner ein solcher Steuernocken gedreht wird, hält er jedes nichtverschobene Gleitteil an der anderen Seite, dio in der Darstellung jedes nicht verschobene Gleitteil der unteren Seite,in nichtverschiebbarer Stellung fest,, wobei diese Gleitteile nacheinander jeweils gegen das nächste Gleitteil 26 drücken und sie in ihrer Stellung festhalten.
- Jedes Gleitteil 26 kann, für sich selbst betrachtet, in zwei Stellungen gebracht werden; in der einen Stellung verriegelt es den einen Steuernocken 20, _ und in. der anderen Stellung verriegelt es den anderen Steuernocken 20. Alle Gleitteile 26 sind normalerweise in eine z.B. gemäss Figo3 dargestellte@Stellung vorge spannt.Diese Vorspannung kanng wenn die Welle 15 vertikal angebracht ist, durch Schwerkraft erfolgen und sie kann nach Wunsch durch eine nichtdargestellte Fader vergrössert werden, welche auch für eine entsprechende Torspannung sorgen würde, wenn die'15horizontal eingebaut würde. Durch den angegebenen-Aufbau werden Vorrichtungen geschaffen, welche es verhindern, dass gleichzeitig _ . irgendeine weitere der Türen 1:1-13 geöffnet wird. 31r. Uteuernocken 20 und das Gleitteil 26.geben eine der Türen 11#-13 zur Drehung frei, aber jeweils immer nur eine. ausserdem: sind Vorrichtungen vorgesehen, welche eine Drehung einer solchen Türe verhindern sollen, wenn die richtige Münze nicht eingeworfen-wurde. Es ist deshalb eine Antriebsverbindung zwischen jeder der Türen 11-13 und der Welle 15 angebracht, so dass.sieh die Welle 15ebenfalle dreht, wenn sich-irgendeine der Türen dreht. Diese Antriebsverbindung-weist-vorzugsweise eine Verbindung mit totem Gang nadh .Art einer langloch--verbindung,auf, wie sie in Fig.2 zu sehen ist. Die Welle 15 weist so für jeden Nabenabschnitt 17 einen Stift 33 auf., die alle in der Welle 15-2.B: mit Presssitz festsitzen und radial durch die'Nylonbuchss 18 hindurch und in einen Schlitz hineinragen, welcher von einer Antriebsschulter 34 bis zu einem entgegengesetzten kchlitzende 35 reicht.-Wenn zB. die Türe 12 in die ` offene Stellung gedreht wird, wirkt die Antriebsschulter -34,auf den vorstehenden Abschnitt des Stiftes 33 uhd zwihgt die Welle 15,sioh in der Darstellung gesehen gegen den -*Uhrzeigersinn zu drehen. Wenn eine weitere Türe so geöffnet werden sollte, könnte sich der entspreohende vorstehende Abschnitt des Stiftes 33 wegen des Spielraums,-der durch das Schlitzende 35# .gebildet wird, relativ zum Schlitz frei bewegen und hätte keinen Einfluss auf die Türe 12. .Auf diese Weise bewirkt-die Drehung irgendeiner der Türen eine entsprechende Drehung der Welle 15. Wenn erwünscht, kann die Welle 15 direkt mit einer Kassiervorrichtung verbunden werden.
- Eine derartige Verbindung könnte jedoch icpanchen Fällen unvorteilhaft sein, denn es ist nicht immer passend, die Kassiervorrichtung mit der Welle nahe bei ihrem einen Ende- zu verbinden und dort anzuordnen. Insbesondere könnte jemand in demBestrebendie Türe ohne vorherigen Münzeinwurf zu öffnen, durch -ein starkes Ziehen des Griffes 14 infolge der Hebelwirkung die Kassiervorrichtung beschädigen. Es sind deshalb gemäss einem weiteren Erfindungsmerkmal Vorrichtungen vorgesehen, welche für den Fall, dass die richtige Münze nicht eingeworfen wurde, eine Drehung der Welle im wesentlichen unmöglich machen. Gemäss Fig.5 ist auf der Welle 15 ein Arm 36- mit ihr. drehbar ,gelagert. Ein Verriegelunsgli.ed 37 ist an der Stelle 38 relativ zum Arm drehbar angebracht.Das Verriegelungsglied 37-kann in dem Bereich zwischen zweistarren Wandteilen 39 und 40 des Selbstverkäufers in einer Ebene gleiten, und es ist normalerweise über einen-Wulst 41-gegen das Wandteil 40 durch eine dazwischenliegende Feder oder dgl. -vorgespannt. Die Feder 42 spannt ausserdem das-Verriegelungsglied 37 in einer Richtung in dieser Ebene vor, wobei das: Verregelungsglied über den Arm 36` und die Welle 15 und ausserdem iber die Antriebsverbindung, welche der . "3tift 33 ergibt, so wirkt, dass jede der Türen 11=-13 in eine geschlossene Stellung vorgespannt wird.- Bei r'reigabe einer Türe wirkt die Feder 42 durch die angegebenen Teile so-, dass sich diese Türe wieder schliesst. Ausserdem ist eine Steuerstange 43, deren anderes Ende abgebrochen gezeichnet ist, am Verriegelungsglied 37 befestigt und mit ihm drehbar verbunden. Das abgebrochen gezeichnete Ende arbeitet mit einer entsprechend angebrachten Kassiervorrichtung zusammen, welche es zulässt' dass sich die Steuerstange 43 entsprechend der Drehung der Welle 15 axial verschiebt, Wenn ein riohtiger Miinzeinwurf erfolgt ist:Wurde- die richtige Minze nicht eingeworfen, so verhindert die Kaae.Brvorrichtung eine axiale Bewegung der Steuerstange 43, so dass ihre Drehverbindung 44 als Abstützung dient, wodurch die weitere Drehung des Armes 36 auf das Verriegelungsglied 37 an .der Stelle 38 wirkt und dieses Verriegelungsglied 37-um die ,Drehverbindung 44 geschwenkt wird. Dadurch greift eine Sperrklinke 45 in ein Widerlager 46 auf dem feststehenden Wandteil 39 ein.Die Feder 42 verhindert normalerweise ein Eingreifen der Sperrklinke 45 mit dem feststehenden Widerlager 46 und zieht die Sperrklinke vom Widerlager weg. I!ie Sperrklinke aam mit dem Widerlager nur in Eingriff kommen, wenn eine Axialbewegun& der k'teuerstange 43 durch die nichtdargestellte Kassiervorrichtung gehemmt wird. Wird also der Versuch unternommen, eine erste Türe zu öffnen, so widersetzt sich das Widerlager 46 einer dabei auf die Welle 15 ausgeübten grösserenKraft. Die Kassiervorrichtung wird dadurch vor übermässigen Kräften geschützt. Gemäss Fig.2 sind die Nylonführungsblöcke 27 an einem starren, feststehenden Tragteil 47 befestigt. 1 urch diesen Aufbau kann gleichzeitg nur eine Gefachtüre, geöffnet werden, und diese nur. dann, wenn die richtige Münze -eingeworfen wurde. Der-Versuch des Öffnens irgendeiner zweiten Türe gleichzeitig mit dem befugten offnen einer ersten 'i:ire wird durch die verschiedenen Gleitteile--26 blockiert, welche direkt auf die Steuernocken dieser zweiten Türe wirken. Einem Versuch, ' eine erste 'Türe zu öffnen, ohne dass-die richtige Mil;.nze eingeworfen wurde,_wird nicht nur durch die Kassiervorrichtung Widerstand geleistet,-sondern dieser Widerstand wird durch das Verriegelüngsglied 37 vergrössert., welches die Kassiervorrichtung vor ungebizhrlchen Kräften :schützt.
Claims (1)
- P t m n t a n s p r ü c h e 1. Selbstverkäufer, gekennzeichnet durch mehrere Gefachtüren, die alle drehbar gelagert sind, :so dass sie sich zwischen einer normalerweise geschlossenen und einer offenen Stellung drehen können, einen Steuernocken, der an einer der Gefachtüren befestigt ist und sieh mit ihr drehen kann,: Anschlagglieder, die an den anderen Gefachtüren befestigt sind, und ein Gleitteil, das mittels des Steuernockens entsprechend der Drehung der einen Gefachtüre aus der geschlossenen Stellung bewegbar ist, wobei das Gleitteil neben das Anschlagglied zu liegen kommt, dadurch mit diesem in Eingriff kommt und damit jeglichen gleichzeitigen Versuch. verhindert, die anderen Gefaehtüren wesentlich zu effnen: 2. Selbstverkäufer, gekennzeichnet durch mehrere Gefaehtürm , die alle drehbar gelagert sind, so dass sie sich zwischen einer normalerweise geschlossenen und einer offenen Stellung drehen können, einen Steuernocken, der an einer der Gefaohtüren befestigt ist und sich mit ihr drehen kann, ein Gleitteil, das. normalerweise durch diesen Steuernocken bewegbar ist,-entsprechend der Drehung dieser einen Türe aus-der geschlossener Stellung, und Anschlagglieder, welche an den anderen Gefachtüren befeetigt sind und sich mit ihnen drehen können, entsprechend der Drehung der anderen Gefachttiren aus der geschlossenen Stellung, wobei sie neben das Gleitteil zu liegen und mit ihm in Eingriff kommen, wodurch sie jeglichen gleichzeitigen Versuch verhindern, die eine Gefaehtüre wesentlich zu öffnen, 3e- Selbstverkäufer, gekennzeichnet durch mehrere Gefachtüren, die alle drehbar gelagert sind, so dass sie sich zwischen einer normalerweise geschlossenen -_und einer offenen Stellung drehen können, einen Steuernocken, der an einer -der GRfachtüren befestigt ist und sich mit ihr drehen kann, Anschlagglieder,. die an den anderen Gefächtüren befestigt sind und ein Gleitteil, das mittels des Steuernockens entsprechend der Drehung der einen Gefachtüre aus der -geschlossenen Stellung bewegbar ist, wobei das Gleitteil neben das Anschlagglied zu liegen und dadurch mit ihm in Eingriff kommt und somit jeglichen-gleichzeit.igen Versuchverhindert, die anderen Gefachtüren wesentlich zu öffnen, und wobei die Anschlagglieder sich entsprechend der Drehung der anderen Türen aus der geschlossenen Stellung, mit diesen anderen Türen drehen können und dabei neben das Gleitteil zu liegen und dadurch mit ihm in Eingriff kommen, so dass sie jeglichen gleichzeitigen Versuch verhindern; die eine Gefachtüre wesentlich zu öffnen. 4. Selbstverkäufer-, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reihe von mindestens drei Gefachtüren vorhanden ist, die alle drehbar gelagert sind-, so dass sie sich zwischen einer normalerweise geschlossenen und einer offenen Stellung drehen können., dass zwei Steuernocken jeweils an der ersten und der zweitenGefachtüre drehbar -mit ihr befestigt sind, dass zwei Anschlagglieder jeweils an der zweiten und an der dritten Gefachtüre -befestigt sind, dass ein erstes und ein zweites Gleitteil jeweils normalerweise einzeln durch die Steuernocken bewegbar ist, entsprechend der Drehung einer der beiden Türen, der ersten oder der zweiten, aus der geschlossenen Stellung, dass diese zwei Gleitteile jeweils in Anlage an das entsprechende der beiden Anschlagglieder zu liegen kommen, dass das Gleitteil mit dem@zweiten Gleitteil während der Drehung der ersten Gefachtüre in Eingriff kommen kann, so dass es dieses ebenfalls in Anlage an das Ansohlagglied -der dritten Gefaohtüre bringt, dass die zwei Anschlagglieder jeweils mit der zweiten und der dritten Gefaohtüre drehbar sind entsprechend der Drehung einer dieser-beiden Gefachtüren aus der geschlossenen Stellung, dass die zweiAnschlagglieder dabei jeweils in Anlage an dass entsprechende Gleitteil. und mit ihm in Eingriff gebracht werden, so daso.sie jeweils jeglichen gleichzeitigen Versuch verhindern, die erste. und die zweite Gefaohtüre wesentlich iu öffnen, und d ase das zweite Gleitteil mit dem ernten Gleitteil während der Drehring der dritten Türe in Eingriff kommen kann, so dass es .jeglichen gleich= zeitigen "Versuch verhindert, die erste Gefaohtüre zuöffnen. 5. Selbstverkäufer, dadurch gekennzeichnet, dass eine-Reihe von mindestens drei G efanhtüren zur Ausführung einer Drehbewegung zwischen eiRr normalerweise geschlossenen und einer offenen Stellung drehbar gelagert ist, dass eine Reihe von Steuernocken jeweils an jeder der Gefachtüren mit ihr drehbar normalerweise in einer Linie angebracht ist, dass alle bis auf den einen äussersten Steuernocken eine Mitnehmerfläche auf- -weisen und-alle bis auf den Steuernocken auf der entgegengesetzten äusseren Seite einstü:ckig ausgebildete Ansahlagglieder aufweisen, dass eins Reihe von in einer Linie liegenden Gleitteilen jeweils mittels der Mit-.nehmerfläche eines bewegten Steuernockens bewegbar ist und nacheinander alle weiteren Gleitteile 'die sich an der einen Seite befinden, in Eingriff nimmt und -bewegt, so dass diese Gleitteile verriegelnd .in Anlage mit den jeweils entsprechenden Anschlag.. ,ä1Ledern zu liegen kommen und dass alle anderen, auf der anderen Seite des gedrehten Steuernockens befindlichen Gleitteile-nacheinander sowohl untereinander in Eingriff kommen können als a*.ut dem Aneohlagglied des einen gedrehten Steuernockens. 6, gelbstverkäufer, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reihe von Gefaehtüren jeweils drehbar zur Ausführung einer Drehbewegung zwischen einer normalerweise geschlossenen und einer offenen Stellung gelagert ist, dass eine Reihe von Steuernocken jeweils an jeder Gefäch#-türe drehbar mit ihr befestigt -ist, dass eine Reihe von gleitbar gelagerten Gleitteilen jeweils zwischen zwei benachbarten Steuernocken aufgenommen wird, dass - jeder der Steuernocken entspreohend der Drehung der zugehörigen Gefachtüre nacheinander jedes der Gleitteile an der' einen Seite in eine die Gefachtüren . verriegelnde Stellung verschieben kann und nacheinander eine Bewegung eines jeden Gleitteils an der anderen Seite ausserhalb einer die Gefachtüren verrigelnden "tellung blockieren kann. ?. Selbstverkäufers dadurch gekennzeichnet, dass mehrere oder zumindest zwei Gefachtüren jeweils drehbar zur Äusführung einer Drehbewegung zwischen einer normaler" weise geschlossenen und einer offenen Stellung gelagert sind, dass dieselbe Anzahl von Steuernocken jeweils an , jeder Gefachtüre drehbar mit ihr angebracht ist, dass eine Anzahl von Gleitteilen vorhanden ist, deren Zahl um eins kleiner ist-, als die Anzahl der Steuerhocken bzw.Gefachtüren, dass jedes Gleitteil gleitbar gelagert ist zwischen zwei entsprechenden Steuernocken zur Ausführung einer Bewegung zwischen zwei möglichen Stellungen, und dass jedes Gleitteil in der-einen Stellung eine Drehung des einen der zwei Steuernookea und in der anderen Stellung eine Drehung des anderen der zwei Steuernocken blockiert. B. Selbstverkäufer, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere oder zumindest zwei Gefachtüren jeweils drehbar zur Ausführung einer Drehbewegung zwischen einer normalerweise geschlossenen und einer offenen Stellung gelagert Bind, dass dieselbe Anzahl von Steuern,ooken jeweils an jeder Gefaehtüre drehbar mit ihr angebracht ist, dass eine Anzahl von Gleitteilen vorhanden ixet, derenZahl um eins kleiner ist als die Anzahl der liteuernooken bzw. Gefabhtüren, dass jedes Gleitteil zwischen zwei entsprechenden Steuernocken gleitbar gelagert ist zur Ausführung einer -Bewegung zwischen zwei möglichen Stellungen, dass jedes Gleitteil in der .einen Stellung eine Drehung des einen der zwei Steuernocken und in der anderen tellung eine Drehung des anderen der zwei Steuernocken blockiert und das jeder Steuernocken, wenn seine zugehörige Gefachtüre in eine offene Stellung gedreht wird, jedes Gleitteil an seiner einen Seite in die eine der zwei möglichen Gleitteil-Otellungen verschieben kann und jedes Gleitteil an seiner anderen Seite in der anderen der zwei möglichen Gleitteilstellungen festhalten kann. -g, 'äelbatverkäufer, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere oder zumindest zwei Gefachtüren jeweils drehbar zur Ausführung einer Drehbewegung zwischen einer normalerweise geschlossenen und einer offenen Stellung gelagert sind, dass dieselbe Anzahl von Steuernocken jeweils an jeder Gefachtüre drehbar mit ihr angebracht ist, dass eine Anzahl von Gleitteilen vorhanden ist, deren *Zahl um eins kleiner ist als die Anzahl der-=Steuernocken bzw. Gefachtüren, dass jedes Gleitteil zwischen zwei entsprechenden Steuernocken gleitbar gelagert ist zur Ausführungseiner Bewegung zwischen zwei möglichen -Stellungen, dass die Gleitteile normalerweise in eine der zwei möglichen Stellungen vorgespannt sind, dass jedes Gleitteil in der einen der zwei möglichen. Stellungen eine Drehung des einen der zwei Steuer- -nocken blockiert, und daas jedes Gleitteil, wenn es in `die andere der zwei möglichen Stellungen bewegt wurde, die Drehung des anderen der zwei Steuernocken blockiert. 10. Selbstverkäufer, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere oder * zumindest zwei Gefachtüren jeweils drehbar, zur Ausführung einer Drehbewegung zwischen einer normalerweise geschlossenen und einer offenen Stellen), gelagert sind, das dieselbe Anzahl von Steuarnockoh jeweils an jeder Gefachtüre drehbar mit ihr angebracht ist, dass eine Anzahl von Gleitteilen vorhanden ist, deren Zahl um eins kleiner ist als die Anzahl der Steuernocken bzw.Gefachtüren, dass jedes Gleitteil zwischen zwei entsprechenden Steuernocken gleitbar gelagert ist, zur Ausführung einer Bewegung zwischen zwei möglichen Stellungen, dass die Gleitteile normalerweise in eine der zwei möglichen Stellungen vorgespannt sind, dass jedes Gleitteil in der einen der zwei möglichen Stellungen eine Drehung des einen der zwei Steuernocken blockiert, dass jedes Gleitteil, wenn es in die andere der zwei möglichen Stellungen bewegt wurde, die Drehung des anderen der zwei Steuernocken blakiert, und dass jeder Steuernocken, wenn seine zugehörig Gefachtüre in eitle offene Utellung gedreht wird, jedes Gleitteil an seiner einen Seite in die eine der zwei möglichen Gleitteil--"tellungen verschieben kann, und jedes Gleitteil an seiner anderen Seite in der anderen der zwei möglichen Gleitteil-Stellungen festhalten kann. 11. Selbstverkäufer, dadurch gekennzeichnet, dass einer Welle zur Drehung um ihre Achse gelagert ist, dass mehrere oder zumindest zwei Gef achtüren jeweils auf der Welle zur Ausführung einer Drehbewegung zwischen einer normalerweise geschlossenen und einer offenen Stellung gelagert sind, dass eine Antriebsverbindung zwischen jeder Gefachtüre und der Welle angebr4cht ist, durch welche die Welle gedreht wird, entsprechend der Drehung irgendeiner ausgewählten Gefachtüre in ihre offene Stellung, dass an der Welle angebrachte Vorrichtungen ihre Drehung verhindern, für den Fall, dass der richtige Münzeinwurf nicht erfolgte, und dass Vorrichtungen auf die Drehung dieser ausgewählten Gefabhtüre- ansprechen und dadurch ein gleichzeitiges Öffnen irgendeiner weiteren Gefachtüre verhindern. 12. Selbstverkäufer, dadurch gekennzeichnet, dass eine Welle zur Drehung um ihre Achse gelagert ist, dass mehrere oder zumindest zwei Gefachtüren jeweils-auf der Welle zur Ausführung einer Drehbewegung zwischen einer normalerweise geschlossenen und einer offenen ' Stellung gelagert :sind, dass eine Antfiebsverbndung zwischen . jeder Gefachtüre und der Welle angebracht durch welche die Welle gedreht wird, ent spreeht:d der Drehung irgendeiner ausgewählten Gefachtür.e in ihre offene-Stellung, dass an der Welle angebrachte Vorrichturigen ihre Drehung verhindern für den Fall, daas der richtige Münzeinwurf nicht erfolgte, dass eine mit der Zahl der Gefaohtüren übereinstimmende Anzahl von Steuernocken jeweils an jeder der Gefachtürm angebracht ist und sich mit ihr drehen kann, dass eine Anzahl von Gleitteilen vorhanden ist, deren Zahl umeins kleiner ist als die Anzahl der Gefachtüren bzw. Steuernocken, dase jedes Gleitteil gleitbar zwischen zwei entsprechenden Steuernocken gelagert ist zur Ausführung einer Bewegung zwischen zwei möglichen Stellungen, dassfjedes Gleitteil in der einen der zwei möglichen Stellungen eine Drehung des einen der zwei Steuernocken blockiert und dass es in der anderen der :wei ümöglichen Stellungen die Drehung des anderen der zwei Steuer:.icken blockiert, wodurch das gleichzeitige Öffnen irgendeiner weiteren Gefachtüre verhindert wird. 13. Selbstverkäufer, dadurch gekennzeichnet, dass eine Welle zur Drehung um ihre Äehse gelagert ist, dass mehrere oder zumindest zwei G efaahtüren jeweils auf der Volle zur Ausführung einer Drehbewegung zwischen .einer normalerweise geschlossenen und einer offenen Stellt" gelagert sind, dass eine Antriebsverbindung zwischen
jeer Gefuhtüre und der Welle angebzIaeht at- da@ch - ä,Q no Welle gedreht viedp C6'@-°G3,@d der Bra,ng =:rgendener ausgewählten -GQ-"aühtre @ i1: ihre offene Stellung.$ daee -Vdrriotup4en. 1:er d:"e #@^rdlle und über dis ä%21- Gbsvet-bindgesotgIren de.oo. die Gefachtren in diegahlce@ät@ stellun- norma.leraeise nachgiebig vorgespannt 0i nd fl unO, daso Vorrichtungen auf die Drehung, dGeer auegea%,ähltoa: Gefachtüre ansprechen und-dadurch ein glfliohseitigeie öffnen irgadeiner weiterenGefaohtüra verhinderne der Welle zur Ausführung einer Drehbewegung zwischen: einer normalerweise geschlossenen und einer offenen Stellung gelagert- sind, d-aes eihe. Antriebsverbindung' zwischen jeder Gefachtüre und der Welle-angebracht ist, durch welche die Welle gedreht wird, entsprechend der Drehung irgendeiner ausgewählten Gefachtüre in ihre offene Stellung , dass an der Welle angebrachte Vorrichtungen ihre Drehung verhindern für den Fall, dass der richtige Münzenwurf nicht erfolgte, dass. diese Vorrichtungen nachgiebig vorgespannt sind und über die Welle und über die Antriebsverbindungen94Selbetver%äuferg dadurch gekennzeichnet, lose eine Welle zur Drehung um ihre Achse gelagert ist, daes mehrere oder zumindest zwei. GefachtÜren Jeweils auf e0 wirken, dxus die Gefaohtüren in die geschlossene Stellung normalerweise nachgiebig vorgespannt sind, uM dasa Vorrichtungen auf die Drehung dieser aua- ählten Gefaohtüre ansprechen und dadurch ein gleich- seitigee öffnen irgendeiner weiteren Gefaahtüre - , verhindern. 15* Selbstverkäufer , dadurch gekennzeichnet, äasa eine . Volle zur Drehung , um ihre Achse gelagert iat't daue ` mehrere-oder su*indeet zwei Gefaahtüren jeweils auf der delle zur sführung einer Drehbewegung zwischen einer normalerweise geschlossenen und einer offenen ßtelluag gelagert sind, dass eine Antriebs- verbindung zwischen jeder Gefaahtüre und der 'Welle angebracht ist, durch welche die Welle gedreht wird, entsprechend der Drehung irgendeiner ausgewählten Gefaohtüre in ihre offene Stellung, dass Vorrichtungen an der Welle befestigt sind, welche sie in eins ent- gegengesetzte Richtung drehen, entsprechend der Freigabe dieser ausgewählten Gefaohtüre, und dass Vorrichtungen auf die Drehung dieser ausgewählten G efaahtüre an- apreohen, wodurch ein gleichzeitiges Öffnen irgend- einer weiteren Gefaahtüre verhindert wird» 17. Selbstverkäufer, dadurch gekennzeichnet, dass eine ' Welle @ zur Drehung um ihre Achse gelagert ist, dass mehrere oder°'zumindest zwei Gefaehtüren jeweils auf der Welle zur Ausführung einer Drehbewegung zwischen einer normalerweise geschlossenen und einer offenen 2tellung gelagert sind, dass eine Äntriebsverbindung zwischen jeder Gefaehtüre und der Welle angebracht ißt, durch welche die Welle gedreht wird, entsprechend der Drehung irgendeiner ausgewählten Gefachtüre ih ihre otfvne Stellung, dass an der Wehe mit ihr drelibe*:ein Arm befestigt ist, dass an dem Arm ein Yerriegelungeglied drehbar-, gelagert ist, daaa an dem Yerrislungsgiiad eine Steuerstange drehbar gelagert ist und nachgiebig in Achsrichtung bewegbar st für den Fall, dass der richtige Münzeinwurf erfolgte, dass dien Steuerstange zusafmen mit einem feststehenden Widerlsger, gegen welches das verriägelungsglied durch den Arm gedreht wird, beim Fehlendes richtigen Münzeinwürfe als Abstützuni dient, wodurch die Drehung der Welle gehemmt wird, und dass Vorrichtungen auf die Drehung dieser ausgewählten Gefachtüre ansprechen und dadurch ein gleichzeitiges Öffnen irgendeiner weiteren Q efachtüre verhindern.' 18. Selbstverkäufer, dadurch gekennzeichnet, dass eine Welle zur Drehung um ihre Achse gelagert ist, dass mehrere oder zumindest zwei Gefaehtüren jeweils auf der Welle zur Ausführung einer Drehbewegung zwischen einer normalerweise geschlossenen und einer offenen Stellung gelagert sind, dass eine Antriebsverbindung zwischen jeder Gefachtüre und-der Welle angebracht ist, durch welche die Welle gedreht wird, entsprechend der Drehung irgendeiner ausgewählten Gefaehtüre in ihre ' offene Stellung' dass an der Welle mit ihr drehbar ein Arm befestigt ist,-dass ein Verriegelungsglied so gelagert ist, dass es entsprechend der Drehung des Armes beim Vorhandensein des richtigen Münzeinwurfs, in einer Ebene gleiten kann, dass ein feststehendes Widerlager dieser Ebene benachbart ist, dass das Verriegelungsglied durch den Arm beim Fehlen des -richtigen Münzehwurfs gegen das feststehende Widerlager gedreht wird, dass eine Feder das Verriegelungsglied von dem Widerlager wegzieht und in die Ebene zwingt, und dass Vorrichtungen auf di=e Drehung dieser ausgewählten Gefachtüre ansprechen und dadurch ein gleichzeitiges Öffnen irgendeiner weiterenGefaehtüre verhindern. 19. Selbstverkäufer, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere oder zumindest zwei Gefachtüren,jeweils-drehbar zur .ausführung einer Drehbewegung zwischen einer normalerweise geschlossenen und einer offenen Stellung gelagert sind, -dass dieselbe Anzahl von Steuernocken jeweils an jeder Gefachtüre drehbar mit ihr angebracht ist, dass eine -Anzähl von Gleitteilen vorhanden ist, deren Zahl um eine kleiner ist als die Anzahl der Steuernocken bzw.Gefaohtüren, dass jedes Gleitteil zwischen zwei entsprechenden Steuernocken gleitbar gelagert ist zur Ausführung einer Bewegung zwischen zwei möglichen Stellungen, dass jedes Gleitteil einen Einschnitt aufweist zur Aufnahme des einen der beiden Steuernocken in der einen der zwei möglichen Stellungen, wodurch dessen Drehung verhindert wird, und dass jedes Gleitteil in der anderen der zwei möglichen Stellungen gleichseitig sowohl mit dem einen der beiden Steuernocken bei seiner Drehung in Eingriff kommen kann als auch mit dem anderen der beiden Steuernocken"-wodurch dessen Drehung verhindert wird"1'0 Selbstverkauferß daduu-°ch gekonnzsichnet, dass - Qin:G 11911o zur Drehung. um i-tu-e -&ohse@gelagert @- it.$ . dasa Mehrere oder zuindmo t zwei G efachtüren: jeweils arg er @^iQlle zurus@:h.ng einer Drehbewegung genchl®osenen und. oia cfok@o@ olxn -`il agert ind 9 d ase eine .- '--r nach G: &iC'° - @` Bwio-ob#GL, J J car W.ef acht Ur e- und-der 1^,Yolla angskracht ist, durch. welche die Welle Ze92ah- wird, oktsprea.#xond der Drehung irgendeiner Musgowlten Gefaohtüre in ihre offene Utellun gares an der Welle angebrachte Vorrichtungen ih:ro Drohung: verhindern fei- -den Fallp dass -der richtige I.nze.@a@au@@f -eicht erfolgte, und dass Vorrichtungen auf die Drehung dieser ausgewählten Gefachtüre ansprechen und dadurch eingleichzeitiges Öffnen irgendeiner weiteren Gefaohtüre verhindern.
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Also Published As
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
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| SH | Request for examination between 03.10.1968 and 22.04.1971 | ||
| C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) |