DE1443128U - - Google Patents

Description

• Beschreibung zur Gebrauchsmustereintraung der Firma Lightning Fasteners Limited in Birmingham,/England betreffend : Reissverschlusschieber.
• Die Neuerung bezieht sich auf einen Heissverschlussschieber, der aus beliebigem werkstoff, z. B. Metall, Künst-

  stoff, Celluloid o. dgl. bestehen kann und der in beliebiger

  '.'leise durch spanabhebende Werkzeuge, Pressen, Giessen,

  t

  Spritzen, Stanzen o. dgl. hergestellt sein kann.

  Die Reissverschlusschieber sind gewöhnlich mit einem

  Zugstück versehen, das auch Handhabe oder Zupfer genannt wird und mittels dessen der Schieber auf der Länge des Reissverschlusses verschoben wird. Dieses Zugstück besteht gewöhnlich aus dem gleichen Werkstoff wie der Schieber selbst, und zwar meistens aus einem flachen Press- oder Stanzstück, das mittels einer Zwischenose oder auch direkt an dem eises verschlusschieber bezw. an der BrUcke desselben angreift.
• Gemäss der Neuerung wird nunmehr vorgeschlagen, anstelle des bisher üblichen flachen Zugstückes zum Verschieben des Schiebers einen Ring anzuwenden, der selbstverständlich ebenfalls wie der Schieber aus den verschiedenartigsten Merkstoffen bestehen kann. Der wesentliche Vorteil dieses aus einem Ring bestehenden Zugstückes besteht darin, dass einmal an Material gespart wird und andererseits keine Zwischenöse zwischen Zugstück und der Brücke des Schiebers notwendig ist.
• Der Ring wird hierbei, ebenso wie es bisher bei dem Zugstück selbst der Fall gewesen ist, ebenfalls dazu benutzt, die Vorrichtung zum Festhalten des Schiebers in einer bestimmten Lage zu steuern. Diese Vorrichtung greift bekanntlich mittels einer Nase zwischen die einzelnen Glieder des Reisverschlusses und wird durch Ergreifen des Zugstückes und Ziehen an diesem zwischen den Reissverschlussgliedern hochgehoben, so dass eine freie Verschiebung des Schiebers möglich ist.
• Der Ring braucht selbstverständlich nicht kreisförmig ausgebildet zu sein, sondern kann auch ovale oder eckige Form besitzen. Er kann naturgemäss auch in Form eines Spring-oder Federringes Anwendung finden. Dieser Ring kann, ebenso wie es bei den bisher bekannten Zugstücken üblich war, Schlaufen aus Leder, Textil- oder anderen Werkstoffen und andere beliebige Anhänger tragen.
• # Auf der beigefügten Zeichnung ist eine Ausführungsform der Neuerung dargestellt, und zwar zeigt

  Abb. l einen Grundriss des Schiebers gemäß der Neuerung und

  Abb. 2 eine Seitenansicht desselben.

  f

  ilie sich aus der Zeichnung ergibt, besteht der Schieber

  aus dem eigentlichen Schieberkörper A und einer Brücke B, die in der üblichen Weise fest oder federnd an dem Schieberkörper angebracht sein kann. Durch die mittlere Oeffnung C der Brücke ragt das Zugstück bezw. die Handhabe, welche gemäss der Neuerung aus einem Ring D gebildet wird.
• Der Hing D, welcher als Spring- oder Federring ausgebildet sein kann, umfasst zweckmässigerweise die Vorrichtung zum Festhalten des Schiebers an einer bestimmten Stelle der Länge des Reissverschlusses. Diese Feststellvorrichtung besteht bei der auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsform aus einem brückenartigen Teil F, der mit seinem hinteren Ende in dem Merkstoff des Schiebers verankert bezw. in beliebiger Weise daran befestigt ist und dessen vorderes freies Ende mit einer Nase E versehen ist, welche in die Bahn der Iteiaaverschlussglieder hineinragt. Die Brücke F ist dabei entweder an sich federnd ausgebildet oder dadurch, dass zwischen diesem Teil F und der Brücke B des Schiebers ein federndes Mittel G angebracht ist, das beispielsweise aus einem kleinen Stückchen Gummi beatehen kitnn.
• An dem Ring D des Schiebers können die üblichen Schlaufen aus Leder, Textilstoffen oder anderen beliebigen Werkstoffen und andere Anhänger angebracht werden.
• Wie bereits erwähnt, handelt sich bei der dargestellten und beschriebenen Ausführungsform der Neuerung lediglich um ein Ausführungsbeispiel. Es sind somit Abänderungen möglich, ohne aus dem Umfang der nachfolgenden Schutzansprüche hinauszutreten. Schutzansprüche :

Claims (1)

1. Schutzanspruche : --------------- 1.) Reissverschlusschieber aus beliebigem Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle des bisher üblichen Zugstückes zum Verschieben des Schiebers ein Ring aus beliebigem Werkstoff Anwendung findet. 2.) Keissverachlusschieber nach Anspruch 1, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Ring die Vorrichtung zum Festhalten des Schiebers betätigt. 3.) Reissverschluaaohieber ach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring oval oder eckig ausgebildet ist. 4.) Reissverschlusachieber nch Anspruch 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spring-oder Federring Anwendung findet.

   5. ) Reissverschlueechieber nach Anspruch 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ring Schlaufen aus Leder, Textilstoffen oder anderen werkstoffen und andere beliebige Anhänger angebracht sind.

   6. ) Reissverschlusschieber mit Ring als Handhabe, wie beschrieben und dargestellt.