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DE1300705B - Rueckstelltaste fuer Beizeichendrucktypen bei druckenden Waagen - Google Patents

Rueckstelltaste fuer Beizeichendrucktypen bei druckenden Waagen

Info

Publication number
DE1300705B
DE1300705B DET26004A DET0026004A DE1300705B DE 1300705 B DE1300705 B DE 1300705B DE T26004 A DET26004 A DE T26004A DE T0026004 A DET0026004 A DE T0026004A DE 1300705 B DE1300705 B DE 1300705B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
reset
button
shaft
rocker arm
arm
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DET26004A
Other languages
English (en)
Inventor
Adler Clarence Emil
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Reliance Electric and Engineering Co
Original Assignee
Reliance Electric and Engineering Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Reliance Electric and Engineering Co filed Critical Reliance Electric and Engineering Co
Publication of DE1300705B publication Critical patent/DE1300705B/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • GPHYSICS
    • G01MEASURING; TESTING
    • G01GWEIGHING
    • G01G23/00Auxiliary devices for weighing apparatus
    • G01G23/18Indicating devices, e.g. for remote indication; Recording devices; Scales, e.g. graduated
    • G01G23/38Recording and/or coding devices specially adapted for weighing apparatus
    • G01G23/40Recording and/or coding devices specially adapted for weighing apparatus mechanically operated

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Accessory Devices And Overall Control Thereof (AREA)
  • Common Mechanisms (AREA)

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Rückstelltaste für Beizeichendrucktypen bei druckenden Waagen einstellende Tasten (Beizeichentasten), bei welchen ein beim Drücken einer Taste verschwenkter, sich über eine Reihe der Tasten erstreckender Tastenriegel einem Bund am Schaft der Tasten zum Arretieren derselben hintergreift und durch sein Verschwenken die bisher arretierten Tasten freigibt, sowie mit einer beim Drucken hin und her verschwenkten Welle.
  • Bei diesen bekannten Anordnungen ist keine klare Trennung und gegenseitige Verriegelung zwisChen der selbsttätigen Rückstellung der Drucktasten und derjenigen durch Handbetätigung vorgesehen. Außerdem ist bei den vorgenannten Bauarten die exakte Führung der Rückstelltaste beim Niederdrücken nicht gewährleistet, insbesondere dann, wenn der Fingerdruck außermittig ausgeübt wird. In diesem Fall droht ein Verkanten und Verklemmen der Rückstelltaste bekannter Bauart.
  • Aufgabe der Erfindung ist es, unter Vermeiden der obengenannten Nachteile eine Drucktastenrückstellvorrichtung aufzubauen, mit welcher vom Handbetrieb auf selbsttätige Rückstellung umgestellt werden kann, wobei nur eine geringe Kraft beim Tastendruck aufgewendet werden soll. Dabei soll ferner durch jeweils eine Taste der Rückstellvorgang ausgelöst werden.
  • Diese Aufgabe wird nun dadurch gelöst, daß erfindungsgemäß von den die Rückstelltaste bildenden, drei voneinander getrennten Tasten (selbsttätige Rückstelltaste: selbsttätige Rückstellung der gedrückten Beizeichentasten nach jedem Druckvorgang; Handrückstellvorwahltaste und Handrückstelltaste) mit einem zweiten, der selbsttätigen Rückstelltaste und der Handrückstellvorwahltaste zugeordneten Tastenriegel die Handrückstellvorwahltaste einen am Rückstellstößel für das Verschwenken des Tastenriegels der Beizeichentasten drehbar gelagerten Kipphebel aus dem Mitnahmebereich eines mit der Welle verbundenen Armes herausschwenkt, womit der Rückstellstößel durch die Handrückstelltaste anhebbar ist, und die selbsttätige Rückstelltaste durch Auslösen der Handrückstellvorwahltaste den Kipphebel in den Schwenkbereich des Armes zurückführt, durch welchen der Rückstellstößel zusammen mit dem Kipphebel anhebbar und absenkbar ist.
  • In Weiterbildung der Erfindung ist mit den freien Enden zweier mit der Handrückstelltaste verbundener Schäfte eine Platte mit zwei Zapfen verbunden, welche in parallele, im spitzen Winkel zur Bewegungsrichtung der Schäfte verlaufende Schlitze des durch eine Feder in Absenkrichtung vorgespannten Rückstellstößels eingreifen.
  • In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der in an sich bekannter Weise durch eine Drehfeder zwischen Kipphebel und Rückstellstößel gegen einen Anschlag am Rückstellstößel vorgespannt anliegende Kipphebel beim Drücken der selbsttätigen Rückstelltaste von dem zurückschwenkenden Arm durch Anlegen desselben in eine Aussparung des Kipphebels anhebbar.
  • In Weiterbildung der Erfindung hebt der durch die Handrückstellvorwahltaste verschwenkte Kipphebel, an dessen einem Arm bezüglich seines Drehpunktes der Schaft der Handrückstellvorwahltaste angreift, mit seinem anderen Hebelarm den Schaft der gleichzeitig gedrückten, selbsttätigen Rückstelltaste in die Ausgangslage an.
  • Die Erfindung ist nachstehend an Hand der Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es stellt dar F i g. 1 eine Seitenansicht einer Reihe von Drucktasten zum Einstellen von Drucktypen bei einer ein-bzw. angebauten Druckvorrichtung für eine Waage, F i g. 2 eine vergrößerte Ansicht eines waagerechten Schnittes entlang der Linie 2-2 von F i g. 1, F i g. 3 eine vergrößerte Ansicht im Schnitt entlang der Linie 3-3 von Fig. 1, F i g. 4 eine vergrößerte Ansicht der Rückseite der Tastatur, Fig. 5 eine vertikale Ansicht im Schnitt entlang der Linie 5-5 von F i g. 4, Fig. 6 eine vertikale Ansicht im Schnitt entlang der Linie 6-6 von F i g. 4, Fig. 7 eine Seitenansicht eines Teiles der Vorrichtung von F i g. 6.
  • Zum Antrieb der Druckvorrichtung ist eine vierkantige Welle 68 (F i g. 5) mit dem Druckwerk verbunden, wobei die Welle 68 sich so bewegt, daß sie zu Beginn eines Druckvorganges um einen vorbestimmten Winkel entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht wird, dann während des Druckvorganges stillsteht und schließlich in ihre Ausgangsstellung zurückgebracht wird, die gleichzeitig die Ausgangsstellung für den nächsten Druckvorgang darstellt.
  • Lediglich eine von mehreren gleichen vertikalen Reihen von Drucktasten (Beizeichentasten) 32 ist in den Fig. 1, 3 und 5 dargestellt. Die Drucktasten 32 sind mit ihren Schäften 91 in reihenförmig hintereinanderliegenden Bohrungen eines Rahmens 83 und einer Platte 84 verschiebbar angeordnet, wobei letztere mittels zweier Schrauben 85 an zwei Rahmen 86 (Fig. 5) befestigt sind. Die Rahmen 86 sind an der Innenseite des Gehäuses 25 der Druckvorrichtung (vgl. F i g. 4, 5) mit Schrauben 87 befestigt. Nach dem Lösen der beiden Schrauben 85 können die vertikalen Drucktastenreihen als Ganzes aus der Druckvorrichtung genommen werden. Zwischen dem Rahmen 83 und der Platte 84 weist jede Drucktaste 32 einen Bund 88 auf, der mit einem Tastenriegel 89 zusammenarbeitet und entsprechend ausgebildet ist.
  • Der Bund 88 und der Tastenriegel 89 tragen gemeinsam dafür Sorge, daß beim Niederdrücken einer Taste 32 jede andere Taste, die vorher niedergedrückt wurde, entriegelt und zurückgestellt wird und daß darüber hinaus die zuletzt eingedrückte Drucktaste 32 in niedergedrückter Stellung gehalten und verriegelt ist.
  • Schraubenfedern 90 sind über jeden Schaft 91 der Drucktasten 32 gezogen und zwischen dem Rahmen 83 und der Platte 84 zusammengedrückt angeordnet, um die Drucktasten 32 nach der Entriegelung in ihre Ruhestellung zurückzudrücken. Eine Filzscheibe 92 zwischen dem Rahmen 83 und dem Schaftbund 88 wirkt als Polster und sorgt für ein sanftes Aufsetzen des Bundes 88 auf dem Rahmen 83.
  • Der langgestreckte Tastenriegel 89 ist um seine Längsachse mittels einer an ihrem Ende konisch und spitz zulaufenden Schraube 93, deren Gewindeschaft durch den Rahmen 83 geführt ist, drehbar gegenüber dem Rahmen 83 dadurch gelagert, daß die konische Spitze der Schraube in eine Bohrung (nicht veranschaulicht) des Tastenriegels 89 greift. Die Schraube 93 ist von einer Spiralfeder 94 umhüllt, die zwischen den Rahmen 83 und dem Tastenriegel 89 angeordnet ist. Das eine Ende der Spiralfeder 94 ist an dem Tastenriegel 89 und das andere Ende an dem Rahmen 83 derart befestigt, daß der Tastenriegel 89, der einen keilförmigen Querschnitt besitzt (F i g. 3), drehfedernd gegen jeden Schaft einer vertikalen Tastenreihe gedrückt ist. Eine gesicherte Mutter 96 hält die einmal eingestellte Schraube 93 fest. An seinem anderen Ende ist der Tastenriegel 89 mittels einer konisch spitzen Schraube 97 ebenfalls gegenüber dem Rahmen 83 gelagert. Die Schraube 97 ist durch ein Gewinde im Rahmen 83 hindurchgeführt und greift mit ihrem konisch spitzen Ende in eine Bohrung 98 in dem Tastenriegel 89. Eine gesicherte Mutter 99 hält die Schraube 97 in der eingestellten Lage. Ein gabelförmiger Arm 100 weist in Richtung der Tastenschäfte 91 und ist mittels einer Schraube 101 am unteren Teil des Tastenriegels 89 befestigt (vgl. F i g. 3). Der Rahmen 83 und die Platte 84 sind im Abstand voneinander angeordnet, wobei zwei Hülsen 102 für die genaue Einhaltung des Abstands sorgen. Zur Befestigung der beiden Hülsen 102 dienen Schrauben 103 (vgl. F i g. 1), die durch den Rahmen 83, die jeweilige Hülse 102, durch die Platte 84 und eine Klemme 104 hindurchgeführt sind. Die Klemme 104 ist auf die Platte 84 gesteckt und sichert die Schraube 103. Jede Hülse 102 drückt einen Filzring 92 gegen eine Klemme 105, die an dem Rahmen 83 anliegt und Bohrungen für den Durchgang der Schrauben 103 aufweist, wobei diese auch durch den Filzring 92 gehen, wie aus Fig. 2 zu erkennen ist.
  • Die im Winkel gebogene Klemme 105 begrenzt die Seitwärtsbewegung des Tastenriegels 89, die von dem Bund 88 beim Niederdrücken einer Drucktaste 32 hervorgerufen wird. Die Klemme 105 dient dem schmalen und leicht gebauten Tastenriegel 89 gleichzeitig als Sicherung und Stütze gegen Ausknicken.
  • Die Hülsen 102 sichern die Klemmen 105 gegen Verkanten oder Verschieben.
  • Beim Einrücken einer beliebigen Drucktaste 32 drückt deren Bund 88 den Tastenriegel 89 und insbesondere dessen Sperrkante 95 seitwärts gegen den Federdruck der Spiralfeder94, so daß jede vorher niedergedrückte und verriegelbare Taste 32 entriegelt und von ihrer Rückstellfeder 90 in die Ausgangsstellung zurückgedrückt wird (die Ruhelage ist aus F i g. 1 ersichtlich). Nach der Entriegelung der vorher niedergedrückten Taste 32 setzt der Schaftbund 88 der gerade niedergedrückten Drucktaste32 auf die Sperrkante 95 des inzwischen mittels Federdruck zurückgekehrten und schräg gegen die Schäfte gestellten Tastenriegels 89 auf und wird in dieser Stellung festgehalten. Durch Niederdrücken einer beliebigen Drucktaste 32 wird somit jede vorher eingerückte Drucktaste entriegelt und zurückgestellt, wobei die jeweils als letzte eingerückte Drucktaste vom Tastenriegel 89 erfaßt und in eingerückter Stellung festgehalten wird. Das Lösen bzw. Seitwärtsbewegen des Tastenriegels 89 ist nicht nur mittels der Bunde 88 möglich, sondern auch dadurch, daß der mit dem Tastenriegel 89 mittels Schrauben 101 verbundene Gabelarm 100 seitwärts gezogen wird, d. h., der gabelförmige Arm 100 löst durch eine Seitwärtsbewegung des Tastenriegels 89 eine reihenweise Rückstellung der Drucktasten 32 aus in der gleichen Weise wie der Tastenriegel 89, wenn er durch Eindrücken einer Drucktaste 32 bewegt wird.
  • Ein Stellstößel 117 (F i g. 4) ist oben und unten in je einem Schlitz geführt. Der obere Schlitz ist in einen horizontalen Bügel 37 eingeschnitten. Zur Aufnahme von zwölf vertikalen Reihen von Drucktasten 32 werden zwölf dieser Schlitze 118 für die zugehörigen Stellstößel benötigt, während ein weiterer Schlitz 118 (links in F i g. 4) zur Aufnahme eines Rückstellstößels, der Bestandteil der in Fig. 6 dargestellten Rückstellvorrichtung ist, vorgesehen ist. Wie aus Fig. 5 zu entnehmen ist, weist der Bügel 37 durch mehrfache Abwinklung eine Z-Form auf. In dem oberen Arm dieses Z sind die Schlitze 118 geschnitten, während der untere Arm des Z mittels Schrauben 119 an feststehende Rahmenteile angeschraubt ist. Die unteren Schlitze 120 sind in einen ebenfalls Z-förmigen Bügel 121 eingeschnitten, wobei letzterer mit Schrauben 122 im Gehäuse 25 befestigt ist. Eine schmale Platte 123 ist mit Schrauben 124 auf den Bügel 121 geschraubt und dient als seitliche Auflage für den bzw. die Stellstößel 117. Dreizehn Schlitze 120 sind dreizehn Schlitzen 118 zugeordnet.
  • Das obere Ende eines jeden Stellstößels 117 ist gabelförmig geschlitzt. In der Gabel ist eine Rolle 125 angeordnet, die das obere Ende des Stellstößels 117 führt, wenn dieser auf- und niederbewegt wird. Diese Rollen 125, von denen je eine jedem Stellstößel 117 zugeordnet ist, sind drehbar auf einem festen Zapfen 126 gelagert, der seinerseits mittels einer Federklemme 127 auf dem oberen Arm des oberen Z-förmigen Bügels 37 gehalten ist. Die Klemme 127 ist mit Schrauben 128 auf dem Bügel 37 befestigt.
  • Jeder Stellstößel 117 trägt einen nach links (die Richtungen beziehen sich auf die Darstellung des Stellstößels in F i g. 4) weisenden Zapfen 129, auf der anderen Seite ein nach rechts auskragendes Winkelstück 130 und ein aus der Zeichenebene herausragendes Seilklemmbrett 131, das einen Schlitz 132 zur Aufnahme einer ein Seil 33 festklemmenden Ringverschraubung 133 aufweist. Dadurch ist das Seil 33 mit dem Stößel 117 verbunden. Das andere Seilende ist mit dem Drucktypenträger verbunden.
  • Über die Seilverbindung stellt der Stellstößel den ihm zugeordneten Drucktypenträger ein. Jeweils eine Feder 134 (vgl. Fig. 5) ist zwischen dem Winkelstück 130, in einem Loch 135 desselben (F i g. 4) eingehängt und dem unteren Z-förmigen Bügel 121 gespannt, in dem sich mehrere dieser Löcher 135 befinden, jeweils eins für jede vertikale Tastenreihe.
  • Wie schon vorstehend beschrieben, ist die vierkantige Welle 68 bei Beginn eines Druckvorgangs entgegen dem Uhrzeigersinn um einen Winkel verdreht, der in F i g. 5 dargestellt ist.
  • Dann steht die Welle 68 während des Druckvorgangs still, kehrt anschließend in ihre Ausgangsstellung (F i g. 5) zurück und ist damit zum nächsten Druckvorgang bereit. Der Winkel, den die Welle 68 auf ihrem Hin- und Rückweg durchläuft, ist durch die Darstellung der Ausgangslage eines Mitnehmers 136 mit vollem Linienzug und dessen untere Stellung mit unterbrochenen Linien gekennzeichnet (F i g. 5).
  • Der Mitnehmer 136 gehört einer horizontalen Reihe von Mitnehmernl36 an, die in Fig. 4 dargestellt ist. Die Mitnehmer 136 sind seitliche Arme einer Stange, die mittels Schrauben 137 oben auf einer ebenen Fläche der Welle 68, die quadratischen Querschnitt aufweist, befestigt ist. Jeweils ein Mitnehmer 136 ist als Antriebselement einer vertikalen Tastenreihe zugeordnet. Der Mitnehmer 136 hält und hebt den Zapfen 129. Wenn ein Druckvorgang vollzogen wird, ohne daß eine der Tasten 32 gedrückt ist, liegt der Zapfen 129 auch in der unteren (durch gestrichelte Linien angedeuteten) Stellung des Mitnehmers 136 an diesem an.
  • Sobald das eigentliche Drucken beendet ist, also in der Mitte eines Druckvorganges, drückt der Mitnehmer 136 bei seiner Aufwärtsbewegung den Stellstößel 117 infolge des Eingriffs am Zapfen 129 gegen den Druck der Feder 134 vertikal aufwärts, bis die Aufwärtsbewegung des Stellstößels 117 durch den Anschlag einer Sperrkantel38 desselben an einem Fanganschlag 139 beendet ist, der seitlich an der festen Platte 84 befestigt ist (vgl. F i g. 5). Wenn keine Drucktaste 32 eingerückt ist, durchläuft bei Beginn eines Druckvorganges der Stellstößel 117 eine volIe Abwärtsbewegung, die dadurch begrenzt ist, daß eine Anschlagkante 140 des Stellstößels 117 an die obere Kante des Fanganschlages 139 schlägt. Wenn sich diese beiden Teile berühren, hat der Stellstößel 117 seine äußerste untere Lage erreicht. Diese Lage des Stellstößels hat zur Folge, daß der dem Stellstößel zugeordnete Drucktypenträger den Sektor bzw. die Type in eine Stellung bringt, die ein »frei« druckt.
  • Der Stellstößel 117 hat weitere Anschlagkanten 141, 142, 143, 144, 145, 146, 147, 148 und 149.
  • Jeder Schaft 91 der Drucktasten 32 bildet in eingerückter Stellung einen AnschIag, der die Abwärtsbewegung des Stellstößels 117, der die Drucktypenträger einstellt, begrenzt. Die Drucktasten 32 haben also nur die Aufgabe, die jeweils gewünschte Drucktype vorzuwählen. Die Schäfte der Drucktasten halten in eingerückter Stellung den Stellstößel 117 bei seiner Abwärtsbewegung an den Anschlagkanten in folgender Weise an: Der Schaft 91 der oberen oder »Neun«-Drucktaste kommt in Eingriff mit der Kante 141 des Stellstößels, der Schaft 91 der nächsten oder »Acht«-Drucktaste kommt in Eingriff mit der Kante 142, der Schaft der folgenden oder »Sieben «-Drucktaste kommt in Eingriff mit der Kante 143, der Schaft 91 der nächsten oder »Sechs«-Drucktaste kommt in Eingriff mit der Kante 144, der Schaft 91 der folgenden oder »Fünf«-Drucktaste kommt in Eingriff mit der Kante 145, der Schaft 91 der nächsten oder »Vier«-Drucktaste kommt in Eingriff mit der Kante 140, der Schaft 91 der folgenden oder »Drei«-Drucktaste kommt in Eingriff mit der Kante 146, der Schaft 91 der folgenden oder »Zwei«-Drucktaste kommt in Eingriff mit der Kante 147, der Schaft 91 der nächsten oder »Eins«-Drucktaste kommt in Eingriff mit der Kante 148, und der unterste Schaft91 der »Null«-Drucktaste kommt in Eingriff mit der Kante 149.
  • Die Weglänge aller einrückbaren Drucktasten 32 ist stets die gleiche. Die Schäfte 91 weisen jedoch verschiedene Länge auf, um jeweils mit der jedem Schaft 91 zugeordneten Anschlagkantel41 bis 149 des Stellstößels 117 in Eingriff zu kommen. Sobald ein Druckvorgang beginnt, bewegt sich die vierkantige Welle 68 entgegen dem Uhrzeigersinn (vgl. F i g. 5) um einen vorbestimmten Winkel, bis der Mitnehmer 136 die durch gestrichelte Linien in F i g. l gekennzeichnete Lage eingenommen hat. Der mit dem Mitnehmer 136 durch den Zug der Feder 134 ständig im Eingriff stehende Zapfen 129 folgt dem Mitnehmer 136 auf seinem Weg abwärts, bis der Stellstößel 117 mit einer seiner Anschlagkanten auf einen Schaft der Drucktasten aufsetzt. Dementsprechend wird der Stellstößel 117 nach Beginn eines Druckvorganges durch die Feder 134 abwärts gezogen. Wenn keine Drucktaste 32 eingerückt ist, setzt die Anschlagkante 140 des Stellstößels 117 auf den festen Fanganschlag 139 auf, und die Drucktypenträger bringen demzufolge ein »frei« in Druckstellung. Wenn dagegen eine Drucktaste 32 niedergedrückt ist, sperrt deren Schaft 91 mit der ihm zugeordneten Anschlagkante die weitere Abwärtsbewegung des Stellstößels 117. Daher hat das Einrücken einer Drucktaste mit der Aufschrift »Neun« eine dementsprechend begrenzte Abwärtsbewegung des Stellstößels 117 zur Folge mit gleichzeitiger Einstellung des Drucktypenträgers, der die Drucktype »Neun« in Druckstellung bringt.
  • Ebenso hat das Einrücken der Drucktaste 32 mit der Aufschrift »Acht« eine begrenzte Abwärtsbewegung des Stellstößels 117 mit gleichzeitiger Einstellung der »Acht«-Drucktype durch den Drucktypenträger zur Folge. Die Anschlagkante 140 kommt in Eingriff mit dem »Vier«-Tastenschaft 91, wenn der zugeordnete Tastenschaft 91 zum Einstellen einer »Vier« im Drucker eingerückt ist. Die Anschlagkante 140 kommt jedoch auch dann in Eingriff, wenn kein Schaft 91 eingerückt ist. Sie setzt dann nämlich auf dem festen Fanganschlag 139 auf, um ein »frei« in der Druckvorrichtung einzustellen. Nach der Einstellung des Drucktypenträgers verbleibt die Stelivorrichtung in dieser Einstellung bis zum Ende des Ausdruckens. Anschließend kehrt der Mitnehmer 136 in seine durch ausgezogene Linien in F i g. 5 dargestellte Ruhelage zurück. Dabei hebt er den Stellt stößel 117 gegen den Druck der Feder 134 bis zum Anschlag der Kante 138 gegen die Unterkante des Fanganschlages 139 in die Ruhelage (vgl. F i g. 5).
  • Da die gabelförmigen Arme 100 mit dem Tastenriegel 89 fest verbunden sind, entriegelt die Bewegung der Gabelarme die Tasten in der gleichen Weise, wie die Tasten 32 durch Einrücken eines Schaftes 91 und Beiseitedrücken des Riegels 89 entriegelt und zurückgestellt werden. Die Rückstellarme 100 sämtlicher vertikaler Drucktastenreihen erfahren eine gleichzeitige seitliche Verschiebung durch bewegung einer Rückstelleiste 150. Die Rückstelleiste 150 weist einen quadratischen Querschnitt auf und trägt Mitnehmer 151, von denen jeweils einer einem Gabelarm 100 zugeordnet ist und dicht neben diesem steht, wobei er durch die Gabel 110 quer zu den Stellstößeln 117 hindurchgeführt ist. Die Rückstelleiste 150 paßt sich mit dem quadratischen Querschnitt dem rechteckigen Gabelzwischenraum an. Während einer seitlichen Verschiebung der Rückstelleiste 150 gelangen die Mitnehmer 151 in Eingriff mit den Gabelarmen 100 und drehen damit die Tastenriegel 89, die an den Armen 100 befestigt sind, zur Seite.
  • Damit werden alle niedergedrückten Tasten 32 entriegelt und zurückgestellt. Wie aus F i g. 4 ersichtlich ist, ist die Rückstelleiste 150 mit ihrem rechten Ende in einer Öffnung 152 des seitlich angeordneten Rahmenstückes 38 verschieblich gelagert und mit ihrem linken Ende, das gabelförmig geteilt ist, an einen Hebel 153 angelenkt. Ein Zapfen 154 verbindet das gabelförmige Ende drehbar mit dem oberen Teil des Hebels 153. Der Hebel 153 ist wiederum gelenkig auf einem Zapfen 155 (vgI. F i g. 4, unten links, und Fig. 6) gelagert, der an dem Z-förmigen Bügel 121 befestigt ist. Der obere Teil des Hebels 153 geht links (vgl. F i g. 4) in einen runden Zapfen 156 über der in einer Spiralfeder 157 steckt, die ihrerseits in dem Rahmen 38 (ganz links in F i g. 4) in einer Bohrung 158 befestigt ist.
  • Die Feder157 drückt den Hebel 153 und die an diesen angelenkte Rückstelleiste 150 nach rechts (vgl. F i g. 4). Diese Ruhelage der Rückstelleiste 150 ist aus F i g. 4 zu ersehen. Der Hebel 153 trägt eine Rolle 159 (Fig. 4 und 6).
  • Jeder Stellstößel 117 trägt einen Riegel 160, der ein Stück oberhalb des gabelförmigen Armes 100 angebracht ist und sich dicht neben die Gabel 100 legt, wenn der Stellstößel nach unten bewegt wird. Damit verringert der Riegel 160 die Rückstellvorrichtung für den Zeitraum, währenddessen die Drucktypen zum Drucken in Druckstellung gebracht sind, so daß während des Druckens keine Rückstellung erfolgen kann.
  • Die Rückstelleiste 150 ist von Hand oder selbsttätig durch die in den F i g. 6 und 7 dargestellte Rückstellvorrichtung betätigbar. Die Rückstellvorrichtung umfaßt eine vertikale Reihe von Tasten, bestehend aus zwei Druckknöpfen und einer Drucktaste, die in ähnlicher Weise angebracht sind wie die vertikalen Drucktastenreihen 32. Dabei besteht diese Reihe im einzelnen aus einer Handrückstelltaste 161, Handrückstellvorwahltaste 162 und einer selbsttätigen Rückstelltaste 163 (vgl. F i g. 6). Die Handrückstelltaste 161 ist von zwei Schäften 164 geführt, während die Handrückstellvorwahltaste 162 von einem Schaft 166 und die selbsttätige Rückstelltaste 163 von einem Schaft 165 geführt sind. Die Führungsschäfte 164, 165 und 166 sind verschieblich in hintereinanderliegenden Bohrungen eines Rahmens 83 a und einer Platte 84 a angeordnet, die mittels zweier Schrauben 85 a an die zwei Platten 86 geschraubt sind.
  • Die Platten 86 sind mittels Schrauben 87 an der Innenseite des Gehäuses 25 befestigt. Die Führung der Schäfte 164, 165 und 166 ist ähnlich angelegt wie die axial verschiebbare Führung der Schäfte 91 der Drucktasten 32 (F i g. 1 und 5). Einander entsprechende Bezugszeichen in den F i g. 1 und 5 bringen zum Ausdruck, welche Teile hinsichtlich ihrer Gestaltung und Funktion ähnlich sind. Die Drucktasten 162 und 163 sind in eingerückter Stellung durch den Druckknopfriegel 89 a festgehalten und werden entsprechend nach Lüftung dieses Riegels durch die Federn 90 a in ähnlicher Weise zurückgestellt wie die Drucktasten 32. Die Schäfte 165 und 166 unterscheiden sich allerdings von den Schäften 91 dadurch, daß sie an ihren den Knöpfen entgegengesetzten Enden geschlitzt sind.
  • Weitere Unterschiede sind dadurch gegeben, daß die Schäfte 164 keine Federn zur Rückstellung aufweisen wie bei den Druckknopfschäften 165 und 166, sowie dadurch, daß die Schäfte 164 in eingerückter Stellung von dem Riegel 89 a nicht festgehalten sind.
  • Die von Hand oder selbsttätig bewegte Rückstellvorrichtung weist ferner einen Stößel 167 (Fig.7) auf, der in gleicher Weise vertikal verschiebbar angeordnet ist wie der Stellstößel 117 (F i g. 5). Der obere Z-förmige Bügel 37 trägt einen Einschnitt 118 für das verschiebbare obere Ende des Rückstellstößels 167, und der untere Z-förmige Bügel 121 nimmt in einem Schlitz 120 verschiebbar das untere Ende des Rückstellstößels 167 auf. Die schmale, horizontal verlaufende Platte 123 (Fig. 4), die mittels der Schrauben 124 an dem Bügel 121 be- festigt ist, verhindert ein Ausweichen des unteren Teiles des Stößels 167. Das Oberteil des Rückstellstößels 167 ist gabelförmig gestaltet, wobei eine Rolle 125 zur Führung des Rückstellstößels bei dessen Auf- und Niederbewegung zwischen den Führungszinken dieses gabelförmigen oberen Endes angeordnet ist. Die Rolle 125 ruht drehbar auf dem festen Zapfen 126, der - wie bereits ausgeführt - von der Klemme 127 gehalten ist.
  • An dem Rückstellstößel ist ein Zapfen 168 befestigt als Lagerzapfen für einen Kipphebel 169. Der Zapfen 168 weist eine Ringnut 170 auf, in die ein Ende einer Feder 171 greift, wobei sich die Feder von dieser Nut 170 bis zu einer Bohrung 172 (F i g. 4) in der Platte 123 erstreckt. Zwischen dem Rückstellstößel 167 und dem Kipphebel 169 ist auf dem Zapfen 168 eine Feder 173 angebracht, die den Kipphebel 169 gegen einen Anschlagzapfen 174 auf dem Rückstellstößel 167 (F i g. 6 und 7) drückt. Die Aufwärts- und Abwärtsbewegung des Rückstellstößels 167 wird nicht durch die Drucktastenschäfte 165 und 166 gehemmt, da sich der Rückstellstößel 167 zwischen den Zinken der gabelförmigen Schaftenden bewegt. Am unteren Ende ist der Rückstellstößel 167 im Winkel abgebogen und bildet hier einen Schrägnocken 175 (Fig. 4, 6 und 7), der mit der Rolle 159 des Hebels 153 im Eingriff steht. Der Kipphebel 169 weist oberhalb seines Drehpunktes einen Einschnitt 176 mit einer Anschlagkante 177 auf.
  • In F i g. 4 und 6 ist der Rückstellstößel 167 in seiner Ruhelage dargestellt, bei welcher er von der Feder 171 nach unten gezogen ist, und zwar samt dem an ihm befestigten Kipphebel 169, der in der Ruhelage an dem Anschlagzapfen 174 wegen der Feder 173 liegt. Wenn verlangt wird, daß sämtliche Drucktasten 32 selbsttätig nach jedem Druckvorgang in ihre Ausgangslage zurückkehren, oder wenn mit anderen Worten verlangt ist, daß die Tastatur nach jedem Druckvorgang selbsttätig »aufgeräumt« ist, muß die Rückstelltaste 163 zur Umstellung der Vorrichtung auf selbsttätiges Rückstellen niedergedrückt werden.
  • Die Taste163 nimmt dann die in Fig. 6 dargestellte Lage ein. Das Eindrücken der Taste 163 zum selbsttätigen Rückstellen veranlaßt zunächst lediglich die Rückstellung der Handrückstellvorwahltaste 162.
  • Beim Beginn eines Druckvorganges ist die Welle 68 entgegen dem Uhrzeigersinn (F i g. 6) verdreht und bewegt einen Mitnehmer 178, der an der Oberkante der vierkantigen Welle 68 mittels Schrauben 179 befestigt ist, aus der durch ausgezogene Linien in Fig. 6 dargestellten Lage nach unten bis in die durch unterbrochene Linien angedeutete Stellung.
  • Während seiner Abwärtsbewegung drückt der Mitnehmer 178 gegen die gegenüberliegende Kante des Kipphebels 169 und verdreht den Kipphebel 169 gegen den Druck der Feder 173 entgegen dem Uhrzeigersinn (Fig. 6) um die Drehachse des Zapfens 168 und bringt damit den oberen Teil des Kipphebels 169 außer Eingriff mit dem Anschlagzapfen 174.
  • Der Kipphebel 169 wird von dem Mitnehmer 178 so lange verdreht, bis das Ende des Mitnehmers 178 den Einschnitt 176 des Kipphebels 169 erreicht, womit der Mitnehmer 178 auf seinem weiteren Weg abwärts nicht länger rnit dem Kipphebel 169 im Eingriff steht, so daß die Feder 173 den Kipphebel 169 wieder zurückstellt und an den Zapfen 174 anlegt.
  • Während dieser Abwärtsdrehung des Mitnehmers 178 werden die Drucktypenträger 31, wie bereits erwähnt, zum Drucken in Druckstellung gebracht.
  • Nach dem Einstellen der Drucktypenträger und der Abwärtsdrehung des Mitnehmers 178 verbleibt die Einstell- und Rückstellvorrichtung in dieser Lage während einer vorbestimmten Zeitspanne, innerhalb welcher das Drucken durchgeführt wird. Nach dieser Bewegungspause dreht die Welle 68 den Mitnehmer 178 in seine durch ausgezogene Linien in F i g. 6 dargestellte Ruhelage zurück.
  • Während der Mitnehmer 178 in seine Ausgangslage (ausgezogene Linien in F i g. 6) zurückkehrt, erfaßt das freie Ende des Mitnehmers 178 die Kante 177 des Einschnittes 176 an dem Kipphebel 169 und hebt den Kipphebel 169 samt dem mit dem Kipphebel durch den Zapfen 168 verbundenen Rückstellstößel 167 an, und zwar gegen den Zug der Feder 171, bis das freie Ende des Mitnehmers 178 mit der Kante 177 des Kipphebels 169 außer Eingriff kommt, so daß die Feder 171 den Rückstellstößel 167 in seine in F i g. 6 dargestellte Ruhelage zurückzieht. Durch diese Aufwärtsbewegung des Rückstellstößels 167 verdreht sein Schrägnocken 175, der mit der Rolle 159 des Hebels 153 im Eingriff ist, den Hebel 153 entgegen dem Uhrzeigersinn (F i g. 4) gegen den Druck der Feder 158 um den Lagerzapfen 155. Diese Drehung hat eine Verschiebung der Rückstelleiste 150 nach links (vgl. Fig. 4) zur Folge. Wie bereits beschrieben, legen sich die Mitnehmer 151 der Rückstelleiste 150 bei einer seitlichen, nach links erfolgenden horizontalen Verschiebung der Rückstelleiste 150 gegen die Zinken der Rückstellarme 100 und verdrehen die Tastenriegel 89, die mit den gabelförmigen Armen 100 verbunden sind, so daß der Tastenriegel 89 alle eingerückten Tasten 32 freigibt und dadurch die Tastatur »aufräumt«. Der Drucktastenriegel 89 a weist allerdings keinen gabelförmigen Rückstellarm 100 auf, so daß die einmal eingerückte Drucktaste 163 zur selbsttätigen Rückstellung in eingerückter Stellung verharrt. Wenn der Rückstellstößel 167 in seine Ruhelage zurückkehrt, stellt die Feder 158 auch die verschiebbare Rückstelleiste 150 in ihre Ausgangslage (F i g. 4) zurück. Wenn eine selbsttätige Rückstellung der Tasten nach jedem Druckvorgang gewünscht ist, wird die Drucktaste 163 eingerückt.
  • Auch diese verharrt in dieser Lage, bei welcher die Drucktasten 32 nach jedem Druckvorgang selbsttätig zurückgestellt werden. Diese Dauereinstellung mittels Einrücken einer Drucktaste ist ein wesentliches Merkmal der Tastenanordnung nach der Erfindung.
  • Wenn eine Rückstellung von Hand erfolgen soll, wird die Vorrichtung durch Einrücken der Drucktaste 162 auf Handbetrieb umgestellt. Das Einrücken der Drucktaste 162 hat zwei Vorgänge zur Folge. Erstens wird der Drucktastenriegel 89 a zur Seite gedreht und damit gelüftet, so daß die Drucktaste 163, die zur selbsttätigen Rückstellung dient, durch die Feder 90 a in ihre Ruhelage zurückkehrt, wobei anschließend der Drucktastenriegel 89 a zurückgedreht wird.
  • Dieser erfaßt den Schaftbund der Drucktaste 162 und hält diesen fest. Zweitens drückt der Schaft 166 der Handrückstellvorwahltaste den Kipphebel 169 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Drehachse des Zapfens 168 gegen den Druck der Feder 173, so daß der Kipphebel 169 außerhalb der Reichweite des Mitnehmers 178 liegt. Daher berührt der Mitnehmer 178 auf seinem Weg während eines Druckvorganges den Hebel 169 nicht, und die Vorrichtung zum selbsttätigen Rückstellen der Drucktasten läuft leer, soweit die Welle 68 und der Mitnehmer 178 betroffen sind, bzw. steht still, soweit Teile betroffen sind, die mit dem Kipphebel 169 oder mit dem Rückstellstößel 167 verbunden sind. Eine Rückstellung der Tasten hat in diesem Fall von Hand durch Fingerdruck auf die Rückstelltaste 161, wie nachstehend erläutert, zu erfolgen.
  • Des weiteren ist eine mechanische Verriegelung zwischen der Drucktaste 163 und der Drucktaste 162 vorgesehen. Nur eine von beiden kann zu einer Zeit betätigt werden, da die gegenseitige Verriegelung eine gleichzeitige Betätigung ausschließt. Mit Rücksicht auf diese Verriegelung sind die Schäfte 165 und 166 der Drucktasten so lang gewählt, daß sie beide den Kipphebel 169, und zwar jeder an einem Ende des Hebels, erfassen und niederdrücken würden, wenn beide Schäfte zur gleichen Zeit eingedrückt würden. Daher verhindert der Kipphebel 169, daß beide Schäfte gleichzeitig eingedrückt und von dem Drucktastenriegel 89 a erfaßt und festgehalten werden können. Die Führungsschäfte 164 der Rückstelltaste 161 sind beide an einer Führungsplatte 180 befestigt, die oben und unten (vgl. F i g. 6) je einen Zapfen 181 trägt, der mit dem Rückstellstößel 167 im Eingriff steht und diesen gegen den Druck der Feder 171 senkrecht zur Bewegung der Rückstelltaste 161 anhebt. Die Führungsplatte 180 ist mittels Schrauben 182 mit den Schäften 164 der Rückstelltaste 161 verbunden. Die Zapfen 181 sind in zwei parallel zueinander verlaufenden Schlitzen 183 des Rückstellstößels 167 geführt und vermeiden ein Klemmen der Rückstelltaste infolge außermittig auf die Rückstelltaste ausgeübter Kräfte. Die Schlitze 183 liegen in einer zur Bewegungsrichtung der Rückstelltaste 161 in spitzem Winkel führenden Geraden. Der Rückstellstößel 167 wird durch die Rückstelltaste 161 angehoben und setzt über seinen Schrägnocken 175 die Rückstellvorrichtung zum Rückstellen der Tasten und »Aufräumen« der Tastatur in der gleichen Weise in Bewegung wie bei einer Aufwärtsbewegung, die nicht durch Fingerdruck, sondern selbsttätig durch den Mitnehmer 178 hervorgerufen wird.
  • Während des Niederdrückens der Rückstelltaste 161 heben die Zapfen 181 den Rückstellstößel 167 gegen den Zug der Feder 171 an, bis die Zapfen 181 die inneren Enden der parallelen Schlitze 183 erreichen. Da die Schlitze 183 zueinander parallel verlaufen, kann kein Zapfen 181 dem anderen vorauseilen, und daher wird die Rückstelltaste 161 stets horizontal ohne Klemmen bewegt (vgl. F i g. 6), auch wenn der Finger- oder Handdruck außermittig auf die Rückstelltaste 161 einwirkt. Die Aufwärtsbewegung des Rückstellstößels 167 hat zur Folge, daß der Schrägnocken 175 des Rückstellstößels, infolge des Aufliegens der Rolle 159 auf dem Hebel 153, diesen entgegen dem Uhrzeigersinn und gegen den Druck der Feder 158 um die Längsachse des Lagerzapfens 155 (vgl. F i g. 4) verdreht. Diese Verdrehung des Hebels 153 ist von einer nach links (F i g. 4) erfolgenden Verschiebung der Rückstelleiste 150 ursächlich begleitet, um die Tastatur in der obenerwähnten Weise » aufzuräumen«. Die Rückstelltaste 161 wird nach erfolgter Rückstellung losgelassen, d. h., der Finger bzw. Daumen ist von der Taste zu nehmen, damit die Feder 171, die den Rückstellstößel 167 nach unten in dessen Ruhestellung (F i g. 6) zieht, auch die Rückstelltaste 161 indirekt dadurch in ihre Ausgangslage zurückdrückt, da der Rückstellstößel 167 die Zapfen 181 in den parallelen Schlitzen 183 nach außen zurückschiebt. Zur Rückstellung der Drucktasten von Hand muß also zunächst die Drucktaste 162 (Handrückstellvorwahltaste) niedergedrückt werden, die von dem Drucktastenriegel 89 a in dieser Lage so lange festgehalten wird, bis die Vorrichtung auf selbsttätige Rückstellung umgestellt wird. Dazu wird die Drucktaste 163 (selbsttätige Rückstelltaste) niedergedrückt und damit die Drucktaste 162 entriegelt und zurückgestellt. Die Rückstelltaste 161 kehrt immer dann in ihre Ruhelage zurück, wenn der Finger- bzw. Handruck aufhört.
  • Zusammenfassend besteht die Wirkungsweise der oben erläuterten Vorrichtung darin, daß durch Drucktasten 32 Beizeichen, das heißt z. B. Warenkennzeichen wie »Kalkstein«, »Erz«, »Leergewicht«, »Brutto« und »Netto«, sowie vorbestimmte Zahlen für Kundenaufträge oder Kennziffern parallel zur selbsttätigen Gewichtsaufzeichnung auf einen Druckstreifen gedruckt werden. Die Schäfte der Drucktasten 32 dienen als Anschläge, die die Bewegung der Stellstößel 117 zur Einstellung der Drucktypenträger begrenzen in Übereinstimmung mit der betreffenden, niedergedrückten Drucktaste 32.
  • Durch die Feder 34 wird der Stellstößel 117 am Beginn eines Drucktaktes nach unten bewegt, wenn die fremd angetriebene Vierkantwelle 68 ihren Mitnehmer 136 von der durch ausgezogene Linien dargestellten Ausgangslage (vgl. F i g. 5) nach unten dreht. Wenn die Drucktypen eingestellt sind, tritt eine Bewegungspause ein, während der das eigentliche Drücken stattfindet, und anschließend kehren die Mitnehmer 136 in ihre Ausgangslage zurück und heben dabei die Stellstößel 117 gegen den Druck der Feder 134 in ihre Ruhelage.
  • Während die vierkantige Welle 68 ihren Mitnehmer 136 abwärts dreht, bewegt sie ihren Mitnehmer 178 ebenfalls nach unten, nämlich von der durch ausgezogene Linien angedeuteten Stellung zu der durch unterbrochene Linien dargestellten Stellung (F i g. 6). Wenn die Drucktaste 163 zum selbsttätigen Rückstellen niedergedrückt ist, faßt der Mitnehmer 178 auf seinem Rückweg nach oben in den Einschnitt 176 des Kipphebels 169 und hebt den Kipphebel 169 an seiner Kante 177 nach oben.
  • Der mit dem Kipphebel 169 verbundene Rückstellstößel 167 führt ebenfalls diese Aufwärtsbewegung aus und veranlaßt durch die Bewegung seines Schrägnockens 175 gegen die an dem Hebel 153 befestigten Rollen 159 die selbsttätige Rückstellung jeder niedergedrückten Taste 32 im Anschluß an jeden Druckvorgang. Wenn dagegen die Drucktaste 162 zum Handbetrieb eingerückt ist, läuft der Mitnehmer 178 auf seinem Rückweg nach oben leer, da durch das Einrücken der Drucktaste 162 deren Schaft 166 den Kipphebel 169 aus der Bahn des Mitnehmers 178 gedreht hat. Die Rückstellung der Drucktasten 32 wird dann durch Niederdrücken der Rückstelltaste 161 vorgenommen.

Claims (4)

  1. Patentansprüche: 1. Rückstelltaste für Beizeichendrucktypen bei druckenden Waagen einstellende Tasten (Beizeichentasten), bei welchen ein beim Drücken einer Taste verschwenkter, sich über eine Reihe der Tasten erstreckender Tastenriegel einen Bund am Schaft der Tasten zum Arretieren derselben hintergreift und durch sein Verschwenken die bisher arretierten Tasten freigibt, sowie mit einer beim Drucken hin und her verschwenkten Welle, dadurch gekennzeichn e t, daß von den die Rückstelltaste bildenden, drei voneinander getrennten Tasten (selbsttätige Rückstelltaste: selbsttätige Rückstellung der gedrückten Beizeichentasten nach jedem Druckvorgang; Handrückstellvorwahltaste und Handrückstelltaste) mit einem zweiten, der selbsttätigen Rückstelltaste (163) und der Handrückstellvorwahltaste (162) zugeordneten Tastenriegel (89 a) die Handrückstellvorwahltaste (162) einen am Rückstellstößel (167) für das Verschwenken des Tastenriegels (89) der Beizeichentasten (32) drehbar gelagerten Kipphebel (169) aus dem Mitnahmebereich eines mit der Welle (68) verbundenen Armes (178) herausschwenkt, womit der Rückstellstößel (167) durch die Handrückstelltaste (161) anhebbar ist, und die selbsttätige Rückstelltaste (163) durch Auslösen der Handrückstellvorwahltaste den Kipphebel in den Schwenkbereich des Armes (178) zurückführt, durch welchen der Rückstellstößel (167) zusammen mit dem Kipphebel (169) anhebbar und absenkbar ist.
  2. 2. Rückstelltaste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mit den freien Enden zweier mit der Handrückstelltaste (161) verbundenen Schäften (164) eine Platte (180) mit zwei Zapfen (181) verbunden ist, welche in parallele, im spitzen Winkel zur Bewegungsrichtung der Schäfte verlaufende Schlitze (183) des durch eine Feder (171) in Absenkrichtung vorgespannten Rückstellstößels (167) eingreifen.
  3. 3. Rückstelltaste nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der in an sich bekannter Weise durch eine Drehfeder (173) zwischen Kipphebel (169) und Rückstellstößel (167) gegen einen Anschlag (174) am Rückstellstößel vorgespannt anliegende Kipphebel (169) beim Drücken der selbsttätigen Rückstelltaste von dem zurückschwenkenden Arm (178) durch Anlegen desselben in eine Aussparung (176, 177) des Kipphebels anhebbar ist.
  4. 4. Rückstelltaste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der durch die Handrückstellvorwahltaste (162) verschwenkte Kipphebel (169), an dessen einem Arm bezüglich seines Drehpunktes (168) der Schaft (166) der Handrückstellvorwahltaste (162) angreift, mit seinem anderen Hebelarm den Schaft (165) der gleichzeitig gedrückten, selbsttätigen Rückstelltaste (163) in die Ausgangslage anhebt.
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