DE1300603B - Schiebe- oder Drucktastenschalter - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Drucktastenschalter für zwei Schaltstellungen mit einem Kontaktstücke tragenden Tastenschieber, einer Rückstellfeder zwischen Tastdruckknopf und Schaltergehäuse, einer vorzugsweise herzförmigen Steuerkulisse an einer Seite des Tastschiebers und einem Raststift, der, in der Steuerkulisse unter Federdruck anliegend, durch Gehäuseteile greift und die Schaltstellungen begrenzt oder verrastet.
• Ein bekannter Drucktastenschalter dieser Bauart (britische Patentschrift 993 544) ermöglicht infolge der Anordnung der Rückstellfeder und der Rastglieder ein einfaches Auswechseln des Tastschiebers von der Frontseite her und kann sowohl als Einzeltaste als auch im Rahmen eines Tastenaggregates Verwendung finden, wie es beispielsweise im Haushaltgeräten benutzt wird. Der Raststift ist dort mittels einer winkelförmig abgebogenen Blattfeder, die durch eine als Rückstellfeder ausgebildete Druckfeder gehaltert ist, elastisch in die Steuerkulisse des Tastenschiebers eingedrückt. Die Blattfeder und der besondere Raststift erschweren jedoch die Fertigung und die Montage. Der Stift ist außerdem leicht verlierbar und muß Kippbewegungen ausführen.
• Den Raststift oder die Steuerkurve an parallel zum Tastenschieber schwenkbaren Hebeln anzubringen, ist ferner ebenfalls allgemein bekannt. Es ist auch schon durch die deutsche Patentschrift 515 941, F i g. 7, bekannt, den Raststift als abstehendes Ende einer Rückstellfeder in Schraubenform auszubilden. Die Steuerkurve ist dort jedoch einem besonderen Federelement zugeordnet, das ortsfest angebracht ist. Durch die deutsche Patentschrift 467 127 ist es ferner bekannt, einen schwenkbaren Federarm als Raststiftträger vorzusehen, dessen Raststift in eine dem Schieber angeformte Steuerkurve eingreift und der parallel zur Schieberseite verschwenkbar ist.
• Bei allen diesen Ausführungen sind zusätzlich zur Rückstellfeder verschiedene Einzelteile, wie Raststift, Hebel oder Blattfedern, erforderlich.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Rückstellfeder unmittelbar zur Festlegung des Tastenschiebers im Gehäuse im Sinn einer einfachen, frontseitigen Montage und Demontage und gleichzeitig zur übernahme der Funktion eines Schwenkarmes mit Raststift für eine Kulissensteuerung auszubilden, um zusätzliche, einen Mehraufwand verursachende, leicht verlierbare Bauteile einzusparen und die Montage zu erleichtern. Hierzu wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das federnde Rastglied als in Richtung parallel zur Schraubenfederachse verlängerter Arm der Rückstellfeder mit Abwinklung als Raststift ausgebildet und durch Festlegung an seiner Wurzel in einer zur Tastschieberseite parallelen Ebene schwenkbar ist.
• Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist an Hand der Zeichnung erläutert. Es zeigt in jeweils perspektivischer Ansicht F i g. 1 einen Drucktastenschalter gemäß der Erfindung, F i g. 2 eine vergrößerte Darstellung der erfindungsgemäßen Rückstellfeder und F i g. 3 eine Ansicht des Tastenschiebers mit einer herzförmigen Steuerkulisse für den Raststift und Taschen für die einlegbaren Kontaktbrücken.
• Im Schaltergehäuse 1 ist der Tastenschieber 2 in Längsrichtung bewegbar angeordnet. Zur Festlegung des Schaltergehäuses dient der Befestigungsrahmen 3, der gegebenenfalls noch andere Schaltergehäuse trägt. Das Schaltergehäuse nimmt die ortsfesten Kontakte 4 auf, die hier beispielsweise stiftförmig ausgebildet sind und sich zum Einstecken und Einlöten in eine gedruckte Schaltung eignen. Bewegliche Kontaktbrücken werden von dem im Gehäuse in Richtung seiner Achse verschiebbar gelagerten Tastenschieber getragen, der an dem oberen, aus dem Gehäuse vorstehenden Ende einen Tastenknopf 5 zur Schalterbetätigung trägt. An diesem Ende trägt der Tastenschieber außerdem die zugleich als Rückstellfeder ausgebildete Schraubendruckfeder 6, die sich einseitig am Tastenknopf unter Spannung abstützt. Das andere Ende der Schraubenfeder ist mittels zweier eng anliegender Zapfen 7 auf dem Schaltergehäuse festgelegt. Von der Festlegung aus erstreckt sich eine Verlängerung der Druckfeder in Form eines schwenkbaren Hebels 8 längs der Schubrichtung. Die Schwenkbewegung erfolgt hierbei in einer Führungsebene des Tastenschiebers parallelen Ebene, wenn der etwa rechtwinklig abgebogene Teil dieses Schwenkarmes, der den Raststift 9 bildet, in der Steuerkulisse des Tastenschiebers unter Federdruck anliegend geführt wird. Das Schaltergehäuse ist mit einem Schlitz 10 versehen, der sich in Richtung der Schwenkbewegung erstreckt und durch den der Raststift greift, der mit seinem Ende an der Barunterliegenden Steuerkulisse des Tastenschiebers anliegt.
• Die Steuerkulisse kann in bekannter Weise die Form einer herzförmigen, in sich geschlossenen Kurve 11 haben, die im Bereich der Raststellen 12 und 13, die zugleich auch Wendestellen sind, an sich bekannte Stufen aufweist. In der Ausschaltstellung liegt der Raststift in der Raststelle 12 und in der Einschaltstellung in der Raststelle 13. Beim Schalten bewegt sich der Raststift im Uhrzeigersinn in der herzförmigen Steuerkurve.
• Wie insbesondere die F i g. 2 zeigt, ist die Druckfeder aus drahtförmigem Federmaterial, z. B. Federstahldraht, einstückig hergestellt. Es entfallen somit die sonst übliche Herstellung und Lagerung der verschiedensten Einzelteile für das Rastglied.
• Die Druckfeder des Drucktastenschalters gemäß der Erfindung ermöglicht auch eine Festlegung des Tastenschiebers für Tastbetrieb. Hierzu wird die Steuerkulisse des Tastenschiebers als geradlinige Nut ausgebildet. Eine solche Steuerkulisse ermöglicht, daß die Taste unter der Kraft der Druckfeder nach Loslassen in ihre Ausgangslage zurückkehrt. Die geradlinige Kulisse bildet in diesem Fall die Begrenzungsanschläge für den Raststift in den beiden Schaltstellungen. Das Auswechseln des Tastenschiebers erfolgt in einfachster Weise. Durch Schwenken des Hebels 8 in Richtung der stiftförmigen Kontaktteile 4 wird .der Raststift 9 aus dem Schlitz 10 des Schaltergehäuses 1 befreit. Sodann wird der Tastenschieber 2 aus dem Schaltergehäuse herausgenommen und hiernach der gewünschte Tastenschieber eingesetzt.

Claims (3)

1. Patentansprüche: 1. Elektrischer Drucktastenschalter für zwei Schaltstellungen mit einem Kontaktstücke tragenden Tastenschieber, einer Rückstellfeder zwischen Tastdruckknopf und Schaltergehäuse, einer vorzugsweise herzförmigen Steuerkulisse an einer Seite des Tastschiebers und einem Raststift, der, in der Steuerkulisse unter Federdruck anliegend, durch Gehäuseteile greift und die Schaltstellungen begrenzt oder verrastet, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t, daß das federnde Rastglied (8) als in Richtung parallel zur Schraubenfederachse verlängerter Arm der Rückstellfeder (6) mit Abwinklung (9) als Raststift ausgebildet und durch Festlegung (7) an seiner Wurzel in einer zur Tastschieberseite parallelen Ebene schwenkbar ist.
2. 2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wurzel des schwenkbaren Armes (8) zwischen zwei dem Gehäuse (1) oder Rahmen (3) angeformte Zapfen (7) engpassend gelagert ist.
3. 3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Raststift (9) durch einen am Schaltergehäuse oder -rahmen vorgesehenen Schlitz (10) greift und mit seinem Ende auf der darunterliegenden Steuerkulisse (11) des Tastenschiebers anliegt.