DE1239069B - Einrichtung zum Aufnehmen von verunreinigter und Schmutzfluessigkeit von Boden - Google Patents

Description

• Einrichtung zum Aufnehmen von verunreinigter und Schmutzflüssigkeit vom Boden Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Aufnehmen von verunreinigter und Schmutzflüssigkeit vom Boden. Eine bekannte Einrichtung dieser Art besitzt an einer Förderkette befestigte Wischer, welche die Flüssigkeit vom Boden aufnehmen und im Zusammenwirken mit einer Führungswand über die Oberkante derselben in einen Behälter befördert. Die als gerade Lamellen ausgebildeten Wischer bilden hierbei im unteren Bereich der Führungswand mit den Seitenwänden der Fördereinrichtung geschlossene Kammern. Im oberen Teil der Führungswand sind jedoch zwischen dieser und den Seitenwänden der Fördereinrichtung Schlitze vorhanden, durch welche das Schmutzwasser seitlich austreten und verspritzt werden kann. Auch besteht bei höherer Umlaufgeschwindigkeit der Förderkette die Gefahr, daß das Schmutzwasser von den Wischern über die Oberkante der Führungswand mitgenommen und durch Zentrifugalwirkung nach oben verspritzt wird.
• Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu beseitigen, also vor allem eine Einrichtung der genannten Art zu schaffen, bei der ein Verschütten oder Verspritzen des Schmutzwassers unmöglich ist.
• Die erfindungsgemäße Einrichtung zum Aufnehmen von verunreinigter und Schmutzflüssigkeit vom Boden mit an einer Förderkette befestigten Wischern, welche die Flüssigkeit im Zusammenwirken mit einer Führungswand in einen Behälter befördern, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Förderkette aus einem Band aus Gummi oder Kunststoff besteht, an dem die Wischer als in Querrichtung gewellte Lamellen angeformt sind.
• In den Wellen fängt sich die Schmutzflüssigkeit und kann seitlich nicht so leicht ausweichen. Vorzugsweise ist das obere Ende des Förderbandes von einer mit Ablaufrinne versehenen Auffangkappe umgeben, in welche sich die einzelnen von den Wischern und ihren Begrenzungswänden gebildeten Kammern durch die Zentrifugalkraft entleeren.
• Ferner ist in Anpassung an die Bodenart vorzugsweise die Unterkante der Führungswand in der Höhe verstellbar.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnung beschrieben. Hierin ist F i g. A eine Seitenansicht, F i g. B eine Draufsicht einer kombinierten Aufwisch- und Bohnermaschine mit der erfindungsgemäßen Aufnahmeeinrichtung, F i g. C ein Teilschnitt der Aufnahmeeinrichtung in größerem Maßstab und F i g. D eine Darstellung der Wischerausbildung. Die erfindungsgemäße Aufnahmeeinrichtung befindet sich an der Rückseite einer kombinierten Aufwisch- und Bohnennaschine mit einem Flüssigkeitsbehälter 1, aus dem die Putzflüssigkeit über einen Hahn 3 und einen Auslaß 12 auf den Boden gelangen kann. Davor befindet sich ein Wachsbehälter 2 mit Auslaßventil 4 und Verteiler 12. Unterhalb des Putzmittelbehälters 1 befinden sich die Räder 10, Bürsten 5 bis 8 und Motor 9, umschlossen von einem Rahmen 16, 17.
• Die Aufnahmevorrichtung für die Schmutzflüssigkeit besteht aus einem Förderband 13, das aus Gummi oder Kunststoff besteht und an dem die Wischer als in Querrichtung gewellte Lamellen angeformt sind (F i g. D). Eine Führungswand 18 bildet mit dem Band und den Wischern Kammern, in denen die aufgenommene Schmutzflüssigkeit hochgeschoben wird. Ist sie dort angekommen, so wird sie durch die Wirkung der Zentrifugalkraft in eine Auffangkappe 14 geschleudert und gelangt durch eine Rücklaufrinne 19 und einen Filter 15 in den Behälter 1 zurück. Die Unterkante der Wand 18 ist gemäß F i g. C je nach Fußbodenart in der Höhe einstellbar.

Claims (3)

1. Patentansprüche: 1. Einrichtung zum Aufnehmen von verunreinigter und Schmutzflüssigkeit vom Boden mit an einer Förderkette befestigten Wischern, welche die Flüssigkeit im Zusammenwirken mit einer Führungswand in einen Behälter befördern, da - durch gekennzeichnet, daß die Förderkette aus einem Band (13) aus Gummi oder Kunststoff besteht, an dem die Wischer als in Querrichtung gewellte Lamellen angeforint sind. 2.
2. Aufwischmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkante der Führungswand (18) in der Höhe verstellbar ist. 3. Aufwischmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende des Förderbandes von einer mit Ablaufrinne (19) versehenen Auffangkappe (14) umgeben ist.
3. In Betracht gezogene Druckschriften: österreichische Patentschrift Nr. 175 680; USA.- Patentschrift Nr. 1329 604.