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Kugelschreiber C
Die Erfinduna betrifft einen Kugelschreiber
mit einer durch Federkraft in Achsrichtung des Schaftes verschiebbaren Schreibmine,
die mit einem im Inneren des Schaftes längsverschiebbaren, das hintere Ende der
Schreibmine unter Klemmwirkung, umfassenden, mit zwei Aussparungen oder Ringnuten
versehenen Druckstück verbunden ist, und mit einer die Schreibmine in vor- und zurückgeschobener
Stelluno, haltenden schaftfesten Feder, für die als Verdrängungskörper ein beim
übergang in die zurück-C C
geschobene Stellung der Schreibmine auf
die Feder einwirkender Ringkörper vorgesehen ist.
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Bei einem bekannten Kugelschreiber dieser Art ist das Druckstück aus
einer Vielzahl von Einzelteilen zusammenaesetzt. Dieser Aufbau ist äußerst kompliziert
und folglich für einen Massenartikel, wie dies ein Kugelschreiber ist, ungeeignet.
Darüber hinaus besteht die Gefahr, daß sich bei diesem Druckstück des bekannten
Kugelschreibers das eine oder andere Teil löst und somit der Kugelschreiber in seiner
Funktion unbrauchbar wird. Schließlich wird bei dem bekannten K ugelschreiber das
Klemmittel durch einen Federring gebildet, welcher mittels einer Ringmutter an dem
Kugelschreibergehäuse verschraubt wird. Diese Konstruktion ist ebenfalls sehr kompliziert
und erfordert bei ihrer Fertigung, einen erhöhten, bei dem Massenartikel Kugelschreiber
besonders nachteilig ins Gewicht fallenden technischen Aufwand.
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Auch bei weiteren bekannten Kugelschreibern wird zur Arretierung der
Schreibmine in Schreibstellung ein Federring verwendet, dessen Herstellung und Einbau
aufwendig ist.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kugelschreiber der
bekannten Art mit einer besonders einfachen und bezüglich seiner Herstellung kostensparenden
Druckmechanik zu schaffen.
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Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird dadurch gelöst, daß
das Druckstück einteilia, aus-C crebildet ist, daß als Feder eine in einer Bohrung
des Kugelschreiberschaftes angeordnete Blattfeder dient und daß der kingkörper geteilt
ist und an seinem der Schreibspitze zugewandten vorderen Ende eine zylindrische
Ausdehnung aufweist, deren Außendurchmesser größer als der Außendurchmesser des
sich zwischen den beiden Aussparungen oder Ringnuten befindenden Ansatzes ist. Durch
die genannten Merkmale wird gegenüber den bekannten Kugelschreibern eine erhebliche
Vereinfachunor erzielt, ohne daß hierunter die Funktionssicherheit der Druckmechanik
leidet.
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In weiterer Ausbildung der Erfindung ist die Blattfeder mit einem
Ansatz versehen und an einem als Taschenhalter verwendeten Klipp angebracht, der
seinerseits über einen Ring am Kugelschreibergehäuse befestigt ist. Die Blattfeder
kann in gleicher Weise durch einen im Inneren des Gehäuses geführten federnden Ring
gehalten und mit diesem aus einem Stück hergeste g Ilt sein.
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Gemäß weiterer Erfindung soll das Druckstück an seinem der Schreibspitze
zugewandten Ende mit einer Abflachung versehen sein, die eines der Blattfederenden
umschließt und hierdurch der Längsführung des Druckstückes dient.
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Die Erfindung wird im einzelnen an Hand einiger in den Figuren dargestellter
Ausführungsbeispiele beschrieben. Es zeigt F i g. 1 einen Axialschnitt durch
das der Schreibspitze abgewandte Ende eines Kugelschreibers mit in der Schreibstellung
befindlicher Mine, F i g. 2 einen Teil eines Axialschnittes durch das der
Schreibspitze abgewandte Ende eines Kugelschreibers mit in der Ruhestellung befindlicher
Schreibmine, F i g. 3 einen Schnitt nach der Linie IH-HI der F ig.
1,
F i g. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV der F ig.
1,
F i g. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der F i g. 1,
F
i cr. 6 einen Axialschnitt durch das Ende eines Kugelschreibers mit in der
Schreibstelluno, befindlicher Mine nach einer anderen Ausführun-sform des Klemmittels,
F i g. 7 eine Seitenansicht des der Schreibspitze abgewandten Endes eines
Kugelschreibers, F i g. 8 eine Ausführungsform des das Druckstück haltenden
Klemmittels, F i g. 9 eine Draufsicht auf das Klemmittel der Fi
8,
F i g. 10 einen Axialschnitt durch das Ende eines
Kugelschreibers mit in der Schreibstellung befindlicher Mine entsprechend einer
weiteren Ausführung des Klemmittels, F i 11 ein Stanzteil zur Herstellung
einer Blattfeder mit Haltering in der Draufsicht.
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Wie in den F i g. 1 bis 5 gezeigt, nimmt der Schaft
1
die Mine 2 auf, die bei 3 von dem Druckstück 4 umfaßt und gehalten
wird. Das Druckstück 4 ist im Schaft 1 axial verschiebbar angeordnet und
weist die Aussparunggen 5 und 6 auf, die zur zeitweiligen Aufnahme
des Federendes 7 der im Schaft 1 gehaltenen Blattfeder 8 dienen.
Die Aussparung 5 besitzt die konische Anlauffläche 9 und die Aussparung
6 dient zur Aufnahme einer in ihr verschiebbar angeordneten mit größerem
Außendurchinesser als der Ansatz 25 ausgebildeten als Gleitstück dienenden
Hülse 10. Diese ist vorzugsweise aus einem elastischen Material hergestellt
und dient als Verdrängerkörper des Federendes 7. Die Aussparung
5 ist mit der am unteren Teil des Druckstückes 4 angebrachten Abflachung
11, die Aussparung 6 mit der Abflachung 12 verbunden. Die Abflachung
12 erstreckt sich in Richtung auf das der Schreibspitze abgewandte Ende des Druckstückes
4 bis zum Punkt 13. Der aus dem Schaft 1 herausragende Teil des Druckstückes
4 ist als Betätigungsknopf ausgebildet. Die Blattfeder 8 ist in der Bohrung
14 des Schaftes 1 gehalten und in der mit der Bohrung 14 verbundenen Nut
15 geführt. Die Nut 15 ermöglicht bei der Montage des Kugelschreibers
das Einführen des Druckstückes in den Schaft 1 bei bereits eingelegter Blattfeder
8.
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Die F i 1-. 6 und 7 zeigen bei an sich gleichem Aufbau
des Ku-eischreibers eine andere Ausführungsform des Klemmittels. Die in den F i
g. 1
bis 5 verwendete Blattfeder ist bei der Ausführungsform nach den
F i g. 6 und 7 als Klipp g' ausgebildet und durch einen den
Schaft 1 konzentrisch umfassenden, durch seine Teilung federnd ausgebildeten
Ring 16 an der Außenwandung des Schaftes gehalten. Der Ansatz 17,
der durch die Bohrung 18 in die Verschiebebahn des Druckstückes eingreift,
ist durch Ab-
biegen eines Teiles des Klipps 8' entstanden. Die in
die Verschiebebahn des Druckstückes 4 einra-Yende Anlauffläche 19 des Ansatzes
17 ist unter einem spitzen Winkel zur Achse des Kugelschreibers angeordnet
und folgt durch die federnde Ausbildung des Klipps 8' den mit verschiedenen
radialen Ab-
ständen ausgebildeten Aussparungen des Druckstückes 4. Die beiden
Abflachungen 11 und 12, die in der Ausführungsform der F i g. 1 bis
5 mit je einer der Aussparungen 5 und 6 verbunden sind,
erübrigen sich vollkommen.
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Bei dem in der F i g. 8 gezeigten Klipp ist die Anbringung
des Ansatzes 17 an einer abwärts gezogenen Verlängerung 20 durchgeführt.
Eine unerwünschte Beeinträchtigung in der Festhaltung des Druckstückes 4 durch das
Aufbiegen des Klipps beim Einstecken des Kugelschreibers in die Rocktasche wird
hierdurch vermieden.
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Bei dem in der F i g. 10 gezeigten Kugelschreiber ist die Blattfeder
8 durch den gegen den Ansatz 36
des Schaftes 1 anliegenden federnden
Ring 29 gehalten. Die Schnappecke 30 verhindert eine unerwünschte
Laaeveränderuna des Ringes 29. Der geteilte Ringkörper 10 weist die
zylindrische Eindrehung 31 auf, deren Randkante 32 bei der Rückführung
der Mine 2 in den Schaft 1 den Ansatz 25 umfaßt und ein sieheres Abgleiten
des Federendes 7 auf den Ansatz 25
und weiter in die Rinanut
5 aestattet-Die F i g. 11 zeigt ein Stanzteil zur Bildung des in der
F i g. 10 verwendeten Klemmittels. Die beiden seitlichen Streben
33 und 34 bilden durch entsprechendes Biegen den Ring 29, der senkrechte
Teil 35 die Blattfeder 8.
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Die Vorrichtung wirkt wie folgt: Das mit F i g. 1
in
der Schreibstellung der Mine 2 gezeigte und durch die nicht gezeigte Rückholfeder
der Mine 2 gegen das der Schreibspitze abgewandte Ende des Kugelschreibers geschobene
Druckstück 4 wird durch die Anlage der Gleitkante 21 der Feder 8 gegen die
radial (yerichtete rin-förmige Fläche 22 arretiert. Die in der Aussparun-
6 axial verschiebbare Hülse 10 befindet sich hierbei oberhalb des
Endes der Blattfeder 8 in einer unwirksamen Stellung.
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Zur Rückführung der Mine 2 in den Schaft 1 ist zunächst eine
weitere Vorschubbewegung des Druckstückes 4 in Richtung auf das Schaft-Innere erforderlich.
Hierbei verschiebt sich die Hülse 10, die bei 23 mit dem Druckstück
4 zur Anlage kommt, ebenfalls in Richtung auf das Schaftinnere und drückt das Federende
7 der im Schaft gehaltenen Blattfeder 8
aus der Aussparung
6 heraus. Die Gleit fl, ante 21 der Blattfeder 8 legt sich hierbei
auf die Man' telfläche 10'
der axial verschobenen Hülse 10 auf. Durch
Loslassen des Betätigungsknopfes 4' wird die Mine 2 und das Druckstück 4 durch die
an der Mine 2 angreifende und sich am Schaft 1 abstützende Rückholfeder (nicht
gezeig in Richtung gegen das Schaftende ge-.t) C im
schoben. Die in der Aussparung6
axial verschiebbare Hülse 10 wird durch Druck des Federendes 7
auf
ihre Mantelflächel0' in ihrer Stellung gehalten, so daß bei weiterer Rückwärtsbewegung
des Druck' stückes4 die ringförinige Fläche24 der verschiebbaren Hülse
10 an die Fläche 22 des Druckstückes 4 anschlägt. Nunmehr wird mit weiterer
Bewegung des Druckstückes 4 die verschiebbare Hülse 10 mit-G e,e genommen
und gleichfalls a a n das Schaftende verschoben. Die auf der Hülse 10 aufliegende
Gleitkante 21 der Feder 8 überläuft hierbei den mit kleinerem Durchmesser
als die Hülse 10 ausaeführten Ansatz 25, die konische Anlauffläche
9 der Aussparung 5
und gelangt in Anlage an die ringförmige Anla
C gefläche 26. Damit ist die rückläufige Bewegung der Mine 2 beendet,
so daß sie sich nunmehr in der als Ruhestellung bezeichneten und in F i
g. 2 dargestellten Stellung befindet.
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Bei einer Verschiebebewegiung des Druckstückes 4 aus der Ruhestellung
in die Schreibstellung weicht das Ende 7 der Blattfeder 8 auf der
konischen Anlauffläche 9 der Aussparung 5 bis zur Erreichung der Kante
27 radial aus und rastet bei weiterer Verschiebebewegung in die Aussparung
6 des Druckstückes 4 ein. Durch das Einrasten der Blattfeder 8
wird
das Druckstück4 in der als Schreibstellung bezeichneten Stellung gehalten. Die rückläufige
Bewegung der Mine 2 in den Schaft 1 erfolgt in der bereits beschriebenen
Weise.
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Eine unerwünschte Drehung des Druckstückes 4 (,ecrenüber dem Schaft
1 während der Verschiebebewegungen sowie auch in den beiden Stellungen tritt
durch die Anlage des rückseitigen Endes 28 der Feder 8 gegen die Abflachung
12 des Druckstückes 4 nicht ein.
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Die Demontage des Kugelschreibers, die beispielsweise zum Zweck des
Minenersatzes vorzunehmen
ist, erfolgt - ausgehend von der
Ruhestellung -
durch Drehung des Druckstückes um 1800. Die
Ab-
flachung 11, die mit der Aussparung 5 verbunden ist, ermöglicht
g dann das Herausziehen des Druckstückes 4 und der mit ihr verbundenen Mine 2 aus
dem Schaft 1.