DE1231505B

DE1231505B - Richtungseinstellbare Kupplung fuer Rohrleitungen

Info

Publication number: DE1231505B
Application number: DER27938A
Authority: DE
Inventors: Irving David Press
Original assignee: Resistoflex Corp
Current assignee: Resistoflex Corp
Priority date: 1959-05-15
Filing date: 1960-05-11
Publication date: 1966-12-29

Description

Richtungseinstellbare Kupplung für Rohrleitungen Die Erfindung betrifft eine richtungseinstellbare Kupplung für Rohrleitungen, bestehend aus einem Kupplungsstecker und einer Kupplungsmuffe, die durch eine diese Kupplungsteile übergreifende überwurfmutter unter Verformung einer zwischen den Kupplungsteilen angeordneten axial nachgiebigen Dichtung zusammenziehbar sind.
Bei Kupplungen dieser Art ist es zwar möglich, die Kupplungsteile durch Zurückdrehen der überwurfmutter um einen bestimmten Betrag gegeneinander zu drehen, jedoch ist hierbei nicht die Sicherheit gegeben, daß sich die Kupplungsteile nicht unbeabsichtigt lösen können. In diesem Fall dürfte auch eine einwandfreie Abdichtung nicht gewährleistet sein.
Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, diese bekannte Kupplung so auszubilden, daß die Richtungseinstellung der Kupplung, also ein gegenseitiges Verschwenken der durch die Kupplung miteinander verbundenen Rohrteile, bei gelockerter überwurfmutter vorgenommen werden kann, ohne daß das in der Rohrleitung befindliche Medium ausströmt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Kupplungsmuffe und der Kupplungsstecker an ihren zusammenwirkenden zylindrischen Teilen an sich bekannte, zu einem geschlossenen Ringkanal sich ergänzende Ringnuten zur Aufnahme von ring- oder kugelförmigen Sperrkörpern aufweisen und die eine der Ringnuten so breit bemessen ist, daß nach Lockern der überwurfmutter die Kupplungsteile gegeneinander schwenkbar sind, die Abdichtwirkung der Dichtung, die zwischen den Stimfläche des einen und einer radialen Schulterfläche des anderen Kupplungsteiles angeordnet ist, aber nicht aufgehoben ist.
Die erwähnten, sich zu einem geschlossenen Ringkanal ergänzenden Ringnuten sind bei Rohrgelenken bekannt. Hier sind beide Ringnuten im Querschnitt etwa halbkreisförmig ausgebildet, so daß keine Axialverschiebung der zusammenwirkenden zylindrischen Teile des Rohrgelenks stattfinden kann. Eine geringe Axialverschiebung zwischen dem zylindrischen Teil der Kupplung gemäß der Erfindung ist dagegen erforderlich, um das Festziehen der beiden Kupplungsteile durch die überwurfmutter zu ermöglichen.
Die Kupplung gemäß der Erfindung eignet sich insbesondere zum Anschließen von Gasgeräten an die Gaszuführungsleitung in Wohngebäuden. Hier können zur leichten Anpassung an die jeweiligen Verhältnisse Schläuche benutzt werden, die aber unerwünscht sind, weil sie nicht genügend Sicherheit bieten. Beim festen Anschluß mittels Rohrleitungen ist dagegen ein Entfernen eines Gasgeräts von einer Wand, was bei Reinigungsarbeiten crforderlich sein kann, nur möglich, wenn die Rohrverschraubungen gelöst werden. Hierzu muß die Gaszufuhr abgestellt werden.
Bei der Kupplung gemäß der Erfindung kann ein Lockern der überwurfmutter vorgenommen werden, um eine Gelenkigkeit der Rohrabschnitte gegeneinander zu bewirken, so daß geringe Standortveränderungen eines Gasgeräts ähnlich wie bei einem Schlauchanschluß möglich sind. Die Gaszufuhrleitung braucht nicht abgestellt zu werden, da die Kupplungsverbindung auch bei gelockerter überwurfmutter gasdicht bleibt.
Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Es zeigt F i g. 1 einen Längsschnitt durch eine Kupplung mit anschließenden gebogenen Rohrstücken, F i g. 2 eine Seitenansicht teilweise im Schnitt wie F i g. 1, jedoch mit gelockert-er überwurfrautter, F i g. 3 und 4 Teilschnitte zur Veranschaulichung von Einzelheiten.
Wie aus F i g. 1 ersichtlich ist, bestehen die Kupplungsmuffe 12 und der Kupplungsstecker 13 mit den zu verbindenden gebogenen Rohrstücken 10 bzw. 11 aus einem Stück. An dem zylindrischen Teil 14 der Kupplungsmuffe 12 weist diese eine Ringnut 21 auf, die so breit bemessen ist, daß die Kupplungsmuffe 12 gegenüber einem eingelegten Drahtring oder einer Anzahl von Metallkugeln 20 eine geringe Axialbewegung ausführen kann. Der zylindrische Teil des Kupplungssteckers 13 weist ebenfalls eine Ringnut 22 -auf, die jedoch nur etwa halbkreisförmig ausgeführt ist, so daß der Draht bzw. die Metallkugeln 20 in dieser unverrückbar gehalten sind. Zum Einschieben des Drahtrings bzw. Einfüllen der Kugeln 20 ist eine öffnung 23 (F i g. 2) vorgesehen, die bei gelockerter überwurfinutter 17 freigegeben und bei angezogener Überwurfmutter 17 abgedeckt ist.
Der Kupplungsstecker 13 trägt an seinem vorderen Ende eine axial federnde Ringlippe 16, die einstückig mit ihm ausgebildet ist. Die Ausführung ist so getroffen:, daß der Außenteil 19 des Kupplungssteckers, von dem aus die Ringlippe 16 nach innen vorspringt, nicht federnd ist.
Wird die überwurfmutter 17 auf dem Gewinde 18 des Kupplungssteckers 13 festgezogen, so legt sich die Ringlippe 16 gegen die radiale Schulterfläche 15 der Kupplungsmuffe 12. Die Ringlippe 16 wird so weit eingebogen, bis sich der starre Teil 19 ebenfalls gegen die radiale Schulterfläche 15 legt. Bei gelockerter überwurfmutter 17 drückt sich der Kupplungsstecker 13 unter Rückverformung der Ringlippe 16 von der Kupplungsmuffe 12 etwas ab (vgl. F i g. 2), was durch die verbreiterte Ringnut 21 ermöglicht wird. In dieser Stellung der Kupplung sind die Kupplungsteile 12 und 13 gegeneinander schwenkbar, die Abdichtungswirkung mittels der Ringlippe 16 ist aber nicht aufgehoben.
Bei der Ausführungsform nach F i g. 4 besteht die Dichtung aus einem metallischen Nutring 30 mit axial gegenüberliegenden, kegelstumpfförmig gespreizten Lappen 31, 32, zwischen denen ein starrer Ringteil 33 liegt. Der Nutring 30 sitzt in dem ringförmigen Raum 34, der zwischen der Stimfläche 36 des Kupplungssteckers 35 und der radialen Schulterfläche 15 der Kupplungsmuffe 12 vorhanden ist. Im Gegensatz zu der Ausführungsform nach F i g. 1 bis 3 besteht also hier die Dichtung nicht aus einem Stück mit dem Kupplungsstecker. Auch hier werden aber im Sinne der Erfindung die beiden Lippen 31, 32 des Nutrings 30 beim Festziehen der überwurfrautter zusammengebogen, so daß der starre Ringteil 34 sich gegen die Stirnfläche 36 und die Schulterfläche 15 legt. Bei gelöster überwurfmutter bewirken nur die federnden Lippen 31, 32 die Abdichtung, wie aus F i g. 4 zu ersehen ist.

Claims

Patentanspräche: 1. Richtungseinstellbare Kupplung für Rohrleitungen, bestehend aus einem Kupplungsstecker und einer Kupplungsmuffe, die durch eine diese Kupplungsteile übergreifende überwurfmutter unter Verformung einer zwischen den Kupplungsteilen angeordneten axial nachgiebigen Dichtung zusammen iehbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsmuffe(12) und der Kupplungsstecker(13) an ihren zusammenwirkenden zylindrischen Teilen an sich bekannte, zu einem geschlossenen Ringkanal sich ergänzende Ringnuten (21) zur Aufnahme von ring- oder kugelförmigen Sperrkörpem (20) aufweisen und die eine der Ringnuten (21) so breit bemessen ist, daß nach Lockern der Überwurfmutter (17) die Kupplungsteile (12, 13) gegeneinander schwenkbar sind, die Abdichtwirkung der Dichtung, die zwischen der Stirnfläche des einen und einer radialen Schulterfläche des anderen Kupplungsteiles angeordnet ist, aber nicht aufgehoben ist.
2. Richtungseinstellbare Kupplung für Rohr-. leitungen nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung aus einem an sich bekann-' ten metallischen Nutring (30) mit axial gegenüberliegenden kegelstumpfförniig gespreizten Lippen, (31, 32) besteht. 3. Richtungseinstellbare Kupplung für Rohrleitungen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung in an sich bekannter Weise als axial federnde Ringlippe (16) einstückig mit einem der Kupplungsteile- ausgebildet ist.
In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Auslegeschrift Nr. 1043 731; deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1705 164, 1785 005; britische Patentschrift Nr. 734 712; USA.-Patentschriften Nr. 1866 160, 2 239 942, 2751767.